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EP 2 039 269 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.10.2010 Patentblatt 2010/42 |
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Anmeldetag: 09.09.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Sitz, insbesondere für einen Kinderwagen
Seat, in particular for a buggy
Siège, en particulier pour une poussette
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
18.09.2007 DE 102007044831
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.03.2009 Patentblatt 2009/13 |
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Patentinhaber: Otto Bock HealthCare GmbH |
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37115 Duderstadt (DE) |
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Erfinder: |
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- Kretschmer, Oliver
74889 Sinsheim (DE)
- Wilke, Christian
64668 Rimbach (DE)
- Christmann, Jürgen
69245 Bammental (DE)
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Vertreter: Rehmann, Thorsten et al |
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Gramm, Lins & Partner GbR
Theodor-Heuss-Strasse 1 38122 Braunschweig 38122 Braunschweig (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-86/01385 US-A- 4 534 593
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WO-A-87/04606 US-A- 4 718 724
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Sitz sowie ein Verfahren zur Abpolsterung der Rückenlehne
des Sitzes, insbesondere für einen Kinderwagen, beispielsweise einen Reha - Kinderwagen
oder einen Rollstuhl, mit einer aus einem Rahmen und einer den Rahmen umspannenden
Bespannung bestehenden Rückenlehne mit einer Vorderseite und einer Rückseite.
[0002] An der Vorderseite des Sitzes stützt sich die in dem Sitz sitzende Person mit dem
Rücken ab. Ein Sitz ist beispielsweise aus der
GB 426,463 A bekannt.
[0004] Insbesondere bei behinderten Menschen, die den Sitz nicht nur kurzzeitig benutzen,
muss, um Druckstellen zu vermeiden, die Rückenlehne der individuellen Anatomie angepasst
werden. Auch eine Körperfehlhaltung des behinderten Benutzers muss individuell korrigiert
oder unterstützt werden. Hierzu wird die behinderte Person von der Rückenlehne abgehoben,
dann werden Polsterkissen eingelegt und die Person wieder an die Rückenlehne angelegt.
Bis die individuelle Polsterung tatsächlich passt, muss die Lage der Polsterkissen
durchaus häufig korrigiert werden, sodass der Vorgang des Abhebens und Anlegens der
Person an die Rückenlehne ebenfalls häufig vorgenommen werden muss, was nicht nur
unangenehm für die Person selbst, sondern in Abhängigkeit des Behinderungsgrades der
Person auch sehr mühsam und kraftaufwendig für die Hilfsperson sein kann.
[0005] Von dieser Problemstellung ausgehend soll der eingangs beschriebene Sitz sowie das
Verfahren zur Abpolsterung der Rückenlehne des Sitzes dahingehend verbessert werden,
dass die individuelle Abpolsterung der Rückenlehne zur Korrektur und/oder Unterstützung
einer Körperfehlhaltung einfacher durchgeführt werden kann.
[0006] Zur Problemlösung zeichnet sich ein gattungsgemäßer Sitz dadurch aus, dass die Bespannung
der Rückenlehne so ausgeführt ist, dass ein von außen zugänglicher Hohlraum mit einer
der Vorderseite zugewandten Innenlage und einer dieser gegenüberliegenden Außenlage
geschaffen wird, und zumindest an einer der Lagen Polsterkissen lösbar befestigbar
sind, auf die bei verschlossenem Hohlraum eine Kraft ausübbar ist. Um die auf das
oder die Polsterkissen aufzubringende Kraft zu erhöhen oder zu verstärken bzw. den
auf die Kissen ausgeübten Druck zu vergleichmäßigen sind an der Außenlage Formplatten
angebracht, die auf die Polsterkissen drücken, wenn die Außenlage mit der Bespannung
vollständig verbunden, der Hohlraum also verschlossen ist.
[0007] Durch diese Ausgestaltung ist es möglich, die Rückenlehne von hinten abzupolstern,
wobei die abzupolsternden Stellen von der Hilfsperson sofort erkannt werden können,
weil dort kein Körperkontakt mit der Bespannung vorhanden ist oder der fehlende Körperkontakt
ertastbar ist. An der abzupolsternden Stelle wird das Polsterkissen befestigt. Durch
die nach dem Verschließen des Hohlraumes auf das Polsterkissen ausgeübte Kraft wird
der Rücken dann entsprechend unterstützt.
[0008] Vorzugsweise ist die Außenlage mittels zumindest eines Reißverschlusses an der Rückseite
befestigbar. Der Hohlraum kann damit schnell und einfach geöffnet und verschlossen
werden.
[0009] Wenn die Außenlage an einer Kante, vorzugsweise der oberen Kante unverlierbar mit
der Bespannung verbunden ist, lässt sich der Hohlraum wie ein Koffer öffnen und auch
einfach wieder verschließen.
[0010] Es kann an jeder Längskante ein Reißverschluss vorgesehen sein. Der Reißverschluss
kann auch umlaufend über drei Kanten ausgebildet sein, sodass der Hohlraum vollständig
verschlossen ist. Oben ist die Außenlage mit der Bespannung verbunden, beispielsweise
vernäht und dann umlaufend über die Reißverschlüsse zu verschließen.
[0011] Wenn die Polsterkissen mittels Klettverschluss befestigt werden, kann die Abpolsterung
einfach realisiert und auch wieder verändert werden, wenn ein behindertes Kind beispielsweise
gewachsen ist.
[0012] Die Polsterkissen sind vorzugsweise an der Innenseite des Hohlraumes befestigt, sodass
die auszuübende Kraft über die verschließbare Außenseite (den Deckel) des Hohlraumes
aufgebracht wird.
[0013] Um eine individuelle Anpassung zu erleichtern sind die Polsterkissen vorzugsweise
unterschiedlich groß dimensioniert.
[0014] Mit Hilfe einer Zeichnung soll ein nusführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben
werden.
[0015] Es zeigt:
- Figur 1 -
- die perspektivische Darstellung der Rückenlehne von der Rückseite mit geöffnetern
Hohlraum;
- Figur 2 -
- die Darstellung der Rückenlehne nach Figur 1 mit verschlossenem Hohlraum;
- Figur 3 -
- eine weitere Darstellung der Rückenlehne;
- Figur 4 -
- den Schnitt entlang der Linie A-A nach Figur 3.
[0016] In den Figuren ist nur die Rückenlehne an sich dargestellt. Für den kompletten Sitz
muss die Sitzfläche ergänzt werden.
[0017] Die Rückenlehne 0 besteht aus dem Rahmen 1 und der um den Rahmen 1 gespannten Bespannung
2 aus einem Stoff oder Tuch. An der Vorderseite 3 der Rückenlehne 0 stützt sich die
den Sitz benutzende Person P mit dem Rücken ab. An der Rückseite 4 ist ein Hohlraum
5 ausgebildet, der von der den Rücken abstützenden Innenlage 2", den Seitenteilen
2' und der über einen Reisverschluss 6 mit den Seitenteilen 2' verbindbaren Außenlage
7 gebildet wird. Über hier nicht näher dargestellte Klettverschlüsse können verschieden
große Polsterkissen 8 an der Innenlage 2" befestigt werden.
[0018] Auf der Innenseite 7' der Außenlage 7 sind eine Mehrzahl von Formplatten 9 vorgesehen,
die wenn die Außenlage 7 über die Reisverschlüsse 6 mit den Seitenteilen 2' verbunden
ist, auf die Polsterkissen 8 eine Kraft ausüben und den ausgeübten Druck vergleichmäßigen.
Wie Figur 4 zeigt, kann auch nur eine einzige Formplatte 9' vorgesehen sein, die im
Wesentlichen vollflächig die Außenanlage 7 überdeckt.
Bezugszeichenliste
[0019]
- 1
- Rahmen
- 2
- Bespannung
- 2'
- Seitenteil
- 2"
- Innenseite
- 3
- Vorderseite
- 4
- Rückseite
- 5
- Holraum
- 6
- Reisverschluss
- 7
- Außenlage
- 7'
- Innenweite
- 7"
- Kante
- 8
- Polsterkissen
- 9
- Formplatte
- 9
- Formplatte
- 0
- Rückenlehne
- P
- Person
1. Verfahren zur Abpolsterung einer Rückenlehne eines Kinderwagensitzes, die aus einem
Rahmen (1) und einer den Rahmen (1) umspannenden Bespannung (2), mit einer Vorderseite
(3) und einer Rückseite (4) besteht, in dem zur Unterstützung oder Korrektur der Körperfehlhaltung
eines in dem Sitz sitzenden Benutzers Polsterkissen (8) eingelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem von außen zugänglichen Hohlraum (5) mit einer der Vorderseite (3) zugewandten
Innenlage (2") und einer dieser gegenüberliegenden Außenlage (7) von hinten
der fehlende Körperkontakt des Benutzers (P) mit der Bespannung (2) erkannt wird,
und an dieser Stelle an zumindest einer der Lagen (2", 7) ein oder mehrere Polsterkissen
(8) lösbar befestigt werden, auf die bei verschlossenem Hohlraum (5) über mindestens
eine an der Außenlage (7) vorgesehene Formplatte (9, 9') eine Kraft ausgeübt wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass verschieden große Polsterkissen (8) an der Innenlage (2") befestigt werden.
3. Sitz für einen Kinderwagen, mit einer nur aus einem Rahmen (1) und einer den Rahmen
(1) umspannenden Bespannung (2) bestehenden Rückenlehne (0) mit einer Vorderseite
(3) und einer Rückseite (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Bespannung (2) an der Rückseite (4) so ausgeführt ist, dass ein von außen zugänglicher
Hohlraum (5) mit einer der Vorderseite (3) zugewandten Innenlage (2") und einer dieser
gegenüberliegenden Außenlage (7) bildbar ist und zumindest an einer der Lagen (2",
7) eine Mehrzahl Polsterkissen (8) lösbar befestigbar sind, auf die bei verschlossenem
Hohlraum (5) über mindestens eine an der Außenlage (7) vorgesehene Formplatte (9',
9) eine Kraft ausübbar ist.
4. Sitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenlage (7) mittels zumindest eines Reißverschlusses (6) an Seitenteilen (2')
der Bespannung (2) befestigbar ist.
5. Sitz nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenlage (7) an einer Kante (7") unverlierbar mit der Bespannung (2) verbunden
ist.
6. Sitz nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Längskante ein Reißverschluss (6) vorgesehen ist.
7. Sitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Reißverschluss (6) an drei Kanten umlaufend ausgebildet ist.
8. Sitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterkissen (8) mittels Klettverschluss befestigbar sind.
9. Sitz nach Anspruch 3 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterkissen (8) an der Innenlage (2") befestigbar sind.
10. Sitz nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche 3-9, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterkissen (8) unterschiedlich dimensioniert sind.
1. Method for cushioning a seat back of a pushchair seat, which consists of a frame (1)
and a covering (2) encompassing the frame (1), with a front side (3) and a rear side
(4), in which upholstered pads (8) are placed to assist or correct the faulty posture
of a user sitting in the seat, characterised in that in a cavity (5), which is accessible from the outside, with an inner layer (2") facing
the front side (3) and an outer layer (7) opposite the latter, the lack of body contact
of the user (P) with the covering (2) is recognised from the rear, and detachably
fastened at this point to at least one of the layers (2", 7) are one or more upholstered
pads (8), on which, when the cavity (5) is closed, a force is exerted by means of
at least one moulded plate (9, 9') provided on the outer layer (7).
2. Method according to claim 1, characterised in that upholstered pads (8) of various sizes are fastened to the inner layer (2").
3. Seat for a pushchair, with a seat back (0) consisting only of a frame (1) and a covering
(2) encompassing the frame (1), with a front side (3) and a rear side (4), characterised in that the covering (2) on the rear side (4) is configured such that a cavity (5), which
is accessible from the outside, with an inner layer (2") facing the front side (3)
and an outer layer (7) opposite the latter, can be formed and a plurality of upholstered
pads (8) can be detachably fastened at least on one of the layers (2", 7), on which
upholstered pads, when the cavity (5) is closed, a force can be exerted by means of
at least one moulded plate (9', 9) provided on the outer layer (7).
4. Seat according to claim 3, characterised in that the outer layer (7) can be fastened by means of at least one zip fastener (6) to
side parts (2') of the covering (2).
5. Seat according to claim 3 or 4, characterised in that the outer layer (7) at one edge (7") is non-detachably fastened to the covering (2).
6. Seat according to claim 4 or 5, characterised in that a zip fastener (6) is provided on each longitudinal edge.
7. Seat according to claim 4, characterised in that the zip fastener (6) is peripherally configured on three edges.
8. Seat according to claim 3, characterised in that the upholstered pads (8) can be fastened by means of a hook-and-loop fastener.
9. Seat according to claim 3 or 8, characterised in that the upholstered pads (8) can be fastened to the inner layer (2").
10. Seat according to any one or more of the preceding claims 3 to 9, characterised in that the upholstered pads (8) have different dimensions.
1. Procédé pour rembourrer un dossier d'un siège de poussette, qui consiste en un cadre
(1) et un revêtement (2) enveloppant le cadre (1), et comprenant une face avant (3)
et une face arrière (4), dans lequel on insère des coussins de rembourrage (8) pour
soutenir ou corriger un mauvais positionnement du corps d'un utilisateur assis dans
le siège, caractérisé en ce que dans une cavité (5) accessible depuis l'extérieur comprenant une couche intérieure
(2") tournée vers la face avant (3) et une couche extérieure (7) opposée à la face
avant, on identifie par l'arrière l'absence de contact corporel de l'utilisateur (P)
avec le revêtement (2), et on fixe de façon amovible en cet emplacement à l'une au
moins des couches (2", 7) un ou plusieurs coussins de rembourrage (8), sur lesquels,
lorsque la cavité est à l'état fermé, on exerce une force par l'intermédiaire d'au
moins une plaque de forme (9, 9') prévue sur la couche extérieure (7).
2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'on fixe à la couche intérieure (2") des coussins de rembourrage (8) de différentes
tailles.
3. Siège pour une poussette comprenant, consistant seulement en un cadre (1) et un revêtement
(2) enveloppant le cadre (1), un dossier (0) comprenant une face avant (3) et une
face arrière (4), caractérisé en ce que le revêtement (2) est réalisé de façon à permettre sur la face arrière (4) la formation
d'une cavité (5) accessible depuis l'extérieur, comprenant une couche intérieure (2")
tournée du côté de la face avant (3) et une couche extérieure (7) opposée à la face
avant, et plusieurs coussins de rembourrage (8) peuvent être fixés de façon amovible
au moins à l'une des couches (2", 7), sur lesquels, lorsque la cavité (5) est à l'état
fermé, une force peut être exercée par l'intermédiaire d'au moins une plaque de forme
(9, 9') prévue sur la couche extérieure (7).
4. Siège selon la revendication 3, caractérisé en ce que la couche extérieure (7) peut être fixée à des parties latérales (2') du revêtement
(2) au moyen d'au moines une fermeture à glissière (6).
5. Siège selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce qu'à un bord (7") la couche extérieure (7) est reliée de façon imperdable au revêtement
(2).
6. Siège selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce qu'une fermeture à glissière (6) est prévue sur chaque bord longitudinal.
7. Siège selon la revendication 4, caractérisé en ce que la fermeture à glissière (6) est formée périphérique sur trois bords.
8. Siège selon la revendication 3, caractérisé en ce que les coussins de rembourrage (8) peuvent être fixés par fermeture à glissière.
9. Siège selon la revendication 3 ou 8, caractérisé en ce que les coussins de rembourrage (8) peuvent être fixées à la couche intérieure (2").
10. Siège selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes 3 à 9, caractérisé en ce que les coussins de rembourrage (8) sont dimensionnés différemment.
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