(19)
(11) EP 2 039 862 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.07.2012  Patentblatt  2012/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.03.2009  Patentblatt  2009/13

(21) Anmeldenummer: 08016496.5

(22) Anmeldetag:  18.09.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 3/10(2006.01)
E05F 3/22(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 24.09.2007 DE 102007045722

(71) Anmelder: Eco Schulte GmbH & Co. Kg
58706 Menden (DE)

(72) Erfinder:
  • Schulte, Ernst
    58706 Menden (DE)
  • Bangert, Ralf
    58706 Menden (DE)

(74) Vertreter: Lenzing Gerber Stute 
Partnerschaft von Patentanwälten Bahnstraße 9
40212 Düsseldorf
40212 Düsseldorf (DE)

   


(54) Beidseitig montierbarer Türschließer


(57) Die Erfindung betrifft einen Türschließer mit einem Türschließergehäuse (1), in dem zumindest ein Kolben des Türschließers angeordnet ist, wobei das Türschließergehäuse (1) an einer Tür, Wand oder Zarge (T, Z) befestigbar ist und zwei Stirnseiten (1s) sowie eine Vorderseite (1v) und eine Rückseite (1r) aufweist, wobei im Türschließergehäuse (1) Ventile (V) angeordnet sind, die von außen bedienbar bzw. einstellbar sind, und dass der Türschließer über einen Arm (A) mit einer Gleitschiene (G) in Verbindung ist, wobei die Betätigungs- oder Einstelleinrichtungen aller Ventile (V), deren Einstellung nach der Montage an einer Tür, Wand oder Zarge (T, Z) erforderlich ist, an einer oder beiden Stirnseite(n) (1s) angeordnet sind, wobei das Türschließergehäuse (1) wahlweise mit seiner Vorderseite (1v) oder seiner Rückseite (1r) an der Tür, Wand oder Zarge (T, Z) montierbar ist, und hierfür das Türschließergehäuse (1) entsprechende Befestigungsmittel (B) sowohl an der Vorderseite (1v) als auch an der Rückseite (1r) aufweist, wobei die Befestigungsmittel (B) Durchgangsbohrungen oder Durchgangslöcher sind, die sich von der Vorderseite (1v) bis zur Rückseite (1r) durch das Türschließergehäuse (1) hindurch erstrecken, und die Durchgangslöcher (B) sowohl an der Vorderseite (1v) als auch an der Rückseite (1r) jeweils für die Aufnahme des Kopfes einer Senkkopfschraube angesenkt sind.







Recherchenbericht









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