(19)
(11) EP 2 040 226 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.10.2009  Patentblatt  2009/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.03.2009  Patentblatt  2009/13

(21) Anmeldenummer: 08014736.6

(22) Anmeldetag:  20.08.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G07D 3/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 20.09.2007 DE 102007046391

(71) Anmelder: National Rejectors, Inc. GmbH
21614 Buxtehude (DE)

(72) Erfinder:
  • Frost, Detlef
    21698 Hollenbeck (DE)

(74) Vertreter: Hauck Patent- und Rechtsanwälte 
Neuer Wall 50
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Sortieren von Münzen


(57) Vorrichtung zum Sortieren von Münzen in mindestens vier Münztuben eines Münzwechslers, die eine Münzprüfvorrichtung verlassen, mit einem ersten Weichenelement, das einen ersten und zweiten Weichenabschnitt aufweist, die abhängig von dem unbetätigten oder betätigten Zustand des ersten Weichenelements die Münzen in einer Ebene zur einen oder anderen Seite des ersten Weichenelements ablenken, mit einem dritten Weichenabschnitt, der abhängig von seiner Betätigung Münzen auf der einen Seite des ersten Weichenelements wahlweise zu einer mittleren oder äußeren Tube hin lenkt, einem vierten Weichenabschnitt, der abhängig von seiner Betätigung Münzen auf der anderen Seite des ersten Weichenelements wahlweise zu einer mittleren oder äußeren Tube hin lenkt, wobei das erste Weichenelement von einem ersten Elektromagneten und dritter und vierter Weichenabschnitt gemeinsam von einem zweiten Elektromagneten betätigbar sind. Dritter und vierter Weichenabschnitt haben jeweils eine Laufbahn oberhalb einer mittleren Münztube, die zur jeweils äußeren Münztube hin gerichtet ist.







Recherchenbericht