Elektrischer Schalter

Abstract

 Es wird ein elektrischer Schalter vorgeschlagen, der im Wesentlichen aus einem ein Oberteil und ein Sockelteil aufweisenden Gehäuse besteht, welches zur Aufnahme der notwendigen feststehenden Kontaktteile und bewegbaren Kontaktteile vorgesehen ist und an dessen Oberteil zumindest ein Schaltstück schwenkbar gelagert ist, welches einerseits über ein federbelastetes Druckstück mit zumindest einem bewegbaren Kontaktteil zusammenwirkt und welches andererseits zur Festlegung einer Betätigungswippe vorgesehen ist, deren lichtdurchlässige Bereiche ausleuchtbar sind. Zu dem Zweck, einen elektrischen Schalter zu schaffen, bei dem sich ein besonders robust ausgeführtes Leuchtengerät bei Bedarf ohne Änderungen an dem bestehenden elektrischen Schalter vornehmen zu müssen, besonders einfach anbringen lässt und auch beim Vorhandensein von zwei Betätigungselementen die Montage lediglich eines einzigen Leuchtengerätes notwendig ist, weist das Leuchtengerät zumindest ein Leuchtmittel auf und ist das Leuchtengerät mit einem am ersten Gehäuse festzulegenden zweiten Gehäuse versehen, wobei das Leuchtengerät mit federbelasteten Kontaktelementen versehen ist, die einerseits mit dem Leuchtmittel in Verbindung stehen und die andererseits mit im ersten Gehäuse angeordneten feststehenden Kontaktteilen kontaktgebend in Anlage kommen, wozu im ersten Gehäuse entsprechende Öffnungen für die federbelasteten Kontaktelemente des Leuchtengerätes vorhanden sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung geht von einem gemäß Oberbegriff des Hauptanspruches konzipierten elektrischen Schalter aus.

[0002] Derartige elektrische Schalter sind in der Regel dafür vorgesehen, die Ein- und Ausschaltung eines Stromkreises bzw. die Umschaltung von einem auf einen anderen Stromkreis zu bewirken. Bei solchen elektrischen Schaltern können die unterschiedlichsten Kontaktsysteme Anwendung finden. Die Betätigung solcher elektrischer Schalter kann z. B. durch ein Verschwenken einer Betätigungswippe von einer Ausgangsposition in eine oder mehrere Funktionsstellungen erfolgen, wobei die Funktionsstellungen rastend und/oder tastend ausgeführt sein können. Es sind durch den Stand der Technik auch sogenannte Serienkontrollschalter bekannt geworden, bei welchen zwei Betätigungswippen nebeneinander angeordnet sind, wobei sich jede separat betätigen lässt. Außerdem sind elektrische Schalter bekannt, bei denen das Betätigungselement als Drucktaste oder als Drehknauf ausgeführt ist. Oftmals sind solche elektrischen Schalter mit Leuchtmitteln ausgerüstet, damit entweder z. B. eine Funktionsanzeige und/oder eine Suchbeleuchtung realisiert werden kann.

[0003] Ein dem Oberbegriff des Hauptanspruches entsprechender elektrischer Schalter ist durch die DE 102 15 020 B3 bekannt geworden. Dieser elektrische Wippenschalter besteht im Wesentlichen aus einem Gehäuseoberteil sowie einem Gehäusesockelteil und zwei schwenkbar im Gehäuse gelagerten Schaltstücken, welche einerseits über ein federbelastetes Druckstück direkt mit zumindest einem zugeordneten bewegbaren Kontaktteil zusammenwirken und welche andererseits mit zumindest einer Betätigungswippe versehen sind, wobei in jeden der beiden Schaltstücke eine oberseitig offene Aufnahmekammer zur Aufnahme eines Leuchtengerätes vorhanden ist, damit die lichtdurchlässigen Bereiche der beiden Betätigungswippen ausleuchtbar sind. Eine solche Ausführung und Anordnung bedarf jedoch entsprechend angepasster Schaltstücke, wobei für jede Betätigungswippe ein eigenes Leuchtengerät -also zwei Leuchtengeräte- montiert werden müssen, welche zudem recht filigran aufgebaut sind.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde einen elektrischen Schalter zu schaffen, bei dem sich ein besonders robust ausgeführtes Leuchtengerät bei Bedarf ohne Änderungen an dem bestehenden elektrischen Schalter vornehmen zu müssen, besonders einfach anbringen lässt und auch beim Vorhandensein von zwei Betätigungselementen die Montage lediglich eines einzigen Leuchtengerätes notwendig ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruches angegebenen Merkmale gelöst. Bei einem solchermaßen ausgebildeten elektrischen Schalter ist besonders vorteilhaft, dass das Leuchtengerät besonders gut vor Beschädigungen geschützt an der Rückseite des elektrischen Schalters sicher festgelegt ist. Zudem ist besonders vorteilhaft, dass sich ein solches Leuchtengerät besonders einfach handhaben und sich somit ein bestehender elektrischer Schalter bei Bedarf besonders schnell und einfach mit einen Leuchtengerät bestücken lässt.

[0006] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben und werden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Gegenstandes näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1:

eine Explosionsdarstellung des elektrischen Schalters, in räumlicher Darstellung;

Fig. 2:

eine Explosionsdarstellung des Leuchtengehäuses, in räumlicher Darstellung;

Fig. 3:

ein Zusammenbau des elektrische Schalters mit dem Leuchtengehäuse im Vollschnitt.

[0007] Wie aus den Figuren hervorgeht, besteht ein solcher elektrischer Schalter im Wesentlichen aus einem ein Oberteil 1 und ein Sockelteil 2 aufweisenden ersten Gehäuse 3, welches zur Aufnahme der notwendigen feststehenden Kontaktteile 4 und zumindest eines bewegbaren Kontaktteiles 5 vorgesehen ist. Am Oberteil 1 sind zwei Schaltstücke 6 schwenkbar gelagert, welche einerseits jeweils über ein federbelastetes Druckstück mit dem zugeordneten bewegbaren Kontaktteil 5 zusammenwirkt und welche andererseits jeweils zur Festlegung einer Betätigungswippe 7 vorgesehen ist. Im vorliegenden Fall ist der elektrische Schalter als Serienkontrollschalter ausgeführt, was bedeutet, das sich die beiden Schaltstücke 6 bzw. die beiden Betätigungswippen 7 jeweils separat betätigen lassen.

[0008] Wie des weiteren aus den Figuren hervorgeht, kann je nach Bedarf am ersten Gehäuse 3 des elektrischen Schalters ein Leuchtengerät 8 festgelegt werden. Das Leuchtengerät 8 ist zur Aufnahme von zwei Leuchtmitteln 9 vorgesehen, wobei diese als LEDs ausgebildet sind. Es können jedoch durchaus bei Bedarf mehr als zwei Leuchtmittel 9 vorgesehen werden. Das Leuchtengerät 8 weist ein eigenes zweites Gehäuse 10 auf, wobei zwei federbelastete Kontaktelemente 11 vorgesehen sind, die einerseits mit den beiden Leuchtmitteln 9 in Verbindung stehen und die andererseits mit im ersten Gehäuse 3 angeordneten feststehenden Kontaktteilen 4 kontaktgebend in Anlage kommen. Um einen sicheren Kontakt auf einfache Art und Weise zu ermöglichen, sind dazu im ersten Gehäuse 3 bzw. im Sockelteil 2 entsprechende Öffnungen 12 für die federbelasteten Kontaktelemente 11 des Leuchtengerätes 8 vorhanden. Das zweite Gehäuse 10 des Leuchtengerätes 8 besteht hauptsächlich aus einem zwei domartige Ansätze aufweisenden Hauptteil 14 und einem den hinteren Abschluss bildenden Deckelteil 15. Über eine Clipsanordnung 16 ist das Deckelteil 15 positionssicher am Hauptteil 14 festlegbar. Im zweiten Gehäuse 10 des Leuchtengerätes 8 ist eine Leiterplatte 17 gehalten, welche mit den Leuchtmitteln 10, den federbelasteten Kontaktelementen 11 und weiteren elektrischen/elektronischen Bauteilen bestückt ist. Ein weiteres elektrisches/elektronisches Bauteil ist dabei als Anschlussklemme 18 ausgeführt, an welche für das Leuchtengerät 8 der Neutralleiter angeschlossen wird. Die Anschlussklemme 18 ist dem einen der beiden und die beiden Leuchtmittel 9 sind dem anderen der beiden domartigen Ansätze des Hauptteil 14 des zweiten Gehäuses 10 zugeordnet. Der andere domartige Ansatz des Hauptteil 14 des zweiten Gehäuses 10 und die beiden Leuchtmittel 9 sind dabei so ausgeführt, dass sie direkt der Unterseite der beiden Betätigungswippen 7 zugeordnet sind und hinter den beiden lichtdurchlässigen Bereichen 19 zu liegen kommen. Um eine homogene Lichtwirkung zu erzielen, ist der Endbereich des anderen domartigen Ansatzes des Hauptteil 14 des zweiten Gehäuses 10 mit zwei jeweils einem Leuchtmittel 9 zugeordneten Streulinsen 13 verschlossen. Jede der beiden Betätigungswippen 7 weist dabei einen eigenen lichtdurchlässigen Bereich 19 in Art eines Lichtaustrittsfensters auf. An die beiden gegenüberliegend angeordneten Außenwände der beiden domartigen Ansätze des Hauptteil 14 des zweiten Gehäuses 10 des Leuchtengerätes 8 sind vier Rastnasen 20 angeformt, die rastend hinter schulterartig ausgeführte Rastbereiche 21 zur Anlage kommen, die am Sockelteil 2 des ersten Gehäuses 3 des elektrischen Schalters vorhanden sind. Die beiden domartigen Ansätze des Hauptteil 14 des zweiten Gehäuses 10 umgreifen dabei das erste Gehäuse 3 des elektrischen Schalters klammerartig von hinten, so dass bei besonders einfacher Handhabung eine schnelle und positionssichere Montage des Leuchtengerätes 8 an der Rückseite des elektrischen Schalters gewährleistet ist. Mittels eines einzigen Leuchtengerätes 8 werden also die beiden durchleuchtungsfähigen Bereiche 19 der beiden Betätigungswippen 7 bei Bedarf funktionsgerecht hinterleuchtet. Durch einen Niet 22 ist das zweite Gehäuse 10 des Leuchtengerätes 8 wirkungsvoll gegen unbefugtes Öffnen geschützt.

[0009] Es ist somit ein elektrischer Schalter geschaffen, bei dem sich ohne Änderungen vornehmen zu müssen, eine bedarfsgerechte Bestückung mit einem Leuchtengerät 8 auf besonders einfache Art und Weise bewerkstelligen lässt. Gleichzeitig ist dabei eine besonders robuste Ausführung des Leuchtengerätes 8 realisiert.

Ansprüche

1. Elektrischer Schalter, mit einem die feststehenden und die bewegbaren Kontaktteile aufnehmenden ersten Gehäuse, im Wesentlichen bestehend aus einem Oberteil sowie einem Sockelteil und zumindest einem beweglich im ersten Gehäuse gelagerten Schaltstück, welches einerseits über ein federbelastetes Druckstück direkt mit zumindest einem zugeordneten bewegbaren Kontaktteil zusammenwirkt und welchem andererseits zumindest ein Betätigungselement zugeordnet ist und wobei der Schalter ein Leuchtengerät aufweist, wodurch zumindest ein zugeordneter lichtdurchlässiger Bereich eines Betätigungselementes auszuleuchten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtengerät (8) zumindest ein Leuchtmittel (9) aufweist und mit einem am ersten Gehäuse (3) festzulegenden zweiten Gehäuse (10) versehen ist, und dass das Leuchtengerät (8) mit federbelasteten Kontaktelementen (11) versehen ist, die einerseits mit dem Leuchtmittel (9) in Verbindung stehen und die andererseits mit im ersten Gehäuse (3) angeordneten feststehenden Kontaktteilen (4) kontaktgebend in Anlage kommen, und dass dazu im ersten Gehäuse (3) entsprechende Öffnungen (12) für die federbelasteten Kontaktelemente (11) des Leuchtengerätes (8) vorhanden sind.

2. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuse (10) des Leuchtengerätes (8) aus einem zwei domartige Ansätze aufweisenden Hauptteil (14) und einem den hinteren Abschluss bildenden Deckelteil (15) besteht.

3. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im zweiten Gehäuse (10) des Leuchtengerätes (8) eine Leiterplatte (17) gehalten ist, welche mit den Leuchtmitteln (9), den federbelasteten Kontaktelementen (11) und weiteren elektrischen/elektronischen Bauteilen bestückt ist.

4. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Leuchtmittel (9) als LED ausgebildet ist.

5. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest eine Außenwand des zweiten Gehäuses (10) des Leuchtengerätes (8) Rastnasen (20) angeformt sind, die rastend hinter entsprechend am ersten Gehäuse (3) ausgebildete Rastbereiche (21) zur Anlage kommen.

6. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass dieser als Wippenschalter ausgeführt ist.

7. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass dieser als Tastschalter ausgeführt ist.

8. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass dieser als Serienkontrollschalter ausgeführt ist.

Zeichnung