Taschenaschenbecher

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Taschenaschenbecher, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Taschenaschenbecher sind in vielfältigen Ausgestaltungen bekannt. Hierbei handelt es sich um handliche, verschließbare Behältnisse zum Löschen und Entsorgen von Zigarettenresten unterwegs. Derartige Taschenaschenbecher weisen einen Aschensammelraum auf, welcher über einen Deckel verschließbar ist (vgl. FR 2 815 229). Dabei kann der Deckel entweder lose oder über ein Scharnier fest mit dem Aschensammelraum verbunden sein. Nachteilig bei den vorbekannten Taschenaschenbechern ist, dass diese oftmals sehr heiß werden, wenn ein Zigarettenstummel unverlöscht in diese verbracht wird. Darüber hinaus sind sie regelmäßig unzureichend gegen Austreten von Asche in geschlossenem Zustand gesichert.

[0003] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Taschenaschenbecher zu schaffen, der selbstverlöschend und wärmegedämmt ist und der darüber hinaus gegen Austreten von Asche in geschlossenem Zustand geschützt ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0004] Mit der Erfindung ist ein Taschenaschenbecher geschaffen, der selbstverlöschend und wärmegedämmt ist und der darüber hinaus gegen Austreten von Asche im geschlossenen Zustand geschützt ist. Durch die Zweischalenbauweise wird die Hitzeentwicklung in der Innenschale durch Zwischenräume zur Außenschale abgeführt; es ist so ein Halten des Taschenaschenbechers mit der Hand möglich, selbst wenn verglühende Zigarettenreste sich darin befinden.

[0005] In Weiterbildung der Erfindung weisen die Dichtlippen der Halbschalen Hinterschneidungen auf, welche beim Verschluss der Halbschalen ineinandergreifen. Hierdurch ist die Dichtwirkung der Dichtlippen im geschlossenen Zustand des Taschenaschenbechers erhöht.

[0006] In Ausgestaltung der Erfindung sind die Halbschalen und die wenigstens eine Innenschale aus verschiedenen Kunststoffwerkstoffen hergestellt. Bevorzugt ist die wenigstens eine Innenschale aus einem Duroplast hergestellt. Hierdurch ist eine kostengünstige Massenherstellung des Taschenaschenbechers ermöglicht. Durch den Einsatz eines Duroplasts ist der Ascheraum nicht entflammbar gekapselt.

[0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Außenschalen aus Polypropylen hergestellt. Dieser Werkstoff ermöglicht verschiedenste Gestaltungen unterschiedlicher Farbgebungen bei geringen Fertigungskosten.

[0008] In bevorzugter Ausgestaltung ist eine Öse zur Fixierung an einem Schlüsselbund angeordnet. Hierdurch ist eine Adaptierung des Taschenaschenbechers an einen Schlüsselbund ermöglicht.

[0009] In Weiterbildung der Erfindung ist an der Innenschale wenigstens eine Ablagemulde zur Aufnahme einer Zigarette angeordnet. Hierdurch ist eine Fixierung einer Zigarette an dem geöffneten Taschenaschenbecher ermöglicht.

[0010] In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist wenigstens ein Verschlussstück angeordnet, durch welches die wenigstens eine Ablagemulde im geschlossenen Zustand des Taschenaschenbechers verschlossen ist. Hierdurch ist die Abdichtung des Taschenaschenbechers gegen den Austritt von Asche auch im Bereich der Ablagemulde ermöglicht. Darüber hinaus ist eine Luftabschottung bewirkt, welche die selbstverlöschende Eigenschaft des Taschenaschenbechers verbessert. Vorteilhaft weist das wenigstens eine Verschlussstück eine Dichtlippe auf.

[0011] Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

Die Ansicht eines Taschenaschenbechers in Explosionsdarstellung;

Fig. 2

die Detailansicht der Außenschale der unteren Halbschale des Taschenaschenbechers aus Fig. 1 in der

a) Seitenansicht;

b) Draufsicht;

c) Ansicht von hinten;

Fig. 3

die Detailansicht der Innenschale der unteren Halbschale des Taschenaschenbechers aus Fig. 1 in der

a) Seitenansicht;

b) Draufsicht;

c) Ansicht von hinten;

Fig. 4

die Detailansicht der Außenschale der oberen Halbschale des Taschenaschenbechers aus Fig. 1 in der

a) Ansicht von vorne;

b) Draufsicht;

c) Seitenansicht;

Fig. 5

die Detailansicht der Innenschale der oberen Halbschale des Taschenaschenbechers aus Fig. 1 in der

a) Ansicht von vorne

b) Draufsicht;

c) Seitenansicht,

Fig. 6

einen Taschenaschenbechers in einer weiteren Ausführungsform in

a) der Ansicht von vorne,

b)der Seitenansicht,

c) dreidimensionaler Darstellung,

d) der Draufsicht

e) im Schnitt B-B der Fig. 6 d),

Fig. 7

Die obere Halbschale des Taschenaschenbechers aus Figur 6

a) in der Ansicht von oben,

b) in dreidimensionaler Darstellung,

c) im Schnitt sowie

d) die Detaildarstellung der Führungsschiene der oberen Halbschale,

Fig. 8

der Verschlussschieber der oberen Halbschale aus Figur 7

a) in der Draufsicht,

b) in Schnittdarstellung.

[0012] Der als Ausführungsbeispiel gewählte Taschenaschenbecher besteht im Wesentlichen aus zwei Halbschalen 1, 2, welche über ein Scharnier 3 schwenkbar miteinander verbunden sind.

[0013] Die Halbschale 1 besteht im Wesentlichen aus einer Außenschale 11, welche eine Innenschale 12 aufnimmt. Die Außenschale 11 ist aus Polypropylen hergestellt. Die Innenschale 12 ist aus einem Duroplast hergestellt und derart in die Außenschale 11 eingebracht, dass zwischen Außenschale 11 und Innenschale 12 ein wärmeisolierender Zwischenraum gebildet ist. Umlaufend der Halbschale 1 ist eine Dichtlippe 13 angeordnet, welche im Ausführungsbeispiel eine - nicht dargestellte - umlaufende Hinterschneidung aufweist. Rückseitig ist an der Halbschale 1 eine Öse 14 zur Aufnahme eines Schlüsselanhängers angeformt.

[0014] Die obere Halbschale 2 besteht aus einer Außenschale 21, die wiederum aus Polypropylen hergestellt ist, sowie einer Innenschale 22 aus einem Duroplast, welche in gleicher Weise in die Außenschale eingebracht ist, so dass ebenfalls zwischen Außenschale 21 und Innenschale 22 ein wärmeisolierender Zwischenraum gebildet ist. Umlaufend der oberen Halbschale 2 ist ebenfalls eine Dichtlippe 23 angeordnet. Die Dichtlippe 23 ist im Ausführungsbeispiel mit einer - nicht dargestellten - Hinterschneidung versehen, welche derart ausgebildet ist, dass im geschlossenen Zustand des Taschenaschenbechers die Dichtlippen 13, 23 sich mit ihren Hinterschneidungen in Art einer Rastung ineinander verhaken. An ihrer Vorderseite ist an die obere Halbschale 2 ein ösenartiges Verschlussteil 24 angeformt, welches im geschlossenen Zustand des Taschenaschenbechers in einen an der Vorderseite der unteren Halbschale 1 angeformten Steg 15 einrastet.

[0015] Das Scharnier 3 ist gebildet durch an die Halbschalen 1, 2 rückseitig angeformte Ösen 31, 32, welche durch eingebrachte Stifte schwenkbar miteinander verbunden sind.

[0016] In einer anderen Ausgestaltung kann die aus Duroplast hergestellte Innenschale 12 mit Ablagemulden 17 für die Fixierung von Zigaretten versehen sein.

[0017] Diese Ablagemulden können durch Verschlussstücke mit zusätzlichen Dichtlippen 26, welche an der oberen Halbschale 2 angeordnet sind, sicher verschlossen werden.
Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 6 weist der Taschenaschenbecher einen alternativen Schließmechanismus auf. Dabei ist an der oberen Halbschale 2 des Aschenbechers eine Führungsschiene 26 angeformt, die einen Verschlussschieber 27 aufnimmt. Der Verschlussschieber weist eine Aufnahme 271 auf, über die er auf der Führungsschiene 27 verschieblich befestigbar ist. Weiterhin ist ein Hinterschnitt 272 angeformt, der im geschlossenen Zustand einen an dem Steg 15 angeformten Hinterschnitt hintergreift. Beim Öffnen wird der Verschlussschieber 27 seitlich aus dem Hinterschnitt des Steges 15 herausbewegt. An der Führungsschiene 26 sind weiterhin - nicht dargestellte - Endstücke angeformt, durch welche der Laufweg des Verschlussschiebers 27 begrenzt ist.

Ansprüche

1. Taschenaschenbecher, umfassend ein Gehäuse, bestehend aus zwei über ein Scharnier schwenkbar miteinander verbundenen Halbschalen (1, 2), wobei wenigstens eine der Halbschalen (1, 2) eine Innenschale (12, 22) aufnimmt, welche einen Aschensammelraum begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbschalen (1, 2) jeweils mit einer Dichtlippe (13, 23) versehen sind, welche im zusammengeklappten Zustand der Halbschalen (1, 2) an der jeweils gegenüberliegenden Halbschale (1, 2) anliegen, sodass eine zweiwandige Abdichtung des Aschensammelraums gebildet ist.

2. Taschenaschenbecher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippen (13, 23) der Halbschalen (1, 2) Hinterschneidungen aufweisen, welche beim Verschluss der Halbschalen (1, 2) ineinander greifen.

3. Taschenaschenbecher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbschalen (1, 2) und die wenigstens eine Innenschale (12, 22) aus verschiedenen Kunststoffwerkstoffen hergestellt sind.

4. Taschenaschenbecher nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Innenschale (12, 22) aus einem Duroplast hergestellt ist.

5. Taschenaschenbecher nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenschalen (11, 21) aus Polypropylen hergestellt sind.

6. Taschenaschenbecher nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öse (14) zur Fixierung an einem Schlüsselbund angeordnet ist.

7. Taschenaschenbecher nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenschale (12) wenigstens eine Ablagemulde zur Aufnahme eine Zigarette angeordnet ist.

8. Taschenaschenbecher nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verschlussstück angeordnet ist, durch welches die wenigstens eine Ablagemulde im geschlossenen Zustand des Taschenaschenbechers verschlossen ist.

9. Taschenaschenbecher nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verschlussstück eine Dichtlippe aufweist.

10. Taschenaschenbecher nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Halbschalen (1, 2) eine Führungsschiene (26) angeformt ist, die einen verschiebbaren Verschlussschieber (27) aufnimmt.

Claims

1. Pocket ash tray, comprising a housing consisting of two outer concave half-members (1, 2) joined together pivotably by a hinge, one or more of which outer concave half-members (1,2) receives or receive an inner concave member or members (12, 22) enclosing an ash collecting space, characterised in that each of the outer concave half-members (1, 2) is provided with a sealing lip (13, 23) which, when the outer concave half-members (1, 2) are folded together, fits tightly against the respectively opposing outer concave half-member (1, 2) so as to form a two-layered seal for the ash collecting space.

2. Pocket ash tray in accordance with claim 1, characterised in that the sealing lips (13, 23) of the outer concave half-members (1, 2) incorporate recessed portions which engage in each other when the outer concave half-members (1, 2) are closed.

3. Pocket ash tray in accordance with claim 1 and 2, characterised in that the outer concave half-members (1, 2) and the one or more inner concave members (12, 22) is or are manufactured from different plastic materials.

4. Pocket ash tray in accordance with claim 3, characterised in that the one or more inner concave members (12, 22) is or are manufactured from a thermosetting plastic.

5. Pocket ash tray in accordance with claim 3 or 4, characterised in that the outer concave members (11, 21) are manufactured from polypropylene.

6. Pocket ash tray in accordance with any one of the foregoing claims, characterised in that a ring-shaped member (14) is provided for fastening to a key ring.

7. Pocket ash tray in accordance with any one of the foregoing claims, characterised in that one or more concavities is or are provided on the inner concave member (12) to receive a cigarette or cigarettes.

8. Pocket ash tray in accordance with claim 7, characterised in that at least one closing member is provided by which the one or more concavities is or are closed off when the pocket ash tray is in the closed condition.

9. Pocket ash tray in accordance with claim 8, characterised in that the one or more closing members has or have a sealing lip.

10. Pocket ash tray in accordance with any one of the foregoing claims, characterised in that a portion of one of the outer concave half-members (1, 2) is shaped to form a guide member (26) to receive a slidable closing member (27).

Revendications

1. Cendrier de poche comprenant un boîtier composé de deux demi-coques (1, 2) reliées entre elles par une charnière de façon à pouvoir pivoter, sachant qu'au moins l'une des demi-coques (1, 2) reçoit une coque intérieure (12, 22), laquelle délimite un volume collecteur de cendres, caractérisé en ce que les demi-coques (1, 2) sont dotées chacune d'une lèvre d'étanchéité (13, 23) qui, lorsque les demi-coques (1, 2) sont repliées l'une contre l'autre, applique contre la demi-coque (1, 2) se trouvant respectivement en face, de sorte à étancher par une double paroi le volume collecteur de cendres.

2. Cendrier de poche selon la revendication 1, caractérisé en ce que les lèvres d'étanchéité (13, 23) des demi-coques (1, 2) présentent des contre-dépouilles qui engrènent les unes dans les autres lorsqu'on referme les demi-coques (1, 2).

3. Cendrier de poche selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les demi-coques (1, 2) et au moins une coque intérieure (12, 22) ont été fabriquées dans des matières plastiques différentes.

4. Cendrier de poche selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'au moins une coque intérieure (12, 22) a été fabriquée en matière duroplastique.

5. Cendrier de poche selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que les coques extérieures (11, 21) ont été fabriquées en polypropylène.

6. Cendrier de poche selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un oeillet (14) a été disposé contre le cendrier pour le fixer contre un porte-clés.

7. Cendrier de poche selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'a été disposé contre la coque intérieure (12) au moins un creux de déposition destiné à recevoir une cigarette.

8. Cendrier de poche selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'est disposée au moins une pièce obturatrice maintenant au moins un creux de déposition en position fermée lorsque le cendrier de poche se trouve lui-même à l'état fermé.

9. Cendrier de poche selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'au moins une pièce obturatrice présente une lèvre d'étanchéité.

10. Cendrier de poche selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un rail de guidage (26) a été modelé contre l'une des demi-coques (1, 2), qui reçoit un curseur d'obturation (27) déplaçable.

Zeichnung