Die vorliegende Erfindung betrifft einen Taschenaschenbecher, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Taschenaschenbecher sind in vielfältigen Ausgestaltungen bekannt. Hierbei handelt es sich um handliche, verschließbare Behältnisse zum Löschen und Entsorgen von Zigarettenresten unterwegs. Derartige Taschenaschenbecher weisen einen Aschensammelraum auf, welcher über einen Deckel verschließbar ist (vgl. FR 2 815 229). Dabei kann der Deckel entweder lose oder über ein Scharnier fest mit dem Aschensammelraum verbunden sein. Nachteilig bei den vorbekannten Taschenaschenbechern ist, dass diese oftmals sehr heiß werden, wenn ein Zigarettenstummel unverlöscht in diese verbracht wird. Darüber hinaus sind sie regelmäßig unzureichend gegen Austreten von Asche in geschlossenem Zustand gesichert.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Taschenaschenbecher zu schaffen, der selbstverlöschend und wärmegedämmt ist und der darüber hinaus gegen Austreten von Asche in geschlossenem Zustand geschützt ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Mit der Erfindung ist ein Taschenaschenbecher geschaffen, der selbstverlöschend und wärmegedämmt ist und der darüber hinaus gegen Austreten von Asche im geschlossenen Zustand geschützt ist. Durch die Zweischalenbauweise wird die Hitzeentwicklung in der Innenschale durch Zwischenräume zur Außenschale abgeführt; es ist so ein Halten des Taschenaschenbechers mit der Hand möglich, selbst wenn verglühende Zigarettenreste sich darin befinden.

In Weiterbildung der Erfindung weisen die Dichtlippen der Halbschalen Hinterschneidungen auf, welche beim Verschluss der Halbschalen ineinandergreifen. Hierdurch ist die Dichtwirkung der Dichtlippen im geschlossenen Zustand des Taschenaschenbechers erhöht.

In Ausgestaltung der Erfindung sind die Halbschalen und die wenigstens eine Innenschale aus verschiedenen Kunststoffwerkstoffen hergestellt. Bevorzugt ist die wenigstens eine Innenschale aus einem Duroplast hergestellt. Hierdurch ist eine kostengünstige Massenherstellung des Taschenaschenbechers ermöglicht. Durch den Einsatz eines Duroplasts ist der Ascheraum nicht entflammbar gekapselt.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Außenschalen aus Polypropylen hergestellt. Dieser Werkstoff ermöglicht verschiedenste Gestaltungen unterschiedlicher Farbgebungen bei geringen Fertigungskosten.

In bevorzugter Ausgestaltung ist eine Öse zur Fixierung an einem Schlüsselbund angeordnet. Hierdurch ist eine Adaptierung des Taschenaschenbechers an einen Schlüsselbund ermöglicht.

In Weiterbildung der Erfindung ist an der Innenschale wenigstens eine Ablagemulde zur Aufnahme einer Zigarette angeordnet. Hierdurch ist eine Fixierung einer Zigarette an dem geöffneten Taschenaschenbecher ermöglicht.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist wenigstens ein Verschlussstück angeordnet, durch welches die wenigstens eine Ablagemulde im geschlossenen Zustand des Taschenaschenbechers verschlossen ist. Hierdurch ist die Abdichtung des Taschenaschenbechers gegen den Austritt von Asche auch im Bereich der Ablagemulde ermöglicht. Darüber hinaus ist eine Luftabschottung bewirkt, welche die selbstverlöschende Eigenschaft des Taschenaschenbechers verbessert. Vorteilhaft weist das wenigstens eine Verschlussstück eine Dichtlippe auf.

Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

Die Ansicht eines Taschenaschenbechers in Explosionsdarstellung;

Fig. 2

die Detailansicht der Außenschale der unteren Halbschale des Taschenaschenbechers aus Fig. 1 in der

1. a) Seitenansicht;
2. b) Draufsicht;
3. c) Ansicht von hinten;

Fig. 3

die Detailansicht der Innenschale der unteren Halbschale des Taschenaschenbechers aus Fig. 1 in der

1. a) Seitenansicht;
2. b) Draufsicht;
3. c) Ansicht von hinten;

Fig. 4

die Detailansicht der Außenschale der oberen Halbschale des Taschenaschenbechers aus Fig. 1 in der

1. a) Ansicht von vorne;
2. b) Draufsicht;
3. c) Seitenansicht;

Fig. 5

die Detailansicht der Innenschale der oberen Halbschale des Taschenaschenbechers aus Fig. 1 in der

1. a) Ansicht von vorne
2. b) Draufsicht;
3. c) Seitenansicht,

Fig. 6

einen Taschenaschenbechers in einer weiteren Ausführungsform in

1. a) der Ansicht von vorne,
2. b)der Seitenansicht,
3. c) dreidimensionaler Darstellung,
4. d) der Draufsicht
5. e) im Schnitt B-B der Fig. 6 d),

Fig. 7

Die obere Halbschale des Taschenaschenbechers aus Figur 6

1. a) in der Ansicht von oben,
2. b) in dreidimensionaler Darstellung,
3. c) im Schnitt sowie
4. d) die Detaildarstellung der Führungsschiene der oberen Halbschale,

Fig. 8

der Verschlussschieber der oberen Halbschale aus Figur 7

1. a) in der Draufsicht,
2. b) in Schnittdarstellung.

Der als Ausführungsbeispiel gewählte Taschenaschenbecher besteht im Wesentlichen aus zwei Halbschalen 1, 2, welche über ein Scharnier 3 schwenkbar miteinander verbunden sind.

Die Halbschale 1 besteht im Wesentlichen aus einer Außenschale 11, welche eine Innenschale 12 aufnimmt. Die Außenschale 11 ist aus Polypropylen hergestellt. Die Innenschale 12 ist aus einem Duroplast hergestellt und derart in die Außenschale 11 eingebracht, dass zwischen Außenschale 11 und Innenschale 12 ein wärmeisolierender Zwischenraum gebildet ist. Umlaufend der Halbschale 1 ist eine Dichtlippe 13 angeordnet, welche im Ausführungsbeispiel eine - nicht dargestellte - umlaufende Hinterschneidung aufweist. Rückseitig ist an der Halbschale 1 eine Öse 14 zur Aufnahme eines Schlüsselanhängers angeformt.

Die obere Halbschale 2 besteht aus einer Außenschale 21, die wiederum aus Polypropylen hergestellt ist, sowie einer Innenschale 22 aus einem Duroplast, welche in gleicher Weise in die Außenschale eingebracht ist, so dass ebenfalls zwischen Außenschale 21 und Innenschale 22 ein wärmeisolierender Zwischenraum gebildet ist. Umlaufend der oberen Halbschale 2 ist ebenfalls eine Dichtlippe 23 angeordnet. Die Dichtlippe 23 ist im Ausführungsbeispiel mit einer - nicht dargestellten - Hinterschneidung versehen, welche derart ausgebildet ist, dass im geschlossenen Zustand des Taschenaschenbechers die Dichtlippen 13, 23 sich mit ihren Hinterschneidungen in Art einer Rastung ineinander verhaken. An ihrer Vorderseite ist an die obere Halbschale 2 ein ösenartiges Verschlussteil 24 angeformt, welches im geschlossenen Zustand des Taschenaschenbechers in einen an der Vorderseite der unteren Halbschale 1 angeformten Steg 15 einrastet.

Das Scharnier 3 ist gebildet durch an die Halbschalen 1, 2 rückseitig angeformte Ösen 31, 32, welche durch eingebrachte Stifte schwenkbar miteinander verbunden sind.

In einer anderen Ausgestaltung kann die aus Duroplast hergestellte Innenschale 12 mit Ablagemulden 17 für die Fixierung von Zigaretten versehen sein.

Diese Ablagemulden können durch Verschlussstücke mit zusätzlichen Dichtlippen 26, welche an der oberen Halbschale 2 angeordnet sind, sicher verschlossen werden.
Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 6 weist der Taschenaschenbecher einen alternativen Schließmechanismus auf. Dabei ist an der oberen Halbschale 2 des Aschenbechers eine Führungsschiene 26 angeformt, die einen Verschlussschieber 27 aufnimmt. Der Verschlussschieber weist eine Aufnahme 271 auf, über die er auf der Führungsschiene 27 verschieblich befestigbar ist. Weiterhin ist ein Hinterschnitt 272 angeformt, der im geschlossenen Zustand einen an dem Steg 15 angeformten Hinterschnitt hintergreift. Beim Öffnen wird der Verschlussschieber 27 seitlich aus dem Hinterschnitt des Steges 15 herausbewegt. An der Führungsschiene 26 sind weiterhin - nicht dargestellte - Endstücke angeformt, durch welche der Laufweg des Verschlussschiebers 27 begrenzt ist.