(19)
(11) EP 2 043 387 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.04.2009  Patentblatt  2009/14

(21) Anmeldenummer: 08105047.8

(22) Anmeldetag:  15.08.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H04R 25/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 26.09.2007 DE 102007046052

(71) Anmelder: Siemens Medical Instruments Pte. Ltd.
Singapore 139959 (SG)

(72) Erfinder:
  • Leong, Chee Wah
    650616 Singapore (SG)

(74) Vertreter: Maier, Daniel Oliver 
Siemens AG Postfach 22 16 34
80506 München
80506 München (DE)

   


(54) Schallschlauch für eine Hörvorrichtung


(57) Die Variantenvielfalt von Schallschläuchen von Hörvorrichtungen und damit auch die Herstellungskosten von Hörvorrichtungen und insbesondere von Hörgeräten sollen reduziert werden. Daher ist ein Schallschl auch zum Übertragen eines Schalls von einer am Ohr tragbaren Hörvorrichtung zum Gehörgang des Nutzers mit einem ersten Schlauchstück (14), an dessen erstem Ende ein Adapter (11) zum Anschließen an die Hörvorrichtung befestigt ist, und einem mit dem ersten Schlauchstück (14) zweiteilig gebildeten zweiten Schlauchstück (18) vorgesehen. Ein Verbindungsstück (15) dient zum Verbinden der beiden Schlauchstücke (14, 18). Es gewährleistet, dass das erste Schlauchstück (14) gegenüber dem zweiten Schlauchstück (18) drehbar oder schwenkbar ist. Gegebenenfalls kann eines der beiden Schlauchstücke (14, 18) auch unterschiedlich weit in oder auf das Verbindungsstück (15) gesteckt werden. Damit ist der Schallschlauch für unterschiedlich große Ohren, aber auch für die linke und rechte Seite einsetzbar.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schallschlauch zum Übertragen eines Schalls von einer am Ohr tragbaren Hörvorrichtung zum Gehörgang des Nutzers mit einem Schlauchstück, an dessen einem Ende ein Adapter zum Anschließen an die Hörvorrichtung befestigt ist. Unter dem Begriff "Hörvorrichtung" wird hier insbesondere ein Hörgerät, aber auch jedes andere am Ohr tragbare schallausgebende Gerät, wie beispielsweise Kopfhörer, Headset und dergleichen verstanden. Die vorliegende Erfindung ist daher speziell auch auf ein Hörgerät mit einem oben genannten Schallschlauch gerichtet.

[0002] Hörgeräte sind tragbare Hörvorrichtungen, die zur Versorgung von Schwerhörenden dienen. Um den zahlreichen individuellen Bedürfnissen entgegenzukommen, werden unterschiedliche Bauformen von Hörgeräten wie Hinter-dem-Ohr-Hörgeräte (HdO), Hörgerät mit externem Hörer (RIC: receiver in the canal) und In-dem-Ohr-Hörgeräte (IdO), z.B. auch Concha-Hörgeräte oder Kanal-Hörgeräte (ITE, CIC), bereitgestellt. Die beispielhaft aufgeführten Hörgeräte werden am Außenohr oder im Gehörgang getragen. Darüber hinaus stehen auf dem Markt aber auch Knochenleitungshörhilfen, implantierbare oder vibrotaktile Hörhilfen zur Verfügung. Dabei erfolgt die Stimulation des geschädigten Gehörs entweder mechanisch oder elektrisch.

[0003] Hörgeräte besitzen prinzipiell als wesentliche Komponenten einen Eingangswandler, einen Verstärker und einen Ausgangswandler. Der Eingangswandler ist in der Regel ein Schallempfänger, z. B. ein Mikrofon, und/oder ein elektromagnetischer Empfänger, z. B. eine Induktionsspule. Der Ausgangswandler ist meist als elektroakustischer Wandler, z. B. Miniaturlautsprecher, oder als elektromechanischer Wandler, z. B. Knochenleitungshörer, realisiert. Der Verstärker ist üblicherweise in eine Signalverarbeitungseinheit integriert. Dieser prinzipielle Aufbau ist in FIG 1 am Beispiel eines Hinter-dem-Ohr-Hörgeräts dargestellt. In ein Hörgerätegehäuse 1 zum Tragen hinter dem Ohr sind ein oder mehrere Mikrofone 2 zur Aufnahme des Schalls aus der Umgebung eingebaut. Eine Signalverarbeitungseinheit 3, die ebenfalls in das Hörgerätegehäuse 1 integriert ist, verarbeitet die Mikrofonsignale und verstärkt sie. Das Ausgangssignal der Signalverarbeitungseinheit 3 wird an einen Lautsprecher bzw. Hörer 4 übertragen, der ein akustisches Signal ausgibt. Der Schall wird gegebenenfalls über einen Schallschlauch, der mit einer Otoplastik im Gehörgang fixiert ist, zum Trommelfell des Geräteträgers übertragen. Die Stromversorgung des Hörgeräts und insbesondere die der Signalverarbeitungseinheit 3 erfolgt durch eine ebenfalls ins Hörgerätegehäuse 1 integrierte Batterie 5.

[0004] Bei hinter oder am Ohr getragenen Hörvorrichtungen, z. B. HdO-Hörgeräten, wird der Schall mithilfe eines Schallschlauchs zum Ohr geführt. Dabei ist es erstrebenswert, dass der Schallschlauch optisch möglichst wenig auffällig gestaltet ist. Daher versucht man, diesen Schallschlauch so kurz wie möglich zu halten und außerdem an das Ohr so weit wie möglich anzuschmiegen. Zu diesem Zweck werden bei hochpreisigen Hörgeräten individuelle Schallschlauchformungen durchgeführt. Bei niedrigpreisigen Geräten wird versucht, mit möglichst wenigen Standardformen die einzelnen Bedürfnisse möglich weit abdecken zu können. So werden derzeit beispielsweise für niederpreisige Geräte mindestens drei verschiedene Längen von flexiblen Schallschläuchen bereitgestellt, die gleichzeitig als Tragehaken für das Hörgerät dienen. Da diese Schallschläuche vorgeformt sind, sind sie jeweils als Links- und Rechtsvariante für ein links zu tragendes Hörgerät und ein rechts zu tragendes Hörgerät bereitzustellen. Dies bedeutet, dass mindestens sechs Schallschlauchvarianten vorzusehen sind. Dies wiederum erfordert sechs verschiedene Fertigungsformen und sechs verschiedene Teilenummern. Insgesamt entstehen so erhöhte Lager- und Herstellungskosten für niederpreisige Hörgeräte.

[0005] Ein derartiges Hörgerät ist beispielsweise aus der Patentschrift US 6 681 022 B1 bekannt. Dort ist an einem vorgeformten Schallschlauch der am Ohr tragbaren Hörvorrichtung (Telefon, Radio oder sonstige Kommunikationseinrichtung) ein Universalohrstück (eartip) befestigt. Der Schallschlauch dient gleichzeitig als Tragehaken und besitzt mehrere Krümmungen. Je nach Trageart am linken oder rechten Ohr ist daher ein entsprechend geeigneter Schallschlauch zu wählen.

[0006] Ein ähnlicher Schallschlauch ist auch aus der Patentschrift US 6 009 183 A bekannt. Auch dort ist der Schallschlauch zum Tragen der Hörvorrichtung am linken Ohr oder am rechten Ohr austauschbar.

[0007] Aus der Druckschrift DE 201 14 121 U1 ist ein Hörgerätesystem mit einem Hörgerät und einer im Ohr tragbaren Otoplastik bekannt. Ein Schallschlauch mit einer Schnellkupplung dient zur lösbaren Verbindung des Hörgeräts mit der Otoplastik. Der Schallschlauch kann direkt mit der Otoplastik verbunden sein und die Schnellkupplung kann sich zwischen dem freien Ende des Schallschlauchs und dem oberen Ende des Hörgeräts befinden. Alternativ kann der Schallschlauch auch in zwei Schlauchabschnitte unterteilt sein, die mittels der Schnellkupplung miteinander verbunden und getrennt werden können.

[0008] Weiterhin offenbart die Druckschrift EP 1 853 088 A2 ein Ohrpassstück, an das ein Schlauchstück montiert ist. Dieses Schlauchstück wird in einen weiteren Schlauch gesteckt, welcher die Verbindung zu einem Hörgerät herstellt.

[0009] Ferner offenbart die Patentschrift EP 0 997 057 B1 ein Hinter-dem-Ohr-Hörhilfesystem, bei dem ein Schlauch eines Hörgeräts in ein Ohrstück gesteckt werden kann. Der Schallschlauch ist steifer als bei üblichen Hörgeräten und kann an seinem Ende mit ringförmigen Widerhaken versehen sein, damit er fest in das Ohrstück eingesteckt werden kann.

[0010] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Schallschlauch für eine Hörvorrichtung bereitzustellen, der sich einerseits an das jeweilige Ohr gut anschmiegt und andererseits geringe Lager- und Herstellungskosten mit sich bringt.

[0011] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch einen Schallschlauch zum Übertragen eines Schalls von einer am Ohr tragbaren Hörvorrichtung zum Gehörgang des Nutzers, mit einem ersten Schlauchstück, an dessen erstem Ende ein Adapter zum Anschließen an die Hörvorrichtung befestigt ist, weiterhin umfassend ein mit dem ersten Schlauchstück zweiteilig gebildetes zweites Schlauchstück und ein Verbindungsstück, an das einerseits das zweite Ende des ersten Schlauchstücks und andererseits ein Ende des zweiten Schlauchstücks befestigt sind, wobei das Verbindungsstück gewährleistet, dass das erste Schlauchstück gegenüber dem zweiten Schlauchstück drehbar oder schwenkbar ist.

[0012] In vorteilhafter Weise ist es so möglich, den Schallschlauch sowohl für eine am linken Ohr als auch am rechten Ohr tragbare Hörvorrichtung einzusetzen. Dadurch, dass der Schallschlauch mehrteilig und in sich verdrehbar ist, ist er auch flexibel einsetzbar. Somit kann die Variantenvielfalt der bereitzustellenden Schallschläuche reduziert werden, wodurch schließlich die Lagerhaltungs- und Herstellungskosten für die Hörvorrichtungen sinken.

[0013] Vorzugsweise ist an dem freien Ende des zweiten Schlauchstücks ein Adapter für ein Ohrstück angebracht. Dieses Ohrstück kann beispielsweise ein Ohrpassstück oder ein Universalohrstück sein, das den Schallschlauch im Gehörgang fixiert.

[0014] Das zweite Schlauchstück kann in einer Raumrichtung eine vorgefertigte Krümmung besitzen. Insbesondere ist es günstig, wenn die Enden des zweiten Schlauchstücks einen Winkel von 70 bis 90 °, insbesondere 80 oder 79 ° einnehmen. Damit wird dem durchschnittlichen Verlauf des Gehörgangs am besten Rechnung getragen.

[0015] Entsprechend einer speziellen Ausführungsform kann das Verbindungsstücks rohrförmig sein und die beiden Schlauchstücke sind bezüglich der Längsachse des Verbindungsstücks gegeneinander verdrehbar. So lässt sich beispielsweise das eine Schlauchstück in die erste Seite des Verbindungsstücks und das andere Schlauchstück in oder auf die zweite Seite des Verbindungsstücks stecken. Aufgrund der Rotationssymmetrie des Verbindungsstücks lässt sich auch die Drehlagerung hier einfach realisieren.

[0016] Wie bereits angedeutet wurde, kann eines der beiden Schlauchstücke auf das Verbindungsstück gesteckt sein. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn die Stecktiefe variabel ist. Auf diese Weise ist der Schallschlauch in einer weiteren Dimension variabel.

[0017] Außerdem kann das Verbindungsstück in axialer Richtung hintereinander mehrere in Umfangsrichtung verlaufende Widerhaken besitzen, auf/an die eines der beiden Schlauchstücke drehbar gesteckt ist. Durch die Widerhaken wird die Reibung in axialer Richtung erhöht, aber aufgrund ihres Verlaufs in Umfangrichtung eine Drehbewegung gestattet.

[0018] Besonders vorteilhaft ist auch, wenn das erste und/oder zweite Schlauchstück flexibel ist. Damit wird eine Verformbarkeit erreicht, die notwenig ist, um den Schallschlauch besser individuell anzupassen.

[0019] Besonders bevorzugt wird der oben geschilderte Schallschlauch mit seinem Adapter an einem Hörgerät, speziell ein HdO-Hörgerät befestigt. Somit lassen sich auch die Gesamtherstellungskosten für Hörgeräte wegen der reduzierten Schlauchkosten vermindern.

[0020] Die vorliegende Erfindung wird anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert, in denen zeigen:
FIG 1
den prinzipiellen Aufbau eines Hörgeräts gemäß dem Stand der Technik;
FIG 2
einen Schallschlauch gemäß dem Stand der Technik und
FIG 3
einen erfindungsgemäßen Schallschlauch.


[0021] Die nachfolgend näher geschilderten Ausführungsbeispiele stellen bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung dar. Zunächst sei jedoch zum besseren Verständnis der Erfindung anhand von FIG 2 ein Schallschlauch aus dem Stand der Technik näher erläutert.

[0022] Der in FIG 2 dargestellte Schallschlauch besitzt ein Schlauchstück 10, an dessen erstem Ende ein Adapter 11 zum Anschluss an ein Hörgerät befestigt ist. Dieser Adapter 11 dient also nicht nur zum Halten des Schallschlauchs am Hörgerät, sondern auch zum Einkoppeln des Schalls des Hörers von dem Hörgerät in das Schlauchstück 10. An dem zweiten Ende des Schlauchstücks 10 ist ein Ohrstückadapter 12 befestigt. Er dient zur Befestigung eines austauschbaren Universalohrstücks (nicht dargestellt). An dem Ohrstückadapter 12, der selbst in etwa rohrförmig ausgebildet ist, ist senkrecht zu seiner Längserstreckung ein längliches Halteelement 13 angeformt. Dieses Halteelement 13 ist flexibel und lässt sich in die Vertiefungen der Ohrmuschel einlegen, so dass der Ohrstückadapter 12 bzw. das Schlauchstück 10 besser in dem Gehörgang fixiert ist. Weiterhin besitzt das Schlauchstück 10 eine vorgefertigte Krümmung. Die Enden des Schlauchstücks 10, d. h. die Achsenverläufe an den Enden, nehmen nämlich zueinander den Winkel von 79° ein. Damit lässt sich der Schallschlauch in den meisten Fällen koaxial in den Gehörgang einführen. Die Länge und die Krümmung des Schlauchstücks sind jedoch vorgegeben. Damit ist der gesamte Schallschlauch nur für eine bestimmte Ohrgröße hier am rechten Ohr einsetzbar.

[0023] Erfindungsgemäß wird nun ein Universal-Schallschlauch bereitgestellt, der sowohl am linken Ohr als auch am rechten Ohr und für verschiedene Ohrgrößen einsetzbar ist. Gemäß dem Ausführungsbeispiel von FIG 3 besitzt der Schallschlauch ein erstes Schlauchstück 14, an dessen erstem Ende der Hörgeräteadapter 11 befestigt ist. Mit seinem zweiten Ende ist das erste Schlauchstück 14 auf ein Verbindungsstück 15 aufgeschoben. Dieses Verbindungsstück 15 ist rohrförmig und besitzt in seiner Axialrichtung mehrere Widerhaken 16, die ihrerseits in Umfangsrichtung verlaufen.

[0024] Das erste Schlauchstück 14 ist über das Verbindungsstück 15 so weit wie erforderlich schiebbar bzw. steckbar. Damit ist das erste Schlauchstück 14 in axialer Richtung des Verbindungsstücks 15 in einer gewissen Länge 17 variabel.

[0025] In das dem ersten Schlauchstück 14 abgewandten Ende des Verbindungsstücks 15 ist ein zweites Schlauchstück 18 eingesteckt, eingeformt, eingeklebt oder anderweitig befestigt. An dem anderen Ende des zweiten Schlauchstücks 18 ist der Ohrstückadapter 12 mit seinem Halteelement 13 befestigt. Das zweite Schlauchstück 18 ist wie das erste Schlauchstück 14 flexibel. Darüber hinaus ist das zweite Schlauchstück 18 jedoch wie in dem Beispiel von FIG 2 so vorgeformt, dass seine Enden einen Winkel von 79° einnehmen. Dieser Winkel liegt vorzugsweise zwischen 70° und 90°, so dass der Ohrstückadapter 12 möglicht koaxial in den Gehörgang ragt.

[0026] Da das Verbindungsstück 15 rotationssymmetrisch aufgebaut ist und insbesondere die Widerhaken 16 in Umfangsrichtung verlaufen, lässt sich das zweite Schlauchstück 18, wie durch den Doppelpfeil 19 angedeutet ist, um die Längsachse des Verbindungsstücks 15 also gegenüber dem ersten Schlauchstück 14 drehen. Hierdurch kann der gesamte Schallschlauch sowohl für ein linkes als auch für ein rechtes Hörgerät eingesetzt werden. Insbesondere lässt er sich für niederpreisige Hörgeräte auch als linker Tragehaken und als rechter Tragehaken verwenden. Außerdem ist er in seiner Länge variabel, so dass er auch für unterschiedliche Ohrgrößen eingesetzt werden kann.

[0027] Insgesamt kann also der Schallschlauch gemäß dem Ausführungsbeispiel von FIG 3 in zahlreichen Situationen eingesetzt werden, wodurch der Herstellungsprozess für die Schallschläuche nicht nur vereinfacht, sondern auch die gesamten Herstellungskosten für die Hörgeräte reduziert werden können.


Ansprüche

1. Schallschlauch zum Übertragen eines Schalls von einer am Ohr tragbaren Hörvorrichtung zum Gehörgang des Nutzers, mit

- einem ersten Schlauchstück (14), an dessen erstem Ende ein Adapter (11) zum Anschließen an die Hörvorrichtung befestigt ist,

- ein mit dem ersten Schlauchstück (14) zweiteilig gebildetes zweites Schlauchstück (18) und

- ein einteiliges Verbindungsstück (15), an das einerseits das zweite Ende des ersten Schlauchstücks (14) und andererseits ein Ende des zweiten Schlauchstücks (18) befestigt sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Verbindungsstück (15) gewährleistet, dass das erste Schlauchstück (14) gegenüber dem zweiten Schlauchstück (18) drehbar oder schwenkbar ist,

- das zweite Schlauchstück (18) in einer Raumrichtung eine vorgefertigte Krümmung besitzt, und

- eines der beiden Schlauchstücke (14, 18) auf das Verbindungsstück (15) mit variabler Stecktiefe gesteckt ist.


 
2. Schallschlauch nach Anspruch 1, wobei an dem freien Ende des zweiten Schlauchstücks (18) ein Adapter (12) für ein Ohrstück angebracht ist.
 
3. Schallschlauch nach Anspruch 3, wobei die Enden des zweiten Schlauchstücks (18) einen Winkel von 70 bis 90 einnehmen.
 
4. Schallschlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verbindungsstück (15) rohrförmig ist und die beiden Schlauchstücke (14, 18) bezüglich der Längsachse des Verbindungsstücks (15) gegeneinander verdrehbar sind.
 
5. Schallschlauch nach Anspruch 7, wobei das Verbindungsstück (15) in axialer Richtung hintereinander mehrere in Umfangsrichtung verlaufende Widerhaken (16) besitzt, auf/an die eines der beiden Schlauchstücke (14, 18) drehbar gesteckt ist.
 
6. Schallschlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste und/oder zweite Schlauchstück (14, 18) flexibel ist.
 
7. Hörgerät mit einem Tragehaken, an den der Schallschlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit seinem Adapter (11) befestigt ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente