(19)
(11) EP 2 045 386 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.04.2009  Patentblatt  2009/15

(21) Anmeldenummer: 08016671.3

(22) Anmeldetag:  23.09.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D05B 79/00(2006.01)
D05B 57/26(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 02.10.2007 DE 202007013793 U

(71) Anmelder: Dürkopp Adler AG
33719 Bielefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Heckner, Christoph
    32130 Enger (DE)

(74) Vertreter: Hofmann, Matthias et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Nähmaschine


(57) Eine Nähmaschine umfasst ein Gehäuse, eine auf und ab antreibbare Nadelstange mit einer Nähnadel, eine Auflageplatte (14) für Nähgut, ein Vorratsgehäuse (21) für einen Unterfadenvorrat sowie eine Lichtquelle (29) zur Beleuchtung eines Innenraums des Vorratsgehäuses (21) durch eine Lichtdurchtrittsöffnung im Vorratsgehäuse (21). Weiterhin umfasst die Nähmaschine eine Sichtfenster zur Sichtkontrolle des beleuchteten Unterfadenvorrats über das Sichtfenster einerseits und die Lichtdurchtrittsöffnung (28) und/oder eine weitere Lichtdurchtrittsöffnung im Vorratsgehäuse (21) andererseits.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine derartige Nähmaschine ist bekannt aus der EP 1 394 310 B1. Die dort vorgeschlagene Unterfaden-Vorratskontrolle über einen Lichtempfänger und eine nachfolgende Auswertung ist aufwändig.

[0003] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Nähmaschine der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass die Unterfaden-Vorratskontrolle vereinfacht ist.

[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch eine Nähmaschine mit den im Kennzeichnungsteil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0005] Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass Lichtdurchtrittsöffnungen sowie ein Sichtfenster eine einfache Sichtkontrolle des Unterfadenvorrats während des Nähmaschinenbetriebs gewährleisten. Bei sich nicht mit einem Greifer mitdrehendem Vorratsgehäuse wird die mindestens eine Lichtdurchtrittsöffnung im Vorratsgehäuse so angeordnet, dass diese während des Betriebs der Nähmaschine nicht ständig verdeckt ist und insbesondere beim Stillstand der Nähmaschine, insbesondere in einer Betriebsposition zum Einlegen und Entnehmen des Nähgutes freiliegt, so dass eine Sichtkontrolle gewährleistet ist. Im prinzipiell auch möglichen Fall eines mitdrehenden Vorratsgehäuses kann ausgenutzt werden, dass sich das Unterfaden-Vorratsgehäuse in der Regel so schnell dreht, dass auch relativ kleine Lichtdurchtrittsöffnungen einerseits für eine ausreichende Beleuchtung des Innenraums des Vorratsgehäuses sorgen und andererseits eine ausreichende Sichtkontrolle ermöglichen. Zum Vorratsgehäuse kann neben einem beispielsweise in einem Greifer aufgenommenen Spulengehäuse auch ein Deckel und/oder ein Boden einer den Fadenvorrat aufnehmenden Spule gehören.

[0006] Ein Lichtführungselement nach den Ansprüchen 2 oder 3 vergrößert den Anteil des zur Beleuchtung des Innenraums des Vorratsgehäuses nutzbaren Lichts der Lichtquelle. Der Reflektor nach Anspruch 3 kann als von der Lichtquelle separat angeordnete Komponente ausgeführt sein.

[0007] Eine LED nach Anspruch 4 ist kostengünstig und standfest und verbraucht zudem wenig Energie.

[0008] Ein Sichtfenster nach Anspruch 5 vermeidet störende Reflexe, wobei dennoch, insbesondere dann, wenn das Sichtfenster in der Auflageplatte ausgeführt ist, die Auflageplatte ohne störende Durchbrechungen ausgerührt sein kann.

[0009] Eine Linse nach Anspruch 6 kann so ausgeführt sein, dass der zu kontrollierende Bereich eines Außenumfangs des Fadenvorrats vergrößert dargestellt wird. Dies erleichtert die Sichtkontrolle. Das Sichtfenster selbst kann die optische Linse darstellen.

[0010] Eine lichtstreuende Oberfläche nach Anspruch 7 verbessert die Ausleuchtung des Innenraums des Vorratsgehäuses.

[0011] Eine Einfärbung nach Anspruch 8 kann einerseits die Lichtwirkung bei der Beleuchtung des Innenraums des Vorratsgehäuses verbessern und andererseits zu einem verbesserten Kontrast zwischen dem Vorratsgehäuse und dem Unterfadenvorrat führen, was wiederum die Sichtkontrolle vereinfacht.

[0012] Ein Sichtfenster in der Auflageplatte nach Anspruch 9 ermöglicht eine bequeme Unterfaden-Sichtkontrolle durch die Bedienperson der Nähmaschine. Alternativ oder zusätzlich kann das Sichtfenster oder ein zusätzliches Sichtfenster auch im Nähmaschinengehäuse untergebracht sein.

[0013] Ein seitlicher Versatz des Sichtfensters nach Anspruch 10 ermöglicht eine Sichtkontrolle aus der normalen Bedienhaltung der Bedienperson heraus. Die Bedienperson muss sich dann nicht senkrecht über das Sichtfenster beugen.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:
Fig. 1
eine teilweise innere Details freigebende Vorderansicht einer Nähmaschine;
Fig. 2
vergrößert und stärker im Detail einen Stichbildungsbereich der Nähmaschine nach Fig.1 zusammen mit einem darunter angeordneten Greifergehäuse;
Fig. 3
eine Ansicht gemäß Blickrichtung III in Fig. 2.


[0015] Eine Nähmaschine 1 weist eine Grundplatte 2 mit einem sich davon aufwärts erstreckenden Ständer 3 und einem abgewinkelten Arm 4 auf. Letzterer endet in einem Kopf 5. In dem Arm 4 ist drehbar eine Armwelle 6 gelagert, die in dem Kopf 5 einen Kurbeltrieb 7 mit einem Fadenhebel 8 antreibt. Der Kurbeltrieb 7 steht antriebsmäßig mit einer in dem Kopf 5 verschiebbar gelagerten Nadelstange 9 in Verbindung. Letztere hat an ihrem unteren Ende eine Nähnadel 10. Die Nähnadel 10 ist vom Kurbeltrieb 7 auf und ab bewegbar. Die Nähnadel 10 führt in einem Öhr einen von einer Spule 12 über eine Fadenspannvorrichtung und den Fadenhebel 8 zugeführten Nadelfaden 13. Auf der Grundplatte 2 ist eine Auflageplatte 14 montiert, auf der ein Nähgutteil 15 aufliegt. Die Auflageplatte 14 hat eine Stoffschieber-Öffnung, die für den Durchtritt eines Stoffschiebers 16 ausgebildet ist. Der Stoffschieber 16 hat ein Stichloch 17 für den Durchtritt der Nähnadel 10. Der Stoffschieber 16 ist über ein unterhalb der Grundplatte 2 angeordnetes Schub- und Hubgetriebe angetrieben.

[0016] Unterhalb der Auflageplatte 14 ist ein Greifer 18 angeordnet, der einen Greiferkörper 19 mit einer Greiferspitze 20 aufweist. In einer topfförmigen Gehäuseaufnahme des Greiferkörpers 19 ist ein Spulengehäuse 21 verdrehgesichert angeordnet, in dem eine Spule 21 a mit einem aufgewickelten Fadenvorrat 22 (vgl. Fig. 3) aufgenommen ist. Der Fadenvorrat 22 stellt einen Unterfaden bereit. Dieser verläuft vom Zentrum eines Deckels 23 der Spule 21a durch das Stichloch 17 und wird im Nähgut 15 mit dem Nadelfaden 13 verknotet. Der Deckel 23 sowie ein Boden der Spule 21 a stellen neben dem Spulengehäuse 21 weitere Begrenzungswände eines Vorratsgehäuses für den Fadenvorrat 22 dar.

[0017] Der Greiferkörper 19 ist fest mit einer Welle verbunden, die eine sich parallel zur Nadelstange 9 erstreckende, vertikale Drehachse 24 aufweist. Gelagert ist diese Welle drehbar in einem mit der Grundplatte 2 verschraubten Lagerbock 25. In diesem ist zudem eine Antriebswelle 26 gelagert, die mit einem im Inneren des Lagerbocks 25 angeordneten Zahnradgetriebe verbunden ist. Die Antriebswelle 26 ist über einen Riementrieb 27 antriebsmäßig mit der Armwelle 6 verbunden.

[0018] Auf Höhe einer Lichtdurchtrittsöffnung 28 im Spulengehäuse 21 ist auf dem Lagerbock 25 eine Lichtquelle in Form einer LED (lichtemittierende Diode) 29 montiert. Zwischen der LED 29 und dem Spulengehäuse 21 ist ein Halteelement 30 für ein Lichtführungselement in Form eines Reflektors 31 angeordnet. Sowohl das Halteelement 30 als auch der Reflektor 31 weisen miteinander fluchtende, in der Zeichnung nicht dargestellte, Durchtrittsöffnungen bzw. Aussparungen für das sichtbare, zum Beispiel rote oder weiße Licht der LED 29 hin zum Spulengehäuse 21 auf. Die LED 29 dient somit zur Beleuchtung eines Innenraums 32 des Spulengehäuses 21. Der Reflektor 31 dient dazu, Licht, welches beispielsweise vom Spulengehäuse 21 hin zum Reflektor 31 zurück reflektiert wurde, wieder auf das Spulengehäuse 21 und durch die Lichtdurchtrittsöffnung 28 hindurch zu reflektieren, so dass ein größerer Anteil des Lichts der LED 29 zur Beleuchtung des Innenraums 32 genutzt werden kann. Alternativ oder zusätzlich kann der Reflektor 31 oder ein zusätzlicher Reflektor oder eine Linse so angeordnet sein, dass das Licht der LED 29 durch die Lichtdurchtrittsöffnung 28 hindurch kollimiert ist.

[0019] Der Deckel 23 der Spule 21a weist drei in Umfangsrichtung verteilt angeordnete und sich radial erstreckende weitere Lichtdurchtrittsöffnungen 33 auf, von denen in der Fig. 3 zwei sichtbar sind. Die Lichtdurchtrittsöffnungen 33 können gefräst und/oder gebohrt sein. Entsprechendes gilt für die Lichtdurchtrittsöffnung 28 im Spulengehäuse 21. Die Radialerstreckung der Lichtdurchtriusöffnungen 33 ist so , dass ein äußerer Umfang das Fadenvorrats 22, also der aufgewickelten Unterfadenspule, insbesondere dann sichtbar ist, wenn der Fadenvorrat 22 zur Neige geht.

[0020] In der Auflageplatte 14 ist über dem Deckel 23 ein Sichtfenster 34 angeordnet. Über das Sichtfenster 34 und zumindest eine unterhalb des Sichtfensters angeordnete Lichtdurchtrittsöffnung 33 ist eine Sichtkontrolle des Unterfadenvorrats 22, der über die LED 29 beleuchtet ist, möglich. Das Sichtfenster 34 kann alternativ auch in einem anderen Abschnitt des durch die Grundplatte 2 vorgegebenen Gehäuses der Nähmaschine 1 angeordnet sein.

[0021] Im Sichtfenster 34 ist eine konvexe Linse, insbesondere eine plankonvexe Linse, angeordnet. Diese Linse ist optisch entspiegelt und aus einem für die Lichtwellenlänge der LED transparenten Material.

[0022] Das Zentrum des Sichtfensters 34 ist seitlich versetzt zum darunter liegenden Zentrum des Spulengehäuses 21 angeordnet. Die Drehachse des Greiferkörpers 19 durchtritt also nicht das Zentrum des runden Sichtfensters 34. Dieser seitliche Versatz berücksichtigt, dass die Bedienperson bei der Unterfaden-Sichtkontrolle nicht senkrecht von oben auf das Sichtfenster 34 blickt, sondern schräg von der Seite her.

[0023] Eine Innenwand des Vorratsgehäuses, insbesondere die innere Deckelwand und die innere Bodenwand der Spule 21a, weisen eine lichtstreuende Oberfläche auf, so dass über das durch die Lichteintrittsöffnung 28 einfallende Licht der LED 29 eine im Wesentlichen homogene Ausleuchtung des gesamten Innenraums 32 aufgrund der Streuwirkung gegeben ist.

[0024] Bei einer Variante des Vorratsgehäuses ist eine Innenwand von diesem zumindest abschnittsweise eingefärbt, so dass eine verbesserte Lichtwirkung bzw. ein guter Farbkontrast zwischen der Farbe des Unterfadens einerseits und der Farbe der eingefärbten Innenwand, insbesondere der eingefärbten inneren Bodenwand der Spule 21a, gegeben ist.

[0025] Im Betrieb der Nähmaschine dreht sich der Greiferkörper 19 mit einer Drehzahl von mehreren hundert Umdrehungen pro Minute. Der Greiferkörper 19 rotiert dabei um das sich nicht drehende Spulengehäuse 21. Während etwa eines halben Umlaufs gibt der Greiferkörper 19 die Lichtdurchtrittsöffnung 28 und damit den Lichtweg zwischen der LED 29 und dem Sichtfenster 34 frei. Auch dann, wenn zum Einlegen und zum Entnehmen des Nähguts 15 die Nähmaschine 1 in einer Hochstellung der Nähnadel 10 positioniert ist, gibt der Greiferkörper 19 die Lichtdurchtrittsöffnung 28 frei. Über das Sichtfenster 34 ist auf diese Weise eine ständige Kontrolle des über die LED 29 beleuchteten Umfangs des Unterfadenvorrats 22 und damit des verbleibenden Unterfadenvorrats möglich.

[0026] Auch eine sensorische Erfassung des Lichts der LED 29 im vom verbleibenden Unterfadenvorrat abhängigen Lichtweg zwischen der LED 29 und dem Sichtfenster 34 ist möglich. Ein entsprechender Lichtsensor kann an der Unterseite der Auflageplatte 14 und beispielsweise unter einem Stichplattenschieber angeordnet sein.


Ansprüche

1. Nähmaschine (1)

- mit einem Gehäuse,

- mit einer auf und ab antreibbaren Nadelstange (9) mit einer Nähnadel (10),

- mit einer Auflageplatte (14) für Nähgut (15),

- mit einem Vorratsgehäuse (21, 23) für einen Unterfadenvorrat (22),

- mit einer Lichtquelle (29) zur Beleuchtung eines Innenraums (32) des Vorratsgehäuses (21, 23) durch eine Lichtdurchtrittsöffnung (28) im Vorratsgehäuse (21, 23),

gekennzeichnet durch ein Sichtfenster (34) zur Sichtkontrolle des beleuchteten Unterfadenvorrats (22) über das Sichtfenster (34) einerseits und die Lichtdurchtrittsöffnung (28) und/oder eine weitere Lichtdurchtrittsöffnung (33) im Vorratsgehäuse (21, 23) andererseits.
 
2. Nähmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Lichtführungselement (31) zur Führung von Licht der Lichtquelle (29) in das Vorratsgehäuse (21, 23).
 
3. Nähmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtführungselement (31) als Reflektor ausgebildet ist.
 
4. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (29) als LED ausgebildet ist.
 
5. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sichtfenster (34) ein optisch entspiegeltes transparentes Material aufweist.
 
6. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Sichtfenster (34) eine optische Linse angeordnet ist.
 
7. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenwand des Vorratsgehäuses (21, 23) zumindest abschnittsweise eine lichtstreuende Oberfläche aufweist.
 
8. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenwand des Vorratsgehäuses (21, 23) zumindest abschnittsweise eingefärbt ist.
 
9. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sichtfenster (34) in einer Nähgut-Auflageplatte (14) angeordnet ist.
 
10. Nähmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zentrum des Sichtfensters (34) seitlich versetzt oberhalb eines Zentrums des Faden-Vorratsgehäuses (21, 23) angeordnet ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente