Spültaste für die Betätigung einer Spülvorrichtung

Abstract

 Die Betätigungsvorrichtung besitzt einen lösbar in eine Öffnung (4) eines Sanitärapparates (2) einsetzbaren Befestigungsrahmen (C), eine lösbar am Befestigungsrahmen (C) befestigte Abdeckplatte (B) und eine auf der Abdeckplatte (8) befestigte Dekorplatte (18). Die Dekorplatte (18) ist in einem Halterahmen (10) gelagert und bildet mit diesem ein Dekorelement (A) das lösbar auf die Abdeckplatte (8) aufgesetzt ist. Die Dekorplatte (18) kann einfach und sicher auf der Abdeckplatte (8) befestigt und einfach ausgewechselt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung zum Auslösen einer Spülung eines Sanitärapparates, mit einem lösbar in einer Öffnung des Sanitärapparates einsetzbaren Befestigungsrahmen, einer lösbar am Befestigungsrahmen befestigten Abdeckplatte und einer auf der Abdeckplatte befestigten Dekorplatte. Solche Betätigungsvorrichtungen sind allgemein bekannt. Durch Betätigen beispielsweise einer Taste kann von Hand eine Spülung ausgelöst werden. Der Befestigungsrahmen ist beispielsweise in einer Revisionsöffnung eines Spülkastens befestigt. Für eine Revision kann die Abdeckplatte entfernt und nachträglich wieder aufgesetzt, beispielsweise aufgerastet werden.

[0002] Eine Betätigungsvorrichtung dieser Art ist beispielsweise aus der DE 20 2007 001 880 U bekannt geworden. Bei dieser wird die Abdeckplatte durch Ausführen einer Translationsbewegung senkrecht zu einer durch eine Öffnung definierten Ebene mit der Betätigungsplatte verbunden. Auf die Vorderseite der Abdeckplatte ist ein Dekorelement aufgeklebt. Dieses Dekorelement kann zum Beispiel eine von der Farbe der Abdeckplatte unterschiedliche Farbe oder ein von dem Material der Abdeckplatte unterschiedliches Material aufweisen. Die Befestigung des Dekorelementes auf der Abdeckplatte erfolgt mit mehreren doppelseitigen Klebestreifen. Das Anbringen der Dekorplatte auf der Abdeckplatte erfolgt am Montageort und ist vergleichsweise aufwändig.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Betätigungsvorrichtung der genannten Art zu schaffen, bei welcher die Dekorplatte einfacher und zuverlässiger montierbar und auswechselbar ist.

[0004] Die Aufgabe ist gemäss Anspruch 1 bei einer gattungsgemässen Betätigungsvorrichtung dadurch gelöst, dass die Dekorplatte in einem Rahmen gelagert ist, der lösbar auf die Abdeckplatte aufgesetzt ist. Bei der erfindungsgemässen Betätigungsvorrichtung kann die Dekorplatte ähnlich wie bei einem Wechselrahmen sehr einfach und schnell ausgewechselt werden. Der Rahmen deckt den äusseren Rand der Dekorplatte ab und ermöglicht ein mechanisches Befestigen an der Abdeckplatte. Die Befestigung kann beispielsweise durch Aufrasten erfolgen. Das Betätigungselement ist beispielsweise eine Taste. Denkbar ist aber auch ein unsichtbares Betätigungselement, das eine berührungslose Auslösung ermöglicht. Das Betätigungselement ist somit nicht zwingend sichtbar. Der Halterahmen und die Dekorplatte können beispielsweise farblich unterschiedlich gestaltet werden, was bezüglich des Designs weitere Möglichkeiten eröffnet.

[0005] Ist das Betätigungselement eine Betätigungstaste, so ist diese vorzugsweise in der Abdeckplatte gelagert.

[0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung besitzt die Dekorplatte eine Frontseite, welche im Wesentlichen mit einer Frontseite des Rahmens bündig ist. Die Dekorplatte und der Rahmen bilden dann eine Einheit, die ästhetisch vorteilhaft ist und als Gesamtheit montiert werden kann. Der Rahmen ermöglicht einen besonders sauberen Abschluss der Dekorplatte.

[0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Rahmen aus einem Guss und insbesondere aus Zinkdruckguss hergestellt. Versuche haben gezeigt, dass sich vor allem Zinkdruckguss zur Herstellung des Rahmens besonders eignet. Aus Zinkdruckguss kann ein besonders feiner, fester und auch optisch vorteilhafter Rahmen hergestellt werden.

[0008] Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Montieren der genannten Betätigungsvorrichtung. Nach dem Befestigen des Betätigungsrahmens in einer Öffnung des Sanitärapparates und der Befestigung der Abdeckplatte am Befestigungsrahmen wird die Dekorplatte auf die Abdeckplatte durch lösbares Befestigen des Rahmens an der Abdeckplatte befestigt. Die Befestigung ist vorzugsweise eine lösbare mechanische Befestigung. Vorzugsweise wird der Rahmen auf die Abdeckplatte aufgerastet. Die Rastverbindung ist vorzugsweise so ausgebildet, dass der Rahmen nach dem Abnehmen der Abdeckplatte vom Befestigungsrahmen von der Rückseite her gelöst werden kann. Die Befestigungsmittel sind insbesondere und vorzugsweise unsichtbar zwischen dem Rahmen und der Abdeckplatte angeordnet.

[0009] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

einen Vertikalschnitt durch eine erfindungsgemässe Betätigungsvorrichtung, die in eine Öffnung eines hier lediglich abschnittsweise gezeigten Spülkastens eingesetzt ist,

Figur 2

einen vergrösserten Schnitt durch einen Randbereich der Betätigungsvorrichtung,

Figur 3

eine verkleinerte räumliche Ansicht der erfindungsgemässen Betätigungsvorrichtung,

Figur 4

schematischeine räumliche Ansicht auseinandergezogener Teile der erfindungsgemässen Betätigungsvorrichtung und

Figur 5

eine räumliche Ansicht der Rückseite der erfindungsgemässen Betätigungsvorrichtung.

[0011] Die Betätigungsvorrichtung 1 ist gemäss Figur 1 in eine Öffnung 4 eines Sanitärapparates und insbesondere eines Spülkastens 2 in an sich bekannter Weise lösbar eingesetzt. Sie besteht im Wesentlichen aus einem Dekorelement A, einer Abdeckplatte B und einem Befestigungsrahmen C. Die Öffnung 4 befindet sich insbesondere in einer Wandung 3 des Spülkastens 2. Grundsätzlich kann die Befestigungsvorrichtung 1 aber auch in eine andere Öffnung eingesetzt werden. Von der Betätigungsvorrichtung 1 sind im montierten Zustand gemäss Figur 3 lediglich das Dekorelement A und zwei Betätigungstasten 5 und 5' sichtbar. Die Tasten 5 und 5' dienen zum Auslösen unterschiedlicher Spülwassermengen und ragen durch eine entsprechende Öffnung einer Dekorplatte 18 hindurch. Die Dekorplatte 18 weist eine Frontseite 7 auf und ist in einem Halterahmen 10 auswechselbar gelagert. Die Dekorplatte 18 kann aus an sich beliebigen Materialien hergestellt werden. Beispielsweise kann die Dekorplatte aus Glas, Holz, Stein, Metall oder Kunststoff hergestellt sein. Sie kann zudem als Spiegel ausgebildet sein. Der Halterahmen 10 umgibt wie ersichtlich die Dekorplatte 18 und besitzt eine Frontseite 24, die gemäss Figur 2 im Wesentlichen bündig ist mit der Frontseite 7 der Dekorplatte 18. Der Halterahmen 10 kann an sich aus einem beliebigen geeigneten Material hergestellt werden. Vorzugsweise ist der Halterahmen jedoch aus einem gegossenen Material und insbesondere aus Zinkdruckguss hergestellt. Ein Rahmen aus Zinkdruckguss ist besonders stabil und auch in ästhetischer Hinsicht vorteilhaft. Der Halterahmen 10 kann aber auch aus einem anderen Material, beispielsweise aus Kunststoff oder Stein hergestellt sein.

[0012] Die Dekorplatte 18 ist gemäss den Figuren 1 und 2 von der Rückseite in den Halterahmen 10 eingelegt. Damit die Dekorplatte 18 im Halterahmen 10 stabil gehalten ist, weist die Dekorplatte 18 gemäss Figur 2 einen nach aussen vorstehenden Rand 9 auf, der an einem umlaufenden Rand 11 des Halterahmens 10 rückseitig anliegt. Der Halterahmen 10 ist auf die Abdeckplatte B lösbar aufgesetzt und insbesondere aufgerastet. Hierzu besitzt der Halterahmen 10 innenseitig und im Abstand zum Rand 11 eine Nut 12, in welche Rastelemente 13 eingerastet sind. Gemäss der Figur 2 ist diesen Rastelement 13 jeweils eine Ausnehmung 12 zugeordnet, in die zum Lösen der Verrastung ein hier nicht gezeigtes Werkzeug einsetzbar ist. Ist der Halterahmen 10 auf die Abdeckplatte B aufgerastet, so liegt die Dekorplatte 18 mit ihrer Rückseite an der Abdeckplatte B an. Die Dekorplatte 18 ist somit einerseits vom Rand 11 und andererseits von der Abdeckplatte B sicher gehalten. Die Dekorplatte 18 kann nach dem Lösen des Dekorelementes A von der Abdeckplatte B einfach ausgewechselt werden. Hierzu wird die Abdeckplatte B zusammen mit dem Dekorelement A vom Befestigungsrahmen C gelöst. Dies kann in an sich bekannter Weise durch Verschieben der Abdeckplatte B erfolgen. Hierzu wird die Abdeckplatte B mit dem Dekorelement A parallel zur Wandung 3 nach oben geschoben. Hierbei werden die in Figur 5 gezeigten Befestigungslaschen 19 nach oben bewegt und dadurch wird der Eingriff dieser Befestigungslaschen 19 am Befestigungsrahmen 10 aufgehoben. Schliesslich werden am unteren Rand angeordnete Befestigungselemente 20 von der Abdeckplatte B gelöst. Der Rahmen 10 kann nun mit de Dekorplatte 18 durch Entrasten der Rastelemente 13 wie erwähnt von der Abdeckplatte B gelöst werden. Die Dekorplatte 18 ist nun frei und kann aus dem Halterahmen 10 herausgenommen werden. Ist die Dekorplatte 18 ausgewechselt so kann das Dekorelement A wieder auf die Abdeckplatte B aufgerastet werden. Die Abdeckplatte B kann nun mit dem aufgesetzten Dekorelement A wieder am Befestigungsrahmen 10 befestigt werden. Alternativ ist es auch möglich, zuerst die Abdeckplatte B allein und anschliessend das Dekorelement A zu montieren.

[0013] Die genannten Tasten 5 und 5' sind in an sich bekannter Weise in der Abdeckplatte B gelagert. Dazu besitzen die Tasten 5 und 5' jeweils Gelenkarme 14, die an einem oberen Ende mit einem Lager 17 der Abdeckplatte B verbunden sind, wie die Figur 5 zeigt. Mit jeweils einem Federelement 16 sind die Betätigungstasten 5 und 5' in der Grundstellung gehalten. Mit den Betätigungstasten 5 und 5' arbeiten hier nicht gezeigte Drückstangen zusammen, die jeweils durch eine Öffnung 23 eines Steges 15 hindurch ragen.

[0014] Der Befestigungsrahmen C besitzt zu seiner Befestigung zwei Öffnungen 22, in die hier nicht gezeigte an sich bekannte Befestigungsstangen einsetzbar sind.

Bezugszeichenliste

[0015] 

1

Betätigungsvorrichtung

2

Spülkasten

3

Wandung

4

Öffnung (Revisionsöffnung)

5

Betätigungstaste

6

Öffnung

7

Frontseite

8

Rückseite

9

Rand

10

Halterahmen

11

Rand

12

Nut

13

Rastelement

14

Gelenkarm

15

Steg

16

Federelement

17

Lager

18

Dekorplatte

19

Befestigungslaschen

20

Befestigungselement

22

Öffnung

23

Öffnung

24

Frontseite

A

Dekorelement

B

Abdeckplatte

C

Befestigungsrahmen

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung zum Auslösen einer Spülung eines Sanitärapparates (2), mit einem lösbar in eine Öffnung (4) des Sanitärapparates (2) einsetzbaren Befestigungsrahmen (C), einer lösbar am Befestigungsrahmen (C) befestigten Abdeckplatte (B) und einer auf der Abdeckplatte (B) befestigten Dekorplatte (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorplatte (18) in einem Halterahmen (10) gelagert ist und mit diesem ein Dekorelement (A) bildet, das lösbar auf die Abdeckplatte (B) aufgesetzt ist.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Betätigungselement (5, 5') in der Abdeckplatte (B) gelagert ist.

3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorplatte (18) von der Rückseite her in den Halterahmen (10) eingesetzt und von diesem an einem nach aussen vorstehenden Rand (9) gehalten wird.

4. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (10) lösbar auf die Abdeckplatte (B) aufgerastet ist.

5. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (B) lösbar am Befestigungsrahmen (C) gelagert ist.

6. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorplatte (18) eine Frontseite (7) aufweist, die im Wesentlichen mit einer Frontseite (24) des Halterahmens (10) bündig ist.

7. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (10) aus Guss und insbesondere aus Zinkdruckguss hergestellt ist.

8. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (10) innenseitig eine Nut (12) aufweist, in die Rastelemente (13) der Abdeckplatte (B) lösbar eingerastet sind.

9. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorplatte (18) rückseitig an der Abdeckplatte (B) anliegt.

10. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (10) an der Rückseite der Abdeckplatte (B) lösbar ist.

11. Verfahren zum Montieren einer Betätigungsvorrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:

- Befestigen des Befestigungsrahmens (10) in der Öffnung (4),

- Befestigen der Abdeckplatte (B) am Befestigungsrahmen (C),

- Befestigen des Dekorelementes (A) an der Abdeckplatte (B), indem der Halterahmen (10) an der Abdeckplatte (B) befestigt wird.

12. Verfahren gemäss Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (10) auf die Abdeckplatte (B) aufgerastet wird.

Zeichnung