[0001] Die Erfindung betrifft eine Entwässerungsrinne gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs
1, sowie eine Halterungsvorrichtung gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 15.
[0002] Bei der aus
DE 10 2004 057 369A bekannten Entwässerungsrinne werden die an einer Zarge des Abdeckrosts angebrachten
Haken durch Blech-Federstreifen und daran vorgesehenen Haltenasen gebildet. Beim Aufsetzen
der Zarge auf den Rinnenkörper geben die Federschenkel zunächst nach, bis die Haltenasen
den Innenwänden entlang nach unten gleiten und die Vertiefungen einrasten. Die Abnahme
der Zarge gestaltet sich schwierig, weil an jedem Federstreifen von Hand oder mittels
eines Werkzeugs manipuliert werden muss. Zuvor muss allerdings der eigentliche, in
der Zarge angeordnete Rost entfernt werden. Zum Festlegen des Rosts in der Zarge sind
zusätzliche Verriegelungen erforderlich.
[0003] Bei der aus
DE 195 04 869A bekannten Entwässerungsrinne ist in je zwei gegenüberliegenden Vertiefungen in den
Innenwänden des Rinnenkörpers ein annähernd U-förmiger fedemder Arretierungsbügel
mit seinen Schenkelenden festgelegt. An den Schenkeln des Arretierungsbügels sind
Hinterschneidungen geformt, in die beim Aufsetzen des Abdeckrosts die daran angeordneten,
federnden Haken zum Halteeingriff kommen. Die Halterungsvorrichtung ist vielteilig
und teuer. Der Sitz des Abdeckrosts ist, insbesondere bei Überfahren der Entwässerungsrinne
mit Fahrzeugen, labil. Eine Abnahme des Abdeckrosts, beispielsweise für Reinigungsarbeiten,
ist mühsam und zeitaufwändig, da die Haken mit relativ hohen Krafteinsatz aus ihrem
Halteeingriff herausgezwängt werden müssen.
[0004] Bei der aus
DE 10 2005 0112 146A bekannten Entwässerungsrinne wird in den Rinnenkörper eine Oberflächenabdeckung eingesetzt,
in der Rastöffnungen für Rastelemente des Abdeckrosts geformt sind. Diese Rastelemente
sind Rastzungen, die in die Rastöffnungen eingreifen und den Abdeckrost mit der Oberflächenabdeckung
verbinden. Die Abnahme des Abdeckrosts, beispielsweise für Reinigungsarbeiten, ist
mühsam und zeitaufwändig, vor allem weil entweder durch die Durchbrüche des Abdeckrosts
an jedem Rastelement manipuliert werden oder der Abdeckrost mit Gewalt ausgehebelt
werden muss, bis die Rastelemente aus den Rastöffnungen herausgerissen werden. Dabei
treten leicht Beschädigungen an den Rastelementen oder Rastöffnungen auf.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Entwässerungsrinne der eingangs genannten
Art sowie eine Halterungsvorrichtung für den Abdeckrost einer Entwässerungsrinne anzugeben,
bei denen ein fester und dauerhaft haltbarer Sitz des festgelegten Abdeckrosts gewährleistet
wird, und dennoch der Abdeckrost bei Bedarf bequem und ohne Schaden entnommen und
wieder festgelegt werden kann.
[0006] Die gestellte Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und bezüglich
der Halterungsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 15 gelöst.
[0007] Da die Haken an beiden Innenwänden des Rinnenkörpers direkt in den Vertiefungen angreifen,
wird eine sichere und haltbare Festlegung des Abdeckrosts erzielt. Das Herausnehmen
des Abdeckrosts gestaltet sich sehr komfortabel, da nur das Verbindungselement verlagert
zu werden braucht, damit es die Haken aus dem Halteeingriff löst, worauf der Abdeckrost
bequem vom Rinnenkörper trennbar ist. Da die Haken nicht durch Gewaltanwendung aus
ihrem Halteeingriff gezwungen werden müssen, sondern durch das Verbindungselement
herausgezogen werden, können die Haken für eine sichere Festlegung des Abdeckrosts
durchaus tief eingreifen. Die Handhabung ist bequem, da nicht an jedem Haken für sich
manipuliert zu werden braucht, sondern nur das Verbindungselement an einer günstigen
Stelle betätigt zu werden braucht, um die Haken aus dem Halteeingriff zu lösen und
ggf. den Abdeckrost gleich mittels des Verbindungselements anzuheben.
[0008] Die Haltevorrichtung ist ein kostengünstiger und funktionssicherer Bauteil, der sich
am Abdeckrost montieren oder in diesen eingliedern lässt, eine hohe Haltekraft für
den Abdeckrost zu erzeugen vermag, und vor allem eine bequeme Handhabung beim Abnehmen
des Abdeckrosts gewährleistet. Es braucht nur das flexible Verbindungselement relativ
zum Abdeckrost verlagert zu werden, damit es die Haken aus ihrem Halteeingriff löst.
Dies erfolgt bequem bei beiden Haken gleichzeitig. Das Verbindungselement ist dabei
zweckmäßigerweise zugfest, aber flexibel genug, um mit geringem Kraftaufwand verlagert
werden zu können.
[0009] Dabei kann ein einfacher, durch einen Durchbruch des Abdeckrosts eingeführter Haken
benutzt werden, mit dem das Verbindungselement lokal zum Abdeckrost hingezogen wird,
bis die Haken aus ihrem Halteeingriff gelöst werden und der Abdeckrost nachgibt. Alternativ
könnten auch ein einfacher Stab auf das Verbindungselement gedrückt werden, bis die
Haken gelöst sind und sich der Abdeckrost abnehmen lässt. Selbst eine seitliche Verlagerung
des Verbindungselements mittels eines beispielsweise stab- oder stiftförmigen Werkzeugs
reicht aus, um die Haken aus dem Halteeingriff zu lösen. Durch die lokale Verlagerung
des Verbindungselements bzw. eines Teilabschnitts des Verbindungselements verkürzt
sich nämlich der Abstand zwischen den Enden des Verbindungselements, die mit den Haken
gekoppelt sind, so dass die Haken automatisch aus den Vertiefungen herausgehoben werden.
Die Eingriffskraft der Haken kann relativ hoch gewählt werden, da über das Verbindungselement
mit einem Übersetzungseffekt auch hohe Hakeneingriffskräfte bequem überwunden werden.
[0010] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform ist das Verbindungselement ein flexibles Zugelement,
beispielsweise eine Kunststoffschnur, ein Seil oder ein Draht, das flexibel aber dennoch
zugfest ist. Das Zugelement kann an den Haken auf beliebige Weise festgelegt sein.
[0011] Bei einer anderen Ausführungsform ist das Verbindungselement eine Biegefeder mit
einer bestimmten Biegesteifigkeit. Durch Biegen der Biegefeder, beispielsweise in
etwa in der Mitte, werden die Haken zuverlässig aus dem Halteeingriff gelöst.
[0012] Zweckmäßig sind die Haken und das Verbindungselement einstückig ausgebildet. Dies
stellt beispielsweise sicher, dass sich die Kopplung auch nach länger Einsatzdauer
der Entwässerungsrinne nicht selbsttätig löst.
[0013] Bei einer bevorzugten Ausführungsform bilden die Haken mit dem Verbindungselement
und einem vom Verbindungselement beabstandeten Montiersteg, der am Abdeckrost montierbar
oder in diesen eingegliedert ist, einen einstückigen Halterungsrahmen. Der Halterungsrahmen
ist bequem an geeigneten Positionen des Abdeckrosts montierbar. Es können entlang
des Abdeckrosts mehrere solcher Halterungsrahmen (entsprechend den Positionen der
Vertiefungen im Rinnenkörper) eingegliedert sein.
[0014] Zweckmäßig ist der Halterungsrahmen ein kostengünstig herstellbarer einstückiger
Kunststoffformteil, vorzugsweise ein Spritzgussteil. Als Kunststoffmaterial eignen
sich alle in der Entwässerungstechnik üblichen Kunststoffarten. Der Halterungsrahmen
könnte jedoch auch zur Gänze oder teilweise aus Metall bestehen.
[0015] Günstig weist die Biegefeder einen annähernden Rechteckquerschnitt auf, wobei die
längeren Rechteckseiten im Wesentlichen parallel zum Abdeckrost liegen. Mit dieser
Ausbildung lässt sich die Biegefeder durch Druck von oben oder durch Zug nach oben
bequem verlagern bzw. biegen, um die Haken aus dem Halteeingriff zu lösen. Andererseits
bietet die Biegefeder den Vorteil, auf die Haken zusätzliche, in Eingriffsrichtung
wirkende symmetrische Kräfte auszuüben, was den Halteeingriff und damit die Festlegungskraft
des Abdeckrosts verstärkt.
[0016] Hierbei kann es zweckmäßig sein, bei im Halteeingriff befindlichen Haken die Biegefeder
unter einer Vorspannung gebogen zu halten, vorzugsweise mit einer mit der konvexen
Biegungsseite zum Abdeckrost weisenden Krümmung. Dank der Vorspannung drückt die Biegefeder
beide Haken gleichmäßig zusätzlich in die Vertiefungen, so dass die Schenkel der Haken
nicht allein für die Haltewirkung verantwortlich sind. Ferner deutet die Biegung der
Biegefeder auch Ungeübten an, in welcher Richtung die Biegefeder zu verlagern ist,
um den Halteeingriff der Haken zu lösen. Die Krümmung erleichtert ferner das Einführen
der Haken in die Vertiefungen.
[0017] Zweckmäßig weist die Biegefeder angrenzend an die Haken Abschnitte mit vergrößertem
Querschnitt und höherer Biegesteifigkeit auf, und zwischen den Abschnitten eine Sollbiegesektion
mit gegenüber dem Querschnitt in den Abschnitten verkleinertem Querschnitt und verringerter
Biegesteifigkeit. Zum Lösen der Haken wird an der Sollbiegesektion angegriffen, bei
deren Verlagerung beide Haken gleichmäßig aus den Vertiefungen herausgezogen werden.
[0018] Jeder Haken weist bei einer zweckmäßigen Ausführungsform einen Schenkel und eine
nach außen weisende Nase auf, die in die Vertiefung einbringbar ist. Das Verbindungselement
ist an der der Nase abgewandten Seite am Schenkel, zweckmäßig im Bereich eines Übergangs
vom Schenkel in die Nase, angeschlossen. Alternativ könnte das Verbindungselement
auch direkt mit den Nasenenden gekoppelt sein, um in Bezug auf den Schenkel einen
optimalen Hebelarm zum Lösen des Halteeingriffs zu haben.
[0019] Zweckmäßig sind die Biegefeder und die Schenkel zumindest in etwa gleich breit.
[0020] In dem Halterungsrahmen kann am Montiersteg eine Eingriffsstruktur vorgesehen sein,
die eine saubere Positionierung des Halterungsrahmens an der Unterseite des Abdeckrosts
ermöglicht, oder sogar mit dort vorgesehenen Eingriffselementen kooperiert. Zumindest
eine Bohrung im Montiersteg ermöglicht das Befestigen des Halterungsrahmens an der
Unterseite des Abdeckrosts, beispielsweise mittels einer Befestigungsschraube, die
an der Oberseite des Abdeckrosts zugänglich sein kann oder dort verborgen ist.
[0021] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform sind zwischen dem Montiersteg und den Schenkeln
der Haken einwärts versetzte Abkröpfungen vorgesehen. Die Abkröpfungen ermöglichen
es, einen unerwünschten Kontakt in den Eckbereichen des Halterungsrahmens mit dem
Abdeckrost zu vermeiden, und eine wünschenswerte Biegsamkeit bzw. eine gewünschte
Biegesteifigkeit der Schenkel der Haken vorherzubestimmen.
[0022] Das Verbindungselement wird komfortabel unter gleichzeitigem Lösen beider Haken aus
ihrem Halteeingriff durch ein durch einen Durchbruch des Abdeckrosts eingeführtes
Werkzeug entweder in Richtung zum Abdeckrost gezogen oder vom Abdeckrost nach unten
gedrückt. Das Werkzeug kann im erstgenannten Fall ein einfacher Draht- oder Kunststoffhaken
sein, und im zweiten Fall ein Stift oder dergleichen.
[0023] Eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstands wird anhand der Zeichnung erläutert.
Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Schnittdarstellung einer Entwässerungsrinne mit festgelegtem
Abdeckrost, und
- Fig. 2
- eine Seitenansicht einer Halterungsvorrichtung für einen Abdeckrost einer Entwässerungsrinne,
beispielsweise entsprechend Fig. 1.
[0024] Eine Entwässerungsrinne R weist in Fig. 1 einen Rinnenkörper 1 mit annähernd U-förmigem
Querschnitt auf. Der Rinnenkörper 1 kann aus jedem in dieser Technologie üblichen
Material bestehen, beispielsweise aus Beton, Gusseisen oder einem Kunststoff-Beton-Verbundmaterial.
Die offene Oberseite des Rinnenkörpers 1 wird durch einen Abdeckrost 2 mit Durchbrüchen
3 verschlossen. Der Abdeckrost 2 ist lösbar auf dem Rinnenkörper 1 festgelegt, und
zwar mittels einer Halterungsvorrichtung 4. Über die Länge des Abdeckrosts 2 sind
zweckmäßig mehrere solcher Halterungsvorrichtungen vorgesehen.
[0025] An den Innenwänden 5 des Rinnenkörpers 1 sind taschen- oder nutförmige Vertiefungen
6 geformt. Die oberen Längsränder des Rinnenkörpers 1 tragen eine Armierung 7, beispielsweise
aus Metall oder Kunststoff, die einen Falz 8 zum Aufnehmen eines Flanschse 9 des Abdeckrosts
2 bildet. In einer Vertiefung 10 in der Oberseite des Abdeckrosts 2 ist ein Befestigungselement
11 angeordnet, beispielsweise eine Schraube, die zusammen mit einer Mutter 18 einen
querverlaufenden Montiersteg 12 der Halterungsvorrichtung 4 an der Unterseite des
Abdeckrosts 2, beispielsweise in einer entsprechenden Nut, festlegt. Alternativ könnte
der Montiersteg 12 direkt in den Abdeckrost 2 eingegliedert sein. An beiden Enden
des Montierstegs 12 sind einwärts versetzte Abkröpfungen 13 geformt, die durch nach
unten strebende Schenkel 15 federnder Hakten 14 fortgesetzt sind. Die Schenkel 15
verlaufen in der in Fig. 1 gezeigten Einbaulage der Halterungsvorrichtung 4 nahe entlang
der Innenwände 5 des Rinnenkörpers 1. An jedem Schenkel 15 ist außenseitig eine Nase
16 angeformt, die in die Vertiefung 6 eingreift und den Abdeckrost 2 auf dem Rinnenkörper
1 festlegt. Die beiden Haken 14 sind durch ein flexibles Verbindungselement 19 miteinander
gekoppelt, das beispielsweise im Bereich von Übergängen 21 jeweils zwischen dem Schenkel
15 und der Nase 16 an der der Nase 16 abgewandten Seite des Schenkels 15 angeschlossen
sind. Das Verbindungselement 19 kann auf beliebige Weise am Haken 14 festgelegt sein,
und könnte auch näher beim freien Ende des Hakens 14 angreifen als gezeigt.
[0026] Das Verbindungselement 19 kann ein flexibles und zugfestes Zugelement sein, wie eine
Kunststoffschnur, ein Draht oder dergleichen (nicht gezeigt), und ist bei der gezeigten
Ausführungsform eine Biegefeder mit einem Rechteckquerschnitt annähernd so breit wie
die Schenkel 15.
[0027] Das als Biegefeder ausgebildete Verbindungselement 19 hat angrenzend an die Haken
14 Abschnitte 20 vergrößerten Querschnitts und höherer Biegesteifigkeit, und zwischen
den Abschnitten 20 eine Sollbiegesektion 22 mit verringertem Querschnitt und verminderter
Biegesteifigkeit. Die Biegefeder ist in der gezeigten Eingriffsstellung der Haken
14 mit einer Biegung vorgespannt, so dass sie den Schenkeln 15 beim Eindrücken der
Nasen 16 in die Vertiefungen 6 mit Druckkraftkomponenten assistiert. Die konvexe Krümmungsseite
der Biegefeder weist z. B. zur Unterseite des Abdeckrosts 2.
[0028] Der Montiersteg 12, die Haken 14 und das Verbindungselement 19 bilden, vorzugsweise,
als einstückiger Kunststoffformteil, vorzugsweise Spritzgussteil eine Halterungsvorrichtung
in Form eines Halterungsrahmens. Der Montiersteg 12 kann eine Eingriffsstruktur 17
beispielsweise zur Zusammenarbeit mit Eingriffselementen 23 an der Unterseite des
Abdeckrosts 2 aufweisen.
[0029] Zum Festlegen des Abdeckrosts 2 in der in Fig. 1 gezeigten Montierlage wird zunächst
die als Halterungsrahmen ausgebildete Halterungsvorrichtung 4 an der Unterseite des
Abdeckrosts 2 montiert. Dann wird der Abdeckrost 2 auf die offene Seite des Rinnenkörpers
1 aufgelegt und von oben mit Druck beaufschlagt, bis die Nasen 16, dank ihrer äußeren
Schrägflächen 16a, einwärts verlagert werden und den Innenwänden 5 entlang bis in
die Vertiefungen 6 gleiten. Dabei wird das Verbindungselement 19 stärker gebogen als
in Fig. 1 gezeigt.
[0030] Sobald die Nasen 16 in die Vertiefungen 6 eingerastet sind, werden sie darin durch
die Biegesteifigkeit der Schenkel 15 und die Vorspannung der Biegefeder, die durch
das Verbindungselement 19 definiert wird, gehalten.
[0031] Ist der Abdeckrost 2 abzunehmen, wird mittels eines durch einen der Durchbrüche 3
von oben eingeführten Hakens an der Unterseite des Verbindungselements 19, beispielsweise
in der Sollbiegesektion 22, angegriffen und das Verbindungselement 19 zum Abdeckrost
2 hin gezogen, bis die Nasen 16 aus den Vertiefungen 6 austreten und der Abdeckrost
2 nach oben herausgezogen werden kann. Alternativ könnte das Verbindungselement 19
auch nach unten weggedrückt werden, um die Nasen 16 aus dem Halteeingriff zu lösen.
[0032] Fig. 2 zeigt in einer Seitenansicht der Halterungsvorrichtung 4 mit der Form eines
einstückigen Kunststoff-Halterungsrahmen im Montiersteg 12 eine Durchgangsbohrung
25 für das Befestigungselement 11 von Fig. 1. Die Durchgangsbohrung 25 führt zu einer
unterseitigen Aufnahme 24 des Montierstegs 12, in welcher Aufnahme 24 beispielsweise
eine Mutter drehfest und unverlierbar positioniert werden kann. Die Seitenansicht
zeigt deutlich auch die Abschnitte 20 des als Biegefeder ausgebildeten Verbindungselements
19 mit vergrößertem Querschnitt und damit höherer Biegesteifigkeit und die dazwischen
liegende Sollbiegesektion 22 mit verkleinertem Querschnitt und verringerter Biegesteifigkeit.
Mit einem gestrichelt angedeuteten Werkzeug 26, beispielsweise einem von oben durch
einen Durchbruch 3 des Abdeckrosts 2 eingeführten Kunststoff- oder Drahthaken, wird
an der Unterseite der Sollbiegesektion 22 angegriffen und eine Zugkraft in Richtung
des Pfeils 27 ausgeübt. Dadurch ziehen die Enden des Verbindungselements 19 in der
durch den Pfeil 28 angedeuteten Richtung die Nasen 16 gleichzeitig aus ihren Vertiefungen
6.
[0033] Das Verbindungselement 19 könnte auch gerade verlaufen oder nach unten gebogen sein.
Die Krümmung des Verbindungselements 19, sofern dieses nicht eine Schnur oder ein
Draht ist, ist zweckmäßig, um zu verhindern, dass das Verbindungselement 19 das Einwärtsschwenken
der Schenkel 15 beim Einführen der Nasen 16 in den Rinnenkörper 1 behindert.
1. Entwässerungsrinne (R) mit auf einem Rinnenkörper (1) festlegbarem, Durchlässe (3)
aufweisendem Abdeckrost (2), in gegenüberliegenden Längs-Innenwänden (5) des Rinnenkörpers
(1) vorgesehenen Vertiefungen (6),und entlang beider Längsränder des Abdeckrosts (2)
herabhängenden und federnden Haken (14), die lösbar in einen Halteeingriff in die
Vertiefungen (6) einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass quer zur Längsrichtung des Abdeckrosts (2) in etwa gegenüberliegende Haken (14) zumindest
paarweise durch ein flexibles Verbindungselement (19) gekoppelt und durch Verlagern
des Verbindungselementes (19) aus dem Halteeingriff lösbar sind.
2. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (19) ein flexibles Zugelement ist.
3. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (19) eine Biegefeder ist.
4. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken (14) und das Verbindungselement (19) einstückig ausgebildet sind.
5. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken (14) mit dem Verbindungselement (19) und einem vom Verbindungselement (19)
beabstandeten Montiersteg (12) eine rahmenförmige, am Abdeckrost (2) unterseitig montierbare
Halterungsvorrichtung (4) bilden.
6. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die rahmenförmige Halterungsvorrichtung (4) ein einstückiger Kunststoffformteil,
vorzugsweise ein Spritzgussteil, ist.
7. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das als Biegefeder ausgebildete Verbindungselement (19) einen annähernden rechteckigen
Querschnitt mit im Wesentlichen zum Abdeckrost (2) parallelen Rechteck-Längsseiten
aufweist.
8. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das als Biegefeder ausgebildete Verbindungselement (19) bei im Halteeingriff befindlichen
Haken (14) unter Vorspannung gebogen verläuft, vorzugsweise mit einer mit der konvexen
Biegungsseite zum Abdeckrost (2) weisenden Krümmung, und dass die Vorspannung den
Halteeingriff der Haken (14) verstärkt.
9. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das als Biegefeder ausgebildete Verbindungselement (19) angrenzend an die Haken (14)
Abschnitte (20) mit vergrößertem Querschnitt und höherer Biegefestigkeit und zwischen
den Abschnitten (20) eine Sollbiegesektion (22) mit gegenüber dem Querschnitt in den
Abschnitten (20) verkleinertem Querschnitt und verringerter Biegesteifigkeit aufweist
10. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass jeder Haken (14) einen Schenkel (15) und eine nach außen weisende Nase (16) aufweist,
und dass das Verbindungselement (19) an der der Nase (16) abgewandten Seite am Schenkel
(15) im Bereich eines Übergangs (21) vom Schenkel (15) in die Nase (16) angeschlossen
ist.
11. Entwässerungsrinne gemäß wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (19) und die Schenkel (15) der Haken (14) in etwa gleich breit
sind.
12. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Montiersteg (12) eine Eingriffsstruktur (17), vorzugsweise für Eingriffselemente
(23) an der Unterseite des Abdeckrosts (2), und zumindest eine Bohrung (25) für ein
Befestigungselement (11) aufweist.
13. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Montiersteg (12) und den Schenkeln (15) der Haken (14) einwärts versetzte
Abkröpfungen (13) vorgesehen sind.
14. Entwässerungsrinne gemäß wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (19) unter gleichzeitigem Lösen der Haken (14) aus dem Halteeingriff
in den Vertiefungen (6) mittels eines durch einen Durchbruch (3) des Abdeckrosts (2)
eingeführtes Werkzeug (26) entweder in Richtung zum Abdeckrost (2) oder vom Abdeckrost
(2) weg verlagerbar ist, wobei das Werkzeug, vorzugsweise, in etwa in der Mitte zwischen
den Haken (14) am Verbindungselement (19) angreift.
15. Halterungsvorrichtung (4) für einen Abdeckrost (2) einer Entwässerungsrinne (R), wobei
die Halterungsvorrichtung randseitig vom Abdeckrost (2) nach unten ragende, federnde
Haken (14) und in einem Rinnenkörper (1) innen liegende Vertiefungen (6) umfasst,
in welche die Haken (14) in einen lösbaren Halteeingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken (14) mit einem Montiersteg (12) und einem die Haken (14) im Abstand von
Montiersteg (12) koppelnden, flexiblen Verbindungselement (19) einen am Abdeckrost
(2) montierbaren Halterungs-Rahmen bilden, und dass das Verbindungselement (19) relativ
zum Montiersteg (12) verlagerbar ist, um die Haken (14) durch Biegen relativ zum Montiersteg
(12) aus den Vertiefungen (6) zu lösen.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Entwässerungsrinne (R) mit auf einem Rinnenkörper (1) festlegbarem, Durchlässe (3)
aufweisendem Abdeckrost (2), in gegenüberliegenden Längs-Innenwänden (5) des Rinnenkörpers
(1) vorgesehenen Vertiefungen (6),und entlang beider Längsränder des Abdeckrosts (2)
herabhängenden und federnden Haken (14), die lösbar in einen Halteeingriff in die
Vertiefungen (6) einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass quer zur Längsrichtung des Abdeckrosts (2) in etwa gegenüberliegende Haken (14) zumindest
paarweise durch ein flexibles Verbindungselement (19) gekoppelt und durch Verlagern
des Verbindungselementes (19) aus dem Halteeingriff lösbar sind, dass die Haken (14)
und das Verbindungselement (19) einstückig ausgebildet sind, und mit einem vom Verbindungselement
(19) beabstandeten Montiersteg (12) eine rahmenförmige, am Abdeckrost (2) unterseitig
montierbare Halterungsvorrichtung (4) bilden.
2. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (19) ein flexibles Zugelement ist.
3. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (19) eine Biegefeder ist.
4. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die rahmenförmige Halterungsvorrichtung (4) ein einstückiger Kunststoffformteil,
vorzugsweise ein Spritzgussteil, ist.
5. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das als Biegefeder ausgebildete Verbindungselement (19) einen annähernden rechteckigen
Querschnitt mit im Wesentlichen zum Abdeckrost (2) parallelen Rechteck-Längsseiten
aufweist.
6. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das als Biegefeder ausgebildete Verbindungselement (19) bei im Halteeingriff befindlichen
Haken (14) unter Vorspannung gebogen verläuft, vorzugsweise mit einer mit der konvexen
Biegungsseite zum Abdeckrost (2) weisenden Krümmung, und dass die Vorspannung den
Halteeingriff der Haken (14) verstärkt.
7. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das als Biegefeder ausgebildete Verbindungselement (19) angrenzend an die Haken (14)
Abschnitte (20) mit vergrößertem Querschnitt und höherer Biegefestigkeit und zwischen
den Abschnitten (20) eine Sollbiegesektion (22) mit gegenüber dem Querschnitt in den
Abschnitten (20) verkleinertem Querschnitt und verringerter Biegesteifigkeit aufweist
8. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Montiersteg (12) eine Eingriffsstruktur (17), vorzugsweise für Eingriffselemente
(23) an der Unterseite des Abdeckrosts (2), und zumindest eine Bohrung (25) für ein
Befestigungselement (11) aufweist.
9. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Montiersteg (12) und den Schenkeln (15) der Haken (14) einwärts versetzte
Abkröpfungen (13) vorgesehen sind.
10. Entwässerungsrinne gemäß wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (19) unter gleichzeitigem Lösen der Haken (14) aus dem Halteeingriff
mit den Vertiefungen (6) mittels eines durch einen Durchbruch (3) des Abdeckrosts
(2) eingeführten Werkzeug (26) entweder in Richtung zum Abdeckrost (2) oder vom Abdeckrost
(2) weg verlagerbar ist, wobei das Werkzeug, vorzugsweise, in etwa in der Mitte zwischen
den Haken (14) am Verbindungselement (19) angreift.