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EP 2 045 534 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.12.2015 Patentblatt 2015/50 |
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Anmeldetag: 11.09.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Backofen
Oven
Four de cuisson
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
01.10.2007 DE 102007047005
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.04.2009 Patentblatt 2009/15 |
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Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Fleissner, Reinhard
83352 Altenmarkt a.d. Alz (DE)
- Götzendorfer, Franz
83278 Traunstein (DE)
- Huber, Ernst
83308 Trostberg (DE)
- Wilsdorf, Gerd
82140 Olching (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 10 318 861 FR-A1- 2 126 458
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DE-U1-202004 013 917 GB-A- 2 197 457
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Backofen mit einer, eine Bedien- und Anzeigefläche
aufweisenden stationären Ofenfront und mit einer im Schließzustand im Wesentlichen
flächenbündig zur Ofenfront angeordneten Frontfläche einer gegenüber der Ofenfront
beweglichen Backofentür, die eingefasst ist durch die genannte Bedien- und Anzeigefläche
sowie durch zumindest beidseitig der Bedien- und Anzeigefläche vorgesehene, die Tür-Frontfläche
einfassende, einstückig und flächenbündig mit der Bedien- und Anzeigefläche verbundenen
Frontleisten, wobei die Frontleiste großflächig an die Frontfläche der Backofentür
anschließt. Ein solcher Backofen ist aus Dokument
GB-A-2 197 457 schon bekannt.
[0002] Bei einem bekannten Backofen ist die Ofenfront gebildet durch eine oberhalb einer
Ofentür befindliche großflächige Bedien- und Anzeigefläche mit zahlreichen Bedien-
und Anzeigeorganen und durch flächenbündig und einstückig beidseitig der Frontfläche
der Ofentür nach unten anschließende, schmale Frontleisten, deren Breite im Verhältnis
zur Höhe der Bedien- und Anzeigefläche im Wesentlichen 1:9 beträgt. An jeder dieser
schmalen Frontleisten schließt sich einstückig ein rechtwinklig abgekanteter, parallel
zur Bewegungsrichtung der Ofentür verlaufender Flansch an, an den sich ein weiterer
parallel zur Ofenfrontebene verlaufender Flansch anschließt, wobei jede Frontleiste
und die beiden genannten Flansche einen Z-förmigen, im Tiefziehverfahren hergestellten
Frontteil des Backofens darstellen. Die Verbindung dieses Frontteils mit der hinter
der Ofentür befindlichen Backofenmuffel beziehungsweise mit deren frontseitigem und
die Beschickungsöffnung umziehenden Muffelflansch erfolgt im Bereich des zweitgenannten,
das heißt parallel zur Ofenfrontebene angeordneten Flansches des Frontteils. Aufgrund
der Eigenheiten des Tiefziehverfahrens bezüglich des problematischen Materialflusses
bei großen Tiefzieh-Strecken müssen die Eckenradien des umgekehrt U-förmigen Frontteils
relativ groß konzipiert werden.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Backofen der eingangs
genannten Art die Ofenfront so zu gestalten, dass die Ofentür zumindest an drei Seiten
ähnlich wie bei einem Bilderrahmen umzogen ist von einer die beliebig gestaltete Backofentür
großflächig umrahmenden und diese deutlich als eigenständige und mobile Funktionseinheit
gegenüber der stationären Ofenfront hervorhebenden, allenorts auch als Träger zumindest
für Kennzeichnungen geeigneten Ofenfront.
[0004] Diese Aufgabe wird bei dem eingangs genannten Backofen gelöst, durch die im Kennzeichen
des Anspruches 1 genannten Merkmale.
[0005] Aufgrund der relativ großen Breite der Frontleisten im Verhältnis zur Höhe der Bedien-
und Anzeigefläche wird eine Ofenfront geschaffen, die als stationäres Bauteil das
bewegliche und manuell zu bedienende Funktionsteil, nämlich die Backofentür, ähnlich
einem Bilderrahmen großflächig einfasst und deutlich gegenüber den stationären Bauteilen
hervorhebt und kennzeichnet. Durch ihre Breite, die auch zur Anbringung von Kennzeichnungen
zum Beispiel hinsichtlich der Einschubhöhen für Gargutträger geeignet ist, schließen
sich die Frontleisten großflächig an die Bedien- und Anzeigefläche an und fallen als
integraler Bestandteil der stationären Ofenfront ins Auge.
[0006] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung besitzt jede Frontleiste einstückig einen
sich in und parallel zur Bewegungsrichtung der Backofentür erstreckenden, hinter die
Ofenfront zurückgesetzten Flansch. Die verhältnismäßig breiten Frontleisten in Kombination
mit den hierzu senkrechten Flanschen ergeben durch deren der Bautiefe der Backofentür
entsprechenden Tiefe ein, einem monumentalen Portal ähnliches Erscheinungsbild, das
als insgesamt großflächige, insbesondere auch reinigungstechnisch zusammengehörende
Flächeneinheit bei geöffneter Backofentür wahrgenommen wird.
[0007] Eine weitere, vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gegeben, dass
die beidseitig der Frontflächen der Ofentür befindlichen Flansche im Wesentlichen
richtungsgleich die frontseitige Begrenzung einer den Behandlungsraum des Backofens
bildenden Ofenmuffel hinterragende Befestigungselemente für die Ofenmuffel aufweisen.
Durch die außerhalb der seitlichen Wände der Ofenmuffel liegenden Befestigungsstellen
ergeben sich bezüglich weiter innen gelegenen Befestigungsstellen Vorteile. So sind
die Befestigungsstellen, zum Beispiel Schraubverbindungen, nicht sichtbar, da sie
im Seitenbereich des Backofens liegen und von seitlichen Verkleidungen des Backofens
überdeckt sind. Ferner erhält man durch die an seitlichen Flanschen vorgesehenen Befestigungselemente
bezüglich der Backofenbreite, das heißt, deren lichte Einschubbreite und/oder deren
standardisierter Innenbreite einschließlich der die Backofenmuffel umfassenden thermischen
Isolationsschicht größere Gestaltungsfreiheiten. Schließlich verbessert sich dadurch
die ebenmäßige und nicht durch Befestigungselemente unterbrochene Frontfläche auch
die Reinigung des Backofens.
[0008] Schließlich ist eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung dadurch gegeben,
dass die Bedien- und Anzeigefläche geteilt ist in eine Anzeige- und/oder Informationsorgane
aufweisende Fläche und in eine Bedienorgane aufweisende Bedienfläche. Auch die Aufteilung
der Bedien- und Anzeigefläche für Informationselemente und manuell zu bedienende Bedienelemente
- vorzugsweise mit unterschiedlicher Gestaltung, zum Beispiel Farbgebung beziehungsweise
Oberflächenmaterial - verbessert die aufgabengemäße Unterscheidbarkeit von Funktionseinheiten
insbesondere zwischen stationären, das heißt manuellen nicht zu bedienenden Einheiten
und solchen, bei denen manuelle Aktionen gefordert sind (Bedienfläche).
[0009] Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
verdeutlicht.
[0010] Es zeigt:
- Fig. 1
- die Frontansicht des erfindungsgemäßen Ofens unterhalb einer Arbeitsplatte mit benachbarten
Küchenmöbeln,
- Fig. 2
- eine vergrößerte Schnittansicht gemäß der Schnittlinie II-II in Fig. 1 von teilweise
dargestellter Ofenfront, Backofentür und Ofenmuffel,
- Fig. 3
- die perspektivische Darstellung der stationären Ofenfront als Einzelheit und als vorgefertigtes
Bauteil,
- Fig. 4
- die Frontansicht eines hinsichtlich der Bedien- und Anzeigefläche gegenüber Fig. 1
veränderten Backofens.
[0011] Der Einbaubackofen 1, dessen Ofenfront Fig. 1 zeigt, ist unterhalb einer Arbeitsplatte
2 zwischen zwei seitlich angrenzenden Küchenmöbeln 3 aufgestellt. Der Backofen 1 beziehungsweise
dessen Ofenfront besitzt im oberen Teil eine Bedien- und Anzeigefläche 4 mit mehreren
zum Beispiel als Drehknebel ausgebildeten Bedienorganen 5, zum Beispiel zum Einschalten
und Einstellen der Funktionselemente des Backofens, wie Heizkörper, Zeitschalter und
dergleichen und mit zugeordneten Anzeigeelementen 6. Unterhalb der Bedien- und Anzeigefläche
4 befindet sich die Backofentür 7 für eine durch diese Backofentür 7 verschließbare
Backofenmuffel 8, die in Fig. 2 in Draufsicht teilweise angedeutet ist. Diese Backofenmuffel
8 befindet sich innerhalb eines äußeren Ofengehäuses. Die zum Beispiel als Drehtür
mit unten angeordneter Drehachse ausgebildete Ofentür 7 besitzt einen Handgriff 9.
Die Fig. 1 zeigt ferner, dass an beiden gegenüberliegenden, senkrechten Geräteseiten
jeweils einstückige und lang gestreckte Frontleisten 10 angeordnet sind, die sich
jeweils über die gesamte Höhe der Backofentür 7 erstrecken. Diese Frontleisten bilden
zusammen mit der Bedien- und Anzeigefläche 4 die als Einzelteil zum Beispiel aus Edelstahl
gefertigte einstückige Ofenfront 11, wie in Fig. 3 perspektivisch und rückseitig dargestellt.
Die Frontleisten 10 liegen im Wesentlichen in der frontseitigen Ebene der Frontfläche
12 der Backofentür 7, wie deutlich Fig. 2 zeigt.
[0012] Die genannte Ofenfront 11 ist einstückig in Form eines umgekehrten U ausgebildet
(Fig. 3) und besitzt die Bedien- und Anzeigefläche 4 sowie beidseitig der Ofentür
7 Leistenteile, bestehend aus den Frontleisten 10 mit einer Breite a (Fig. 2), wobei
diese Breite a zur Höhe b (Fig. 1) der Bedien- und Anzeigefläche im Verhältnis 1:r,
wobei r eine Zahl kleiner als 5, vorzugsweise gleich 3, 5 ist, steht. An jede Frontleiste
10 mit seitlichen Abkantungen 15 schließt sich einstückig und parallel zur Bewegungsrichtung
13 der Ofentür 7 ein hinter die Ofenfront 11 zurückgesetzter Flansch 14 an, dessen
Tiefe der Tiefe der Ofentür 7 entspricht. Jeder Flansch 14 besitzt als Verlängerung
ein ebenfalls als Flansch ausgebildetes Befestigungselement 16 für die Verbindung
zum Beispiel mittels Schrauben 17 mit der quaderförmigen Ofenmuffel 8 und besitzt
hierfür Befestigungsansätze 18. Diese Befestigungselemente 16 erstrecken sich hinter
den frontseitigen Ofenflansch 19 der Ofenmuffel 8. Die Flansche 14 mit ihren Befestigungselementen
16 sind als Biegeteil ausgebildet mit Freischnitt bei Position 20.
[0013] Bei einem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 ist die Bedien- und Anzeigefläche 4 gemäß
Fig. 1 aufgeteilt in eine "passive" Anzeige- und Informationsorgane aufweisende Fläche
4.1 und in eine "aktive" Bedienorgane 5 aufweisende Bedienfläche 4.2.
1. Backofen (1) mit einer, eine Bedien- und Anzeigefläche (4) aufweisenden Ofenfront
(11) und mit einer im Schließzustand im Wesentlichen flächenbündig zur Ofenfront (11)
angeordneten Frontfläche (12) einer gegenüber der Ofenfront beweglichen Backofentür
(7), die eingefasst ist durch die genannte Bedien- und Anzeigefläche (4) sowie durch
zumindest beidseitig dieser Bedien- und Anzeigefläche vorgesehene, die Tür-Frontfläche
(12) einfassende, einstückig und flächenbündig mit der Bedien- und Anzeigefläche (4)
verbundenen Frontleisten (10), wobei die Frontleisten (10) großflächig an die Frontfläche
(12) der Backofentür (7) mit einer Breite (a) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Breite (a) der Frontleiste (10) zur Höhe (b) der Bedien- und Anzeigefläche
(4) 1:r beträgt, wobei r eine Zahl kleiner als 5 ist.
2. Backofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Frontleiste (10) einstückig einen sich in und parallel zur Bewegungsrichtung
(13) der Backofentür (7) erstreckenden, hinter die Ofenfront (11) zurückgesetzten
Flansch (14) besitzt.
3. Backofen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beidseitig der Frontfläche (12) der Ofentür (7) befindlichen Frontleisten (10)
im Wesentlichen richtungsgleich die frontseitige Begrenzung einer den Behandlungsraum
des Backofens (1) bildenden Ofenmuffel (8) hinterragende Befestigungselemente (16)
für die Ofenmuffel aufweisen.
4. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedien- und Anzeigefläche (4) geteilt ist in eine vorzugsweise Anzeige- und/oder
Informationsorgane (6) aufweisende Fläche (4.1) und in eine Bedienorgane (5) aufweisende
Bedienfläche (4.2).
5. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass r gleich 3,5 beträgt.
6. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ofenfront (11) einstückig in Form eines umgekehrten U ausgebildet ist.
1. Oven (1) with an oven front (11) having an operating and display surface (4) and with
a front surface (12), arranged in an essentially flush-mounted manner with the oven
front (11) in the closed state, of an oven door (7) which can be moved with respect
to the oven front (11), which oven door (7) is bordered by the aforementioned operating
and display surface (4) as well as by front strips (10) provided at least on both
sides of said operating and display surface, bordering the door front surface (12),
connected to the operating and display surface (4) in an integral and flush-mounted
manner, wherein the front strips (10) are attached to the front surface (12) of the
oven door (7) over a large area with a width (a), characterised in that the ratio of the width (a) of the front strip (10) to the height (b) of the operating
and display surface (4) is 1 :r, wherein r is a number less than 5.
2. Oven according to claim 1, characterised in that each front strip (10) integrally possesses a flange (14) extending in and in parallel
to the direction of movement (13) of the oven door (7), recessed behind the oven front
(11).
3. Oven according to claim 2, characterised in that the front strips (10) located on both sides of the front surface (12) of the oven
door (7) have fastening elements (16) for an oven muffle, said fastening elements
projecting in the same direction behind the frontside boundary of the oven muffle
(8) forming the treatment chamber of the oven (1).
4. Oven according to one of the preceding claims, characterised in that the operating and display surface (4) is divided into a surface (4.1) preferably
having display and/or information bodies (6) and into an operating surface (4.2) having
an operating body (5).
5. Oven according to one of the preceding claims, characterised in that r is equal to 3.5.
6. Oven according to one of the preceding claims, characterised in that the oven front (11) is embodied integrally in the shape of an inverted U.
1. Four (1) comprenant une face antérieure de four (11) présentant une surface de commande
et d'affichage (4) et comprenant une surface frontale (12), disposée essentiellement
à fleur de surface par rapport à la face antérieure de four (11) à l'état de fermeture,
d'une porte de four (7) mobile par rapport à la face antérieure de four (11), laquelle
porte de four est entourée par ladite surface de commande et d'affichage (4) ainsi
que par des baguettes frontales (10) reliées d'une seule pièce et à fleur de surface
avec la surface de commande et d'affichage (4), ménagées au moins de chaque côté de
cette surface de commande et d'affichage, entourant la surface frontale de porte (12),
les baguettes frontales (10) se raccordant sur une grande surface à la surface frontale
(12) de la porte de four (7) avec une largeur (a), caractérisé en ce que le rapport largeur (a) de la baguette frontale (10) et hauteur (b) de la surface
de commande et d'affichage (4) est de 1 :r, r étant un chiffre inférieur à 5.
2. Four selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque baguette frontale (10) possède une bride (14) s'étendant d'une seule pièce
dans le sens de déplacement et parallèlement au sens de déplacement (13) de la porte
de four (7), placée en décalé derrière la face antérieure de four (11).
3. Four selon la revendication 2, caractérisé en ce que les baguettes frontales (10) situées de chaque côté de la surface frontale (12) de
la porte de four (7) présentent pour le moufle de four (8) des éléments de fixation
(16) essentiellement dans le même sens, faisant saillie en arrière dans la délimitation
côté face antérieure d'un moufle de four (8) formant l'espace de traitement du four
(1).
4. Four selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la surface de commande et d'affichage (4) est divisée en de préférence une surface
(4.1) présentant des organes d'affichage et/ou d'information (6) et en une surface
de commande (4.2) présentant des organes de commande (5).
5. Four selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que r est égal à 3,5.
6. Four selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la face antérieure de four (11) est réalisée d'une seule pièce en forme d'un U inversé.

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