Haushaltsgerät, insbesondere Kühl- und/oder Gefriergerät

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Kühl- und/oder Gefriergerät, mit wenigstens einem Korpus und einer Tür (10) oder Klappe, die mittels wenigstens eines Lagers (20) relativ zu dem Korpus verschwenkbar ist, wobei das Lager einen Lagerzapfen und eine Lagerbuchse (22) aufweist, in der der Lagerzapfen drehbar aufgenommen ist, und wobei die Tür wenigstens eine Aufnahme (14,14') aufweist, in der die Lagerbuchse (22) lösbar aufgenommen ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Kühl- und/oder Gefriergerät, mit wenigstens einem Korpus und einer Tür oder Klappe, die mittels wenigstens eines Lagers relativ zu dem Korpus verschwenkbar ist.

[0002] Bei vorbekannten Haushaltsgeräten besteht häufig ein Nachteil darin, dass ein Wechsel des Türanschlags bzw. ein Lagerwechsel nicht oder nur vergleichsweise umständlich möglich ist. Dies gilt insbesondere auch für Lageranordnungen, durch die ein Kabel zur Stromversorgung oder zur Datenübertragung in die Tür des Gerätes geführt ist.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Haushaltsgerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass ein Anschlagwechsel bzw. ein Austausch des Lagers auf vergleichsweise einfache Art und Weise möglich ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass das Lager einen Lagerzapfen und eine Lagerbuchse aufweist, in der der Lagerzapfen drehbar aufgenommen ist, wobei die Tür wenigstens eine Aufnahme aufweist, in der die Lagerbuchse lösbar aufgenommen ist. Wird angestrebt, das Lager auszutauschen bzw. einen Anschlagwechsel durchzuführen, kann das Lager, mit der Lagerbuchse aufgrund ihrer lösbaren Anordnung auf einfache Art und Weise aus der Aufnahme der Tür entnommen werden.

[0005] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass auf wenigstens einer Seite der Tür oder Klappe, beispielsweise auf der oberen und/oder unteren Stirnseite der Tür, zwei oder mehr als zwei Aufnahmen für die Lagerbuchsen vorgesehen sind. Ein Wechsel des Anschlages ist auf besonders einfache Art und Weise dadurch möglich, dass die Lagerbuchse aus einer Aufnahme entnommen und in die gewünschte Aufnahme der Tür eingesetzt wird.

[0006] Wie ausgeführt, kann das Lager Mittel zur Aufnahme eines Kabels zur Stromversorgung und/oder zur Datenübertragung in die Tür oder Klappe aufweisen. Denkbar ist es, dass ein solches Kabel aus dem Korpus in das erfindungsgemäße Lager läuft und von dort beispielsweise zu einem Display oder sonstigen Verbraucher in der Tür geführt wird. Das Kabel kann beispielsweise einen Stecker aufweisen, mittels dessen es an den entsprechenden Verbraucher oder an ein zu diesem führendes Kabel in der Tür ansteckbar ist.

[0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Lagerzapfen einen Hohlraum aufweist und dass das Kabel durch den Hohlraum des Lagerzapfens verläuft.

[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Lagerbuchse mehrteilig ausgeführt ist, wobei ein erstes Teil eine Ausnehmung zur Aufnahme des Lagerzapfens aufweist und wobei ein zweites Teil Führungsbereiche zur Führung des Kabels in der Lagerbuchse aufweist. Die Führungsbereiche können derart ausgeführt sein, dass unabhängig vom Schwenkwinkel der Tür oder Klappe das Kabel stets in einer vorgegebenen Position aus der Lagerbuchse in die Tür eintritt. Das erste und/oder das zweite Teil können Öffnungen aufweisen, durch die das Kabel seitlich d. h. nicht entlang der Führungen in die Führungen einsetzbar ist.

[0009] Die beiden Teile der Lagerbuchse können durch eine Steckverbindung miteinander in Verbindung stehen.

[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das zweite Teil der Lagerbuchse derart ausgeführt ist, dass das Kabel nach dem Austritt aus dem sich in axialer Richtung erstreckenden Hohlraum des Lagerzapfens zunächst um 180° gebogen wird, dann bereichsweise parallel zu dem Lagerzapfen bzw. zu dem in dem Lagerzapfen befindlichen Kabelabschnitt verläuft und dann erneut eine Biegung um 180° erfährt.

[0011] Das Lager bzw. die Aufnahme können Fixierungselemente zur drehfesten Fixierung der Lagerbuchse in der Aufnahme aufweisen. Diese Fixierungselemente können beispielsweise durch Führungen gebildet werden, mittels derer die Lagerbuchse in die Aufnahme einführbar ist.

[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Lager und/oder die Aufnahme derart geformt ist, dass die Lagerbuchse drehfest in der Aufnahme fixiert ist. In dieser Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass durch die Formgebung der Ausnehmung sowie der Lagerbuchse eine drehfeste Anordnung erreicht wird. Beispielsweise können Lagerbuchse und Aufnahme elliptisch ausgeführt sein oder auch Kanten aufweisen, die eine Drehung der Lagerbuchse in der Aufnahme verhindern.

[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Lager in die Aufnahme eingesteckt ist. Grundsätzlich ist allerdings auch eine andere lösbare Verbindung zwischen Lager bzw. Lagerbuchse und Aufnahme denkbar.

[0014] In besonders vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Aufnahme derart ausgestaltet ist, dass nicht nur die Lagerbuchse bzw. das Lager, sondern auch ein etwaiges Steckerteil des Kabels mit aus der Aufnahme entnehmbar ist, so dass die Anordnung mit Kabel auf einfache Art und Weise versetzt werden kann.

[0015] Die vorliegende Erfindung betrifft des weiteren ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 12. Danach ist vorgesehen, dass die Tür oder Klappe einen ersten Bereich aufweist, der bei geschlossener Tür oder Klappe von einer umlaufenden Dichtung umgeben ist, dass die Tür oder Klappe wenigstens einen außerhalb dieses ersten Bereichs liegenden zweiten Bereich aufweist, und dass das oder die Lager wenigstens teilweise in dem zweiten Bereich angeordnet sind. In dieser Ausgestaltung der Erfindung ist somit vorgesehen, dass das Lager wenigstens teilweise in dem zweiten Bereich, das heißt in dem Bereich angeordnet ist, der im geschlossenen Zustand der Tür oder Klappe nicht unmittelbar den Kühlraum begrenzt.

[0016] Denkbar ist es beispielsweise, dass bei einer Tür oberhalb und/oder unterhalb und/oder neben des durch die umlaufende Dichtung begrenzten ersten Bereiches weitere Bereiche vorgesehen sind, in denen das oder die Lager der Tür angeordnet sind. Entsprechendes gilt selbstverständlich für eine Klappe. Hier kann beispielsweise vorgesehen sein, dass rechts und/oder links neben dem durch die Dichtung begrenzten ersten Bereich zweite Bereiche vorgesehen sind, in denen Lager angeordnet sind.

[0017] In dem genannten zweiten Bereich kann wenigstens ein Einsatz angeordnet sein, wobei das oder die Lager wenigstens teilweise in dem Einsatz aufgenommen sind. Der Einsatz kann beispielsweise als Einsteckteil ausgeführt sein, das sich im Fall einer Tür beispielsweise oberhalb und/oder unterhalb des genannten ersten Bereiches erstrecken kann. Dieser Einsatz bzw. das Einsteckteil kann die genannten Aufnahmen zur Aufnahme des Lagers bzw. der Lagerbuchsen aufweisen. Auch eine unlösbare Ausführung des Einsatzes ist denkbar.

[0018] Vorzugsweise ist das Gerät gemäß dem kennzeichnenden Teil eines der Ansprüche 1 bis 11 ausgeführt, wobei die wenigstens eine Aufnahme in dem zweiten Bereich der Tür oder Klappe angeordnet ist.

[0019] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels beschrieben. Es zeigen:

Figur 1:

eine perspektivische Ansicht des oberen Endbereiches einer Tür eines Kühl- bzw. Gefriergerätes mit oberhalb der Dichtung angeordnetem Einsteckteil und

Figur 2:

eine perspektivische Ansicht des Einsteckteils im demontierten Zustand.

[0020] Figur 1 zeigt mit dem Bezugszeichen 10 die Tür eines Kühl- bzw. Gefriergerätes in deren oberen Abschnitt in perspektivischer Ansicht von der zum Kühlraum gewandeten Innenseite. Die Tür ist an ihrer Ober- und Unterseite mittels jeweils eines Lagers 20 an einem nicht dargestellten Korpus des Gerätes um eine vertikale Achse schwenkbar angeordnet.

[0021] Mit dem Bezugszeichen 40 ist eine umlaufende Dichtung gekennzeichnet, die in geschlossenem Zustand der Tür 10 an einer stirnseitigen Fläche des Korpus anliegt und auf diese Weise den zu kühlenden Bereich abschließt. Die Dichtung 40 ist umlaufend und begrenzt einen ersten, innerhalb des Dichtungsbereiches liegenden Bereich 16 der Tür 10. Oberhalb dieses Bereiches 16 befindet sich in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel der zweite Bereich 18, das heißt der Bereich, der bei geschlossener Tür oder Klappe nicht unmittelbar an den Kühl- bzw. Gefrierraum angrenzt. Die Dichtung 40 ist üblicherweise an der Tür 10 angeordnet, kann jedoch grundsätzlich auch am Korpus angeordnet sein.

[0022] Wie dies aus Figur 1 hervorgeht, befindet sich in dem zweiten Bereich 18 ein als Einsteckteil ausgeführter Einsatz 50, der in Figur 2 dargestellt ist. Dieser Einsatz 50 weist in seinen beiden Endbereichen Aufnahmen 14, 14' zur Aufnahme des Lagers 20 auf. Der Einsatz 50 ist als Kunststoffteil ausgeführt, in den zweiten Bereich 18 oberhalb des durch die Dichtung umgebenen Bereiches 16 einsetzbar ist, wie dies aus Figur 1 hervorgeht. Denkbar ist auch, das Teil 50 als festen, unlösbaren Bestandteil der Tür aufzuführen.

[0023] Der Einsatz 50 weist einen Raum bzw. Hohlraum auf, in den verschiedene funktionale Elemente eingesetzt werden können. Als Beispiel sind Mittel zur Beeinflussung des Schließverhaltens (Dämpfer, Schließhilfen, ...) der Tür zu nennen, wie sie in Figur 1 durch das Bezugszeichen 80 gekennzeichnet sind. Ein weiteres Beispiel ist die Aufnahme eines Kabels 30, das sich bereichsweise ebenfalls in dem durch den Einsatz 50 gebildeten Bereich befindet, wie dies aus Figur 1 hervorgeht.

[0024] Das Lager 20 besteht aus einem Lagerzapfen, der sich vertikal nach unten, vorzugsweise einteilig von dem Lagerarm 21 erstreckt, der ortsfest am Korpus des Gerätes angeordnet ist. Der Lagerzapfen befindet sich drehbar in einer Lagerbuchse 22, die nicht fest mit der Tür in Verbindung steht, sondern aus dieser entnommen werden kann. Die Verbindung zwischen Aufnahme 14, 14' und Lagerbuchse 22 ist erfindungsgemäß lösbar ausgeführt. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung wird die Lagerbuchse 22 von oben bzw. an der Türunterseite von unten in die jeweilige Stirnseite 12 der Tür 10 bzw. in die dort vorhandene Aufnahme 14, 14' des Einsteckteils 50 eingesteckt.

[0025] Wie dies des weiteren aus Figur 1 hervorgeht, verläuft das Kabel 30 über den Lagerarm 21, über den sich von dem Lagerarm 21 vertikal erstreckenden nicht dargestellten Lagerzapfen sowie über die Lagerbuchse 22 in die Tür. Das Kabel 30 ist in der Lagerbuchse 22 derart geführt, dass es unabhängig vom Drehwinkel der Tür stets in einer definierten Position aus der Lagerbuchse 22 austritt.

[0026] Wie dies aus Figur 2 hervorgeht, befinden sich in den Aufnahmen 14, 14' Führungen 15, 15', die parallel zur Einsteckrichtung der Lagerbuchse 22 verlaufen und die verhindern, dass sich die Lagerbuchse 22 in den Ausnehmungen 14, 14' drehen können. Des weiteren verhindert die Formgebung der Lagerbuchse 22 sowie der Aufnahmen 14, 14' eine Drehung der Lagerbuchse 22 in den Aufnahmen 14, 14'.

[0027] Das Kabel 30 weist in seinem in der Tür 10 befindlichen Endbereich einen Steckerteil 32 auf. Dieser ist lösbar mit einem weiteren Steckerteil eines Kabels verbunden, das beispielsweise zu einem Display in der Tür führt. In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist der über das Lager 20 geführte Kabelabschnitt lösbar mit einem Display oder dergleichen bzw. einem daran angeordneten Kabel verbunden.

[0028] Soll der Anschlag ausgehend von dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel geändert werden, ist dies erfindungsgemäß vergleichsweise einfach dadurch möglich, dass die Lagerbuchse 22 mit Kabel 30 und Steckerteil 32 aus der Ausnehmung 14 entnommen wird und dann mit dem Lagerarm und Lagerzapfen auf der anderen Türseite positioniert und dort wieder eingesteckt wird. Anschließend kann das Kabel 30 über die Steckverbindung 32 wieder angeschlossen werden.

Ansprüche

1. Haushaltsgerät, insbesondere Kühl- und/oder Gefriergerät, mit wenigstens einem Korpus und einer Tür (10) oder Klappe, die mittels wenigstens eines Lagers (20) relativ zu dem Korpus verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (20) einen Lagerzapfen und eine Lagerbuchse (22) aufweist, in der der Lagerzapfen drehbar aufgenommen ist, und dass die Tür (10) wenigstens eine Aufnahme (14, 14') aufweist, in der die Lagerbuchse (22) lösbar aufgenommen ist.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens einer Seite (12) der Tür (10) oder Klappe zwei oder mehr als zwei Aufnahmen (14, 14') vorgesehen sind.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (20) Mittel zur Aufnahme eines Kabels (30) zur Stromversorgung und/oder zur Datenübertragung in die Tür (10) oder Klappe aufweist.

4. Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerzapfen einen Hohlraum aufweist und dass das Kabel (30) durch den Hohlraum des Lagerzapfens verläuft.

5. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (22) mehrteilig ausgeführt ist, wobei ein erstes Teil eine Ausnehmung zur Aufnahme des Lagerzapfens aufweist und wobei ein zweites Teil Führungsbereiche zur Führung des Kabels (30) in der Lagerbuchse aufweist.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil der Lagerbuchse (22) mit dem zweiten Teil der Lagerbuchse (22) durch eine Steckverbindung in Verbindung steht.

7. Haushaltsgerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Teil der Lagerbuchse (22) derart ausgeführt ist, dass das Kabel (30) nach dem Austritt aus dem Hohlraum des Lagerzapfens um 180° gebogen wird, dann im wesentlichen parallel zu dem Lagerzapfen verläuft sowie dann erneut eine Biegung um 180° erfährt.

8. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Lager (20) und/oder die Aufnahme (14, 14') Fixierungselemente zur drehfesten Fixierung der Lagerbuchse (22) in der Aufnahme (14, 14') aufweisen.

9. Haushaltsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierungselemente durch Führungen (15) gebildet werden, mittels derer die Lagerbuchse (22) in die Aufnahme (14, 14') einführbar ist.

10. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (20) und/oder die Aufnahme (14, 14') derart geformt ist, dass die Lagerbuchse (22) drehfest in der Aufnahme (14, 14') fixiert ist.

11. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (20), insbesondere die Lagerbuchse (22) in die Aufnahme (14, 14') eingesteckt ist.

12. Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und wenigstens einer Tür (10) oder Klappe, die mittels wenigstens eines Lagers (20) relativ zu dem Korpus verschwenkbar ist, wobei die Tür (10) oder Klappe einen ersten Bereich (16) aufweist, der bei geschlossener Tür oder Klappe durch eine umlaufende Dichtung (40) begrenzt ist, die Tür (10) oder Klappe wenigstens einen außerhalb dieses ersten Bereichs (16) liegenden zweiten Bereich (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Lager (20) wenigstens teilweise in dem zweiten Bereich (18) angeordnet sind.

13. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich der zweite Bereich (18) oberhalb und/oder unterhalb des ersten Bereiches (16) und/oder bei einer Klappe ein- oder beidseitig neben dem ersten Bereich erstreckt.

14. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zweiten Bereich (18) wenigstens ein Einsatz (50) angeordnet ist und dass das oder die Lager (20) wenigstens teilweise in dem Einsatz (50) aufgenommen sind.

15. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (20) einen Lagerzapfen und eine Lagerbuchse (22) aufweist und dass die Lagerbuchse (22) in dem Einsatz (50) vorzugsweise lösbar aufgenommen ist.

16. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät gemäß dem kennzeichnenden Teil eines der Ansprüche 1 bis 11 ausgeführt ist, wobei die wenigstens eine Aufnahme (14, 14') in dem zweiten Bereich (18) der Tür (10) oder Klappe angeordnet ist.

Zeichnung