Vorrichtung zum Anschluss eines Bandes an einen weiteren Teil

Abstract

 Eine Vorrichtung zum Anschluss eines Bandes an einen weiteren Teil umfasst
• zwei Verriegelungselemente (3, 4), an einem Endbereich eines Bandes befestigbar, welche Verriegelungselemente (3, 4) entlang einer Schiebeachse (5) entgegen einer Federkraft aus einer über die Breite des Endbereiches des Bandes vorragenden Haltestellung an dem Teil zueinander in eine die Breite des Endbereiches des Bandes nicht überschreitende Freigabestellung für den Teil und aus dieser in die Haltestellung mittels Federkraft auseinander verschiebbar sind, wobei die Schiebeachse (5) quer zur Längserststreckung des Bandes und parallel zur Bandebene ausgerichtet ist, wobei weiters
• die Verriegelungselemente (3, 4) an äußeren, gegen die Bandschmalseiten gerichteten Enden (12) von gegeneinander translatorisch bewegbaren Schiebeelementen (10, 11) vorgesehen sind, die innere, d.h. innerhalb der Bandbreite liegende, Enden (13) aufweisen, die einander gegenüberliegen.
Um möglichst kompakt zu sein, ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (17) um die quer zur Längerstreckung des Bandes gerichtete Schiebeachse (5) schwenkbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschluss eines Bandes an einen weiteren Teil, insbesondere eines Armbandes an einen weiteren Teil, wie eines Uhrarmbandes an ein Uhrgehäuse, umfassend

• zwei Verriegelungselemente, an einem Endbereich eines Bandes befestigbar, welche Verriegelungselemente entlang einer Schiebeachse entgegen einer Federkraft aus einer über die Breite des Endbereiches des Bandes vorragenden Haltestellung an dem Teil zueinander in eine die Breite des Endbereiches des Bandes nicht oder nahezu nicht überschreitende Freigabestellung für den weiteren Teil und aus dieser in die Haltestellung mittels Federkraft auseinander verschiebbar sind, wobei die Schiebeachse quer zur Längserststreckung des Bandes und parallel zur Bandebene ausgerichtet ist, wobei weiters
• die Verriegelungselemente an äußeren, gegen die Bandschmalseiten gerichteten Enden von gegeneinander translatorisch bewegbaren Schiebeelementen vorgesehen sind, die innere, d.h. innerhalb der Bandbreite liegende, Enden aufweisen, die einander gegenüberliegen, und wobei
• die inneren Enden der Schiebeelemente einander in Richtung der Schiebeachse übergreifen und ein Betätigungselement zwischen den beiden inneren Enden der Schiebeelemente vorgesehen ist.

[0002] Eine Vorrichtung zum Anschließen eines Uhrarmbandes an einen weiteren Teil, der wiederum mit einem Uhrgehäuse gelenkig verbunden ist, ist aus der US 3,908,243 A bekannt. Hierbei ist der weitere Teil als Gehäuse ausgebildet, in dem ein Verriegelungselement in Längsrichtung des Bandes verschiebbar oder um eine senkrecht zur Ebene des Bandes gerichtete Achse verschwenkbar gelagert ist. Der weitere Teil weist weiters eine Öffnung auf, in die ein Hakenelement eines am Band gelenkig angeordneten Halteteils einsetzbar ist. Nach Einsetzen des Hakens des Halteteils in die Ausnehmung des weiteren Teils ist zwischen dem Hakenteil und dem weiteren Teil eine formschlüssige Verbindung erzielt, die mittels des Verriegelungselements sicherbar ist, indem das Verriegelungselement gegen den Hakenteil verschoben bzw. den Hakenteil übergreifend verdreht wird. Zum Lösen des Uhrarmbandes vom weiteren am Uhrgehäuse angeordneten Teil ist das Verriegelungselement mit Betätigungselementen zum Zurückschieben bzw. zum Verdrehen ausgestattet.

[0003] Diese Konstruktion ist aufwändig und nicht leicht bedienbar, zumal das Verriegelungselement infolge der aneinander gleitenden Flächen bei dessen Betätigen nur schwierig handzuhaben ist, insbesondere bei Verschmutzungen. Weiters ist diese bekannte Vorrichtung kompliziert zusammenzubauen und daher auch kostspielig.

[0004] Aus dem Österreichischen Gebrauchsmuster 8.807 ist eine Vorrichtung bekannt, die die Nachteile einer Konstruktion gemäß der US 3,908,243 A überwindet, jedoch lässt sich die Kompaktheit der aus diesem Dokument bekannten Konstruktion insofern verbessern, als diese Konstruktion eine relativ große Länge in Richtung der Längserstreckung des Bandes benötigt.

[0005] Eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art ist aus der FR 2 849 355 A1 bekannt, wobei das Betätigungselement als über Keilflächen der inneren Enden der Schiebeelemente wirkender Druckknopf ausgebildet ist, der über die von einem Armband gebildete Fläche vorragt, was leicht zu einem ungewollten Bewegen der Schiebeelemente führen kann.

[0006] Die Erfindung bezweckt die Vermeidung der aus dem einleitend genannten Stand der Technik genannten Nachteile und Schwierigkeiten und stellt sich die Aufgabe, eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass sie einfach zu bedienen ist, sodass nicht nur ein Uhrgehäuse auch von Nicht-Uhrmachern leicht und schnell an unterschiedliche Armbänder, z.B. farblich angepasst an die Garderobe, anschließbar ist, sondern es soll die zu schaffende Vorrichtung robust und auch bei Verschmutzung voll funktionsfähig sein und ein ungewolltes Lösen der Verbindung des Bandes vom weiteren Teil verhindern. Ein Hängenbleiben an Kleidung etc. infolge vorspringender Teile soll ebenfalls vermieden werden. Zudem soll sie auch leicht herstellbar und zusammenbaubar und insbesondere kompakt sein, d.h. mit einem sehr geringen Platz auskommen, sodass sie auch für schmale und dünne und sehr flexible Bänder Verwendung finden kann.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Betätigungselement um die quer zur Längerstreckung des Bandes gerichtete Schiebeachse schwenkbar ist.

[0008] Vorzugsweise ist das Betätigungselement mit zwei Lagerachsen versehen, von denen jede durch ein inneres Ende eines der Schiebeelemente ragt.

[0009] Eine bevorzugte Variante ist dadurch gekennzeichnet, dass die inneren Enden der Schiebeelemente Nocken aufweisen, die gegen das Betätigungselement gerichtet sind, welches mit gegen diese Nocken gerichteten Stellflächen versehen ist.

[0010] Eine weitere bevorzugte Variante ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei Federn zwischen den Schiebeelementen vorgesehen sind, wobei jede der Federn an einem äußeren Ende eines Schiebeelements und am inneren Ende des anderen Schiebeelements abgestützt ist.

[0011] Zur Sicherstellung einer einwandfreien und leichtgängigen Funktion ist eine zweckmäßige Ausführungsform dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeelemente mittels das jeweilige innere Ende mit dem zugehörigen äußeren Ende verbindenden Führungen aneinander geführt sind, wobei die Führung des ersten Schiebeelements am inneren Ende des zweiten Schiebeelements und die Führung des zweiten Schiebeelements am inneren Ende des ersten Schiebeelements geführt ist.

[0012] Zweckmäßig ist die Vorrichtung in einem Gehäuse vorgesehen, das entweder in einen Endbereich des Bandes einbaubar oder das an das Band an dessen Endbereich anschließbar ist, wobei vorteilhaft die Schiebeelemente Führungen aufweisen, die in Ausnehmungen des Gehäuses verschiebbar geführt sind.

[0013] Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung im Schrägriss im zusammengebauten Zustand, und zwar ohne Band. Die Fig. 2 und 3 zeigen das Innere dieser Vorrichtung, einmal in Haltestellung und einmal in Freigabestellung, jeweils im Schrägriss.

[0014] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung im Schrägriss, wobei die beweglichen Teile der Vorrichtung in einem Gehäuse 1 angeordnet sind, welches über eine Lasche 2 an einem Band, wie einem Uhrarmband, befestigbar ist bzw. beispielweise in ein Uhrarmband eingegossen werden kann. Das Gehäuse 1 weist eine Breite B auf, die etwa der Breite des Endbereiches des Bandes entspricht. In dem Gehäuse 1 sind zwei Verriegelungselemente 3, 4 entlang einer Schiebeachse 5 entgegen der Kraft mindestens einer Feder 6 aus einer über die Breite B des Bandes vorragenden Haltestellung zueinander in eine die Breite B des Bandes nicht oder nahezu nicht überschreitende Freigabestellung und aus dieser wieder retour in die Haltstellung auseinander verschiebbar. Die Enden der Verriegelungselemente 3, 4 müssen

• bei Anwendung für Uhren - in der Haltestellung in Ausnehmungen 9 von Hörnern 7 eines Uhrgehäuses 8 hineinragen (vgl. Fig. 6) und in der Freigabestellung dürfen die Enden der Verriegelungselemente 3, 4 die Distanz D der einander gegenüberliegenden Hörner 7 eines Uhrgehäuses 8 nicht überschreiten, sodass die Vorrichtung aus dem Bereich der Hörner 7 entfernt werden kann.

[0015] Jedes der Verriegelungselemente 3, 4 ist an einem Schiebeelement 10, 11 vorgesehen, die gegeneinander translatorisch in Richtung der Schiebeachse 5 bewegbar sind. Jedes Schiebeelement 10, 11 weist ein äußeres Ende 12 und ein inneres Ende 13 auf, wobei die Schiebeelemente 10, 11 einander klammerartig übergreifen, sodass zwischen dem äußeren Ende 12 und dem inneren Ende 13 eines Schiebeelements 10, 11 ein inneres Ende 13 des anderen Schiebeelements 10, 11 zu liegen kommt. Zwischen dem äußeren Ende 12 des einen Schiebeelements 10, 11 und dem inneren Ende 13 des anderen Schiebeelements 10, 11 ist jeweils eine Feder 6, vorzugsweise eine Schraubenfeder, vorgesehen, sodass die Schiebeelemente 10, 11 durch die Federkräfte in die Haltestellung der Verriegelungselemente 3, 4, die in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist, gedrückt werden.

[0016] Jedes der Schiebeelemente 10, 11 weist eine Führung 14 auf, die das äußere Ende 12 mit dem inneren Ende 13 starr verbindet, wobei diese Führung 14 jeweils eine Ausnehmung 15 des inneren Endes 13 des anderen Schiebeelements 10, 11 durchsetzt und so an dieser Ausnehmung 15 geführt ist. Eine weitere Führung der Schiebeelemente 10, 11 bei deren Verschieben ist durch das Gehäuse 1 gegeben. Dieses Gehäuse 1 kann jedoch direkt durch das Band ersetzt werden, in welchem Fall das Band die Schiebeelemente 10, 11 unter Bildung einer für diese Schiebeelemente 10, 11 passenden Ausnehmung zur Gänze übergreift.

[0017] Um die Verriegelungselemente 3, 4 aus der in Fig. 2 dargestellten Haltestellung in die in Fig. 3 veranschaulichte Freigabestellung zu bewegen, weisen die inneren Enden 13 der beiden Schiebeelemente 10, 11 sich in Richtung der Schiebeachse 5 erstreckende Nocken 16 auf, die gegen ein zwischen den inneren Enden 13 angeordnetes Betätigungselement 17 gerichtet sind, das mit diesen Nocken 16 in Kontakt stehende Stellflächen 18 aufweist. Das Betätigungselement 17 ist mittels eines sich etwa radial zur Schiebeachse 5 erstreckenden Handhebels 19 um die Schiebeachse 5 verschwenkbar, zu welchem Zweck das Betätigungselement 17 sich in Richtung der Schiebeachse 5 erstreckende Lagerachsen 20 aufweist, von denen sich jeweils eine durch ein inneres Ende 1 eines Schiebeelements 10, 11 erstreckt, sodass die beiden Enden 13 der Schiebeelemente die Lager für das Betätigungselement 17 bilden. Die Lagerachsen 20 des Betätigungselements 17 sind derartig lang bemessen, dass auch bei der in Fig. 3 dargestellten Freigabestellung, in der die beiden inneren Enden 13 der Schiebeelemente 10, 11 die größte Entfernung voneinander aufweisen, die Lagerachsen 20 die inneren Enden 13 noch durchragen.

[0018] Die Stellflächen 18 des Betätigungselements 17 sind derart - z.B. wendelartig - gestaltet, dass bei Verdrehen des Betätigungselements 17 um die Schiebeachse 5 die Nocken 16 der Schiebeelemente 10, 11 aus einer nahe beieinander liegenden Stellung, die in Fig. 2 dargestellt ist, in eine maximal voneinander liegende Stellung, die in Fig. 3 dargestellt ist, bewegt werden können

[0019] Durch Betätigen des Betätigungselements 17 werden somit auch die beiden inneren Enden 13 der Schiebeelemente 10, 11 auseinander bewegt und damit ein aktives, gegen die Kräfte der beiden Federn 6 gerichtetes Zueinanderbewegen der Verriegelungselemente 3, 4 erreicht, sodass - bei Verwendung der Vorrichtung für eine Uhr - die Verriegelungselemente 3, 4 aus den Ausnehmungen 9 der Hörner 7 des Uhrgehäuses 8 herausgezogen werden und sich das Uhrarmband, das mit dieser Vorrichtung versehen ist, leicht und sicher vom Uhrgehäuse 8 entfernen lässt.

[0020] Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird vorzugsweise an Enden von Bändern befestigt, was auf beliebige Art geschehen kann - sie bildet dann einen Teil des Bandes. Auch kann diese Vorrichtung beispielsweise als Endglied eines Metallbandes ausgebildet sein, wobei es vorzugsweise an dem Metallband gelenkig befestigt ist.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Anschluss eines Bandes an einen weiteren Teil, insbesondere eines Armbandes an einen weiteren Teil, wie eines Uhrarmbandes an ein Uhrgehäuse (8), umfassend

• zwei Verriegelungselemente (3, 4), an einem Endbereich eines Bandes befestigbar, welche Verriegelungselemente (3, 4) entlang einer Schiebeachse (5) entgegen einer Federkraft aus einer über die Breite des Endbereiches des Bandes vorragenden Haltestellung an dem Teil zueinander in eine die Breite des Endbereiches des Bandes nicht oder nahezu nicht überschreitende Freigabestellung für den weiteren Teil und aus dieser in die Haltestellung mittels Federkraft auseinander verschiebbar sind, wobei die Schiebeachse (5) quer zur Längserststreckung des Bandes und parallel zur Bandebene ausgerichtet ist, wobei weiters

• die Verriegelungselemente (3, 4) an äußeren, gegen die Bandschmalseiten gerichteten Enden (12) von gegeneinander translatorisch bewegbaren Schiebeelementen (10, 11) vorgesehen sind, die innere, d.h. innerhalb der Bandbreite liegende, Enden (13) aufweisen, die einander gegenüberliegen, und wobei

• die inneren Enden (13) der Schiebeelemente (10, 11) einander in Richtung der Schiebeachse (5) übergreifen und ein Betätigungselement (17) zwischen den beiden inneren Enden (13) der Schiebeelemente (10, 11) vorgesehen ist,

dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (17) um die quer zur Längerstreckung des Bandes gerichtete Schiebeachse (5) schwenkbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (17) mit zwei Lagerachsen (20) versehen ist, von denen jede durch ein inneres Ende (13) eines der Schiebeelemente (10, 11) ragt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die inneren Enden (13) der Schiebeelemente (10, 11) Nocken (16) aufweisen, die gegen das Betätigungselement (17) gerichtet sind, welches mit gegen diese Nocken (16) gerichteten Stellflächen (18) versehen ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Federn (6) zwischen den Schiebeelementen (10, 11) vorgesehen sind, wobei jede der Federn (6) an einem äußeren Ende (12) eines Schiebeelements (10, 11) und am inneren Ende (13) des anderen Schiebeelements (10, 11) abgestützt ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeelemente (10, 11) mittels das jeweilige innere Ende (13) mit dem zugehörigen äußeren Ende (12) verbindenden Führungen (14) aneinander geführt sind, wobei die Führung (14) des ersten Schiebeelements am inneren Ende des zweiten Schiebeelements und die Führung des zweiten Schiebeelements (10, 11) am inneren Ende (13) des ersten Schiebeelements (10, 11) geführt ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung in einem Gehäuse (1) vorgesehen ist, das entweder in einen Endbereich des Bandes einbaubar oder das an das Band an dessen Endbereich anschließbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeelemente (10, 11) Führungen (14) aufweisen, die in Ausnehmungen des Gehäuses (1) verschiebbar geführt sind.

Zeichnung