<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP07019983B1" file="EP07019983NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2047767" kind="B1" date-publ="20111214" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2047767</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20111214</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07019983.1</B210><B220><date>20071012</date></B220><B240><B241><date>20090917</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20111214</date><bnum>201150</bnum></B405><B430><date>20090415</date><bnum>200916</bnum></B430><B450><date>20111214</date><bnum>201150</bnum></B450><B452EP><date>20110504</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A45D  40/18        20060101AFI20080312BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>G08B  13/24        20060101ALI20080312BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>A45D  34/04        20060101ALN20080312BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>A45D  40/26        20060101ALN20080312BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Kosmetikverpackung</B542><B541>en</B541><B542>Cosmetics packaging</B542><B541>fr</B541><B542>Emballage de cosmétique</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-00/26878</text></B561><B561><text>WO-A-97/15035</text></B561><B561><text>DE-A1- 19 653 931</text></B561><B561><text>US-A1- 2003 109 068</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Hartstock, Karl</snm><adr><str>Heilig-Kreuz-Str. 2</str><city>91522 Ansbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>GEKA GmbH</snm><iid>101177008</iid><irf>02494PEP</irf><adr><city>91572 Bechhofen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>nospat Patent- und Rechtsanwälte 
Naefe Oberdorfer Schmidt</snm><iid>100832471</iid><adr><str>Isartorplatz 5</str><city>80331 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20090415</date><bnum>200916</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung richtet sich auf eine Kosmetikverpackung mit einem Behälter und einer Kappe, insbesondere für flüssige Farbenkosmetika wie Mascara und Lipgloss, wobei in die Kappe unsichtbar eine Diebstahlsicherungseinheit integriert ist. Eine solche Einheit ist bekannt aus <patcit id="pcit0001" dnum="DE19653931A1"><text>DE 196 53 931 A1</text></patcit>.</p>
<p id="p0002" num="0002">Kosmetikverpackungen einschließlich der darin enthaltenen Kosmetika, insbesondere sogenannte Mascara-Einheiten, zählen zu den am häufigsten gestohlenen Gütern, was durch deren oftmals hohen Preis und deren handliche Größe bedingt ist. Da solche Kosmetikverpackungen durch ihre Formgebung, Farbgestaltung und Oberflächeneigenschaften die Verbraucherin ansprechen sollen, wenn sie von ihr probeweise in die Hand genommen und begutachtet werden, ist es üblich, derartige Produkte ohne Umverpackung bzw. Blisterverpackung anzubieten, so dass die im Verpackungsbereich bekannten Diebstahlsicherungseinheiten in der herkömmlichen Weise nicht eingesetzt werden können.</p>
<p id="p0003" num="0003">Als solche Diebstahlssicherungseinheiten sind insbesondere die elektronischen Warensicherungsetiketten von elektronischen Artikelsicherungssystemen (EAS) bekannt, welche beim Annähern der gesicherten Ware an eine Antenne, z. B. im Ausgangsbereich einer Kasse, einen Alarm auslösen. Solche Warensicherungsetiketten sind in der Regel vom Kassenpersonal aktivierbar und deaktivierbar. Bekannt sind auch Warensicherungssysteme basierend auf einem Hochfrequenz-Schwingkreis oder alternativ elektromagnetische und akustomagnetische Systeme mit Mikrochip (RFID).</p>
<p id="p0004" num="0004">Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Kosmetikverpackung der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass eine<!-- EPO <DP n="2"> --> an sich bekannte Warensicherung ohne Beeinträchtigung der Präsentation und des Kaufanreizes und ohne Manipulationsmöglichkeit durch den Verbraucher vor dem Kassenbereich möglich ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfmdungsgemäß dadurch gelöst, dass in der Kappe zur Aufnahme der Diebstahlsicherungseinheit längs verlaufende Stege vorgesehen sind, die eine Einschubfiihrung und Lagerung für eine Diebstahlsicherungseinheit bilden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Dadurch, dass die Diebstahlsicherungseinheit nicht in einer Umverpackung, sondern in der ein Teil des Produkts darstellenden Kosmetikverpackung angeordnet ist, muss das Erscheinungsbild gegenüber dem der Verbraucherin vertrauten Optik nicht geändert werden und gleichzeitig wird die Diebstahlsicherungseinheit fest mit dem Produkt verbunden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Insbesondere kann die Diebstahlsicherungseinheit 8 in der Kappe 3 in Verlängerung des Stiels 5 angeordnet sein.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorteilhafter kann weiterhin vorgesehen sein, dass die Diebstahlsicherungseinheit in einem Hohlraum der Kappe in Verlängerung des Stiels angeordnet ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Kappe kann einen Einsatz aufweisen, der in das Innere der Kappe einsteckbar ist, wobei die Diebstahlsicherungseinheit an diesem Ansatz angeordnet ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Mit Vorteil können zwei einander 180 ° gegenüber liegende Nuten, die durch Stege begrenzt sind, an einem inneren Hohlraum des Einsatzes ausgebildet<!-- EPO <DP n="3"> --> sein und die Diebstahlsicherungseinheit in die Nuten formschlüssig eingeschoben sein.</p>
<p id="p0011" num="0011">Eine axiale Fixierung der Diebstahlsicherungseinheit kann durch die Innenseite des Bodens der Verschlusskappe bewerkstelligt werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der Einsatz kann wenigstens einen sich radial wegerstreckenden Steg aufweisen, der in eine korrespondierende Nut an der Innenseite der Verschlusskappe zur Erzielung einer Drehsicherung einschiebbar ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Stiel 5 mit dem Applikator ist günstigerweise am Boden des Einsatzes befestigt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine geschlossene erfindungsgemäße Kosmetikeinheit und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Ansicht der Verschlusskappe einer erfindungsgemäßen Kosmetikeinheit mit herausgezogener Diebstahlsicherungseinheit.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">Eine in der Zeichnung dargestellte erfindungsgemäße Kosmetikeinheit 1 umfasst einen Behälter 2 zur Aufnahme eines Kosmetikums und eine Verschlusskappe 3, an der in an sich bekannter Weise ein Applikator 4 mit einem Stiel 5 angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Der Stiel 5 ist jedoch nicht wie herkömmlicherweise unmittelbar mit dem Boden der Verschlusskappe verbunden, sondern mit einem Einsatz 6, der formschlüssig in das Innere der Verschlusskappe eingesteckt werden kann. Zur rotationssicheren Festlegung dient dabei ein radial wegstehender Steg 7, der in eine korrespondierende, in der Zeichnung nicht dargestellte Nut an der Verschlusskappe 3 einschiebbar ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Eine Diebstahlsicherungseinheit 8 ist in einen inneren Hohlraum 9 des Einsatzes 6 einschiebbar, wobei hierzu sich um 180 ° gegenüber liegende Nuten 10 dienen, die durch Stege 11 begrenzt sind. Die Diebstahlsicherungseinheit 8 kann in diese sich gegenüber liegenden Nuten 10 formschlüssig eingeschoben werden und in ihrer Länge so ausgelegt sein, dass sie durch die Innenseite des Bodens 12 der Verschlusskappe 3, wenn der Einsatz 6 in die Verschlusskappe 3 eingesetzt wird, axial festgelegt ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Kosmetikverpackung mit einem behälter (2) und einer kappe (3) insbesondere für flüssige Farbenkosmetika wie Mascara und Lipgloss, wobei in die Kappe (3) unsichtbar eine Diebstahlsicherungseinheit (8) integriert ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Kappe (3) zur Aufnahme der Diebstahlsicherungseinheit (8) längsverlaufende Stege (11) vorgesehen sind, die eine Einschubführung und Lagerung für die Diebstahlsicherungseinheit (8) bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Kosmetikverpackung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kappe (3) einen Einsatz aufweist, der in das Innere der Kappe (3) einsteckbar ist, wobei die Diebstahlsicherungseinheit (8) an diesem Ansatz (6) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Kosmetikverpackung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwei einander um 180 ° gegenüber liegende Nuten (10), die durch die Stege (11) begrenzt sind, an einem inneren Hohlraum (9) des Einsatzes (6) ausgebildet sind und die Diebstahlsicherungseinheit (8) in die Nuten (10) formschlüssig eingeschoben ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Kosmetikverpackung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Diebstahlsicherungseinheit (8) durch die Innenseite des Bodens (12) der Verschlusskappe (3) axial festgelegt ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Kosmetikverpackung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Einsatz (6) wenigstens einen sich radial wegerstreckenden Steg (7) aufweist, der in eine korrespondierende Nut an der Innenseite der Verschlusskappe (3) zur Erzielung einer Drehsicherung einschiebbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Kosmetikverpackung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Stiel (5) mit einem Applikator (4) am Boden des Einsatzes (6) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Kosmetikverpackung nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Diebstahlsicherungseinheit (8) in einem Hohlraum der Kappe (3) in Verlängerung des Stiels (5) angeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cosmetics packaging comprising a container (2) and a cap (3), in particular for liquid colour cosmetics such as mascara and lip gloss, with an anti-theft unit (8) being invisibly integrated in the cap (3), <b>characterised in that</b>, for accommodating the anti-theft unit (8), longitudinally extending webs (11) forming an insertion guide and support for the anti-theft unit (8) are provided in the cap (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cosmetics packaging according to claim 1, <b>characterised in that</b> cap (3) comprises an insert which can be pushed inside the cap (3), with the anti-theft unit (8) being disposed on this shoulder (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cosmetics packaging according to claim 2, <b>characterised in that</b> two grooves (10) that lie opposite from each other by 180° and are limited by the webs (11) are formed on an inner cavity (9) of the insert (6) and that the anti-theft unit (8) is pushed into the grooves (10) in a positive fit.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cosmetics packaging according to claim 1, <b>characterised in that</b> the anti-theft unit (8) is axially fixed by the inside of the bottom (12) of the closure cap (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Cosmetics packaging according to claim 1, <b>characterised in that</b> the insert (6) comprises at least one web (7) that extends away radially and can be pushed into a corresponding groove on the inside of the closure cap (3) in order to obtain a rotation-preventing action.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Cosmetics packaging according to claim 1, <b>characterised in that</b> a stem (5) with an applicator (4) is attached at the bottom of the insert (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Cosmetics packaging according to claim 6, <b>characterised in that</b> the anti-theft unit (8) is disposed in a cavity of the cap (3) in extension of the stem (5).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Emballage de cosmétique comprenant un récipient (2) et un capuchon (3), en particulier pour cosmétiques liquides de coloration tels que mascara et rouge à lèvres, dans lequel une unité de protection antivol (8) est intégrée de façon invisible dans le capuchon (3), <b>caractérisé en ce que</b>, pour la réception de l'unité de protection antivol (8), il est prévu dans le capuchon (3) des barrettes (1) s'étendant longitudinalement, qui forment un guidage d'introduction et un logement pour l'unité de protection antivol (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Emballage de cosmétique selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le capuchon (3) comprend un insert, qui est susceptible d'être enfiché à l'intérieur du capuchon (3), l'unité de protection antivol (8) étant agencée sur cet insert (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Emballage de cosmétique selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> deux rainures (10) opposés à 180° l'une de l'autre, qui sont délimitées par les barrettes (11), sont réalisées dans une cavité intérieure (9) de l'insert (6), et l'unité de protection antivol (8) est enfilée en coopération de formes dans les rainures (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Emballage de cosmétique selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'unité de protection antivol (8) est immobilisée axialement par la face intérieure du fond (12) du capuchon de fermeture (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Emballage de cosmétique selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'insert (6) comprend au moins une barrette (7) s'étendant radialement vers l'extérieur, laquelle peut être enfilée dans une rainure correspondante sur la face intérieure du capuchon de fermeture (3) pour réaliser un blocage antirotation.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Emballage de cosmétique selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce qu'</b>une tige (5) avec un applicateur (4) est fixée sur le fond de l'insert (6).<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Emballage de cosmétique selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> l'unité de protection antivol (8) est agencée dans une cavité du capuchon (3) dans le prolongement de la tige (5).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="163" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE19653931A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19653931</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
