Auspressvorrichtung

Abstract

 Eine Auspressvorrichtung (11) weist eine Auspresseinheit (12), die einen Vorschubmechanismus mit zwei Kolbenstangen (13) aufweist, und eine Aufnahmeeinheit (32) mit einer Aufnahme (34) für ein mit den Kolbenstangen (13) auspressbares Gebinde (33) auf. Die Aufnahme (34) ist an einem Ende von einem Kopfteil begrenzt und weist ein dem Kopfteil abgewandtes Ende (37) auf. Die Aufnahmeeinheit (32) ist mit einer an der Auspresseinheit (12) angeordneten Halteeinrichtung (21) lösbar an der Auspresseinheit (12) festgelegt. An der Aufnahmeeinheit (32) sind längs der Aufnahme (34) verlaufende, an dem Kopfteil (35) festgelegte Zugelemente (38) mit jeweils einem Hintergreifabschnitt (39) an ihrem, dem Kopfteil abgewandten Ende vorgesehen und die Halteeinrichtung (21) weist Rastmittel auf, die zur Verriegelung der Aufnahmeeinheit (32) mit der Auspresseinheit (12) mit den Hintergreifabschnitten (39) der Zugelemente (38) verrastbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Auspressvorrichtung mit einer Auspresseinheit, die einen Vorschubmechanismus mit zumindest einer Kolbenstange aufweist, und mit einer Aufnahmeeinheit mit einer Aufnahme für ein mit der zumindest einen Kolbenstange auspressbares Gebinde, wobei die Aufnahme an einem Ende von einem Kopfteil begrenzt ist und ein dem Kopfteil abgewandtes Ende aufweist, und wobei die Aufnahmeeinheit mit einer an der Auspresseinheit angeordneten Halteeinrichtung lösbar an der Auspresseinheit festgelegt ist.

[0002] Eine derartige Auspressvorrichtung dient dem Ausbringen von in Gebinden, wie z. B. in Folienbeutel oder Kartuschen, verpackten Massen, wie Mörtel- oder Dichtmassen, an einem Applikationsort. Durch Betätigung des Vorschubmechanismus wird die zumindest eine Kolbenstange über ein vorbestimmtes Mass vorgeschoben, wobei ein an der Kolbenstange angeordneter Druckteller auf das Gebinde einwirkt und eine entsprechende Menge der darin vorhandenen Masse durch eine Ausgabeöffnung im Kopfteil ausgebracht wird.

[0003] Aus der EP 0 543 776 A1 ist eine Auspressvorrichtung bekannt, die eine Auspresseinheit mit einem Vorschubmechanismus mit zwei Kolbenstangen und eine Aufnahmeeinheit mit einer Aufnahme für ein mit den Kolbenstangen auspressbare Kartusche aufweist. Die Aufnahme ist an einem Ende von einem Kopfteil begrenzt und weist ein dem Kopfteil abgewandtes Ende auf. Die Aufnahmeeinheit ist mit einer an der Auspresseinheit angeordneten Halteeinrichtung lösbar an der Auspresseinheit festgelegt. An dem dem Kopfteil abgewandten Ende ist ein Flansch vorgesehen, der in drei, U-förmig zueinander ausgerichteten Nuten an der Auspresseinheit eingreift und der an seiner vierten Seite von einem an der Auspresseinheit angeordneten Schnapphebel hintergriffen wird. Die Nuten und der Schnapphebel bilden die an der Auspresseinheit angeordnete Halteeinrichtung zur lösbaren Festlegung der Aufnahmeeinheit an der Auspresseinheit und somit eine Schnittstelle der Auspressvorrichtung aus.

[0004] Verschiedene Arten und Grössen von Gebinden beziehungsweise Kartuschen können an einer Auspresseinheit festgelegt werden.

[0005] Nachteilig an der bekannten Lösung ist, dass die Ausgestaltung des betreffenden Endes der Aufnahme aufwändig ist. Bei gattungsgemässen Auspressvorrichtungen wirken hohe Kräfte auf die Schnittstelle der Auspressvorrichtung, was nach einer gewissen Gebrauchsdauer derselben zu einer Verbindung mit Spiel zwischen der Auspresseinheit und der Aufnahmeeinheit führen kann.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Auspressvorrichtung mit einer lösbaren Schnittstelle zwischen der Auspresseinheit und der Aufnahmeeinheit zu schaffen, die eine zuverlässige Verbindung und hohe Gebrauchsdauer aufweist.

[0007] Die Aufgabe ist durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen dargelegt.

[0008] Gemäss der Erfindung sind an der Aufnahmeeinheit längs der Aufnahme verlaufende, an dem Kopfteil festgelegte Zugelemente mit jeweils einem Hintergreifabschnitt an ihrem, dem Kopfteil abgewandten Ende vorgesehen und die Halteeinrichtung weist Rastmittel auf, die zur Verriegelung der Aufnahmeeinheit mit der Auspresseinheit mit den Hintergreifabschnitten der Zugelemente verrastbar sind.

[0009] Die erfindungsgemässe Schnittstelle zeichnet sich durch eine einfache Ausgestaltung und eine sichere Verbindung zwischen der Auspresseinheit und der Aufnahmeeinheit aus. Beispielsweise lassen sich verschiedene Längen von Aufnahmeeinheiten zur Aufnahme von unterschiedlichen Gebinden, wie Folienbeutel oder Kartuschen, einfach an der Auspresseinheit lösbar festlegen.

[0010] Vorteilhaft sind die Zugelemente als Zugstangen ausgebildet, die an dem dem Kopfteil zugewandten Ende einen Gewindeabschnitt aufweisen, an dem ein Spannelement, wie z. B. eine Mutter, zur Festlegung der Zugstangen an dem Kopfteil angeordnet werden kann. In die Aufnahme wird vorteilhaft eine Kartusche aufgenommen, die zumindest einen rohrförmigen Aufnahmeraum für die auszupressende Masse aufweist. Die Kartusche liegt im festgelegten Zustand der Aufnahmeeinheit an der Auspresseinheit vorteilhaft an dem Kopfteil der Aufnahmeeinheit und an einer Anschlagfläche an der Auspresseinheit an und ist axial unverschieblich in der Aufnahme gehalten. Vorteilhaft ist die Kartusche klemmend in der Aufnahme gehalten.

[0011] Der Hintergreifabschnitt an den Zugelementen in Verbindung mit dem diese hintergreifenden Rastmittel gewährleistet eine spielfreie Verbindung, wobei die Verbindung zwischen der Aufnahmeeinheit und der Auspresseinheit beim Verriegeln vorteilhaft zentriert wird. Beim Entriegeln der Verbindung gibt das Rastmittel die Hintergreifabschnitte an den Zugelementen wieder frei und die Aufnahmeeinheit ist von der Auspresseinheit entfernbar.

[0012] Vorzugsweise sind die Hintergreifabschnitte der Zugelemente Ösen mit jeweils einer Hintergreiföffnung und die Rastmittel um eine Schwenkachse verschwenkbare Riegelhaken mit Rastabschnitten, die zur Verriegelung der Aufnahmeeinheit mit der Auspresseinheit in die Hintergreiföffnungen der Ösen einschwenkbar sind. Durch Verschwenken der Haken um die Schwenkachse wird die Verbindung zwischen der Aufnahmeeinheit und der Auspresseinheit verriegelt beziehungsweise entriegelt. Beim Verriegeln dringen die Halteabschnitte der Haken in die Hintergreiföffnungen der Ösen der Zugstangen ein und gewährleisten eine sichere und spielfreie Verbindung der Aufnahmeeinheit an der Auspresseinheit. Beim Einschwenken der Riegelhaken werden die Zugelemente in Richtung der Auspresseinheit gespannt, was ein sicheres Halten des in der Aufnahme eingelegten Gebindes insbesondere während dem Auspressvorgang gewährleistet. Beim Entriegeln schwenken die Rastabschnitte der Riegelhaken aus den Hintergreiföffnungen der Ösen der Zugelemente heraus, womit die Aufnahmeeinheit von der Auspresseinheit entkoppelt ist.

[0013] Bevorzugt ist an den Riegelhaken jeweils eine Führungsschräge vorgesehen und die Riegelhaken sind in Richtung der Verriegelungsstellung federbeaufschlagt. Beim Zusammenführen der Aufnahmeeinheit mit der Auspresseinheit kommen die freien Enden der Ösen an den Zugelementen mit der Führungsschräge des betreffenden Riegelhakens in Anlage und zwingen diesen in eine Stellung, in welcher der Rastabschnitt des Riegelhakens in die Hintergreiföffnungen der Ösen für eine Verriegelung der Aufnahmeeinheit mit der Auspresseinheit eindringen kann. Infolge der Federbeaufschlagung der Riegelhaken wird sichergestellt, dass der beim Zusammenführen der Aufnahmeeinheit mit der Auspresseinheit verschwenkte Riegelhaken in eine die Hintergreiföffnung der Öse hintergreifende Stellung kommt und die Aufnahmeeinheit mit der Auspresseinheit automatisch verriegelt.

[0014] Vorzugsweise weist die Halteeinrichtung ein auf die Rastmittel einwirkendes Betätigungselement zur Entriegelung der Aufnahmeeinheit von der Auspresseinheit auf. Bei der Betätigung des Betätigungselementes werden die Rastmittel der Halteeinrichtung mit den Hintergreifabschnitten der Zugelementen ausser Eingriff gebracht. Mit dem Betätigungselement wird ein Schnellwechselverschluss zwischen der Aufnahmeeinheit und der Auspresseinheit geschaffen.

[0015] Bevorzugt ist an dem Betätigungselement ein Übertragungselement vorgesehen, das mit dem Rastmittel in Anlage bringbare Übertragungsflächen aufweist. Die Übertragungsflächen sind vorteilhaft an einem senkrecht zur Längserstreckung der Zugelementen beziehungsweise der zumindest einen Kolbenstange abragenden Teil des Übertragungselementes vorgesehen. Besonders vorteilhaft ist das Übertragungselement U-förmig ausgebildet, wobei die mit dem Rastmittel in Anlage bringbaren Übertragungsflächen vorteilhaft am freien Ende des U-förmig ausgebildeten Übertragungselementes vorgesehen sind.

[0016] Ist das Haltemittel als um eine Schwenkachse verschwenkbarer Riegelhaken mit einem Rastabschnitt ausgebildet, wirkt das Übertragungselement des Betätigungselementes zur Entriegelung der Aufnahmeeinheit vorteilhaft zwischen der Schwenkachse und dem Rastabschnitt auf den Riegelhaken.

[0017] Vorzugsweise ist das Betätigungselement federbeaufschlagt und muss zur Entriegelung der Verriegelung zwischen der Aufnahmeeinheit und der Auspresseinheit entgegen der Federkraft eines Federelementes bewegt werden. Nach einer Betätigung des Betätigungselementes kehrt dieses wieder in eine Ausgangsstellung zurück, in welcher das Betätigungselement nicht mehr auf das Rastmittel einwirkt.

[0018] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

Eine Auspressvorrichtung in perspektivischer Ansicht;

Fig. 2

die Schnittstelle zwischen der Aufnahmeeinheit und der Auspresseinheit im verriegelten Zustand in perspektivischer Teilansicht; und

Fig.3

die in Fig. 2 gezeigte Schnittstelle zwischen der Aufnahmeeinheit und der Auspresseinheit im entriegelten Zustand in perspektivischer Teilansicht.

[0019] Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0020] Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Auspressvorrichtung 11 weist eine Auspresseinheit 12 und eine Aufnahmeeinheit 32 mit einer Aufnahme 34 für ein Gebinde 33 auf. Das Gebinde 33 ist eine Mehrkammerkartusche mit zwei, nebeneinander angeordneten rohrförmigen Aufnahmekörpern zur direkten Aufnahme der auspressbaren Masse oder zur indirekten Aufnahme der auspressbaren Masse, die dem Anwender in Folienbeutel verpackt zur Verfügung gestellt wird. Die Auspresseinheit 12 umfasst einen Vorschubmechanismus mit zwei Kolbenstangen 13, an deren freien Enden Druckteller vorgesehen sind. Über einen manuell betätigbaren Hebel 14 an einem Handgriff 15 wird der Vorschubmechanismus betätigt und die Kolbenstange 13 über ein durch den Vorschubmechanismus bestimmtes Mass in Richtung der Aufnahmeeinheit 32 vorgeschoben.

[0021] Die Aufnahme 34 der Aufnahmeeinheit 32 ist an einem Ende 36 von einem Kopfteil 35 begrenzt und weist ein dem Kopfteil 35 abgewandtes Ende 37 auf. Das Kopfteil 35 weist eine Austrittsöffnung mit einer Ausbringdüse 42 auf, in der ein Mischelement für die aus dem Gebinde 33 auszupressende Masse vorgesehen ist. An der Aufnahmeeinheit 32 sind zwei seitlich, längs der Aufnahme 34 verlaufende Zugstangen als Zugelemente 38 mit jeweils einem Hintergreifabschnitt 39 an ihrem, dem Kopfteil 35 abgewandten Ende vorgesehen. Die Hintergreifabschnitte 39 der Zugelemente 38 sind jeweils als Ösen 40 mit jeweils einer Hintergreiföffnung 43 ausgebildet. Die Zugelemente 38 weisen jeweils am Ende im Bereich des Kopfteils 35 Gewindeabschnitte auf und sind mit Muttern 41 an dem Kopfteil 35 festgelegt.

[0022] Die Aufnahmeeinheit 32 ist mit einer an der Auspresseinheit 12 angeordneten Halteeinrichtung 21 lösbar an der Auspresseinheit 12 festgelegt. Die Halteeinrichtung 21 weist als Rastmittel um eine Schwenkachse 23 verschwenkbare Riegelhaken 22 mit Rastabschnitten 24 auf, die zur Verriegelung der Aufnahmeeinheit 32 mit der Auspresseinheit 12 in die Hintergreiföffnungen 43 der Ösen 40 hintergreifen. Die Ösen 40 bilden die Hintergreifabschnitte 39 der Zugelemente 38 aus. Die Rastabschnitte 24 sind in die Hintergreiföffnungen 43 der Ösen 40 einschwenkbar. Die Riegelhaken 22 weisen jeweils eine Führungsschräge 25 auf und sind in Richtung der Verriegelungsstellung (siehe Fig. 2) federbeaufschlagt.

[0023] Weiter weist die Halteeinrichtung 21 ein auf die Rastmittel einwirkendes Betätigungselement 26 mit einem U-förmigen Übertragungselement 28 zur Entriegelung der Aufnahmeeinheit 32 von der Auspresseinheit 12 auf. Durch Druck auf das Betätigungselement 26 in Richtung des Pfeils 27 wirken die freien Enden 29 des Übertragungselementes 28 zwischen der Schwenkachse 23 und dem Rastabschnitt 24 auf die Riegelhaken 22, wodurch diese entgegen einer Federkraft verschwenkt und die Aufnahmeeinheit 32 von der Auspresseinheit 12 entkoppelt wird (siehe Fig. 3). Auf das Betätigungselement 26 wirkt ein Federelement 30, welches das Betätigungselement 26 nach Druckentlastung in seine Ausgangsstellung entgegen der Richtung des Pfeils 27 bringt.

Ansprüche

1. Auspressvorrichtung mit einer Auspresseinheit (12), die einen Vorschubmechanismus mit zumindest einer Kolbenstange (13) aufweist, und
mit einer Aufnahmeeinheit (32) mit einer Aufnahme (34) für ein mit der zumindest einen Kolbenstange (13) auspressbares Gebinde (33), wobei die Aufnahme (34) an einem Ende (36) von einem Kopfteil (35) begrenzt ist und ein dem Kopfteil (35) abgewandtes Ende (37) aufweist, und wobei
die Aufnahmeeinheit (32) mit einer an der Auspresseinheit (12) angeordneten Halteeinrichtung (21) lösbar an der Auspresseinheit (12) festgelegt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass
an der Aufnahmeeinheit (32) längs der Aufnahme (34) verlaufende, an dem Kopfteil (35) festgelegte Zugelemente (38) mit jeweils einem Hintergreifabschnitt (39) an ihrem, dem Kopfteil (35) abgewandten Ende vorgesehen sind und
die Halteeinrichtung (21) Rastmittel aufweist, die zur Verriegelung der Aufnahmeeinheit (32) mit der Auspresseinheit (12) mit den Hintergreifabschnitten (39) der Zugelemente (38) verrastbar sind.

2. Auspressvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hintergreifabschnitte (39) der Zugelemente (38) Ösen (40) mit jeweils einer Hintergreiföffnung und die Rastmittel um eine Schwenkachse (23) verschwenkbare Riegelhaken (22) mit Rastabschnitten (24) sind, die zur Verriegelung der Aufnahmeeinheit (32) mit der Auspresseinheit (12) in die Hintergreiföffnungen der Ösen (40) einschwenkbar sind.

3. Auspressvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an den Riegelhaken (22) jeweils eine Führungsschräge (25) vorgesehen ist und die Riegelhaken (22) in Richtung der Verriegelungsstellung federbeaufschlagt sind.

4. Auspressvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (21) ein auf die Rastmittel einwirkendes Betätigungselement (26) zur Entriegelung der Aufnahmeeinheit (32) von der Auspresseinheit (12) aufweist.

5. Auspressvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungselement (26) ein Übertragungselement (28) vorgesehen ist, das mit dem Rastmittel in Anlage bringbare Übertragungsflächen aufweist.

6. Auspressvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (26) federbeaufschlagt ist.

Zeichnung