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EP 2 048 055 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.11.2010 Patentblatt 2010/47 |
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Anmeldetag: 09.10.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Autonome Bahnschrankenanlage und Verfahren zu ihrem Betrieb
Autonomous level crossing and method for its operation
Installation de barrière autonome et procédé de fonctionnement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE LI |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.04.2009 Patentblatt 2009/16 |
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Patentinhaber: Siemens Schweiz AG |
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8047 Zürich (CH) |
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Erfinder: |
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- Diethelm, Bernhard
8854 Galgenen (CH)
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Vertreter: Fischer, Michael et al |
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Siemens AG
Postfach 22 16 34 80506 München 80506 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1-102004 057 459 US-A- 3 558 874 US-A- 6 157 322
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DE-C- 756 664 US-A- 5 022 613 US-A1- 2005 251 337
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine autonome Bahnschrankenanlage nach den
Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 5.
[0002] Bei bekannten autonomen Bahnschrankenanlagen ist die netzunabhängige Stromversorgung
so ausgelegt, dass bei Netzausfall die gesamten Funktionalitäten der Bahnschrankenanlage
für eine bestimmte Autonomiezeit gewährleistet sind. Da die Schrankenantriebe einen
relativ hohen Anlaufstrom haben, muss die netzunabhängige Stromversorgung für diese
hohe Last ausgelegt sein, wodurch sie relativ teuer ist.
[0003] Aus dem
US-Patent 5,022,613 ist eine Bahnschrankenanlage bekannt, bei der bei einem Ausfall der Netzspannung
im Fall der Annäherung eines Zuges nur noch die Warnlichter betrieben werden. Aus
diesem US-Patent ist es nicht bekannt, dass bei geschlossener Bahnschranke ein Bestätigungssignal
an die Lok des Zuges als Voraussetzung für das Passieren der Bahnschrankenanlage mit
der vorgesehenen Normalgeschwindigkeit übertragen. Es ist ferner nicht bekannt, dass
bei einem Ausbleiben dieses Bestätigungssignals für die geschlossene Schranke die
Geschwindigkeit des Zuges, mit der er die Bahnschrankenanlage passieren wird, auf
eine festgelegte geringe Geschwindigkeit reduziert wird.
[0004] Aus der
US-Patentanmeldung 2005/0251337 A1 ist demgegenüber ein System bekannt, dass den Lokführer über den Zustand in der Nähe
befindlicher Anlagen, wie z.B. anderen Zügen, aber auch Bahnschrankenanlagen, informiert.
Es ist dort offenbart, dass die Lok bei Fehlermeldungen oder fehlenden Antworten der
Bahnschrankenanlage z.B. durch eine Verringerung ihrer Geschwindigkeit auf 25 km/h
oder sogar durch Anhalten reagiert.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Betrieb einer ans
Stromnetz angeschlossenen autonomen Bahnschrankenanlage und eine autonome Bahnschrankenanlage
mit einem reduzierten Aufwand für die netzunabhängige Stromversorgung zu schaffen,
die gleichzeitig auch für den die Bahnanlage querenden Verkehr sehr zuverlässig zu
erkennen gibt, ob die Bahnschrankenanlage vorschriftsmässig funktioniert oder in der
Funktion gestört ist.
[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 5 gelöst.
Dabei ist die netzunabhängige Stromversorgung nur für den Betrieb der Lichtsignalanlage
und der Steuerung der Bahnschrankenanlage ausgelegt. Bei Netzausfall und Annäherung
des Zuges wird nur die Lichtsignalanlage zur Anzeige des Haltesignals aktiviert, wobei
der Zug wegen des fehlenden Bestätigungssignals für die geschlossene Schranke die
Bahnschrankenanlage nur mit reduzierter Geschwindigkeit passieren darf. Damit muss
die netzunabhängige Stromversorgung nicht mehr für den hohen Einschaltstrom der Schrankenantriebe
ausgelegt sein, sondern sie muss nur noch die Steuerung und die Lichtsignalanlage
der Bahnschrankenanlage stützen. Mit dem Aufleuchten des Fahrtsignals für die Strasse/Weg
ist auch dem querenden Verkehr klar, dass die Bahnschrankenanlage vorschriftsmässig
funktioniert. Fehlt aber dieses Fahrtsignal infolge seiner Abschaltung aufgrund einer
Unterbrechung der Netzversorgung, ist dies für den querenden Verkehr ein klares Indiz
dafür, dass die Bahnschrankenanlage in ihrer Funktion eingeschränkt ist und der querende
Verkehr die Bahnschrankenanlage daher mit erhöhter Vorsicht überqueren muss.
[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargelegt.
[0008] Vorteilhaft für einen sicheren Betrieb ist es, wenn die Reduzierung der Zuggeschwindigkeit
in der Lok automatisch ausgelöst wird.
[0009] Vorteilhaft für eine aufwandsarme Ausführung ist es auch, wenn der Lokführer bei
Netzausfall an der jeweiligen Schrankenanlage ein Signal zur Geschwindigkeitsreduzierung
erhält.
[0010] Die Zuggeschwindigkeit wird vorteilhaft auf Schrittgeschwindigkeit reduziert.
[0011] Anschließend wird die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung
erläutert.
[0012] Dabei zeigt dieFIG 1 ein schematisches Diagramm der Abfolge der Verfahrensschritte.
[0013] Bei Annäherung eines Zuges an die Bahnschrankenanlage wird in festgelegter Entfernung
vor der Bahnschrankenanlage vom Zug ein erstes Signal ausgelöst und an die Steuerung
der Bahnschrankenanlage übertragen 1. Diese aktiviert daraufhin die Lichtsignalanlage
2 zur Anzeige eines Haltesignals. Dieses Haltesignal, z.B. durch ein rotes Licht,
kann sowohl als Dauersignal als auch als Blinksignal bzw. als Wechselblinksignal angezeigt
werden. Dann wird durch die Steuerung überprüft, ob die netzabhängige Stromversorgung
gewährleistet ist 3. Wenn ja, erfolgt der weitere Ablauf gemäß des Standes der Technik,
d.h. nach festgelegter Verzögerung wird der Schrankenantrieb zum Schließen der Schranke
aktiviert 4. Dann erfolgt eine Überprüfung, ob die Schranke geschlossen ist oder nicht
5.Ist die Schranke geschlossen, so sendet die Steuerung ein Bestätigungssignal an
die Lok des sich noch vor der Bahnschrankenanlage befindlichen Zuges, dass dieser
die Bahnschrankenanlage mit normaler Streckengeschwindigkeit passieren kann 6. Wird
dieses Signal nicht oder nicht rechtzeitig ausgelöst, so wird die Zuggeschwindigkeit
auf Schrittgeschwindigkeit reduziert 7. Wird vom Zug nach Passieren der Schrankenanlage
ein zweites Signal ausgelöst und an die Steuerung übertragen, so wird das Haltesignal
der Lichtsignalanlage deaktiviert 8 und die Schranke ggf. geöffnet 9. Ist aber die
netzabhängige Stromversorgung ausgefallen, so wird nach der Aktivierung der Lichtsignalanlage
2 für das Haltesignal der Antrieb der Schranke nicht zum Schließen angesteuert, sondern
ein Signal an die Lok zur Geschwindigkeitsreduzierung auf Schrittgeschwindigkeit gesendet
10. Nach Durchfahrt des Zuges und Auslösung des zweiten Zugsignals wird das Haltesignal
der Lichtsignalanlage wieder deaktiviert 11. Darüber hinaus ist es möglich, wenn sich
kein Zug der Bahnschrankenanlage nähert, ein grünes Fahrtsignal für den querenden
Verkehr anzuzeigen. Im Falle eines Netzausfalls wird dieses Signal zur Stromersparnis
deaktiviert.
1. Verfahren zum Betrieb einer ans Stromnetz angeschlossenen autonomen Bahnschrankenanlage,
die neben der Schranke eine Lichtsignalanlage aufweist, mit einer zusätzlichen netzunabhängigen
Stromversorgung, wobei die Bahnschrankenanlage im Netzbetrieb bei Annäherung eines
Zuges ein Signal erhält (1), welches die Lichtsignalanlage zur Anzeige eines Haltesignals
(2) und den Antrieb der Schranke zum Schließen der Schranke aktiviert (4) und wobei
bei geschlossener Schranke ein Bestätigungssignal an die Lok des Zuges übertragen
wird (6) als Voraussetzung für das Passieren der Bahnschrankenanlage mit der vorgesehenen
Normalgeschwindigkeit,
dadurch gekennzeichnet , dass
die netzunabhängige Stromversorgung nur zum Betrieb der Lichtsignalanlage und der
Steuerung der Bahnschrankenanlage ausgelegt ist und bei Netzausfall und Annäherung
des Zuges (1) nur die Lichtsignalanlage zur Anzeige des Haltesignals aktiviert wird
(2) und die Geschwindigkeit des Zuges, mit der er die Bahnschrankenanlage passiert,
wegen des fehlenden Bestätigungssignals für die geschlossene Schranke auf eine festgelegte
geringe Geschwindigkeit reduziert wird (10), wobei die Lichtsignalanlage, wenn sich
kein Zug der Bahnschrankenanlage nähert, zusätzlich ein Fahrtsignal anzeigt, das bei
Netzausfall abgeschaltet wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Reduzierung der Zuggeschwindigkeit in der Lok automatisch ausgelöst wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Lokführer bei Netzausfall an der jeweiligen Schrankenanlage ein Signal zur Geschwindigkeitsreduzierung
erhält.
4. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuggeschwindigkeit auf Schrittgeschwindigkeit reduziert wird.
5. Autonome Bahnschrankenanlage, die neben der Schranke eine Lichtsignalanlage aufweist,
mit einer zusätzlichen netzunabhängigen Stromversorgung, wobei die Steuerung der Bahnschrankenanlage
bei Annäherung eines Zuges ein Signal erhält (1), wodurch im Netzbetrieb die Lichtsignalanlage
zur Anzeige eines Haltesignals (2) und der Antrieb der Schranke zum Schließen der
Schranke aktiviert wird (4), wobei die Steuerung bei geschlossener Schranke die Übertragung
eines Bestätigungssignals an die Lok des Zuges auslöst (6), damit der Zug die Bahnschrankenanlage
mit der vorgesehenen Streckengeschwindigkeit passieren kann,
dadurch gekennzeichnet , dass
die netzunabhängige Stromversorgung nur zum Betrieb der Lichtsignalanlage und der
Steuerung der Bahnschrankenanlage ausgelegt ist und bei Netzausfall und Annäherung
des Zuges (1) die Steuerung nur die Lichtsignalanlage zur Anzeige des Haltesignals
ansteuert (2), wobei der Zug wegen des fehlenden Bestätigungssignals für die geschlossene
Schranke die Bahnschrankenanlage nur mit reduzierter Geschwindigkeit passiert (10),
und wobei die Steuerung der Bahnschrankenanlage und die Lichtsignalanlage so ausgebildet
sind, dass die Lichtsignalanlage, wenn sich kein Zug der Bahnschrankenanlage nähert,
ein Fahrtsignal anzeigt, das bei Netzausfall abgeschaltet wird.
1. Method for operating an autonomous level crossing connected to the mains having a
light signalling system next to the barrier with an additional power supply which
is not dependent on the mains wherein, during mains operation, the level crossing
receives a signal (1) when a train is approaching, which activates the light signalling
system to display a signal at danger (2) and the actuator of the barrier to bring
the barrier (4) down and wherein, when the barrier is down, a confirmation signal
is transmitted to the train locomotive (6) as a prerequisite for passing through the
level crossing at the envisaged normal speed,
characterised in that
the power supply which is not dependent on the mains is only designed to operate the
light signalling system and the control unit of the level crossing and when the mains
fail and the train (1) is approaching, only the light signalling system is activated
to display the signal at danger (2) and the speed of the train with which it passes
the level crossing is reduced to a fixed low speed (10) due to the lack of a confirmation
signal for the closed barrier wherein the light signalling system in addition displays
a clear signal when no train is approaching the level crossing, said clear signal
being switched off when the mains fail.
2. Method according to claim 1,
characterised in that
the reduction in the speed of the train is automatically triggered in the locomotive.
3. Method according to claim 1,
characterised in that, when the mains fail at the respective level crossing, the locomotive driver receives
a signal for reducing the speed.
4. Method according to claim 2, characterised in that the train speed is reduced to a very low speed.
5. Autonomous level crossing having a light signalling system next to the barrier with
an additional power supply which is not dependent on the mains, wherein the control
unit of the level crossing receives a signal when the train is approaching (1), wherein
the light signalling system is activated during mains operation to display a signal
at danger (2) and the actuator of the barrier is activated to bring down the barrier
(4), wherein the control unit triggers the transmission of a confirmation signal to
the train locomotive (6) when the barrier is down so that the train can pass the level
crossing at the speed envisaged for the line,
characterised in that
the power supply which is not dependent on the mains is only designed to operate the
light signalling system and the control unit of the level crossing and when the mains
fail and the train (1) is approaching, the control unit only activates the light signalling
system to display the signal at danger (2), wherein the train only passes with reduced
speed (10) due to the lack of a confirmation signal for the closed barrier, and wherein
the control unit of the level crossing and the light signalling system are embodied
such that the light signalling system displays a clear signal when no train is approaching
the level crossing, said clear signal being switched off when the mains fail.
1. Procédé pour faire fonctionner une installation de barrière autonome, raccordée au
secteur et ayant, outre la barrière, une installation lumineuse de signalisation,
comprenant une alimentation en courant supplémentaire indépendante du secteur, l'installation
de barrière recevant, lorsque le secteur fonctionne et lorsqu'un train s'approche,
un signal qui active ( 4 ) l'installation lumineuse de signalisation pour l'affichage
d'un signal d'arrêt et l'entraînement de la barrière afin de la fermer et dans lequel,
lorsque la barrière est fermée, un signal d'actionnement est transmis ( 6 ) à la locomotive
du train comme condition préalable pour le passage de l'installation de barrière à
la vitesse normale prévue,
caractérisé en ce que l'alimentation en courant indépendante du secteur n'est conçue que pour le fonctionnement
de l'installation lumineuse de signalisation et de la commande de l'installation de
barrière et, si le secteur est en panne et le train ( 1 ) s'approche, seule l'installation
lumineuse de signalisation est activée ( 2 ) pour indiquer le signal d'arrêt et la
vitesse du train, à laquelle il passe l'installation de barrière, est réduite ( 10
), en raison de l'absence du signal d'actionnement de la barrière fermée à une vitesse
petite fixée, l'installation lumineuse de signalisation indiquant, lorsqu'un train
ne s'approche pas de la barrière, supplémentairement un signal de marche, qui est
interrompu lorsque le secteur est en panne.
2. Procédé suivant la revendication 1,
caractérisé en ce que la réduction de la vitesse du train est déclenchée automatique dans la locomotive.
3. Procédé suivant la revendication 1,
caractérisé en ce que le conducteur de la locomotive reçoit, lorsque le secteur est en panne, sur l'installation
de barrière respective un signal de réduction de vitesse.
4. Procédé suivant la revendication 2,
caractérisé en ce que la vitesse du train est réduite à une vitesse au pas.
5. Installation autonome de barrière, qui comporte, outre la barrière, une installation
lumineuse de signalisation, comprenant une alimentation en courant supplémentaire,
indépendante du secteur, la commande de l'installation de barrière recevant ( 1 ),
lorsqu'un train s'approche, un signal de sorte que, lorsque le secteur fonctionne,
l'installation lumineuse de signalisation est activée ( 4 ) pour indiquer un signal
( 2 ) d'arrêt et l'entraînement de la barrière pour la fermer, la commande de la barrière
fermée déclenchant ( 6 ) la transmission d'un signal d'actionnement à la locomotive
de train afin que le train puisse passer l'installation de barrière en ayant la vitesse
de passage prévue,
caractérisé en ce que l'alimentation en courant indépendante du secteur n'est conçue que pour le fonctionnement
de l'installation lumineuse de signalisation et de la commande de l'installation de
barrière et, si le secteur est en panne et le train ( 1 ) s'approche, la commande
( 2 ) ne commande que l'installation lumineuse de signalisation pour indiquer le signal
d'arrêt, le train ne passant ( 10 ), en raison de l'absence du signal d'actionnement
de la barrière fermée, l'installation de barrière qu'à une vitesse réduite, et la
commande de l'installation de barrière et l'installation lumineuse de signalisation
étant telles que l'installation lumineuse de signalisation indique, lorsqu'un train
ne s'approche pas de l'installation de barrière, un signal de marche qui est interrompu
lorsque le secteur est en panne.

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