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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP08017516B1" file="EP08017516NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2048087" kind="B1" date-publ="20100721" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2048087</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100721</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08017516.9</B210><B220><date>20081006</date></B220><B240><B241><date>20091015</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102007048541</B310><B320><date>20071009</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100721</date><bnum>201029</bnum></B405><B430><date>20090415</date><bnum>200916</bnum></B430><B450><date>20100721</date><bnum>201029</bnum></B450><B452EP><date>20100128</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65D   6/08        20060101AFI20090106BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B65D  21/02        20060101ALI20090106BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>B65D  25/32        20060101ALI20090106BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Handkorb</B542><B541>en</B541><B542>Basket</B542><B541>fr</B541><B542>Panier</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-2005/104895</text></B561><B561><text>DE-A1-102005 030 497</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Eckert, Rainer, Dr.</snm><adr><str>Westerbachstrasse 14</str><city>73230 Kirchheim / Teck</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Thalhofer, Armin</snm><adr><str>Rußbaumweg 5</str><city>89312 Günzburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Wanzl Metallwarenfabrik GmbH</snm><iid>07408150</iid><irf>EP 02-08-08</irf><adr><str>Postfach 11 29</str><city>89336 Leipheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20090415</date><bnum>200916</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Handkorb mit Stützelementen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 der Anmeldung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein solcher Handkorb ist aus der internationalen Veröffentlichungsschrift <patcit id="pcit0001" dnum="WO2005104895A"><text>WO 2005/104895</text></patcit> bekannt. Diese beschreibt einen stapelbaren aus Einzeldrähten gefertigten Handkorb, der zwei Stützelemente aufweist. Diese sind jeweils an den Seitenwänden angeordnet und aus einem einzigen Draht gebildet. Jedes Ende der Stützelemente ragt horizontal über die an die Seitenwände angrenzenden Stirnwände hinaus und bildet eine Schlaufe.</p>
<p id="p0003" num="0003">Weiterhin sind aus dem Stand der Technik so genannte EAS-Etiketten bekannt. Diese dienen zur elektronischen Artikelsicherung bzw. zur Diebstahlsicherung. Hierbei wird die zu sichernde Ware jeweils mit einem Klebeetikett oder einem so genannten Hard Tag versehen. Im Kassen- oder Ausgangsbereich eines Marktes befinden sich entsprechende Systeme, die dann Alarm auslösen, wenn sich beispielsweise ein Kunde mit dem Sicherungsetikett bis auf eine bestimmte Entfernung nähert. Die Etiketten werden daher beim Kauf an der Kasse entfernt oder deaktiviert.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die gebräuchlichsten EAS-Technologien sind heute Radio Frequenz (RF), Elektro-Magnetik (EM) und Akusto-Magnetik (AM).</p>
<p id="p0005" num="0005">Ein Akusto-Magnetisches System, das vorzugsweise am Ausgang eines Marktes vorgesehen ist , erzeugt, um die EAS-Etiketten zu detektieren, ein elektromagnetisches Feld im Überwachungsbereich der Antennen. Von dem Sender geht ein pulsierendes Signal aus, das einem EAS-Etikett, das sich im Überwachungsbereich befindet, Energie zuführt. In den Pausen zwischen den einzelnen Sendeimpulsen antwortet das Etikett in der gleichen<!-- EPO <DP n="2"> --> Frequenz und wird so vom Empfänger "gehört". Möglich ist dies durch die Beschaffenheit des Etiketts. Nähert sich das Etikett einem so genannten Detektionsfeld, beginnt es zu schwingen. Diese Schwingungen dauern länger als der eigentliche Sendeimpuls und können somit vom Empfänger wahrgenommen werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zum Einsatz kommen wahlweise Klebeetiketten oder so genannte Hard Tags, die mehrfach verwendet werden können.</p>
<p id="p0007" num="0007">Auch metallische Waren oder Gegenstände können mittels Akusto-Magnetik gesichert werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">In Märkten kommt es immer wieder vor, dass neben Artikeln auch Handkörbe entwendet werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, einen verbesserten Handkorb aufzuzeigen, bei dem dieses Problem unterbunden wird.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Erfindung löst die Aufgabe mit den Merkmalen im Hauptanspruch.<br/>
Die Anordnung eines solchen Gehäuses mit einem Etikett - z.B. einem EAS-Etikett - an jedem Korb bewirkt einen Alarm, sobald ein Korb durch die im Ausgangsbereich vorgesehenen Systeme bis auf eine bestimmte Entfernung nähert.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die bereits am Korb vorgesehene Schlaufe, die das Ende des Stützelementes bildet, dient zur Aufnahme des Etiketts, z.B. eines EAS-Etiketts.</p>
<p id="p0012" num="0012">Durch die zweiteilige Form des Gehäuses und eine Aufnahme in einem der beiden Teile, ist das Etikett in einfacher Weise austauschbar.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Der Raum, der durch die Schlaufe gebildet ist kann sinnvoll genutzt werden und stellt für den Kunden oder das Personal keine Beeinträchtigung dar.</p>
<p id="p0014" num="0014">Das Gehäuse ist Platz sparend - und auch nachträglich - in einer der bereits in einem Korb vorgesehenen Schlaufe anzuordnen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Weiterhin kann ein herkömmliches EAS-Etikett Verwendung finden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1 a</dt><dd>einen Ausschnitt eines Handkorbes mit einem Gehäuse in 3-D-Sicht;</dd>
<dt>Fig. 1 b</dt><dd>einen Ausschnitt eines Handkorbes mit einem Gehäuse in einer weiteren 3-D-Sicht;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Deckel eines Gehäuses, in der Schlaufe eines Stützelementes angeordnet, in 3-D-Ansicht;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Boden eines Gehäuses, in der Schlaufe eines Stützelementes angeordnet, in 3-D-Ansicht;</dd>
<dt>Fig. 4a</dt><dd>einen Boden in 3-D-Ansicht;</dd>
<dt>Fig. 4b</dt><dd>den gleichen Boden in Draufsicht;</dd>
<dt>Fig. 4c</dt><dd>den gleichen Boden in Seitenansicht;</dd>
<dt>Fig. 4d</dt><dd>den gleichen Boden in einer weiteren Seitenansicht;</dd>
<dt>Fig. 5a</dt><dd>einen Deckel in 3-D-Ansicht;</dd>
<dt>Fig. 5b</dt><dd>den gleichen Deckel in Draufsicht;</dd>
<dt>Fig. 5c</dt><dd>den gleichen Deckel in Seitenansicht;</dd>
<dt>Fig. 5d</dt><dd>den gleichen Deckel in einer weiteren Seitenansicht.</dd>
</dl></p>
<p id="p0017" num="0017">Die Erfindung betrifft einen, wie in der internationalen Veröffentlichungsschrift <patcit id="pcit0002" dnum="WO2005104895A"><text>WO 2005/104895</text></patcit> dargestellten, stapelbaren Handkorb.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Es ist ein stapelbarer, aus einzelnen Drähten 2 gefertigter Handkorb 1, wie er in Märkten, insbesondere Selbstbedienungsgeschäften Verwendung findet. Es ist ein Traghenkel 3 vorgesehen, der in zwei Halterungen 4 bewegbar gelagert ist. Die Halterungen 4 befinden sich je an einer sich gegenüber liegenden Seitenwand 5. Der Handkorb weist Stützelemente 6 auf, die vorzugsweise aus einem Teil gefertigt sind. Die Enden 7 der Stützelemente 6 ragen über eine Korbwand 8 heraus. Alle Enden 7 weisen die gleiche Form, die Form einer Schlaufe auf. Ein solches Ende ist beispielhaft in den <figref idref="f0001">Figuren 1a bis 3</figref> dargestellt. Der Traghenkel, die zwei Halterungen und die Seitenwände sind nicht dargestellt. In jedes der vier Enden 7 ist ein Gehäuse 9 einsetzbar. Das Gehäuse 9 ist für die Aufnahme eines Etiketts vorgesehen. Die <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> a und 1 b zeigen beide das Gehäuse 9, das in das Ende 7 eingesetzt ist. Das Gehäuse 9 ist in seiner Form, insbesondere in seiner Dreiecksform, derart gebildet, dass es das Ende 7 des Stützelementes 6 ausfüllt. Das Gehäuse 9 weist eine Rille 14 auf, in der der Draht 2 der Schlaufe 7 lagert. Ein Verrutschen oder Lösen des Gehäuses 9 wird hierdurch verhindert.</p>
<p id="p0019" num="0019"><figref idref="f0001">Figur 2</figref> zeigt den Deckel 11 des Gehäuses 9, <figref idref="f0001">Figur 3</figref> stellt den Boden 10 des Gehäuses 9 dar. Deckel 11 und Boden 10 lagern jeweils in der Schlaufe 7. Deckel 11 und Boden 10 weisen dieselbe Dreiecksform auf. Deckel 11 und Boden 10 sind verrastbar.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Deckel 11 weist Bohrungen 15 auf. Eine Anzahl von drei hat sich als sinnvoll erwiesen. Die Bohrungen 15 dienen als Aufnahme der in <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> dargestellten Rastmittel 12. Durch Zusammenpressen beider Teile Deckel 11 und Boden 10 sind sie wechselbar miteinander verbunden. Weiterhin weist der Deckel 11 eine Aufnahme 13 auf. Diese Aufnahme 13 ist für ein Etikett vorgesehen. Die Größe der Aufnahme 13 richtet sich nach der Größe des Etiketts. Das Etikett ist nicht näher dargestellt. Die Aufnahme 13 dient vorrangig der Aufnahme eines EAS-Etiketts, sie könnte auch für eine andere Art eines Etiketts dienen. Der Deckel 11 weist an seiner inneren<!-- EPO <DP n="5"> --> Wandung eine Rille 14 auf. Diese richtet sich in ihrer Größe nach der Stärke des Drahtes 2.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der Boden 10 weist Rastmittel 12 auf. Eine Anzahl von drei Rastmitteln 12 hat sich als sinnvoll erwiesen, es ist aber auch eine andere Anzahl denkbar. Jedes Rastmittel 12 ist vorzugsweise an einem der drei Eckpunkte angeordnet, wobei gegenüberliegend die Bohrungen 15 des Deckels 11 vorgesehen sind.</p>
<p id="p0022" num="0022">Der Boden 10 weist an seiner inneren Wandung ebenfalls eine Rille 14 auf. Diese richtet sich in ihrer Größe nach der Stärke des Drahtes 2.</p>
<p id="p0023" num="0023">Weiterhin ist im Boden 10 eine Anzahl von Ausnehmungen 17 vorgesehen. Diese dienen zum Anordnen des Bodens 10 an senkrechten Drähten 2 der Seitenwand des Korbes 1, die Größe dieser Ausnehmungen 17 ist in Abhängigkeit der Stärke dieser Drähte 2 vorzusehen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Der Boden 10 weist Haltemittel 16 auf. Diese halten das Etikett in seiner Position in der Aufnahme 13 des Deckels 11. Die Länge eines solchen Haltemittels 16 ist dementsprechend zu dimensionieren. Die Anzahl der Haltemittel 16 bleibt dem Fachmann überlassen, zwei Haltemittel 16 haben sich als sinnvoll erwiesen.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die <figref idref="f0002">Figuren 4a, 4b, 4c, 4d</figref> zeigen den Boden 10 in den verschiedenen Ansichten. Es sind drei Rastmittel 12 vorgesehen, zwei Haltemittel 16 sowie die Ausnehmungen 17. Ein Teil der inneren Wandung ist mit der Rille 14 versehen.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die <figref idref="f0002">Figuren 5a, 5b, 5c, 5d</figref> zeigen den Deckel 11 in den verschiedenen Ansichten. Es ist eine Aufnahme 13 und drei Bohrungen 15 vorgesehen. Ein Teil der inneren Wandung ist mit der Rille 14 versehen.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0027" num="0027">Das Gehäuse 9 ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt.</p>
<p id="p0028" num="0028">Als Verfahren bietet sich ein Druckgussverfahren an.</p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0029" num="0029">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Handkorb</dd>
<dt>2</dt><dd>Draht</dd>
<dt>6</dt><dd>Stützelement</dd>
<dt>7</dt><dd>Enden, Schlaufe (Stützelement)</dd>
<dt>9</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>10</dt><dd>Boden</dd>
<dt>11</dt><dd>Deckel</dd>
<dt>12</dt><dd>Rastmittel (Boden)</dd>
<dt>13</dt><dd>Aufnahme für Etikett (Deckel)</dd>
<dt>14</dt><dd>Rille (Boden und Deckel)</dd>
<dt>15</dt><dd>Bohrung (Deckel)</dd>
<dt>16</dt><dd>Haltemittel (Boden)</dd>
<dt>17</dt><dd>Ausnehmung (Boden)</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Stapelbarer aus einzelnen Drähten (2) gefertigter Handkorb (1), mit einem Traghenkel, der in zwei Halterungen bewegbar gelagert ist, wobei sich die Halterungen an je einer sich gegenüber liegenden Seitenwand befinden, sowie mit Stützelementen (6), deren Enden (7) über eine Korbwand herausragen und wobei alle Enden (7) die gleiche Form, die Form einer Schlaufe aufweisen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in jedem der Enden (7) ein Gehäuse (9) für ein Etikett vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Stapelbarer Handkorb nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gehäuse (9) des Etiketts aus einem Boden (10) und einem Deckel (11) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Stapelbarer Handkorb nach den Ansprüchen 1 und 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Boden (10) und Deckel (11) verrastbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Stapelbarer Handkorb nach den Ansprüchen 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Deckel (11) eine Aufnahme (13) für ein Etikett aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A stackable hand-held basket (1) manufactured from individual wires (2), having a carrying handle movably mounted in two holding devices, wherein the holding devices are located on respective facing lateral walls, as well as having supporting elements (6) whose ends (7) project beyond a basket wall and wherein all ends (7) have the same form, the form of a loop, <b>characterised in that</b> a housing (9) for a label is provided in each of the ends (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A stackable hand-held basket according to claim 1, <b>characterised in that</b> the housing (9) of the label is formed from a base (10) and a cover (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A stackable hand-held basket according to claims 1 and 2, <b>characterised in that</b> the base (10) and the cover (11) are lockable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A stackable hand-held basket according to claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the cover (11) has a receiver (13) for a label.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Panier empilable (1) fabriqué à partir de baguettes métalliques individuelles (2), comprenant une anse de portage montée avec mobilité dans deux pièces de retenue, lesdites pièces de retenue étant respectivement situées sur des parois latérales se faisant face ; ainsi que des éléments d'appui (6) dont les extrémités (7) dépassent au-delà d'une paroi dudit panier, sachant que lesdites extrémités (7) revêtent toutes la même forme d'une boucle, <b>caractérisé par le fait qu'</b>un boîtier (9), destiné à une étiquette, est prévu dans chacune desdites extrémités (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Panier empilable selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> le boîtier (9) de l'étiquette est formé d'un fond (10) et d'un couvercle (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Panier empilable selon les revendications 1 et 2, <b>caractérisé par le fait que</b> le fond (10) et le couvercle (11) sont encliquetables.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Panier empilable selon les revendications 1 à 3, <b>caractérisé par le fait que</b> le couvercle (11) présente un logement (13) dédié à une étiquette.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1a,1b,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="137" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num="4a,4b,4c,4d,5a,5b,5c,5d"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="111" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="WO2005104895A"><document-id><country>WO</country><doc-number>2005104895</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref><crossref idref="pcit0002">[0017]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
