Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung für Behandlungsmittel für eine Waschmaschine, mit mindestens zwei Vorratsbehältern zur Aufnahme jeweils eines Behandlungsmittels wie Waschmittel oder Wasch- oder Spülzusätze, und einer Fördereinrichtung, mit der das Behandlungsmittel über einen Verbindungsschlauch zur Waschmaschine gefördert werden kann.

Die Erfindung betrifft ferner eine Waschmaschine, umfassend einen Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschflüssigkeit und eine Steuereinereinrichtung, mit einer Dosiereinrichtung, die entfernt von der Waschmaschine angeordnet werden kann, die über zwei Schlauchleitungen mit der Waschmaschine verbunden ist und mit der Steuereinrichtung der Waschmaschine in Wirkverbindung steht.

In Waschmaschinen für den Haushalt wird üblicherweise das Waschmittel von Hand in eine Kammer gegeben, welches nach dem Start des Waschprogramms mit Wasser in den Laugenbehälter eingespült wird. Der Benutzer muss hierbei die Dosiervorschriften für das jeweils verwendete Waschmittel einhalten und darauf achten, dass er die richtige Menge in die Kammer einfüllt. Um die Beschickung mit Waschmittel oder sonstigen Zugabemitteln, beispielsweise Weichspüler, zu vereinfachen, werden automatische Dosiereinrichtungen verwendet, in denen in einem Vorratsbehälter eine größere Menge Waschmittel gelagert ist. Beim Start eines Waschprogramms wird dann die voreingestellte Waschmittelmenge der Waschflüssigkeit zugeführt, so dass der Benutzer nicht bei jedem Waschgang auf die einzufüllende Waschmittelmenge achten muss. Besonders bei gewerblich eingesetzten Waschmaschinen werden derartige Dosiereinrichtungen häufig verwendet.

Aus der DE 33 02 893 C2 ist eine Waschmaschine mit einer Dosiereinrichtung für flüssige Waschmittel bekannt, die separat von der Waschmaschine aufgestellt wird. Die Dosiereinrichtung umfasst ein eigenes Gehäuse, in dem zwei Vorratsbehälter für die Zugabemittel fest installiert sind sowie eine Steuerungseinrichtung und die Dosierpumpe untergebracht sind. Über Schlauchverbindungen gelangt Wasser aus dem Laugenbehälter in die Dosiereinrichtung, in der diesem Wasser das Zugabemittel beigemischt wird. Das mit dem Zugabemittel versetzte Wasser wird über eine zweite Leitung in Bereich des Einspülkanals für den Frischwasserzulauf in die Waschmaschine gepumpt. Die hier offenbarte Dosiereinrichtung ist als separates Beistellgerät ausgeführt, für das ein zusätzlicher fest vorbestimmter Platz seitlich neben der Waschmaschine vorgesehen werden muss. Eine Verbindung der Dosiereinrichtung an die Waschmaschine erfolgt über zwei Schläuche oder Rohre und ein Kabel zur Energieversorgung der Pumpe sowie zur Signal,- bzw. Datenübertragung. Die Zugänglichkeit zu den Behältern zur Befüllung oder zur Reinigung ist durch die beengte Anordnung erschwert.

Eine andere Dosiereinrichtung für flüssige Zugabemittel ist aus der DE 10 2005 050 083 A1 bekannt. Hierbei ist ein Vorratsbehälter für flüssige Waschmittel außerhalb der Waschmaschine angeordnet und mittels einer Schlauchleitung mit der Waschmaschine verbunden. Innerhalb der Waschmaschine ist die Dosierpumpe angeordnet, die das flüssige oder zähflüssige Waschmittel über eine Schlauchleitung in den unteren Bereich des Laugenbehälters fördert. Die Dosierpumpe wird von der Steuereinrichtung der Waschmaschine gesteuert, die anhand der Einschaltzeit die jeweilige zu dosierende Waschmittelmenge festlegt.

Bei diesen bekannten Dosiereinrichtungen kann der Benutzer nur flüssige oder zähflüssige Waschmittel verwenden.

Aus der EP 0 297 371 B1 oder WO 03/023120 A1 ist eine Dosiereinrichtung für pulverförmiges Waschmittel bekannt. Aus einem Vorratsbehälter wird das Waschpulver in eine Mischkammer eingelassen und von dort aus zur Waschmaschine gefördert. Ein Rührwerk, welches zumindest ein rotierendes Messer umfasst, bewegt das Pulver innerhalb des Behälters, wobei das Pulver durch die Bewegung durch eine Öffnung in die Mischkammer hinein rieselt. Wenn die gewünschte Menge in der Mischkammer vorhanden ist, wird die Mischkammer mit Wasser ausgespült, wobei das abfließende, mit dem Waschpulver versetzte Wasser über eine Leitung zur Waschmaschine geführt ist. Bei dieser Dosiereinrichtung kann flüssiges Waschmittel nicht verwendet werden.

Aus der WO 2007/027779 A1 ist eine Dosiereinrichtung für flüssige Zugabemittel für eine Spülmaschine bekannt. Das flüssige Behandlungsmittel wird mit Hilfe einer Pumpe in den Behandlungsraum dosiert bzw. eingelassen. Die Dosiereinrichtung umfasst ein Basisteil, in das mehrere Vorratsbehälter eingesetzt sind. Um pulverförmiges Behandlungsmittel zu dosieren, ist ein anderes Basisteil vorgesehen, welches einen zusätzlichen Wasserzulauf besitzt, damit das Pulver mit dem Wasser vermischt und dann zur Spülmaschine gepumpt werden kann. Diese Dosiereinrichtung hat den Nachteil, dass sie entweder nur für flüssiges Behandlungsmittel oder nur pulverförmiges Behandlungsmittel geeignet ist.

Aus der nachveröffentlichten WO 2007/146458 A2 gemäß Art 54 (3) EPÜ ist eine Dosiereinrichtung bekannt, für die für jeden Vorratsbehälter ein separates Basisteil vorgesehen ist, das jeweils mit einer separaten Leitung zu einem Verteiler verbunden ist. An dem Verteiler können mehrere Waschmaschinen angeschlossen werden, so dass das ausgewählte Zugabemittel jeweils der anfordernden Waschmaschine zugeführt wird.

Der Erfindung liegt somit Aufgabe zugrunde, eine Dosiereinrichtung oder eine Waschmaschine dahingehend zu verbessern, dass sie für eine Vielzahl von Waschmittelarten oder Behandlungsmitteln geeignet ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Dosiereinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und durch eine Waschmaschine mit den Merkmalen des Patentanspruchs 9 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen 2 bis 8 und 10 bis 12.

Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen darin, dass der Komfort erhöht und die Zuverlässigkeit für die Waschergebnisse verbessert werden. Der Benutzer braucht nicht mehr bei jedem Waschgang die Waschmittelmenge abzuschätzen und von Hand in ein Fach des Einspülkastens einzufüllen. Ein weiterer Vorteil ist, dass der Benutzer seine bevorzugte Waschmittelart weiterbenutzen kann und dass für den Großteil der zu waschenden Wäsche das jeweils geeignete Waschmittel verwendet wird. Die erfindungsgemäße Dosiereinrichtung ist deshalb so ausgelegt, dass sowohl flüssiges Behandlungsmittel, wie Buntwaschmittel oder Weichspüler als auch pulverförmiges Waschmittel (Pulver, Granulat oder Perlen) verwendet werden kann, so dass damit fast alle Waschzyklen in einem Haushalt abgedeckt werden können. Hierzu umfasst sie ein Basisgerät, auf dem die Vorratsbehälter abnehmbar angebracht und befestigt sind, wobei die Fördereinrichtung im Basisgerät angeordnet ist, die sowohl für pulverförmiges als auch flüssiges Behandlungsmittel vorgesehen ist.

Erfindungsgemäß umfasst die Fördereinrichtung eine Laugenpumpe und eine Mischkammer zur Aufnahme des zu dosierenden Behandlungsmittels, wobei das in der Mischkammer eingelassene Behandlungsmittel mittels zulaufendem Wasser ausgespült und mit der Laugenpumpe zur Waschmaschine gefördert werden kann. Dadurch kann die Dosiereinrichtung wahlfrei aufgestellt werden. Auch eine Aufstellung neben der Waschmaschine oder darunter ist möglich, da durch die Laugenpumpe sichergestellt ist, dass unabhängig von der Schwerkraft das mit Behandlungsmittel versetzte Wasser in die Waschmaschine gelangt.

In einer vorteilhaften Ausführung besitzt die Dosiereinrichtung zumindest einen Vorratsbehälter für pulverförmiges Behandlungsmittel mit einem Rührwerk, welches mit einem Elektromotor gekuppelt ist und von diesem antreibbar ist, wobei das pulverförmige Behandlungsmittel über eine Öffnung in die Mischkammer eingelassen werden kann. Mit dem Rührwerk wird das Pulver rieselfähig gemacht und dadurch durch die Öffnung in die Mischkammer transportiert, so dass die vorgegebene Menge möglichst genau dosiert wird.

In einer weiteren, vorteilhaften Ausführung besitzt die Dosiereinrichtung zumindest einen Vorratsbehälter für flüssiges Behandlungsmittel und eine Pumpe, die mit einem Elektromotor gekuppelt und von diesem antreibbar ist, wobei durch die Pumpe das flüssige Behandlungsmittel in die Mischkammer förderbar ist. Mit der Pumpe, beispielsweise einer Schlauchquetschpumpe, wird zeitgesteuert die vorgegebene Menge aus dem Behälter in die Mischkammer gefördert, wobei die Dosiermenge sehr genau eingehalten werden kann.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist die Pumpe am Vorratsbehälter für flüssiges Behandlungsmittel angebracht. Somit ist die Zuordnung der Pumpe zu dem dazugehörigen Behälter für flüssiges Behandlungsmittel sichergestellt.

Es ist vorteilhaft, für den Antrieb der Pumpe oder des Rührwerks jeweils einen Getriebemotor zu verwenden. Hierbei ist am Elektromotor ein Getriebe angekoppelt bzw. als Einheit ausgeführt, um am Ausgang des Getriebes ein höheres Drehmoment bereitzustellen. Somit kann der Motor mit einer geringeren Leistung klein bauend ausgeführt werden und das notwendige Drehmoment zum Zerkleinern von verklumptem Pulver oder zum Fördern von zähflüssigem Zugabemittel wird trotzdem bereitgestellt.

In einer weiteren, vorteilhaften Ausführung sind der Getriebemotor für das Rührwerk und der Getriebemotor für die Pumpe im Basisgerät angeordnet. Die Motoren besitzen jeweils am Getriebeausgang eine Kupplung, die die lösbare Verbindung mit dem Rührwerk oder der Pumpe bereitstellt. Auf diese Weise können die Behälter einfach vom Basisgerät abgenommen werden, beispielsweise um sie zu reinigen.

Ferner ist es möglich, dass die Behälter bzw. Behälterart mit dem zu verwendenden Behandlungsmittel, frei ausgewählt werden können. In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Dosiereinrichtung zwei Vorratsbehälter, wobei im Basisgerät wahlweise ein Vorratsbehälter für pulverförmiges Behandlungsmittel und ein Vorratsbehälter für flüssiges Behandlungsmittel oder zwei Vorratsbehälter für pulverförmiges Behandlungsmittel oder zwei Vorratsbehälter für flüssiges Behandlungsmittel angebracht und befestigt sind. Dadurch wird dem Benutzer eine Vielzahl von Kombinationsmöglichkeiten für die Bestückung der Dosiereinrichtung bereitgestellt.

Es ist insgesamt zweckmäßig, die Waschmaschine für die Dosiereinrichtung so anzupassen, dass die Steuerungseinrichtung der Waschmaschine mit der Dosiereinrichtung in Verbindung steht. Dadurch kann abhängig vom Waschprogramm der Behälter in der Dosiereinrichtung ausgewählt werden, der das geeignete Waschmittel enthält, und anschließend die zu dosierende Menge vorgegeben werden.

Die Waschmaschine umfasst hierbei einen über ein Zulaufventil und/oder eine Wasserweiche steuerbaren Anschluss, der mit der Dosiereinrichtung verbunden ist, über den Wasser zur Dosiereinrichtung förderbar ist, und ferner einen weiteren Anschluss für die aus der Dosiereinrichtung förderbare Lauge. Der Anschluss für die Lauge ist über eine flexible Leitung mit dem Laugenbehälter verbunden, so dass die schwingenden Bewegungen des Laugenbehälters im Betrieb ausgeglichen werden können.

In einer vorteilhaften Ausführung besitzt die Waschmaschine einen im oberen Bereich angeordneten Waschmitteleinspülkasten, welcher über eine Wasserzuführleitung zum Ausspülen von Waschmittel oder Zugabemittel aus dem Waschmitteleinspülkasten in Verbindung steht, dessen Auslauf über ein flexibles Verbindungsrohr in den Laugenbehälter geführt ist, wobei die flexible Leitung in dem Verbindungsrohr mündet. Damit kann der Benutzer weiterhin auf herkömmliche Weise Waschmittel oder Behandlungsmittel verwenden. Zum Beispiel bei Sonderbehandlungen, beispielsweise das Waschen von Gardinen oder Funktionstextilien, bei denen die bevorrateten Mittel nicht verwendet werden können, wird das Spezialmittel für jeweils einen Waschgang über den Waschmitteleinspülkasten in den Laugenbehälter eingegeben.

In der Regel besitzt die Waschmaschine ein Gehäuse mit einer Rückwand, an der ein Anschluss für die Wasserzuführung zum Magnetventil und / oder der Wasserweiche angebracht ist. In einer zweckmäßigen Ausführung sind ferner der Anschluss für das Wasser zur Dosiereinrichtung und der Anschluss für die aus der Dosiereinrichtung förderbaren Lauge an der Rückwand angebracht.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1

die an eine Waschmaschine angeschossene Dosiereinrichtung in schematischer Darstellung;

Fig. 2, 3

die Dosiereinrichtung im Detail;

Fig. 4:

die Dosiereinrichtung in einer Schnittdarstellung;

Fig. 5 a - c:

Kombinationsmöglichkeiten für die Dosiereinrichtung und

Fig. 6:

einen Behälter für sich allein.

Gemäß Fig. 1 umfasst die skizzierte Waschmaschine 1 einen Laugenbehälter 2 mit einer darin drehbar angeordneten Trommel 3, die von einem nicht näher dargestellten Elektromotor angetrieben wird. Die Dosiereinrichtung 18 ist außerhalb der Waschmaschine 1 angeordnet und über Verbindungsschläuche 15, 16 mit dieser verbunden. Als Zugabemittel werden beispielsweise flüssige Waschmittel, Waschzusätze oder Spülzusätze, wie Weichspüler verwendet. Die von der Waschmaschine 1 separat ausgeführte Dosiereinrichtung 18 kann wahlweise an unterschiedlichen Orten aufgestellt bzw. befestigt werden. Je nach Aufstellbedingungen für die Waschmaschine 1 kann sie beispielsweise auf dem Gehäuse 4 der Waschmaschine 1, seitlich daneben oder dahinter aufgestellt oder befestigt werden. Die Waschmaschine 1 umfasst ferner einen Einspülkasten 6, in dem beispielsweise auch ein Waschmittelfach 9 zur Aufnahme des Waschmittels für einen Waschzyklus angeordnet ist, der über eine flexible Rohrleitung 8 mit dem Laugenbehälter 2 verbunden ist. Der Einspülkasten 6 steht dabei mit einer Wasserzuführleitung 12 unter Zwischenschaltung eines Magnetventils 10 und / oder einer Wasserweiche 11 in Verbindung, die von einer Steuereinrichtung 7 angesteuert werden kann und stellt die Einspülung von Waschmittel in den Laugenbehälter 2 für einen einzigen Waschgang bereit, wenn die Dosiereinrichtung 18 nicht benutzt wird.

Für die Zugabe von Waschmittel aus der externen Dosiereinrichtung 18 wird diese über den Zuführungsschlauch 15 mit Wasser versorgt. Das mit Waschmittel versetzte Wasser bzw. das Laugenkonzentrat wird über die Laugenleitung 16 zur Waschmaschine 1 gefördert, wobei an der Rückwand 5 der Waschmaschine 1 jeweils ein Anschluss 13a für das Kupplungsstück 13b der Wasserleitung 15 und ein Anschluss 14a für das Kupplungsstück 14b der Laugenleitung 16 angeordnet ist. Die innerhalb der Waschmaschine geführte Laugenleitung 17 mündet in das flexible Rohr 8 am Laugenbehälter 2. Das Magnetventil 10, die Wasserweiche 11 und die Dosiervorrichtung 18 werden von der Steuereinrichtung 7 der Waschmaschine 1, die auch den Ablauf der Waschprogramme bereitstellt, gesteuert. Über eine Signalverbindung 32 steht die Dosiereinrichtung 18 mit der Steuereinrichtung 7 in Wirkverbindung. Die Dosiereinrichtung 18 umfasst in dieser Ausführung ein Basisgerät 19 und jeweils einen Behälter 20 für pulver- oder granulatförmiges Waschmittel und einen Behälter 21 für flüssiges oder zähflüssiges Wasch,- oder Behandlungsmittel.

In Fig. 2 ist die Dosiereinrichtung 18 im Detail dargestellt. Auf dem Basisteil 19 sind ein Behälter 20P für pulverförmiges Behandlungsmittel und ein Behälter 21 L für flüssiges Behandlungsmittel angebracht. Die Verbindungsschläuche 15, 16 sind aus dem Basisteil 19 herausgeführt und an ihren freien Enden mit Kupplungsstücken 13b, 14b versehen, die in den jeweils vorgesehenen Anschluss 13a, 13b (Fig. 1) an der Waschmaschine 1 gesteckt und befestigt werden. Die Behälter 20P und 21 L sind jeweils mit einem abnehmbaren Deckel 20D, 21 D versehen, damit das in den Behältern 20P, 21 L eingefüllte Behandlungsmittel nicht verschmutzt, keine Feuchtigkeit aufnimmt oder austrocknet.

In der Seitenansicht gemäß Fig. 3 sind ferner die Einzelheiten zu erkennen, die sich im Basisteil 19 befinden. Unterhalb des ersten Behälters 20P ist der Elektromotor 25a mit angekoppeltem Getriebe 26a angebracht, der das Rührwerk 24 (Fig. 4) antreibt. Die Fördereinrichtung 30 umfasst eine Mischkammer 22 und eine Laugenpumpe 23, mit der das in der Mischkammer 22 ausgespülte Behandlungsmittel gemeinsam mit dem Ausspülwasser zur Laugenleitung 16 gefördert wird. Unterhalb des Behälters 21 L für flüssiges Zugabemittel ist die Pumpe 28, beispielsweise eine Schlauchquetschpumpe, angeordnet, die das Mittel mengengenau in die Mischkammer 22 fördert bzw. dosiert. Die Pumpe 28 wird von einem Elektromotor 25b mit einem Getriebe 26b, einem sogenannten Getriebemotor, angetrieben.

In der Schnittdarstellung gemäß Fig. 4 ist die Verbindung der Einzelteile der Dosiereinrichtung 18 verdeutlicht. Im Behälter 20P für pulverförmiges Behandlungsmittel befindet sich ein Rührwerk 24, welches über eine vertikale Achse umlaufende Messer bzw. Stäbe besitzt. Über eine Öffnung am Boden des Behälters 20P wird das Behandlungsmittel 29 über die Öffnung 27 in die Mischkammer 22 eingelassen. Die umlaufenden Messer lassen dabei das pulverförmige Behandlungsmittel 29 durch die Öffnung 27 rieseln. Das Rührwerk 24 ist über eine Kupplung 34 mit einem Elektromotor 25a bzw. mit dem Ausgang des Getriebes 26a trennbar verbunden. Dadurch kann der Behälter 20P mit dem Rührwerk 24 vom Basisteil 19 abgenommen werden, wobei der Elektromotor 25a und das Getriebe 26a im Basisteil 19 verbleiben. Das in der Mischkammer 22 dosierte Behandlungsmittel 29 wird über den Wasserzulauf 15a, der in Düsen 33 mündet, die von der Oberseite in das Innere der Kammer 22 gerichtet sind, ausgespült. Beim Einlassen des Wassers in die Mischkammer 22 wird das mit dem Mittel 29 versetzte Wasser bzw. die Lauge, die üblicherweise konzentriert ist, durch den Ablauf 16a in den unteren Bereich der Kammer 22 geleitet, die mit der Laugenpumpe 23 über die Leitung 16b zur Laugenleitung 16 gepumpt wird.

Der Antrieb für den zweiten Behälter 21 L ist ähnlich aufgebaut. Bei einem Einsatz eines Behälters 21 L mit flüssigem Behandlungsmittel ist im Basisteil eine Dosierpumpe 28 angebracht, mit der das Behandlungsmittel über eine weitere Öffnung in die Mischkammer 22 gepumpt werden kann. Die Pumpe 28 wird von einem Elektromotor 25b mit einem nachgeschalteten Getriebe 26b angetrieben. Der Behälter 21 L kann vom Basisteil abgenommen werden, wobei der Getriebemotor 25b, 26b und die Pumpe 28 im Basisteil verbleiben.

In einer Weiterbildung ist die Dosierpumpe 28 auf der Unterseite des Behälters 21 L befestigt und über ein Kupplungsstück mit dem Ausgang des Getriebes 26b gekoppelt. Bei gleicher Ausgestaltung der Kupplungsstücke und Einlassöffnungen in die Mischkammer 22 können die Behälter 20, 21 wahlfrei in das Basisteil 19 aufgenommen werden. Gemäß Fig. 5a ist die Kombination mit einem Behälter 20P für pulverförmiges und einem Behälter 21 L für flüssiges Behandlungsmittel dargestellt. Im Behälter 20P für pulverförmiges Behandlungsmittel ist das Rührwerk 24 mit den umlaufenden Messern 24a zu erkennen. Die Öffnung 27P und die Öffnung 27L an der Unterseite der Behälter 20P, 21 L zeigen zum mittleren Bereich des Basisteils 19, da sich in diesem Bereich unterhalb der Behälter die Mischkammer 22 (Fig. 3, 4) befindet. In Fig. 5b ist die Möglichkeit dargestellt, das Basisteil 18 mit zwei Behältern 20L, 21 L für flüssiges Behandlungsmittel zu bestücken. In Fig. 5c ist die Möglichkeit dargestellt, das Basisteil 18 mit zwei Behältern 20P, 21 P für pulverförmiges Behandlungsmittel zu bestücken.

In Fig. 6 ist der Behälter 20P im abgenommen Zustand gezeigt. An der Unterseite sind Vorsprünge 31 angeformt, die eine Befestigung im Basisteil 19 (Fig. 3, 4) in der Art eines Bajonetts bereitstellen.