| (19) |
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(11) |
EP 2 048 307 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.08.2012 Patentblatt 2012/33 |
| (22) |
Anmeldetag: 15.07.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Betätigungsvorrichtung für ein Schloss an Fahrzeugtüren, Fahrzeugklappen oder dgl.
Actuation device for a lock on vehicle doors, vehicle hatches or similar
Dispositif d'actionnement d'une serrure sur des portes de véhicules, ouvrants de véhicules
ou similaires
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
12.10.2007 DE 102007049068
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.04.2009 Patentblatt 2009/16 |
| (73) |
Patentinhaber: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG |
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42551 Velbert (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Velicanin, Mensur
42549 Velbert (DE)
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| (74) |
Vertreter: Patentanwälte
Buse, Mentzel, Ludewig |
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Kleiner Werth 34 42275 Wuppertal 42275 Wuppertal (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 636 523 DE-U1- 20 109 250
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EP-B1- 1 573 155 DE-U1- 29 822 913
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für ein Schloss an Fahrzeugtüren,
Fahrzeugklappen oder dergleichen.
[0002] Eine bekannte Betätigungsvorrichtung gemäß
EP 1 573 155 B1 offenbart eine Vorrichtung mit einem Schließzylinder, der mit seinem Stirnende für
den Schlüssel von der Außenseite aus zugänglich ist, während sich das Schloss im Türinneren
befindet. Der Schließzylinder besteht aus einem schlüsselbetätigbaren Rotor, der in
einem ortsfesten Stator der Tür drehgelagert ist. Im axialen Abstand zu diesem Schließzylinder
befindet sich das Schloss, das über eine Welle mit dem Schließzylinder gekoppelt ist.
Diese Welle hat die Aufgabe, das auf den Rotor des Schließzylinders ausgeübte Drehmoment
auf die Schlossglieder zu übertragen. Die Welle ist einstückig und biegsam ausgestaltet.
Dies ermöglicht auch eine gute Übertragung von Drehmomenten, wenn die Schlossglieder
eine gegenüber der Rotorwelle nicht nur axialbeabstandete sondern auch eine radialversetzte
Lage einnehmen. Des Weiteren hat die Biegbarkeit der Welle auch einen Vorteil bei
der Montage. So wird in der Regel nach dem Einbau des Schlosses im Türinneren eine
vormontierte Einheit aus Schließzylinder und Welle am Türträger vormontiert, hierbei
kann das zu weit herausragende Ende der Welle zur Seite gebogen werden. Nach der Festlegung
des Schließzylinders wird dann das freie Ende der Welle wieder zurückgebogen und mit
dem Schloss gekuppelt. Jedoch bei einer Betätigungsvorrichtung, wo das Schloss und
der Schließzylinder in einem geringen Abstand zueinander angeordnet sind, ist zur
Übertragung des Drehmomentes nur eine kurze Welle notwendig, was bei der Montage zu
Schwierigkeiten führen kann. Je kürzer die Welle ist, um so geringer ist das Maß der
Verbiegung der Welle. Des Weiteren lassen sich mit der vorgenannten Vorrichtung keine
Drehmomente zwischen einem Schließzylinder und einem dazu axial versetzt angeordneten
Schloss übertragen. Eine solche versetzte Anordnung von Schloss und Schließzylinder
wird jedoch als diebstahlsicherer angesehen und wäre daher wünschenswert.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Betätigungsvorrichtung für ein Schloss
an Fahrzeugen zur Verfügung zu stellen, die an unterschiedliche Gegebenheiten der
Anordnung von Schloss und Zylinder zueinander anpassbar ist und die eine schnelle
sowie bequeme Montage ermöglicht.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Betätigungsvorrichtung mit den Merkmalen
des Anspruchs 1 gelöst. Bei dieser Betätigungsvorrichtung kann der Schließzylinder
im axialen Abstand zum Schloss sowie auch axial versetzt zum Schloss angeordnet sein.
Das Drehmoment, welches vom Schließzylinder ausgeht, wird von einer Welle aufgenommen
und an das Schloss übertragen. In Kupplungslage ist die Welle mit dem Ausgangsglied
der Schließbewegung des Schließzylinders einerseits und mit dem Schloss andererseits
verbunden. Befindet sich das Schloss in axialem Abstand zum Rotor des Schließzylinders,
ist das Ausgangsglied der Schließbewegung des Schließzylinders Teil des Schließzylinders.
Die Welle ist in diesem Fall direkt mit dem Schließzylinder verbunden und überbrückt
den axialen Abstand zum Schloss. Bei einer anderen Ausführungsform ist der Schließzylinder
jedoch versetzt zum Schloss angeordnet und zwischen dem Schließzylinder und dem Schloss
ist eine Baueinheit aus Welle und einem Getriebe vorgesehen, das sowohl den axialen
als auch den vertikalen Abstand zwischen Schließzylinder und Schloss überbrückt. In
diesem Fall ist das Ausgangsglied der Schließbewegung das Getriebe, das einerseits
mit dem Schließzylinder verbunden ist und andererseits mit der Welle. Bei einer bevorzugten
Ausführungsform wird die Übertragung vom Drehmoment zum Schließzylinder auf das Schloss
über eine Baueinheit bestehend aus Zahnradgetriebe und Welle übertragen.
[0005] Erfindungsgemäß ist die Welle in dem Ausgangsglied der Schließbewegung des Schließzylinders
drehfest aber längsverschiebbar gehaltert und in Kupplungslage wenigstens über eine
kraftschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung mit diesem Ausgangsglied und/oder
mit dem Schloss verbunden, um auf diese Weise eine sichere Übertragung des Drehmomentes
zu gewährleisten.
[0006] Die erfindungsgemäße Welle ist einstückig und weist einen vorderen, mittleren und
hinteren Bereich auf. Zumindest im mittleren Bereich ist die Welle aus einem biegefähigem
Material ausgebildet und besitzt, vergleichbar zu der Welle gemäß dem bekannten Patent
EP 1 573 155 B1, eine Schar quer zur Wellenachse verlaufender Kerben. Diese Kerben sind von gegenüberliegenden
Seiten in die Welle paarweise eingelassen und lassen im Bereich der Wellenachse jeweils
einen Steg entstehen, der sich mit seiner Steglänge im wesentlichen über den ganzen
Durchmesser der Welle erstreckt. Das ist für die Übertragung von Drehmomenten günstig.
Da die Kerben von diametral gegenüberliegenden Seiten in die Welle eingelassen sind,
verbleibt zwischen den Stegen ein axial durchlaufender Kern in der Welle, der die
gute Biegsamkeit ebenso fördert wie die im Wesentlichen zueinander parallel und radial
zur Wellenachse verlaufenden Flanken der Kerbenpaare. Am vorderen Ende der Welle ist
ein Mitnehmer zur Betätigung des Schlosses einstückig mit der Welle ausgebildet. Dieser
Mitnehmer hat in einer bevorzugten Ausführungsform die Form eines Paddels.
[0007] Zwischen dem mittleren Bereich und dem vorderen Bereich der Welle ist ein überragender
Kragen vorgesehen, so dass die Welle im Bereich des Kragens einen größeren Durchmesser
aufweist als im mittleren Bereich. Der Kragen überragt den Umfangsquerschnitt des
mittleren Bereiches.
[0008] Zur Kupplung mit dem Ausgangsglied der Schließbewegung des Schließzylinders ist der
hintere Bereich der Welle vorgesehen. Dieser weist einen profilierten Querschnitt
auf. Beispielsweise ist der hintere Bereich als Dreikant, Vierkant oder Sechskant
geformt. Zur besseren Führung des hinteren Bereiches im Ausgangsglied bei einer möglichen
Längsverschiebung weist der hintere Bereich mindestens eine längs verlaufende Führungsnut
auf. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der hintere Bereich als Vierkant ausgestaltet
mit einem quadratischen oder rechteckigen Querschnitt und besitzt zwei gegenüberliegend
angeordneten längs verlaufenden Führungsnuten.
[0009] Der Schließzylinder und das Ausgangsglied der Schließbewegung des Schließzylinders
sind bei einer Ausführungsform innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses untergebracht,
wobei dieses Gehäuse auf der vom Schloss weggerichteten Seite zu einem Tunnel geformt
ist. Dieser Tunnel nimmt bei Längsverschiebung der Welle den hinteren Bereich dieser
Welle auf.
[0010] Beim Einbau der Betätigungsvorrichtung wird in ähnlicher Weise wie beim Stand der
Technik zuerst das Schloss eingebaut, anschließend eine vormontierte Einheit, bestehend
aus dem Gehäuse mit dem Schließzylinder, dem Ausgangsglied der Schließbewegung und
der Welle, am Türträger festgelegt. Damit die Welle nicht aus dieser Baueinheit während
des Transportes oder des Montagevorganges herausfällt, ist eine Ausschubsicherung
vorgesehen. Bei einer solchen Ausschubsicherung handelt es sich insbesondere um eine
lösbare Verbindung zwischen der Welle und dem Ausgangsglied, beispielsweise eine Rastverbindung.
Während der unmittelbaren Festlegung der vormontierten Baueinheit am Türträger ist
der vordere Bereich der Welle störend. In diesem Fall wird die Welle nicht verbogen,
sondern durch Längsbewegung in das Gehäuse eingeschoben, wobei der hintere Bereich
der Welle genügend Platz im Tunnel des Gehäuses findet. Damit während des Montagevorganges
die Welle in dieser eingeschobenen Lage verbleibt, wird bei einer bevorzugten Ausführungsform
eine Einschubfixierung für die Welle in einer eingeschobenen Lage, der Montagelage,
vorgesehen. Eine solche Einschubfixierung wird bei einer Ausführungsform durch eine
lösbare Verbindung zwischen Welle und Tunnel und/oder Ausgangsglied erzielt, insbesondere
über eine Rastverbindung. Beim anschließenden Kuppeln der Welle mit dem Schloss wird
die Welle wieder aus der eingeschobenen Montagelage herausgezogen. Hierzu kann direkt
die Welle gefasst und verschoben werden.
[0011] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung besitzt zur Erhöhung des
Diebstahlschutzes eine Schutzhülse, die in Kupplungslage den gesamten sichtbaren Bereich
der Welle umgibt. Diese Schutzhülse wird vor der Montage auf die Welle aufgeschoben
und an der Welle gehaltert. Zum Hintergreifen der Welle dient der Kragen im Übergang
zwischen dem mittleren und hinteren Bereich der Welle. Die Schutzhülse ist dann Teil
der vormontierten Baueinheit, bestehend aus dem Gehäuse mit Schließzylinder und Welle,
die am Türträger befestigt wird. Beim nachfolgenden Kuppeln der Welle mit dem Schloss
ist die Welle wieder aus der eingeschobenen Montagelage heraus zu bewegen. Hierzu
kann bei Vorsehen der vorgenannten Schutzhülse diese Schutzhülse in Richtung des Schlosses
bewegt werden, wobei die Welle in gleicher Richtung auf das Schloss zu verschoben
wird. Die Schutzhülse wird in Kupplungslage von Welle und Schloss ebenfalls mit dem
Schloss verbunden und besitzt dazu bei einer bevorzugten Ausführungsform Rastelemente.
[0012] Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen,
der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung
in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer vormontierten Baueinheit der erfindungsgemäßen
Betätigungsvorrichtung ohne Schließzylinder und Schloss;
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht von Teilen der in Fig. 1 gezeigten Betätigungsvorrichtung;
- Fig. 3a
- eine Draufsicht auf die Welle der Betätigungsvorrichtung;
- Fig. 3b
- einen Schnitt durch die Welle gemäß Fig. 3a;
- Fig. 4
- einen Querschnitt durch die Betätigungsvorrichtung gemäß Fig. 1;
- Fig. 5
- einen Längsschnitt durch die Betätigungsvorrichtung gemäß Fig. 1;
- Fig. 6
- ein vergrößerter Ausschnitt aus Fig. 5;
- Fig. 7
- eine Schnittdarstellung längs der Schnittlinie von Fig. 6
- Fig. 8a
- eine perspektivische Ansicht des in Fig. 2 gezeigten Zahnrades
- Fig. 8b
- eine Draufsicht auf das Zahnrad von Fig. 8a und
- Fig. 8c
- eine Schnittdarstellung des Zahnrades von Fig.8a.
[0013] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäßen Betätigungseinrichtung ohne Schloss und Schließzylinder.
Dargestellt ist das Gehäuse 10 mit seinen Gehäusebereichen 11, 12, 13. Im Bereich
des Gehäusebereiches 13 wird der Schließzylinder vorgesehen. In einem axialen Abstand
zum Gehäusebereich 11 befindet sich im eingebauten Zustand das Schloss. Die Gehäusebereiche
11 und 12 sind auf der rechten Seite durch eine Abdeckung 14 verschlossen. Im unteren
Bereich besitzt das Gehäuse 10 auf der linken Seite eine Auswölbung, die im Inneren
des Gehäuses 10 einen Tunnel 19 ergibt. Dieser Bereich des Gehäuses 10, nämlich der
Tunnel 19, ermöglicht die Längsveschiebbarkeit der vorgesehenen Welle 20 von der in
Fig. 1 nur das vordere Ende 30 zu sehen ist, das nach der Montage im Schloss einkuppelt.
Der im Gehäusebereich 13 vorgesehene Schließzylinder ist in Kupplungslage damit sowohl
horizontal als auch vertikal vom Schloss beabstandet. Das durch die Schließbewegung
entstehende Drehmoment des Schließzylinders wird in diesem Fall von der Welle 20 nicht
direkt vom Schließzylinder auf das Schloss übertragen, sondern die Welle 20 ist mit
einem Ausgangsglied 15 der Schließbewegung des Schließzylinders verbunden, nämlich
mit einem Getriebe. In diesem Fall ist die Welle 20 mit einem Zahnradgetriebe, dass
besser in Fig. 2 und Fig. 5 gezeigt ist, verbunden. Der hintere Bereich 26 der Welle
20 ist in einem Zahnrad 60 gelagert. Dieses Zahnrad 60 wird von einem Zahnrad 50,
welches im Gehäusebereich 12 gelagert ist, angetrieben. Das Zahnrad 50 ist in der
Fig. 2 nicht gezeigt, siehe dazu Fig. 5. Dieses Zahnrad 50 übernimmt wiederum die
Drehbewegung des mit dem Schließzylinder verbundenen und im Gehäusebereich 13 vorgesehenen
weiteren Zahnrades, welches nicht gezeigt ist. Auf diese Weise wird das vom Rotor
des Schließzylinders ausgehende Drehmoment über das vorbeschriebene Zahnradgetriebe
und die Welle 20 auf das Schloss übertragen. Alle drei Zahnräder können gleich ausgestaltet
sein, was das Getriebe preiswerter macht.
[0014] In Fig. 2 ist die Baueinheit ohne Schutzhülse 40 und ohne Abdeckung 14 gezeigt. In
dieser Fig. 2 sind der besseren Übersicht halber des Weiteren der Schließzylinder
und bis auf das Zahnrad 60 auch die weiteren Bauteile, die zur Übertragung der Schließbewegung
vom Schließzylinder zur Welle 20 dienen, nicht eingezeichnet. Zur Übertragung des
Drehmomentes ist die Welle 20 im Zahnrad 60 drehfest gelagert. Es ist aber eine Längsverschiebung
der Welle 20 - wie vom eingezeichneten Pfeil in Fig. 2 angedeutet- in dieser vormontierten
Baueinheit möglich.
[0015] Die Welle 20 ist detaillierter in den Fig. 3a und 3b dargestellt. Diese Welle 20
besteht aus einem vorderen Bereich 30, einem mittleren Bereich 23 und einem hinteren
Bereich 26. Der mittlere Bereich 23 und der vordere Bereich 30 sind ähnlich zu der
vorbekannten Welle aus dem Patent
EP 1 573 155 B1 gestaltet. Im mittleren Bereich 23 sind an vier rechtwinkelig zueinander angeordneten
Seiten Kerben 25 in die Welle 20 eingelassen. In der Fig. 3a sind die an der Oberseite
21 und an der Unterseite 22 eingearbeiteten Kerben 25 aber auch die von den Seiten
her eingebrachten Kerben 25 verdeutlicht. Es sind jeweils zwei einander diametral
gegenüberliegende Paare solcher Kerben 25 vorgesehen. Durch diese Kerben 25 und die
Herstellung der Welle 20 aus einem biegefähigem Material wird es möglich die Welle
20 gegenüber der gezeigten Strecklage in alle vier Richtungen zu verbiegen und auf
diese Weise Toleranzen bei der axialen Anordnung zwischen Welle 20 und Schloss auszugleichen.
Am vorderen Ende 30 der Welle 20 ist einstückig ein Mitnehmer 31 angeformt, der in
Kupplungslage mit dem Schloss zusammen wirkt. Er hat hier die Form eines Paddels,
wie insbesondere aus der gedrehten Lage der Welle 20 in Fig. 3b zu ersehen ist. Im
Übergang zwischen dem mittleren Bereich 23 und dem vorderen Bereich 30 ist ein die
Umfangsquerschnittsfläche des mittleren Bereiches 23 überragender Kragen 32 vorgesehen.
Dieser Kragen 32, wie Fig. 4 bzw. Fig. 5 zeigt, wird von der Schutzhülse 40 umfasst,
die hierzu einen Hintergriff 42 besitzt. Am vorderen Ende 26 der Welle 20 ist der
Anschluss für das Ausgangsglied 15 der Schließbewegung des Schließzylinders vorgesehen.
Dieses hintere Ende 26 hat im wesentlichen die Form eines Vierkants, wobei auf der
Oberseite 21 und auf der Unterseite 22 jeweils eine Führungsnut 27 in diesem Vierkant
eingelassen ist. Im Endbereich des hinteren Endes 26 sind zwei Rastarme 291 als Rastmittel
29 an den beiden Seiten des hinteren Endes 26 der Welle 20 angeformt. Diese Rastarme
291 besitzen jeweils an ihrem freien Ende einen Rasthaken 292. Für weitere Rastverbindungen
sind Rasternasen 28 und 28' vorgesehen. Aufgrund der profilierten Ausgestaltung des
hinteren Endes 26, nämlich in diesem Fall als Vierkant mit Führungsnuten 27 ist sichergestellt,
dass die Welle 20 nur in einer gewünschten Ausrichtung in das Ausgangsglied 15 der
Schließbewegung des Schließzylinders einsetzbar ist, in diesem Fall in das Zahnrad
60. In dieser Ausrichtung kann der Mitnehmer 31 mit dem Schloss oder den Schlossgliedern
in vorgesehener Weise verbunden werden.
[0016] Das Zahnrad 60 besitzt zur Aufnahme des hinteren Endes 26 der Welle 20 ebenfalls
eine entsprechende Profilierung, nämlich eine Aufnahme 65 mit einer Profilbohrung
66. Die Profilbohrung 66, wie insbesondere Fig. 8b zeigt, ermöglicht die passgenaue
Aufnahme des viereckigen Querschnitt des hinteren Bereiches 26 der Welle 20. Zusätzlich
weist die Profilbohrung 66 seitliche Nuten 67 auf, die Platz zum Durchstecken der
Rastarme 291 lassen. Durch diese Profilbohrung 66 des Zahnrades 60 lässt sich die
Welle 20 nur in der vorgesehenen Ausrichtung in das Zahnrad 60 einschieben und im
Gehäuse 10 vormontieren. Die Profilbohrung 66 ist Teil der Aufnahme 65 des Zahnrades
60. Durch die gegenüber der Aufnahme 65 kleiner dimensionierte Profilbohrung 66, die
zudem nur im mittleren Bereich der Aufnahme 65 vorgesehen ist, wird in der Aufnahme
65 ein linker Anschlag 62 und ein rechter Anschlag 63 realisiert. Die symmetrische
Anordnung ermöglicht es, das Zahnrad 60 in beliebiger Ausrichtung einzubauen.
[0017] Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 5 zu ersehen ist, befindet sich das Zahnrad
60 im Gehäusebereich 11 und steht mit seinem Zahnkranz 61 in Kontakt mit dem Zahnkranz
51 des Zahnrades 50, dass als Übertragungsglied der Drehbewegung ausgehend vom Schließzylinder
dient. Nicht gezeigt ist das darüber angeordnete Zahnrad im Gehäusebereich 13, welches
unmittelbar mit dem Rotor des Schließzylinders gekoppelt ist. Für alle drei Zahnräder
kann ein Zahnrad entsprechend dem Zahnrad 60 verwendet werden, auch wenn für das Zahnrad
50 keine Profilbohrung notwendig ist. Weitere Besonderheiten des in Fig. 8 dargestellten
Zahnrades 60 werden unten erläutert.
[0018] Bei der gezeigten erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung ist die Welle 20 längsverschiebbar
vorgesehen. In den Fig. 4 und 5 ist die Welle 20 soweit als möglich nach links eingeschoben.
Eine eingeschobene Lage der Welle 20 erleichtert den Einbau der vormontierten Baueinheit,
bestehend aus Gehäuse 10, Zahnradgetriebe, Schließzylinder, Welle 20 und Schutzhülse
40, am Türträger, der in den Figuren nicht dargestellt ist. Die Welle 20 kann gemäß
den eingezeichneten Bewegungspfeilen in Fig. 4 und 5 nach rechts verschoben werden,
um mit dem Schloss verbunden zu werden. Diese ausgezogene Position der Welle 20, nämlich
die Kupplungslage der Welle 20, ist jedoch bei der Montage aufgrund der in der Tür
vorhandenen geringen Platzverhältnisse von Nachteil. Durch die Längsverschiebbarkeit
der Welle 20, insbesondere das Einschieben der Welle 20 in eine beispielsweise in
den Fig. 4 und 5 gezeigte Position ist eine schnelle und bequeme Montage ermöglicht.
Hierfür werden die Einzelteile zu einer Baueinheit, nämlich Gehäuse 10, Schließzylinder,
Zahnradgetriebe, Welle 20 und Schützhülse 40 vormontiert. Damit die längsverschiebbare
Welle 20 bis zur Montage sicher in der Baueinheit verbleibt, wird eine Auszugssicherung
vorgesehen, die die Längsverschiebung der Welle 20 nach rechts begrenzt. Dies bedeutet,
die Welle 20 kann zwar nach rechts verschoben werden, jedoch nicht soweit, dass sie
aus dem Gehäuse 10 herausbewegt wird und damit die Verbindung zu dem Ausgangsglied
15, in diesem Fall dem Zahnrad 60, verliert.
[0019] Für eine Ausschubsicherung der Welle 20 sind bei dieser Ausführungsform die Rastmittel
29 am hinteren Bereich 26 der Welle 20 vorgesehen, nämlich die zwei Rastarme 291 mit
ihren endseitigen Rasthaken 292. Diese Rasthaken 292 gehen eine Rastverbindung mit
dem Zahnrad 60 ein, wenn die Welle 20 in Pfeilrichtung, siehe Fig. 4, soweit aus dem
Gehäuse 10 herausgezogen ist, dass die Rasthaken 292 auf den Anschlag 62 des Zahnrades
60 auftreffen, den die Rasthaken 292 hintergreifen. Dadurch wird eine weitere Längsverschiebung
in Pfeilrichtung verhindert. Auf diese Weise ist die Welle 20 während der Lagerung
und des Transportes sicher in der Baueinheit aufgenommen.
[0020] Während der Montage ist es jedoch von Vorteil, wenn die Welle 20 möglichst weit in
den Tunnel 19 des Gehäuses 10 eingeschoben wird, d.h. möglichst weit nach rechts,
also in eine Lage, wie sie in Fig. 4 oder 5 gezeigt ist. Damit die Welle 20 während
des Montageprozesses, nämlich der Festlegung der Baueinheit am Türträger, in dieser
eingeschobenen Lage verweilt, wird bei der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung
zusätzlich eine Einschubfixierung vorgesehen.
[0021] Die Einschubfixierung kann beispielsweise eine Rastverbindung. In diesem Ausführungsbeispiel
wird die Fixierung der Einschublage einerseits durch eine Wechselwirkung zwischen
den Rastnasen 28 der Welle 20 und einer in die Profilbohrung 66 des Zahnrades 60 weisenden
Rasterhebung 68 bewirkt. Wird nämlich beispielsweise die Baueinheit mit der eingeschobenen
Welle 20 bei der Montage so gedreht, dass sich die Welle 20 eigentlich aufgrund ihrer
Schwerkraft aus dem Gehäusebereich 11 in Pfeilrichtung, siehe Fig. 5, herausbewegen
würde, so verschiebt sich die Welle 20 nur minimal bis die Rastnasen 28 mit der Rasterhebung
68 in Berührung gelangen und sich dort verklemmen. Die Rastnasen 28, 28' verengen,
wie insbesondere aus Fig. 3a zu ersehen, die Breite der an der Oberseite 21 und an
der Unterseite 22 der Welle 20 im hinteren Bereich 26 vorgesehenen Führungsnuten 27,
so dass ein ungehindertes Verschieben der Welle 22 nur möglich ist, wenn die Rasterhebung
68 vollständig von der Führungsnut 27 aufgenommen werden kann, nämlich in einer Verschiebelage
der Welle 20, wo die Rasterhebung 68 in einen Bereich zwischen den äußeren linken
Rastnasen 28' und den rechten Rastnasen 28 eingreift. Sobald durch Längsverschiebung
der Welle 20 die Rastnasen 28' bzw. 28 erreicht werden, wird die Bewegung der Welle
20 gebremst. Zur Einschubfixierung wird die Welle eingeschoben und beim Auftreffen
der Rastnasen 28 auf die Rasterhebung 68 bewusst weiter in Einschubrichtung belastet,
so dass die Rastnasen 28 an der Rasterhebung 68 vorbeigelangen. Diese dann erreichte
Montageposition ist in Fig. 5 dargestellt. Ein zu weites Einschieben der Welle 20
verhindert das Anschlagen der Anschlagfläche 24 der Welle 20 am Anschlag 63 des Zahnrades
60, siehe Fig. 4. Die Welle 20 kann in Pfeilrichtung nur durch Überwindung der Haltekraft,
die durch die Rastverbindung zwischen der Rasterhebung 68 und den Rastnasen 28 bewirkt
wird, aus der eingeschobenen Montageposition bewegt werden. Ein selbstständiges Verschieben
der Welle 20 wird verhindert.
[0022] Andererseits kann die Einschubfixierung auch allein oder zusätzlich im Bereich des
Tunnels 19 vorgesehen werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine Rastverbindung
zwischen den Rastvertiefungen 28' der Welle 20 und Rasterhebungen 193 im Bereich des
Tunnels 19 vorgesehen. Diese Rastverbindung ist detaillierter den Fig. 6 und 7 zu
entnehmen. Die Fig. 6 und 7 zeigen einen vergrößerten Ausschnitt des Tunnels 19 von
Fig. 5. Dieser Tunnel 19 ist nach außen durch eine Wand 192 abgeschlossen und besitzt
im Endbereich nahe der Wand 192 Justiermittel 191, die zum einen dem lagegenauen Einsetzen
der Welle 20 dienen, so dass die Welle 20 nur in einer vorgegebenen Drehlage einsetzbar
ist, so dass der Mitnehmer 31 bereits beim Einsetzen der Welle 20 die gewünschte Ausrichtung
erhält. Im Bereich der Justiermittel 191 sind Rastmittel vorgesehen, die die Welle
20 in der Montagelage kurzzeitig fixieren. Dazu können an den Justiermitteln 191 Rasterhebungen
193 angeformt sein. Eine Rastverbindung wird erzielt, indem die Rastnasen 28' beim
Einschieben der Welle 20 in den Tunnel 19 die Rasterhebungen 193 hintergreifen.
[0023] Die Rastverbindung oder die Rastverbindungen zur Einschubfixierung der Welle 20,
also zum Halten der Welle 20 in der eingeschobenen Montagelage, weisen eine geringere
Haltekraft auf als die Rastverbindung 292, 62 zur Ausschubsicherung, da die Einschubfixierung
nur kurzzeitig während der Montage erfolgt und nach dem Einbau der vormontierten Baueinheit
am Türträger die Welle 20 wieder aus dieser eingeschobenen Lage in Richtung Schloss
verschoben werden soll. Bei dieser Verschiebebewegung wird aufgrund der geringen Haltekraft
der Einschubfixierung nur diese Einschubfixierung gelöst. Die Welle 20, nämlich der
Mitnehmer 31, wird dann in das Schloss, welches sich rechts vom Mitnehmer 31 befindet,
zur Kupplung eingeführt.
[0024] Für die Längsverschiebebewegung der Welle 20 kann die Welle 20 selbst ergriffen und
verschoben werden. In der Fig. 1 ist die Welle 20 aus Gründen des Diebstahlschutzes
von einer Schutzhülse 40 umgeben. Diese Schutzhülse 40 kann zusammen mit der Welle
20 verschoben werden. Die Richtung der Verschiebebewegung ist durch den eingezeichneten
Pfeil angedeutet. Bei dieser Verschiebebewegung der Schutzhülse 40 wird die Welle
20 aufgrund der Verhakung des Hintergriffs 42 der Schutzhülse hinter dem Kragen 32
der Welle 20 mitgeführt. Dies am besten in Fig. 4 dargestellt. In Kupplungslage verhakt
die Schutzhülse 40 mittels eines Rastelements 41 am Schloss.
[0025] Die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung ermöglicht damit eine leichte, insbesondere
schnelle und bequeme Montage, da nach dem Schlosseinbau die vormontierte Baueinheit
aus Gehäuse 10, Schließzylinder, Getriebe und Welle 20 sich leicht am Träger befestigen
lässt. Durch die Verschiebbarkeit der Welle ist diese bei der Montage nicht hinderlich
und es ist eine einfache Kupplung mit dem Schloss möglich. Eine solche Betätigungsvorrichtung
eignet sich auch für Anordnungen, wo das Schloss und der Schließzylinder nur in einem
geringen Abstand voneinander vorgesehen sind, sowohl in einem axialen Abstand als
auch bei einer versetzten Anordnung von Schloss und Schließzylinder.
[0026] Ein zusätzlicher Vorteil wird durch die Verwendung der flexiblen Welle erreicht,
die außerdem Toleranzen zu der vorgegebenen Lage von Schloss und Schließzylinder ausgleichen
kann. Des Weiteren bietet die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung den Vorteil,
dass ein und die gleiche Betätigungsvorrichtung für verschiedene Abstände zwischen
Schloss und Schließzylinder einsetzbar ist. In der Vergangenheit war es notwendig
bei nur geringfügigen Veränderungen der Bautypen, beispielsweise bei verschiedenen
Abständen zwischen Schloss und Schließzylinder, Wellen mit unterschiedlicher Längen
vorzusehen. Dies ist bei dieser Betätigungsvorrichtung nicht notwendig, sondern kann
durch die Längsverschiebbarkeit der Welle ausgeglichen werden.
[0027] Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Bei
einer gleichen Anordnung von Schließzylinder und Schloss, nämlich einer versetzten
Anordnung, kann das Drehmoment des Schließzylinders auch auf andere Art und Weise
auf die Welle übertragen werden, d.h. als Ausgangsglied 15 der Schließbewegung des
Schließzylinders muss kein Zahnrad 60 vorgesehen werden, dies ist nur eine vorteilhafte
Ausführungsform. Des Weiteren ist die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung auch
von Vorteil, wenn Schließzylinder und Schloss nicht versetzt zueinander angeordnet
sind, sondern sich das Schloss axial beabstandet vom Rotor des Schließzylinders befindet.
Bezugszeichenliste:
[0028]
- 10
- Gehäuse
- 11
- Gehäusebereich
- 12
- Gehäusebereich
- 13
- Gehäusebereich
- 14
- Abdeckung
- 15
- Wellenaufnahme, Ausgangsglied
- 16
- Übertragungsglied
- 19
- Tunnel
- 191
- Justiermittel
- 192
- Wand
- 193
- Rasterhebung
- 20
- Welle
- 21
- Oberseite
- 22
- Unterseite
- 23
- mittlere Bereich von 20
- 24
- Anschlagfläche
- 25
- Kerbe
- 26
- hintere Bereich von 20
- 27
- Führungsnut
- 28,28'
- Rastnase
- 29
- Rastmittel
- 291
- Rastarm
- 292
- Rasthaken
- 30
- vordere Bereich von 20
- 31
- Mitnehmer
- 32
- Kragen
- 40
- Schutzhülse
- 41
- Rastelement
- 42
- Hintergriff
- 50
- Zahnrad
- 51
- Zahnkranz
- 60
- Zahnrad
- 61
- Zahnkranz
- 62
- Anschlag
- 63
- Anschlag
- 64
- Hülse
- 65
- Aufnahme
- 66
- Profilbohrung
- 67
- Nut
- 68
- Rasterhebung
1. Betätigungsvorrichtung für ein Schloss an Fahrzeugtüren, Fahrzeugklappen oder dergleichen,
mit einem Schließzylinder, mit einem im Abstand dazu angeordneten Schloss und mit
einer Welle (20), wobei die Welle (20) in Kupplungslage mit dem Ausgangsglied (15)
der Schließbewegung des Schließzylinders einerseits und mit dem Schloss andererseits
verbunden ist und auf diese Weise das durch die Schließbewegung entstehende Drehmoment
des Schließzylinders direkt oder indirekt aufnimmt und auf das Schloss überträgt,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Welle (20) in dem Ausgangsglied (15) drehfest aber längsverschiebbar gehaltert
ist,
wobei durch Längsverschiebung die Welle (20) zwischen einer eingeschobenen Montagelage
und einer ausgezogenen Kupplungslage bewegbar ist und in der Montagelage sich außerhalb
des Schlosses befindet.
2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in Kupplungslage wenigstens eine kraftschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung
zwischen der Welle (20) und dem Ausgangsglied (15) und/oder zwischen der Welle (20)
und dem Schloss vorgesehen ist.
3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangsglied (15) der Schließbewegung des Schließzylinders durch ein Getriebe,
vorzugsweise durch ein Zahnradgetriebe, gebildet ist und auf diese Weise die Welle
(20) indirekt mit dem Schließzylinder verbunden ist.
4. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss räumlich beabstandet zum Schließzylinder angeordnet ist und die dazwischen
angeordnete Baueinheit aus Welle (20) und dem Getriebe diesen axialen und/oder horizontalen
und/oder vertikalen Abstand überbrückt.
5. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss axial beabstandet zum Schließzylinder angeordnet ist und das Ausgangsglied
(15) Teil des Schließzylinders ist und auf diese Weise die Welle (20) direkt mit dem
Schließzylinder verbunden ist und den axialen Abstand zum Schloss überbrückt.
6. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (20) einstückig sowie zumindest in ihrem mittleren Bereich (23) aus biegefähigem
Material ausgebildet ist und eine Schar quer zur Wellenachse verlaufender Kerben (25)
aufweist und dass zwischen dem mittleren Bereich (23) und dem vorderen Bereich (30)
ein den Umfangsquerschnitt des mittleren Bereiches (23) überragender Kragen (32) vorgesehen
ist.
7. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kupplung mit dem Schloss ein vorderer Bereich (30) der Welle (20) mit einem Mitnehmer
(31) vorgesehen ist, vorzugsweise hat der Mitnehmer (31) die Form eines Paddels und
dass zur Kupplung mit dem Ausgangsglied (15) der Schließbewegung des Schließzylinders
ein hinterer Bereich (26) der Welle (20) vorgesehen ist, der vorzugsweise einen profilierten
Querschnitt aufweist und/oder mit einer längsverlaufenden Führungsnut (27) ausgestattet
ist.
8. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einschubfixierung der Welle (20) im Ausgangsglied (15) der Schließbewegung des
Schließzylinders der hintere Bereich (26) vordere und hintere Rastnasen (28, 28')
im Bereich der Führungsnut (27) aufweist.
9. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausschubsicherung der Welle (20) aus dem Ausgangsglied (15) der hinteren Bereich
(26) weitere Rastmittel (29), vorzugsweise Rastarme (291) mit endseitigen Rasthaken
(292), besitzt und eine Rastverbindung (292, 62) zwischen der Welle (20) und dem Ausgangsglied
(15) besteht.
10. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangsglied (15) der Schließbewegung des Schließzylinders in einem Gehäuse
(10) untergebracht ist, wobei das Gehäuse (10) auf der vom Schloss weggerichteten
Seite zu einem Tunnel (19) geformt ist, wobei vorzugsweise der Tunnel (19) an seinem
äußeren Ende durch eine Wand (192) verschlossen ist.
11. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage der Welle (20), diese mit ihrem hinteren Bereich (26) in den Tunnel (19)
einschiebbar ist und im Tunnel (19) Justiermittel (191) zur lagegenauen Halterung
des profilierten hinteren Bereichs (26) der Welle (20) vorgesehen sind.
12. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einschubfixierung die Welle (20) in der eingeschobenen Lage, der Montagelage,
im Tunnel (19) lösbar gehaltert ist, vorzugsweise durch eine Rastverbindung (193,
28'; 68, 28), wobei diese Rastverbindung (193, 28'; 68, 28) eine geringere Haltekraft
als die Rastverbindung (292, 62) zur Ausschubsicherung besitzt und dass im Tunnel
(19) zu dieser Einschubfixierung der Welle (20) Rastmittel vorgesehen sind, vorzugsweise
an den Justiermitteln (191) angeformte Rasterhebungen (193).
13. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass zur drehfesten Halterung der Welle (20) das Ausgangsglied (15) der Schließbewegung
des Schließzylinders eine an den Querschnitt des hinteren Bereiches (26) der Welle
(20) angepasste Aufnahme (65), vorzugsweise eine komplementäre Profilbohrung (66)
besitzt.
14. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme (65) des Ausgangsgliedes (15) der Schließbewegung des Schließzylinders
für die Welle (20) durch die Profilbohrung (66) ein Anschlag (62) und (63) gebildet
ist und innerhalb der Profilbohrung (66) eine Rasterhebung (68) vorgesehen ist.
15. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass zur Diebstahlsicherung eine Schutzhülse (40) vorgesehen ist, die in Kupplungslage
den sichtbaren Bereich der Welle (20) umgibt und diese Schutzhülse (40) kraftschlüssig
und/oder formschlüssig mit dem Schloss verbunden ist, vorzugsweise besitzt die Schutzhülse
(40) mindestens ein Rastelement (41) für eine Rastverbindung mit dem Schloss.
16. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülse (40) längsverschiebbar angeordnet ist und mindestens einen nach innen
gerichteten Hintergriff (42) besitzt, mit welchem sie den Kragen (32) der Welle (20)
hintergreift.
1. Actuation device for a lock on vehicle doors, vehicle hatches or the like,
with a lock cylinder, with a lock arranged at a distance from it, and with a shaft
(20), whereby the shaft (20), when in coupling position, is connected on the one hand
with the exit element (15) of the locking movement of the lock cylinder, and, on the
other, with the lock, and in this way absorbs directly or indirectly the torque generated
by the locking movement of the lock cylinder and transmits it to the lock,
thereby characterized,
in that the shaft (20) in the exit element (15) is bracketed so as to be torque-proof yet
allow longitudinal displacement,
whereby by means of longitudinal displacement, the shaft (20) is movable between an
inserted mounting position and an extracted coupling position, and in the mounting
position is located outside the lock.
2. Actuation device pursuant to Claim 1, thereby characterized in that provided in coupling position is at least one frictional connection and/or positive-fit
connection between the shaft (20) and the exit element (15) and/or between the shaft
(20) and the lock.
3. Actuation device pursuant to Claim 1 or 2, thereby characterized in that the exit element (15) of the locking movement of the lock cylinder is formed by a
drive, preferably a gear device, and in this way the shaft (20) is indirectly connected
to the lock cylinder.
4. Actuation device pursuant to Claim 3, thereby characterized in that the lock is spatially distanced from the lock cylinder, and in that the structural component comprising shaft (20) and drive bridges this axial and/or
horizontal and/or vertical space.
5. Actuation device pursuant to Claim 1 or 2, thereby characterized in that the lock is arranged axially spaced to the lock cylinder, and the exit element (15)
is part of the lock cylinder, and in this way the shaft (20) is directly connected
to the lock cylinder and bridges the axial spacing to the lock.
6. Actuation device pursuant to one of the claims 1 to 5, thereby characterized in that the shaft (20) is integrally formed, at least in its middle area (23), of an elastic
material and exhibits a band of notches (25) running transversely to the shaft axis,
and in that provided between the middle area (23) and the front area (30) is a collar (32) which
protrudes above the circumferential cross-section of middle area (23).
7. Actuation device pursuant to one of the claims 1 to 6, thereby characterized in that provided for coupling with the lock is a front area (30) of the shaft (20) with a
dog (31), the dog (31) preferably having the shape of a paddle; and in that provided for coupling with the exit element (15) of the locking movement of the lock
cylinder is a shaft (20) rear area (26) which preferably has a profiled cross-section
and/or is fitted with a longitudinal guide groove (27).
8. Actuation device pursuant to Claim 7, thereby characterized in that for insertion fixation of the shaft (20) in the exit element (15) of the locking
movement of the lock cylinder, the rear area (26) has front and rear locking catches
(28, 28') in the area of the guide groove (27).
9. Actuation device pursuant to Claim 7, thereby characterized in that for assuring safety locking of the shaft (20) out of the exit element (15), the rear
area (26) has additional locking elements (29), preferably locking arms (291) ending
with locking hooks (292), and in that a click-on connection (292, 62) exists between shaft (20) and exit element (15).
10. Actuation device pursuant to one of the claims 1 to 9, thereby characterized in that the exit element (15) of the locking movement of the lock cylinder is lodged in a
casing (10), whereby on the side pointing away from the lock the casing (10) is shaped
into a tunnel (19), whereby the tunnel (19) is closed at its outer end by a wall (192).
11. Actuation device pursuant to Claim 10, thereby characterized in that for mounting the shaft (20), it can be inserted with its rear area (26) into the
tunnel (19), and provided in the tunnel (19) are adjustment elements (191) for precise
bracketing of the profiled rear area (26) of the shaft (20).
12. Actuation device pursuant to Claim 10, thereby characterized in that for insertion fixation, the shaft (20), in insertion position, i.e., in mounting
position, is detachably bracketed in the tunnel (19), preferably by means of a click-on
connection (193, 28'; 68, 28), whereby this click-on connection (193, 28'; 68, 28)
exhibits less retention force than the click-on connection (292, 62) for safety locking,
and in that provided in the tunnel (19) for this shaft (20) insertion fixation are catch means,
preferably catch protrusions (193) formed onto the adjustment elements (191).
13. Actuation device pursuant to one of the claims 7 to 12, thereby characterized in that for a torque-proof bracketing of the shaft (20), the exit element (15) of the locking
movement of the lock cylinder has a holding fixture (65) which is adapted to the cross-section
of the rear area (26) of the shaft (20), preferably a complementary profile bore (66).
14. Actuation device pursuant to Claim 13, thereby characterized in that, in the holding fixture (65) of the exit element (15) of the locking movement of
the lock cylinder, formed for the shaft (20) through the profile bore (66) is a stop
collar (62) and (63), and provided inside the profile bore (66) is a catch protrusion
(68).
15. Actuation device pursuant to one of the claims 1 to 14, thereby characterized in that provided for anti-theft protection is a protective sleeve (40) which in coupling
position surrounds the visible area of the shaft (20), and this protective sleeve
(40) exhibits a frictional and/or positive-fit connection with the lock; the protective
sleeve (40) preferably has at least one catch element (41) for a click-on connection
with the lock.
16. Actuation device pursuant to Claim 15, thereby characterized in that the protective sleeve (40) is arranged to allow longitudinal displacement and has
at least one inward-facing rear grip (42) with which it grips behind the collar (32)
of the shaft (20).
1. Dispositif d'actionnement d'une serrure sur des portes de véhicules, ouvrants de véhicules
ou similaires,
comprenant un cylindre d'ouverture/fermeture, une serrure agencée à une certaine distance
du cylindre et, et un arbre (20), sachant que l'arbre (20) en position accouplée est
relié d'un côté avec l'organe de départ (15) du mouvement d'ouverture/fermeture du
cylindre d'ouverture/fermeture et de l'autre avec la serrure d'autre part et que de
cette manière l'arbre absorbe directement ou indirectement le couple rotatif engendré
par le mouvement d'ouverture/fermeture du cylindre et le communique à la serrure,
caractérisé en ce que
l'arbre (20) est retenu dans l'organe de départ (15) sans pouvoir tourner mais décalable
en longueur,
sachant qu'en raison du décalage longitudinal l'arbre (20) est déplaçable entre une
position de montage escamotée et une position d'accouplement sortie, et qu'il se trouve
hors de la serrure lorsque en position de montage.
2. Dispositif d'actionnement selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'en position d'accouplement est prévue au moins une jonction par adhérence de forces
et/ou par adhérence de formes entre l'arbre (20) et l'organe de départ (15) et/ou
entre l'arbre (20) et la serrure.
3. Dispositif d'actionnement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'organe de départ (15) du mouvement d'ouverture/fermeture du cylindre d'ouverture/fermeture
est formé par une transmission, de préférence par un engrenage, et que de cette manière
l'arbre (20) est directement relié au cylindre d'ouverture/fermeture.
4. Dispositif d'actionnement selon la revendication 3, caractérisé en ce que la serrure se trouve spatialement à distance du cylindre d'ouverture/fermeture et
que l'unité constructive agencée entremis, comprenant l'arbre (20) et la transmission,
ponte cette distance axiale et/ou horizontale et/ou verticale.
5. Dispositif d'actionnement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la serrure se trouve axialement à distance du cylindre d'ouverture/fermeture et que
l'organe de départ (15) fait partie dudit cylindre et en ce que de cette manière l'arbre (20) est directement relié audit cylindre et qu'il ponte
la distance axiale par rapport à la serrure.
6. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'arbre (20) est configuré monobloc ainsi que, au moins dans sa partie médiane (23),
en matériau flexible et présente une série d'entailles (25) transversalement à l'axe
de l'arbre, et en ce qu'entre la zone médiane (23) et la zone avant (30) est prévue un collet (32) dépassant
la section circonférentielle de la zone médiane (23).
7. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que pour réaliser l'accouplement avec la serrure est prévue une zone avant (30) de l'arbre
(20) équipée d'un taquet entraîneur (31), en ce que le taquet entraîneur (31) a de préférence la forme d'une languette et en ce que pour réaliser l'accouplement avec l'organe de départ (15) du mouvement d'ouverture/fermeture
du cylindre d'ouverture/fermeture a été prévue une zone arrière (26) de l'arbre (20),
zone qui présente de préférence une section profilée et/ou qui est équipée d'une gorge
de guidage (27) au tracé longitudinal.
8. Dispositif d'actionnement selon la revendication 7, caractérisé en ce que pour immobiliser l'arbre (20) en position d'insertion dans l'organe de départ (15)
du mouvement d'ouverture/fermeture du cylindre d'ouverture/fermeture, la zone arrière
(26) présente des saillies de crantage (28, 28') avant et arrière dans la zone de
la gorge de guidage (27).
9. Dispositif d'actionnement selon la revendication 7, caractérisé en ce que pour sécuriser l'arbre (20) contre l'extraction hors de l'organe de départ (15),
la partie arrière (26) possède d'autres moyens de crantage (29), de préférence des
branches de crantage (291) terminées par des crochets (292) et qu'il existe une jonction
par cran (292, 62) entre l'arbre (20) et l'organe de départ (15).
10. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'organe de départ (15) du mouvement d'ouverture/fermeture du cylindre d'ouverture/fermeture
est logé dans un boîtier (10), sachant que ce boîtier (10) a reçu la forme d'un tunnel
(19) sur le côté ne regardant pas la serrure, sachant que le tunnel (19) est obturé
par une paroi (192) de préférence à son extrémité extérieure.
11. Dispositif d'actionnement selon la revendication 10, caractérisé en ce que pour monter l'arbre (20), la partie arrière (26) de ce dernier se laisse insérer
dans le tunnel (19) et que dans le tunnel (19) des moyens d'ajustage (191) ont été
prévus pour maintenir exactement en position la partie arrière profilée (26) de l'arbre
(20).
12. Dispositif d'actionnement selon la revendication 10, caractérisé en ce que pour immobiliser l'arbre (20) sur la position insérée, qui est la position de montage,
l'arbre est retenu de façon détachable dans le tunnel (19), de préférence par une
jonction à cran (193, 28' ; 68, 28), sachant que cette jonction à crans (193, 28'
; 68, 28) possède une force de rétention inférieure à celle de la jonction à crans
(292, 62) servant à sécuriser contre l'extraction, et en ce que dans le tunnel (19) des moyens de crantage sont prévu pour immobiliser l'arbre (20)
dans cette position insérée ; il s'agit de préférence de bourrelets de crantage (193)
modelés contre les moyens d'ajustage (191).
13. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 7 à 12, caractérisé en ce que pour retenir l'arbre (20) sans qu'il puisse tourner, l'organe de départ (15) du mouvement
d'ouverture/fermeture du cylindre d'ouverture/fermeture possède un réceptacle (65)
adapté à la section de la partie arrière (26) de l'arbre (20), de préférence un alésage
profilé (66) complémentaire.
14. Dispositif d'actionnement selon la revendication 13, caractérisé en ce que dans le réceptacle (65) de l'organe de départ (15) du mouvement d'ouverture/fermeture
du cylindre d'ouverture/fermeture, l'alésage profilé (66) forme une butée (62) et
(63) pour l'arbre (20), et qu'à l'intérieur de l'alésage profilé (66) est prévu un
bourrelet de crantage (68).
15. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que pour sécuriser contre le vol une douille protectrice (40) a été prévue qui en position
d'accouplement entoure la partie visible de l'arbre (20), que cette douille protectrice
(40) est reliée par adhérence de forces et/ou adhérence de formes avec la serrure,
cette douille de protection (40) possédant de préférence au moins un élément de crantage
(41) pour obtenir une jonction crantée avec la serrure.
16. Dispositif d'actionnement selon la revendication 15, caractérisé en ce que la douille de protection (40) est agencée décalable longitudinalement et possède
au moins un coude arrière (42) orienté vers l'intérieur, par lequel elle saisit par
l'arrière le collet (32) de l'arbre (20).
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