(19)
(11) EP 2 048 310 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.08.2010  Patentblatt  2010/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.04.2009  Patentblatt  2009/16

(21) Anmeldenummer: 08016431.2

(22) Anmeldetag:  18.09.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 11/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 10.10.2007 DE 102007048791

(71) Anmelder: Automotive Group ISE Industries Hainichen GmbH
09661 Hainichen (DE)

(72) Erfinder:
  • Dick, Matthias
    51702 Bergneustadt (DE)

(74) Vertreter: Wenzel & Kalkoff 
Patentanwälte Martin-Schmeisser-Weg 3a-3b
44227 Dortmund
44227 Dortmund (DE)

   


(54) Kraftfahrzeugtürscharnier


(57) Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugtürscharnier mit einer an einer Fahrzeugtür befestigbaren Türkonsole, einer an einer Fahrzeugkarosserie anordbaren Säulenkonsole, wobei die Türkonsole und die Säulenkonsole verschwenkbar miteinander verbunden sind und einem Feststeller zur Arretierung der Türkonsole gegenüber der Säulenkonsole, mit einer Arretierungseinheit mit einem zwischen einer Trennstellung und einer Kopplungsstellung verstellbaren Lamellenpaket mit Innen- und Außenlamellen, wobei das Lamellenpaket derart angeordnet und ausgebildet ist, daß eine Schwenkbewegung der Türkonsole gegenüber der Säulenkonsole eine Verdrehbewegung der Innenlamellen relativ zu den Außenlamellen bewirkt und einer Steuereinheit,zur Verstellung des Lamellenpakets zwischen der Trennstellung und der Kopplungsstellung. Um ein Kraftfahrzeugtürscharnier bereitzustellen, bei dem der Umschaltvorgang zwischen der Trennstellung und der Kopplungsstellung des Lamellenpakets in einfacher Weise zuverlässig erreicht wird, ist vorgesehen daß die Steuereinheit mit einer die Schwenkbewegung der Türkonsole in einer Rotation der Steuereinheit übersetzenden Getriebeeinheit verbunden ist, wobei die Steuereinheit derart ausgebildet ist, daß die bei der Rotation auf die Steuereinheit wirkenden Fliehkräfte ein Umschalten der Arretierungseinheit von der Kopplungsstellung in die Trennstellung bewirkt.







Recherchenbericht