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J
DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) - 1100000/0
2050351
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20090422
EP
08014538.6
20080814
de
de
de
102007049933
20071018
DE
20090422
200917
20090422
200917
A45C 11/04 20060101AFI20081120BHEP
de
Etui insbesondere Brillenetui
en
Case, in particular spectacle case
fr
Etui, en particulier étui pour lunettes
1
Rodenstock GmbH
07091130
R 2301EU - ro
Isartalstrasse 43
80469 München
DE
Wandinger, Jakob
Balthasar-Neumann-Strasse 2
84478 Waldkraiburg
DE
Ritz, Regine
Artilleriestrasse 3
80636 München
DE
Müller-Boré & Partner Patentanwälte
00100651
Grafinger Strasse 2
81671 München
DE
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Die Erfindung betrifft ein Etui zum Aufbewahren von Gebrauchs- und/oder Wertgegenständen, insbesondere ein Brillenetui, mit einem Behälter (10) und einem Deckel (20), wobei zumindest ein Befestigungsabschnitt (204) des Deckels sowohl im geschlossenen Zustand als auch im geöffneten Zustand im wesentlichen starr mit dem Behälter (10) verbunden ist und ein Gelenk zum Bewegen des Deckels (20) durch einen ersten elastisch verformbaren Abschnitt (206) des Deckels (20) gebildet ist.
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Etui zum Aufbewahren von Gebrauchs- und/oder Wertgegenständen und insbesondere ein Brillenetui.
In einem Brillenetui, wie es beispielsweise in dem Gebrauchsmuster G 88 10 404.4 beschrieben ist, ist ein Behälter über Scharniergelenke mit einem Deckel verbunden. Der Deckel kann somit gegenüber dem Behälter zum Öffnen und Schließen des Brillenetuis auf- und zugeklappt werden. Darüber hinaus ist eine Verschlußeinrichtung angeordnet, um den Deckel in der geschlossenen Stellung zu halten. Zum Öffnen eines derartigen Brillenetuis wird mit einer Hand der Behälter gehalten und die Verschlußeinrichtung betätigt, während mit der anderen Hand der Deckel aufgeklappt wird. Ein derartiges Brillenetui hat eine Vielzahl an Bauteilen und erfordert die Bedienung mit zwei Händen, so daß es nicht möglich ist, das Brillenetui mit einer Hand zu öffnen. Wenn beispielsweise während einer Autofahrt die tiefstehende Sonne plötzlich blendet, kann der Autofahrer eine in dem Brillenetui liegende Brille nicht erreichen, sondern muß erst eine geeignete Stelle zum Anhalten suchen, um dann beide Hände zum Öffnen des Brillenetuis frei zu haben. Es besteht somit ein Bedarf für ein verbessertes Brillenetui.
Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Brillenetuis, das einfach zu öffnen und zu schließen ist und wenig Bauteile aufweist, um kostengünstig herstellbar zu sein.
Diese Aufgabe wird durch ein Brillenetui mit den Merkmalen nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
Die obige Aufgabe wird durch ein Etui zum Aufbewahren von Gebrauchs- und/oder Wertgegenständen gelöst, insbesondere ein Brillenetui, mit einem Behälter bzw. einer Aufnahmeschale und einem zugehörigen Deckel bzw. zugehöriger Halbschale, wobei zumindest ein Abschnitt des Deckels sowohl im geschlossenen Zustand als auch im geöffneten Zustand im wesentlichen starr mit dem Behälter verbunden ist, d.h. unbeweglich bzw. unverschiebbar, und ein Gelenk zum Bewegen bzw. Verschwenken des Deckels durch einen ersten elastisch verformbaren Abschnitt des Deckels gebildet ist.
Indem das Gelenk zum Verschwenken des Deckels durch einen elastisch verformbaren Abschnitt des Deckels selbst gebildet ist, d.h. der Deckel und das Gelenk bzw. Scharnier einstückig ausgebildet sind, sind zum Ausbilden des Scharniers bzw. Gelenks keine zusätzlichen Bauteile erforderlich. In anderen Worten weist das erfindungsgemäße Etui im wesentlichen nur den Behälter und den Deckel auf. Das Scharnier bzw. Gelenk ist als ein einstückig mit dem Deckel ausgebildeter elastischer Abschnitt ausgebildet.
Vorzugsweise ist der erste elastisch verformbare Abschnitt des Deckels so gebildet, dass eine Vorspannkraft des elastisch verformbaren Abschnitts den Deckel unter einem vorgegebenen Winkel offenhält. In anderen Worten nimmt der Deckel in einer kräftefreien Ruheposition die geöffnete Stellung ein indem ein Formgedächtnis des Deckels diese Position anstrebt. Erst durch Aufbringen einer Schließkraft wird der Deckel durch Überwinden der Vorspannkraft geschlossen. Die Schließkraft muss aufrechterhalten werden, um den Deckel gegen die Vorspannkraft geschlossen zu halten, beispielsweise durch in Eingriff bringen entsprechender Eingriffsmittel.
Indem der elastisch verformbare Abschnitt eine entsprechende Vorspannkraft aufweist, wird der Deckel selbsttätig in einer geöffneten Stellung gehalten und kann durch entsprechende Druckausübung in eine geschlossene Stellung überführt bzw. verschwenkt werden.
Vorzugsweise weist der Deckel Eingriffsmittel und der Behälter komplementäre Eingriffsmittel auf, um einen geschlossenen Zustand des Etuis aufrechtzuerhalten.
Indem die Eingriffsmittel den geschlossenen Zustand des Etuis aufrechterhalten, kann selbst beim Vorliegen einer Vorspannkraft des elastisch verformbaren Abschnitts des Deckels zum Offenhalten des Deckels eine Gegenkraft zu dieser Vorspannkraft erzeugt werden, so daß einerseits beim In-Eingriff-treten dieser Eingriffsmittel der Deckel geschlossen gehalten wird, während beim Lösen des Eingriffs dieser Eingriffsmittel die Vorspannkraft den Deckel in die geöffnete Stellung überführt.
Vorzugsweise ist der Deckel so geformt, dass die Eingriffsmittel durch Drücken auf einen ersten Betätigungsabschnitt des Deckels entriegelbar sind.
Weiter bevorzugt ist der Deckel so geformt, dass durch Drücken auf einen zweiten Betätigungsabschnitt die Eingriffsmittel in Eingriff bringbar sind.
Indem der Deckel mit dem ersten und zweiten Betätigungsabschnitt ausgebildet ist, kann das Brillenetui mit einer Hand gehalten werden und beispielsweise mit dem Daumen oder Zeigefinger derselben Hand einer der Betätigungsabschnitte betätigt werden, um den Deckel mit einer Hand zu öffnen und zu schließen. Somit wird ein Brillenetui mit einer echten Einhandbedienung zur Verfügung gestellt. Dies ist insbesondere vorteilhaft, wenn der Bediener des Brillenetuis nur eine Hand zur Verfügung hat, weil mit der anderen Hand beispielsweise beim Autofahren das Lenkrad festgehalten werden muß.
Weiter bevorzugt weist der Deckel einen im wesentlichen bogenförmigen zweiten elastisch verformbaren Abschnitt auf, der durch Drücken auf den ersten Betätigungsabschnitt seine Länge so verändert, dass die Eingriffsmittel außer Eingriff gebracht werden.
Vorzugsweise weisen die Eingriffsmittel eine Vertiefung und eine Rastnase auf.
Vorzugsweise ist ein Befestigungsabschnitt des Deckels mittels einem Befestigungsmittel an einer der Öffnung des Etuis im wesentlichen entgegengesetzten Seite angebracht.
Vorzugsweise ist der Deckel einstückig mit dem Behälter ausgebildet. Wenn der Deckel einstückig mit dem Behälter ausgebildet ist, weist das Brillenetui im wesentlichen nur noch ein Bauteil auf, so daß weitere Fertigungskosten gespart werden können.
Vorzugsweise ragt der Deckel bei geöffnetem Etui schräg nach oben, vorzugsweise in einem Winkel von 30° bis 80°, in Bezug auf einen Boden des Behälters vor und durch elastisches Verformen des ersten elastisch verformbaren Abschnitts ist er in die geschlossene Stellung bringbar.
Die Erfindung wird nun anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen beispielhaft näher erläutert.
Figur 1 zeigt einen Schnitt durch das Brillenetui mit um einen Winkel α geöffnetem Deckel und einer darin befindlichen Brille.
Figur 2 zeigt ebenfalls einen Schnitt durch das Brillenetui mit geöffnetem Deckel.
Figur 3 zeigt den Schließvorgang des Deckels.
Figur 4 zeigt den vollständig geschlossenen Zustand des Brillenetuis.
Figur 5 zeigt das Entriegeln des Deckels durch Drücken des entsprechenden Betätigungsabschnitts.
Figur 6 zeigt eine Vorderansicht des Brillenetuis mit geschlossenem Deckel.
Figur 7 zeigt einen Schnitt durch das Brillenetui mit geschlossenem Deckel in der Querrichtung.
Wie insbesondere in Figur 1 gezeigt ist, weist das Brillenetui einen schalenförmigen Behälter 10 auf, der vorzugsweise eine Auskleidung aus einem Polster oder Stoffmaterial oder einem anderen weichen Material 1aufweist, um eine Brille möglichst sanft aufzunehmen, so daß weder Beschädigungen wie Verbiegungen eines Brillengestells oder Kratzer in einem Brillenglas auftreten. Darüber hinaus ist ein Deckel 20 an dem Behälter befestigt, der eine entsprechende Form hat, um einen Öffnungsabschnitt des schalenförmigen Behälters 10 zu bedecken. Der Deckel 20 kann beispielsweise über Befestigungsmittel 30 wie eine Niete oder einen Kunststoffstift an dem Behälter 10 befestigt sein. Darüber hinaus verfügt der Deckel 20 über einen ersten elastisch verformbaren Abschnitt 206 im wesentlichen an einer einem Eingriffsmittel 202 des Deckels 20 entgegengesetzten Seite. Dieser erste elastisch verformbare Abschnitt 206 ist so gestaltet, daß eine Vorspannkraft der Elastizität dieses Abschnitts 206 den Deckel 20 mit einem vorgegebenen Winkel α offenhält. Dieser Winkel α beträgt vorzugsweise 30° bis 80°, insbesondere 45° bis 80°, am besten 70° bis 80°.
Um den Deckel 20 zu schließen, muß eine entsprechende Gegenkraft zu der Vorspannkraft des ersten elastisch verformbaren Abschnitts 206 auf den Deckel 20 aufgebracht werden, so daß Eingriffsmittel 102 des Behälters 10 sowie 202 des Deckels 20 miteinander in Eingriff gebracht werden. Diese Eingriffsmittel weisen beispielsweise eine Nut 102 und eine komplementäre Rastnase 202 beispielsweise in Kugelgestalt oder Rollen- bzw. Walzengestalt auf. Der Behälter 10 ist vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoffmaterial wie Polystyrol, ABS, PVC etc. ausgebildet, während der Deckel 20 ebenfalls aus einem geeigneten Kunststoff oder aus einem Metall wie beispielsweise einem Stahlblech hergestellt sein kann.
Figur 3 zeigt den Schließvorgang des Deckels 20. Durch Drücken insbesondere auf einen zweiten Betätigungsabschnitt 214 an einem vorderen Ende des Deckels 20 in der Nachbarschaft des Eingriffsmittels 202 wird der Deckel 20 so verformt, daß die im wesentlichen bogenförmige Gestalt des Deckels 20 durch Aufbringen einer entsprechenden Betätigungskraft auf den zweiten Betätigungsabschnitt 214 durchgebogen wird, um verlängert zu werden, so daß die Rastnase 202 über einen Neigungsabschnitt 104 hinweg gleitet, um in die Nut 102 eingeführt zu werden. Figur 4 zeigt den vollständig verriegelten Zustand, bei dem die Rastnase 202 in der Nut 102 angeordnet ist, um den vollständig verriegelten Zustand der Eingriffsmittel 102, 202 herzustellen.
Um die Eingriffsmittel 102, 202 aus dem gegenseitigen Eingriff zu lösen, kann durch Drücken auf einen ersten Betätigungsabschnitt 212 im wesentlichen in einem zentralen Abschnitt des bogenförmigen Deckels 20 der Deckel 20 in eine im wesentlichen gerade Form gebracht werden, um verlängert zu werden, so daß die Rastnase 202 aus der Nut 102 austritt, wie in Fig. 5 gezeigt ist. Durch Austreten der Rastnase 202 aus der Nut 102 wird der gegenseitige Eingriff der Eingriffsmittel 102, 202 gelöst, so daß die Vorspannkraft des ersten elastisch verformbaren Abschnitts 206 den Deckel 20 öffnet und in die in den Figuren 1 und 2 gezeigte geöffnete Stellung des Etuis überführt.
Somit kann das Etui durch Drücken auf den zweiten Betätigungsabschnitt 214 geschlossen werden und durch Drücken auf den ersten Betätigungsabschnitt 212 geöffnet werden. Eine derartige Betätigung ist insbesondere auch mit einer Hand möglich, wenn der Behälter 10 mit dieser Hand gehalten wird, während beispielsweise der Daumen bzw. Zeigefinger derselben Hand auf den entsprechenden Betätigungsabschnitt 212, 214 zum Öffnen bzw. Schließen des Deckels 20 drückt. Somit wird ein Brillenetui für eine Einhandbedienung geschaffen. Dies hat insbesondere Vorteile, wenn der Benutzer nur eine Hand zur Verfügung hat, weil die andere Hand für eine andere Tätigkeit verwendet wird, wie beispielsweise beim Autofahren.
Vorzugsweise hat der Behälter 10, wie insbesondere in den Figuren 6 und 7 gezeigt ist, an den entgegengesetzten Seiten in der Querrichtung ein Paar Seitenwände 112 für die Führung des Deckels 20 in der Querrichtung. Neben der Führung des Deckels 20 in der Querrichtung haben die Seitenwände die Funktion, bei geschlossenem Deckel 20 eine glatte Oberfläche des Etuis zu schaffen. Somit wird der Deckel 20 auch nicht durch Eindringen von Fremdkörpern in einen Schlitz zwischen Deckel 20 und Behälter 10 unbeabsichtigt geöffnet, weil der Schlitz durch die Seitenwände 112 abgedeckt ist.
Der Deckel 20 hat eine im wesentlichen bogenförmige nach oben durchgebogene konvexe Gestalt. Durch Drücken auf den ersten Betätigungsabschnitt 212 wird ein zweiter elastisch verformbarer Abschnitt 208 im wesentlichen in einem zentralen Abschnitt des Deckels 20 nach innen durchgebogen, so daß eine Länge des Deckels 20 geringfügig verlängert wird, um durch diese Verlängerung des Deckels 20 die Rastnase 202 aus der Nut 102 austreten zu lassen.
Die Erfindung kann jedoch auch so gestaltet werden, daß der Deckel 20 konkav nach innen durchgebogen ist und die Nut 102 an einer Innenseite des Behälters 10 angeordnet ist. In diesem Fall wird durch Drücken auf den Betätigungsabschnitt 212 der konkav nach innen gewölbte Deckel 20 weiter nach innen gewölbt, so daß seine Länge verkürzt wird. Durch diese Verkürzung der Länge des Deckels 20 wird wiederum ein Austreten der Rastnase 202 aus der Nut 102 an der Innenseite des Behälters 10 bewirkt. In anderen Worten ist, wie in den Figuren gezeigt ist, der Deckel 20 bei an einer Außenseite angeordneten Nut 102 nach außen bzw. konvex gekrümmt bzw. gewölbt, während bei an einer Innenseite angeordneter Nut 102 der Deckel 20 nach innen gewölbt bzw. konkav ausgebildet wäre (obwohl dies in den Figuren nicht gezeigt ist).
Des weiteren kann eine Ausführungsform der Erfindung auch so gestaltet werden, dass bei innen angeordneter Nut 102 der Deckel 20 nicht konkav sondern im wesentlichen eben gestaltet ist. Auch in diesem Fall wird durch Drücken auf den Betätigungsabschnitt 212 der ebene Deckel 20 weiter nach innen gewölbt, so daß seine Länge verkürzt wird, um ein Entriegeln der Rastnase 202 aus der Nut 102 zu bewirken.
Des weiteren muß der Deckel 20 nicht separat von dem Behälter 10 ausgebildet sein, sondern kann insbesondere wenn der Deckel 20 auch aus einem entsprechenden Kunststoffmaterial ausgebildet ist, auch einstückig mit dem Behälter 10 ausgebildet sein. In diesem Fall besteht das Brillenetui im wesentlichen nur noch aus einem Bauteil, so daß die Fertigungskosten besonders niedrig sein können. Lediglich die Auskleidung 40 wird unter Umständen noch als separates Bauteil in diesem Fall ausgebildet.
Die Erfindung ist nicht auf ein Brillenetui beschränkt, sondern es kann jeder andere Behälter eine Ausbildung, wie vorstehend beschrieben, aufweisen. Insbesondere eignet sich diese Ausbildung auch für eine Schmuckschatulle, einen Behälter für ein elektronisches Gerät oder ein Handy, ein empfindliches Meßgerät oder dergleichen.
Der Behälter und der Deckel können aus jedem beliebigem Material hergestellt sein. Vorzugsweise ist der Deckel dabei aus einem elastischen Material hergestellt, so dass einstückig mit dem Deckel der erste elastisch verformbare Abschnitt zur Verfügung gestellt werden kann. Es ist jedoch auch möglich, den Deckel aus einem weniger oder nicht elastischen Material herzustellen, wenn zusätzlich ein (nicht gezeigtes) Federelement zum Öffnen und Offenhalten des Deckels 20 angeordnet wird.
Darüber hinaus kann das Etui jede beliebige Form wie die von zwei Halbschalen, eine ovale Form, eine elliptische Form oder eine rechteckige Form haben. Es kommt dabei lediglich darauf an, dass der Deckel 20 eine veränderbare bogenförmige oder ebene Gestalt hat, um seine Länge so zu verändern, dass Eingriffsmittel 102, 202 außer Eingriff gebracht werden können. In anderen Worten sollte der Deckel 20 entweder konvex oder konkav oder eben ausgebildet sein, um durch Druckausübung auf den ersten Betätigungsabschnitt eine Längenänderung des Deckels 20 zu bewirken.

Bezugszeichenliste
10
Behälter
102
Eingriffsmittel
104
Neigungsabschnitt
112
Seitenwand
20
Deckel
202
Eingriffsmittel
204
Befestigungsabschnitt
206
erster elastisch verformbarer Abschnitt
208
zweiter elastisch verformbarer Abschnitt
212
erster Betätigungsabschnitt
214
zweiter Betätigungsabschnitt
30
Befestigungsmittel
40
Auskleidung
α
Öffnungswinkel
1. Etui zum Aufbewahren von Gebrauchs- und/oder Wertgegenständen, insbesondere Brillenetui, mit einem Behälter (10) und einem Deckel (20), wobei zumindest ein Befestigungsabschnitt (204) des Deckels sowohl im geschlossenen Zustand als auch im geöffneten Zustand im wesentlichen starr mit dem Behälter (10) verbunden ist und ein Gelenk zum Bewegen des Deckels (20) durch einen ersten elastisch verformbaren Abschnitt (206) des Deckels (20) gebildet ist.
2. Etui nach Anspruch 1, wobei der erste elastisch verformbare Abschnitt (206) des Deckels (20) so ausgebildet ist, dass eine Vorspannkraft des ersten elastisch verformbaren Abschnitts (206) den Deckel (20) unter einem vorgegebenen Winkel (α) offenhält.
3. Etui nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Deckel (20) Eingriffsmittel (202) und der Behälter (10) komplementäre Eingriffsmittel (102) aufweist, um einen geschlossenen Zustand des Etuis aufrechtzuerhalten.
4. Etui nach Anspruch 3, wobei der Deckel (20) so geformt ist, dass die Eingriffsmittel (102, 202) durch Drücken auf einen ersten Betätigungsabschnitt (212) des Deckels (20) entriegelbar sind.
5. Etui nach Anspruch 3 oder 4, wobei der Deckel (20) so geformt ist, dass durch Drücken auf einen zweiten Betätigungsabschnitt (214) die Eingriffsmittel (102, 202) in Eingriff bringbar sind.
6. Etui nach einem der vorherigen Ansprüche 3 bis 5, wobei der Deckel (20) einen im wesentlichen bogenförmigen zweiten elastisch verformbaren Abschnitt (208) aufweist, der durch Drücken auf den ersten Betätigungsabschnitt (212) seine Länge so verändert, dass die Eingriffsmittel (102, 202) außer Eingriff gebracht werden.
7. Etui nach einem der vorherigen Ansprüche 3 bis 6, wobei die Eingriffsmittel eine Vertiefung (102) und eine Rastnase (202) aufweisen.
8. Etui nach einem der vorherigen Ansprüche 2 bis 7, wobei ein Befestigungsabschnitt (204) des Deckels (20) mittels eines Befestigungsmittels (30) an einer der Öffnung des Etuis im wesentlichen entgegengesetzten Seite angebracht ist.
9. Etui nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Deckel (20) einstückig mit dem Behälter (10) ausgebildet ist.
10. Etui nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Deckel (20) bei geöffnetem Etui schräg nach oben, vorzugsweise in einem Winkel von 30° bis 80°, in Bezug auf einen Boden des Behälters (10) vorragt und durch elastisches Verformen des ersten elastisch verformbaren Abschnitts (206) in die geschlossene Stellung bringbar ist.