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EP 2 050 358 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.12.2011 Patentblatt 2011/50 |
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Anmeldetag: 26.08.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Auszugsführung
Drawer slide
Glissière pour tiroir
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
16.10.2007 DE 202007014389 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.04.2009 Patentblatt 2009/17 |
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Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG |
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32278 Kirchlengern (DE) |
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Erfinder: |
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- Salomon, Stefan
33649 Bielefeld (DE)
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Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Stracke - Specht - Dantz
Patentanwälte Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A1-00/53055 US-A- 5 671 988
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DE-U1- 29 619 413 US-A1- 2004 145 285
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugsführung, insbesondere für Schubkästen,
mit einer am Möbelkorpus festlegbaren Führungsschiene, einer verfahrbaren Auszugsschiene
und vorzugsweise einer Mittelschiene zwischen Auszugsschiene und Führungsschiene,
wobei die Schienen über Wälzkörper relativ zueinander verfahrbar gelagert sind und
an den Schienen mehrere Wälzkörperbahnen ausgebildet sind, wobei die Auszugsbewegung
der Schienen durch elastische Endanschläge begrenzt sind.
[0002] Aus der
US 4469384 ist eine Auszugsführung bekannt, bei der eine Führungsschiene an einem Möbelkorpus
festlegbar ist und an der eine Mittelschiene und eine Auszugsschiene verfahrbar gelagert
sind. Zur Begrenzung des Verfahrweges der Auszugsschiene ist ein elastischer Endanschlag
vorgesehen, der in einer rechteckigen Aussparung der Auszugsschiene montiert ist.
Dabei durchgreift ein Steg des Anschlages die Aussparung, um den Anschlag zu befestigen.
Die Montage eines solchen Anschlages ist vergleichsweise aufwendig, da der Steg und
die Aussparung passgenau hergestellt werden müssen. Zudem sind die auf den Steg wirkenden
Kräfte teilweise hoch, so dass die Gefahr besteht, dass der in der Aufnahme angeordnete
Steg sich löst und der Anschlag wirkungslos wird.
[0003] Die
US 2004/0145285 offenbart eine Auszugsführung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit einer ersten
Schiene und einer zweiten Schiene, zwischen denen ein Wälzkörperkäfig mit Wälzkörper
angeordnet ist. An der ersten Schiene ist ein Anschlagselement fixiert, das einen
Anschlag für den Wälzkörperkäfig ausbildet.
[0004] Die
DE 296 19 413 zeigt eine weitere Auszugsführung, bei der an einer Schiene ein Block montiert ist,
der einen starren horizontalen Lappen und einen vertikal schwenkbaren Lappen aufweist,
damit ein unbeabsichtigtes Aushängen der Schienen vermieden wird.
[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Auszugsführung zu schaffen,
bei der ein Endanschlag leicht zu montieren ist und auch dauerhaft Anschlagskräfte
aufnehmen kann.
[0006] Diese Aufgabe wird mit einer Auszugsführung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
[0007] Erfindungsgemäß ist mindestens ein Endanschlag an einem Schlitz einer Mittelschiene
eingefügt und über Rastmittel an der Mittelschiene gehalten. Dadurch kann der Endanschlag
auf einfache Weise von außen auf die Mittelschiene aufgesteckt werden, wobei eine
Sicherung in Längsrichtung der Mittelschiene über den Schlitz erfolgt. Dadurch kann
die an der Mittelschiene gelagerte Anschlagsfläche vergleichsweise groß ausgebildet
sein und die Kräfte beim Anschlagen einer Schiene werden besser verteilt. Durch Verrasten
des Endanschlages an der Mittelschiene über die Rastmittel ist die Montage zudem sehr
einfach.
[0008] Vorzugsweise umgreift der Endanschlag die Mittelschiene zumindest teilweise. Dabei
kann der Endanschlag benachbart zu den Wälzkörperbahnen einer Schiene angeordnet sein.
Der Anschlag kann daher zum Begrenzen des Verfahrweges eines Wälzkörperkäfigs eingesetzt
werden, so dass dieser auf den Endanschlag aufläuft und so den Verfahrweg einer Schiene
begrenzt. Vorzugsweise liegt der Endanschlag im Wesentlichen formschlüssig an den
Wälzkörperbahnen an, so dass der Endanschlag sicher an der Mittelschiene gehalten
ist. Die Anschlagsfläche kann dabei senkrecht zu einer Längsrichtung der Mittelschiene
ausgerichtet sein um Querkräfte zu vermeiden.
[0009] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der Endanschlag einen ersten
U-förmigen Abschnitt mit Schenkeln auf, die die Mittelschiene umgreifen, und einen
zweiten U-förmigen Abschnitt auf, bei dem zwischen den Schenkeln zumindest teilweise
eine Materialfüllung vorgesehen ist, die in einen Schlitz an der Mittelschiene eingefügt
ist. Die Materialfüllung stützt sich bei Auftreten von Anschlagskräften dann in dem
Schlitz ab, so dass nur Druckkräfte übertragen werden, aber kein den Endanschlag belastendes
Drehmoment.
[0010] Für einen besonderst guten Halt des Endanschlages kann dieser klemmend an dem Schlitz
der Mittelschiene festgelegt sein.
[0011] Vorzugsweise sind an dem Endanschlag ein oder mehrere Vorsprünge zum Verrasten an
der Schiene vorgesehen, so dass ein versehentliches Lösen vermieden wird.
[0012] Für eine ausreichende Dämpfung besteht der Endanschlag vorzugsweise aus einem Elastomermaterial.
[0013] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist die Auszugsführung eine Mittelschiene
auf, die an gegenüberliegenden Seiten einen Endanschlag zur Begrenzung des Verfahrweges
gegenüber der Führungsschiene und der Auszugsschiene aufweist. Dadurch wird ein lautes
Anschlaggeräusch sicher vermieden, da die Schienen untereinander jeweils durch Endanschläge
gedämpft sind.
[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf
die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine Schnittansicht auf ein erfindungsgemäßes Ausfüh- rungsbeispiel einer Auszugsführung;
- Figur 2
- eine perspektivische Ansicht der Auszugsführung der Figur 1, teilweise im Schnitt;
- Figur 3A bis 3C
- mehrere Detailansichten der Auszugsführung der Figur 1 bei der Montage;
- Figur 4A und 4B
- zwei perspektivische Ansichten eines Endanschlages;
- Figur 5
- eine Schnittansicht der Auszugsführung der Figur 1 mit montiertem Endanschlag;
- Figur 6
- eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungs- form eines Endanschlages;
- Figur 7A und 7B
- zwei perspektivische Ansichten der Montage des End- anschlages der Figur 6;
- Figur 8
- eine perspektivische Ansicht des Endanschlags der Figur 6, und
- Figur 9
- eine Schnittansicht der Auszugsführung der Figur 6 mit montiertem Endanschlag;
[0015] Eine Auszugsführung 1 umfasst eine Führungsschiene 2, die über einen Winkel 5 an
einem Möbelkorpus festlegbar ist. An der Führungsschiene 2 ist eine Mittelschiene
3 verfahrbar gelagert, die an eine Auszugsschiene gekoppelt ist, an der ein Schubkasten
montierbar ist. Die Auszugsschiene 4 sowie die Führungsschiene 2 sind im Querschnitt
im Wesentlichen quadratisch aufgebaut und weisen an den einander zugewandten Seiten
jeweils einen Schlitz in Längsrichtung auf, durch den ein Steg der Mittelschiene 3
eingeführt ist. An der Mittelschiene 3 ist innerhalb der Führungsschiene 2 und der
Auszugsschiene 4 jeweils ein im Querschnitt im Wesentlichen rautenförmiger Vorsprung
angeordnet, an dem gebogene Wälzkörperbahnen 6 vorgesehen sind. Als Wälzkörper werden
vorzugsweise Kugeln eingesetzt, die an den inneren Wälzkörperbahnen 6 der Mittelschiene
3 und den äußeren Wälzkörperbahnen 8 anliegen, die an den vier Eckbereichen der Führungsschiene
2 und der Auszugsschiene 4 gebildet sind. Die Wälzkörper können dabei in einem Käfig
7 aufgenommen sein.
[0016] Zur Begrenzung des Auszugsweges der Auszugsschiene 4 sowie der Mittelschiene 3 sind
elastische Endanschläge vorgesehen.
[0017] Wie in Figur 2 dargestellt ist, befindet sich ein elastischer Endanschlag 9 an der
Mittelschiene 3 innerhalb der Auszugsschiene 4. Die in der Auszugsschiene 4 angeordnete
Aussparung ist nur für eine bessere Übersichtlichkeit eingezeichnet. An der Auszugsschiene
4 ist ferner ein weiterer Endanschlag 10 montiert.
[0018] Die Montage des Endanschlages 9 ist in den Figuren 3A bis 3C dargestellt. In der
Mittelschiene 3 befindet sich an einer Oberseite ein senkrecht zur Längsrichtung ausgerichteter
Schlitz 11, der in dem leistenförmigen Vorsprung mit den vier Wälzkörperbahnen 6 ausgespart
ist. In diesen Schlitz 11 wird der Endanschlag 9 teilweise eingesteckt und ist somit
in eine Längsrichtung nicht verschieblich. Ferner sind an dem Endanschlag 9 Rastmittel
vorgesehen, so dass dieser sicher an der Mittelschiene 3 gehalten ist.
[0019] Wie in Figur 3C gezeigt ist, kann der Endanschlag 9 natürlich auch an dem unteren
Vorsprung innerhalb der Führungsschiene 2 montiert sein.
[0020] In den Figuren 4A und 4B ist der Endanschlag 9 im Detail dargestellt. Der Endanschlag
9 besteht aus einem Elastomermaterial und besitzt einen ersten U-förmigen Abschnitt
mit Schenkeln 13, zwischen denen ein Schlitz 12 ausgespart ist. Dieser Schlitz 12
dient zur Durchführung eines Steges der Mittelschiene 3. An den Schenkeln 13 ist eine
nach innen gerichtete Auswölbung 14 vorgesehen, die benachbart zu den Wälzkörperbahnen
6 angeordnet ist und auch formschlüssig oder mit geringem Spiel an den Wälzkörperbahnen
6 anliegen kann. Ferner sind an dem ersten U-förmigen Abschnitt im Bodenbereich weitere
Auswölbungen 15 vorgesehen, die benachbart zu einer Wälzkörperbahn 6 angeordnet sind.
Dieser erste U-förmige Abschnitt umgreift daher den unteren oder oberen Vorsprung
der Mittelschiene 3 derart, dass der Endanschlag 9 an der Mittelschiene 3 verrastet
werden kann.
[0021] Der Endanschlag 9 weist ferner einen zweiten U-förmigen Abschnitt auf, der zwei beabstandete
Schenkel 13 aufweist, an denen Auswölbungen 14 wie in dem ersten U-förmigen Abschnitt
ausgebildet sind. Anders als bei dem ersten U-förmigen Abschnitt ist allerdings zwischen
den Schenkeln eine Materialfüllung 16 angeordnet, die mit einer flachen Kante 17 abschließt.
Diese Materialfüllung 16 kann in den Schlitz 11 eingefügt werden und dient zur Festlegung
des Endanschlages 9 in Längsrichtung.
[0022] In der Figur 5 ist der Endanschlag 9 in der montierten Position gezeigt. Die ebene
Kante 17 liegt auf dem Boden des Schlitzes 11 auf, wobei die Schenkel 13 die Wälzkörperbahnen
6 der Mittelschiene 3 umgreifen. Dadurch ist der Endanschlag sowohl in Längsrichtung
als auch in einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Mittelschiene 3 festgelegt.
[0023] In Figur 6 ist ein modifizierter Endanschlag 10 gezeigt, der an der Auszugsschiene
4 montiert ist. Der Endanschlag 10 dient zur Begrenzung des Verfahrweges eines Wälzkörperkäfigs
7, der zwischen der Auszugsschiene 4 und der Mittelschiene 3 angeordnet ist.
[0024] In den Figuren 7A und 7B sind die Montageschritte für den Endanschlag 10 gezeigt.
In der Auszugsschiene 4 ist ein senkrecht zur Längsrichtung der Schiene ausgerichteter
Schlitz 20 an der Oberseite ausgespart, der rechteckförmig ausgebildet ist und in
den der Endanschlag 10 von außen einsteckbar ist. Der Endanschlag 10 ist dabei an
der Auszugsschiene 4 verrastbar, wobei Anschlagkräfte auf die Wände des länglichen
Schlitzes 20 abgetragen werden.
[0025] In Figur 8 ist der Endanschlag 10 im Detail dargestellt. Der Endanschlag 10 umfasst
eine untere Rinne mit Wölbungen 22, die jeweils benachbart zu einer gebogenen Wälzkörperbahn
6 angeordnet sind. Um den Endanschlag 10 an der Auszugsschiene 4 verrasten zu können,
ist seitlich ein Vorsprung 25 vorgesehen, der innerhalb der Auszugsschiene 4 eingefügt
wird. Ferner ist an der Oberseite eine Platte 23 ausgebildet, die einen leistenförmigen
Vorsprung 24 besitzt, der die Auszugsschiene 4 übergreift, so dass das Material der
Auszugsschiene 4 in einem Bereich zwischen dem Vorsprung 25 und dem Überstand 24 in
einer Aufnahme 26 gehalten ist. Dadurch kann der Endanschlag 10 nur bei Überwindung
der Rastkräfte durch den Vorsprung 25 von der Auszugsschiene 4 entfernt werden. Es
ist auch möglich, an der gegenüberliegenden Seite ebenfalls einen Vorsprung 25 und
einen Überstand 24 auszubilden.
[0026] In Figur 9 ist der Endanschlag 10 in der montierten Position gezeigt. Der Endanschlag
greift mit den gebogenen Flächen 22 an den Schenkeln 21 in die Auszugsschiene 4 ein
und bildet an einer Seitenfläche einen Anschlag aus. Ferner ist an gegenüberliegenden
Seiten der Schenkel 21 eine Stufe 27 ausgebildet, die an der Auszugsschiene 4 abgestützt
ist. Dadurch kann der Endanschlag 10 sowohl in eine Längsrichtung der Auszugschiene
4 als auch senkrecht dazu nicht verschoben werden.
[0027] Die beiden Endanschläge 9 und 10 können bei einer erfindungsgemäßen Auszugsführung
sowohl einmal als auch mehrfach eingebaut werden. Insbesondere können die Endanschläge
9 und 10 dort vorgesehen werden, wo ein Wälzkörperkäfig 7 ansonsten auf einen metallischen
Anschlag auftreffen könnte.
1. Auszugsführung (1), insbesondere für Schubkästen, mit einer am Möbelkorpus festlegbaren
Führungsschiene (2), einer verfahrbaren Auszugsschiene (4) und einer Mittelschiene
(3) zwischen der Auszugsschiene (4) und der Führungsschiene (2), wobei die Schienen
(2, 3, 4) über Wälzkörper relativ zueinander verfahrbar gelagert sind und an den Schienen
(2, 3, 4) mehrere Wälzkörperbahnen (6, 8) ausgebildet sind, wobei die Auszugsbewegung
der Schienen (2, 3, 4) durch elastische Endanschläge (9, 10) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Endanschlag (9) an einem Schlitz (11) der Mittelschiene (3) eingefügt
ist und die Mittelschiene (3) zumindest teilweise umgreift und über Rastmittel (13)
an der Mittelschiene (3) gehalten ist.
2. Auszugsführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (9) benachbart zu den Wälzkörperbahnen (6, 8) der Mittelschiene (3)
angeordnet ist.
3. Auszugsführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (9) im Wesentlichen formschlüssig an den Wälzkörperbahnen (6, 8)
anliegt.
4. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (9) einen ersten U-förmigen Abschnitt mit Schenkeln (13) aufweist,
die die Mittelschiene (3) umgreifen und einen zweiten U-förmigen Abschnitt aufweist,
bei dem zwischen den Schenkeln (13) zumindest teilweise eine Materialfüllung (16)
vorgesehen ist, die in einen Schlitz (11) an der Mittelschiene (3) eingefügt ist.
5. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (9) klemmend an dem Schlitz (11) der Mittelschiene (3) festgelegt
ist.
6. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Endanschlag (10) ein oder mehrere Vorsprünge (25) zum Verrasten des Endanschlages
(10) an der Schiene (4) vorgesehen sind.
7. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (9, 10) aus einem Elastomermaterial besteht.
8. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsführung eine Mittelschiene (3) aufweist, die an gegenüberliegenden Seiten
einen Endanschlag (9) zur Begrenzung des Verfahrweges gegenüber der Führungsschiene
(2) und der Auszugsschiene (4) aufweist.
1. Pull-out guide (1), in particular for drawers, having a guide rail (2), which can
be secured to a basic furniture structure, a displaceable pull-out rail (4) and a
central rail (3) between the pull-out rail (4) and the guide rail (2), wherein the
rails (2, 3, 4) are mounted such that they can be displaced in relation to one another
via rolling bodies and a plurality of rolling body tracks (6, 8) are formed on the
rails (2, 3, 4), wherein the pull-out movement of the rails (2, 3, 4) is restricted
by elastic end stops (9, 10), characterized in that at least one end stop (9) is inserted at a slot (11) in the central rail (3), at
least partially engages around the central rail (3) and is held on the central rail
(3) via latching means (13).
2. Pull-out guide according to Claim 1, characterized in that the end stop (9) is arranged adjacent to the rolling body tracks (6, 8) of the central
rail (3).
3. Pull-out guide according to Claim 1 or 2, characterized in that the end stop (9) butts in a substantially form-fitting manner against the rolling
body tracks (6, 8).
4. Pull-out guide according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the end stop (9) has a first U-shaped portion having limbs (13) which engage around
the central rail (3), and has a second U-shaped portion, in which a material filling
(16) is provided at least partially between the limbs (13) and is inserted into a
slot (11) on the central rail (3).
5. Pull-out guide according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the end stop (9) is secured in a clamping manner at the slot (11) in the central
rail (3).
6. Pull-out guide according to one of Claims 1 to 5, characterized in that one or more protrusions (25) are provided on an end stop (10) in order to latch the
end stop (10) on the rail (4).
7. Pull-out guide according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the end stop (9, 10) consists of an elastomer material.
8. Pull-out guide according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the pull-out guide has a central rail (3), which has on opposite sides an end stop
(9) for restricting the displacement path with respect to the guide rail (2) and the
pull-out rail (4).
1. Glissière (1), en particulier pour des tiroirs, comprenant un rail de glissière (2)
pouvant être fixé sur le corps de meuble, un rail d'extraction (4) mobile et un rail
central (3) entre le rail d'extraction (4) et le rail de glissière (2), sachant que
les rails (2, 3, 4) sont logés de manière mobile sur des corps de roulement les uns
par rapport aux autres et plusieurs voies de corps de roulement (6, 8) sont réalisées
sur les rails (2, 3, 4), sachant que le mouvement d'extraction des rails (2, 3, 4)
est limité par des butées finales élastiques (9, 10), caractérisée en ce qu'au moins une butée finale (9) est insérée sur une fente (11) du rail central (3) et
entoure au moins en partie le rail central (3) et est maintenue par des moyens d'encliquetage
(13) sur le rail central (3).
2. Glissière selon la revendication 1, caractérisée en ce que la butée finale (9) est disposée de manière contiguë aux voies de corps de roulement
(6, 8) du rail central (3).
3. Glissière selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la butée finale (9) repose sensiblement positivement sur les voies de corps de roulement
(6, 8).
4. Glissière selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la butée finale (9) présente une première section en forme de U avec des branches
(13) qui entourent le rail central (3), et présente une seconde section en forme de
U, pour laquelle au moins partiellement un remplissage de matériau (16) inséré dans
une fente (11) sur le rail central (3) est prévu entre les branches (13).
5. Glissière selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la butée finale (9) est fixée par serrage sur la fente (11) du rail central (3).
6. Glissière selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'une ou plusieurs saillies (25) sont prévues sur une butée finale (10) pour encliqueter
la butée finale (10) sur le rail (4).
7. Glissière selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la butée finale (9, 10) se compose d'un matériau en élastomère.
8. Glissière selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la glissière présente un rail central (3) possédant, sur des côtés opposés, une butée
finale (9) pour délimiter la course de déplacement par rapport au rail de glissière
(2) et au rail d'extraction (4).
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