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<ep-patent-document id="EP08105536A1" file="EP08105536NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2050511" kind="A1" date-publ="20090422" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-3">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORS..</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2050511</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20090422</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08105536.0</B210><B220><date>20081009</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102007000544</B310><B320><date>20071019</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090422</date><bnum>200917</bnum></B405><B430><date>20090422</date><bnum>200917</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B05C  17/01        20060101AFI20090130BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B05C  17/005       20060101ALN20090130BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Auspressvorrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Dispensing apparatus</B542><B541>fr</B541><B542>Appareil de distribution</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>HILTI Aktiengesellschaft</snm><iid>00254622</iid><irf>Lagecodierung</irf><adr><str>Feldkircherstrasse 100, 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Eine Auspressvorrichtung (11) für Massen enthaltende Kartuschen weist eine Auspresseinrichtung (12) und eine Aufnahme (16) für die Kartusche auf. Die Aufnahme (16) ist frontseitig von einer Kopfplatte (17) und rückseitig von einer Anschlagplatte (18) begrenzt. An der Kopfplatte (17) sind ein erster Anschlag (21) und im Bereich der Anschlagplatte (18) ein zweiter Anschlag (22) sowie ein weiterer, dritter Anschlag (23) zum Halten der Kartusche in verschiedenen Stellungen vorgesehen.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="141" he="99" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Auspressvorrichtung für Massen enthaltende Kartuschen mit einer Auspresseinrichtung und einer Aufnahme für die Kartusche, wobei die Aufnahme frontseitig von einer Kopfplatte und rückseitig von einer Anschlagplatte begrenzt ist, und wobei an der Kopfplatte ein erster Anschlag und im Bereich der Anschlagplatte ein zweiter Anschlag zum Halten der Kartusche in einer ersten Stellung vorgesehen sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Auspressvorrichtung dient dem Ausbringen von in Kartuschen verpackten mehrkomponentigen Massen, wie Mörtel- oder Dichtmassen, an einem Applikationsort. Die Auspresseinrichtung weist üblicherweise einen Vorschubmechanismus auf, bei dessen Betätigung ein Vorschubmittel, wie beispielsweise eine Kolbenstange über ein vorbestimmtes Mass vorgeschoben wird. Ein an der Kolbenstange angeordnetes Druckübertragungsmittel wirkt auf die in der Kartusche befindliche Masse ein, so dass bei jedem Vorschub eine entsprechende Menge der Masse durch eine Ausgabeöffnung ausgebracht wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US5104005A"><text>US 5,104,005</text></patcit> ist eine gattungsgemässe Auspressvorrichtung für Massen enthaltende Kartuschen bekannt. Die Kopfplatte weist einen Schlitz zur Aufnahme eines Mischeranschlusses der Kartusche auf, wobei dieser Schlitz den ersten Anschlag zum Halten der Kartusche ausbildet. Im Bereich der Anschlagplatte ist ein die beiden Seitenwände verbindendes, U-förmiges Element vorgesehen, dessen Verbindungsabschnitt den zweiten Anschlag zum Halten der Kartusche ausbildet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Nachteilig an der bekannten Lösung ist, dass eine in die Aufnahme eingelegte Kartusche nur in einer Stellung beziehungsweise Ausrichtung in der Aufnahme gehalten ist. Um mit einer derartigen Auspressvorrichtung verschiedene Massen mit unterschiedlichen Mischungsverhältnissen auszubringen, müssen verschiedene Kartuschen mit einer entsprechenden Ausgestaltung eingelegt werden. Dabei ist die Variation der möglichen Mischungsverhältnisse jedoch aufgrund der Ausgestaltung der Aufnahme sehr begrenzt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der Erfindung ist es, eine Auspressvorrichtung für Massen enthaltende Kartuschen zu schaffen, mit der Massen, die unterschiedliche Mischungsverhältnisse aufweisen, einfach ausbringbar sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Aufgabe ist durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen dargelegt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Gemäss der Erfindung ist zumindest ein weiterer Anschlag zum Halten der Kartusche in einer weiteren Stellung vorgesehen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Entsprechend der eingelegten Kartusche wird die in der Kartusche enthaltene mehrkomponentige Masse mit dem Auspressgerät ausgebracht. Weist die Kartusche ein Verhältnis der Komponenten von A:B auf, liegt die Kartusche im eingelegten Zustand beispielsweise mit einem Mischeranschluss oder Mischergehäuse am ersten Anschlag und mit einem zum Mischeranschluss beabstandeten Wandabschnitt am zweiten Anschlag der Aufnahme an und ist von diesen in der entsprechenden Stellung beziehungsweise Ausrichtung in der Aufnahme gehalten. Weist die Kartusche dagegen ein Verhältnis der Komponenten von A:C auf, so liegt die Kartusche im eingelegten Zustand beispielsweise mit dem Mischeranschluss oder Mischergehäuse am ersten Anschlag und mit dem zum Mischeranschluss beabstandeten Wandabschnitt am zumindest einen weiteren Anschlag an und ist von diesen in der anderen Stellung beziehungsweise Ausrichtung in der Aufnahme gehalten. Die Kartusche ist derart ausgestaltet, dass diese nur lagerichtig, entsprechend der auszubringenden Masse in der Aufnahme fixierbar ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">In die Aufnahme sind auch Kartuschen mit drei oder mehr Aufnahmeräumen für verschiedene Komponenten einer mehrkomponentigen Masse lagerichtig einlegbar. Beispielsweise weist eine Kartusche mit drei Aufnahmeräumen in einem Aufnahmeraum eine A-Komponente und in den beiden anderen Aufnahmeräumen jeweils eine B-Komponente auf, wobei die beiden anderen Aufnahmeräume sich im Aufnahmevolumen unterscheiden. Dem Anwender steht je nach Bedarf eine mehrkomponentige Masse zur Verfügung, die bedarfsweise oder aufgrund der Umgebungsbedingungen in ihrem Mischungsverhältnis anpassbar ist. Je nach Kombination der Aufnahmeräume kommen unterschiedliche Kopfteile zur Anwendung. Will der Anwender eine Masse mit einem bestimmten Mischungsverhältnis ausbringen, hat aber das falsche Kopfteil an der Kartusche angeordnet, so kommt z. B. der Mischeranschluss nicht mit dem ersten Anschlag an der Kopfplatte in Anlage, da die Kartusche beim Einlegen in die Aufnahme am zweiten oder dem zumindest einen weiteren Anschlag ansteht. Der Anwender stellt sofort fest, dass die Kartusche nicht im gewünschten Sinn eingelegt ist, womit Fehlanwendungen weitgehend ausgeschlossen sind.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Vorzugsweise umfasst der zumindest eine weitere Anschlag ein Federelement, das je nach Ausgestaltung der Kartusche einen Wandabschnitt der in die Aufnahme eingelegten Kartusche federbeaufschlagt und diese in der Position zum Ausbringen der Masse mit der Auspresseinrichtung hält. Vorteilhaft weist das Federelement einen in die Aufnahme ragenden Abschnitt mit einem freien Ende auf, wobei dieser Abschnitt eine Anlagefläche für einen Teil des Wandabschnitts ausbildet, der einen der Aufnahmeräume der Kartusche umgibt. Wird eine Kartusche in die Aufnahme eingelegt, die im korrekt eingelegten Zustand mit dem ersten und dem zweiten Anschlag der Aufnahme in Anlage kommt, kann zumindest ein Abschnitt des Federelementes beim Einlegen dieser Kartusche ausweichen und das korrekte Einlegen ermöglichen. Vorteilhaft ist der zumindest eine weitere Anschlag derart angeordnet beziehungsweise die Kartusche derart ausgebildet, dass die Kartusche jeweils nur mit dem ersten Anschlag und mit einem der anderen Anschläge in der Aufnahme in Anlage bringbar ist. Damit wird eine allfällige Fehlanwendung durch den Anwender vermieden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Bevorzugt ist die Aufnahme seitlich von zwischen der Kopfplatte und der Anschlagplatte verlaufenden Seitenwänden begrenzt und der zumindest eine weitere Anschlag ist an einer der Seitenwände der Aufnahme vorgesehen, was eine einfache Ausgestaltung der Kartusche entsprechend der Art der auszubringenden Masse ermöglicht.</p>
<p id="p0012" num="0012">Vorzugsweise ist der zumindest eine weitere Anschlag entlang der Seitenwand verschiebbar, so dass die Auspressvorrichtung einfach an unterschiedlich lang ausgestaltete Kartuschen einfach anpassbar ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Bevorzugt ist der zumindest eine weitere Anschlag lösbar an der Aufnahme angeordnet, so dass die Auspressvorrichtung einfach an unterschiedlich ausgestaltete Kartuschen anpassbar ist. Ist der zumindest eine weitere Anschlag als Federelement ausgebildet, ist dieses vorteilhaft an einem die Aufnahme begrenzenden Abschnitt aufgeclipst.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>Eine Auspressvorrichtung in Seitenansicht mit eingelegter Kartusche;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>die Aufnahme der Auspressvorrichtung im Grundriss ohne eingelegte Kartusche;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Schnitt entlang Linie III-III in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> mit eingelegter Kartusche in einer ersten Stellung; und<!-- EPO <DP n="4"> --></dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Schnitt mit eingelegter Kartusche in einer zweiten Stellung, analog <figref idref="f0002">Fig. 3</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die in den <figref idref="f0001 f0002">Figuren 1 bis 4</figref> dargestellte Auspressvorrichtung 11 für Massen enthaltende Kartuschen 26 weist eine Auspresseinrichtung 12 mit zwei Kolbenstangen 13 und eine Aufnahme 16 für die Kartusche 26 auf. Die Kartusche 26 weist einen ersten Aufnahmeraum 28, einen zweiten Aufnahmeraum 29 sowie einen dritten Aufnahmeraum 30 auf. In dem ersten Aufnahmeraum 28 ist eine A-Komponente der auszupressenden mehrkomponentigen Masse vorgesehen. In den anderen Aufnahmeräumen 29 und 30 ist jeweils eine B-Komponente der auszupressenden mehrkomponentigen Masse vorgesehen, wobei die beiden Aufnahmeräume 29 und 30 sich in ihrem Aufnahmevolumen unterscheiden. In der in <figref idref="f0002">Figur 3</figref> gezeigten Stellung der Kartusche 26 wird die Masse z. B. in einem Verhältnis der A-zur B-Komponente von 3:1 ausgebracht. In der in <figref idref="f0002">Figur 4</figref> gezeigten Stellung der Kartusche 26 wird die Masse z. B. in einem Verhältnis der A- zur B-Komponente von 5:1 ausgebracht.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Aufnahme 16 der Auspressvorrichtung 11 ist frontseitig von einer Kopfplatte 17 und rückseitig von einer Anschlagplatte 18 sowie seitlich von zwischen der Kopfplatte 17 und der Anschlagplatte 18 verlaufenden Seitenwänden 19 und 20 begrenzt. An der Kopfplatte 17 ist eine Aufnahme für ein Mischergehäuse 27 der Kartusche 26 als erster Anschlag 21 zum Halten der Kartusche 26 vorgesehen. Im Bereich der Anschlagplatte 18 ist an der Seitenwand 20 ein zweiter Anschlag 22 zum Halten der Kartusche 26 vorgesehen. Der erste Anschlag 21 und der zweite Anschlag 22 halten die Kartusche 26 in einer ersten Stellung beziehungsweise Ausrichtung in der Aufnahme 16.</p>
<p id="p0018" num="0018">In einem Abschnitt der Seitenwand 20 zwischen dem zweiten Anschlag 22 und der Anschlagplatte 18 ist ein weiterer, dritter Anschlag 23 für die Kartusche 26 vorgesehen. Der erste Anschlag 21 und der weitere, dritte Anschlag 23 halten die Kartusche 26 in einer zweiten Stellung beziehungsweise Ausrichtung in der Aufnahme 16. Innenseitig an der Seitenwand 19 ist ein Halteelement 15 als Sicherungsmittel der Kartusche 26 in der eingelegten Stellung.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der weitere, dritte Anschlag 23 ist ein Federelement, das die Seitenränder der Seitenwand 20 umfasst und klemmend an der Seitenwand 20 in Position angeordnet ist. Der weitere, dritte Anschlag 23 ist lösbar an der Aufnahme 16 vorgesehen und entlang der Seitenwand 20 verschiebbar. Der freie Abschnitt 24 des dritten Anschlags 23 kommt mit einem Teil des Wandabschnitts der Kartusche 26, der den Aufnahmeraum 30 umgibt, in Anlage, wenn die Kartusche 26 entsprechend in die Aufnahme 16 eingelegt ist. Wie in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellt, weist der Aufnahmeraum 29 eine kürzere Längserstreckung als der Aufnahmeraum 30 auf. Damit<!-- EPO <DP n="5"> --> und mit der Anordnung des weiteren, dritten Anschlags 23 zwischen dem zweiten Anschlag 22 und der Anschlagplatte 18 wird sichergestellt, dass kein Teil des Wandabschnitts, der den Aufnahmeraum 29 umgibt, beim Einlegen der Kartusche 26 in der ersten Stellung mit dem weiteren, dritten Anschlag 23 in Anlage kommt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Auspressvorrichtung für Massen enthaltende Kartuschen (26) mit einer Auspresseinrichtung (12) und einer Aufnahme (16) für die Kartusche (26), wobei<br/>
die Aufnahme (16) frontseitig von einer Kopfplatte (17) und rückseitig von einer Anschlagplatte (18) begrenzt ist, und wobei<br/>
an der Kopfplatte (17) ein erster Anschlag (21) und im Bereich der Anschlagplatte (18) ein zweiter Anschlag (22) zum Halten der Kartusche (26) in einer ersten Stellung vorgesehen sind, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
zumindest ein weiterer Anschlag (23) zum Halten der Kartusche (26) in einer weiteren Stellung vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Auspressvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der zumindest eine weitere Anschlag (23) ein Federelement umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Auspressvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aufnahme (16) seitlich von zwischen der Kopfplatte (17) und der Anschlagplatte (18) verlaufenden Seitenwände (19, 20) begrenzt ist und der zumindest eine weitere Anschlag (23) an einer der Seitenwände (20) der Aufnahme (16) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Auspressvorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der zumindest eine weitere Anschlag (23) entlang der Seitenwand (20) verschiebbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Auspressvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der zumindest eine weitere Anschlag (23) lösbar an der Aufnahme (16) angeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="157" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US5104005A"><document-id><country>US</country><doc-number>5104005</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
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