Münztube für ein Münzgerät

Abstract

 Münztube für ein Münzgerät, das am unteren Ende einen Bodenabschnitt und seitlich in der Wandung einen Ausschnitt (Auszahlschlitz) aufweist, über den die jeweils unterste Münze ausschiebbar ist, mit einem um eine zur Tubenachse parallele Achse drehbar gelagerten federnd nachgebenden Begrenzungselement, das von einer ausgeschobenen Münze vom Auszahlschlitz fort schwenkbar ist, wobei das Begrenzungselement einteilig an ein Ende eines Torsionsstabs geformt ist, dessen anderes Ende in einem Widerlager an der Außenseite der Münztube festgelegt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Münztube für ein Münzgerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Es ist allgemein bekannt, zur Speicherung von Münzen in Münzgeräten Münztuben vorzusehen. Mit Hilfe einer geeigneten Auszahlvorrichtung werden die jeweils untersten Münzen aus den Münztuben herausbewegt. Zu diesem Zweck ist in der Wandung der Münztube nahe dem Bodenabschnitt ein Ausschnitt in der Tubenwandung vorgesehen (Auszahlschlitz), über den ein Schieber oder dergleichen die jeweils unterste Münze herausbewegt. Zum Herausschieben der Münzen gibt es unterschiedliche Mechanismen, die jedoch nicht erörtert werden sollen, weil sie für die vorliegende Erfindung nicht relevant sind.

[0003] Um die jeweils unterste Münze gegen ein ungewolltes Herausrutschen zu sichern, sind verschiedene Konstruktionen bekannt geworden. Insbesondere bei der Handhabung der Münztube bzw. einer mehrere Münztuben umfassenden Kassette durch eine Bedienungsperson muß verhindert werden, daß die Münzen herausrutschen. Es ist bekannt geworden, zu diesem Zweck Federringe vorzusehen, die die jeweils unterste Münze eines Münzstapels federnd umfassen. Beim Auszahlvorgang muß das Schiebeelement die Kraft von Federarmen überwinden. Da die Münztuben mit einem Innendurchmesser von z.B. 24 mm für verschiedene Münzsorten mit Durchmessern von 21 mm bis 23 mm vorgesehen sind, um die Anzahl der Varianten von Münztuben möglichst klein zu halten, ergeben sich je nach Durchmesser der jeweiligen Münze unterschiedliche Federkräfte, die der Auszahlung entgegenwirken. Im bekannten Fall ist für jeden Tubendurchmesser ein entsprechender Federring vorgesehen. Aus Platzgründen ist der Querschnitt für alle Federringe etwa gleich, wodurch die Federkräfte mit zunehmendem Durchmesser abnehmen, weil der Federarm länger wird. Die Federringe haben einen größeren Außendurchmesser als die Münztuben, so daß ein relativ hoher Platzbedarf besteht.

[0004] Aus EP 1 255 231 A1 ist bekannt geworden, den Boden der Münztuben aus zwei schwenkbaren Abschnitten zu formen, welche durch einen Schlitz voneinander getrennt sind. Den Bodenabschnitten ist jeweils ein Stift zugeordnet, die das Herausrutschen der jeweils untersten Münze verhindern, wenn die Bodenabschnitte gegeneinander liegen. Beim Auszahlvorgang werden die Bodenabschnitte von dem Auszahlschieber auseinanderbewegt. Dadurch bewegen sich auch die Stifte auseinander und ermöglichen das Herausschieben der Münze.

[0005] Aus DE 10 2005 043 774 A1 ist bekannt geworden, dem Auszahlschlitz ein Begrenzungselement zuzuordnen, das um eine Achse parallel zur Achse der Münztube schwenkbar gelagert ist. Die Achse wird von einem Sperrstift gebildet, der axial verschieblich ist und vom Auszahlmechanismus betätigt wird. Normalerweise verhindert der Stift das Verschwenken des Begrenzungselements. Während des Auszahlvorgangs wird diese Sperrung aufgehoben und das Begrenzungselement kann gegen eine Feder nach außen schwenken, um den Durchgang für eine Münze freizugeben. Ein derartiger Mechanismus ist zwar wirksam, besteht jedoch aus einer größeren Anzahl von Einzelteilen.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Münztube für ein Münzgerät zu schaffen, das mit äußerst einfachen Mitteln eine Begrenzung für die Münzen im Bereich des Auszahlschlitzes ermöglicht.

[0007] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0009] Bei der Erfindung ist ein Begrenzungselement aus Kunststoff einteilig an ein Ende eines Torsionsstabs geformt, dessen anderes Ende in einem Widerlager an der Außenseite der Münztube festgelegt ist.

[0010] Das Begrenzungselement ist vorzugsweise plättchen- oder paddelförmig und ragt seitlich in den Ausschnitt in der Münztube (Auszahlschlitz) hinein. Beim Ausschieben einer Münze wird es um einen bestimmten Winkel, vorzugsweise um bis zu 50° verschwenkt gegen die Torsionskraft des Torsionsstabes, der nach dem Ausschieben einer Münze das Begrenzungselement in seine Ausgangsstellung zurückdreht.

[0011] Bei der erfindungsgemäßen Münztube ist der Drehwinkel und somit die Rückhaltekraft für alle Münzdurchmesser annähernd gleich, da die Position der Achse des Torsionsstabes zum Rand des Auszahlschlitzes von den Tubendurchmessern und der Breite des Auszahlschlitzes unabhängig ist. Die Größe der Rückhaltekraft wird im Wesentlichen bestimmt durch den Verdrehwinkel des Begrenzungselements, die Länge des Begrenzungselements und die Abmessung des Torsionsstabs. Darüber hinaus ist das Material des Torsionsstabs maßgeblich für das dynamischmechanische Verhalten im vorgesehenen Temperaturbereich. Nach einer Ausgestaltung der Erfindung wird etwa POM oder PA als Kunststoff vorgesehen.

[0012] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist auf den gegenüberliegenden Seiten des Auszahlschlitzes jeweils ein Begrenzungselement gelagert. Es versteht sich, daß die Rückhaltekraft der einzelnen Begrenzungselemente hierbei geringer sein kann als bei nur einem Begrenzungselement. Die Anordnung eines einzigen Begrenzungselements für einen Auszahlschlitz führt zu einer entsprechenden Richtungsänderung der Ablenkung der Münze in den gewünschten Bereich, aus dem die Münze dann durch Schwerkraft in eine Rückgabe fällt.

[0013] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist am unteren Ende der Münztube außen ein Lagerabschnitt mit einer hohlzylindrischen Lageröffnung angeformt, welche einen zylindrischen Abschnitt des Torsionsstabes aufnimmt. An dieser Stelle wird das Begrenzungselement schwenkbar gelagert. Die Lageröffnung erstreckt sich mit ihrer Achse parallel zur Achse der Münztube. Sie hat nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorzugsweise einen seitlichen Schlitz, über den ein schmaler Abschnitt des Torsionsstabs eingesetzt werden kann. Anschließend wird der Torsionsstab nach oben bewegt, bis der zylindrische Abschnitt von der Lageröffnung aufgenommen ist. Alternativ kann der zylindrische Abschnitt auch schnappend über dem Schlitz seitlich eingesetzt werden. Der Torsionsstab kann am unteren Ende auch einen Lagerzapfen aufweisen, der in eine Aufnahme- bzw. Lageröffnung der Halterung für die Münzstäbe eingreift.

[0014] Der Torsionsstab benötigt naturgemäß ein Widerlager. Für diesen Zweck hat der Torsionsstab gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung am oberen Ende einen Widerlagerabschnitt, der in einer Lagerausnehmung an der Außenseite der Münztube unverdrehbar, jedoch lösbar aufgenommen ist. Torsionsstab plus Begrenzungselement können daher auf einfache Weise an einer Münztube montiert und auch wieder entfernt werden.

[0015] Vorzugsweise bildet der Widerlagerabschnitt mit der Lagerausnehmung eine Schnappverbindung. Um eine wirksame Festlegung des Widerlagerabschnitts zu erhalten, sieht eine andere Ausgestaltung der Erfindung vor, daß der Widerlagerabschnitt eine Durchgangsöffnung aufweist, in die ein Stift in der Lagerausnehmung eingreift. Stift und Durchgangsöffnung bilden vorzugsweise einen Preßsitz.

[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Fig. 1

zeigt einen Schnitt durch eine Kassette mit sechs Münztuben, die erfindungsgemäße Begrenzungselemente aufweisen.

Fig. 2

zeigt perspektivisch das untere Ende einer Münztube der Kassette nach Figur 1 mit zwei Begrenzungselementen.

Fig. 3

zeigt die Münztube nach Figur 2 ohne Begrenzungselement.

Fig. 4

zeigt ein Begrenzungselement für die Münztube nach Figur 2.

Fig. 5

zeigt wiederum die Münztube nach Figur 2 beim Ausschieben einer Münze.

Fig. 6

zeigt schematisch die Anordnung eines Widerlagerabschnitts in einer Lagerausnehmung der Münztube nach den Figuren 2, 3 oder 5.

Fig. 7

zeigt eine weitere Ausführungsform einer Lagerung eines Widerlagerabschnitts in einer Lagerausnehmung.

[0017] Eine Kassette 10 für ein nicht dargestelltes Münzgerät (Geldwechsler) weist sechs Münztuben 12, 14, 16, 18, 20, 22 auf. Der Aufbau der Kassette 10 wird nicht im Einzelnen erörtert, auch nicht die Anordnung der Münztuben 12 bis 22 in der Kassette 10. Die Münztuben 12 bis 22 nehmen Münzstapel auf, wobei die Münzen in den Stapeln unterschiedliche Durchmesser haben. Die Durchmesser sind in Figur 1 beispielhaft angegeben. Im folgenden wird zunächst ausschließlich die Münztube 16 beschrieben.

[0018] Die Münztube 16 hat wie auch die übrigen Münztuben einen Bodenabschnitt, der jedoch nicht dargestellt ist. Auf den Bodenabschnitt ruhen die Münzstapel oder - Säulen, und im Boden der Münztuben ist ein Schlitz vorgesehen, über den ein Schieber oder Auszahlstift entlang gefahren werden kann, um die jeweils unterste Münze auszuschieben. Ein derartiger Mechanismus ist an sich bekannt und etwa in DE 44 11 782 C2 beschrieben. Damit die jeweils unterste Münze herausgeschoben werden kann, weist die Wandung der Münztube 16 einen Auszahlschlitz 24 auf. Wie den Figuren 2 und 5 zu entnehmen ist, sind dem Auszahlschlitz 24 an gegenüberliegenden Enden zwei Begrenzungselemente 26, 28 zugeordnet. Nachstehend wird das Begrenzungselement 26 gemäß Figur 4 näher beschrieben.

[0019] Das Begrenzungselement 26 ist einteilig aus einem geeigneten Kunststoff geformt und weist einen paddelförmigen Abschnitt 30 auf, der an seiner freien Außenkante bei 32 gerundet ist. Der Paddelabschnitt ist einteilig mit einem Torsionsstab 34 geformt, der nahe dem Paddelabschnitt 30 einen zylindrischen Abschnitt 36 und darüber einen im Querschnitt rechteckigen Abschnitt 38 aufweist. Am oberen Ende des rechteckigen Abschnitts ist ein in der Breite vergrößerter Widerlagerabschnitt 40 angeformt mit einer Durchgangsöffnung 42 quer zur Achse des Torsionsstabs 34.

[0020] In Figur 3 ist zu erkennen, daß unmittelbar benachbart dem Auszahlschlitz 24 ein Lagerabschnitt 40 außen an der Münztube angeformt ist, der eine zylindrische Lageröffnung 42 aufweist, deren Achse parallel zur Achse der Münztube 16 verläuft und die nach außen über einen Schlitz 44 geöffnet ist. Oberhalb des Lagerabschnitts 40 weist die Münztube außen eine rinnenartige Ausnehmung 46 auf, welche sich parallel zur Achse der Münztube 16 erstreckt. Am oberen Ende der Ausnehmung 46 ist eine Lagerausnehmung 48 in die Wandung der Münztube 16 eingeformt mit einem annähernd radialen Stift 50. Der rechteckige, relativ schmale Abschnitt 38 des Torsionsstabs 34 wird über den Schlitz 44 in die Lageröffnung 42 eingesetzt, anschließend wird der Torsionsstab 34 nach oben bewegt, bis der zylindrische Abschnitt 36 von der Lageröffnung 42 aufgenommen ist. Der Paddelabschnitt 30 befindet sich unterhalb der Lageröffnung 42 und steht schräg in den Auszahlschlitz 24 hinein, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Der Torsionsstab 34 wird im übrigen von der Ausnehmung 46 aufgenommen und der Widerlagerabschnitt 40 wird schnappend in die Lageraufnehmung 48 eingesetzt, wobei der Stift 50 in die Durchgangsöffnung 42 eingreift und mit dieser einen Preßsitz bildet. Dadurch ist auch die axiale Lage des Torsionsstabs 34 festgelegt.

[0021] In Figur 6 und 7 sind zwei unterschiedliche Querschnitte von Widerlagerabschnitten 40a und 40b gezeigt. In Figur 6 ist ein Preßsitz in der Lagerausnehmung 48a dargestellt und in Figur 40b weisen Widerlagerabschnitt 40b und Lagerausnehmung 48b Hinterschnitte auf zum verrastenden Aufnehmen des Widerlagerabschnitts 40b. Wesentlich ist, daß durch die beschriebenen Konstruktionen das Begrenzungselement 26, 28 einfach montiert und auch wieder entfernt werden kann.

[0022] Die Anordnung der Begrenzungselemente 26, 28 im Hinblick auf den Querschnitt der Münztube 16 ist auch in Figur 1 gut erkennbar. Man erkennt außerdem, daß die Münztube 18 entsprechende Begrenzungselemente aufweist. Auch die Münztuben 12, 14 und 20, 22 haben derartige Begrenzungselemente, da ihr Münzboden jedoch tiefer liegt als der der Münztuben 16, 18 sind sie in Figur 1 nicht erkennbar.

[0023] Wird auf die beschriebene Art und Weise eine Münze aus der Münztube 16 ausgeschoben, werden die Paddelabschnitte 30 von den Münzen verschwenkt und lassen die Münze 52 hindurch. Der Torsionsstab 34 wird dabei um ein gewisses Maß tordiert und erzeugt dadurch eine Rückstellkraft zur Verstellung in die Ausgangsstellung wie in den Figuren 1 und 2 zu erkennen. Die Rückstellkraft reicht aus, um ein ungewolltes Herausrutschen der jeweils untersten Münze zu verhindern.

[0024] Wie aus den Zeichnungen deutlich wird, sind die Begrenzungselemente 26, 28 für alle Münztuben 12 bis 22 gleich aufgebaut. Sie können daher unabhängig von dem Innendurchmesser der Münztuben mit gleichen Abmessungen gefertigt werden. Der Drehwinkel und somit die Rückhaltekraft ist für alle Münzdurchmesser annähernd gleich, da die Achse des Münzstabes entsprechend zu dem Rand des Auszahlschlitzes 24 angeordnet ist. Der Verdrehwinkel beträgt etwa 50°.

[0025] Falls durch Ermüdung oder Verschleiß ein Austausch eines Begrenzungselements erforderlich ist, kann es auf einfache Weise ohne Werkzeuge von der Münztube entfernt und durch ein anderes ersetzt werden.

Ansprüche

1. Münztube für ein Münzgerät, das am unteren Ende einen Bodenabschnitt und seitlich in der Wandung einen Ausschnitt (Auszahlschlitz) aufweist, über den die jeweils unterste Münze ausschiebbar ist, mit einem um eine zur Tubenachse parallele Achse drehbar gelagerten federnd nachgebenden Begrenzungselement, das von einer ausgeschobenen Münze vom Auszahlschlitz fort schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Begrenzungselement (26, 28) einteilig an ein Ende eines Torsionsstabs (34) geformt ist, dessen anderes Ende in einem Widerlager an der Außenseite der Münztube (16) festgelegt ist.

2. Münztube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Begrenzungselement plättchen- oder paddelförmig ist.

3. Münztube nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Begrenzungselement (30) seitlich in den Auszahlschlitz (24) hineinragt.

4. Münztube nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Begrenzungselement (26, 28) von einer ausgeschobenen Münze (52) um einen Winkel von 40° bis 50° verschwenkt wird.

5. Münztube nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf gegenüberliegenden Seiten des Auszahlschlitzes (24) jeweils ein Begrenzungselement (26, 28) gelagert ist.

6. Münztube nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Begrenzungselement (30) an der freien Seite gerundet ist.

7. Münztube nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Ende der Münztube (16) außen ein Lagerabschnitt (40) mit einer hohlzylindrischen Lageröffnung (42) angeformt ist, welche einen zylindrischen Abschnitt (36) des Torsionsstabs (34) aufnimmt.

8. Münztube nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zylindrische Lageröffnung (42) einen seitlichen Schlitz (44) aufweist zum Einsatz eines schmalen Abschnitts des Torsionsstabs oberhalb, wodurch der zylindrische Abschnitt 36 anschließend in die Lageröffnung einschiebbar ist.

9. Münztube nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Torsionsstab (34) einen rechteckigen Querschnitt aufweist.

10. Münztube nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Torsionsstab (34) am oberen Ende einen Widerlagerabschnitt (40) aufweist, der in einer Lagerausnehmung (48) an der Außenseite der Münztube (16) unverdrehbar, jedoch lösbar, aufgenommen ist.

11. Münztube nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Widerlagerabschnitt (40) mit der Widerlagerausnehmung (48) eine Schnappverbindung bildet.

12. Münztube nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Widerlagerabschnitt (40) eine Durchgangsöffnung (42) aufweist, in die ein Stift (50) in der Lagerausnehmung (48) eingreift.

13. Münztube nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (50) im Preßsitz in der Durchgangsöffnung (42) sitzt.

14. Münztube nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Begrenzungselement aus Kunststoff, vorzugsweise aus POM, vorgesehen ist.

Zeichnung