ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORS..
J
DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) - 1100000/0
2051269
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20090422
EP
08104483.6
20080619
de
de
de
102007049571
20071016
DE
20090422
200917
20090422
200917
H01H 13/705 20060101AFI20090123BHEP
de
Hausgerätbedienvorrichtung
en
Household appliance operating device
fr
Dispositif de commande d'appareil ménager
5A
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
00216879
2008P01651EP
Carl-Wery-Strasse 34
81739 München
DE
Huber, Ernst
Herzog-Otto-Strasse 31
83308 Trostberg
DE
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Die Hausgerätbedienvorrichtung ist mit wenigstens einer Bedienmittelführeinheit ausgestattet, an welcher mehrere Bedienmittel befestigt sind, die unterteilt sind in mindestens einen ersten Satz mit mindestens einem Bedienmittel einer ersten Bedienart und einen zweiten Satz mit mehreren Bedienelementen einer zweiten Bedienart, wobei zumindest die Bedienmittel des zweiten Satzes Bedienbereiche mit unterschiedlicher geometrischer Gestalt aufweisen.
Die Erfindung betrifft eine Hausgerätbedienvorrichtung mit wenigstens einer Bedienmittelführeinheit, an welcher mehrere Bedienmittel gleicher Bedienart befestigt sind, sowie ein solches Hausgerät.
Beispielsweise aus DE 197 04 419 C1 ist eine Hausgerätbedienvorrichtung mit einer Führung für eine Bedientaste bekannt.
EP1 545 177 B1 offenbart eine Baugruppe, die umfasst: ein Gehäuseteil, eine von dem Gehäuseteil abgedeckte Leiterplatte und einen zwischen dem Gehäuseteil und der Leiterplatte eingebrachten Zentrierrahmen zum Zentrieren mindestens eines Bedienmittels, das eine Bedienverbindung zwischen einem ersten Bedienelement auf dem Gehäuseteil und einem zweiten Bedienelement auf der Leiterplatte herstellt, wobei das mindestens eine Bedienmittel mit dem Gehäuseteil oder mit der Leiterplatte fest verbunden ist. Ferner kann der Zentrierrahmen einen im Wesentlichen kreisförmigen Durchbruch umfassen. Dieser ist geeignet für einen Stößel. Der Stößel ist auf einem Ein/Aus-Schalter aufgebracht, der seinerseits auf der Vorderseite einer Leiterplatte angeordnet ist. Neben dem Ein/Aus-Schalter sind auf der Leiterplatte in einer Reihe nebeneinander sechs Mikroschalter mit jeweils einem Taster angebracht. Die Taster werden jeweils durch die Stößel betätigt. Daneben können auf der Leiterplatte andere Bauelemente angeordnet sein, wie beispielsweise Leuchtdioden.
DE 19810438 A1 offenbart einen Herd mit vier Kochzonen und einem Back- und Bratofen. Der Herd umfasst eine Bedienblende mit vier in Form einer Matrix angeordneten Drehknebeln zum Bedienen des Kochfeldes und mit einer Bedieneinrichtung zum Bedienen des Back- und Bratofens. Überdies kann zur besseren Erkennung und Unterscheidung der für die Bedienung des Kochfeldes vorgesehenen Bedienelemente und der für den Backofen vorgesehenen Bedienelemente eine unterschiedliche geometrische Gestalt für die Drehknebel bzw. Drucktasten der Bedieneinrichtung gewählt. Während die Drehknebel einen im Wesentlichen runden Umfang aufweisen, sind die Drucktasten im Wesentlichen eckig, insbesondere rechteckig ausgebildet. Die Drucktasten können in eine untere Reihe von sieben unteren Drucktasten und eine obere Reihe mit nur zwei größeren Drucktasten aufgeteilt ist.
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserter Bedienerführung bereitzustellen.
Die Aufgabe wird mittels einer Hausgerätbedienvorrichtung für ein Hausgerät und mittels eines Hausgeräts gemäß den Merkmalen des jeweiligen unabhängigen Anspruchs gelöst.
An der Hausgerätbedienvorrichtung sind mehrere Bedienmittel befestigt. Die Bedienmittel lassen sich mindestens unterteilen in mindestens einen ersten Satz mit mindestens einem Bedienmittel einer ersten Bedienart und mindestens einen zweiten Satz mit zwei oder mehr Bedienelementen einer zweiten Bedienart.
Unter Bedienelementen gleicher Bedienart werden Bedienmittel verstanden, die von einem Benutzer auf eine grundsätzlich gleiche Art bedient bzw. betätigt werden. Dabei ist das zugrundeliegende Kontaktprinzip (mechanisch, piezoelektrisch, kapazitiv, elektronisch, optisch usw.) zur Herstellung eines elektrischen Kontakts zunächst unerheblich. Auch ist die geometrische Anordnung zunächst unerheblich.
Zumindest die Bedienmittel des zweiten Satzes weisen Bedienbereiche mit unterschiedlicher geometrischer Gestalt auf. Dadurch kann im Gegensatz zu dem bekannten Fall, bei dem in einer gemeinsamen Bedienmittelführeinheit Bedienmittel eines solchen zweiten Satzes mit gleicher Bedienart immer in identischer Bauweise und damit gleicher geometrischer Gestalt des Bedienbereichs vorliegen, eine optisch ausgeprägte und intuitiv erkennbare Differenzierung zwischen den Bedienelementen eines gemeinsamen Satzes zur verbesserten Benutzerführung vorgenommen werden.
Es kann bevorzugt sein, wenn die Bedienarten aus der Gruppe ausgewählt werden, die Drehsteller und Drücksteller als zu unterschiedlichen Bedienarten zugehörig umfasst. Während Drehsteller durch Drehung bedient werden, werden Drücksteller durch eine Drückbewegung bedient. Drücksteller umfassen hier Schalter und Tasten (inklusive Kippschalter, Schiebeschalter, Tastschalter, Wippschalter sowie Sensortasten). Dann kann die Hausgerätbedienvorrichtung beispielsweise mindestens einen ersten Satz von Bedienmitteln aufweisen, der einen Drehsteller umfasst, als auch einen zweiten Satz von Bedienmitteln, der mindestens zwei Drücksteller umfasst. Dabei weisen zumindest zwei der Drücksteller Bedienbereiche mit unterschiedlicher geometrischer Gestalt auf. So mögen zwei Kurzhubtasten Bedienbereiche mit unterschiedlicher geometrischer Gestalt aufweisen. Es können aber beispielsweise auch eine (nichtrastende) Kurzhubtaste und ein (rastender) Kurzhubschalter Bedienbereiche mit unterschiedlicher geometrischer Gestalt aufweisen. Auch können eine Kurzhubtaste und eine Sensortasten Bedienbereiche mit unterschiedlicher geometrischer Gestalt aufweisen.
Es kann auch vorteilhaft sein, wenn die Bedienarten aus der Gruppe ausgewählt werden, die erstens Drehsteller, zweitens Drückschalter und -tasten und drittens Sensortasten als zu unterschiedlichen Bedienarten zugehörig umfasst. Dann kann die Hausgerätbedienvorrichtung beispielsweise mindestens einen ersten Satz von Bedienmitteln aufweisen, der einen Drehsteller umfasst, als auch einen zweiten Satz von Bedienmitteln, der mindestens zwei Drückschalter und -tasten oder mindestens zwei Sensortasten umfasst. Hierbei wird somit zwischen bei Betätigung bewegbaren Bedienmitteln und bei Betätigung im Wesentlichen unbewegbaren Bedienmitteln (Sensortasten) unterschieden. Dabei weisen zumindest die Drückschalter und -tasten oder die Sensortasten Bedienbereiche mit unterschiedlicher geometrischer Gestalt auf. So mögen zwei Kurzhubtasten Bedienbereiche mit unterschiedlicher geometrischer Gestalt aufweisen. Es können aber beispielsweise auch eine (nichtrastende) Kurzhubtaste und ein (rastender) Kurzhubschalter Bedienbereiche mit unterschiedlicher geometrischer Gestalt aufweisen. Die Hausgerätbedienvorrichtung kann dann aber auch einen Drückschalter oder -taster aufweisen, als auch als Bedienmittel des zweiten Satzes mehrere Sensortasten mit zumindest teilweise unterschiedlicher geometrischer Ausgestaltung des Bedienbereichs.
Es kann ferner vorteilhaft sein, wenn die Bedienarten aus der Gruppe ausgewählt werden, die Drehsteller, Drückschalter, Drücktasten und Sensortasten als jeweils zu unterschiedlichen Bedienarten zugehörig umfasst. Dann kann die Hausgerätbedienvorrichtung beispielsweise mindestens einen ersten Satz von Bedienmitteln, der einen Drehsteller oder einen Drückschalter (z. B. Hubschalter oder Kippschalter) umfasst, aufweisen als auch einen zweiten Satz von Bedienmitteln, der mindestens zwei Tasten (Drück- oder Sensortasten) umfasst. Dabei weisen zumindest die Tasten Bedienbereiche mit unterschiedlicher geometrischer Gestalt auf. So mögen mindestens zwei Kurzhubtasten Bedienbereiche mit unterschiedlicher geometrischer Gestalt aufweisen.
Es wird ferner bevorzugt, wenn die Bedienelemente eines Satzes nach dem gleichen Kontakt- bzw. Schaltprinzip arbeiten. Sensortasten eines solchen Satzes umfassen dann beispielsweise jeweils Halltasten, kapazitive Tasten oder Piezotasten.
Besonders bevorzugt wird eine Hausgerätbedienvorrichtung mit mindestens einem Drehsteller und mehreren Kurzhubtasten, von denen mindestens zwei unterschiedlich ausgestaltete Bedienbereiche aufweisen.
Die Hausgerätbedienvorrichtung kann auch mehrere Bedienmittel der ersten Bedienart und mehrere Bedienelementen einer zweiten Bedienart umfassen, wobei in einer Variante nur die Bedienmittel des zweiten Satzes Bedienbereiche mit unterschiedlicher geometrischer Gestalt aufweisen. Alternativ können Bedienmittel des ersten und des zweiten Satzes Bedienbereiche mit jeweils unterschiedlicher geometrischer Gestalt aufweisen. Auch kann die Hausgerätbedienvorrichtung ein oder mehrere zusätzliche Sätze von Bedienmitteln jeweils gleicher Bedienart aufweisen.
Zur optisch auffälligen Differenzierung weisen zumindest zwei der Bedienmittel eines gemeinsamen Satzes Bedienbereiche mit unterschiedlicher Form auf.
Dabei kann es zu besonders auffälligen Differenzierung bevorzugt sein, wenn mindestens zwei der Bedienmittel eines gemeinsamen Satzes Bedienbereiche mit in Vorderansicht unterschiedlicher Kontur aufweisen.
Es kann zur weiteren Betonung der Unterschiedlichkeit der Bedienmittel mit in Vorderansicht unterschiedlicher Kontur bevorzugt sein, wenn mindestens zwei der Bedienmittel eines gemeinsamen Satzes Bedienbereiche mit in Seitenansicht unterschiedlicher Kontur (3D-Konturierung) aufweisen. Bei Bedienelementen mit in Vorderansicht gleicher Kontur kann mittels einer in Seitenansicht unterschiedlicher Kontur eine optisch dezentere Differenzierung erreicht werden. Eine in Seitenansicht unterschiedlichen Kontur ist hingegen haptisch besonders effektiv.
Es kann ferner eine Bedienmittelführeinheit bevorzugt sein, bei der mindestens zwei der Bedienmittel eines gemeinsamen Satzes Bedienbereiche mit unterschiedlicher Größe aufweisen, und zwar bei ansonsten gleicher oder unterschiedlicher Form.
Es kann weiterhin bevorzugt sein, wenn mindestens zwei der Bedienmittel eines gemeinsamen Satzes, die mit Bedienbereichen unterschiedlicher geometrischer Gestalt versehen sind, in einem gemeinsamen Aufnahmebereich der Bedienmittelführeinheit angeordnet sind. Darunter wird in anderen Worten verstanden, dass diese Bedienmittel nicht voneinander getrennt angeordnet sind, sondern von einer gemeinsamen Bedienmittelbank bzw. Führungsrahmen eingefasst sind.
Es kann aber auch bevorzugt sein, wenn Bedienmittel mit Bedienbereichen gleicher geometrischer Gestalt eines gemeinsamen Satzes mit Bedienbereichen unterschiedlicher geometrischer Gestalt in einem gemeinsamen Aufnahmebereich angeordnet sind. In anderen Worten werden dann in einem gemeinsamen Aufnahmebereich vorzugsweise nur Bedienmittel mit Bedienbereichen gleicher geometrischer Gestalt zusammengefasst und Bedienmittel dieses gleichen Satzes in einem anderen Aufnahmebereich angeordnet, ggf. gemeinsam in einer Tastenbank.
Es wird eine Bedienmittelführeinheit bevorzugt, bei der das mindestens eine Bedienmittel des ersten Satzes als Drehsteller ausgestaltet ist und die Bedienmittel des zweiten Satzes als Drücksteller ausgestaltet sind.
Es wird dann besonders bevorzugt, wenn die Bedienmittel des zweiten Satzes als Drückschalter bzw. -tasten, insbesondere als Hubtasten, ausgestaltet sind.
Es wird dann insbesondere eine Ausgestaltung als sog. "Flieger" bevorzugt, bei der die Bedienmittel des zweiten Satzes in mindestens zwei Gruppen seitlich zu dem mindestens einen Bedienmittel des ersten Satzes angeordnet sind. Das mindestens eine Bedienmittel des ersten Satzes ist insbesondere als ein einzelner Drehsteller ausgestaltet. Die Bedienmittel des zweiten Satzes sind vorzugsweise an Positionen symmetrisch, insbesondere spiegelsymmetrisch, zu dem Drehsteller angeordnet.
Das Hausgerät ist mit einer Bedienblende ausgestattet, wobei an der Bedienblende die Hausgerätbedienvorrichtung angeordnet ist, vorzugsweise durch Moontage von hinten. Vorzugsweise ist die Bedienblende mit Aussparungen zur Durchführung von Bedienmitteln versehen, welche Aufnahmebereichen für die Bedienmittel der Hausgerätbedienvorrichtung entsprechen. So mag insbesondere eine einzige Aussparung in der Bedienblende für mehrere Bedienmittel vorgesehen sein, welche an der Hausgerätbedienvorrichtung in einer gemeinsamen Tastenbank angeordnet sind. Die Hausgerätbedienvorrichtung stellt ein gemeinsames Gehäuse bzw. Führungsgehäuse für die dazu zugehörigen Bedienmittel bereit.
In den folgenden Ausführungsformen wird die Erfindung schematisch genauer beschrieben. Gleiche oder gleichwirkende Elemente können dabei mit gleichen Bezugszeichen versehen sein.
Fig. 1
zeigt eine Draufsicht auf ein Hausgerät mit einer Hausgerätbedienvorrichtung,
Fig. 2
zeigt eine dreidimensionale Ansicht der Hausgerätbedienvorrichtung,
Fig. 3
zeigt eine Frontansicht der Hausgerätbedienvorrichtung,
Fig. 4A
zeigt die Hausgerätebedienvorrichtung von vorne mit befestigten Bedienmitteln,
Fig. 4B
zeigt die Hausgerätebedienvorrichtung aus FIG 4A von vorne in vereinfachter Ansicht,
Fig. 5A bis 12
zeigen erfindungsgemäße Hausgerätebedienvorrichtung in zu Fig. 4B analoger Ansicht,
Fig. 13A bis 13C
zeigen als Schnittdarstellung in Seitenansicht unterschiedlich ausgeprägte Bedienbereiche einer Bedienmittelführungseinheit.
Fig.1 zeigt ein als Backofen ausgebildetes Hausgerät 1 mit der Hausgerätbedienvorrichtung 88, welche an einer Bedienblende 308 des Hausgeräts angeordnet ist. Die Hausgerätbedienvorrichtung 88 ist separat gebaut worden und dann als eine Einheit mit der Bedienblende 308 verheiratet worden. Die Bedienblende 308 kann auch noch weitere, jeweils einzeln hergestellte und mit der Bedienblende 308 verheiratete Bedienmittel 310, 312, 314 aufweisen, z. B. umfassend einen Ein/Aus-Schalter. Nicht gezeigt, aber vorhanden sein kann eine Anzeigeeinheit.
Fig. 2 zeigt eine dreidimensionale Ansicht der Hausgerätbedienvorrichtung 88 des in Fig. 1 dargestellten Hausgeräts 1. Fig. 3 zeigt eine Frontansicht der Hausgerätbedienvorrichtung 88 ohne die Bedienmittel 24, 56, 58, 60, 62 und ohne die Leuchteinheit 38.
Die Hausgerätbedienvorrichtung 88 umfasst zwei Hälften, welche bezüglich einer Spiegelebene 52 spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet sind. Die Spiegelebene 52 ist senkrecht zu einer Haupterstreckungsrichtung 54 der Hausgerätbedienvorrichtung 88. Im Folgenden wird nur eine der Hälften beschrieben, soweit nicht anders ausgeführt.
Die Hausgerätbedienvorrichtung 88 umfasst Bedienmittel 24, 56, 58, 60, 62 und eine Bedienmittelführungseinheit 10, welche identisch ausgebildete Lichtführungsmittel 12, 28, 46, 48, 50 aufweist. Die als Tasten ausgebildeten Bedienmittel 24, 56, 58, 60, 62 sind an der Bedienmittelführungseinheit 10 befestigt und dazu vorgesehen, von einem Bediener bei einem Bedienvorgang eingedrückt zu werden. Zu einer Aufnahme der Bedienmittel 24, 56, 58, 60, 62 weist die Bedienmittelführungseinheit 10 einen Aufnahmebereich 66 auf (Fig. 3), welcher an seiner Oberseite 68 und an seiner Unterseite 70 von Führflächen 72, 74 begrenzt wird. Die untere Führfläche 74 ist rechteckförmig ausgebildet und führt die Bedienmittel 24, 56, 58, 60, 62 bei einem Eindrücken. Desweiteren stützt die Führfläche 74 die Bedienmittel 24, 56, 58, 60, 62 in vertikaler Richtung nach unten ab. Der Führfläche 74 gegenüber liegt die Führfläche 72, welche von den Unterseiten der Lichtführungsmittel 12, 28, 46, 48, 50 gebildet ist. Bei einem Eindrücken eines der Bedienmittel 24, 56, 58, 60, 62 bewegt sich eine Oberseite des Bedienmittels 24, 56, 58, 60, 62 entlang der Führfläche 72, wobei die Oberseite die Führfläche 72 berührt. Die Führfläche 72 führt auf diese Weise die Bedienmittel 24, 56, 58, 60, 62. Im Folgenden beschränkt sich die Beschreibung auf die Funktionalität des Bedienmittels 24, wobei sie ebenfalls für die weiteren Bedienmittel 56, 58, 60, 62 Anwendung findet.
Weiterhin weist die Hausgerätbedienvorrichtung 88 eine Bedienmittelführungseinheitshalterung 34 auf, welche einstückig mit der Bedienmittelführungseinheit 10 ausgebildet ist und diese trägt. Ferner werden die Bedienmittelführungseinheitshalterung 34 und die Bedienmittelführungseinheit 10 bei ihrer Herstellung in einem gemeinsamen Spritzvorgang aus Polycarbonat abgespritzt. Die Bedienmittelführungseinheitshalterung 34 weist als Rasthaken ausgebildete Befestigungsmittel 36 auf, welche in einem montierten Zustand in Ausnehmungen einer Leucht- und Sensoreinheit 38, 40 eingerastet sind. Die Sensoreinheit 40 weist einen Sensor 76 auf, welcher dazu vorgesehen ist, ein Eindrücken des Bedienmittels 24 zu registrieren.
Außerdem umfasst die Leuchteinheit 38 ein als Leuchtdiode ausgebildetes Leuchtmittel 14. Das Leuchtmittel 14 ist in einen Aufnahmebereich 16 des Lichtführungsmittels 12 aufgenommen und ragt in diesen hinein. Das Lichtführungsmittel 12 umfasst einen Bereich, welcher in einer Draufsicht von oben die Form eines Dreiecks mit einer konkav abgerundeten Ecke aufweist. Die konkav abgerundete Ecke bildet den Aufnahmebereich 16. Das Lichtführungsmittel 12 besitzt die Form eines geraden Zylinders, wobei die Dreiecksfläche einen Teil der Deckfläche des Zylinders bildet. Zwei an den Aufnahmebereich 16 angrenzende Seiten des Dreiecks verlaufen in Lichtabstrahlrichtungen 20, 22 des Leuchtmittels 14. Diese Seiten bilden eine sich in eine Lichtabstrahlrichtung 21, welche eine Winkelhalbierende der Lichtabstrahlrichtungen 20, 22 ist, verbreiternde Kontur 18. An einer der abgerundeten Ecke gegenüberliegenden Seite (nicht dargestellt) des Dreiecks setzt sich das Lichtführungsmittel 12 in einen quaderförmigen Bereich fort. Diese Seite des Dreiecks ist mit einer Seite des Rechtecks identisch. Der Quader besitzt eine in einer Frontansicht der Hausgerätbedienvorrichtung 88 sichtbare Seite, welche eine Sichtfläche 26 bildet. In einem Betriebsmodus, in welchem das Leuchtmittel 14 Licht abstrahlt, leitet das Lichtführungsmittel 12 das Licht zu der Sichtfläche 26 weiter und markiert damit das darunter angeordnete Bedienmittel 24. An einen Oberflächenteil des Quaders zwischen der Sichtfläche 26 und der Seite des Dreiecks ist eine Erhebung 92 angeformt, welche sich ausgehend von dem Quader in vertikaler Richtung nach oben erstreckt. Die Erhebung 92 besitzt ebenfalls die Form eines Quaders.
In der Haupterstreckungsrichtung 54 neben dem Lichtführungsmittel 12 ist das Lichtführungsmittel 28 angeordnet, welches einstückig mit dem Lichtführungsmittel 12 ausgeführt ist. Zwischen einem Teil des Quaders des Lichtführungsmittels 12 und einem Teil des Quaders des Lichtführungsmittels 28 ist ein als Luftspalt ausgebildeter Zwischenraum angeordnet, welcher ein Abschirmmittel 30 bildet.
Der Zwischenraum ist in einer Frontansicht der Bedienmittelführeinheit 10 unsichtbar. Er verhindert, dass sich von dem Leuchtmittel 14 abgestrahltes Licht in das benachbarte Lichtführungsmittel 28 ausbreitet, was ein unbeabsichtigtes Markieren des Bedienmittels 58 verhindert.
An einer Vorderseite weist das Bedienmittel 24 einen von einem Benutzer in einem montierten Zustand anfassbaren Bedienbereich 78 auf, welcher von einem Grundkörper 84 des Bedienmittels 24 gebildet ist. An den Grundkörper sind auf einer dem Bedienbereich 78 gegenüberliegenden Rückseite zwei nicht dargestellte spiralförmige Federmittel angeformt, welche in einem montierten Zustand an einer Rückwand der Bedienmittelführeinheit 10 anliegen und nach einem Eindrücken des Bedienmittels durch einen Bediener das Bedienmittel 24 in die Ausgangsstellung zurückschieben. Ferner ist auf der Rückseite ein Fortsatz angeformt, welcher von einer Rastnase 64 gebildet ist. Die Rastnase 64 ist in dem montierten Zustand in das Rastmittel 32 der Bedienmittelführeinheit 10 eingerastet und dient als Stößel, welcher bei dem Eindrücken den Sensor 76 betätigt.
Fig. 4A zeigt die Hausgerätebedienvorrichtung 88 der vorherigen Figuren von vorne, wobei die von einem gemeinsamen Aufnahmebereich 66 aufgenommenen Bedienmittel 24,56,58,60,62 und ein Navigationsbedienmittel 94 einen gleichen Aufbau aufweisen, nämlich als Drücksteller in Form von identischen Kurzhubtasten ausgeführt sind. Das Navigationsbedienmittel 94, das insbesondere zusammen mit dem zentralen Drehsteller 96 zur Menuführung des Hausgeräts dienen kann, ist lediglich separat von den anderen Tasten 24,56,58,60,62 angeordnet. Insbesondere weisen die Bedienbereiche 78 der Kurzhubtasten 24,56,58,60,62,94 die gleiche geometrische Gestalt hinsichtlich Form und Größe auf, nämlich eine in Vorderansicht rechteckige Außenkontur. Nur ein zentraler Drehsteller 96 weist eine in Vorderansicht runde Außenkontur seines Bedienbereichs 98 auf. In anderen Worten sind die Bedienmittel 24,56,58,60,62,94,96 unterteilt in einen ersten Satz von Bedienmitteln mit einem einzigen Drehsteller 96 und in einen zweiten Satz von Bedienmitteln mit mehreren Kurzhubtasten 24,56,58,60,62,94.
Fig. 4B zeigt zur verbesserten Übersichtlichkeit die Hausgerätebedienvorrichtung 88 in einer zu Fig. 4A ähnlichen Ansicht in vereinfachter, schematisierter Darstellung. Dargestellt von der Hausgerätebedienvorrichtung 88 ist die nur noch Bedienmittelführungseinheit 10 mit den Bedienmitteln 24,56,58,60,62,94,96 und den zugehörigen Aufnahmebereichen 66 (für die Bedienmittel 24,56,58,60,62), 98 (für das Bedienmittel 94) und 99 (für das Bedienmittel 96). Von den Bedienmitteln 24,56,58,60,62,94,96 sind lediglich deren Bedienbereich 78 bzw. 98 in Vorderansicht sichtbar.
Fig. 5A zeigt eine erfindungsgemäße Hausgerätebedienvorrichtung 100, bei der nun im Gegensatz zu der Hausgerätebedienvorrichtung 88 aus FIG 4B die Kurzhubtasten 94,102 Bedienbereiche 78,104 mit unterschiedlicher geometrischer Gestalt aufweisen. Im Einzelnen ist der Bedienbereich 78 der Navigationstaste 94 unverändert länglich rechteckig ausgestaltet, während die in einem gemeinsamen Aufnahmebereich 106 seitlich nebeneinander angeordneten Kurzhubtasten 102 eine in Vorderansicht seitlich verkürzte, nämlich quadratische, Form bei gleichzeitig kleinerer Fläche aufweisen. Durch eine solche Anordnung wird die Navigationstaste 94 betont, wodurch beispielsweise eine Menuführung benutzerfreundlicher gestaltbar ist.
Fig. 5B zeigt eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Hausgerätebedienvorrichtung 108, bei der nun im Gegensatz zur Ausführungsform nach Fig. 5A in einem gemeinsamen Aufnahmebereich 110 Kurzhubtasten 60,62,102 mit unterschiedlich ausgestalteten Bedienbereichen 78 bzw. 104 aufgenommen sind. Dadurch können beispielsweise die Kurzhubtasten 60,62 mit dem größeren Bedienbereich 78 betont werden, z. B., um auf besonders häufig benutzte Tasten stärker hinzuweisen.
Fig. 6 zeigt eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Hausgerätebedienvorrichtung 112, bei der nun im Gegensatz zur Ausführungsform nach Fig. 5A die mehreren in einem gemeinsamen Aufnahmebereich (Führungsrahmen) 114 aufgenommenen Kurzhubtasten 116 schräg stehen, so dass der jeweilige Bedienbereich 118 rautenförmig ist. Somit wird auch durch eine Orientierungsänderung eine Formänderung bewirkt.
Fig. 7A zeigt eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Hausgerätebedienvorrichtung 120, bei der nun die mehreren in einem gemeinsamen Aufnahmebereich 122 aufgenommenen Kurzhubtasten 124 einen runden Bedienbereich 126 aufweisen. Der Aufnahmebereich 122 ist entsprechend ebenfalls nicht mehr rechteckig. Dadurch kann eine unterschiedliche Funktion von Navigationstaste 94 und den anderen Kurzhubtasten 124 noch stärker betont werden.
Fig. 7B zeigt eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Hausgerätebedienvorrichtung 128, welche die gleichen Tasten 94,124 wie in Fig. 7A aufweist, die aber nun in einem gemeinsamen Aufnahmebereich 130 aufgenommen sind. Die Navigationstaste 94 steht dadurch näher an den anderen Kurzhubtasten 124. Alle Tasten sind in einem gemeinsamen Aufnahmebereich 130 aufgenommen.
Fig. 7C zeigt noch eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Hausgerätebedienvorrichtung 132, bei der die Tasten 60,62,94,124 nun auf drei Aufnahmebereiche 98,134,136 aufgeteilt sind, nämlich die Navigationstaste 94 einzeln in einem Aufnahmebereich 98, zwei zur Navigationstaste 94 identische Tasten 60, 62 mit eckigem Bedienbereich 78 nebeneinander als Tastenbank in einem gemeinsamen Aufnahmebereich 134 angeordnet und am weitesten außen drei Tasten 124 mit rundem Bedienbereich 126 als Tastenbank in einem gemeinsamen Aufnahmebereich 136. Durch die Zuordnung zu jeweiligen Aufnahmebereichen 98,134,136 kann eine Zusammengehörigkeit von Tastengruppen bzw. deren zugewiesenen Funktionen stärker betont werden.
Fig. 8A zeigt noch eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Hausgerätebedienvorrichtung 138, bei der nun im Gegensatz zur Ausführungsform nach Fig. 7A auch die Navigationstaste 140 einen runden Bedienbereich 142 aufweist. In dieser Ausführungsform weisen somit sämtliche Bedienmittel bzw. Bedienelemente 96,124,140 in Vorderansicht die gleiche, nämlich runde, Form auf. Eine Abstufung wird in diesem Fall erstens durch die Größe der Bedienbereiche 98,126,142 sowie durch die räumliche Zusammenfassung in dem jeweiligen Aufnahmebereich 122,144 erreicht.
Fig. 8B zeigt noch eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Hausgerätebedienvorrichtung 146, bei der nun im Gegensatz zur Ausführungsform nach Fig. 8A erstens die Tasten 150,154,158,162,166 als Tastenbank in einem gemeinsamen Aufnahmebereich 148 aufgenommenen sind und ferner die Tasten 150,154,158,162,166 von Innen (nahe dem Drehsteller 96) nach Außen Bedienbereich 152,156,160,164 bzw. 168 mit der gleichen Grundform aber abgestufter Größe aufweisen. Die innerste Taste 150 kann beispielsweise als Navigationstaste verwendet werden, oder eine andere Funktion aufweisen.
Fig. 9A zeigt eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Hausgerätebedienvorrichtung 170, bei der nun die innenliegende Taste 172 einen rechteckigen Bedienbereich 174 mit einem ebenso geformten Aufnahmebereich 176 aufweist, während die dazu außenliegende Tastenbank in dem gemeinsamen Aufnahmebereich 178 fünf Tasten 180,184 mit abwechselnd unterschiedlich geformten Bedienbereichen 182,186 aufweist, nämlich abwechselnd eckigen (rautenförmigen) Bedienbereichen 182 und runden Bedienbereichen 186. In dieser Ausführungsform weist die Hausgerätebedienvorrichtung 170 somit Tasten 172,180,184 mit drei grundsätzlich unterschiedlich geformten Bedienbereichen 174,182,186 auf.
Fig. 9B zeigt eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Hausgerätebedienvorrichtung 188, bei der eine direkt neben dem Drehsteller 96 angeordnete Tastenbank einen gemeinsamen Aufnahmebereich 190 mit drei Tasten 192,196,200 aufweist, welche jeweils zueinander unterschiedlich geformte Bedienbereiche 194,198,202 aufweisen.
Fig. 10A zeigt noch eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Hausgerätebedienvorrichtung 204 ähnlich zu derjenigen aus Fig. 8A, wobei nun seitlich neben dem Drehsteller 96 ein gemeinsamer Aufnahmebereich 206 mit fünf seitlich aneinandergrenzenden Tasten 208,212,216,220,224 angeordnet ist, deren Höhe von Außen nach Innen zunimmt. Während die Bedienbereiche 214,218,222,226 der äußeren vier Tasten 212,216,220,224 eine eckige Außenkontur mit geraden Seiten aufweisen, ist eine dem Drehsteller 96 gegenüberliegende Seite des Bedienbereichs 210 der innersten Taste 208 passend zur Krümmung der Außenkontur des Drehstellers 96 gekrümmt.
Fig. 10B zeigt noch eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Hausgerätebedienvorrichtung 228 ähnlich zu derjenigen aus Fig. 10A, welche in Vorderansicht links vom Drehsteller 94 den gleichem Aufnahmebereich 206 mit den gleichen Tasten 208,212,216,220,224 wie in Fig. 10A aufweist. Diese Ausführungsform ist jedoch im Gegensatz zu den vorher beschriebenen Ausführungsformen nicht mehr bezüglich der Spiegelebene 52 spiegelsymmetrisch. Vielmehr weist sie in Vorderansicht rechts vom Drehsteller 94 einen Aufnahmebereich 230 mit fünf seitlich aneinandergrenzenden Tasten 232,236,240,244,248 auf, deren Höhe von Innen nach Außen zunimmt. Während die äußeren vier Tasten 236,240,244,248 eine eckige Außenkontur mit geraden Seiten aufweisen, ist eine dem Drehsteller 96 gegenüberliegende Seite der innersten Taste 232 passend zur Krümmung der Außenkontur des Drehstellers 96 gekrümmt. Die Außenkonturen der Bedienbereiche 210,214,218,222,226 der Tasten 208,212,216,220,224, die Außenkontur des Bedienbereichs 98 des Drehstellers 96 und die Außenkonturen der Bedienbereiche 234,238,242,246,250 der Tasten 232,236,240,244,248 liegen oben und unten jeweils auf einer von links nach rechts ansteigenden bzw. absteigenden Geraden.
Fig. 11 zeigt eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Hausgerätebedienvorrichtung 252, bei welcher der Drehsteller 96 nun vollständig von einem Aufnahmebereich 254 für Tasten 256,260,264,268,272,276,280,284 umgeben ist. Im Aufnahmebereich 254 aufgenommen sind zwei beidseitig des Drehstellers 96 angeordnete Tasten 256,260 mit nach Außen spitz zulaufenden Bedienbereichen 258,262, und zusätzlich ringförmig oben und unten anschließend je drei Tasten 264,268,272 bzw. 276,280,284 mit im wesentlichen ringabschnittsförmigen Bedienflächen 266,270,274,278,282,286. Die Bedienbereiche 258,262,266,270,274,278,282,286 sind an ihrer dem Drehsteller 96 gegenüberliegenden Seite dessen Form entsprechend angepasst gekrümmt.
Fig. 12 zeigt eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Hausgerätebedienvorrichtung 288 ähnlich zu Fig. 4B, bei der sich aber nun nicht die Außenkontur der Bedienbereiche 78, 292 der Tasten 56,58,24 und 290 unterscheidet, sondern ihre Kontur in Querschnittsansicht, wie genauer in Fig. 13A bis 13C beschrieben wird. In anderen Worten unterscheiden sich die Bedienbereiche 292 von den Bedienbereichen 78 durch ihre Höhenkontur. In einzelnen sind die inneren drei Tasten 290, von denen die innerste in einem eigenen Aufnahmebereich 294 aufgenommen ist und z. B. als Navigationstaste dienen kann, mit einem dachförmigen Bedienbereich 292 versehen, während die drei äußeren Tasten 56,58,24 einen rechteckigen Bedienbereich 78 aufweisen. Im Aufnahmebereich 296 der Tastenbank für die fünf äußeren Tasten 56,58,24,290 sind also Tasten mit unterschiedlichen höhenkonturierten Bedienbereichen 78,290 aufgenommen. Mittels einer solchen Ausgestaltung können auf eine optisch dezente und haptisch wirkungsvolle Weise bestimmte Tasten betont werden.
Fig. 13A zeigt als Schnittdarstellung in Querschnittsansicht die Bedienmittelführungseinheit 10 aus Fig. 4B dem nach vorne (hier: links) hervorstehenden Bedienbereich 78 der nach rechts eindrückend zu betätigenden Taste 56. Der Bedienbereich 78 steht quaderförmig aus der Bedienmittelführungseinheit 10 heraus und wird typischerweise durch Drücken der frontseitigen Betätigungsfläche 298 des Bedienbereichs 78 betätigt.
Fig. 13B zeigt als Schnittdarstellung in Querschnittsansicht durch eine dachförmig ausgeprägte Taste 290 aus Fig. 12 ähnlich zur Darstellung aus Fig. 13A eine Bedienmittelführungseinheit 10 mit dem frontseitig hervorstehenden Bedienbereich 292 der nach rechts eindrückend zu betätigenden Taste 290.
Fig. 13C zeigt als Schnittdarstellung in Querschnittsansicht in Darstellung ähnlich zu Fig. 13A eine Bedienmittelführungseinheit 10 mit einem frontseitig quaderförmig hervorstehenden Bedienbereich 302 der nach rechts eindrückend zu betätigenden Taste 300, bei welcher eine frontseitigen Betätigungsfläche 304 im Gegensatz zur Ausführungsform nach Fig. 13A des Bedienbereichs 302 eine sich nach vorne erstreckende halbkreisförmige Erhebung 306 zu verbesserten Fühlbarkeit aufweist.
Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf die vorliegenden Ausführungsformen beschränkt.
So können statt eines einzelnen Drehstellers auch mehrere Drehsteller mit ggf. geometrisch unterschiedlich ausgestaltetem Bedienbereich an der Hausgerätebedienvorrichtung befestigt sein. Auch kann statt eines Drehstellers beispielsweise ein Schalter verwendet werden, z. B. ein Ein/Aus-Schalter. Auch können statt der beschriebenen Kurzhubtasten andere Tasten oder Sensortasten verwendet werden. Auch ist die Funktion der Bedienmittel nicht eingeschränkt; so braucht keines der Bedienmittel für eine Navigation durch ein Bedienmenu vorgesehen zu sein. Ferner können beispielsweise Schalter und Taster gemeinsam und gleichberechtigt angeordnet sein, z. B. in einer gemeinsamen Tastenbank; dann können die Bedienbereiche der Schalter z. B. eine von den Bedienbereichen der Tasten unterschiedliche geometrische Gestaltung aufweisen. Ei Haushaltsgerät kann mehrere solcher Hausgerätbedienvorrichtung aufweisen. Die Navigationsbedienmittel können auch oberhalb bzw. unterhalb des Drehstellers angeordnet sein, insbesondere mit den anderen Bedienmitteln seitlich des Drehstellers angeordnet

Bezugszeichen
1
Hausgerät
10
Bedienmittelführungseinheit
12
Lichtführungsmittel
14
Leuchtmittel
16
Aufnahmebereich
18
Kontur
20
Lichtabstrahlrichtung
21
Lichtabstrahlrichtung
22
Lichtabstrahlrichtung
24
Bedienmittel
26
Sichtfläche
28
Lichtführungsmittel
30
Abschirmmittel
32
Rastmittel
34
Bedienmittelführungseinheitshalterung
36
Befestigungsmittel
38
Leuchteinheit
40
Sensoreinheit
42
Komponente
44
Komponente
46
Lichtführungsmittel
48
Lichtführungsmittel
50
Lichtführungsmittel
52
Spiegelebene
54
Haupterstreckungsrichtung
56
Bedienmittel
58
Bedienmittel
60
Bedienmittel
62
Bedienmittel
64
Rastnase
66
Aufnahmebereich
68
Oberseite
70
Unterseite
72
Führfläche
74
Führfläche
76
Sensor
78
Bedienbereich
84
Grundkörper
86
Rasthaken
88
Hausgerätbedienvorrichtung
92
Erhebung
94
Navigationstaste
96
Drehsteller
98
Bedienbereich
100
Hausgerätebedienvorrichtung
102
Kurzhubtasten
104
Bedienbereich
106
Aufnahmebereich
108
Hausgerätebedienvorrichtung
110
Aufnahmebereich
112
Hausgerätebedienvorrichtung
114
Aufnahmebereich
116
Kurzhubtaste
118
Bedienbereich
120
Hausgerätebedienvorrichtung
122
Aufnahmebereich
124
Kurzhubtaste
126
Bedienbereich
128
Hausgerätebedienvorrichtung
130
Aufnahmebereich
132
Hausgerätebedienvorrichtung
134
Aufnahmebereich
136
Aufnahmebereich
138
Hausgerätebedienvorrichtung
140
Navigationstaste
142
Bedienbereich
144
Aufnahmebereich
146
Hausgerätebedienvorrichtung
148
Aufnahmebereich
150
Taste
152
Bedienbereich
154
Taste
156
Bedienbereich
158
Taste
160
Bedienbereich
162
Taste
164
Bedienbereich
166
Taste
168
Bedienbereich
170
Hausgerätebedienvorrichtung
172
Taste
174
Bedienbereich
176
Aufnahmebereich
178
Aufnahmebereich
180
Taste
182
Bedienbereichen
184
Taste
186
Bedienbereichen
188
Hausgerätebedienvorrichtung
190
Aufnahmebereich
192
Taste
194
Bedienbereich
196
Taste
198
Bedienbereich
200
Taste
202
Bedienbereich
204
Hausgerätebedienvorrichtung
206
Aufnahmebereich
208
Innerste Taste
210
Bedienbereich
212
Taste
214
Bedienbereich
216
Taste
218
Bedienbereich
220
Taste
222
Bedienbereich
224
Taste
226
Bedienbereich
228
Hausgerätebedienvorrichtung
230
Aufnahmebereich
232
Innerste Taste
234
Bedienbereich
236
Taste
238
Bedienbereich
240
Taste
242
Bedienbereich
244
Taste
246
Bedienbereich
248
Taste
250
Bedienbereich
252
Hausgerätebedienvorrichtung
254
Aufnahmebereich
256
Taste
258
Bedienbereich
260
Taste
262
Bedienbereich
264
Taste
266
Bedienbereich
268
Taste
270
Bedienbereich
272
Taste
274
Bedienbereich
276
Taste
278
Bedienbereich
280
Taste
282
Bedienbereich
284
Taste
286
Bedienbereich
288
Hausgerätebedienvorrichtung
290
Taste
292
Bedienbereich
294
Aufnahmebereich
296
Aufnahmebereich
298
frontseitige Betätigungsfläche
300
Taste
302
Bedienbereich
304
Betätigungsfläche
306
Erhebung
308
Bedienblende
310
Bedienmittel
312
Bedienmittel
314
Bedienmittel
1. Hausgerätbedienvorrichtung mit wenigstens einer Bedienmittelführeinheit (10), an welcher mehrere Bedienmittel befestigt sind, die unterteilt sind in mindestens:
- einen ersten Satz mit mindestens einem Bedienmittel einer ersten Bedienart und
- einen zweiten Satz mit mehreren Bedienelementen einer zweiten Bedienart,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest die Bedienmittel des zweiten Satzes Bedienbereiche mit unterschiedlicher geometrischer Gestalt aufweisen.
2. Hausgerätbedienvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens zwei der Bedienmittel eines gemeinsamen Satzes Bedienbereiche mit unterschiedlicher Form aufweisen.
3. Hausgerätbedienvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens zwei der Bedienmittel eines gemeinsamen Satzes Bedienbereiche mit in Vorderansicht unterschiedlicher Kontur aufweisen.
4. Hausgerätbedienvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens zwei der Bedienmittel (56;290;300) eines gemeinsamen Satzes Bedienbereiche (78;292;302) mit in Seitenansicht unterschiedlicher Kontur aufweisen.
5. Hausgerätbedienvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens zwei der Bedienmittel eines gemeinsamen Satzes Bedienbereiche mit unterschiedlicher Größe aufweisen.
6. Hausgerätbedienvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens zwei der Bedienmittel eines gemeinsamen Satzes mit Bedienbereichen unterschiedlicher geometrischer Gestalt in einem gemeinsamen Aufnahmebereich angeordnet sind.
7. Hausgerätbedienvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
Bedienmittel mit Bedienbereichen gleicher geometrischer Gestalt eines gemeinsamen Satzes mit Bedienbereichen unterschiedlicher geometrischer Gestalt in einem gemeinsamen Aufnahmebereich angeordnet sind.
8. Hausgerätbedienvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das mindestens eine Bedienmittel des ersten Satzes als Drehsteller (96) ausgestaltet ist und die Bedienmittel des zweiten Satzes als Drücksteller ausgestaltet sind.
9. Hausgerätbedienvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Bedienmittel des zweiten Satzes als Hubsteller, insbesondere Hubtasten, ausgestaltet sind.
10. Hausgerätbedienvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Bedienmittel des zweiten Satzes seitlich zu dem mindestens einen Bedienmittel des ersten Satzes angeordnet sind.
11. Hausgerätbedienvorrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Bedienmittel des zweiten Satzes seitlich spiegelsymmetrisch zu dem mindestens einen Bedienmittel des ersten Satzes angeordnet sind.
12. Hausgerätbedienvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Bedienarten aus der Gruppe ausgewählt werden, die Drehsteller und Drücksteller als zu unterschiedlichen Bedienarten zugehörig umfasst.
13. Hausgerätbedienvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Bedienarten aus der Gruppe ausgewählt werden, die erstens Drehsteller, zweitens Drückschalter und -tasten und drittens Sensortasten als zu unterschiedlichen Bedienarten zugehörig umfasst.
14. Hausgerätbedienvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Bedienarten aus der Gruppe ausgewählt werden, die Drehsteller, Drückschalter, Drücktasten und Sensortasten als zu unterschiedlichen Bedienarten zugehörig umfasst.
15. Hausgerät (1) mit einer Bedienblende (308), dadurch gekennzeichnet, dass an der Bedienblende (308) mindestens eine Hausgerätbedienvorrichtung (88) nach einem der vorhergehenden Ansprüche angeordnet ist.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- DE
19704419
C1
[0002]
- EP
1545177
B1
[0003]
- DE
19810438
A1
[0004]