Technisches Gebiet
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper aus verdichteter
Wasch- bzw. Reinigungsmittelzusammensetzung, wobei der Formkörper auf seiner Oberseite
eine Erhebung aufweist, die eine exponierte planare Fläche umfasst. Die Erhebung ist
vorzugsweise reliefartig und dient markierenden, kennzeichnenden oder ausschmückenden
Zwecken. Zur Steigerung des kennzeichnenden, markierenden bzw. ausschmückenden Effekts
kann die planare Oberfläche der Erhebung eingefärbt sein. Die Erfindung betrifft weiterhin
ein Verfahren zur Herstellung solcher Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper.
Hintergrund der Erfindung
[0002] Wasch- oder Reinigungsmittelzusammensetzungen werden in Form von flüssigen, pulverförmigen
bzw. granularen oder tablettenförmigen Zusammensetzungen im Handel angeboten. Sie
werden für verschiedene Anwendungen, einschließlich Wäschewaschen, Maschinengeschirrwaschen,
Toilettenhygiene und Baden verwendet. Im Falle der tablettenförmigen Zusammensetzungen,
auch Tabs genannt, werden die Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper aus verdichteter
Wasch- bzw. Reinigungsmittelzusammensetzung hergestellt. Diese Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper
weisen im Vergleich zu den flüssigen oder pulverförmigen Zusammensetzungen eine Reihe
von Vorteilen auf, wie einfache Dosierbarkeit, Handhabungssicherheit, hohe Verdichtung
und dadurch einen verringerten Verpackungs-, Transport- und Lageraufwand. Auch aus
ästhetischen Gründen können solche Formkörper von Vorteil sein.
[0003] Um dem Verbraucher ein typisches und unverwechselbares Produkt zur Verfügung zu stellen,
werden die Formkörper vorzugsweise eingefärbt, wobei bei Formkörpern aus mehreren
Phasen bzw. Schichten diese Schichten häufig unterschiedlich eingefärbt werden. Eine
weitere Möglichkeit, die Formkörper mit einem Herkunftshinweis des Herstellers zu
versehen, besteht darin, den Formkörpern eine bestimmte Form zu geben. Jedoch ist
es zum Beispiel ungeeignet, solche Wasch- oder Reinigungstabs aus verdichteten Teilchen
zu etikettieren, da das Etikett beim Waschen abgehen wird und den Filter der Maschine
verstopfen könnte.
[0004] Eine weitere Möglichkeit wurde daher darin gefunden, eine der Flächen des Formkörpers
mit Buchstaben oder Schriftzügen zu versehen, wie zum Beispiel mit der Produktbezeichnung,
dem Firmennamen oder Firmenlogo. Aus dem Stand der Technik ist bekannt, zum Beispiel
aus der
DE 199 55 240 A1, solche Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper mittels eines Tintenstrahlverfahrens
zu bedrucken, wobei die aufzubringenden Kennzeichnungen beliebige Buchstaben oder
Schriftzüge oder ähnliches sein können.
[0005] Da Wasch- bzw. Reinigungsmittelformkörper aufgrund ihrer Herstellungsweise aus relativ
großen, groben Teilchen bzw. Granulat, welches nur bei relativ niedrigen Drücken verdichtet
wird, besteht, weisen solche Formkörper in der Regel sehr rauhe, porenförmige Oberflächen
auf. Anders als bei zum Beispiel dicht gepressten Arzneimitteltabletten, welche eine
glatte Oberfläche aufweisen, eignet sich das Tintenstrahldruckverfahren bei den oft
sehr rauhen, offenporigen Oberflächen von Wasch- oder Reinigungsmittelformkörpern
nicht so gut.
[0006] Aus dem Stand der Technik ist weiterhin bekannt, Buchstaben oder Schriftzüge unter
Verwendung von Stempeln aufzubringen. So wird in der
WO 01/44432 A1 ein Verfahren zur Markierung von Kennzeichnungen auf einer Wäschewasch- oder Geschirrspültablette
beschrieben, wobei die Kennzeichnungen durch eine Kontaktmarkierungstechnik aufgetragen
werden, wobei eine elastische Matrize die Oberfläche kontaktiert. Die Matrize, also
die eigentliche Stempeloberfläche, die die äußere Form der Markierung definiert, umfasst
dabei ein Elastomermaterial, um den Druck des Stempels auf die Oberfläche des Wasch-oder
Reinigungsmittelformkörpers abzufedem.
[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, eine
[0008] Möglichkeit zu finden, um Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper auf mindestens einer
ihrer Oberflächen mit Buchstaben, Produktbezeichnungen, einem Logo oder sonstigen
dekorativen Ausschmückungen zu kennzeichnen, um dem Verbraucher, insbesondere auch
sehschwachen Verbrauchern, ein typisches und unverwechselbares Produkt zur Verfügung
zu stellen, das leicht über seine Struktur erkennbar ist.
Beschreibung der Erfindung
[0009] Die gestellte Aufgabe wird durch einen Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper aus
verdichteter Wasch- bzw. Reinigungsmittelzusammensetzung, enthaltend Gerüststoffe
sowie einen oder mehrere weitere Inhaltsstoffe von Wasch- bzw. Reinigungsmitteln,
gelöst, wobei der Formkörper auf seiner Oberseite eine Erhebung aufweist, wobei die
Erhebung eine exponierte planare Fläche umfasst und nicht allseitig an den Rand des
Formkörpers reicht.
[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung lässt dabei die exponierte planare
Fläche in ihrer formmäßigen Ausgestaltung eine Kennzeichnung erkennen, die bevorzugt
auch leicht ertastet werden kann.
[0011] Als "Oberseite" des Wasch- oder Reinigungsmittelformkörpers wird diejenige Seite
verstanden, von der aus sich die Erhebung abhebt. Die Formkörpergrundfläche, die z.B.
durch die Oberseite definiert wird, kann im Rahmen der vorliegenden Erfindung die
unterschiedlichsten geometrischen Formen annehmen, vom Dreieck über das Rechteck und
dessen Spezialfall, das Quadrat bis hin zu 5-, 6- oder 8-eckigen Formen. Kreis- oder
ellipsoide Formen sind ebenfalls bevorzugte Formkörpergrundflächen. Auch andere Flächenformen,
wie Sterne oder Tierformen, sind problemlos als Formkörpergrundfläche realisierbar.
Bevorzugte Wasch- und Reinigungsmittelformkörper sind dadurch gekennzeichnet, dass
die Formkörpergrundfläche im Wesentlichen rechteckig ist und vorzugsweise abgerundete
Ecken aufweist. Der Formkörper selbst ist ausgehend von der zugrunde liegenden Formkörpergrundfläche
folglich vorzugsweise quaderförmig, wobei jedoch problemlos andere Formkörperformen,
wie etwa Würfel, Kugel, keilartige Formen, eiförmige Formen etc. denkbar sind.
[0012] Die Erhebung, die sich von der Oberseite des Formkörpers abhebt, kann in jeder beliebigen
Größe realisiert werden. Aus Gründen der Stabilität und der Optik der resultierenden
Formkörper beträgt die Höhe der Erhebung, gemessen als kürzeste Entfernung zwischen
der durch die Oberseite des Formkörpers definierten Bezugsebene und dem Punkt der
Erhebung, der senkrecht zu dieser Bezugsebene die weiteste Distanz aufweist, 0,2 mm
bis 10 mm, vorzugsweise 0,8 bis 5 mm. Das Volumen der Erhebung kann dabei 1/300 bis
1/3, vorzugsweise 1/50 bis 1/5, bezogen auf das gesamte Formkörpervolumen, betragen.
Zu bemerken ist noch, dass aus produktionstechnischen und stabilitätsbedingten Gründen
die Seitenwände der Erhebung nicht zwingend im 90°-Winkel zur Formkörperoberseite
und der Oberseite der Erhebung stehen müssen. Auch die Übergänge zwischen den verschiedenen
Flächen können bevorzugt eher abgerundete Ecken und Kanten aufweisen.
[0013] Zu der Erhebung, die eine exponierte, bevorzugt planare Fläche umfasst, kann noch
erläuternd ergänzt werden, dass diese Erhebung eine Art Reliefstruktur bildet, die
bei der Aufsicht auf die / dem Ertasten der exponierte(n) planare(n) Fläche in ihren
bevorzugten Ausführungsformen formmäßig so ausgestaltet ist, dass die oben angesprochenen
Buchstaben, Produktbezeichnungen, Firmenlogos oder ausschmückenden Ornamente erkennbar
und/oder ertastbar sind.
[0014] In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist die exponierte "planare" Fläche
zu einer Bezugsebene des Formkörpers planparallel, wobei eine Bezugsebene vorzugsweise
durch die Unterseite oder Oberseite des Formkörpers oder durch wenigstens eine zu
den Formkörperseitenflächen orthogonal stehende Ebene definiert wird.
[0015] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unterscheidet sich die exponierte
planare Fläche zum Zwecke der besseren Erkennbarkeit farblich vom übrigen Formkörper.
Um diesen Effekt zu erzielen, kann die exponierte planare Fläche zum Beispiel mit
einer Farbstoff und/oder Pigmente enthaltenden Zusammensetzung eingefärbt oder beschichtet
sein.
[0016] Bezüglich der Form des Wasch- oder Reinigungsmittelformkörpers der vorliegenden Erfindung
ist noch zu bemerken, dass Vertiefungen, gemessen von einer Ober- oder Unterseite
oder Seitenfläche des Formkörpers nicht vorgesehen sind. Damit ist jedoch nicht gemeint,
dass keine Vertiefungen innerhalb der Erhebung, die sich von der Oberseite des Formkörpers
abhebt, vorgesehen sind. Vielmehr können Vertiefungen innerhalb der Erhebung dann
notwendig sein, wenn die aufgebrachte Kennzeichnung so ausgestaltet werden soll, dass
bestimmte Formen erkennbar sind. Die Vertiefungen auf der Gesamtfläche der Erhebung
reichen dabei jedoch nicht so tief, dass sie eine Vertiefung innerhalb des Formkörpers,
gemessen ab der Formkörperoberseite, einschließen.
[0017] Mit dem Begriff "nicht allseitig an den Rand des Formkörpers reichend" soll ausgedrückt
werden, dass eine Erhebung als solche erkennbar ist und etwa eine Mulde nicht dadurch
zu einer Erhebung uminterpretiert wird, dass die Oberseite des Formkörpers als Erhebung
und der tiefste Punkt der Mulde als Oberseite des Formkörpers definiert wird. Mit
anderen Worten: eine Erhebung auf dem Formkörper ist nur dann eine Erhebung im Sinne
der vorliegenden Erfindung, wenn eine Oberseite, von der sich die Erhebung erhebt,
erkennbar ist, wobei sich diese Oberseite zumindest teilweise am Rand des Formkörpers
zeigt. Ausdrücklich wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass sich die
hier beschriebenen Formkörper von einer Muldentablette gerade dadurch unterscheidet,
dass ausgehend von der Oberfläche des Formkörpers keine Vertiefung vorliegt, sondern
eine Erhebung, z.B. in Form einer Reliefstruktur.
[0018] In weiteren Ausführungsformen der Erfindung kann der Formkörper auf mindestens einer
weiteren seiner Seiten, vorzugsweise seiner Unterseite, eine Erhebung wie sie oben
beschrieben wurde aufweisen. In diesem Fall sind die jeweiligen Definitionen, z.B.
die Definition der "Oberseite", entsprechend zu verwenden.
[0019] Die Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper der vorliegenden Erfindung werden hergestellt
durch an sich bekanntes Verpressen einer Wasch- bzw. Reinigungsmittelzusammensetzung,
enthaltend Gerüststoffe sowie einen oder weitere Inhaltsstoffe von Wasch- bzw. Reinigungsmitteln,
mit der Neuerung, dass entweder der Oberstempel oder der Unterstempel der Presse eine
Vertiefung mit einer solchen Form aufweist, so dass durch das Verpressen ein Wasch-oder
Reinigungsmittelformkörper gebildet wird, der auf wenigstens einer seiner Oberflächen
eine bevorzugt planare Erhebung aufweist.
[0020] Die Herstellung der erfindungsgemäßen Formkörper erfolgt z. B. in bekannter Weise
zunächst durch das trockene Vermischen der Bestandteile, die ganz oder teilweise vorgranuliert
sein können, und anschließendes Verpressen zu Tabletten, wobei die Vorgemische in
einer sog. Matrize zwischen zwei Stempeln zu einem festen Komprimat verdichtet werden.
Dieser Vorgang, der nachfolgend kurz als Tablettierung bezeichnet wird, gliedert sich
in vier Abschnitte: Dosierung, Verdichtung (elastische Verformung), plastische Verformung
und Ausstoßen.
[0021] Die Tablettierung erfolgt in handelsüblichen Tablettenpressen, die prinzipiell mit
Einfach- oder Zweifachstempeln ausgerüstet sein können. Im letzteren Fall wird nicht
nur der Oberstempel zum Druckaufbau verwendet, auch der Unterstempel bewegt sich während
des Pressvorgangs auf den Oberstempel zu, während der Oberstempel nach unten drückt.
Je nach Produktionsmengen können z. B. Exzenter-Tablettenpressen oder Rundlauf-Tablettenpressen
verwendet werden. Das Tablettieren kann bei Umgebungstemperatur oder oberhalb davon
ausgeführt werden, was zu einer höheren Festigkeit bei geringerem Verdichtungsdruck
führen kann. Im Allgemeinen wird die teilchenförmige Waschmittelzusammensetzung einem
Verdichtungsdruck von mindestens 2.500 kN/m
2, bevorzugter mindestens 4.000 kN/m
2 ausgesetzt. Der maximal bei der Herstellung von Waschmitteltabletten der vorliegenden
Erfindung verwendete Verdichtungsdruck beträgt weniger als 400.000 kN/m
2.
[0022] Wie erwähnt, kann die teilchenförmige Wasch- oder Reinigungsmittelzusammensetzung,
die verdichtet wird, ein Gemisch von Teilchen aller Wasch-oder Reinigungsmittelzusammensetzungs-Bestandteile
sein, oder aber auch Teilchen umfassen, die selbst ein Gemisch von Bestandteilen enthalten.
Solche Teilchen, die ein Gemisch von Bestandteilen enthalten, können beispielsweise
durch ein Granulierungsverfahren oder Sprühtrocknungsverfahren hergestellt werden.
Diese Granulate können beispielsweise ein oder mehrere Tenside, Gerüststoffe und/oder
andere Reinigungs- oder Waschmittelbestandteile enthalten. Vorzugsweise hat die teilchenförmige
Zusammensetzung eine mittlere Teilchengröße im Bereich von 100 bis 2.000 µm, bevorzugter
250 bis 1.400 µm. Obwohl die teilchenförmige Ausgangszusammensetzung im Prinzip jede
Schüttdichte aufweisen kann, ist die vorliegende Erfindung besonders geeignet für
Formkörper, die bevorzugt aus Teilchen mit relativ hoher Schüttdichte hergestellt
werden. Somit kann die teilchenförmige Ausgangszusammensetzung geeigneterweise eine
Schüttdichte von mindestens 400 g/l, vorzugsweise mindestens 600 g/l aufweisen.
[0023] Weitere Details zu den bekannten Tablettierungsverfahren der Reinigungs- oder Waschmittelzusammensetzungen
sowie den Verfahren zur Granulierung oder Sprühtrocknung einzelner Waschmittelzusammensetzungsbestandteile
finden sich zahlreich im Stand der Technik, z. B. in der
DE 199 55 240 A1, der
WO 01/044432, der
DE 199 61 367 A1 oder der
WO 00/70008.
[0024] Um zu erreichen, dass sich die exponierte planare Fläche der erfindungsgemäßen Wasch-
oder Reinigungsmittelformkörper wie oben beschrieben farblich zum Zwecke der besseren
Erkennbarkeit vom übrigen Formkörper unterscheidet, können verschiedene Verfahren
angewendet werden.
[0025] So kann gemäß einer Ausführungsform der Erfindung das oben beschriebene allgemeine
Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper
so modifiziert werden, dass vor dem Einfüllen der Wasch- bzw. Reinigungsmittelzusammensetzung
in die Presse eine Farbstoff und/oder Pigmente enthaltende Zusammensetzung in die
Vertiefung des Unterstempels gegeben wird, so dass zumindest eine der exponierten
planaren Flächen der gegebenenfalls mehreren Erhebungen des herzustellenden Wasch-
oder Reinigungsmittelformkörpers eingefärbt wird. Bei der Farbstoff und/oder Pigmente
enthaltenden Zusammensetzung handelt es sich vorzugsweise um eine flüssige Farbstoffzusammensetzung,
die während des Verpressens in die sich verdichtende Wasch- bzw. Reinigungsmittelzusammensetzung
eindringt und so zu einer Anfärbung der Erhebung, die die exponierte planare Fläche
einschließt, führt. Die Eindringtiefe in die Wasch- bzw. Reinigungsmittelzusammensetzung
ist dabei unerheblich, so lange die exponierte planare Fläche der Erhebung vollständig
eingefärbt ist.
[0026] Weitere erfindungsgemäße Verfahren sehen vor, dass nach dem Verpressen der Wasch-
bzw. Reinigungsmittelzusammensetzung der Wasch-oder Reinigungsmittelformkörper der
Presse entnommen und zumindest eine der exponierten planaren Flächen des Formkörpers
mit einer Farbstoff und/oder Pigmente enthaltenden Zusammensetzung eingefärbt oder
beschichtet wird. Bei diesen Verfahren erfolgt die farbliche Kennzeichnung der exponierten
planaren Fläche also nicht bereits während des Herstellungsprozesses des Wasch- oder
Reinigungsmittelformkörpers wie oben beschrieben, sondern erst, wenn der Formkörper
an sich bereits fertiggepresst ist und der Presse entnommen wurde.
[0027] In einer Ausführungsform dieses Verfahrens erfolgt die Einfärbung oder Beschichtung
der exponierten planaren Fläche(n) dadurch, dass zumindest eine der exponierten planaren
Flächen der gegebenenfalls mehreren Erhebungen in eine Farbstoff und/oder Pigmente
enthaltenden Zusammensetzung eingetaucht wird. Dabei wird die Eintauchtiefe so gewählt,
dass zumindest die exponierte planare Fläche der jeweiligen Erhebung eingefärbt wird.
Eine größere Eintauchtiefe kann jedoch auch gewählt werden, so lange nur die Erhebung
eingetaucht wird und nicht Teile des übrigen Formkörpers, insbesondere nicht die Oberseite
des Formkörpers, von der aus sich die Erhebung abhebt. Dies soll gewährleisten, dass
sich die exponierte planare Fläche farblich zum Zwecke der besseren Erkennbarkeit
vom übrigen Formkörper unterscheidet.
[0028] Die Zusammensetzung, in die zumindest die exponierte planare Fläche der Erhebung
wie oben beschrieben eingetaucht wird, kann dabei flüssig, pulverförmig oder granular
sein. Sie kann auch in Form einer Paste oder eines Gels vorliegen. Vorzugsweise wird
eine flüssige, gelförmige oder pastöse Farbstoff und/oder Pigmente enthaltende Zusammensetzung
verwendet.
[0029] Gemäß einer alternativen Ausführungsform erfolgt die Einfärbung oder Beschichtung
dadurch, dass eine Farbstoff und/oder Pigmente enthaltende Zusammensetzung, die vorzugsweise
flüssig ist, durch Aufstreichen mittels einer Bürste, eines Pinsels oder einer pinselartigen
Vorrichtung auf zumindest eine der exponierten planaren Flächen der gegebenenfalls
mehreren Erhebungen erfolgt.
[0030] In einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens erfolgt die Einfärbung
oder Beschichtung dadurch, dass eine Farbstoff und/oder Pigmente enthaltende Zusammensetzung,
die vorzugsweise flüssig ist, mittels einer Farbwalze oder eines Druckstempels auf
zumindest eine der exponierten planaren Flächen der gegebenenfalls mehreren Erhebungen
aufgetragen wird. Dabei ist es bevorzugt, dass der Kontakt zwischen Farbwalze bzw.
Druckstempel und der jeweiligen exponierten planaren Fläche elastisch erfolgt, um
die Formkörpererhebungen bzw. den Formkörper selbst durch die Druckeinwirkung nicht
zu beschädigen oder zu zerstören. Die Elastizität kann dadurch erzielt werden, dass
elastische Mittel mit der Farbwalze bzw. dem Druckstempel verbunden sind. Solche elastischen
Mittel können z. B. mit der Farbwalze bzw. dem Druckstempel verbundene Federn sein,
oder es kann sich um elastische Materialien handeln, die direkt auf der Farbwalzenoberfläche
bzw. auf der Druckstempeloberfläche angebracht sind oder zumindest unterhalb dieser
Farbwalzen- bzw. Druckstempeloberflächen angeordnet sind, wenn z. B. ein farbübertragendes
Gewebevlies oder sonstiges Material auf dem elastischen Material aufgebracht ist.
Der elastische Kontakt zwischen Farbwalze bzw. Druckstempel und der jeweiligen exponierten
planaren Fläche kann auch mit Hilfe elektrischer, pneumatischer oder hydraulischer
Vorrichtungsmittel erfolgen.
[0031] Elastische Materialien können thermoplastische Elastomere und Copolymere und Blends
von Elastomeren, thermoplastischen Elastomeren und Kautschuken sein.
[0032] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung erfolgt die Einfärbung oder Beschichtung
dadurch, dass die Farbstoff und/oder Pigmente enthaltende Zusammensetzung mittels
eines Textilgewebes, welches mit der Zusammensetzung getränkt ist bzw. wird und welches
von mindestens zwei Rollen hinund her oder umlaufend bewegt wird, aufgetragen wird.
Dabei wird die Elastizität des Drucks des getränkten Textilgewebes auf die exponierte
planare Fläche der Erhebung(en) dadurch bewirkt, dass das Textilgewebe zwischen den
Rollen gespannt wird. Über die Höhe der Spannung und die Art des verwendeten Textilgewebes
kann die Elastizität gesteuert werden.
[0033] Anstelle eines Textilgewebes kann auch eine Bahn aus z. B. Filz, Schaumstoff, Samt
oder fellartigen Materialien verwendet werden. Diese Materialien können auch bei den
weiter oben beschriebenen Varianten mit Farbwalze oder Druckstempel für deren jeweilige
Oberfläche verwendet werden.
1. Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper aus verdichteter Wasch- bzw. Reinigungsmittelzusammensetzung,
enthaltend Gerüststoffe sowie ein oder mehrere weitere Inhaltsstoffe von Wasch- bzw.
Reinigungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper auf seiner Oberseite eine Erhebung aufweist, wobei die Erhebung eine
exponierte planare Fläche umfasst und nicht allseitig an den Rand des Formkörpers
reicht.
2. Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper nach Anspruch 1, wobei die exponierte planare
Fläche zu einer Bezugsebene des Formkörpers planparallel ist, vorzugsweise eine Bezugsebene,
die durch die Unterseite oder Oberseite des Formkörpers oder durch eine zu den Formkörperseitenflächen
orthogonal stehende Ebene definiert wird.
3. Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei
die Höhe der Erhebung 0,2 bis 10 mm, vorzugsweise 0,8 bis 5 mm, beträgt.
4. Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei
das Volumen der Erhebung 1/300 bis 1/3, vorzugsweise 1/50 bis 1/5, des gesamten Formkörpervolumens
ausmacht.
5. Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei
die exponierte planare Fläche ihrer formmäßigen Ausgestaltung nach eine Kennzeichnung
erkennen lässt.
6. Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei
der Formkörper auf mindestens einer weiteren seiner Seiten, vorzugsweise seiner Unterseite,
eine Erhebung aufweist, wie sie in den vorherigen Ansprüchen definiert wird.
7. Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei
sich zumindest eine der exponierten planaren Flächen farblich zum Zwecke der besseren
Erkennbarkeit vom übrigen Formkörper unterscheidet.
8. Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper nach Anspruch 7, wobei zumindest eine der exponierten
planaren Flächen mit einer Farbstoff und/oder Pigmente enthaltenden Zusammensetzung
eingefärbt oder beschichtet ist.
9. Verfahren zur Herstellung von Wasch- oder Reinigungsmittelformkörpern durch Verpressen
einer Wasch- bzw. Reinigungsmittelzusammensetzung, enthaltend Gerüststoffe sowie ein
oder mehrere weitere Inhaltsstoffe von Wasch- bzw. Reinigungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass entweder der Oberstempel oder der Unterstempel der Presse eine Vertiefung mit einer
solchen Form aufweist, dass durch das Verpressen ein Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper
gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6 gebildet wird.
10. Verfahren nach Anspruch 9 zur Herstellung eines Wasch- oder Reinigungsmittelformkörpern
nach Anspruch 7, wobei vor dem Einfüllen der Wasch- bzw. Reinigungsmittelzusammensetzung
in die Presse eine Farbstoff und/oder Pigmente enthaltende Zusammensetzung in die
Vertiefung des Unterstempels gegeben wird, um zumindest eine der exponierten planaren
Flächen der gegebenenfalls mehreren Erhebungen des herzustellenden Wasch- oder Reinigungsmittelformkörpers
einzufärben.
11. Verfahren nach Anspruch 9 zur Herstellung eines Wasch- oder Reinigungsmittelformkörpers
nach Anspruch 8, wobei nach dem Verpressen der Wasch- bzw. Reinigungsmittelzusammensetzung
der Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper der Presse entnommenen und zumindest eine
der exponierten planaren Flächen des Formkörpers mit einer Farbstoff und/oder Pigmente
enthaltenden Zusammensetzung eingefärbt oder beschichtet wird.
12. Verfahren nach Anspruch 11, wobei die Einfärbung oder Beschichtung dadurch erfolgt, dass zumindest eine der exponierten planaren Flächen der gegebenenfalls
mehreren Erhebungen in eine Farbstoff und/oder Pigmente enthaltenden Zusammensetzung
eingetaucht wird.
13. Verfahren nach Anspruch 11 oder 12, wobei die Farbstoff und/oder Pigmente enthaltende
Zusammensetzung flüssig, gelförmig, pastös, pulverförmig oder granular ist.
14. Verfahren nach Anspruch 11, wobei die Einfärbung oder Beschichtung dadurch erfolgt, dass eine Farbstoff und/oder Pigmente enthaltende Zusammensetzung, die vorzugsweise
flüssig ist, durch Aufstreichen mittels einer Bürste, eines Pinsels oder einer pinselartigen
Vorrichtung auf zumindest eine der exponierten planaren Flächen der gegebenenfalls
mehreren Erhebungen erfolgt.
15. Verfahren nach Anspruch 11, wobei die Einfärbung oder Beschichtung dadurch erfolgt, dass eine Farbstoff und/oder Pigmente enthaltende Zusammensetzung, die vorzugsweise
flüssig ist, mittels einer Farbwalze oder eines Druckstempels auf zumindest eine der
exponierten planaren Flächen der gegebenenfalls mehreren Erhebungen aufgetragen wird.
16. Verfahren nach Anspruch 15, wobei der Kontakt zwischen Farbwalze bzw. Druckstempel
und der jeweiligen exponierten planaren Fläche elastisch erfolgt und die Elastizität
durch elastische Mittel, die mit der Farbwalze bzw. mit dem Druckstempel verbunden
sind, erzielt wird.
17. Verfahren nach Anspruch 11, wobei die Einfärbung oder Beschichtung dadurch erfolgt, dass eine Farbstoff und/oder Pigmente enthaltende Zusammensetzung mittels
eines Textilgewebes, welches mit der Zusammensetzung getränkt wird und welches von
mindestens zwei Rollen hin- und her oder umlaufend bewegt wird, auf zumindest eine
der exponierten planaren Flächen der gegebenenfalls mehreren Erhebungen aufgetragen
wird.
18. Verfahren nach Anspruche 17, wobei anstelle des Textilgewebes eine Bahn aus Filz,
Schaumstoff, Samt oder fellartigem Material verwendet wird.