(19)
(11) EP 2 053 168 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.04.2009  Patentblatt  2009/18

(21) Anmeldenummer: 08105454.6

(22) Anmeldetag:  29.09.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/20(2006.01)
E03C 1/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 22.10.2007 DE 202007014808 U

(71) Anmelder: VIEGA GmbH & Co. KG
57439 Attendorn (DE)

(72) Erfinder:
  • Kuhbier, Urlich
    58849 Herscheid (DE)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Patent- und Rechtsanwälte Bleichstraße 14
D-40211 Düsseldorf
D-40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) Wandeinbau-Ablaufgarnitur für einen sanitären Ablauf


(57) Wandeinbau-Ablaufgarnitur für einen sanitären Ablauf, insbesondere für ein Waschbecken, mit einem für einen Wandeinbau ausgebildeten, eine Revisionsöffnung (2) aufweisenden kastenförmiges Gehäuse (1), einem in das kastenförmige Gehäuse eingesetzten Ablaufrohr oder Ablaufgehäuse (5) und einer der Revisionsöffnung zugeordneten Abdeckung, in der eine mit einem Einlass des Ablaufrohres oder Ablaufgehäuses fluchtende Öffnung ausgebildet ist. Um im Vergleich zu bekannten Ablaufgarnituren dieser Art mehr Platz unterhalb eines Waschbeckens für andere Zwecke zu schaffen, eine optimale räumliche Anordnung der verschiedenen Versorgungs-und Ablaufkomponenten unterhalb eines Waschbeckens zu ermöglichen und eine Verbesserung in hygienischer Hinsicht zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass in dem kastenförmigen Gehäuse mindestens ein Wasserventil (12,13) und/oder ein elektrischer Spannungsversorgungsanschluss aufgenommen ist/sind, wobei das kastenförmige Gehäuse (1) mindestens einen Durchbruch zur Einführung mindestens einer Wasser- und/oder Stromleitung aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Wandeinbau-Ablaufgarnitur für einen sanitären Ablauf, insbesondere für ein Waschbecken, mit einem für einen Wandeinbau ausgebildeten, eine Revisionsöffnung aufweisenden kastenförmigen Gehäuse, einem in das kastenförmige Gehäuse eingesetzten Ablaufrohr oder Ablaufgehäuse und einer der Revisionsöffnung zugeordneten Abdeckung, in der eine mit einem Einlass des Ablaufrohres oder Ablaufgehäuses fluchtende Öffnung ausgebildet ist.

[0002] Eine derartige Ablaufgarnitur ist aus der DE 20 2004 013 127 U1 bekannt. Die bekannte Ablaufgarnitur umfasst ein kastenförmiges Gehäuse zur Unterputzmontage, in dem ein als Geruchverschluss ausgebildetes Gehäuse aufgenommen ist. Das Kastengehäuse weist eine Revisionsöffnung auf, durch die der Geruchverschluss aus dem Kastengehäuse entnommen werden kann. Die Revisionsöffnung ist durch eine plattenförmige Abdeckung verschließbar, in der eine Durchführung für ein Waschtisch-Ablaufrohr vorgesehen ist. Der Geruchverschluss ist dabei mit einem durch einen Rohrbogen gebildeten Einlass versehen, der einen horizontal ausgerichteten Einlassstutzen für das Waschtisch-Ablaufrohr aufweist und höhenverstellbar an dem im Kastengehäuse angeordneten, als Geruchverschluss dienenden Gehäuse gehalten ist.

[0003] Gegenüber herkömmlichen Waschtisch-Ablaufgarnituren mit einem Geruchverschluss, der unterhalb des Waschbeckens angeordnet ist und relativ viel Bauraum benötigt, belässt die aus der DE 20 2004 013 127 U1 bekannte Ablaufgarnitur mehr Platz unterhalb des Waschbeckens, der für andere Zwecke genutzt werden kann.

[0004] Neben dem Waschtisch-Ablaufrohr und dem Geruchverschluss sind jedoch üblicherweise noch Wasserversorgungskomponenten, insbesondere als Eckventile ausgebildete Wasserabsperrventile unterhalb eines Waschtisches angeordnet, die einen nicht unerheblichen Bauraum einnehmen und mitunter stören, beispielsweise, wenn eine rollstuhlfahrende Person den Waschtisch mit einem Rollstuhl unterfahren möchte. Zudem müssen die Komponenten im sichtbaren Bereich regelmäßig gereinigt werden.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine für eine Unterputzmontage geeignete Ablaufgarnitur bereitzustellen, mit der gegenüber bekannten Ablaufgarnituren dieser Art unterhalb eines Waschbeckens oder dergleichen mehr Platz für andere Zwecke geschaffen werden kann. Es wird eine optimale räumliche Anordnung der verschiedenen Versorgungs- und Ablaufkomponenten unterhalb eines Waschbeckens (Waschtisches) angestrebt, die zudem ein neues gefälliges Design ermöglichen soll. Ferner soll mit der Erfindung eine Verbesserung bekannter Ablaufgarnituren dieser Art in hygienischer Hinsicht erreicht werden.

[0006] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Wandeinbau-Ablaufgarnitur mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0007] Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur umfasst im wesentlichen ein für einen Wandeinbau ausgebildetes, eine Revisionsöffnung aufweisendes kastenförmiges Gehäuse, ein in das kastenförmige Gehäuse eingesetztes Ablaufrohr oder Ablaufgehäuse, das vorzugsweise als Geruchverschluss ausgebildet ist, eine der Revisionsöffnung zugeordnete Abdeckung, in der eine mit einem Einlass des Ablaufrohres oder Ablaufgehäuses fluchtende Öffnung ausgebildet ist, und mindestens ein Wasserventil und/oder einen elektrischen Spannungsversorgungsanschluss, wobei das mindestens eine Wasserventil und/oder der Spannungsversorgungsanschluss in dem kastenförmigen Gehäuse aufgenommen sind/ist, und wobei das kastenförmige Gehäuse mindestens einen Durchbruch zur Einführung mindestens einer Wasser- und/oder Stromleitung aufweist.

[0008] Die erfindungsgemäße Wandeinbau-Ablaufgarnitur schafft unterhalb eines damit kombinierten Waschtisches mehr Platz, was insbesondere hinsichtlich einer behindertengerechten Anwendung für eine Unterfahrung des Waschtisches mit einem Rollstuhl von Vorteil ist. Eine Reinigung des Bereichs unterhalb des Waschtisches wird durch die verdeckte Anordnung der genannten Komponenten innerhalb des kastenförmigen Gehäuses wesentlich vereinfacht. Mit der erfindungsgemäßen Wandeinbau-Ablaufgarnitur wird eine optimale räumliche Anordnung der einzelnen Versorgungs- und Entwässerungsanschlüsse unterhalb eines Waschtisches erzielt. Die erfindungsgemäße Wandeinbau-Ablaufgarnitur stellt einen einheitlichen Installationsanknüpfpunkt für die verschiedenen erforderlichen Gewerke, nämlich für den Sanitärinstallateur und gegebenenfalls den Elektroinstallateur dar. Die erfindungsgemäße Wandeinbau-Ablaufgarnitur lässt sich als standardisierte Basisanschlusseinheit nutzen. Darüber hinaus ermöglicht die erfindungsgemäße Wandeinbau-Ablaufgarnitur eine schlichte, optisch ansprechende Gestaltung des Anschlussbereichs unterhalb eines Waschtisches.

[0009] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung ist das mindestens eine Wasserventil mit einer flexiblen Anschlussleitung versehen, die zumindest teilweise im kastenförmigen Gehäuse aufgenommen ist. Hierdurch wird das Anschließen des vorzugsweise als Eckventil ausgebildeten Wasserventils an einer Zulaufarmatur eines Waschtisches erleichtert.

[0010] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wandeinbau-Ablaufgarnitur besteht darin, dass dem mindestens einen Wasserventil eine in der Abdeckung ausgebildete Öffnung zugeordnet ist, über die das Wasserventil bei geschlossener Revisionsöffnung von außen für eine manuelle Betätigung zugänglich ist. Das Wasserventil kann somit auch ohne Entfernen der die Revisionsöffnung des kastenförmigen Gehäuses verschließenden Abdeckung betätigt werden.

[0011] Zum Öffnen und Schließen des Wasserventils weist dieses - wie üblich - ein drehbares Einstellelement auf. Wenn dem jeweiligen Wasserventil eine Zugangsöffnung in der die Revisionsöffnung verschließenden Abdeckung zugeordnet ist, so ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die Vorderseite des Einstellelements im wesentlichen bündig mit der Vorderseite der Abdeckung abschließt, so dass das Einstellelement nicht störend in den Raum unterhalb des Waschtisches hineinragt.

[0012] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung umfasst die erfindungsgemäße Wandeinbau-Ablaufgarnitur des Weiteren ein mit dem mindestens einen Wasserventil verbindbares rohrbogenförmiges Anschlussstück, das für eine Wandmontage außerhalb des kastenförmigen Gehäuses mindestens eine Befestigungsplatte und/oder eine Verbindungsbrücke aufweist. Das Anschlussstück und/oder die Verbindungsbrücke können dabei zugleich als Halterung für das kastenförmige Gehäuse ausgebildet sein. So ist insbesondere vorgesehen, dass das kastenförmige Gehäuse an dem Anschlussstück oder der Verbindungsbrücke lösbar befestigbar ist.

[0013] Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Wandeinbau-Ablaufgarnitur sind in den beiliegenden Unteransprüchen angegeben.

[0014] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer mehrere Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine erfindungsgemäße Wandeinbau-Ablaufgarnitur in perspektivischer Explosionsdarstellung;
Fig. 2
die Ablaufgarnitur gemäß Fig. 1 ohne Geruchverschluss, in perspektivischer Darstellung;
Fig. 3
die Ablaufgarnitur gemäß Fig. 1 mit lose eingesetztem, noch nicht fertig montiertem Geruchverschluss, in perspektivischer Darstellung;
Fig. 4
die Ablaufgarnitur gemäß Fig. 1 mit fertig montiertem Geruchverschluss, in perspektivischer Darstellung;
Fig. 5
eine dem kastenförmigen Gehäuse der Ablaufgarnitur gemäß Fig. 1 zugeordnete Abdeckung mit einem Waschtisch-Ablaufrohrsystem, in perspektivischer Darstellung;
Fig. 6
die Abdeckung und das Waschtisch-Ablaufrohrsystem der Fig. 5 montiert an einem Waschtisch, in perspektivischer Darstellung;
Figuren 7 und 8
die Abdeckung, das Waschtisch-Ablaufrohr--system und ein unterer Abschnitt des Waschtisches gemäß Fig. 5, in Vorder- bzw. Seitenansicht;
Fig. 9
das kastenförmige Gehäuse mit der Abdeckung in Draufsicht;
Fig. 10
eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung der erfindungsgemäßen Wandeinbau-Ablaufgarnitur mit weiteren darin unterzubringenden, jedoch hier außerhalb des kastenförmigen Gehäuses dargestellten Komponenten; und
Fig. 11
einen Abschnitt einer dem kastenförmigen Gehäuse der Ablaufgarnitur gemäß Fig. 1 zugeordnete Abdeckung mit einem Waschtisch-Ablaufrohrsystem, in perspektivischer Darstellung.


[0015] Die in der Zeichnung dargestellte Ablaufgarnitur ist insbesondere für einen Waschtisch (Waschbecken) bestimmt. Sie umfasst ein für einen Wandeinbau ausgebildetes kastenförmiges Gehäuse 1, das aus Kunststoff gefertigt ist und an seiner Vorderseite eine Revisionsöffnung 2 aufweist. Das Kastengehäuse 1 ist so bemessen, dass es sowohl in eine übliche Dimensionen aufweisende Hohlwand, insbesondere eine sanitäre Vorwand, als auch in eine übliche Gebäudewand eingebaut werden kann.

[0016] Die im oberen Bereich der Vorderseite des Gehäuses 1 ausgebildete Revisionsöffnung 2 ist durch einen schachtartigen, nach vorne abstehenden Kragen 3 definiert, der einstückig am Gehäuse 1 angeformt ist. An der Außenseite des Kragens 3 sind mehrere umlaufende Rillen ausgebildet, die ein einfaches Ablängen des Kragens 3 entsprechend der Stärke bzw. Tiefe des Putzes bei einer Unterputzmontage des Gehäuses 1 ermöglichen. Unterhalb der Revisionsöffnung 2 besitzt das Gehäuse 1 einen wannenförmigen Gehäuseabschnitt. Die Tiefe des Gehäuses 1 beträgt (ohne Kragen 3) beispielsweise ca. 70 mm. Die Breite des Gehäuses 1 beträgt ca. 130 mm. Die Höhe der Revisionsöffnung 2 liegt im Bereich von ca. 170 mm bis 200 mm.

[0017] An der Unterseite des wannenförmigen Gehäuseabschnitts ist ein Ablaufstutzen 4 angeformt. Es ist zu erkennen, dass sich der Ablaufstutzen 4 nach unten stufenförmig verjüngt. Der Ablaufstutzen 4 wird in ein (nicht gezeigtes) Abwasserrohr gesteckt.

[0018] Die Ablaufgarnitur umfasst ferner ein in das kastenförmige Gehäuse 1 einzusetzendes Ablaufrohr oder Ablaufgehäuse 5. In den in den Figuren 1, 4 und 10 dargestellten Ausführungsbeispielen ist das Ablaufgehäuse 5 mit einem Geruchverschluss versehen. An dem Ablaufgehäuse 5 ist ein Einlass 6 montiert, der als Rohrbogen ausgebildet ist und einen sich horizontal erstreckenden Einlassstutzen 7 aufweist. In dem Einlassstutzen 7 ist eine ringförmige Dichtung angeordnet, in die ein Rohrende bzw. das Ende eines Ablaufrohrsystems 8 eingesteckt werden kann (siehe Figuren 5, 8 und 9). Das Ablaufrohrsystem ist mit dem Ablauf eines Waschtisches 9 verbindbar.

[0019] Das Ablaufgehäuse 5 umfasst im unteren Bereich einen Auslassstutzen 10, der in den Ablaufstutzen 4 des Kastengehäuses 1 einsteckbar ist. Im oberen Bereich ist der Einlass 6 mit einem Rohrabschnitt 11 versehen, der in vertikaler Richtung in das Ablaufgehäuse 5 eingefügt ist. Der Einlass 6 ist vorzugsweise vertikal verstellbar in das Ablaufgehäuse 5 einfügbar. In dem Ablaufgehäuse 5 ist ein Topf (nicht gezeigt) angeordnet, der ein durch den Einlass 6 strömendes Fluid zwingt, eine U-förmige Umlenkung zu durchlaufen, bevor das Fluid durch den Auslassstutzen 10 in den Ablaufstutzen 4 des Kastengehäuses 1 fließen kann. Der Topf und der in das Ablaufgehäuse 5 eingesteckte Rohrabschnitt 11 bilden somit einen Geruchverschluss.

[0020] Des Weiteren sind in dem kastenförmigen Gehäuse 1 zwei Wasserventile (Absperrventile) für Kalt- und Warmwasser aufgenommen. Die beiden unabhängig voneinander betätigbaren Wasserventile 12, 13 sind durch eine Verbindungsbrücke 14 miteinander verbunden.

[0021] Dem jeweiligen Wasserventil ist ein damit verbindbares rohrbogenförmiges Anschlussstück 15, 16 zugeordnet, das für eine Wandmontage außerhalb des kastenförmigen Gehäuses 1 eine Befestigungsplatte 17, 18 aufweist. Die jeweilige Befestigungsplatte ist stoffschlüssig mit dem rohrbogenförmigen Anschlussstück 15, 16 verbunden, so dass dessen Auslassende 21, 22 nach der Wandmontage im wesentlichen horizontal ausgerichtet von der Wand nach vorne absteht. Für die Wandmontage der Anschlussstücke 15, 16 weisen die Befestigungsplatten 17, 18 Durchgangslöcher 23 zur Aufnahme von Schrauben 24 oder Nägeln auf.

[0022] Die den Wasserventilen 12, 13 zugeordneten Anschlussstücke 15, 16 sind ebenfalls durch eine Verbindungsbrücke 25 miteinander verbunden. Die Verbindungsbrücke 25 ist an den Auslassenden 21, 22 befestigt und mit horizontalem Abstand zu den Befestigungsplatten 17, 18 angeordnet. In der Rückwand des Kastengehäuses 1 sind den Auslassenden 21, 22 der Anschlussstücke zugeordnete Öffnungen (Durchbrüche) ausgespart. Ferner sind in der Rückwand des Kastengehäuses 1 Durchbrüche zur Aufnahme von Befestigungsschrauben 26 ausgebildet, die in Gewindebohrungen 27, welche in der Verbindungsbrücke 25 der Anschlussstücke 15, 16 eingearbeitet sind, eingeschraubt werden. In Fig. 1 ist zu erkennen, dass die Verbindungsbrücke 14 der Wasserventile 12, 13 mit den Gewindebohrungen 27 sowie den zugeordneten Durchbrüchen der Rückwand des Kastengehäuses 1 fluchtende Durchgangsbohrungen 28 aufweist.

[0023] Die Wasserventile 12, 13 sind als Eckventile ausgebildet und jeweils mit einem drehbaren Einstellelement 29, 30 zum Öffnen und Schließen versehen. In den in den Figuren 1, 4 und 10 dargestellten Ausführungsbeispielen besitzt das Einstellelement 29 einen zylinderförmigen Innensechskantkopf. Am Auslass des Wasserventils 12, 13 ist eine flexible Anschlussleitung 31, 32 montiert, die ebenfalls im kastenförmigen Gehäuse 1 aufgenommen ist. Die flexiblen Anschlussleitungen 31, 32 sind über Schraubverbindungen mit weiteren Anschlussleitungen 33, 34 verbunden bzw. verbindbar, welche an einer Zulaufarmatur (nicht gezeigt) eines Waschtisches 9 angeschlossen sind.

[0024] Die Wasserventile (Eckventile) 12, 13 können unabhängig von dem den Geruchsverschluss bildenden Ablaufgehäuse 5 in das Kastengehäuse 1 eingesetzt und mit den zuvor montierten Anschlussstücken 15, 16 wasserdicht verbunden werden (vgl. Figuren 1 bis 4).

[0025] Die erfindungsgemäße Wandeinbau-Ablaufgarnitur umfasst ferner eine der Revisionsöffnung 2 zugeordnete Abdeckung (Blende) 35, in der eine Öffnung 36 ausgebildet ist, die im montierten Zustand mit dem Einlass 6 des Ablaufgehäuses 5 oder dem Einlass eines im Kastengehäuse 1 eingesetzten Ablaufrohres fluchtet. Die Abdeckung 35 kann mit ihrer Öffnung auf das im wesentlichen horizontal verlaufende Ablaufrohr 8 des Ablaufrohrsystems aufgeschoben werden. Mit 37 ist ein - an sich bekannter - Gestängemechanismus zur Betätigung eines Ablaufventils eines Waschtisches 9 bezeichnet.

[0026] Die Abdeckung 35 ist plattenförmig und relativ flach ausgebildet. Ihre Außenseite ist vorzugsweise verchromt, vergoldet oder mit einer Glasplatte vollflächig beschichtet. Die Rückseite der Glasplatte ist dabei vorzugsweise mit einer Farbschichtung versehen und/oder satiniert. Die Glasplatte kann aus Verbund- oder Sicherheitsglas bestehen.

[0027] Wie in Fig. 5 schematisch dargestellt ist, weist die Abdeckung 35 im oberen Kantenbereich eine oder mehrere Aussparungen 38 zur Herausführung einer bzw. mehrerer Anschlussleitungen (Wasserzulaufleitungen) 33, 34 auf.

[0028] Die Anschlussstücke 15, 16 bzw. das Kastengehäuse 1 werden in Bezug auf den zu montierenden Waschtisch 9 so hoch in der Wand montiert, dass die Abdeckung 35 im montierten Zustand mit ihrer oberen Kante nahe der Unterseite des Waschtisches 9 endet oder mit ihrer oberen Kante gegebenenfalls sogar etwas in eine unterseitige Ausnehmung 39 des Waschtisches 9 hineinragt (vgl. Fig. 6). Die zur Zulaufarmatur des Waschtisches 9 führenden Anschlussleitungen 33, 34 sind somit aus einer normalen Position einer den montierten Waschtisch 9 betrachtenden Person nicht sichtbar.

[0029] Die plattenförmige Abdeckung (Blende) 35 ist an ihrer Rückseite vorzugsweise mit Clipelementen (nicht gezeigt) oder dergleichen versehen, mittels denen sie an der Revisionsöffnung 2 lösbar befestigt werden kann. Die vertikalen Kanten 40, 41 der Abdeckung 35 sind vorzugsweise abgerundet ausgebildet, so dass die Abdeckung 35 im montierten Zustand einfach hintergriffen und von der Revisionsöffnung 2 entfernt werden kann.

[0030] Die Abdeckung 35 kann auch zweiteilig ausgeführt sein, indem sie entlang einer mittig durch die Öffnung 36 verlaufende Schnittlinie in zwei Stücke geteilt wird.

[0031] In Fig. 10 ist schematisch dargestellt, dass alternativ oder ergänzend zu mindestens einem manuell betätigbaren Wasserventil 12 auch ein elektrischer Spannungsversorgungsanschluss 42 sowie ein elektronisches Mischventil 43 in dem Kastengehäuse 1 der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur aufgenommen sein können. Mittels des elektronischen Mischventils 43 und der daran angeschlossenen Zulaufarmatur wird Warmwasser mit einer vom Benutzer vorwählbaren Temperatur bereitgestellt. Der Spannungsversorgungsanschluss 42 ist für elektrische und/oder elektronische Geräte ausgelegt, die mit einer Kleinspannung oder 230 Volt Netzspannung betreibbar sind.

[0032] Der elektrische Spannungsversorgungsanschluss 42 besteht aus einem genormten Steckanschluss, beispielsweise einer genormten Schutzkontaktsteckdose. Das kastenförmige Gehäuse 1 weist in diesem Fall zusätzlich mindestens einen Durchbruch (nicht gezeigt) zur Einführung mindestens einer Stromleitung auf.

[0033] Das im Kastengehäuse 1 gegebenenfalls aufgenommene elektronische Mischventil 43 hat einen Kaltwasserzulaufanschluss 44, einen Warmwasserzulaufanschluss 45 und mindestens einen Mischwasserablaufanschluss 46. Das Mischventil 43 ist mittels eines Adapters (nicht gezeigt) im Kastengehäuse 1 lösbar befestigt. Vorzugsweise ist das elektronische Mischventil 43 mit einer Vorrichtung zur Wassermengenregulierung versehen.

[0034] In Fig. 11 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Wandeinbau-Ablaufgarnitur skizziert, bei dem den im Kastengehäuse 1 angeordneten Wasserventilen (Eckventilen) 12, 13 jeweils eine Öffnung 47, 48 in der Abdeckung 35 zugeordnet ist, über die das jeweilige Wasserventil bei geschlossener Revisionsöffnung von außen für eine manuelle Betätigung zugänglich ist.

[0035] Die Wasserventile sind in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 11 mit drehbaren Einstellelementen in Form von Drehgriffen 29', 30' versehen. Es ist zu erkennen, dass die Vorderseite der Drehgriffe 29', 30' im wesentlichen bündig mit der Vorderseite der Abdeckung 35 abschließt. Lediglich ein kleiner als Griff dienender Steg 29.1, 30.1 steht geringfügig gegenüber der Vorderseite der Abdeckung 35 nach vorne vor. Anstelle der Drehgriffe 29', 30' können in den Öffnungen 47, 48 der Abdeckung 35 auch die Innensechskantköpfe 29, 30 gemäß Fig. 1 als Einstellelemente vorgesehen werden.

[0036] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind eine Mehrzahl von Varianten möglich, die auch bei grundsätzlich abweichender Gestaltung von der in den beiliegenden Ansprüchen angegebenen Erfindung Gebrauch machen. So können beispielsweise in dem Kastengehäuse 1 der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur zusätzlich auch noch mindestens ein Steuergerät zur Wassertemperatureinstellung an einer Zulaufarmatur und/oder mindestens ein Steuergerät für eine elektrisch gesteuerte Zulaufarmatur untergebracht sein.


Ansprüche

1. Wandeinbau-Ablaufgarnitur für einen sanitären Ablauf, insbesondere für ein Waschbecken, mit einem für einen Wandeinbau ausgebildeten, eine Revisionsöffnung (2) aufweisenden kastenförmiges Gehäuse (1), einem in das kastenförmige Gehäuse eingesetzten Ablaufrohr oder Ablaufgehäuse (5) und einer der Revisionsöffnung zugeordneten Abdeckung (35), in der eine mit einem Einlass des Ablaufrohres oder Ablaufgehäuses fluchtende Öffnung (36) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem kastenförmigen Gehäuse mindestens ein Wasserventil (12, 13, 43) und/oder ein elektrischer
Spannungsversorgungsanschluss (42) aufgenommen ist/sind, wobei das kastenförmige Gehäuse (1) mindestens einen Durchbruch zur Einführung mindestens einer Wasser- und/oder Stromleitung aufweist.
 
2. Wandeinbau-Ablaufgarnitur nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Wasserventil (12, 13) mit einer flexiblen Anschlussleitung (31, 32) versehen ist, die zumindest teilweise im kastenförmigen Gehäuse (1) aufgenommen ist.
 
3. Wandeinbau-Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Wasserventil (12, 13) als Eckventil ausgebildet ist.
 
4. Wandeinbau-Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einen Wasserventil (12, 13) eine in der Abdeckung (35) ausgebildete Öffnung (47, 48) zugeordnet ist, über die das Wasserventil (12, 13) bei geschlossener Revisionsöffnung (2) von außen für eine manuelle Betätigung zugänglich ist.
 
5. Wandeinbau-Ablaufgarnitur nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserventil (12, 13) mit einem drehbaren Einstellelement (29, 30; 29', 30') zum Öffnen und Schließen des Wasserventils (12, 13) versehen ist, dessen Vorderseite im wesentlichen bündig mit der Vorderseite der Abdeckung (35) abschließt.
 
6. Wandeinbau-Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, des Weiteren umfassend ein mit dem mindestens einen Wasserventil (12, 13) verbindbares rohrbogenförmiges Anschlussstück (15, 16), das für eine Wandmontage außerhalb des kastenförmigen Gehäuses (1) mindestens eine Befestigungsplatte (17, 18) und/oder Verbindungsbrücke (25) aufweist.
 
7. Wandeinbau-Ablaufgarnitur nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass das kastenförmige Gehäuse (1) an dem Anschlussstück (15, 16) oder der Verbindungsbrücke (25) lösbar befestigbar ist.
 
8. Wandeinbau-Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem kastenförmigen Gehäuse (1) zwei voneinander unabhängig betätigbare Wasserventile (12, 13) für Kalt-und Warmwasser aufgenommen sind.
 
9. Wandeinbau-Ablaufgarnitur nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserventile (12, 13) durch eine Verbindungsbrücke (14) miteinander verbunden sind.
 
10. Wandeinbau-Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Wasserventil ein elektronisches Mischventil (43) ist, das einen Kaltwasserzulaufanschluss (44), einen Warmwasserzulaufanschluss (45) und mindestens einen Mischwasserablaufanschluss (46) aufweist.
 
11. Wandeinbau-Ablaufgarnitur nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass das Mischventil (43) mit einer Vorrichtung zur Wassermengenregulierung versehen ist.
 
12. Wandeinbau-Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Spannungsversorgungsanschluss aus einem genormten Steckanschluss (42) besteht.
 
13. Wandeinbau-Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Spannungsversorgungsanschluss aus einer genormten Schutzkontaktsteckdose (42) besteht.
 
14. Wandeinbau-Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem kastenförmigen Gehäuse (1) mindestens ein Steuergerät zur Einstellung der Wassertemperatur an einer Zulaufarmatur und/oder mindestens ein Steuergerät für eine elektrisch gesteuerte Zulaufarmatur untergebracht ist/sind.
 
15. Wandeinbau-Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (35) mindestens eine Aussparung (38) zur Herausführung einer Wasserzulaufleitung (33, 34) aufweist.
 
16. Wandeinbau-Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufrohr oder Ablaufgehäuse (5) mit einem in das kastenförmige Gehäuse (1) einsetzbaren Geruchverschluss versehen ist.
 




Zeichnung





























Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente