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(11) |
EP 2 053 705 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.05.2017 Patentblatt 2017/18 |
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Anmeldetag: 26.09.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Winkelstecker
Angle plug
Fiche coudée
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
23.10.2007 CH 16522007
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.04.2009 Patentblatt 2009/18 |
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Patentinhaber: Rosenberger Hochfrequenztechnik GmbH & Co. KG |
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83413 Fridolfing (DE) |
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Erfinder: |
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- Meier, Sascha
9000 St. Gallen (CH)
- Manser, Franz
9100 Herisau (CH)
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Vertreter: Zeitler Volpert Kandlbinder
Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB |
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Postfach 26 02 51 80059 München 80059 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 924 809 WO-A-93/19498 WO-A-2007/098617 DE-C1- 19 854 503
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EP-A- 1 811 613 WO-A-96/31925 DE-A1- 2 342 427 US-A1- 2004 137 790
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Winkelstecker nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Solche Winkelstecker werden insbesondere in der Automobilindustrie beim Verlegen
von Koaxialkabeln verwendet. Das zweite Kontaktstück ist hierbei ein vorderes Ende
des Innenleiters eines Koaxialkabels. Dieses Koaxialkabel verläuft im montierten Zustand
um 90° Grad abgewinkelt zur Steckrichtung des Winkelsteckers.
[0003] Die
US-A-2004/0137790 offenbart einen Winkelstecker nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Das erste Kontaktstück
ist in einer zentralen Bohrung des dielektrischen Teils befestigt und wird durch diesen
Teil bezüglich seiner Längsachse positioniert. Das zweite Kontaktstück besitzt an
einem vorderen Ende vier federelastische Kontaktzungen, die in eine Bohrung des ersten
Kontaktstücks einführbar sind.
[0004] Ein weiterer Winkelstecker ist im Stand der Technik durch die
DE-A-10 2004041809 bekannt geworden. Dieser weist ein in Steckrichtung orientiertes erstes Kontaktstück
auf, das als massives Drehteil ausgebildet ist und an einem Ende eine Gabel besitzt,
in die senkrecht dazu ein mit dem Innenleiter des Koaxialkabels verbundenes stiftartiges
zweites Kontaktstück eingesteckt wird.
[0005] An solche Winkelstecker werden die Anforderungen gestellt, dass sie in hohen Stückzahlen
kostengünstig herstellbar sind, dass das Koaxialkabel einfach und sicher montierbar
und dass sie im eingebauten Zustand auch unter hoher Beanspruchung funktionssicher
sind.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Winkelstecker der genannten Art
zu schaffen, der die genannten Anforderungen wenigstens teilweise in höherem Masse
erfüllt.
[0007] Die Aufgabe ist gemäss Anspruch 1 gelöst.
[0008] Beim erfindungsgemässen Winkelstecker wird der stiftförmige Teil beim Montieren des
Koaxialkabels in eine Öffnung des ersten Kontaktstücks eingeführt und in dieser Öffnung
fixiert. Das Einführen des stiftförmigen Teils in die Öffnung des ersten Kontaktstücks
ist sehr sicher da das erste Kontaktstück im dielektrischen Teil wenigstens in einer
Richtung schwimmend gelagert ist. Beim Einführen des zweiten Kontaktstücks kann sich
das erste Kontaktstück somit verschieben und an die Position des zweiten Kontaktstückes
anpassen. Damit ist vermieden, dass das erste Kontaktstück oder der stiftförmige Teil
beim Montieren beschädigt werden und schliesslich eine nicht funktionssichere Verbindung
vorliegt. Eine beschädigte Verbindung könnte nicht ohne Weiteres von aussen festgestellt
werden und könnte später zu einem Ausfall führen. Vorteilhaft ist zudem, dass das
erste Kontaktstück im Isolator zumindest in seiner Längsrichtung nicht fixiert werden
muss und deshalb einfacher hergestellt und montiert werden kann.
[0009] Das erste Kontaktstück kann in allen Richtungen schwimmend gelagert sein. Vorzugsweise
ist aber vorgesehen, dass das erste Kontaktstück eine Längsrichtung aufweist, die
sich im Wesentlichen rechtwinklig zur Einführungsrichtung des zweiten Kontaktstücks
erstreckt und dass das erste Kontaktstück wenigstens in dieser Längsrichtung verschiebbar
ist.
[0010] Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste Kontaktstück
eine federelastische Zunge aufweist, welche in der genannten Öffnung angeordnet ist
und den eingeführten stiftförmigen Teil mit dem ersten Kontaktstück im Wesentlichen
unlösbar verbindet. Das zweite Kontaktstück wird durch diese federelastische Zunge
mit dem ersten Kontaktstück in der genannten Öffnung verriegelt. Gleichzeitig stellt
diese federelastische Zunge den elektrischen Kontakt her. Ein solches erstes Kontaktstück
kann sehr kostengünstig als Stanzbiegeteil hergestellt werden. Aufgrund der genannten
schwimmenden Lagerung kann auch ein vergleichsweise filigranes Teil nicht beschädigt
werden.
[0011] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der im Gehäuse angeordnete
dielektrische Teil in Einführungsrichtung des zweiten Kontaktstücks gesehen eine Bohrung
aufweist, in welcher der stiftförmige Teil geführt ist. Beim erfindungsgemässe Winkelstecker
ist der stiftförmige Teil somit im dielektrischen Teil geführt. Das erste Kontaktstück
kann sich aufgrund der genannten schwimmenden Lagerung an den geführten stiftförmige
Teil anpassen. Aufgrund der Führung kann der stiftförmige Teil seitlich nicht ausweichen
und damit sicher verankert werden. Auch das Einführen bzw. die Montage kann dadurch
sehr sicher und zuverlässig durchgeführt werden.
[0012] Das erste Kontaktstück kann einen durchgehenden Kanal und das Gehäuse eine mit diesem
Kanal fluchtende Öffnung aufweisen, sodass ein Lichtstrahl den Winkelstecker durch
diesen Kanal und die genannte Öffnung durchdringen kann und dass dieser Durchgang
beim korrekt eingeführten zweiten Kontaktstück durch dieses unterbrochen ist. Dieser
Winkelstecker ermöglicht eine sehr einfache Kontrolle seitens des Kabelkonfektionärs.
Ist der stiftförmige Teil korrekt eingeführt, so unterbricht dieser den Lichtstrahl
und dringt somit nicht durch den Stecker hindurch. Ist der stiftförmige Teil nicht
oder nur teilweise eingeführt oder beschädigt, so kann das Licht den Stecker durchdringen,
was mit einem optischen Element sehr einfach und sicher feststellbar ist. Bisher war
im Steckergehäuse für diese Kontrolle ein vergleichsweise grosses Fenster erforderlich,
das mit einem Deckel verschlossen werden musste um hochfrequente Abstrahlverluste
zu vermeiden.. Beim erfindungsgemässen Winkelstecker genügt nun einen sehr kleine
Bohrung, die nicht verschlossen werden muss.
[0013] Das erste Kontaktstück kann einen im Wesentlichen rohrförmigen und einen im Wesentlichen
U-förmigen Abschnitt aufweisen und die Öffnung zum Einführen des stiftförmigen Teils
im U-förmigen Abschnitt angeordnet sein. Ein solches erstes Kontaktstück kann von
einem Lichtstrahl in Längsrichtung durchdrungen werden, zugleich ist dieses Kontaktstück
vergleichsweise stabil.
[0014] Der im Wesentlichen U-förmige Abschnitt kann eine elastisch auslenkbare Haltezunge
aufweisen, die beim Einführen des stiftförmigen Teils gebogen wird und sich so an
den stiftförmigen Teil anlegt, so dass dieser in einer Endposition fixiert ist. Dies
ermöglicht einen besonders einfachen Aufbau und dennoch ist ein mechanischer und elektrischer
Kontakt sicher gewährleistet. Der erfindungsgemässe Winkelstecker ist insbesondere
ein Koaxialstecker und insbesondere ein HF-Koaxialstecker.
[0015] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- ein Schnitt durch einen erfindungsgemässen Winkelstecker,
- Figur 2
- ein Längsschnitt durch das erste Kontaktstück,
- Figur 3
- eine räumliche Ansicht des ersten Kontaktstückes,
- Figur 4
- eine weitere Ansicht des ersten Kontaktstückes,
- Figur 5
- einen Schnitt durch den Winkelstecker, wobei Teile und insbesondere das zweite Kontaktsstück
nicht gezeigt sind,
- Figur 6
- eine Ansicht des erfindungsgemässen Winkelsteckers mit korrekt eingeführtem zweiten
Kontaktstück und
- Figur 7
- eine Ansicht gemäss Figur 6, jedoch bei nicht korrekter Montage des zweiten Kontaktstückes.
[0017] Der in Figur 1 gezeigte Winkelstecker 1 besitzt ein Gehäuse 2, das elektrisch leitend
ist und eine Achse A sowie eine rechtwinklig zu dieser verlaufende zweite Achse B
aufweist. In der Achse A erstrecken sich ein erstes Kontaktstück 10 als Innenleiter
und koaxial dazu eine Aussenleiterhülse 7. Das Kontaktstück 10 ist in eine durchgehende
Ausnehmung 9 eines Isolators 8 eingesetzt. In dieser Ausnehmung 9 ist das erste Kontaktstück
10 in den Richtungen des Doppelpfeils 26 verschiebbar gelagert. Zusätzlich zu den
Richtungen des Doppelpfeils 26 kann das erste Kontaktstück 10 auch in den anderen
Richtungen und somit quer zu den Richtungen des Doppelpfeils 26 geringfügig verschiebbar
sein. Das erste Kontaktstück 10 ist somit schwimmend in der Ausnehmung 9 gelagert.
Die Verschiebbarkeit in den Richtungen des Doppelpfeils 26 und gegebenenfalls quer
dazu kann vergleichsweise klein sein, beispielsweise 0,05 mm. Vorzugsweise liegt diese
Verschiebbarkeit im Bereich von 0,1 bis 0,03 mm.
[0018] Der Isolator 8 ist durch eine Öffnung 6 des Gehäuses 2 in eine Ausnehmung 5 eingesetzt.
Durch diese Öffnung 6 ist ebenfalls die Aussenleiterhülse 7 eingesetzt. Die Öffnung
6 befindet sich in einem Stutzen 4, an welchem der Winkelstecker 1 in an sich bekannter
Weise auf ein hier nicht gezeigtes Bauteil aufsteckbar ist. Hierbei werden die Aussenleiterhülse
7 und das Gehäuse 2 elektrisch verbunden. Die mechanische Verbindung des Stutzens
4 mit dem Bauteil kann eine Rastverbindung sein, die eine Drehbewegung um die Achse
A ermöglicht.
[0019] In der Achse B ist in eine Ausnehmung 17 (Figur 5) eines Stutzens 18 des Gehäuses
2 ein Übergangsstück 19 eingesetzt. Dieses Übergangsstück 19 besitzt einen Kanal 27,
in den in Richtung des Pfeils 28 ein hier nicht gezeigtes koaxiales Kabel einführbar
ist. Dieses Kabel besitzt als vorderes Ende des Innenleiters ein zweites Kontaktstück
20. Dieses zweite Kontaktstück 20 ist ein Stanzbiegeteil aus Blech und besitzt einen
stiftförmigen Teil 21, der stirnseitig konisch zugespitzt ist und eine Crimplasche
22. Mit dieser Crimplasche 22 wird das zweite Kontaktstück 20 mit dem hier nicht gezeigten
Kabel verbunden.
[0020] Wie beispielsweise in Figur 5 gezeigt, besitzt der Isolator 8 über der Ausnehmung
17 eine konische Fläche 24, die in eine zylindrische Bohrung 16 führt. Diese Bohrung
16 ist zur Ausnehmung 9 hin offen und findet eine Fortsetzung in einer weiteren zylindrischen
Bohrung 15, die ebenfalls auf der Achse B angeordnet ist. Die Durchmesser der beiden
Bohrungen 16 und 15 sind vorzugsweise im Wesentlichen gleich. Der stiftförmige Teil
21 des zweiten Kontaktstücks 20 ist gemäss der Figur 1 in die beiden Bohrungen 16
und 15 eingesetzt. Beim Einführen des stiftförmigen Teils 21 in den Isolator 8 wird
dieser an den konischen Flächen 24 geführt und zentriert und in den Bohrungen 16 und
15 geführt. Der Durchmesser der Bohrungen 16 und 15 ist etwa gleich dem Aussendurchmesser
des stiftförmigen Teils 21. Der stiftförmige Teil 21 ist somit beim Einführen in den
Isolator 8 in der Richtung der Achse B exakt geführt.
[0021] Beim Einführen des stiftförmigen Teils 21 in den Isolator 8 wird dieser durch eine
Öffnung 13 des ersten Kontaktstückes 10 hindurchgeführt. In dieser Öffnung 13 befindet
sich eine federelastische Zunge 14, die gemäss der Figur 4 an einem Ende 31 am ersten
Kontaktstück 10 angeformt ist. Im Abstand zum Ende 31 befindet sich ein vorderes freies
Ende 32 etwa im Bereich der Bohrungen 15 und 16, wie die Figur 1 erkennen lässt. In
der Ruheposition besteht zwischen dem Ende 32 und einem Steg 33 gemäss Figur 4 ein
Abstand L, der kleiner ist als der Durchmesser des stiftförmigen Teils 21. Wird der
stiftförmige Teil 21 in die Öffnung 13 des ersten Kontaktstückes 10 eingeführt, so
wird die Zunge 14 an dem genannten Ende 32 durch den stiftförmigen Teil 21 kontaktiert
und die Zunge 14 wird gemäss Figur 2 in der Richtung des Pfeils 34 elastisch ausgelenkt.
Damit das Einführen des stiftförmigen Teils 21 in das erste Kontaktstück 10 ohne wesentlichen
Kraftaufwand und ohne Beschädigung erfolgen kann, ist wie oben erwähnt, dieses erste
Kontaktstück 10 schwimmend in der Ausnehmung 9 gelagert. Der in die Bohrungen 16 und
15 geführte Stift 21 kann somit das erste Kontaktstück 10 zumindest in den Richtungen
des Pfeils 26 verschieben, so dass dieses die geeignete Position einnimmt. Ist das
stiftförmige Teil 21 gemäss Figur 1 eingeführt, so kann dieses nicht mehr aus den
Bohrungen 15 und 16 herausgezogen werden, da dies durch die anliegende Zunge 14 verhindert
wird. Diese kann sich mit dem scharfkantigen vorderen Ende 32 in den stiftförmigen
Teil 21 eingraben und somit diesen Teil 21 in den Bohrungen 15 und 16 und somit im
Isolator 8 verriegeln. Der stiftförmige Teil 21 ist somit mechanisch und auch elektrisch
mit dem ersten Kontaktstück 10 verbunden. Damit ist entsprechend der elektrische Kontakt
des Kabels mit dem ersten Kontaktstück 10 gewährleistet.
[0022] Das erste Kontaktstück 10 ist ein Stanzbiegeteil aus Blech und besteht gemäss Figur
3 im Wesentlichen aus einem rohrförmigen Abschnitt 29 und einen im Wesentlichen U-förmigen
Abschnitt 30. Der rohrförmige Abschnitt 29 besitzt an einem freien Ende drei Klemmteile
12, zum Kontaktieren eines hier nicht gezeigten Innenleiters. Der U-förmige Abschnitt
30 besitzt zwei gegenüberliegende Wandungen 25, die an einem Ende durch den genannten
Steg 33 verbunden sind und zwischen denen die Zunge 14 angeordnet ist. Die Seitenwandungen
25 stabilisieren den U-förmigen Teil 30 und verhindern insbesondere, dass dieser beim
Einführen des stiftförmigen Teils 21 deformiert wird.
[0023] Ist der stiftförmige Teil 21 korrekt mit dem ersten Kontaktstück 10 verbunden, so
ist dieser in der Ansicht gemäss Figur 6 durch die Bohrung 3 sichtbar. Ein in der
Ansicht gemäss Figur 1 von links in den Kanal 11 gerichteter Lichtstrahl ist im Fenster
3 nicht sichtbar, da er durch den korrekt montierten stiftförmigen Teil 21 unterbrochen
wird. Ist der stiftförmige Teil 21 jedoch nicht korrekt montiert, so ist der Durchgang
zumindest teilweise für den Lichtstrahl durchgängig, wie dies in Figur 7 gezeigt ist.
Bezugszeichenliste
| 1 |
Winkelstecker |
19 |
Übergangsstück |
| 2 |
Gehäuse |
20 |
Zweites Kontaktstück |
| 3 |
Bohrung |
21 |
Stiftförmiges Teil |
| 4 |
Stutzen |
22 |
Crimplasche |
| 5 |
Ausnehmung |
23 |
Wandung |
| 6 |
Öffnung |
24 |
Fläche |
| 7 |
Aussenleiterhülse |
25 |
Seitenwandung |
| 8 |
Isolator |
26 |
Doppelpfeil |
| 9 |
Ausnehmung |
27 |
Kanal |
| 10 |
Erstes Kontaktstück |
28 |
Pfeil |
| 11 |
Kanal |
29 |
Rohrförmiger Abschnitt |
| 12 |
Klemmteil |
30 |
U-förmiger Abschnitt |
| 13 |
Öffnung |
31 |
Ende |
| 14 |
Zunge |
32 |
Ende |
| 15 |
Bohrung |
33 |
Steg |
| 16 |
Bohrung |
34 |
Pfeil |
| 17 |
Ausnehmung |
L |
Abstand |
| 18 |
Stutzen |
|
|
1. Winkelstecker mit einem Gehäuse (2), in dem ein erstes in einem dielektrischen Teil
(8) gelagertes erstes Kontaktstück (10) angeordnet ist und mit einem zweiten Kontaktstück
(20), das mit einem Kabel verbindbar ist und einen stiftförmigen Teil (21) aufweist,
der zum elektrischen und mechanischen Verbinden der beiden Kontaktstücke (10, 20)
miteinander vorgesehen ist, wobei der stiftförmige Teil (21) in eine Öffnung (13)
des ersten Kontaktstückes (10) einführbar und in dieser fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kontaktstück (10) im dielektrischen Teil (8) wenigstens in einer Richtung
schwimmend gelagert ist.
2. Winkelstecker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kontaktstück (10) eine Längsrichtung aufweist, die sich im Wesentlichen
rechtwinklig zur Einführungsrichtung des zweiten Kontaktstücks (20) erstreckt und
dass das erste Kontaktstück (10) in wenigstens dieser Längsrichtung (26) verschiebbar
ist.
3. Winkelstecker nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kontaktstück (10) eine federelastische Zunge (14) aufweist, welche in der
genannten Öffnung (13) angeordnet ist und den eingeführten stiftförmigen Teil (21)
mit dem ersten Kontaktstück (10) im Wesentlichen mechanisch unlösbar sowie elektrisch
verbindet.
4. Winkelstecker nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der im Gehäuse (2) angeordnete dielektrische Teil (8) wenigstens eine Bohrung (15,
16) aufweist, in welcher der stiftförmige Teil (21) geführt ist.
5. Winkelstecker nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kontaktstück (10) und/oder das zweite Kontaktstück (20) Stanzbiegeteile
sind.
1. Angle plug with a housing (2) in which a first contact piece (10) mounted in a dielectric
part (8) is arranged and with a second contact piece (20) which can be connected with
a cable and a pin-formed part (21) which is provided in order to connect the two contact
pieces (10, 20) together, electrically and mechanically, wherein the pin-formed part
(21) can be inserted into an opening (13) of the first contact piece (10) and fixed
therein, characterised in that the first contact piece (10) is mounted in the dielectric part (8) so as to float
in at least one direction.
2. Angle plug according to claim 1, characterised in that the first contact piece (10) has a longitudinal direction which extends substantially
at right angles to the insertion direction of the second contact piece (20) and that
the first contact piece (10) is displaceable in at least this longitudinal direction
(26).
3. Angle plug according to claim 1 or 2, characterised in that the first contact piece (10) has a resilient tongue (14) which is arranged in the
aforementioned opening (13) and which connects the introduced pin-formed part (21)
with the first contact piece (10) in a substantially mechanically undetachable manner,
as well as electrically.
4. Angle plug according to one of the claims 1 to 3, characterised in that the dielectric part (8) arranged in the housing (2) has at least one bore (15,16)
in which the pin-formed part (21) is guided.
5. Angle plug according to one of the claims 1 to 4, characterised in that the first contact piece (10) and/or the second contact piece (20) are stamped-bent
parts.
1. Prise en équerre comprenant un boîtier (2), dans lequel est agencée une première pièce
de contact (10) montée dans une partie diélectrique (8), et comprenant une seconde
pièce de contact (20), qui peut être reliée à un câble et qui comporte une partie
en forme de pointe (21), qui est prévue pour connecter électriquement et mécaniquement
les deux pièces de contact (10, 20) l'une avec l'autre, dans laquelle la partie en
forme de pointe (21) peut être introduite dans une ouverture (13) de la première pièce
de contact (10) et peut être fixée dans celle-ci, caractérisée en ce que la première pièce de contact (10) est montée en flottement au moins dans une direction
dans la partie diélectrique (8).
2. Prise en équerre selon la revendication 1, caractérisée en ce que la première pièce de contact (10) présente une direction longitudinale, qui s'étend
sensiblement à angle droit par rapport à la direction d'introduction de la seconde
pièce de contact (20), et en ce que la première pièce de contact (10) est susceptible d'être déplacée au moins dans cette
direction longitudinale (26).
3. Prise en équerre selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la première pièce de contact (10) présente une languette (14) élastique, qui est
agencée dans l'ouverture (13) précitée et qui relie la partie en forme de pointe (21)
introduite avec la première pièce de contact (10) sensiblement de manière indétachable
sur le plan mécanique et électrique.
4. Prise en équerre selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la partie diélectrique (8) agencée dans le boîtier (2) comporte au moins un perçage
(15, 16) dans lequel est guidée la partie en forme de pointe (21).
5. Prise en équerre selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la première pièce de contact (10) et/ou la seconde pièce de contact (20) sont des
pièces poinçonnées/pliées.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
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Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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