Toilettensitz für Kinder

Abstract

 Bei einem Toilettensitz für Kinder mit einer losen, ringförmigen, insbesondere auf eine vorhandene Toilettenbrille auflegbaren Zusatzbrille (1). deren äußere Umfangskontur (2) an die Außenkontur einer üblichen Toilettenbrille angepasst ist und die eine gegenüber der Durchlassöffnung einer üblichen Toilettenbrille verkleinerte Durchlassöffnung (3) aufweist, werden dadurch trotz seiner Ringform eine Zusammenlegbarkeit sowie ein hoher Sitzkomfort und eine hohe Sicherheit gewährleistet, dass die ringförmige Zusatzbrille (1) als einteiliger Kunststoff-Spritzgußformling ausgebildet ist, dessen seitliche Schenkel in ihrem mittleren Bereich jeweils eine von der Unterseite der Zusatzbrille (1) ausgehende, über die ganze Schenkelbreite durchgehende, flächige Materialausdünnung (11) aufweisen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Toilettensitz für Kinder mit einer losen, ringförmigen, auf eine vorhandene Toilettenbrille oder Toilettenschüssel auflegbaren Zusatzbrille, deren äußere Umfangskontur an die Außenkontur einer üblichen Toilettenbrille angepasst ist und die eine gegenüber der Durchlassöffnung einer üblichen Toilettenbrille verkleinerte Durchlassöffnung aufweist.

[0002] Die bekannten Anordnungen dieser Art sind starre Gebilde, die sich nicht verkleinern lassen. Sofern ein derartiger Kinder-Toilettensitz auf eine Reise mitgenommen werden muss, wird daher viel Stauraum benötigt, was beim Reisen als ungünstig empfunden wird.

[0003] Es sind zwar bereits zusammenklappbare Erwachsenen-Toilettensitze bekannt (DE 298 24 536 U1). Diese besitzen eine offene Form mit zwei Enden und bestehen aus mehreren aneinander anschließenden Segmenten, die gelenkig miteinander verbunden und aneinander anlegbar sind, so dass sich ein zick-zackförmiger Stoß ergibt. Die Gelenke können dabei als mit einem Scharnierbolzen versehene Scharniergelenke oder als durch schmale Einschnürungen zwischen den Segmenten gebildete Filmgelenke ausgebildet sein. In beiden Fällen ergibt sich eine Unterbrechung der Oberfläche, was den Sitzkomfort beeinträchtigt und die Reinigung erschwert. Die offene Form erfordert zudem die Verwendung eines vergleichsweise steifen Materials, was dazu führt, dass der bekannte Toilettensitz auf seiner Unterlage leicht verrutschen kann. Dies ist für einen Kinder-Toilettensitz unfallträchtig und daher unerwünscht.

[0004] Die DE 101 07 066 A1 zeigt eine faltbare Erwachsenen-Toilettensitzauflage mit einem längsgeteilten Sitzring, dessen linke und rechte Sitzteile über enge Spalte bildende Filmscharniere miteinander verbunden sind. Die Filmscharniere können auflageseitig oder sitzflächenseitig vorgesehen sein. An der Unterseite der Auflage sind zudem Abstandshalter angeordnet. Die durch die Filmscharniere gebildeten, engen Spalte erschweren die zuverlässige Reinigung. Dies wird durch die Längsteilung noch erschwert, da hierdurch die Filmscharniere gerade dort positioniert sind, wo infolge der Anatomie größere Verschmutzungen zu erwarten sind. Ein weiterer Nachteil ist darin zu sehen, dass die Abstandshalter einer platzsparenden Aufbewahrung entgegenstehen.

[0005] Die US 1 009 838 zeigt zwar einen Toilettensitz für Kinder. Dieser besteht jedoch aus einer mit einem Ausschnitt versehenen, quadratischen Auflage, die in zwei Hälften unterteilt ist, welche durch mechanische Scharniere miteinander verbunden sind.

[0006] Hiervon ausgehend ist es die Aufgabe die vorliegenden Erfindung, einen Kinder-Toilettensitz eingangs erwähnter Art zu schaffen, der trotz seiner Ringform zusammenlegbar ist und dennoch einen hohen Sitzkomfort und eine hohe Sicherheit gewährleistet.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die ringförmige Zusatzbrille als einteiliger Kunststoff-Spritzgussformling ausgebildet ist, dessen seitliche Schenkel in ihrem mittleren Bereich jeweils eine von der Schenkelunterseite ausgehende, über die ganze Schenkelbreite durchgehende, flächige Materialausdünnung aufweisen, wobei die eine geschlossene Sitzfläche aufweisende Zusatzbrille an der Unterseite mit einer in Umfangsrichtung und in radialer Richtung verlaufende Stege aufweisenden Verrippung versehen ist und wobei den Materialausdünnungen jeweils ein durch zwei voneinander beabstandete, in radialer Richtung verlaufende Stege begrenztes, umfangsstegfreies Feld zugeordnet ist.

[0008] Die im Bereich der seitlichen Schenkel vorgesehene, großflächige Materialausdünnung ermöglicht in vorteilhafter Weise eine schonende Faltung der ringförmigen Zusatzbrille in der Mitte, so dass sich zwei aufeinander liegende Ringhälften ergeben. Da die Materialausdünnung nur an der Unterseite vorgesehen ist, ergibt sich keine Unterbrechung der Sitzfläche, was den Sitzkomfort erhöht und die Reinigung erleichtert. Die Verrippung ergibt eine vergleichsweise leichte materialsparende Ausführung mit ausreichender Stabilität. Dennoch ergeben sich ausreichende Reibkräfte zwischen der Zusatzbrille und der Unterlage. Das jeder Materialausdünnung jeweils zugeordnete Feld ergibt eine großflächige Materialausdünnung, was eine leichte Faltung gewährleistet, was dadurch noch begünstigt wird, dass kein Umfangssteg vorhanden ist. Außerdem ermöglichen die erfindungsgemäßen Maßnahmen die Verwendung eines vergleichsweise weichen, gummielastischen Materials, was nicht nur die Faltung weiter erleichtert, sondern auch eine hohe Rutschsicherheit gewährleistet. Eine zusätzliche Sicherung der ringförmigen Zusatzbrille ist daher in vorteilhafter Weise nicht erforderlich.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Fortbildungen der übergeordneten Maßnahmen sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0010] Zweckmäßig beträgt die Materialausdünnung mindestens die Hälfte der sonstigen Wandstärke, vorzugsweise mehr.

[0011] Eine weitere vorteilhafte Maßnahme kann darin bestehen, dass die erfindungsgemäße Zusatzbrille aus TPE (thermoplastische Elastomere) besteht. Dieses Material hat in vorteilhafter Weise gummiähnliche Eigenschaften, was eine hohe Adhäsion der Zusatzbrille zur zugeordneten Unterlage und damit eine hohe Verrutschsicherheit gewährleistet. Vorzugsweise kann eine Härte von 80 bis 90° Shore vorgesehen sein.

[0012] In weiterer Fortbildung der übergeordneten Maßnahmen kann die Zusatzbrille am vorderen und hinteren Ende miteinander in Eingriff bringbare Rastmittel aufweisen.

[0013] Dies ermöglicht eine Fixierung im gefalteten Zustand entgegen der durch das gebogene Material verursachten Rückstellkräfte.

[0014] Eine weitere vorteilhafte Maßnahme kann darin bestehen, dass die Zusatzbrille im vorderen Bereich der Durchlassöffnung einen Spritzschutz aufweist, der als die Zusatzbrille nach oben und unten überragende, oben nach vorne gekippte, vorzugsweise einen gerundeten Querschnitt aufweisende Prallplatte ausgebildet ist. Hierbei handelt es sich in vorteilhafter Weise um eine kindgerechte Ausgestaltung, welche die Arbeit des Aufsichtspersonals erleichtert.

[0015] Zweckmäßig kann die vorzugsweise schwenkbar an die Zusatzbrille angeformte Prallplatte mit ihrer oberen, nach vorne gewandten Rückseite durch einen einem Faltenbalg ähnlichen Ansatz mit der Zusatzbrille verbunden sein. Hierdurch ergibt sich in vorteilhafter Weise eine nach oben geschlossene Form, was Unfällen durch Einklemmung etc. vorbeugt. Dennoch ist es möglich, die Prallplatte umzulegen, was insgesamt zu einem geringen Platzbedarf führt.

[0016] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Fortbildungen der übergeordneten Maßnahmen sind in den restlichen Unteransprüchen angegeben und aus der nachstehenden Beispielsbeschreibung anhand der Zeichnung näher entnehmbar.

[0017] Hierbei zeigen:

Figur 1

eine Draufsicht auf die vorgeschlagene Zusatzbrille von oben,

Figur 2

eine Draufsicht auf die vorgeschlagene Zusatzbrille von unten,

Figur 3

einen Schnitt entlang der Linie III/III in Fig. 1,

Figur 4

einen Schnitt durch die neuerungsgemäße Zusatzbrille im gefalteten Zustand und

Figur 5

die Anordnung gemäß Fig. 4 mit zugeordneter Aufnahmetasche.

[0018] Der der Zeichnung zugrunde liegende Kinder-Toilettensitz besteht, wie die Figuren 1 und 2 anschaulich zeigen, aus einer ovaloiden, d.h. ovalringförmigen Zusatzbrille 1, deren ovaloide Außenkontur 2 zumindest weitgehend der Außenkontur einer üblichen Toilettenbrille entspricht und die eine gegenüber der Durchlassöffnung einer üblichen Toilettenbrille verkleinerte Durchlassöffnung 3 aufweist. Die Zusatzbrille 1 ist ein loses Bauteil, das zur Benutzung auf eine vorhandene, heruntergeklappte Toilettenbrille aufgelegt wird.

[0019] Die Zusatzbrille 1 besteht zweckmäßig aus Kunststoff, wobei vorteilhaft für alle Bereiche einheitlich dasselbe Material Verwendung finden kann. Zweckmäßig wird die Zusatzbrille 1 als einteiliger Spritzgussformling hergestellt.

[0020] Die Zusatzbrille 1 besitzt, wie am Besten aus Figur 3 erkennbar ist, an ihrer Oberseite eine geschlossene, nicht unterbrochene Sitzfläche 4. An der Unterseite ist, wie aus den Figuren 2 und 3 entnehmbar ist, eine durch in radialer Richtung vom Rand der Durchlassöffnung 3 bis zur Außenkontur verlaufende Radialstege 4 und durch im Bereich zwischen dem Rand der Durchlassöffnung 3 und der Außenkontur 2 vorgesehene, in etwa in Umfangsrichtung verlaufende Umfangsstege 5 gebildete Verrippung vorgesehen. Hier sind zwei in radialer Richtung mit Abstand hintereinander angeordnete Umfangsstege 5 vorgesehen. In einfachen Fällen kann aber ein etwa mittig angeordneter Umfangssteg genügen. Im Bereich der Außenkontur 2 ist die die Sitzfläche 4 enthaltende Wandung mit einem gebogenen Rand 7 versehen, dessen Höhe der Höhe der Stege 5,6 entspricht. Im Bereich der Durchlassöffnung 3 ist, wie aus den Figuren 1-3 ersichtlich ist, eine zumindest über den hinteren Bereich und die seitlichen Bereiche umlaufende, nach unten geneigte Randleiste 8 vorgesehen, welche die Höhe der Stege 5,6 nach unten überragt.

[0021] Die Zusatzbrille 1 liegt bei der Benutzung mit der von der Sitzfläche 4 abgewandten Seite der Stege 5,6 auf der zugeordneten Unterlage auf. Um dabei eine gute Rutschsicherheit zu gewährleisten, kann die Zusatzbrille 1 zweckmäßig aus einem Material bestehen, das einserseits eine ausreichende Härte und Formstabilität gewährleistet und andererseits gummielastische Eigenschaften aufweist. Zweckmäßig kann die Zusatzbrille 1 aus TPE (thermoplastische Elastomere) gespritzt werden, wobei eine Härte von 80 - 90 ° shore vorgesehen wird. Hiermit wird einerseits die gewünschte Formstabilität und andererseits die gewünschte Rutschsicherheit erreicht.

[0022] Die Zusatzbrille 1 ist, wie aus Figur 4 ersichtlich ist, entlang einer Mittelquerachse faltbar, so dass sich zwei einander übergreifende Hälften 1a, 1b ergeben. Die Mittelquerachse ist in Figur 2 bei A angedeutet. Die Faltung erfolgt dabei so, dass die beiden aufeinander liegenden Hälften mit ihren Unterseiten einander zugewandt sind, d.h. der vordere Bereich der Zusatzbrille 1 wird mit seiner Unterseite an die Unterseite des hinteren Bereichs der Zusatzbrille 1 angenähert, so dass die Sitzfläche 4 insgesamt einsehbar bleibt.

[0023] Im gefalteten Zustand werden die beiden Hälften 1a, 1b, wie Figur 4 weiter zeigt, durch einen Bogen 9 miteinander verbunden, der einen vergleichsweise großen Radius von mehr als der Höhe der Stege 5, 6 aufweist.

[0024] Um eine Faltung in der vorstehend beschriebenen Weise zu ermöglichen, ist die die Sitzfläche 4 enthaltende Wandung 10 der Zusatzbrille 1 im Bereich der seitlichen Schenkel ihrer ovaloiden Ringform entsprechend geschwächt, wie aus Figur 3 erkennbar ist. Diese Schwächung wird durch eine von der Unterseite ausgehende Materialausdünnung 11 erreicht, die sich über ein Ganzes durch zwei Radialstege 5 begrenztes Feld 12 erstreckt, wobei dieses Feld zweckmäßig keinen im mittleren Bereich verlaufenden Umfangssteg 6 enthält, sondern insoweit umfangsstegfrei ist, wie anschaulich aus Figur 2 erkennbar ist. Die Ausdünnung 11 erstreckt sich über die ganze Schenkelbreite zwischen dem äußeren Rand 7 und dem Rand 8 der Durchlassöffnung 3 sowie über den gesamten Abstand zwischen den nicht durch einen Umfangssteg 6 verbundenen, seitlichen Radialstegen 5. Der Ausdünnung 11 ist dementsprechend eine vergleichsweise große Fläche zugeordnet. Die Ausdünnung 11 geht, wie aus Figur 3 erkennbar ist, von der Unterseite der Zusatzbrille 1 aus, so dass die obere Sitzfläche 4 hiervon unbeeinträchtigt ist und eine glatte, nicht unterbrochene Oberfläche aufweist. Zur Bildung der Ausdünnung 11 wird die Wandstärke der die Oberfläche 4 enthaltenden Wandung gegenüber der üblichen Wandstärke auf mindestens die Hälfte reduziert. Zweckmäßig ist Reduzierung größer als 50%.

[0025] Um die im gefalteten Zustand aneinander anliegenden Hälften 1a, 1b entgegen der vorhandenen Rückstellkraft gegeneinander fixieren zu können, sind im vorderen und hinteren Bereich der Zusatzbrille 1 geeignete Rastmittel vorgesehen. Im dargestellten Beispiel sind im vorderen Bereich ein Haken 13 und im hinteren Bereich eine schlitzförmige Öse 14 angeformt. Im gefalteten Zustand wird der Haken 13 durch die Öse 14 durchgeführt, so dass sich eine gegenseitige Verrastung ergibt, wie aus Figur 4 ersichtlich ist. Im nicht gefalteten Zustand ermöglicht die Öse 14 in vorteilhafter Weise eine Aufhängung der Zusatzbrille 1 an einem geeigneten Stift etc.. Im auf eine zugeordnete Unterlage aufgelegten Zustand der Zusatzbrille 1 kann der Haken 13 auch als Anschlag fungieren, der ein Wegrutschen der Zusatzbrille 1 nach hinten verhindert. Um diese Wirkung noch zu verbessern kann im Bereich des vorderen Rands der Zusatzbrille 1, wie aus Figu. 2 ersichtlich ist, ein breiter Anschlag 13a vorgesehen sein, an den der Haken 13 angeformt ist. Der breite Anschlag 13a kann auch die seitliche Lagestabilität erhöhen.

[0026] Dem vorderen Bereich der Durchlassöffnung 3 ist im dargestellten, bevorzugten Ausführungsbeispiel ein Spritzschutz zugeordnet. Dieser ist, wie die Figuren 1 - 3 anschaulich zeigen, als Prallplatte 15 ausgebildet, die vorzugsweise einen der vorne gerundeten Kontur der Durchlassöffnung 3 folgenden, gerundeten Querschnitt aufweist und die Zusatzbrille 1 nach oben und unten überragt. Zweckmäßig ist die Prallplatte 15 oben nach vorne geneigt, was zusammen mit dem gebogenen, schaufelförmigen Querschnitt eine zuverlässige Ableitung von auftreffender Flüssigkeit nach unten gewährleistet.

[0027] Die Prallplatte 15 ist an die Zusatzbrille 1 angeformt, so dass sich ein einteiliger Gegenstand ergibt. Zweckmäßig bildet dabei der die Sitzfläche 4 überragende Bereich der Prallplatte 15 die Rückseite einer aus der die Sitzfläche 4 enthaltenden Wandung 10 heraustretenden Haube 16, so dass sich eine nach oben geschlossene Form ergibt und Quetschkanten etc. vermieden werden. Zweckmäßig sind die an die Prallplatte 15 anschließenden Wände der Haube 16 als Faltenbalg 17 ausgebildet. Dies gibt die Möglichkeit, dass die Prallplatte 15 im gefaltenten Zustand der Zusatzbrille 1 umlegbar ist, wie in Figur 4 durch einen Pfeil 18 angedeutet ist. Hierdurch wird der Platzbedarf im gefalteten Zustand reduziert. Es wäre denkbar, die Prallplatte 15 im umgelegten Zustand entgegen der vorhandenen Rückstellkräfte des Faltenbalgs 17 zu fixieren und hierzu geeignete Rastmittel vorzusehen.

[0028] Im dargestellten Beispiel wird die Zusatzbrille 1 im gefalteten Zustand, wie aus Figur 5 ersichtlich ist, in einer Tasche 19 aufgenommen. Diese kann als mit einem Tragriemen 20 versehene Tragtasche ausgebildet und mit einem beweglichen Deckel 21 versehen sein, dessen freies Ende mittels geeigneter Haftmittel, beispielsweise im Form eines Klettbandes, am Taschenkörper lösbar festlegbar ist. Die Tasche 19 besitzt zweckmäßig eine an die gefaltete Zusatzbrille angepasste Innenkontur, wodurch die umgelegte Prallplatte 15 automatisch in der umgelegten Stellung gehalten wird, so dass auf zusätzliche Rastmittel verzichtet werden kann. Zusätzlich kann die Tasche 19 an ihrer Unterseite mit Abstellknöpfen 22 und an ihrer Vorder- und/oder Rückseite mit wenigstens einem zweckmäßig ebenfalls durch einen Deckel verschließbaren Fach 23 zur Aufnahme von Hilfsutensilien, beispielsweise Reinigungsmittel etc. versehen sein. Die Innenseite der Tasche 19 wird zweckmäßig durch ein abwaschbares Material gebildet, was eine zuverlässige Reinhaltung ermöglicht.

Ansprüche

1. Toilettensitz für Kinder mit einer losen, ringförmigen, insbesondere auf eine vorhandene Toilettenbrille auflegbaren Zusatzbrille (1), deren äußere Umfangskontur (2) an die Außenkontur einer üblichen Toilettenbrille angepasst ist und die eine gegenüber der Durchlassöffnung einer üblichen Toilettenbrille verkleinerte Durchlassöffnung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Zusatzbrille (1) als einteiliger Kunststoff-Spritzgußformling ausgebildet ist, dessen seitliche Schenkel in ihrem mittleren Bereich jeweils eine von der Unterseite der Zusatzbrille (1) ausgehende, über die ganze Schenkelbreite durchgehende, flächige Materialausdünnung (11) aufweisen, wobei die Zusatzbrille (1) eine eine geschlossene Sitzfläche (4) aufweisende Oberseite und eine mit einer durch in radiale Richtung und in Umfangsrichtung verlaufende Stege (5, 6) gebildeten Verrippung versehene Unterseite aufweist, und wobei den entlang einer Mittelquerachse einander gegenüberliegenden Materialausdünnungen (11) jeweils ein durch zwei voneinander beabstandete, in radialer Richtung verlaufende Stege (5) begrenztes Feld (12) zugeordnet ist, dem keine in Umfangsrichtung verlaufende Rippe (6) zugeordnet ist.

2. Toilettensitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanddicke im Bereich der Materialausdünnung (11) höchstens der Hälfte, vorzugsweise weniger als der Hälfte der sonstigen Wanddicke der die Sitzfläche (4) enthaltenden Wandung (10) entspricht.

3. Toilettensitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzbrille (1) aus TPE besteht.

4. Toilettensitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzbrille (1) aus einem Material mit einer Härte von 80 - 90 ° Shore besteht.

5. Toilettensitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzbrille (1) im Bereich ihrer vorderen und hinteren Enden mit miteinander in Eingriff bringbaren Rastmitteln versehen ist.

6. Toilettensitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel einerseits als Haken (13) und andererseits als diesem zugeordnete Öse (14) ausgebildet sind.

7. Toilettensitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des vorderen unteren Rands der Zusatzbrille (1) ein gegenüber dem benachbarten Rastmittel verbreiterter, vorzugsweise den Haken (13) tragender Anschlag (13a) vorgesehen ist.

8. Toilettensitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzbrille (1) im vorderen Bereich der Durchlassöffnung (3) einen Spritzschutz aufweist, der die Zusatzbrille (1) nach oben und unten überragt.

9. Toilettensitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz als nach vorne gekippte, schwenkbar mit der Zusatzbrille (1) verbundene Prallplatte (15) ausgebildet ist, die vorzugsweise einen der gerundeten Kontur des vorderen Bereichs der Durchlassöffnung (3) folgenden gerundeten Querschnitt aufweist.

10. Toilettensitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die an die Zusatzbrille (1) angeformte Prallplatte (15) oberhalb der Sitzfläche (4) durch eine aus der die Sitzfläche (4) enthaltenden Wandung herausgeformten Haube (16), die als Faltenbalg (17) ausgebildet ist, mit der Zusatzbrille (1) verbunden ist.

11. Toilettensitz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallplatte (15) durch eine der Zusatzbrille zugeordnete Tasche (19) entgegen der Rückstellkraft des Faltenbalgs (17) bei gefalteter Zusatzbrille (1) im umgelegten Zustand haltbar ist.

Zeichnung