(19)
(11) EP 2 055 867 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.05.2009  Patentblatt  2009/19

(21) Anmeldenummer: 08020787.1

(22) Anmeldetag:  08.02.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 9/08(2006.01)
E05B 15/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 02.03.2006 DE 202006003304 U

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
07711468.4 / 1989379

(71) Anmelder: DIRAK Dieter Ramsauer Konstruktionselemente GmbH
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Bergmann, Klaus, Dr.
    45219 Essen (DE)
  • Nöthe, Frank
    58456 Witten (DE)
  • Küster, Thorsten
    58256 Ennepetal (DE)
  • Ramsauer, Dieter
    58332 Schwelm (DE)

(74) Vertreter: Stratmann, Ernst 
Schadowplatz 9
40212 Düsseldorf
40212 Düsseldorf (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 29-11-2008 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Griff mit Verschlusseinsatz


(57) Beschrieben wird ein Griff (10) wie fester Griff, Drehgriff, Schwenkhebelgriff, insbesondere mit Verschlußeinsatz oder dgl. (12) oder Schlüsselschild zur Montage in einer vorzugsweise dünnen Wand (14), wie Blechschranktürblatt, Blechschubladenfront, Blechkastendeckel, wobei der Griff eine Längserstreckung aufweist an deren Enden (18, 20) jeweils zumindest ein Befestigungsmittel (22, 24) wie Schraube, Mutter, Haken- oder Klippbefestigung angeordnet ist, wobei erfindungsgemäß der Verschlußeinsatz (12) ein Gehäuse (26) mit einem Kragen (28) nahe seinem Vorderende (32) umfaßt, und an diesem Griffende nahe dem einen Befestigungsmittel (22) von der Auflagefläche mit der dünnen Wand ausgehend ein Aufnahmeraum (30) für das Vorderende (32) des Gehäuses (26) mit dem Kragen vorgesehen ist, welcher Aufnahmeraum (30) den Griff (10) mit verändertem Querschnitt bis zur Vorderseite des Griffes durchquert, wobei das zumindest eine Befestigungsmittel (22) ein von der Auflagefläche mit der dünnen Wand (14, 614, 814, 914) ausgehender, im Querschnitt nicht-runder, wie rechteckiger Ansatz (66, 366, 466, 566) ist, der nach der Montage in der dünnen Wand durch einen entsprechend nichtrunden, wie rechteckigen Durchbruch (54, 56, 638, 738, 838, 938) in der dünnen Wand hindurch reicht, dass der Kragen (28) eine nichtrunde, wie prismatische, insbesondere eine quadratische Kontur aufweist, dass der Kragen rechteckige oder H-förmige Kanten aufweist (712, 812, 912), derart, dass bei einem entsprechend konturierten Durchbruch (638, 738, 838, 938) in der dünnen Wand in einer Stellung der Kragen (628, 728, 828, 928) durch den Durchbruch (638, 738, 838, 938) hindurchsteckbar ist, in verschobener oder verdrehter Stellung jedoch nicht.













Beschreibung

Hintergrund der Erfindung



[0001] Die Erfindung betrifft einen Griff, wie fester Griff, Drehgriff, Schwenkhebelgriff mit Verschlusseinsatz oder Schlüsselschild mit Verschlusseinsatz jeweils montierbar in einer dünnen Wand, wie Blechschranktürblatt, Blechschubladenfront, Blechkastendeckel, wobei der Griff eine Längserstreckung aufweist, an deren Enden jeweils zumindest ein Befestigungsmittel wie Schraube, Mutter, Haken- oder Klippbefestigung angeordnet ist, der Verschlusseinsatz ein Gehäuse mit einem Kragen nahe seinem Vorderende umfasst, und wobei an diesem Ende des Griffes nahe dem einen Befestigungsmittel von der Auflagefläche mit der dünnen Wand ausgehend ein Aufnahmeraum für das Vorderende des Gehäuses mit dem Kragen vorgesehen ist, welcher Aufnahmeraum den Griff mit verändertem Querschnitt bis zur Vorderseite des Griffes durchquert.

Kurze Beschreibung des Standes der Technik



[0002] Derartige Griffe mit Verschlusseinsatz sind bereits bekannt, siehe z. B. die EP 1 455 037 A1. Dabei stehen mit dem Griff Verschlusseinrichtungen im Zusammenhang, die entweder getrennt von dem Griff in der dünnen Wand montiert sind, wie man es bei Werkzeugschränken häufig antrifft, oder wobei der Verschluss in dem Griff integriert ist, wie bei der EP 1 455 037 A1, was Platz einspart. Außerdem ist im letzteren Falle die Montage vereinfacht, weil meist weniger Durchbrüche in dem Blech der dünnen Wand notwendig sind und oft auch weniger Teile montiert werden müssen.

Aufgabe der Erfindung



[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen alternativen Griff mit Verschlusseinsatz zur Montage in einer dünnen Wand zu schaffen, bei dem mit einem Griff ganz verschiedene Schlosseinsätze montiert werden können, wobei die Anordnung derart getroffen werden soll, dass der Verschluss keine zusätzlichen Durchbrüche und/oder Befestigungseinrichtungen, die unabhängig von dem Griff sind, benötigt, und auch der Griff trotz unterschiedlichen Verschlussformen unverändert bleibt.

Lösungswege



[0004] Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass das zumindest eine Befestigungsmittel ein von der Auflagefläche mit der dünnen Wand ausgehender, im Querschnitt nicht-runder, wie rechteckiger Ansatz ist, der nach der Montage in der dünnen Wand durch einen nicht-runden, wie rechteckigen Durchbruch in der dünnen Wand hindurch reicht, dass der Kragen eine nicht-runde, wie prismatische, insbesondere eine quadratische Kontur aufweist, wobei der Kragen rechteckige oder H-förmige Kanten aufweist, derart, dass bei einem entsprechend konturierten Durchbruch in der dünnen Wand in einer Stellung der Kragen durch den Durchbruch hindurchsteckbar ist, in verschobener oder verdrehter Stellung jedoch nicht.

[0005] Auf diese Art lässt sich der Verschlusseinsatz durch den Griff im Türblatt festhalten, so dass der Griff gleichzeitig als Befestigungsmittel für den Verschlusseinsatz dient, neben seiner sonstigen Funktion als Handhabe oder als Abdeckung oder als sonstiges Mittel zur Designgestaltung eines Blechschrankes, einer Schublade oder dergleichen.

[0006] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung weist der Kragen nichtrunde, wie prismatische, insbesondere eine quadratische Kontur auf, was die um jeweils 90° verdrehte Montage des Verschlusses ermöglicht (Anspruch 3), was beispielsweise bei Vorreiberverschlüssen von Vorteil ist, die je nach Umständen unterschiedlich ausgerichtet werden müssen, je nach Anordnung des Hintergriffs im Schaltschrank.

[0007] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung (Anspruch 2) ist das Vorderende des Gehäuses diesseits des Kragens mit einer runden Kontur ausgestattet, die zum quadratischen oder prismatischen Kragen koaxial liegt. Es ermöglicht die Anordnung von üblichen Zylinderschlössern.

[0008] Das Hinterende des Gehäuses kann gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung jenseits des Kragens eine quadratische Kontur mit abgerundeten Ecken oder eine runde Kontur mit Abflachungen aufweisen, was eine Drehsicherung ergibt. (Anspruch 3).

[0009] Der Aufnahmeraum kann zwischen zwei voneinander im Abstand angeordneten Befestigungsmitteln angeordnet sein, was besonders stabile Befestigung ermöglicht. (Anspruch 4).

[0010] Der Verschluss kann ein Vorreiberverschluss sein (Anspruch 5), oder ein Kugelschnappverschluss, ein Fallenverschluss oder ein Schlosskasten sein (Anspruch 6), oder einen Schließzylinder (Anspruch 7) umfassen. Aus montagetechnischen Gründen ist es günstig, eine Tür oder dgl. mit zu ihrer Mitte symmetrisch angeordneten Durchbrüchen zu versehen, um einen Griff an rechts oder links anschlagenden Türen zu verwenden. In solchen Fällen ist es günstig, wenn der Griff an seinem anderen, dem Verschluss fernen Ende eine Abdeckung für einen z. B. aus Symmetriegründen in der dünnen Wand vorgesehenen Durchbruch für einen Verschluss bildet. (Anspruch 8).

[0011] Der Griff muss nicht unbedingt als Griff ausgestaltet sein, sondern kann zu einem Flansch oder Rosette, sogar z. B. zu einer Stangenführung reduziert sein, und zwar dann, wenn eine Grifffunktion nicht erforderlich ist, aber gleichwohl ein Verschluss vorgesehen sein soll. (Anspruch 9).

[0012] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist das für den Griff oder Rosette in der dünnen Wand vorgesehene Lochbild um eine zur Längserstreckung parallele und um eine zu dieser senkrechte Achse symmetrisch. (Anspruch 10).

[0013] Als Befestigungsmittel kann ein vom Griff oder der Rosette oder Stangenführung einstückig ausgehender Ansatz dienen. (Anspruch 11).

[0014] Im Falle eines Griffes oder einer Rosette kann der Ansatz einen parallel zur dünnen Wand verlaufenden Kanal bilden, in dem ein Schlitten gegen Federkraft einschiebbar ist, welcher Schlitten an seinem von der Feder abgewandten Ende eine Einlaufschrägfläche und eine dazu im wesentlichen rechtwinklig verlaufende Halteschrägfläche aufweist. Eine besonders feste klipsartige Befestigungsmöglichkeit in einer dünnen Wand ergibt sich, wenn ein entsprechendes Lochbild vorgesehen ist. (Anspruch 12).

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:



[0016] 
Fig. 1
die perspektivische Darstellung eines Griffes, in dem ein Schließzylinder einen Vorreiberverschluss antreibt;
Fig. 2
eine Ansicht von oben auf die in Fig. 1 dargestellte Anordnung;
Fig. 3
eine Draufsicht auf den Griff der Fig. 1;
Fig. 4
eine Ansicht von unten und
Fig. 5
eine Schnittansicht entlang der Linie V-V der Fig. 4, wobei der dargestellte Griff gemäß der Fig. 1 bis 5 eine Schnappbefestigungseinrichtung aufweist;
Fig. 6, 7, 8
und 9 in verschiedenen Ansichten einen ähnlichen Griff wie Fig. 1, jedoch in verschiedenen Einbaustufen dargestellt;
Fig. 10 bis 13
einen Schnappverschluss anderer Bauart, bei dem ein um 45 Grad gedrehter quadratische Durchbruch in der dünnen Wand vorgesehen ist;
Fig. 14 bis 16
noch anders gestaltete Durchbrüche in der dünnen Wand für entsprechend konturierte Kragenformen;
Fig. 17A
in einer perspektivischen Darstellung ein wendbares Stangenschloss mit einem anbaubaren wendbaren Adapterkäfig, der dem Stangenschloss einen Montagekragen schafft;
Fig. 17B
in perspektivischer Darstellung das Stangenschloss der Fig. 15A mit montiertem Käfig, den zugehörigen Durchbruch in einer dünnen Wand zur Montage des Adapters durch Einstecken und Verschieben in dem Durchbruch, und das Schlüsselschild zur Klipsmontage in den Enden des Durchbruchs und Arretierung der Adapterstellung durch Aufnehmen der Käfigkontur in verriegelter Stellung;
Fig. 17C
in vergrößertem Längsschnitt den Schlosskasten mit montiertem Käfig, die Kombination wendbar eingesetzt in einer dünnen Wand;
Fig. 18A
in perspektivischer Darstellung eine Anordnung ähnlich der der Fig. 17A bis 17C, jedoch in vollständig montiertem Zustand;
Fig. 18B
einen vergrößerten Axialschnitt durch das in der Wand montierte Schlüsselschild;
Fig. 18C
eine Draufsicht auf die zur Rückseite der Wand liegenden Teile; und
Fig. 18D
eine noch weiter vergrößerte Schnittansicht durch eine nicht wendbare Adapterhalterung für den Schlosskasten der Fig. 17C.

Beste Wege der Ausführung der Erfindung



[0017] Fig. 1 zeigt einen Griff 10 mit einem Verschlusseinsatz 12 zur Montage in einer vorzugsweise dünnen Wand 14, wie Blechschranktürblatt 14, das in einem Türrahmen 16, siehe Fig. 2, angelenkt sein mag, oder wie eine Blechschubladenfront, die in einem Schrank einschiebbar ist, oder wie ein Blechkastendeckel, der einen Blechkasten verschließt, wobei der Griff 10 eine Längserstreckung aufweist, an deren Enden 18, 20 jeweils zumindest ein Befestigungsmittel, wie Schraube, Mutter, Haken- oder Klippbefestigung 22, 24 angeordnet ist, siehe auch Fig. 5.

[0018] Fig. 5 lässt erkennen, wie ein Verschlusseinsatz aufgebaut sein kann. So umfasst der Verschlusseinsatz ein Gehäuse 26, dass nahe seinem Vorderende 32 einen Kragen 28 umfasst, wobei in dem Griffende nahe dem einen Befestigungsmittel von der Auflagefläche mit der dünnen Wand ausgehend ein Aufnahmeraum 30 für das Vorderende des Gehäuses 26 mit dem Kragen 28 vorgesehen ist, welcher Aufnahmeraum unter Änderung (Verkleinerung, Kreisform) den Griff bis zur Vorderseite des Griffes durchquert.

[0019] Zweckmäßigerweise weist der Aufnahmeraum 30 eine ähnliche Kontur wie der Kragen 28 auf, beispielsweise eine quadratische Kontur. Das ergibt eine Drehsicherung.

[0020] Es ist günstig, wenn das Vorderende 32 des Gehäuses 26 diesseits des Kragens 28 eine runde Kontur aufweist, die zum quadratischen Kragen 28 zweckmäßigerweise koaxial liegt. Auf diese Weise kann das Gehäuse 26 in vier verschiedenen Drehrichtungen angeordnet sein. Das ist bei Vorreiberverschlüssen, wie sie hier vorgesehen sind, zweckmäßig.

[0021] Die Rundung des Gehäuses 26 kann jenseits des Kragens 28 sehnenartige Einschnürungen 36 umfassen, die an vier Kanten vorgesehen werden, um auch hier eine Drehsicherung innerhalb des entsprechend geformten Durchbruches 38, 238 (Fig. 6) in der dünnen Wand 14, 214 sicherzustellen.

[0022] In das Gehäuse 26 kann ein gemäß Fig. 5 handelsüblicher Schließzylinder 40 aufgenommen sein, dessen Schließkern 42 mit einem Vierkant 44 versehen ist, auf welchen Vierkant 44 in vier verschiedenen um 90° versetzten Stellungen ein entsprechend geformter Vorreiber 46 aufgesteckt und mittels Schraube 48 festgelegt werden kann.

[0023] Der Schließkern 42 kann verdreht werden, wenn ein entsprechender Schlüssel eingesteckt wird und der Kern passend die entsprechenden Zuhaltungen freigibt. Nach Zusammenbau ergibt sich ein Verschlusseinsatz 12, im Querschnitt dargestellt gemäß Fig. 5. Wie Fig. 5 erkennen lässt, ist der Aufnahmeraum 30 zwischen zwei voneinander einen Abstand aufweisenden Befestigungsmitteln 22, 24 angeordnet. Entsprechend ist die Bohrung 61, in Fig. 6, zwischen den Bohrungen 54, 56 angeordnet. Die Montage geschieht in der Weise, dass zunächst der Vorreiber durch den Durchbruch 38, 238 hindurch gesteckt und dann das Gehäuse 26 durchgeschoben wird, das mittels des Kragens 28 auf der Oberfläche des Türblattes auf der dünnen Wand 14, 214 zu liegen kommt. Daraufhin wird der Griff 10, 210 mit den beiden an seinen beiden Enden angeordneten Befestigungseinrichtungen, hier in Form von Klipsanordnungen 22, 24, durch Durchbrüche 54, 56 hindurchgesteckt und eingeklipst, wobei das Gehäuse mit dem Kragen in die entsprechenden Durchbrüche und Einsenkungen des Griffes eindringt und dann von dem Griff an Ort und Stelle festgehalten werden kann.

[0024] Die Ausführungsform gemäß der Fig. 7 bis 9 unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 5 nur dadurch, dass der Griff an seinem anderen, dem Verschluss fernen Ende 220 eine Abdeckung 58 für einen ggf. aus Symmetriegründen in der dünnen Wand 214 vorgesehenen zusätzlichen Durchbruch 61 für einen Verschluss bildet. Bei der Ausführungsform gemäß der Fig. 11 ist der Griff zu einem Flansch 610 oder Rosette reduziert, so dass hier die Befestigungsfunktion für den Verschluss im Mittelpunkt steht, gleichzeitig er aber auch eine optische Abdeckung der Schließzylindereinrichtung darstellt.

[0025] Natürlich kann mit entsprechendem Werkzeug der Griff 610 angepackt und die Tür auch geöffnet werden. Wie auch der Schlüssel selbst zum Öffnen dienen könnte, indem an dem Schlüssel gezogen wird, sobald der Vorreiber in die Freigabestellung gelangt ist.

[0026] Wie Fig. 17B erkennen lässt, ergibt sich u. U. ein Lochbild für die dünne Wand 14, bei dem der Durchbruch um eine zur Längserstreckung 62 parallele und um eine zu dieser senkrechte Achse 60 symmetrisch angeordnet ist.

[0027] Es sei noch ergänzt, dass der Ansatz 22 des Befestigungsmittels gemäß Fig. 5 ein parallel zur dünnen Wand 14 verlaufenden Kanal 68 bildet, in dem ein Schlitten 70 gegen Federkraft 72 einschiebbar ist, welcher Schlitten 70 an seinem von der Feder 72 abgewandten Ende eine Einlaufschrägfläche 74 und eine dazu im wesentlichen rechtwinklig verlaufende Halteschrägfläche 76 aufweist.

[0028] Bei den bisher beschriebenen Ausführungsformen wird das Schlossgehäuse von außen in z.B. den Durchbruch 38 eingesteckt, d.h. der Kragen 28 des Gehäuses 26 braucht nicht durch den Durchbruch hindurchsteckbar zu sein, er verbleibt auf der Außenseite und wird durch anschließendes Aufsetzen des Griffes 10, siehe die Fig. 5, festgehalten.

[0029] Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 10 bis 13, einem Schnappverschluss anderer Bauart, kann dagegen der Kragen 628 durch den Durchbruch 638 von hinten hindurchgesteckt werden, wobei ein um 45 Grad gedrehter quadratische Durchbruch 638 in der dünnen Wand 614 vorgesehen ist, so dass nach dem Hindurchstecken und nach einer Drehung des Gehäuses um 45 Grad die Durchbruchränder das Gehäuse festhalten, wenn jetzt die Rosette des Verschlusses aufgesetzt wird.

[0030] Die Fig. 14 zeigt eine Ausführungsform mit einem Durchbruch 738 mit einem ersten breiten Bereich 80, durch den der Kragen 728 des Gehäuses 712 hindurchgesteckt werden kann, und einem zweiten engen Bereich 82, wo der Kragen nicht hindurchpaßt und festgehalten wird, Montiert wird das Gehäuses dadurch, dass zunächst der Kragen 728 des Gehäuses 612 im weiten Bereich 80 von hinten durchgesteckt wird, wonach eine translatorischer Verschiebung des Gehäuses in den engen Bereich 82 erfolgt und anschließend der Griff in der bereits geschilderten Weise den Kragen in einer vom Griff od. dgl. gebildeten Einsenkunng drehstarr und axial gegen Verschiebung gesichert gehalten wird..

[0031] Fig. 15 und 16 zeigen eine H-förmige Kragenform 828 sowie einen entsprechend konturierten Durchbruch 838, wobei auch hier nach Hindurchstecken gemäß Fig. 15 verschoben wird, siehe Fig. 16, in welcher Stellung der Griff dann den Kragen festhaltend, montiert wird.

[0032] Fig. 17A zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein wendbares Stangenschloss 912 mit einem anbaubaren wendbaren Adapterkäfig 84, der dem Stangenschloss einen Montagekragen 928 schafft.. Der Adapterkäfig 84 ist derart symmetrisch aufgebaut, siehe auch in Fig. 17C den vergrößerten Längsschnitt durch den Schlosskasten 912 mit montiertem Käfig 84, dass die Kombination in einer dünnen Wand 914 wendbar eingesetzt werden kann. Zur Vermeidung einer Bauhöhenvergrößerung auf der Rückseite des Schlosskastens ist die Anordnung des Käfigs derart an den Schlosskasten 912 angepasst, dass sie um das überstehende Maß 86 verschieblich ist. Der jeweils nicht benötigte Teil des Käfigs verschwindet somit in den ohnehin vorhandenen eingesenkten Bereichen der Stirnfläche des Schlosskastens 912, siehe in Fig. 17C die Unterseite.

[0033] Fig. 17B zeigt in perspektivischer Darstellung das Stangenschloss 912 der Fig. 15A mit montiertem Käfig 84, den zugehörigen Durchbruch 938 in einer dünnen Wand 914 zur Montage des Adapters 84 durch das Einstecken und Verschieben von dessen über den Schlosskasten 912 vorspringenden Teil in dem Durchbruch 938, und das Schlüsselschild 910 zur Klipsmontage in den Enden 956 des Durchbruchs 938 und Arretierung der Adapterstellung durch Aufnehmen der Käfigkontur in verriegelter Stellung, soweit sie den Durchbruch 938 der dünnen Wand 914 durchragt und über deren Vorderseitenebene vorspringt.

[0034] Fig. 18A zeigt in perspektivischer Darstellung eine Anordnung ähnlich der der Fig. 17A bis 17C, jedoch in vollständig montiertem Zustand, nämlich ein Stangenschloss 1012, das mittels eines hier unsymmetrischen Adapters 1084 mit Kragen 1028 Randbereiche eines Durchbruchs 1038 nach Hindurchstecken durch und Verschieben in dem Durchbruch 1038 umgreift, woraufhin ein mittels Klipseinrichtungen 1022, 1024 in dem Durchbruch 1038 festlegbares Schlüsselschild seinerseits den Adapter 1084 in dem Aufnahmeraum 1030 festhält, siehe Fig. 18B, einen vergrößerten Axialschnitt durch das in der Wand 1014 montierte Schlüsselschild 1010.

[0035] Fig. 18C ist eine Draufsicht auf die zur Rückseite der Wand 1014 liegenden Teile und Fig. 18D ist eine noch weiter vergrößerte Schnittansicht durch eine nicht wendbare Adapterhalterung 84 für den Schlosskasten 1012 der Fig. 17C.

[0036] Der Schlosskasten 1012 als solcher ist bekannt und umfasst zwei Hälften, zwischen denen ein Verriegelungsstangen 90 antreibendes Ritzel 92 verschieblich bzw. drehbar angeordnet sind. Das Ritzel 92 wird seinerseits durch einen steckschlüsselbetätigbaren Antrieb 94 angetrieben.

[0037] Die beiden Schlosskastenhälften können verklebt oder durch besondere Verschraubung oder Vernietung zusammengehalten werde, hier geschieht es durch eine Kopfschraube 96, die von einer Gewindebohrung im Adapter 84 aufgenommen wird, rechte Seite der Darstellung von Fig. 18D, oder als eine Alternative durch Breitdrücken bzw. Kopfbildung 98 eines vom Adapter 1084 ausgehenden Stiftes, linke Seite der Fig. 18D.

Gewerbliche Auswertbarkeit der Erfindung



[0038] Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar.

Bezugszeichenliste:



[0039] 
10, 210, 610, 910, 1010
Griff
12, 212, 612, 712, 812, 912, 1012
Verschlusseinsatz
14, 214, 614, 714, 814, 914, 1014
dünne Wand
16
Türrahmen
18
Ende
20, 220
Ende
22, 1022
Befestigungsmittel, Schraube, Mutter, Klippseinrichtung
24, 1024
Befestigungsmittel, Schraube, Mutter, Klippseinrichtung
26
Gehäuse
28, 928, 1028
Kragen
30, 1030
Aufnahmeraum
32
Vorderende
33
Hinterende
34
Abflachung
36
sehnenartige Einschnürung
38, 238, 638, 738, 838, 938, 1038
Durchbruch
40
Schließzylinder
42
Schließkern
44
Vierkant
46
Vorreiber
48
Schraube
54
Durchbruch
55
Vorsprung
56, 956
Durchbruch
57
Mutter
58
Abdeckung
60
Symmetrieachse
61
zusätzlicher Durchbruch
62
Symmetrieachse
64, 464
Schnappverschluss
66
Ansatz
68
Kanal
70
Schlitten
72
Federkraft
74
Einlaufschrägfläche
75
Knopf
76
Halteschrägfläche
77
Fallenriegel
78
Olive
80
weiter Bereich
82
enger Bereich
84
Adapterkäfig, Adapter
86
Maß
88
Vorderseiteebene
90
Verriegelungsstangen
92
Ritzel
94
Antrieb
96
Schraube
98
Niete



Ansprüche

1. Griff (10) wie fester Griff, Drehgriff, Schwenkhebelgriff, mit Verschlusseinsatz (12, 612, 712, 812, 912) oder Schlüsselschild mit Verschlusseinsatz, Rosette oder Stangenführung jeweils montiert in einer dünnen Wand (14, 614), wie Blechschranktürblatt, Blechschubladenfront, Blechkastendeckel, wobei der Griff eine Längserstreckung aufweist, an deren Enden (18, 20) jeweils zumindest ein Befestigungsmittel (22, 24) wie Schraube, Mutter, Haken- oder Klippbefestigung angeordnet ist, wobei der Verschlusseinsatz (12, 612, 712, 812, 912) ein Gehäuse (26) mit einem Kragen (28) nahe seinem Vorderende (32) umfasst, und wobei an diesem Ende (18) des Griffes (10) nahe dem einen Befestigungsmittel (22) von der Auflagefläche mit der dünnen Wand ausgehend ein Aufnahmeraum (30) für das Vorderende (32) des Gehäuses (26) mit dem Kragen vorgesehen ist, welcher Aufnahmeraum (30) den Griff (10) mit verändertem Querschnitt bis zur Vorderseite des Griffes durchquert, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Befestigungsmittel (22) ein von der Auflagefläche mit der dünnen Wand (14, 614, 814, 914) ausgehender, im Querschnitt nicht-runder, wie rechteckiger Ansatz (66, 366, 466, 566) ist, der nach der Montage in der dünnen Wand durch einen entsprechend nicht-runden, wie rechteckigen Durchbruch (54, 56, 638, 738, 838, 938) in der dünnen Wand hindurch reicht, dass der Kragen (28) eine nichtrunde, wie prismatische, insbesondere eine quadratische Kontur aufweist, dass der Kragen rechteckige oder H-förmige Kanten aufweist (712, 812, 912), derart, dass bei einem entsprechend konturierten Durchbruch (638, 738, 838, 938) in der dünnen Wand in einer Stellung der Kragen (628, 728, 828, 928) durch den Durchbruch (638, 738, 838, 938) hindurchsteckbar ist, in verschobener oder verdrehter Stellung jedoch nicht.
 
2. Griff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderende (32) des Gehäuses (26) diesseits des Kragens (28) eine runde Kontur aufweist, die zum quadratischen oder prismatischen Kragen (628, 728, 828) koaxial liegt.
 
3. Griff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterende (33) des Gehäuses (26) jenseits des Kragens (28) eine quadratische Kontur mit abgerundeten Ecken oder eine runde Kontur mit Abflachungen aufweist.
 
4. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (30) zwischen zwei voneinander einen Abstand aufweisenden Befestigungsmitteln (22, 24) angeordnet ist.
 
5. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss ein VorreiberVerschluss (12) ist.
 
6. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss ein Schnappverschluss ein Fallenverschluss (Fig. 11D) oder ein Schlosskasten (912, 1012) oder dgl. (612) ist.
 
7. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (12) einen Schließzylinder (40) umfasst.
 
8. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (10) an seinem anderen, dem Verschluss (12) fernen Ende eine Abdeckung (58) für einen aus Symmetriegründen oder sonstigen Gründen in der dünnen Wand (14) vorgesehenen Durchbruch (66) für einen Verschluss (212) bildet.
 
9. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff zu einem Flansch oder Rosette (610) oder Stangenführung reduziert ist.
 
10. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die für den Griff oder Rosette oder Stangenführung zum Durchstecken durch die dünnen Wand vorgesehene Kontur um eine zu deren Längserstreckung parallele und/oder um eine zu dieser senkrechte Achse ( 62, 60) symmetrisch ist.
 
11. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass als Befestigungsmittel ein vom Griff oder der Rosette oder Stangenführung einstückig ausgehender Ansatz (22, 24, 122) dient.
 
12. Griff nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Ansatz (66) einen parallel zur dünnen Wand verlaufenden Kanal (68) bildet, in dem ein Schlitten (70) gegen Federkraft (72) einschiebbar ist, welcher Schlitten (70) an seinem von der Feder (72) abgewandten Ende eine Einlaufschrägfläche (74) und eine dazu im wesentlichen rechtwinklig verlaufende Halteschrägfläche (76) aufweist, deren Arretierung durch selbsthemmende Reibungskräfte des Schlittens (70) in dem Kanal (68) erfolgt.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente