VERPACKUNGSBEHÄLTER, INSBESONDERE DOSENARTIGER BEHÄLTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verpackungsbehälter, insbesondere dosenartigen Behälter mit einem aus Verbundfolie hergestellten, zylinder- oder tubenartigen Behälterkörper und einer Deckeleinrichtung, sowie einem Bodenverschluß, insbesondere Standboden.

[0002] Derartige Behälter sind allgemein bekannt und werden zur Aufbewahrung, Lagerung und Transport von flüssigen, pastösen und festen Inhalten verwendet, wobei das geringe Gewicht sowie die einfache Bedruckbarkeit derartiger Verpackungen äußerst vorteilhaft sind. Nachteilig ist jedoch mitunter die Handhabung, insbesondere das Öffnen derartiger Behälter, und zwar aufgrund der Flexibilität des Behälterkörpers, der aus einer Verbundfolie hergestellt ist. Mangels ausreichender Stabilität des Behälterkörpers kann es beim Öffnen des Behälters sehr leicht geschehen, daß der Verpackungsinhalt unkontrolliert verschüttet wird. Diese Gefahr ist insbesondere dann gegeben, wenn auch die Behälteröffnung flexibel gestaltet ist. Um dieses Problem zu lösen, schlägt die WO 02/055402 A1 beispielsweise vor, an einer Behälteröffnung einen formstabilen Ring anzubringen.

[0003] Die EP 1 621 477 A1 beschreibt flexiblen Behälter gemäβ dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wobei ein dortiges Basiselement nach einem Entfernen von Füllmaterial aus dem dortigen Behälter erneut durch Aufsetzen einer Kappe über Löchern eines dortigen Abdeckrostes verschlossen werden kann. Zu diesem Zweck ist an der dortigen Kappe außenseitig und an dem dortigen Basiselement innenseitig jeweils einstückig eine Verdickung bzw. ein Vorsprung angeordnet, wobei die an der Kappe außenseitig angeordnete Verdickung bei einem Wiederverschließen über den an dem dortigen Basiselement innenseitig angeordneten Ring schnappt. Als nachteilig bei dem in der EP 1 621 477 A1 offenbarten Behälter erweist sich jedoch die Tatsache, dass sowohl das dortige Basiselement als auch die dortige Kappe durch die jeweils umlaufend an diesen Bauteilen befindliche Verdickung stabilisiert werden, so dass ein Einschnappen der Kappe auf dem Basiselement nur schwer möglich ist, da bei einem Überschnappen der an der Kappe befindlichen Verdickung über die an dem Basiselement befindliche Verdickung das Basiselement aufgeweitet werden muß. Somit ist ein Wiederverschließen des dortigen Behältnisses nur mit einem erhöhten Kraftaufwand möglich, der ausreichend ist, eine Verformung der jeweils umfänglich stabilisierten Bauteile zu ermöglichen. Ein solcher Kraftaufwand, der in einem Aufdrücken des dortigen Deckels auf den dortigen Behälter resultiert, birgt jedoch die Gefahr, daß der dortige aus einer Folie hergestellte Behälter selbst deformiert und hierbei zusammengedrückt und möglicherweise zerstört wird, wobei auch hier die Gefahr eines unkontrollierten Verschüttens des Behälterinhalts gegeben ist, nämlich dann, wenn der Behälter ungewollt während eines Wiederverschlußvorgangs zusammengedrückt wird.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Alternative zu starren, aus Kunststoff, Glas oder Metall hergestellten Verpackungsbehältern zu schaffen, die sich trotz der Herstellung aus flexibler Verbundfolie kontrolliert öffnen und auch wieder verschließen lassen, wobei ein Kappenverschluß mit Schnappmechanismus zur Verfügung gestellt wird, der unter einem reduzierten Kraftaufwand geeignet ist, den Behälter nach einem ersten Öffnen sicher wieder zu verschließen, ohne oben genannte Nachteile, insbesondere eine Behälterdeformation oder -zerstörung befürchten zu müssen. Insbesondere sollen die erfindungsgemäßen Verpackungsbehälter eine Alternative zu starren Verpackungsdosen darstellen.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Insbesondere wird die Aufgabe durch einen Verpackungsbehälter, insbesondere dosenartigen Behälter mit einem aus Verbundfolie hergestellten, im wesentlichen zylinderförmigen oder tubenartigen Behälterkörper und einem Deckel sowie einem Boden, gegebenenfalls Standboden, gelöst, wobei der dem Boden gegenüberliegende Umfangsrand des Behälterkörpers durch einen relativ steifen bzw. formstabilen Ring stabilisiert ist, auf und/oder in den der Deckel auf- und/oder einrastbar ist, wobei der Ring sich in radialer Richtung erstreckende Ausstülpungen auf, die sich ferner im wesentlichen senkrecht, d.h. in axialer Richtung oder schräg an dem Ring erstrecken und als Rippen ausgebildet sind und wobei die Ausstülpungen mit einem an dem Deckel befindlichen Schnapprand zusammen wirken, wobei der Schnapprand beim Schließen des Deckels über die Ausstülpungen bewegt wird und hinter den Ausstülpungen einschnappt. In geschlossenem Zustand ist der Deckel somit auf dem Behälter fixiert und schließt mit, beispielsweise einer, insbesondere umlaufenden, Lippe mit einer im wesentlichen glatten, insbesondere ebenen Oberseite des Rings ab, wobei der auf der glatten Oberseite des Rings zu liegen kommende Abschnitts des Deckels passend zu der Oberseite des Rings ausgebildet ist und vor einem ersten Öffnen des Behälters mit dieser versiegelt ist.

[0007] Ein wesentlicher Punkt der Erfindung besteht also darin, daß mittels eines den oberen Umfangsrandes des Behälterkörpers stabilisierenden Rings eine formstabile Ausgussöffnung respektive ein formstabiler Deckelansatz und /oder eine formstabile Deckeleinrichtung zur Verfügung gestellt ist, die sich leicht öffnen läßt, so dass ein gezielter Zugang zum Packungsinhalt möglich ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass ein relativ steifer und/oder formstabiler Ring am oberen Umfangsrand des Behälterkörpers befestigt wird. Die Befestigung kann durch Verkleben oder Versiegeln realisiert sein. Der Ring besteht erfindungsgemäß aus Kunststoff und ist vorzugsweise durch Spritzgießen oder Tiefziehen hergestellt. Ferner kann der Ring erfindungsgemäß aus einer ein- oder mehrlagigen Verbundfolie hergestellt sein, wobei vorzugsweise die den Behälterkörper bildende Verbundfolie verwendet ist. Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann der Ring auch durch Falten oder Einrollen der Verbundfolie oder einer Teilkomponente der Verbundfolie, wie z.B. einer siegelfähigen Schicht der Verbundfolie, gebildet sein.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird der steife bzw. formstabile Ring an der Innenseite des oberen Umfangsrands des Behälterkörpers befestigt; jedoch ist auch eine außenseitige Befestigung des Rings an dem oberen Umfangsrand des Behälterkörpers möglich. Alternativ kann der Ring eine in Richtung des Behälterkörpers gerichtete Nut aufweisen, in welche der Umfangsrand des Behälterkörpers eingreift. Zur Befestigung des Rings ist erfindungsgemäß Versiegeln oder Verkleben vorgesehen, wobei der Ring in ersterem Fall zumindest außenseitig ein siegelfähiges Material aufweist.

[0009] Im Falle einer innenseitigen Befestigung des Rings an dem Behälterkörper kann der Behälterkörper ferner vor einem Einsetzen des Rings in denselben etwas aufgeweitet sein, so dass der Umfangsrand des Behälterkörpers nach einem Entspannen fest an dem eingesetzten Ring, insbesondere einer axialen Erstreckung des Rings anliegt. Erfindungsgemäß ist der Ring vollumfänglich mit dem Umfangsrand des Behälterkörpers verbunden, insbesondere verklebt, versiegelt, verschweißt oder auf andere Weise dicht verbunden.

[0010] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Ring zumindest abschnittsweise schulterförmig ausgebildet.

[0011] Ferner weisen die an dem Ring angeordneten Ausstülpungen eine radiale Erstreckung im Bereich von 0,1 mm bis 10 mm, vorzugsweise im Bereich von 0,2 mm bis 6,5 mm und besonders bevorzugt im Bereich von 0,5 mm bis 5 mm auf. In vorteilhafter Weise kann der Innendurchmesser der Öffnung des erfindungsgemäßen Behälters durch eine Anbringung von Ausstülpungen mit einer unterschiedlichen radialen Erstreckung in einfacher Weise variiert werden, so dass eine Anpassung von Behältern mit unterschiedlichem Öffnungsradius an eine bestimmte Deckelgröße leicht möglich ist. Zu diesem Zweck können sich die Ausstülpungen sowohl in Richtung einer Behälterachse oder von dieser weg erstrecken, je nachdem, ob ein Deckel auf den oder in den Ring einschnappt, respektive einrastet.

[0012] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen Ring und Deckel eine Abdeckfolie angeordnet ist, die als Verschlussgarantiefolie bzw. Originalitätsgarantie an den Ring angesiegelt ist. Zum Öffnen des Behälters wird somit zunächst ein auf den Ring aufgeschnappter Deckel entfernt und sodann die Abdeckfolie abgezogen. In vorteilhafter Weise kann der Deckel dabei so ausgebildet sein, dass er erneut auf den Ring aufschnappbar ist, so dass der Behälter nach einem Öffnen immer wieder verschließbar ist.

[0013] Im Falle einer schulterförmigen Ausgestaltung des Rings umfaßt die Deckeleinrichtung eine am Umfangsrand des Behälterkörpers angesetzte, insbesondere angesiegelte, eine Behälteröffnung begrenzende und relativ steife bzw. formstabile Ringschulter sowie eine sich über die Behälteröffnung erstreckende und an den Rand derselben gesiegelte Abdeckfolie. Diese, sowie auch vorgenannte Ausführungsformen, erlauben auch relativ große formstabile Behälteröffnungen, die sich so verschließen lassen, daß der Behälterinhalt vor Kontamination geschützt ist. Insbesondere läßt sich der Behälterinhalt auch steril verpacken.

[0014] Bei einer bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich zwischen Ring bzw. Ringschulter und Behälteröffnung ein Hals, auf den ein Deckel aufrastbar ist. Bei der erstgenannten Lösung weist der Hals einen sich radial nach außen erstreckenden Rastvorsprung, insbesondere Ringvorsprung, oder eine sich radial nach innen erstreckende Rastkerbe auf, der bzw. die mit komplementären Rastmitteln, insbesondere dem Schnapprand, am Deckel korrespondieren.

[0015] Der Deckel kann auch als Klappdeckel an dem Ring, insbesondere an der Schulter, über ein Filmscharnier angelenkt sein. Schulter und Deckel sind dann einstückig miteinander verbunden. Grundsätzlich ist natürlich auch eine mehrteilige Scharniergelenkverbindung denkbar. Ebenso ist es möglich, daß der Deckel selbst knickbar ausgebildet ist. Hierzu kann der Deckel in einem Teilabschnitt selbst als Filmscharnier ausgebildet sein.

[0016] Das Scharniergelenk kann auch in Schließstellung des Deckels vorgespannt sein, und zwar entweder durch entsprechende Aufprägung einer Spannung im Material oder durch die Anordnung einer Torsionsfeder.

[0017] Der Öffnungsrand kann kreisförmig, oval, dreieckförmig oder dgl. ausgebildet sein. Hinsichtlich der Formgebung sind hier keinerlei Grenzen gesetzt. Insbesondere kann der Öffnungsrand einen Gießtrichter bzw. Schnabel umfassen. Der Deckel ist dann entsprechend ausgebildet.

[0018] Des weiteren ist es vorteilhaft, wenn die Abdeckfolie und/oder der Deckel wenigstens eine sich radial über den Rand der Behälteröffnung hinweg erstreckende Grifflasche aufweist. Mittels dieser läßt sich die Abdeckfolie leicht vom Öffnungsrand des Behälters ablösen bzw. abziehen.

[0019] Der Behälterkörper besteht vorzugsweise aus einer Folie, die mittels fin- oder lap-seal zu einem zylindrischen, kegelstumpfförmigen oder schlauchförmigen Grundkörper geformt ist. Der Behälterkörper kann alternativ auch ein Abschnitt eines extrudierten Folienschlauches sein.

[0020] Der Behälterkörper, gegebenenfalls auch der Boden und die Abdeckfolie bestehen vorzugsweise aus einem Laminat, insbesondere Aluminiumlaminat, mit wenigstens einer Siegel- und gegebenenfalls wenigstens einer Barriereschicht, insbesondere aus SiO₂, Ethylvinylalkohol oder einer Metallfolie.

[0021] Die Foliendicke liegt im Bereich von 50 µ bis 1000 µ, insbesondere 100 µ bis 500 µ, bevorzugt 150 µ bis 350 µ. Letztlich hängt die Foliendicke auch vom Inhalt und der Größe des Verpackungsbehälters ab.

[0022] Der Boden des Verpackungsbehälters kann entweder topfförmig flach oder mit V- oder W-Falte ausgebildet und randseitig mit dem bodenseitigen Umfangsrand des Behälterkörpers verklebt oder versiegelt sein. Hier bedient man sich herkömmlicher Techniken. Alternativ kann der Boden auch lediglich durch Ausbildung einer Quersiegelnaht verschlossen sein entsprechend dem Bodenverschluß einer Zahnpasta- oder dgl. -Tube.

[0023] Vorzugsweise besteht der Boden jedoch aus einem relativ steifen bzw. formstabilen Material und ist als Standboden ausgebildet, so daß insgesamt ein dosenartiger Behälter entsteht, der sich durch einen relativ steifen Boden, eine relativ steife und formstabile Deckeleinrichtung sowie einen aus Verbundfolie hergestellten Behälterkörper auszeichnet. Derartige Behälter sind relativ leicht, einfach herzustellen, ausreichend formstabil und sicher zu öffnen sowie gegebenenfalls wieder zu verschließen. Sie können zur Aufbewahrung von flüssigen, pulverförmigen oder granulatartigen Gegenständen, insbesondere Nahrungsmittel, Getränke oder auch Arzneimittel dienen. Aufgrund der Flexibilität des Behälterkörpers bzw. aufgrund der einfachen Verformbarkeit der Verbundfolie, aus der der Behälterkörper hergestellt sein soll, lassen sich auch beliebig viele unterschiedliche Behälterformen herstellen. Auch ist eine Bedruckung der Behälter sehr einfach; es braucht lediglich die Verbundfolie entsprechend vorab bedruckt zu werden.

[0024] Ferner kann auch der Deckel aus einem relativ steifen bzw. formstabilen Material hergestellt sein, so daß der Deckel nach einem Öffnen des Behälters für weitere Verwendungszwecke, wie beispielsweise als Unterlage für den Behälter, geeignet ist.

[0025] Vorzugsweise ist der relativ steife bzw. formstabile Boden und/oder Deckel durch Spritzgießen oder Tiefziehen hergestellt. Diese Herstellungsverfahren sind äußerst kostengünstig und eignen sich besonders gut für die Herstellung von großen Stückzahlen.

[0026] Erfindungsgemäß kann der den Boden und den Behälterkörper verbindende Abschnitt, d.h. der Standboden, mit einer stabilisierenden Strukturierung, insbesondere in Form von sich axial erstreckenden Rillen oder rippen versehen sein. Durch die Vorsehung solcher Rillen oder Rippen ist die Standfestigkeit eines derartigen erfindungsgemäßen Standbodens weiter verbessert, da diese wesentlich zur Steifheit und Formstabilität des Standbodens beitragen.

[0027] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist der Deckel eine schräg abfallende Deckeloberseite und somit eine gewisse Höhenstreckung auf. Ferner kann der Deckel erfindungsgemäß kegelstumpfförmig ausgebildet sein, wobei sich der Deckel nach oben verjüngt. Es sei erwähnt, daß eine Kombination der Merkmale einer schräg abfallenden Deckeloberseite und einer Verjüngung kombinierbar sind.

[0028] Die vorgenannten Ausführungsformen eignen sich gut für Behälter mit einem Deckel, dessen geneigte Oberseite beispielsweise für Werbezwecke zur Verfügung steht und dem Betrachter zur besseren Erkennbarkeit zugewandt ist. Dies ist insbesondere bei einer Aufstellung der Behälter in Verkaufsregalen von Vorteil, zumal ein solcher, dreidimensional gestalteter Deckel eine ungewöhnliche Deckelform aufweist und somit einen gewissen Blickfang darstellt.

[0029] Ferner ist ein derart dreidimensional gestalteter Deckel mit einem Kegelstumpfkörper und einer schräg abfallenden Deckeloberseite nach seiner Entfernung von der Oberseite des Behälters auch als Standhilfe für den Behälter nutzbar, wobei der Behälter mit seinem Standboden, der vorzugsweise zumindest teilweise annähernd komplementär zu der Kegelstumpfform des Deckels ausgebildet ist, auf diesen aufgesetzt wird. Dies bedeutet mit anderen Worten, dass der Deckel so ausgebildet ist, dass er mit dem Standboden in Eingriff bringbar ist. Ferner ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die jeweiligen Deckel einen Dom aufweisen, durch den eine Stapelfunktion, sowohl der Deckel untereinander als auch der Behälter gewährleistet ist, so dass eine Stapelung der Behälter, beispielsweise in Verkaufsregalen, auf eine sichere Weise möglich ist.

[0030] Wie bereits vorerwähnt, kann der Boden entweder flach topfförmig oder mit einer V-oder W-Falte ausgebildet und randseitig mit dem bodenseitigen Umfangsrand des Behälterkörpers verklebt, verschweißt oder versiegelt sein. Dieser Umfangsrand, der üblicherweise zumindest als Teilstandfläche des Behälters dient, kommt durch das Aufsetzen des Behälters auf den Deckel in eine Schrägstellung, so daß nunmehr der gesamte Behälter eine leichte Schräglage aufweist. Selbstverständlich ist der Füllungsgrad des Behälters so bemessen, daß sich das Füllgut durch diese leichte Schräglage, insbesondere bei einem vollständig geöffneten Behälter, nicht aus diesem heraus ergießt.

[0031] Vollständigkeitshalber sei erwähnt, daß der Deckel entweder mit seiner Unterseite, gegebenenfalls aber auch mit seiner Oberseite auf einem Untergrund aufgesetzt werden kann und der Standboden des Behälters im Falle der Verwendung als Standhilfe mit dem Deckel innenseitig oder außenseitig in Eingriff steht, so daß der Behälter nicht von der Schräge des Deckels abrutschen kann.

[0032] Es ist an dieser Stelle bevorzugt, daß der Umfangsrand des Deckels einen etwas größeren Außendurchmesser als der Standboden oder der obere Öffnungsrand aufweist, so daß der Deckel mit seiner ursprünglichen Oberseite nunmehr nach unten gerichtet auf eine Unterlage aufgestellt wird und der Behälter in einer Öffnung des Deckels zu stehen kommt und beispielsweise durch eine Lippe oder Leiste am nunmehr nach oben gerichteten Deckelumfangsrand gehalten wird.

[0033] Durch diese leichte Schrägstellung des geöffneten Behälters ist dessen Inhalt, insbesondere auch für kleinere Kinder leichter zugänglich; zudem kann besser in den Behälter hineingesehen werden.

[0034] Ein ähnlicher Effekt kann dadurch erzielt werden, daß der Behälterkörper über den Umfang eine unterschiedliche Höhe aufweist, so daß die Behälteröffnung eines horizontal stehenden Behälters schräg abfallend verläuft. In diesem Fall ist der Deckel solcherart oval gestaltet, daß er zum Verschließen der Behälteröffnung geeignet ist.

[0035] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist ein zumindest um einen Teilabschnitt des Halses der Deckeleinrichtung aufschnappbarer und den Hals zumindest teilweise umgreifender Ringabschnitt oder Ring vorgesehen, der mit dem Deckel, insbesondere über ein Filmscharnier, verbunden ist.

[0036] Der besondere Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, daß der Behälter zunächst gefüllt und mit einer Abdeckfolie verschlossen werden kann, bevor der Deckel mittels eines Rings oder eines den Hals zumindest teilweise umgreifenden Ringabschnitts an dem Behälter befestigt wird. Hier ist es von besonderem Vorteil, wenn die Deckeleinrichtung aus einem relativ steifen bzw. formstabilen Material hergestellt ist, wobei betont sei, daß nicht nur der Deckel, sondern auch die gesamte Deckeleinrichtung spritzgegossen oder tiefgezogen sein kann.

[0037] Der Ringabschnitt oder der Ring werden um zumindest einen Teilabschnitt des Halses herumgelegt und auf diese Weise mit dem Behälter verbunden. Ein solchermaßen gestalteter Deckel mit den Hals zumindest teilweise umgreifender Befestigungseinrichtung kann abnehmbar sein, so daß der Deckel vom Endanwender für verschiedene Behälter verwendet werden kann. Auf diese Weise ist es möglich, den Behälter auf kostengünstige Weise nur mit der Abdeckfolie zu verschließen. Der Deckel mit der den Hals zumindest teilweise umgreifenden Befestigungsvorrichtung kann somit vom Endanwender, je nach dessen Bedarf, zum Wiederverschließen eines geöffneten Behälters verwendet werden.

[0038] Ferner liegt es im Rahmen des Erfindungsgedankens, den Deckel und die Abdeckfolie in trennbarer Weise miteinander zu verbinden, wobei der Deckel und/oder die Abdeckfolie miteinander versiegelt oder verklebt sind, wobei zumindest die Abschnitte des Deckels und der Abdeckfolie, die miteinander siegeln oder kleben, mit die Siegel- und/oder Klebefähigkeit herabsetzenden Substanzen des Siegel- oder Klebematerials versehen sind. Im Falle des Siegelmaterials Polyethylen können diese, die Siegelfähigkeit herabsetzenden Substanzen beispielsweise Polybutylen oder Polypropylen oder eine Mischung von beiden, insbesondere mit einer Beimischung von 20 Gew.-% Polybutylen zu Polypropylen sein. Auf diese Weise ist es möglich, einen Deckel mit einer schwach anhaftenden Abdeckfolie herzustellen, die beim Verschließen des Behälters mit dem Öffnungsrand des Behälters in stärkerer Weise versiegelt oder verklebt als mit dem Deckel. Beim Öffnen des Behälters wird somit zunächst nur der Deckel entfernt, während die Abdeckfolie auf dem Öffnungsrand des Behälters, respektive dessen Deckeleinrichtung verbleibt und im Anschluß, beispielsweise mit Hilfe der Grifflasche die Abdeckfolie separat entfernt und der Behälter somit vollständig geöffnet werden kann.

[0039] Somit ist es möglich, eine Seite einer Abdeckfolie mit die Siegel- und/oder Klebefähigkeit herabsetzenden Substanzen zu versehen und auf diese Weise die Siegelfähigkeit der Abdeckfolie zu dieser Seite hin zu erniedrigen, während die Siegelfähigkeit auf der gegenüberliegenden Seite der Abdeckfolie voll erhalten ist, so daß die Abdeckfolie zwei Seiten mit unterschiedlicher Siegelfähigkeit, insbesondere im Hinblick auf die Siegelfestigkeit, aufweist.

[0040] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist der Deckel eine nach außen öffenbare und vor Gebrauch, vorzugsweise mit einer Folie verschlossene, insbesondere versiegelte, Vertiefung auf. In der Vertiefung kann ein Gegenstand, wie beispielsweise ein Löffel, Messer, Gabel oder dgl. Werkzeug oder Zugabe angeordnet sein. Das Werkzeug kann vorzugsweise klappbar oder zusammenfaltbar ausgebildet sein.

[0041] Zum Gebrauch des Werkzeugs wird somit eine Abdeckfolie von der Oberseite des die Vertiefung aufweisenden Deckels abgezogen, so daß die Vertiefung mit dem darin befindlichen Gut zugänglich wird. Sodann kann der Deckel des Behälters geöffnet werden, so daß das Innere des Behälters zugänglich wird.

[0042] Ferner kann der Deckel nach einem Entfernen des Deckels von der Oberseite des Behälters als Standhilfe für den Behälter dienen. Der Deckel weist vorzugsweise bei dieser Variante eine flächenmäßig größere Ausdehnung als der Behälterboden auf und ist mit einer Vertiefung, in welche der Behälterboden im wesentlichen paßgenau einsetzbar ist, versehen. Diese Ausführungsform ist vor allem zur Anwendung für kleinere Kinder bevorzugt, da ein Umwerfen oder Umkippen des Behälters aufgrund dessen nunmehr vergrößerter Standfläche deutlich erschwert ist. Nach Bedarf kann der Behälter selbst zusätzlich zu dessen Deckel mit einer Abdeckfolie versehen sein.

[0043] Nachstehend werden verschiedene Ausführungsformen erfindungsgemäßer Verpackungsbehälter anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Ausführungsform eines nicht erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters in schematischer Seitenansicht;

Fig. 2

eine alternative Ausführungsform eines Verpackungsbehälters entsprechend Fig. 1, ebenfalls in schematischer Seitenansicht;

Fig. 3a - 3e

einen dosenartigen Behälter unter Darstellung der Anbringung einer erfindungsgemäßen Deckeleinrichtung, jeweils in perspektivischer Darstellung;

Fig. 4a - 4d

eine Alternative eines dosenartigen Behälters unter Darstellung der Anbringung einer erfindungsgemäßen Deckeleinrichtung, jeweils in perspektivischer Ansicht;

Fig. 5

eine weitere Alternative eines dosenartigen Behälters in perspektivischer Ansicht;

Fig. 6a, 6b u. 6c

drei verschiedene Ausführungsformen von Verpackungsbehältern (Soft-Verpackungen) mit erfindungsgemäßer (Fig. 6a, 6c) und nicht erfindungsgemäßer (Fig. 6b) Deckeleinrichtung, jeweils in perspektivischer Ansicht;

Fig. 7, Fig. 8

eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters in geschlossener und teilweise geöffneter Form, jeweils in perspektivischer Ansicht;

Fig. 9a, 9b

eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters in geschlossener und geöffneter Form, jeweils in perspektivischer Ansicht;

Fig. 10a - 10c

eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters in geschlossener und in zwei geöffneten Darstellungen, jeweils in perspektivischer Ansicht;

Fig. 11a - 11c

eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters in offener, teilweise geschlossener und vollständig geschlossener Form, jeweils in perspektivischer Ansicht;

Fig. 12a - 12c

eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters in geschlossener, teilgeöffneter und vollständig geöffneter Form, jeweils in perspektivischer Ansicht;

Fig. 13a - 13c

eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters mit einer speziellen Ausbildung des Deckels in geschlossener, teilgeöffneter und vollständig geöffneter Form, jeweils in perspektivischer Ansicht;

Fig. 14a - 14c

eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters mit einem Deckel mit Filmscharnier in geschlossener, teilgeöffneter und vollständig geöffneter Form, jeweils in perspektivischer Ansicht;

Fig. 15a - 15c

eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters in Anlehnung an die Figuren 13a - 13c und 14a - 14c in geschlossener, teilgeöffneter und vollständig geöffneter Form, jeweils in perspektivischer Ansicht;

Fig. 16

eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters mit Standbodendeckel; und

Fig. 17a - 17c

eine weitere Ausführungsform eines nicht erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters zur Anwendung als "Fläschchen" in geschlossener, teilgeöffneter und anwendungsfertiger Form, jeweils in perspektivischer Ansicht.

[0044] Bei dem in Fig. 1 dargestellten Verpackungsbehälter handelt es sich um einen dosenartigen Behälter 10 mit einem aus Verbundfolie hergestellten zylinder- oder tubenartigen Behälterkörper 11 und einer Deckeleinrichtung 12 sowie einem Standboden 13. Die Deckeleinrichtung 12 umfaßt eine am Umfangsrand 14 des Behälterkörpers 11 angesetzte, nämlich außenseitig angesiegelte, eine Behälteröffnung 15 begrenzende und relative steife bzw. formstabile Ringschulter 16 sowie eine sich über die Behälteröffnung 15 erstreckende und an den Rand 17 derselben gesiegelte Abdeckfolie 18. Zwischen Ringschulter 16 und Behälteröffnung 15 ist ein Hals 19 ausgebildet, auf den ein Deckel 20 aufschraubbar ist. Zu diesem Zweck ist am Außenumfang des Halses 19 ein Gewinde 21 aufgeprägt, das mit einem entsprechenden und hier nicht näher dargestellten Innengewinde des Schraubdeckels 20 korrespondiert. Der Behälterkörper 11 kann aus einem rechteckförmigen Folienzuschnitt hergestellt sein, dessen einander überlappende Längsränder entweder fin- oder lap-seal-artig miteinander verbunden sind. Alternativ und auch vorzugsweise ist der Behälterkörper 11 ein Abschnitt eines extrudierten Folienschlauches. Im Bodenbereich ist ein formstabiler flach topfartiger Standboden 13 eingefügt und mit dem Behälterkörper 11 längs des bodenseitigen Umfangsrandes versiegelt, und zwar innenseitig. Der Standboden 13 wird in bekannter Weise bodenseitig in den zylinderförmigen Behälterkörper 11, gegebenenfalls unter geringfügiger radialer Dehnung desselben, eingefügt und mit diesem verschweißt bzw. versiegelt.

[0045] Die Abdeckfolie 18 weist eine sich radial über den Rand 17 der Behälteröffnung 15 hinweg erstreckende Grifflasche 22 auf, mittels der sich die Abdeckfolie 18 nach Entfernung des Schraubdeckels bzw. Schraubkappe 20 leicht vom Rand 17 der Behälteröffnung 15 abziehen läßt.

[0046] Der Behälterkörper 11 und die Abdeckfolie 18 bestehen vorzugsweise aus einem Aluminiumlaminat mit wenigstens einer Siegel- und gegebenenfalls wenigstens einer Barriereschicht, insbesondere aus SiO₂, Ethylvinylalkohol oder einer Metallfolie. Das Laminat des Behälterkörpers 11 sollte insbesondere auch deshalb siegelfähig sein, weil längs des oberen und des unteren Umfangsrandes des Behälterkörpers 11 die Deckeleinrichtung bzw. die Ringschulter derselben einerseits und der Standboden 13 andererseits ansiegelbar sein sollten.

[0047] Die erfindungsgemäße Ausführungsform nach Fig. 2 unterscheidet sich von derjenigen nach Fig. 1 nur dadurch, daß der Deckel 20 auf den Hals 19 aufrastbar ist, und zwar in Richtung des Pfeiles 23. Die Entfernung des Deckels 20 erfolgt natürlich in entgegengesetzter Richtung. Der Deckel 20 weist einen Umfangsrand mit sich radial nach innen erstreckendem Ringvorsprung 24 auf, der mit einem sich radial nach außen erstreckenden Ringvorsprung 25 im Bereich des Randes 17 der Behälteröffnung 15 korrespondiert.

[0048] Die Figuren 3a - 3e zeigen einen dosenartigen Behälter 10, wobei die Anbringung einer erfindungsgemäßen Deckeleinrichtung 12 in Folge der entsprechenden Arbeitsschritte dargestellt ist. Ausgehend von Fig. 3a wird an den oberen Umfangsrand 14 des Behälterkörpers 11 eine Ringschulter 16 samt Hals 19 angesiegelt, und zwar außenseitig. Es entsteht dann die Konfiguration gemäß Fig. 3b. Anschließend wird auf den die Behälteröffnung 15 begrenzenden Öffnungsrand 17 eine Abdeckfolie 18 mit Grifflasche 22 aufgesiegelt (siehe Fig. 3c und 3d). Zu guter Letzt wird über diese Anordnung ein Rastdeckel 20 aufgerastet, so daß die Deckeleinrichtung gemäß Fig. 3e komplettiert ist.

[0049] Die Ausführungsform nach den Figuren 4a - 4d unterscheidet sich von derjenigen nach den Figuren 3a - 3e dadurch, daß deckelseitig in den Behälterkörper 11 zunächst eine Abdeckfolie 18 eingesiegelt wird, und zwar innenseitig längs des Umfangsrandes 14. Anschließend wird entsprechend Fig. 4b eine Deckeleinrichtung 12 mit Ringschulter 16 und über Filmscharnier 26 an dieser angelenktem Klappdeckel 20 aufgesiegelt derart, daß die Versiegelung zwischen Ringschulter 16 und der Außenseite des Umfangsrandes 14 erfolgt. Die Verbundfolie, aus der der Behälterkörper 11 hergestellt ist, sollte also vorzugsweise sowohl innen- als auch außenseitig siegelbar sein. Zwischen diesen beiden Siegelschichten kann eine Barriereschicht, z.B. aus Aluminium, angeordnet sein.

[0050] Fig. 4d zeigt den dosenartigen Behälter 10 im geschlossenen Zustand, d.h. mit Klappdeckel 20 in Schließstellung.

[0051] Die Ausführungsform gemäß Fig. 5 entspricht im wesentlichen derjenigen gemäß den Figuren 3a - 3e, nur mit dem Unterschied, daß der Deckel 20 als Klappdeckel über ein Filmscharnier 26 am Hals 19 der Deckeleinrichtung 12 angelenkt ist. Des weiteren unterscheidet sich die Ausführungsform gemäß Fig. 5 von den vorbeschriebenen Ausführungsformen noch dadurch, daß der Öffnungsrand 17 einen schnabelartigen Gießtrichter 27 umfaßt. Der Deckel 20 ist in entsprechender Weise ausgebildet, so daß der Behälter 10 nach Entfernung der Abdeckfolie (in Fig. 5 bereits entfernt) sich durch den Klappdeckel 20 wieder fluiddicht verschließen läßt. Der Klappdeckel 20 ist am Öffnungsrand 17 bzw. am Hals 19 verrastbar.

[0052] Die Ausführungsformen nach den Fig. 6a, 6b und 6c zeigen jeweils Verpackungsbehälter, deren Behälterkörper deutlich von einer Zylinderform abweichen. Die Deckeleinrichtung ist jedoch entsprechend den vorangegangenen Ausführungsformen ausgebildet; sie ist lediglich unterschiedlich geformt. Die Deckeleinrichtung 12 bei der Ausführungsform gemäß Fig. 6a ist in Draufsicht etwa tropfenförmig. Bei der nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform gemäß Fig. 6b ist die Deckeleinrichtung 12 entsprechend derjenigen gemäß Fig. 1 ausgebildet nur mit dem Unterschied, daß die Mündung der Behälteröffnung relativ klein bemessen ist.

[0053] Die Ausführungsform gemäß Fig. 6c zeichnet sich dadurch aus, daß sowohl der Behälterkörper als auch die Deckeleinrichtung im Querschnitt bzw. in Draufsicht etwa dreieckförmig gestaltet ist. Gleiches gilt für die Behälteröffnung 15. Sowohl bei der Ausführungsform nach Fig. 6a als auch bei der Ausführungsform nach Fig. 6c ist der Deckel 20 jeweils als Klappdeckel ausgebildet und über ein Filmscharnier 26 angelenkt.

[0054] Bei den Ausführungsformen nach den Figuren 7 und 8 handelt es sich um eine Konstruktion entsprechend derjenigen gemäß Fig. 1. Sie unterscheidet sich von letzterer nur dadurch, daß bei der Ausführungsform nach den Figuren 7 und 8 kein gesonderter Schraub- oder Rastdeckel vorgesehen ist. Es ist jedoch durchaus denkbar, zusätzlich einen Rastdeckel entsprechend der Ausführungsform gemäß Fig. 2 vorzusehen. Entscheidend ist, daß auch bei den Ausführungsformen nach den Figuren 7 und 8 die Behälteröffnung 15 durch eine Ringschulter 16 mit Öffnungsrand 17 begrenzt und stabilisiert ist. Die Abdeckung dieser Behälteröffnung 15 erfolgt durch eine auf den Öffnungsrand 17 aufgesiegelte Abdeckfolie 18 mit Grifflasche 22. Fig. 8 läßt sehr gut erkennen, wie mittels der Grifflasche 22 die Abdeckfolie 18 vom Öffnungsrand 17 abgezogen werden kann.

[0055] Fig. 9a zeigt einen erfindungsgemäßen Behälter 10 mit aufgesetztem Deckel 20. Der Behälter 10 weist einen Behälterkörper 11 sowie einen an dessen unterem Umfangsrand 14 verbundenen Standboden 13 auf. An dessen oberen Umfangsrand ist eine Deckeleinrichtung 12 angeordnet, deren Ringschulter 16 den Umfangsrand 14 des Behälterkörpers 11 außenseitig umgreift und mit diesem versiegelt ist. Ein Deckel 20 schließt den Behälter 10 nach oben ab, wobei der Deckel 20 eine schräg abfallende Deckeloberseite aufweist, die als abgeschnittener Kegelstumpf eine nach oben gerichtete konische Verjüngung aufweist.

[0056] Fig. 9b zeigt den Behälter 10 aus Fig. 9a in geöffneter Darstellung, wobei der Öffnungsrand 17 und die Behälteröffnung 15 sowie ein in dem Behälter befindliches Gut gut erkennbar sind. Der Deckel 20 ist mit seiner Öffnung unterhalb des den Behälter 10 nach unten begrenzenden Standbodens 13 angeordnet und mit diesem in Eingriff. Wie vorerwähnt, weist der Deckel eine sich nach oben erstreckende Verjüngung auf, so daß der Deckel in eine entsprechende flach topfförmige Ausnehmung des Standbodens eingreifen kann. An dieser Stelle sei erwähnt, daß dieser Eingriff über eine Klemm- oder Rastverbindung in lösbarer Weise fixierbar sein kann. Durch die beiden die Figuren 9a und 9b symbolisch einander zuordnenden Pfeile ist angedeutet, in welcher Form der erfindungsgemäße Behälter zu verwenden ist. Durch das Aufsetzen des Behälters auf den schrägen Deckel erfährt der Behälter 10 selbst eine Schrägstellung, so daß dessen Behälterinneres durch die Behälteröffnung 15 leicht zugänglich ist und der Behälter in seiner Schräglage leicht eingesehen werden kann.

[0057] Es sei an dieser Stelle zudem darauf hingewiesen, daß die Behälteröffnung 15 zusätzlich zu dem Verschluß mit dem Deckel 20 mit einer Abdeckfolie bedeckt ist (nicht gezeigt), die vorzugsweise mit dem Öffnungsrand 17 verschweißt, versiegelt oder verklebt ist und zum Öffnen des Behälters von der Behälteröffnung 15 entfernt werden muß.

[0058] Die Figuren 10a bis 10c zeigen eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters 10, wobei der Behälterkörper 11 über dessen Umfang eine unterschiedliche Höhe aufweist, so daß die Behälteröffnung 15 eines stehenden Behälters 10 schräg abfallend verläuft und eine, vorzugsweise ovale Form aufweist, welcher ein zugehöriger Deckel angepaßt ist. Andere Formen können dreieckig, viereckig oder vieleckig sein, wobei mehreckige Behälteröffnungen gleich lange oder unterschiedlich lange Kantenlängen aufweisen können, so daß ein gezieltes Ausgießen beispielsweise über eine oder mehrere Behälterecken möglich ist.

[0059] Fig. 10a zeigt einen vorgenannten erfindungsgemäßen Behälter 10 mit Behälterkörper 11, Standboden 13, Ringschulter 16 und Deckel 20 in geschlossener Form. In den Figuren 10b und 10c ist der Behälter gemäß Fig. 10a in offener Form dargestellt, wobei die Behälteröffnung 15 sowie die zur Deckeleinrichtung 12 gehörende Ringschulter 16 und der Öffnungsrand 17 gut sichtbar sind. Der Öffnungsrand 17 ist erfindungsgemäß etwas abgeflacht. Auf diese Weise ist eine in etwa plane Siegelfläche zur Verfügung gestellt, an welche ein Siegelwerkzeug zum Anbringen einer Abdeckfolie zum Verschließen der Packung gut angreifen kann.

[0060] Die Figuren 11a bis 11c zeigen einen weiteren erfindungsgemäßen Behälter 10 mit Behälterkörper 11 und Standboden 13 sowie einer Deckeleinrichtung 12, die eine Ringschulter 16, einen Öffnungsrand 17 und einen Hals 19 sowie eine am Öffnungsrand 17 angebrachte Abdeckfolie 18 (Fig. 11b) aufweist. Ein Deckel 20 ist über ein Filmscharnier 26 mit einem den Hals 19 umgreifenden Ring verbunden. Der Ring ist oberhalb der Ringschulter 16 am Hals 19 der Deckeleinrichtung 12 angeordnet, wobei ein Ringvorsprung 25 an der Deckeleinrichtung 12 ein Abrutschen des Rings verhindert. Der Hals 19 der Deckeleinrichtung 12 ist somit nach unten durch eine Ringschulter 16 und nach oben durch einen Ringvorsprung 25, an welchen sich der Öffnungsrand 17 anschließt, begrenzt. Somit hat der Ring einen festen Sitz am Hals 19 und ein unbeabsichtigtes Abrutschen ist nicht zu befürchten. Der Ring kann aus einem gummiartig flexiblen Material hergestellt sein, so daß es möglich ist, diesen bewußt über den Ringvorsprung 25 zu streifen und bei einem anderen Behälter 10 wieder am Hals 19 des anderen Behälters 10 zu befestigen, so daß der Deckel 20 nunmehr an einem anderen Behälter 10 weiterverwendet werden kann.

[0061] In Fig. 11c ist der Behälter in verschlossener Darstellung gezeigt, wobei der Behälter entweder ursprünglich verschlossen sein kann und unter dem Deckel 20 die Abdeckfolie 18 vorhanden ist. Ebenso kann jedoch die Abdeckfolie 18 bereits vom Öffnungsrand 17 des Behälters 10 abgezogen sein, so daß Fig. 11c einen wiederverschlossenen Behälter 10 zeigt. In Fig. 11b ist erkennbar, daß die Abdeckfolie 18 eine Grifflasche 22 aufweist. Zum leichteren Öffnen des Deckels 20 ist gemäß den Figuren 11a bis 11c ebenfalls ein Vorsprung vorgesehen, der leichter ergreifbar ist als ein solcher Deckel mit glattem Rand. In Fig. 11a ist ein offener Behälter gemäß dieser Ausführungsform dargestellt.

[0062] Die Figuren 12a bis 12c zeigen eine weitere Variante des erfindungsgemäßen Behälters 10, der wiederum einen Behälterkörper 11 sowie einen Standboden 13 und eine Deckeleinrichtung 12 aufweist. Ferner ist der Deckel 20 der Figuren 12a bis 12c mit der Abdeckfolie in trennbarer Weise verbunden, wobei die den Deckel 20 und die Abdeckfolie 18 verbindende Siegelschicht die Siegelfähigkeit herabsetzende Substanzen aufweist. Es handelt sich hierbei um Partikel, die zu ca. 80 % aus Polypropylen und zu ca. 20 % aus Polybutylen bestehen und in einer Siegelschicht aus Polyethylen eingebettet sind. Auf diese Weise läßt sich der Deckel 20 von der Abdeckfolie 18 trennen, ohne daß die Abdeckfolie 18 vom Öffnungsrand 17 des Behälters 10 abgezogen würde, da die Abdeckfolie 18 auf der dem Öffnungsrand 17 zugewandten Seite keine die Siegelfähigkeit herabsetzenden Substanzen aufweist und somit eine erhöhte Haftung zwischen der Abdeckfolie 18 und dem Öffnungsrand 17 gegeben ist, als diese zwischen dem Deckel 20 und der Abdeckfolie 18 besteht, da hier die Siegel- bzw. Klebefestigkeit durch die vorgenannten Partikel herabgesetzt ist.

[0063] In Fig. 12a ist ein vollständig verschlossener Behälter 10 erkennbar. In Fig. 12b ist der Deckel 20 bereits etwas von der Abdeckfolie 18 abgehoben, während in Fig. 12c der Behälter 10 vollständig geöffnet ist und der Deckel 20 neben diesem liegt.

[0064] In den Figuren 13a bis 13c ist ein erfindungsgemäßer Behälter 10 gezeigt, dessen Deckel eine nach außen öffenbare und vor Gebrauch mit einer Folie verschlossene Vertiefung 33 aufweist, die geeignet ist, einen Löffel, insbesondere einen Klapplöffel oder einen ähnlichen Gegenstand, aufzunehmen. Die nach außen öffenbare Vertiefung 33 ist vor Gebrauch mit einer Folie verschlossen. Diese Folie ist auf einem die Vertiefung begrenzenden oberen Umfangsrand aufgesiegelt und kann durch Ergreifen einer Grifflasche 22 von dem Deckel 20 abgezogen werden, so daß das Innere des durch die Vertiefung 33 begrenzten Raums des Deckels 20 zugänglich wird.

[0065] In Fig. 13a ist der Behälter in geschlossener Form, in Fig. 13b in einer teilgeöffneten Form und in Fig. 13c in einer vollständig offenen Form dargestellt. Darüber hinaus ist ein Klapplöffel, wie er beispielsweise in der Vertiefung 33 plazierbar ist, gezeigt.

[0066] Die Figuren 14a bis 14c zeigen eine weitere Ausführungsform eines Behälters 10 gemäß der Erfindung, wobei der Deckel 20 mit einem Filmscharnier 26 versehen ist. Das Filmscharnier 26 bildet die Knicklinie, über den der Deckel 20 zum Öffnen des Behälters 10 nach hinten knickbar ist.

[0067] Die Figuren 15a bis 15c zeigen eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters 10, wobei ein Deckel mit einer Vertiefung 33 mit einem Deckel mit integralem Filmscharnier kombiniert ist.

[0068] Fig. 16 zeigt eine weitere Ausführungsform gemäß der Erfindung, wobei der Deckel eine flächenmäßig größere Ausdehnung als der horizontale Querschnitt des Behälters 10 aufweist. Der Deckel 20 kann nach einem Abnehmen von dem Behälter, der zusätzlich noch mit einer Abdeckfolie 18 verschlossen ist, zur Vergrößerung der Standfläche des Behälters 10 verwendet werden und weist zu diesem Zweck eine Vertiefung 33 auf, in die der Standboden 13 des Behälters 10 im wesentlichen paßgenau einsetzbar und per Rast-, Schnapp- oder Drehverbindung fixierbar ist. Durch die flächenmäßig größere Ausdehnung des Deckels 20 ist nunmehr ein Kippen des Behälters 10 praktisch nicht mehr möglich, so daß ein erfindungsgemäßer Behälter gemäß dieser Ausführungsform besonders gut für Kinder geeignet ist. Die flächenmäßig größere Ausdehnung des Deckels kann durch zusätzliche Flächenelemente in der Form von Laschen, insbesondere Grifflaschen, realisiert sein, die rund um die den Behälter 10 aufnehmende Vertiefung 33 des Deckels 20 angeordnet sind. Es sei erwähnt, daß der Deckel mit Motiven versehen oder der Deckel selbst Motive darstellen kann, wie beispielsweise eine Blume oder ein Bärchengesicht, wodurch die Attraktivität des erfindungsgemäßen Behälters vor allem gegenüber Kindern erhöht wird.

[0069] Die Standfestigkeit des Behälters verbessernde Ausbuchtungen sind vorzugsweise in einander entgegengesetzte Richtungen bezüglich der Vertiefung 33 am Deckelrand ausgebildet und erstrecken sich besonders bevorzugt um den gesamten Deckel.

[0070] Die Figuren 17a bis 17c zeigen eine nicht erfindungsgemäβen Ausführungsform eines Behälters 10, der als "Fläschchen" für Säuglinge und Kleinkinder genutzt werden kann. Hierzu ist der Hals 19 der Deckeleinrichtung 12 mit einem Gewinde 21 versehen, auf den ein Schraubdeckel 22 aufschraubbar ist. In geschlossenem und originalverpacktem Zustand des Behälters ist ein konzentrisch zum Mittelpunkt in der Oberseite des Deckels 20 angeordnetes Verschlußblatt 31 vorgesehen und in heraustrennbarer oder herausdrückbarer Weise mit der Oberseite des Deckels 20 verbunden, wie in Fig. 17a dargestellt ist.

[0071] In Fig. 17b ist gezeigt, daß der Deckel 20 durch Drehen von dem Gewinde 21 der Deckeleinrichtung 12 entfernt werden kann und das Verschlußblatt 31 durch Drücken aus der Oberseite des Deckels 20 entfernt werden kann, so daß eine konzentrische Öffnung in der Oberseite des Deckels 20 entsteht. Ferner ist erkennbar, daß eine Abdeckfolie 18 auf dem Öffnungsrand 17 der Deckeleinrichtung 12 angeordnet ist, die unter Verwendung einer Grifflasche 22 von der Behälteröffnung 15 abgezogen werden kann. In bekannter Weise ist nun ein Sauger 30 in der Deckelöffnung 34 plazierbar und durch ein Wiederaufschrauben des verbleibenden Deckelrings mitsamt dem eingesetzten Sauger 30 auf das Gewinde 21 der Deckeleinrichtung 12 an dem Behälter 10 fixierbar. Es sei erwähnt, daß die Deckelöffnung 34 selbstverständlich so dimensioniert ist, daß herkömmliche Sauger 30 mit einem solchen Deckel 20 und einem Behälter 10 verwendet werden können.

[0072] Ein weiterer, nicht dargestellter erfindungsgemäßer Behälter ist dosenförmig mit einer Höhe von ca. 15 cm und einem Durchmesser von ca. 7 cm ausgebildet. Am oberen Umfangsrand des Behälterkörpers ist ein Ring in den Behälterkörper eingesiegelt. Der Ring weist eine axiale Erstreckung von 7 mm auf und umfasst sich in radialer Richtung einen Millimeter nach innen erstreckende Rippen mit einem gegenseitigen Abstand von ca. 3 mm und einer Höhe von ca. 4 mm, über die ein Schnapprand eines Deckels gleitet und in geschlossenem Zustand hinter diesen einrastet. Ferner weist der Ring an seinem oberen Ende eine glatte, ebene Fläche auf, an welcher ein Deckel in geschlossenem Zustand mit einem komplementären Abdeckrand angesiegelt ist. Des weiteren weist der erfindungsgemäße Behälter einen flach topfförmigen Standboden auf, dessen Umfangsränder eine sich in axialer Richtung erstreckende stabilisierende Struktuierung in Form von Rippen bzw. Rillen auf.

Bezugszeichen

[0073] 

10

Behälter

11

Behälterkörper

12

Deckeleinrichtung

13

Standboden

14

Umfangsrand

15

Behälteröffnung

16

Ringschulter

17

Öffnungsrand

18

Abdeckfolie

19

Hals

20

Deckel

21

Gewinde

22

Grifflasche

23

Pfeil

24

Ringvorsprung

25

Ringvorsprung

26

Filmscharnier

27

Gießtrichter

28

Deckelvertiefung

29

Perforation

30

Sauger

31

Verschlußblatt

33

Vertiefung

34

Deckelöffnung

Ansprüche

1. Verpackungsbehälter, insbesondere dosenartiger Behälter (10) mit einem aus Verbundfolie hergestellten, im wesentlichen zylinderförmigen oder tubenartigen Behälterkörper (11) und einem Deckel (12), sowie einem Boden, gegebenenfalls Standboden (13), wobei der dem Boden (13) gegenüberliegende Umfangsrand (14) des Behälterkörpers (11) durch einen relativ steifen bzw. formstabilen Ring (16) stabilisiert ist auf oder in den der Deckel (12) auf- oder einrastbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Ring (16) sich in radialer Richtung erstreckende Ausstülpungen, nämlich sich ferner im wesentlichen axial oder schräg an dem Ring erstreckende Rippen, aufweist, die im geschlossenen Zustand mit einem am dem Deckel (12) vorgesehenen Schnapprand zusammenwirken.

2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Ring (16) eine im wesentlichen glatte, insbesondere ebene, Oberseite aufweist.

3. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Ring (16) zumindest abschnittsweise schulterförmig ausgebildet ist.

4. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Ring (16) mit dem Behälterkörper (11) versiegelt und/oder verklebt ist.

5. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Ausstülpungen eine radiale Erstreckung im Bereich von 0,1 mm bis 10 mm, vorzugsweise im Bereich von 0,2 mm bis 6,5 mm und besonders bevorzugt im Bereich von 0,5 mm bis 5 mm aufweisen.

6. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
eine zwischen Ring (16) und Deckel (12) an dem Ring (16) angesiegelte Abdeckfolie vorgesehen ist.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Deckel (20) als Klappdeckel ausgebildet und über ein Filmscharnier (26) an dem Ring (16), insbesondere der Schulter oder an einem Deckelabschnitt angelenkt ist.

8. Behälter nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Öffnungsrand (17) einen Gießtrichter, insbesondere schnabelartigen Gießtrichter (27) umfaßt.

9. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Abdeckfolie (18) und/oder der Deckel (12) wenigstens eine sich radial über den Rand (17) der Behälteröffnung (15) hinweg erstreckende Grifflasche (22) aufweist.

10. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Boden (13) entweder flach topfförmig oder mit V- oder W-Falte ausgebildet und randseitig mit dem bodenseitigen Umfangsrand des Behälterkörpers (11) verklebt, verschweißt oder versiegelt ist.

11. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der den Boden (13) und den Behälterkörper (11) verbindende Abschnitt mit einer stabilisierenden Strukturierung, insbesondere in Form von sich axial erstreckenden Rillen, versehen ist.

12. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Boden (13) und/oder der Deckel (20) aus relativ steifem bzw. formstabilem Material hergestellt und insbesondere spritzgegossen oder tiefgezogen sind.

13. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Deckel (20) eine schräg abfallende Deckeloberseite aufweist.

14. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Deckel (20) kegelstumpfförmig ausgebildet ist.

15. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Behälterkörper (11) über den Umfang eine unterschiedliche Höhe aufweist, so dass die Behälteröffnung (15) eines stehenden Behälters (10) schräg abfallend verläuft.

16. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Deckel (20) und die Abdeckfolie (18) in trennbarer Weise miteinander verbunden sind, wobei der Deckel (20) und/oder die Abdeckfolie (18) die Siegel-und/oder Klebefähigkeit herabsetzende Substanzen enthält.

17. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Deckel (20) eine nach außen öffenbare und vor Gebrauch, vorzugsweise mit einer Folie, verschlossene, insbesondere versiegelte, Vertiefung, insbesondere zur Aufnahme eines Gegenstandes, aufweist.

18. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Behälterkörper (11) aus einer Verbundfolie gebildet ist, die mittels fin- oder lap-seal zu einem zylindrischen, kegelstumpfförmigen oder schlauchförmigen Grundkörper geformt ist.

19. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Behälterkörper (11) ein Abschnitt eines extrudierten Folienschlauches ist.

20. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Behälterkörper (11), gegebenenfalls auch der Boden (13) und gegebenenfalls auch die Abdeckfolie (18) aus einem Laminat, insbesondere Aluminiumlaminat mit wenigstens einer Siegel- und gegebenenfalls wenigstens einer Barriereschicht, insbesondere aus SiO₂, Ethylvinylalkohol oder einer Metallfolie, hergestellt ist bzw. sind.

21. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Foliendicke im Bereich von 50 µm bis 1000 µm, insbesondere 100 µm bis 500 µm, bevorzugt 150 µm bis 350 µm liegt.

Claims

1. Packaging container, especially a can-like container (10) having a substantially cylindrical or tubular container body (11) made from composite film and having a lid (12), and having a base, optionally a stand-up base (13), wherein the peripheral edge (14) of the container body (11) opposite from the base (13) is stabilised by a relatively rigid or dimensionally stable ring (16) on or in which the lid (12) is engageable,
characterized in that
the ring (16) has radially extending protuberances, namely ribs also extending substantially axially or obliquely on the ring, which in the closed state co-operate with a snap rim provided on the lid (12).

2. Container according to claim 1,
characterized in that
the ring (16) has a substantially smooth, especially planar, upper side.

3. Container according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the ring (16) is, at least over sections, in the form of a shoulder.

4. Container according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the ring (16) is sealed and/or adhesively bonded to the container body (11).

5. Container according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the protuberances have a radial extent in the range of from 0.1 mm to 10 mm, preferably in the range of from 0.2 mm to 6.5 mm and especially in the range of from 0.5 mm to 5 mm.

6. Container according to any one of the preceding claims,
characterized in that
a cover film sealed to the ring (16) is provided between the ring (16) and the lid (12).

7. Container according to either one of claims 1 and 2,
characterized in that
the lid (20) is in the form of a flip-top lid and is articulated by means of a film hinge (26) on the ring (16), especially on the shoulder or on a lid portion.

8. Container according to claim 7,
characterized in that
the opening edge (17) includes a pouring funnel, especially a spout-like pouring funnel (27).

9. Container according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the cover film (18) and/or the lid (12) has/have at least one grip tab (22) extending radially beyond the edge (17) of the container opening (15).

10. Container according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the base (13) is constructed so as either to have a shallow cup shape or to have a V-fold or W-fold and is adhesively bonded, welded or sealed at its edge to the base-end peripheral edge of the container body (11).

11. Container according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the portion joining the base (13) and the container body (11) is provided with stabilising structuring, especially in the form of axially extending channels.

12. Container according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the base (13) and/or the lid (20) is/are made from relatively rigid or dimensionally stable material and especially are injection-moulded or deep-drawn.

13. Container according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the lid (20) has an obliquely sloping upper side.

14. Container according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the lid (20) is truncated-cone-shaped.

15. Container according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the height of the container body (11) differs over its periphery, so that the container opening (15) of a standing container (10) slopes at an angle.

16. Container according to any one of preceding claims 6 to 15,
characterized in that
the lid (20) and the cover film (18) are separably joined to one another, the lid (20) and/or the cover film (18) containing substances that reduce the sealability and/or adhesive bondability.

17. Container according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the lid (20) has a recess, especially for holding an article, which is openable towards the outside and which, before use, is closed, especially sealed, preferably with a film.

18. Container according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the container body (11) is formed from a composite film which, by means of a fin-seal or lap-seal, has been formed into a cylindrical, truncated-cone-shaped or tubular main body.

19. Container according to any one of claims 1 to 17,
characterized in that
the container body (11) is a length of extruded film tube.

20. Container according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the container body (11), optionally also the base (13) and optionally also the cover film (18) is/are made from a laminate, especially an aluminium laminate having at least one sealing layer and optionally at least one barrier layer, especially of SiO₂, ethyl vinyl alcohol or a metal foil.

21. Container according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the film thickness is in the range of from 50 µm to 1000 µm, especially from 100 µm to 500 µm, preferably from 150 µm to 350 µm.

Revendications

1. Récipient d'emballage, en particulier récipient en forme de canette (10) comportant un corps de récipient (11), fabriqué dans une feuille composite, sensiblement cylindrique ou tubulaire et un couvercle (12), ainsi qu'un fond, éventuellement un fond plat (13), dans lequel le bord circonférentiel (14), faisant face au fond (13), du corps de récipient (11) est stabilisé au moyen d'un anneau (16) relativement rigide ou stable du point de vue de la forme, sur lequel ou dans lequel le couvercle (12) peut être encliqueté, caractérisé en ce que l'anneau (16) présente des saillies s'étendant dans une direction radiale, en l'occurrence des nervures s'étendant en outre sur l'anneau de manière sensiblement axiale ou oblique, qui coopèrent, à l'état fermé, avec un bord encliquetable prévu sur le couvercle (12).

2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'anneau (16) présente un côté supérieur sensiblement lisse, en particulier plan.

3. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'anneau (16) présente, au moins partiellement, une forme d'épaulement.

4. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'anneau (16) est scellé et/ou collé au corps du récipient (11).

5. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les saillies présentent une extension radiale comprise entre 0,1 mm et 10 mm, de préférence entre 0,2 mm et 6,5 mm et, de manière particulièrement préférée, entre 0,5 mm et 5 mm.

6. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en qu'on a prévu une feuille de recouvrement scellée sur l'anneau (16), entre l'anneau (16) et le couvercle (12).

7. Récipient selon l'une quelconque des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que le couvercle (20) présente la forme d'un couvercle à charnière et est articulé par le biais d'une charnière vive (26), sur l'anneau (16), en particulier sur l'épaulement ou sur une partie du couvercle.

8. Récipient selon la revendication 7, caractérisé en ce que le bord d'ouverture (17) comprend un dispositif verseur, en particulier un dispositif verseur (27) en forme de bec.

9. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la feuille de recouvrement (18) et/ou le couvercle (12) présente(nt) au moins une patte de saisie (22) s'étendant de manière radiale au-delà du bord (17) de l'ouverture de récipient (15).

10. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le fond (13) se présente soit sous forme de pot et plat, soit sous forme de repli en V ou en W, et est collé, soudé ou scellé, côté bord, au bord circonférentiel, situé côté fond, du corps de récipient (11).

11. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie reliant le fond (13) et le corps de récipient (11) est pourvue d'une structuration stabilisante, en particulier sous la forme de rainures s'étendant de manière axiale.

12. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le fond (13) et/ou le couvercle (20) sont fabriqués dans un matériau relativement rigide ou stable du point de la forme et, en particulier, moulés par injection ou par emboutissage.

13. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle (20) présente un côté supérieur tombant en diagonale.

14. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle (20) présente une forme tronconique.

15. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de récipient (11) présente une hauteur variable au-dessus de la circonférence de sorte que l'ouverture (15) d'un récipient positionné debout (10) se produit par une retombée en diagonale.

16. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes 6 à 15, caractérisé en ce que le couvercle (20) et la feuille de recouvrement (18) sont rattachés l'un à l'autre de manière à pouvoir être séparés, le couvercle (20) et/ou la feuille de recouvrement (18) contenant des substances diminuant la capacité de scellement et/ou de collage.

17. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle (20) présente une cavité pouvant être ouverte vers l'extérieur et, avant l'usage, fermée, en particulier scellée, de préférence au moyen d'une feuille, notamment pour recueillir un objet.

18. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de récipient (11) est constitué d'une feuille composite à laquelle on donne la forme d'un corps de base cylindrique, tronconique ou tubulaire au moyen d'un scellage à bords repliés ou d'un scellage chevauchant.

19. Récipient selon l'une quelconque des revendications 1 à 17, caractérisé en ce que le corps de récipient (11) est une partie d'un tube de feuille extrudé.

20. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de récipient (11), le cas échéant le fond (13) également et le cas échéant la feuille de recouvrement (18) également est/sont fabriqué(s) dans un stratifié, notamment un stratifié d'aluminium comportant au moins une couche de scellement et, le cas échéant, au moins une couche de blocage, en particulier en SiO₂, alcool d'éthylène de vinyle ou feuille métallique.

21. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'épaisseur de feuille est comprise entre 50 µm et 1 000 µm, en particulier entre 100 µm et 500 µm, de préférence entre 150 µm et 350 µm.

Zeichnung