Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einer Montageplatte, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Die EP 1 555 372 A1 zeigt ein Möbelscharnier, bei dem ein Scharnierteil über einen Traghebel und einen Führungshebel verschwenkbar an einem Seitenteil gelagert ist. Zur Dämpfung der Bewegung des Scharnierteils ist an dem Seitenteil ein Lineardämpfer vorgesehen, der über ein Kettenglied mit einem Vorsprung am Führungshebel gekoppelt ist. Die Kopplung ist dabei starr ausgebildet, sodass nur ein begrenzter Toleranzausgleich möglich ist. Zudem ist die Montage der Bauteile relativ aufwendig.

Die DE 101 59 140 A1 zeigt ein Möbelscharnier, bei dem zur Dämpfung der Bewegung des Scharnierteils im Seitenteil auch ein Rotationsdämpfer vorgesehen sein kann. Der Rotationsdämpfer gelangt über ein Ritzel mit einer Zahnprofilierung in Einsatz, sodass eine gewisse Dämpfung beim Schließen des Scharnierteils erfolgen kann. Solche Rotationsdämpfer weisen jedoch nur eine begrenzte Dämpfungskraft auf und der Dämpfungsweg ist relativ gering.

Die EP 1 420 138 A1 zeigt ein Scharnier mit einem Rotationsdämpfer, der im Schließbereich des Scharnies über Getriebemittel beaufschlagt wird.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbelscharnier zu schaffen, das gute Dämpfungseigenschaften besitzt und leicht zu montieren ist.

Diese Aufgabe wird mit einem Möbelscharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist zur Dämpfung der Bewegung des Scharnierteils relativ zu dem Seitenteil ein Lineardämpfer mit einem Gehäuse und einer Kolbenstange vorgesehen, die zur Dämpfung mit einem Drehteil gekoppelt sind, das durch den Traghebel oder den Führungshebel um eine Achse drehbar angetrieben ist. Dadurch kann ein Standarddämpfer eingesetzt werden, der sowohl hinsichtlich der Dämpfungskraft als auch des Dämpfungsweges für die Belastung an einem Möbelscharnier ausgelegt ist, wobei nur wenige Bauteile für das Dämpfungselement benötigt werden. Die mechanische Kopplung des Dämpfers mit dem Scharnierteil oder mit diesem verbundenen Bauteilen kann dabei einfach ausgestaltet sein und einen gewissen Toleranzausgleich zulassen.

Gemäß der Erfindung weist das Drehteil zumindest bereichsweise eine Verzahnung auf. Dadurch kann das Drehteil auf einfache Weise mit einem weiteren verzahnten Bauteil gekoppelt werden. Dabei ist das Drehteil über ein beabstandet von der Drehachse angeordnetes Halteelement mit der Kolbenstange oder dem Gehäuse gekoppelt, sodass eine Drehbewegung in eine Linearbewegung an den Dämpfer übertragen wird.

Um das Möbelscharnier mit nur wenigen Bauteilen herstellen zu können, ist integral an dem Traghebel oder dem Führungshebel ein Vorsprung ausgebildet, der das Drehteil antreibt und beispielsweise eine Verzahnung hierfür aufweist. Das Drehteil selbst kann dabei als Rad ausgebildet sein, das drehbar um eine Achse gelagert ist.

Vorzugsweise weist das Drehteil parallel zur Drehachse einen Zapfen auf, der mit einer Öse an der Kolbenstange gekoppelt ist, sodass die Festlegung des Dämpfers in wenigen Montageschritten erfolgen kann. Der Dämpfer ist auf der zum Drehteil gegenüberliegenden Seite drehbar gelagert, sodass bei einer Linearbewegung der Kolbenstange relativ zu dem Gehäuse eine Querbelastung vermieden wird und nur in Längsrichtung der Kolbenstange Kräfte aufgenommen werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Möbelscharniers in einer geöffneten Position;

Figur 2

eine Ansicht des Möbelscharniers der Figur 1 in einer teilweise geöffneten Position, und

Figur 3

eine Ansicht des Möbelscharniers der Figur 1 in einer geschlossenen Position.

Ein Möbelscharnier 1 aus Metall oder Kunststoff umfasst eine Montageplatte 2, die an einem Möbelkorpus festlegbar ist. An der Montageplatte 2 ist ein Seitenteil 3 verstellbar montiert, wobei an dem Seitenteil 3 ein topfförmiges Scharnierteil 4 über einen Traghebel 5 und einen Führungshebel 6 verschwenkbar gelagert ist. Das Scharnierteil kann an einer Aussparung einer Möbeltür festgelegt werden. Der Traghebel 5 ist über eine Achse 7 mit dem Scharnierteil 4 und eine Achse 8 mit dem Seitenteil 3 verbunden. Der Führungshebel 6 ist über eine Achse 9 mit dem Scharnierteil 4 und eine Achse 10 mit dem Seitenteil 3 verbunden.

An dem Führungshebel 6 ist integral ein Vorsprung 11 mit einer Verzahnung 12 ausgebildet. Die Verzahnung 12 kämmt mit einer Verzahnung 13 an einem als Drehteil ausgebildeten Rad 14, das um eine Achse 15 drehbar an dem Seitenteil 3 gelagert ist. An dem Rad 14 ist die Verzahnung 13 bereichsweise vorgesehen, da nur ein begrenzter Abschnitt des Rades 14 in Eingriff mit der Verzahnung 12 gelangt. An dem Rad 14 ist beabstandet von der Achse 15 ein Zapfen 16 vorgesehen, in den eine Öse einer Kolbenstange 17 eines Dämpfers montiert ist. Die Kolbenstange 17 greift in ein Gehäuse 18 des Dämpfers ein, der als Lineardämpfer, beispielsweise als Fluiddämpfer oder als ein Gasdruckdämpfer ausgebildet ist. Das Gehäuse 18 des Dämpfers ist auf der zum Rad 14 abgewandten Seite um eine Achse 19 drehbar an dem Seitenteil 3 gehalten. Dadurch werden Querkräfte bei einer Bewegung der Kolbenstange 17 relativ zum Gehäuse 18 vermieden.

Das Seitenteil 3 ist über eine Justageschraube 20 verstellbar an der Montageplatte 2 gehalten, um eine nachträgliche Einstellung der Position des Scharnierteils 4 vornehmen zu können, insbesondere um eine Möbeltür auszurichten.

In Figur 1 ist das Möbelscharnier in einer geöffneten Position gezeigt, in der das Scharnierteil 4 und eine damit verbundene Möbeltür offen ist. Wenn das Scharnierteil 4 in die in Figur 2 gezeigte Position verschwenkt wird, die etwa in einem Winkel α von 45° vor der geschlossenen Position liegt, wurde das Drehteil 14 aufgrund der Anlenkung des Scharnierteils 4 über den Traghebel 5 und den Führungshebel 6 und die Wahl der entsprechenden Achsen 7, 8, 9 und 10 noch nicht verschwenkt, sodass in dem Öffnungsbereich keine Dämpfung stattfindet, die die Handhabung behindern könnte. Erst in einem Bereich vor dem Schließen des Scharnierteils 4 findet eine Dämpfung der Bewegung des Scharnierteils 4 statt.

In Figur 3 ist das Scharnierteil 4 in der geschlossenen Position gezeigt. Der Führungshebel 6 wurde um die Achse 10 verschwenkt, sodass die Verzahnung 12 an dem Vorsprung 11 das Rad 14 um die Achse 15 gedreht hat, wodurch die Kolbenstange 17 in das Gehäuse 18 eingeschoben wurde und dabei eine entsprechende Dämpfung stattgefunden hat. Das Scharnierteil 4 kann über eine Feder in die geschlossene Position vorgespannt sein. Beim erneuten Öffnen des Scharnierteils 4 wird aufgrund der Zwangsführung durch die Verzahnungen 12 und 13 die Kolbenstange 17 wieder aus der eingeschobene Position in eine herausgezogene Position bewegt. Der Dämpfer kann dabei eine einseitige Dämpfungswirkung besitzen, sodass der Öffnungsvorgang leichter als der Schließvorgang durch geführt werden kann.