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<ep-patent-document id="EP08017598A1" file="EP08017598NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2057966" kind="A1" date-publ="20090513" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORS..</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2057966</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20090513</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08017598.7</B210><B220><date>20081008</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>96218650 U</B310><B320><date>20071106</date></B320><B330><ctry>TW</ctry></B330><B310>202008000211 U</B310><B320><date>20080105</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090513</date><bnum>200920</bnum></B405><B430><date>20090513</date><bnum>200920</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A61D  19/02        20060101AFI20090227BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Injektor für eine künstliche Befruchtung von Tieren</B542><B541>en</B541><B542>Injector for artificial insemination of animals</B542><B541>fr</B541><B542>Injecteur pour une insémination artificielle d'animaux</B542></B540><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Chen, Sheng-Jui</snm><iid>07465620</iid><irf>PT 08/240/EP</irf><adr><str>No. 14, Lane 291 
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Patent- und Rechtsanwälte 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Injektor für eine künstliche Befruchtung von Tieren, der aus einem Rohr (10) und einer weichen Düse (20) besteht, wobei die Düse (20) in der Oberfläche eine Vielzahl von Sacklöchern (203), Durchgangslöchern (204), Nuten (205), konkaven Schriften oder Mustern aufweist, in denen ein Schmiermittel, ein Reagenz oder ein Arzneimittel aufgenommen werden kann.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="124" he="95" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<heading id="h0001"><b>Technisches Gebiet der Erfindung</b></heading>
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor für eine künstliche Befruchtung von Tieren, mittels dessen neben der künstlichen Befruchtung auch eine Untersuchung, ein Test oder eine Therapie der Tiere durchgeführt werden kann.</p>
<heading id="h0002"><b>Stand der Technik</b></heading>
<p id="p0002" num="0002">Wie aus den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> ersichtlich ist, besteht ein herkömmlicher Injektor für die künstliche Befruchtung von Tieren aus einem Rohr 10 und einer Düse 20. Die Düse 20 ist aus einem weichen Material (wie zum Beispiel Schaumgummi oder Gummi) hergestellt und wird in die Scheide und die Gebärmutter des Tieres geschoben. Die Düse 20 ist üblicherweise kegelförmig (siehe <figref idref="f0001">Figur 1</figref>) oder spiralförmig (siehe <figref idref="f0002">Figur 2</figref>) ausgebildet. Die kegelförmige Düse 20 weist eine glatte Oberfläche auf, um die Reibung mit der Scheide und der Gebärmutter des Tieres zu reduzieren. Im Mittelbereich der Düse ist eine Nut 201 vorgesehen. Wenn die Düse 20 in die Gebärmutter eintritt, kann die Nut 201 durch die Gebärmutterkontraktion einen Druck auf die Düse 20 ausüben. Dadurch kann der Benutzer den Eintritt der Düse 20 in die Gebärmutter erkennen. Die spiralförmige Düse 20 wird durch Drehen in die Scheide und die Gebärmutter des Tieres geschoben. Durch die spiralförmige Nut 202 der Düse 20 kann der Benutzer den Eintritt der Düse 20 in die Gebärmutter erkennen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Um die Reibung zu verringern, wird die Düse üblicherweise mit einem Schmiermittel beschichtet. Dieses Schmiermittel wird jedoch durch den Kontakt mit der Scheide vollständig abgerieben, bevor die Düse in die Gebärmutter eintritt, so dass die Schmierwirkung begrenzt ist. Zudem kann dieser Injektor nur zur künstlichen Befruchtung verwendet werden und hat keine anderen Funktionen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus diesem Grund hat der Erfinder in Anbetracht der Nachteile herkömmlicher Lösungen, basierend auf langjähriger Erfahrung in diesem Bereich, nach langem Studium, zahlreichen Versuchen und unentwegten Verbesserungen die vorliegende Erfindung entwickelt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<heading id="h0003"><b>Aufgabe der Erfindung</b></heading>
<p id="p0005" num="0005">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Injektor für eine künstliche Befruchtung von Tieren zu schaffen, der aus einem Rohr und einer Düse besteht, wobei die Düse in der Oberfläche eine Vielzahl von Sacklöchern, Durchgangslöchern, Nuten, konkaven Schriften oder Mustern aufweist, in denen ein Schmiermittel, ein Reagenz oder ein Arzneimittel aufgenommen werden kann, wodurch eine Untersuchung, ein Test oder eine Therapie der Tiere durchgeführt werden kann, so dass der Anwendungsbereich erweitert wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt eine weitere Aufgabe zugrunde, einen Injektor für eine künstliche Befruchtung von Tieren zu schaffen, der durch die Löcher, Nuten, konkaven Schriften oder Muster eine Materialeinsparung erreicht.</p>
<p id="p0007" num="0007">Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den anliegenden Zeichnungen.</p>
<heading id="h0004"><b>Kurze Beschreibung der Zeichnungen</b></heading>
<p id="p0008" num="0008">
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>ist eine perspektivische Darstellung einer herkömmlichen, aus dem Stand der Technik bekannten Lösung,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>ist eine Seitenansicht der herkömmlichen Lösung,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>zeigt eine perspektivische Darstellung der Erfindung,</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>ist eine Schnittdarstellung der Erfindung,</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>zeigt einer weitere perspektivische Darstellung der Erfindung.</dd>
</dl></p>
<heading id="h0005"><b>Wege zur Ausführung der Erfindung</b></heading>
<p id="p0009" num="0009">Wie aus den <figref idref="f0003">Figuren 3</figref>, <figref idref="f0004">4</figref> und <figref idref="f0005">5</figref> ersichtlich ist, besteht die Erfindung aus einem Rohr 10 und einer Düse 20. Die Düse 20 weist in ihrer Oberfläche eine Vielzahl von Sacklöchern 203, Durchgangslöchern 204, Nuten 205, konkaven Schriften oder Mustern 206 auf. Bevor die Düse 20 in die Scheide und in die Gebärmutter des Tieres geschoben wird, kann sie mit einem Schmiermittel, einer Arzneilösung oder einer Arzneipaste beschichtet, imprägniert oder besprüht werden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Wenn die Düse 20 mit einem Schmiermittel beschichtet wird, kann das Schmiermittel in den Löchern, Nuten, konkaven Schriften oder Mustern aufgenommen werden. Bei der künstlichen Befruchtung wird die Düse 20 in die Scheide und Gebärmutter des Tieres geschoben. Da die Düse 20 aus einem weichen Material hergestellt ist, wird sie zusammengedrückt, wodurch das Schmiermittel aus den Löchern, Nuten, konkaven Schriften oder Mustern ausgedrückt wird, so dass eine Schmierung erreicht wird.</p>
<p id="p0011" num="0011">Neben dem Schmiermittel kann in den Löchern, Nuten, konkaven Schriften oder Mustern der Düse 20 auch ein Reagenz, eine Arzneilösung oder eine Arzneipaste aufgenommen werden, um eine Untersuchung des Tiers durchzuführen. Wenn die Düse 20 in die Scheide und die Gebärmutter des Tieres geschoben wird, kann das Reagenz aus den Löchern, Nuten, konkaven Schriften oder Mustern ausgedrückt werden und mit dem Sekret des Tieres reagieren, wodurch eine Untersuchung des Tieres durchgeführt werden kann. Wenn in den Löchern, Nuten, konkaven Schriften oder Mustern ein Arzneimittel aufgenommen ist, kann eine Therapie des Tieres oder eine Förderung der Gebärmutterkontraktion des Tieres durchgeführt werden, um die Wirkung der künstlichen Befruchtung zu verbessern.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Löcher, Nuten, konkaven Schriften oder Muster der Düse 20 können auch eine Werbewirkung erreichen. Zudem kann das Material der Düse durch die Löcher, Nuten, konkaven Schriften oder Muster eingespart werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Um einen Austritt der Samenflüssigkeit aus einer Hinterseite der Düse 20 zu verhindern, sind die Löcher, Nuten, konkaven Schriften oder Muster nicht mit der Hinterseite der Düse 20 verbunden. In der Oberfläche der Düse kann eine Nut 201 vorgesehen sein, die mit den Löchern, Nuten, konkaven Schriften oder Mustern verbunden ist. Durch die Nut 201 kann eine Konvektion des Reagenz oder Arzneimittels in den Löchern, Nuten, konkaven Schriften oder Mustern erreicht werden, so dass das Reagenz oder Arzneimittel leicht ausgedrückt werden kann.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<heading id="h0006"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0014" num="0014">
<dl id="dl0002">
<dt>10</dt><dd>Rohr</dd>
<dt>20</dt><dd>Düse</dd>
<dt>201</dt><dd>Nut</dd>
<dt>202</dt><dd>spiralförmige Nut</dd>
<dt>203</dt><dd>Sackloch</dd>
<dt>204</dt><dd>Durchgangsloch</dd>
<dt>205</dt><dd>Nut</dd>
<dt>206</dt><dd>konkave Schrift oder Muster</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Injektor für eine künstliche Befruchtung von Tieren, der aus einem Rohr (10) und einer weichen Düse (20) besteht, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Düse (20) in der Oberfläche eine Vielzahl von Sacklöchern (203), Durchgangslöchern (204), Nuten (205), konkaven Schriften oder Mustern (206) aufweist, in denen ein Schmiermittel, ein Reagenz oder ein Arzneimittel aufgenommen werden kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Injektor nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Durchgangslöcher (204), Nuten (205), konkaven Schriften oder Muster (206) nicht mit der Hinterseite der Düse (20) verbunden sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="100" he="144" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="7"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="113" he="128" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="109" he="132" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="120" he="136" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="114" he="93" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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