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<ep-patent-document id="EP07120424A1" file="EP07120424NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2058235" kind="A1" date-publ="20090513" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MT..RS..</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2058235</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20090513</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07120424.2</B210><B220><date>20071109</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20090513</date><bnum>200920</bnum></B405><B430><date>20090513</date><bnum>200920</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65D   5/36        20060101AFI20080423BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B65D   5/42        20060101ALI20080423BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>B65D   5/44        20060101ALI20080423BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Faltschachtel mit Fixierelementen</B542><B541>en</B541><B542>Folding box with locking attachments</B542><B541>fr</B541><B542>Boîte pliante dotée d'éléments de fixation</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Rissmann, Karlheinz</snm><iid>07094570</iid><irf>R003/072EEP26mt</irf><adr><str>Lenkersheimer Strasse 26</str><city>90431 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Rissmann, Karlheinz</snm><adr><str>Lenkersheimer Strasse 26</str><city>90431 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Götz, Georg Alois</snm><iid>00059328</iid><adr><str>Intellectual Property IP-GÖTZ 
Patent- und Rechtsanwälte 
Postfach 35 45</str><city>90017 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>HR</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RS</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
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<p id="pa01" num="0001">Klapp- oder Faltschachtel, mit einer Bodenwand (4) und vier Seitenwänden (3,5,12), die reihum jeweils über in den Schachtel-Eckbereichen angeordnete Faltbälge (11,13,14,15) derart scharniergelenkig verbunden sind, dass die Faltschachtel aus einer flachen Stellung in eine erhabene Stellung aufstellbar ist, wobei in der flachen Stellung der jeweilige Grundriss der Faltbälge (11,13,14,15) von einer diagonalen oder schrägen Scharnierachse in einen inneren und einen äußeren Bereich unterteilt ist, und mit einer Deckelwand, die scharniergelenkig mit einer Seitenwand verbunden ist und sich von dieser Seitenwand im aufgestellten Zustand der Faltschachtel zur gegenüberliegenden Seitenwand erstreckt, und die Faltenbälge (11,13,14,15) sich an je einem zweier gegenüberliegender Enden der Seitenwand (12) scharniergelenkig anschließen. Gemäß einer ersten Variante sind ein oder mehrere Zusatz-Elemente (20,21) zum Fixieren der aufgestellten Stellung der Faltschachtel derart scharniergelenkig mit der Faltschachtel verbunden, dass sie in der flach auseinandergezogenen Stellung zum flachen Anliegen an der Faltschachtel kommen und in der aufgestellten Stellung anliegend an die Faltenbälge in eine jeweils zwei gegenüberliegende Seitenwände abstützende und/oder verspreizende Position gebracht werden können.<br/>
Gemäß einer zweiten Variante (<figref idref="f0010">Fig. 13</figref>,<figref idref="f0011">14</figref>) sind ein oder mehrere Bänder, Kordeln oder Schnüre durch Öffnungen in einer oder mehreren Seitenwänden derart geführt, dass mit dem Festziehen der Bänder, Kordeln oder Schnüre die Schachtel in ihrer aufgestellten Stellung fixiert wird.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="98" he="78" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine sechsseitige Klapp- oder Faltschachtel in Würfel- oder Quaderform. Von den sechs Seiten bilden eine eine Bodenwand und vier weitere Seitenwände, die reihum jeweils über in den Schachtel-Eckbereichen angeordnete Faltbälge scharniergelenkig verbunden sind. Über letztere sowie die klappbare Anbringung der Seitenwände an der Bodenwand kann die Faltschachtel aus einer flachen Stellung, bei der die Faltbälge flach auseinander gezogen sind, in eine erhobene bzw. erhabene Stellung aufgerichtet werden, bei der die Faltbälge zusammengedrückt sind. In der flachen Stellung ist der jeweilige Grundriss der Faltbälge durch eine diagonale oder schräge Scharnierachse in einen inneren und einen äußeren Bereich unterteilt. In der erhabenen Stellung sind der jeweils innere und äußere Bereich der Faltbälge über die jeweilige diagonale oder schräge Scharnierachse (schräg zu einer Schachtel-Mittel- oder Symmetrieachse) aus der flachen Ausgangsstellung erhoben und aufeinander zugeschwenkt. Der jeweils äußere Bereich eines Faltbalgs ist zudem an der nächstliegenden Seitenwand flächig anliegend befestigt, beispielsweise durch Kleben. Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für eine solche Faltschachtel unter Verwendung eines länglich flachen Zuschnitts, der in seiner Längsrichtung zumindest drei aufeinander folgende, durch quer verlaufende Scharniergelenkachsen voneinander abgegrenzte Abschnitte aufweist. Der Mittelabschnitt dient zur Bildung der Bodenwand, und der erste und der dritte Abschnitt, welche gegebenenfalls Endabschnitte bilden können, dienen zur Bildung paralleler Seitenwände.</p>
<p id="p0002" num="0002">In einer kinematischen Umkehr können die Faltbälge auch zum flachen Anliegen in der erhabenen Stellung der Faltschachtel ausgebildet sein, so dass in einer Umkehr der oben beschriebenen Faltbewegung beim Zusammenlegen der Faltschachtel aus der erhabenen Stellung in die flache Stellung die Faltbälge über die Scharnierachse aus ihrer flachen Ausgangsstellung erhoben werden und der jeweils innere und äußere Bereich der Faltbälge aufeinander zugeschwenkt und zur Anlage an einander gebracht wird.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Um das Verpacken von Gütern, beispielsweise Textilprodukte oder ähnliches, zu erleichtern, ist die erfindungsgemäße Faltschachtel mit Zusatzelementen ausgestattet, die es erlauben, die Faltschachtel in der erhabenen Stellung auch bei geöffneter Deckelwand zu fixieren.</p>
<p id="p0004" num="0004">Eine gattungsgemäße Faltschachtel ist in der europäischen Patentanmeldung <patcit id="pcit0001" dnum="EP1740470A"><text>EP 1 740 470</text></patcit> des gleichen Anmelders beschrieben. Allerdings weist diese Faltschachtel keine Fixierung aus und wird lediglich im geschlossenen Zustand durch die Deckelwand und den mit der Deckelwand verbundenen Schließmechanismus stabilisiert, so dass es bei geöffneter Schachtel schwierig sein kann, die Waren wie gewünscht in der Schachtel zu platzieren.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zur Lösung dieses Problems ist es bekannt, die Faltbälge mit einer Klebevorrichtung, beispielsweise doppelseitigem Klebeband auszustatten, so dass vor dem Aufstellen der Faltschachtel in die erhabene Stellung der Nutzer oder Verkäufer die das Klebeband abdeckende Schutzschicht abziehen kann und anschließend die Faltschachtel permanent in der erhabenen Stellung zu fixieren. Es ist aber nachteilig, dass durch die Verwendung der doppelseitigen Klebebänder ein anschließendes Zusammenfalten der Faltschachtel in die flache Stellung durch die permanente Verbindung der Faltbälge mit der Seitenwand nicht mehr möglich ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Es besteht also die Notwendigkeit, eine Faltschachtel zur Verfügung zu stellen, die beliebig in ihrer erhabenen Stellung fixiert werden und nach Gebrauch wieder in ihre flach zusammengelegte Stellung gebracht werden kann, die gleichzeitig kostengünstig und einfach und sicher zu bedienen ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Lösung gelingt mit einer Faltschachtel nach einem der Ansprüche 1 oder 2. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Nach den Ansprüchen 1 und 2 weist die erfindungsgemäße Klapp- oder Faltschachtel Zusatzelemente oder Bänder auf, die mittels Abstützung oder Verspreizung gegen die Seitenwände oder durch Festziehen an den<!-- EPO <DP n="3"> --> Seitenwänden die Schachtel derart in ihrer aufgestellten Stellung fixieren, dass die Seitenwände an einer Bewegung nach außen bzw. in das Innere der Schachtel gehindert sind und somit die Faltbälge die scharniergelenkige Bewegung des inneren und äußeren Bereichs aufeinander zu oder voneinander weg nicht ausführen können.</p>
<p id="p0009" num="0009">Es bieten sich hierbei zwei Ausführungsvarianten zur Fixierung der Faltschachtel an. Zum einen können die Seitenwände, welche sich beim Zusammenfalten der Faltschachtel in den Innenraum bewegen, an dieser Bewegung gehindert werden und so der Faltvorgang gesperrt und die Faltschachtel fixiert werden. Alternativ können die beiden anderen Seitenwände, die sich im Rahmen des Faltvorgangs nach außen bewegen, ebenfalls an dieser Bewegung gehindert werden und so wiederum die Faltschachtel in ihrer erhabenen Stellung fixiert werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Zum Sperren der Bewegung der Seitenwände in den Innenraum bieten sich hierbei Zusatzelemente an, die über eine gewisse Steifigkeit verfügen und scharniergelenkig so an der Faltschachtel befestigt werden, dass sie in der aufgestellten Stellung der Faltschachtel zum Anliegen an die Seitenwände, welche beim Zusammenfalten in den flachen Zustand nach außen gefaltet werden, ausgebildet sind, so dass sich zu den nach innen faltenden Seitenwänden ein Winkel ergibt, durch den die nach innen faltenden Seitenwände entgegen der Längsachse der Zusatzelemente bewegt werden würden, was diese durch ihre Steifigkeit im hochgefalteten Zustand behindern. Zum Zusammenlegen der Faltschachtel werden dann die Zusatzelemente über ihre scharniergelenkige Verbindung in eine flachliegende Stellung gebracht, so dass die Seitenwände sich ohne Behinderung durch die Zusatzelemente nach innen falten und so die Faltschachtel in ihre flache Stellung überführen können.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die zweite Variante kann bevorzugt mit Kordeln, Bändern, Schnüren oder dergleichen durchgeführt werden. Dazu erstrecken sich die Kordeln oder Bänder vorzugsweise von der hinteren Seitenwand, die scharniergelenkig mit der Boden- und der Deckelwand verbunden ist, entlang der Seitenwände bis nach vorne, wo sie durch Öffnungen in der vorderen Seitenwand<!-- EPO <DP n="4"> --> hindurchtreten und dort nach dem Festziehen festgelegt werden können, so dass eine Fixierung der Faltschachtel erfolgt. Die Festlegung der Bänder, Kordeln oder Schnüre kann hierbei auf vielfältige Art und Weise durchgeführt werden, beispielsweise durch Verknoten der Bänder miteinander, wobei durch Ausführung einer Schleife gleichzeitig ein optischer Effekt in der Art einer Geschenkverpackung erreicht werden kann, durch Festlegen mit entsprechenden Festlegevorrichtungen an der Vorderwand wie beispielsweise Klipps oder beispielsweise durch einen Festzurrklipp, wie er von Jacken, Rucksäcken oder ähnlichen bekannt ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Vorteile, Merkmale und Merkmalskombinationen werden deutlich anhand der Beschreibung einiger bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung, die in den folgenden Figuren dargestellt sind:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig.1 1</figref> zeigt eine erfindungsgemäße Faltschachtel mit Zusatzelementen, die scharniergelenkig mit der Faltbox verbunden sind und im flachen Zustand nach innen geklappt werden,</li>
<li><figref idref="f0001">Figur 2</figref> zeigt das Ausführungsbeispiel aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref>, wobei die Zusatzelemente nach außen geklappt sind, um die Schachtel in die erhabene Stellung auffalten zu können,</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 3a-3e</figref> zeigen den Auffalt- und Fixiervorgang der Faltschachtel aus <figref idref="f0001">Figur 1 und 2</figref>,</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 4 und 5</figref> zeigen die Ausführungsform aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in weiteren Stadien des Aufklappvorgangs,</li>
<li><figref idref="f0004">Figur 6</figref> zeigt die fertig aufgeklappte Faltschachtel,</li>
<li><figref idref="f0005">Figur 7</figref> zeigt eine alternative Ausführungsform mit am Bodenteil befestigten Zusatzelementen,</li>
<li><figref idref="f0005">Figuren 8a-8c</figref> zeigen den Auffaltvorgang der Faltschachtel aus <figref idref="f0005">Figur 7</figref>,<!-- EPO <DP n="5"> --></li>
<li><figref idref="f0006">Figur 9</figref> zeigt die fertig aufgefaltete Faltschachtel aus <figref idref="f0005">Figur 7</figref>,</li>
<li><figref idref="f0007">Figur 10</figref> zeigt eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, bei der ein Zusatzelement eine Verlängerung zum Abdecken der Bodenwand der Faltschachtel aufweist,</li>
<li><figref idref="f0008">Figur 11</figref> zeigt die Faltschachtel aus <figref idref="f0007">Figur 10</figref> im halbaufgefalteten Zustand,</li>
<li><figref idref="f0009">Figur 12</figref> zeigt die Faltschachtel aus <figref idref="f0007">Figur 10</figref> im fertig aufgefalteten und fixierten Zustand,</li>
<li><figref idref="f0010">Figur 13</figref> zeigt eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit Bändern als Fixierelement.</li>
<li><figref idref="f0011">Figur 14</figref> zeigt die Ausführungsform aus <figref idref="f0010">Figur 13</figref> in halbaufgefalteter Stellung,</li>
<li>Figur 15 zeigt die Ausführungsform aus <figref idref="f0010">Figur 13</figref> in aufgestellter Stellung.</li>
</ul></p>
<p id="p0013" num="0013"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Eine Faltschachtel ist in der flachliegenden Stellung dargestellt. Die Deckelwand 2 erstreckt sich auf der rechten Seite der Faltschachtel, die Seitenwände 12 sind flach auf die Bodenwand 4 gefaltet, die beiden anderen Seitenwände werden durch die Zusatzelemente 20 und 21 verdeckt. Das Zusatzelement 20 ist auf seiner in der Figur rechts liegenden Seitenkante scharniergelenkig mit dem Faltschachtel-Hauptteil verbunden, das Zusatzelement 21 auf seiner in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> links liegenden Seite mit der darunter liegenden Seitenwand ebenfalls scharniergelenkig verbunden.</p>
<p id="p0014" num="0014">In <figref idref="f0001">Figur 2</figref> ist die Faltschachtel aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> mit umgeklappten Zusatzelementen 20 und 21 dargestellt. Nach dem Umklappen sind die<!-- EPO <DP n="6"> --> Seitenwände 3 und 5, die in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> durch die Zusatzelemente 20 und 21 verdeckt waren, sichtbar. Die Seitenwände 3 und 5 sind über die Faltbälge 11, 13, 14 und 15 mit den Seitenwänden 12 scharniergelenkig verbunden. Das Zusatzelement 20 ist auf seiner in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> links liegenden Seitenkante scharniergelenkig im Bereich der scharniergelenkigen Verbindung zwischen Seitenwand 3 und Deckelwand 2 scharniergelenkig mit der Seitenwand 3 und/oder der Deckelwand 2 verbunden. Analog ist das Zusatzelement 21 mit der in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> rechts liegenden Seitenkante an der Außenkante der Seitenwand 5 scharniergelenkig verbunden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die <figref idref="f0002">Figuren 3a-3e</figref> zeigen das Einfalten des Zusatzelements 21 in das Innere der Faltschachtel anliegend an die Seitenwand 5 zur Fixierung der nach innen klappenden Seitenwände 12. In <figref idref="f0002">Figur 3a</figref> wird die Seitenwand 5 leicht nach oben geklappt, wodurch sich die Seitenwand 12 nach außen bewegt und der äußere und innere Bereich des Faltbalgs 11 aufeinander zu bewegt werden. In <figref idref="f0002">Figur 3b</figref> ist die Ecke mit dem Faltbalg 11 in vergrößerter Darstellung gezeigt. In <figref idref="f0002">Figur 3c</figref> ist das Auffalten der Schachtel in die erhabene Stellung nahezu abgeschlossen, das Zusatzteil 21 ist nahezu parallel mit der Seitenwand 5 angeordnet und steht über die Faltschachteloberkante hinaus. In <figref idref="f0002">Figur 3d</figref> ist dargestellt, wie das Zusatzelement 21 nach unten und nach innen gefaltet wird, bevor es in <figref idref="f0002">Figur 3e</figref> in das Innere der Schachtel eintritt und dort bis zum Anliegen an die Seitenwand 5 weiter gefaltet wird.</p>
<p id="p0016" num="0016"><figref idref="f0003">Figur 4</figref> zeigt das gegenüberliegende Zusatzelement 20, das zwischen dem Deckelteil 2 der Seitenwand 3 scharniergelenkig mit der Faltschachtel verbunden ist. In <figref idref="f0003">Figur 5</figref> wird das Zusatzelement 20 gerade in das Schachtelinnere eingefaltet, während das Zusatzteil 21 bereits nahezu in seiner Endstellung ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weisen die Seitenwände und/oder die Bodenwand Einkerbungen, Erhebungen, Nuten oder Rillen auf, in die die Seitenkanten der Elemente 20 und 21 einrasten können und derart fixiert werden. Es ist aber je nach Anforderungen auch ausreichend, wenn durch eine entsprechende Abmessung der Zusatzelemente diese in ihrer fertig eingefalteten Stellung fest mit ihren Kanten an den Seitenwänden 12 und/oder an<!-- EPO <DP n="7"> --> der Bodenwand 4 sitzen, so dass über die Haftreibungskraft zwischen Seitenkanten der Zusatzelemente und Bodenwand 4 bzw. Seitenwand 12 eine Fixierung der Zusatzelemente in der heruntergeklappten Stellung stattfindet.</p>
<p id="p0018" num="0018"><figref idref="f0004">Figur 6</figref> schließlich zeigt die fertig aufgestellte Box mit den an Seiten- und/oder Bodenwand über Haftreibungskraft und/oder Nuten, Rillen oder Erhebungen festsitzenden Zusatzteilen 20 und 21.</p>
<p id="p0019" num="0019"><figref idref="f0005">Figur 7</figref> zeigt eine alternative Ausführungsform der Erfindung. Die Zusatzteile 22, 23 sind scharniergelenkig zwischen der Seitenwand 3 und der Bodenwand 4 bzw. der Bodenwand 4 und der Seitenwand 5 befestigt und liegen im zusammengefalteten Zustand der Faltschachtel auf der Bodenwand 4 derart auf, dass sie sich mit ihren Enden teilweise zwischen der Bodenwand 4 und den Seitenwänden 12 befinden.</p>
<p id="p0020" num="0020"><figref idref="f0005">Figur 8a-8c</figref> zeigt die Aufstellung und Fixierung der Faltschachtel mittels der Zusatzelemente 22 und 23. Nach dem Aufstellen und Bewegen der Faltbälge gegeneinander werden die Zusatzelemente 22 und 23 von der Bodenwand nach oben zum Anliegen an den Seitenwänden 3 bzw. 4 hochgeklappt und fixieren derart die Seitenwände 12, die durch die hochgeklappte Zusatzelemente nicht mehr nach innen klappen können, so dass die Faltschachtel stabil in ihrer aufgestellten Stellung verbleibt. Auch bei dieser Ausführungsform können die Zusatzelemente 22 und 23 durch Haftreibung ihrer Seitenkanten an den Seitenwänden 12 und/oder durch entsprechende, in den Seitenwänden 12 angeordneten Nuten, Rillen oder Erhebungen in ihrer aufgerichteten Stellung fixiert werden.</p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0006">Figur 9</figref> zeigt die aufgestellten, durch Haftreibung oder Nuten bzw. Rillen oder Erhebungen fixierten Zusatzelemente 22 und 23.</p>
<p id="p0022" num="0022"><figref idref="f0008">Figur 11</figref> zeigt eine weitere Ausführungsform der Erfindung mit den Zusatzelementen 24 und 25, die analog zur Ausführungsform in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> mit der Faltschachtel verbunden sind. Zusätzlich weist das Zusatzelement 25 in der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0007">Figur 10</figref> eine Verlängerung 26 auf, die in ihre<!-- EPO <DP n="8"> --> Abmessungen zum Abdecken der Bodenwand 4 ausgebildet ist. Das Zusatzelement 24 weist einen Flügel 27 auf, der ebenfalls scharniergelenkig verbunden ist. Beim Einfalten der Zusatzelemente 24 und 25 in das Innere der Schachtel analog zum Faltvorgang gemäß der <figref idref="f0002">Figuren 3a-3e</figref> wird der Flügel 27 so eingefaltet, dass er zwischen der Bodenwand 4 und dem Verlängerungselement 26 zum Liegen kommt, so dass eine zusätzliche Stabilisierung und Fixierung der Zusatzelemente 24, 25 über das Verlängerungselement 26 und den Flügel 27 erfolgt.</p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0009">Figur 12</figref> zeigt die fertig zusammengefaltete Faltschachtel, bei der der Flügel 27 durch das Verlängerungselement 26 überdeckt wird. Selbstverständlich ist es alternativ möglich, das Verlängerungselement 26 am Zusatzelement 24 und dem Flügel 27 am Zusatzelement 25 zu befestigen und entsprechend in umgekehrter Reihenfolge zu falten. Als weitere, alternative Ausführungsform ist ein Zusatzelement 26, das an einer der Seitenwände 12 über ein Zwischenstück scharniergelenkig verbunden ist, denkbar, wobei dann sowohl das Zusatzelement 24 als auch das Zusatzelement 25 über Flügelelemente 27 verfügen, die beim Einfalten des Verlängerungselements 26 durch dieses überdeckt und fixiert werden. Als letzte Alternative ist ein separates Verlängerungselement 26 denkbar, das ohne direkte Verbindung zur Faltschachtel auskommt und nach dem Faltvorgang in die Faltschachtel eingelegt wird, um so die Zusatzelemente 24 und 25 mit den Flügeln 27 zu fixieren. Bei einer entsprechenden Stärke des Verlängerungselements 26 ist auch eine alternative Ausführungsform denkbar, bei der auf die Flügel verzichtet wird und die Zusatzteile 24 und 25 in einer Nut, die sich zwischen Verlängerungselement 26 und der anliegenden Seitenwand bildet, festgeklemmt werden.</p>
<p id="p0024" num="0024">Schließlich ist eine weitere alternative Ausführungsform denkbar, bei der bei geringen Anforderungen an die Stabilität der Faltschachtel und relativ dicken, separatem Bodenelement 26 ganz auf die Zusatzelemente 24 und 25 verzichtet werden könnte, beispielsweise bei Nutzung eines Zusatzelements 26 aus einem Schaumstoff zur Präsentation von Schmuck oder ähnlichem.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0025" num="0025"><figref idref="f0010">Figur 13</figref> zeigt eine weitere Ausführungsform mit Bändern 30 und 31 als Fixierelement. Die Bänder 30 und 31 sind durch Öffnungen 32, 33, 34 und 35 in den Seitenwänden 3 und 5 geführt und erstrecken sich an der Außenseiten der Seitenwände 12 von der Schachtelrückseite 3 zur Schachtelvorderseite 5. Indem die Bänder, wie in <figref idref="f0011">Figur 14</figref> angedeutet, an der Vorderseite mittels einem Knoten oder einer Schleife verbunden und straffgezogen werden, werden die Seitenwände 3 und 5 zueinander hingezogen und derart nach dem Aufstellen der Schachtel daran gehindert, sich wieder flach zu erstrecken. Auf diese Art und Weise findet die Fixierung der Schachtel in der erhabenen Stellung statt, wobei die Bänder gleichzeitig vorteilhaft als Ziereinrichtung auf der Vorderseite in der Art einer Geschenkverpackung dienen können.</p>
<p id="p0026" num="0026">Bei entsprechender Ausführung des Verschlussteils 1 können die Bänder vorteilhaft auch zum Verschließen des Deckels genutzt werden, indem das Verschlussteil 1 an seine Seitenkanten beispielsweise Einkerbungen erhält, in die die Bänder bei geschlossener Faltschachtel greifen und so das Verschlussteil 1 und das Deckelteil 2 fixieren oder indem das Verschlussteil 1 bis weit nach unten über die Vorderseite 5 der Schachtel hinaus verlängert wird, so dass die Bänder 30 und 31 nach dem Verbinden über dem Deckelteil 1 auch bei einer Ausführung ohne Einkerbung eine ausreichende Haltefunktion erfüllen.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Bänder können durch die Öffnungen in der Rückseite hindurchgeführt werden, so dass auch auf der Rückseite ein Ziereffekt entsteht, oder alternativ unter Vermeidung der Öffnungen 33 und 35 auf der Innenseite der Seitenwand 3 befestigt werden, dass eine glatte, öffnungsfreie Rückseite 5 entsteht.</p>
<p id="p0028" num="0028">Bei sämtlichen vorgenannten Ausführungsformen können Verschlussteile vorgesehen sein, die in üblicher Weise mit einem Verschlusselement wie beispielsweise einem Magneten, einem Klebepunkt oder einem Klettverschluss versehen sind.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0029" num="0029">Vorteilhaft kann die Deckelwand 2 mit einem Überstand über die Seitenwände 12 ausgeführt werden, so dass im aufgestellten Zustand die Seitenwände 12 ein Auflager für die Deckelwand 2 bilden und so die Stabilität erhöhen. Dieser Überstand kann entweder durch eine verbreiterte Ausführung der Deckelwand 2 oder durch ein Einrücken der Seitenwände 12 von der Aussenkante der Bodenwand 4 in Richtung Schachtelinneres erreicht werden.</p>
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<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Quader- oder würfelförmige oder sechsseitige Klapp- oder Faltschachtel, mit einer Bodenwand (4) und vier Seitenwänden (3,5,12), die reihum jeweils über in den Schachtel-Eckbereichen angeordnete Faltbälge (11,13,14,15) derart scharniergelenkig verbunden sind, dass die Faltschachtel aus einer flachen Stellung (Fig.1) in eine erhabene Stellung (Fig.5-7) aufstellbar ist, wobei in der flachen Stellung (Fig.1) der jeweilige Grundriss der Faltbälge (11,13,14,15) von einer diagonalen oder schrägen Scharnierachse (13) in einen inneren (15) und einen äußeren Bereich (14) unterteilt ist, und mit einer Deckelwand, die scharniergelenkig mit einer Seitenwand verbunden ist und sich von dieser Seitenwand im aufgestellten Zustand der Faltschachtel zur gegenüberliegenden Seitenwand erstreckt und derart einen durch Bodenwand, Seitenwände und Deckelwand gebildeten Innenraum abdeckt, und die Faltenbälge (11,13,14,15) sich an je einem zweier gegenüberliegender Enden der Seitenwand (12) scharniergelenkig anschließen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein oder mehrere Zusatz-Elemente zum Fixieren der aufgestellten Stellung der Faltschachtel derart scharniergelenkig mit der Faltschachtel verbunden sind, dass sie in der flach auseinandergezogenen Stellung zum flachen Anliegen an der Faltschachtel kommen und in der aufgestellten Stellung anliegend an die Faltenbälge in eine jeweils zwei gegenüberliegende Seitenwände abstützende und/oder verspreizende Position gebracht werden können.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Quader- oder würfelförmige oder sechsseitige Klapp- oder Faltschachtel, mit einer Bodenwand (4) und vier Seitenwänden (3,5,12), die reihum jeweils über in den Schachtel-Eckbereichen angeordnete Faltbälge (11,13,14,15) derart scharniergelenkig verbunden sind, dass die Faltschachtel aus einer flachen Stellung (Fig.1) in eine erhabene Stellung (Fig.5-7) aufstellbar ist, wobei in der flachen Stellung (Fig.1) der jeweilige Grundriss der Faltbälge (11,13,14,15) von einer diagonalen oder schrägen Scharnierachse (13) in einen inneren (15) und einen äußeren Bereich (14) unterteilt ist, und mit einer Deckelwand, die scharniergelenkig mit einer Seitenwand verbunden ist und sich von dieser Seitenwand im aufgestellten Zustand der<!-- EPO <DP n="12"> --> Faltschachtel zur gegenüberliegenden Seitenwand erstreckt und derart einen durch Bodenwand, Seitenwände und Deckelwand gebildeten Innenraum abdeckt, und die Faltenbälge (11,13,14,15) sich an je einem zweier gegenüberliegender Enden der Seitenwand (12) scharniergelenkig anschließen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein oder mehrere Bänder, Kordeln oder Schnüre durch Öffnungen in einer oder mehreren Seitenwänden derart geführt sind, dass mit dem Festziehen der Bänder, Kordeln oder Schnüre an eine oder mehrere Seitenwände die Schachtel in ihrer aufgestellten Stellung fixiert wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Faltschachtel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das oder die Zusatz-Elemente aus einem Zuschnitt bestehen, der scharniergelenkig an der Bodenwand bei einer Seitenwand in paralleler Ausrichtung befestigt ist, so dass das oder die Zusatzelemente in eine flach auf der Bodenwand liegenden Stellung und in eine aufgestellte, an der parallelen Seitenwand anliegende Stellung gebracht werden kann, und wobei das oder die Zusatzelemente zumindest teilweise eine Länge aufweisen, die im Wesentlichen gleich der Länge der parallelen Seitenwand ist</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Faltschachtel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das oder die Zusatz-Elemente aus einem Zuschnitt, der scharniergelenkig an der Oberkante einer Seitenwand befestigt ist, oder einer scharniergelenkig mit einer Seitenwand verbundenen Seitenwand-Verlängerung bestehen, so dass das oder die Zusatz-Elemente in der flach ausgezogenen Stellung der Faltschachtel flach auf der Deckelwand und/oder den Seitenwänden aufliegt und in der aufgestellten Stellung der Faltschachtel in eine an der scharniergelenkig verbundenen Seitenwand anliegende Stellung gebracht werden kann, und wobei das oder die Zusatzelemente zumindest teilweise eine Länge aufweisen, die im Wesentlichen gleich der Länge der parallelen Seitenwand ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Faltschachtel nach Anspruch 1, <b>gekennzeichnet durch</b> zwei Zusatz-Elemente, wobei ein Zusatz-Element aus einem Zuschnitt, der scharniergelenkig an der Oberkante einer Seitenwand befestigt ist, oder einer scharniergelenkig mit einer Seitenwand verbundenen Seitenwand-Verlängerung<!-- EPO <DP n="13"> --> besteht, und das andere Zusatz-Element mit der Deckelwand im Bereich der scharniergelenkigen Verbindung der Deckelwand mit der Seitenwand scharniergelenkig verbunden ist, so dass das oder die Zusatz-Elemente in der flach ausgezogenen Stellung der Faltschachtel flach auf der Deckelwand und/oder den Seitenwänden aufliegt und in der aufgestellten Stellung der Faltschachtel in eine an der scharniergelenkig verbundenen Seitenwand anliegende Stellung gebracht werden kann, und wobei das oder die Zusatzelemente zumindest teilweise eine Länge aufweisen, die im Wesentlichen gleich der Länge der parallelen Seitenwand ist</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Faltschachtel nach Anspruch 4 oder 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Zusatz-Element eine scharniergelenkig verbundene Verlängerung aufweist, die zum Anliegen an und Überdecken der Bodenwand ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Faltschachtel nach einem der Anspruch 3 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an einer Seitenwand ein Zusatz-Element scharniergelenkig verbunden ist, das über eine weitere scharniergelenkige Verbindung mit einer Verlängerung ausgestattet ist, die zum Anliegen an und Überdecken der Bodenwand ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Faltschachtel nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein separates Bodenelement zum Anliegen an und Überdecken der Bodenwand vorhanden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Faltschachtel nach einem der Ansprüche 1 oder 3 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine oder mehrere Seitenwände im Bereich der Faltenbälge mit Vertiefungen, Erhöhungen, Nuten, Rillen oder dergleichen zum Einrasten einer Seitenkante der Zusatz-Elemente ausgestattet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Faltschachtel nach einem der Ansprüche 1 oder 3 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Zusatz-Elemente mit im wesentlichen gleichen Abmessungen zu den Seitenwänden, an die sie zur Anlage vorgesehen sind, ausgebildet sind, so dass in der aufgeklappten Stellung die Zusatz-Elemente mittels Haftreibung zwischen den Kanten der Zusatz-Elemente<!-- EPO <DP n="14"> --> und den Seitenwänden, die im Winkel zu den Zusatz-Elementen angeordnet sind, und/oder der Bodenwand fixiert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Faltschachtel nach einem der Ansprüche 5 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verlängerung, die zum Überdecken der Bodenwand ausgebildet ist, oder das separate Bodenelement derart bemessen ist, dass zwischen der Seitenwand, an die das oder die Zusatz-Elemente in der aufgestellten Stellung der Faltschachtel zum Anliegen kommen, und der parallelen Seitenkante der Verlängerung oder des separaten Bodenelements ein geringer Abstand vorhanden ist, vorzugsweise im Bereich zwischen einigen Millimetern und einem Zehntel Millimeter, so dass im eingelegten Zustand der Verlängerung beziehungsweise des Bodenelements eine Nut oder Rille zwischen der Seitenwand und der Verlängerung beziehungsweise dem Bodenelement gebildet ist, die zur Aufnahme einer Längskante eines Zusatzelements und dessen einrastendem Fixieren ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Faltschachtel nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Zusatz-Elemente scharniergelenkig verbundene Flügel aufweisen, die zum Anliegen zwischen der Bodenwand und der Verlängerung beziehungsweise dem separaten Bodenelement in der aufgestellten Stellung der Faltschachtel ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Faltschachtel nach Anspruch 2, <b>gekennzeichnet durch</b> ein Verschlussteil, dass scharniergelenkig mit der Deckelwand verbunden ist und im geschlossenen Zustand über eine Seitenwand nach unten geführt ist, wobei die Bänder, Kordeln oder Schnüre über dem Verschlussteil zur Fixierung des Verschlussteils an der Seitenwand verbunden werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Faltschachtel nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Seitenwände (12) von der Aussenkante der Bodenwand derart nach innen versetzt sind, dass die Oberkanten der Seitenwände im geschlossenen Zustand ein Auflager für die Deckelwand bilden.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Faltschachtel nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Deckelwand mit einem Überstand über die Seitenwände (12) im aufgestellten Zustand ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
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<figure id="f0002" num="3a,3b,3c,3d,3e"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="162" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP1740470A"><document-id><country>EP</country><doc-number>1740470</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
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