(19)
(11) EP 2 058 435 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.05.2009  Patentblatt  2009/20

(21) Anmeldenummer: 08009632.4

(22) Anmeldetag:  27.05.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01B 29/24(2006.01)
E01B 29/28(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 09.11.2007 DE 102007053901

(71) Anmelder: DB Netz AG
60486 Frankfurt am Main (DE)

(72) Erfinder:
  • Kumpfmüller, Nicole
    81379 München (DE)
  • Mauer, Harald
    82110 Germering (DE)
  • Mrosowski, Dieter
    57629 Stein-Wingert (DE)
  • Westerhoff, Karsten
    58300 Wetter (DE)
  • Rinsdorf, Andreas, Dr.
    57258 Freudenberg (DE)

(74) Vertreter: Zinken-Sommer, Rainer 
Deutsche Bahn AG Patentabteilung Völckerstrasse 5
80939 München
80939 München (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Montage und Demontage eines Befestigungsmittels, insbesondere eines Schienenbefestigungsmittels auf einem Tragkörper


(57) Vorrichtung zur Montage und Demontage eines Befestigungsmittels, insbesondere eines Schienenbefestigungsmittels auf einem Tragkörper, wobei die Vorrichtung als Schraubadapter (1) ausgebildet ist und der Schraubadapter (1) auf dem Schienenbefestigungsmittel aufzusetzen ist.
Der an seinem Schaft (2) einen Rastzapfen (3) aufweisende Schraubadapter (1) besitzt in der Aufsetzfläche (4) seines Grundkörpers (5) eine mittig angeordnete Aussparung (6) zur Aufnahme des Kopfes eines Befestigungselementes (7), wobei der Grundkörper (5) beidseitig neben dieser Aussparung (6) zwei muldenförmig ausbildete Aufnahmetaschen (9,10) sowie einen Anschlag (11) aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Montage und Demontage eines Befestigungsmittels, insbesondere eines Schienenbefestigungsmittels auf einem Tragkörper, wobei die Vorrichtung als Schraubadapter ausgebildet ist und der Schraubadapter auf dem Schienenbefestigungsmittel aufzusetzen ist.

[0002] Bekannt sind verschiedene Maschinen zur Schienenbefestigung, wobei es hier vorrangig um das Ein- oder Ausschrauben der Bolzen bzw. der Schienenschrauben bzw. der Klemmeinrichtungen für Eisenbahngleise geht (DE 25 50 819 A1, DE 601 03 475 T2, DE 37 20 381 A1).
Die verwendeten Schrauben können dabei mittels einfacher handgeführter Drehwerkzeuge gedreht werden. Ein weiteres Werkzeug wird in der Regel nicht benötigt, da die Feder/Klemme nach dem Lösen der Schraube von Hand bewegt werden kann.

[0003] Nachteil aller bislang bekannten Schraubvorrichtungen ist es, dass diese für neuartige Federn/Klemmen mit einer Clipfunktion zum Herbeiführen eines Eindrehens aus der Vormontage- in die Betriebsposition nicht mehr verwendet werden können.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, zur Montage und Demontage eines Schienenbefestigungsmittels eine Vorrichtung zu entwickeln, die passgenau auf dem Befestigungsmittel aufsitzt und ein weitgehend automatisiertes Ein- und Ausdrehen des Befestigungsmittels in vorhandene Raststufen gewährleistet.

[0005] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass
der an seinem Schaft einen Rastzapfen aufweisende Schraubadapter in der Aufsetzfläche seines Grundkörpers eine mittig angeordnete Aussparung zur Aufnahme des Kopfes eines Befestigungselementes besitzt, wobei der Grundkörper beidseitig neben dieser Aussparung zwei muldenförmig ausbildete Aufnahmetaschen sowie einen Anschlag aufweist.

[0006] Die muldenförmig ausgebildeten Aufnahmetaschen am Grundkörper weisen jeweils eine seitliche Führung auf.

[0007] Die muldenförmig ausgebildeten Aufnahmetaschen im Grundkörper weisen jeweils einen abgeflachten Untergriff auf.

[0008] Die Vorrichtung zur Montage und Demontage von Schienenbefestigungsmitteln kann bei Gleiskonstruktionen zur Anwendung kommen, deren Tragkörper sowohl als bekannte Gleisschwellen gleich welcher Art, wie auch als Betonkonstruktion der festen Fahrbahn oder als andere Konstruktionen ausgebildet sind.

Vorteile der Erfindung



[0009] 
  • das Befestigungsmittel kann automatisch aus der Vormontageposition und die Betriebs- bzw. Endmontageposition gedreht werden und umgekehrt
  • es wird das exakte Ansetzen des Schraubadapters an das Befestigungsmittel in Vormontageposition über im Werkzeug mittels Raststufen definierte und automatisch anzufahrende Positionen ermöglicht
  • es wird abgesichert, dass die Endmontagestellung ohne ein Verdrehen/Verwinden des Befestigungsmittels erreicht wird
  • der Winkelversatz zwischen dem auf der Innenseite des Gleises liegenden Befestigungsmittel und dem auf der Außenseite des Gleises liegenden Befestigungssystem bezogen auf die Längsachse der Vorrichtung wird durch die entsprechenden Raststufen automatisch beim Anfahren der nächsten Rastposition im Wechsel Gleis-Innen / Gleis-Außen ausgeglichen, sodass keine Überlastungen eintreten können
  • bei einer Demontage des Befestigungsmittels kann der Schraubadapter aus der Endmontageposition in die Vormontageposition durch einfaches Wechseln der Drehrichtung verfahren werden
  • durch die Ausbildung eines für nahezu alle vorhandenen Schraubgeräte verwendbaren Rastzapfens am Schaft des Schraubadapters, kann dieser an alle Hydraulik-Schraubgeräte angeschlossen werden
  • der Schraubadapter ist problemlos von einer Person bedienbar


[0010] Nachfolgend soll die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert werden.

[0011] Dabei zeigen:
  • Figur 1 - das Schienenbefestigungssystem in der Draufsicht
  • Figur 2 - das Schienenbefestigungssystem im Querschnitt
  • Figur 3 - den dazugehörigen Schraubadapter in der Seitenansicht
  • Figur 4 - den Schraubadapter in der rückwärtigen Ansicht
  • Figur 5 - den Schraubadapter in einer räumlichen Seitenansicht
  • Figur 6 - den Schraubadapter in der Draufsicht
  • Figur 7 - den Schraubadapter mit Befestigungssystem und -element in der Vorderansicht
  • Figur 8 - den Schraubadapter mit Befestigungssystem und -element in der Seitenansicht
  • Figur 9 - den Schraubadapter mit Befestigungssystem und -element in einer räumlichen Seitenansicht
  • Figur 10 - den Schraubadapter mit Befestigungssystem und -element in der Draufsicht


[0012] Der Schraubadapter 1 weist an seinem Schaft 2 den vierkantig ausgebildeten Rastzapfen 3 für die Aufnahme der nicht dargestellten Schraubmaschine auf (Figur 5).
Die Aufsetzfläche 4 des Grundkörpers 5 weist eine mittig angeordnete Aussparung 6 für die Aufnahme des Kopfes des Befestigungselementes 7 auf, der in den als Schwelle 8 ausgebildeten Tragkörper eingelassen ist (Figur 1, 2).
Weiterhin weist der Grundkörper 5 beidseitig neben der Aussparung 6 zwei muldenförmig ausgebildete Aufnahmetaschen 9; 10 sowie mittig einen Anschlag 11 auf (Figur 3, 4, 6). Die muldenförmigen Aufnahmetaschen 9; 10 weisen zudem jeweils am Grundkörper 5 die seitlichen Führungen 12; 13 und jeweils einen abgeflacht ausgebildeten Untergriff 14; 15 für die Aufnahme und Fixierung der Federschlaufen 14 des Befestigungsmittels 16 auf.

[0013] Die Figuren 7 bis 10 zeigen das Zusammenwirken des Schraubadapters 1 mit dem Befestigungsmittel 16 und das Befestigungselement 7.

[0014] Dabei stützt sich der Schraubadapter 1 als Werkzeug am Befestigungselement 7 derart zentrisch ab, dass die bei der Montage oder Demontage des Befestigungsmittels 15 in das Werkzeug eingeleitete Kraft (Drehmoment) zum Eindrehen des Befestigungsmittels 15 auf den Kopf des Befestigungselementes 7 führt, ohne dass eine Verformung desselben stattfinden kann.
Der Schraubadapter 1 erreicht über die spezielle Form der muldenförmigen Aufnahmetaschen 9; 10 in Verbindung mit den beiden seitlichen Führungen 12, 13 und den abgeflacht ausgebildeten Untergriffen 14; 15 eine Fixierung am Befestigungsmittel 16 mittels geometrischen Formschluss. Ein Abrutschen des Schraubadapters 1 kann durch diesen speziellen Formschluss nicht passieren.
Der vierkantig ausgebildete Rastzapfen 3 gewährt zudem eine kraftschlüssige Verbindung mit der jeweils verwendeten Schraubmaschine, die austauschbar ist.
Der Schraubadapter 1 fährt die jeweils erforderlichen Drehwinkel (Ansetzen, Drehen in Endmontageposition, Ansetzen mit Drehversatz auf der gegenüber liegenden Seite des Gleises) automatisch an und stoppt ohne das Befestigungsmittel 16 oder das Befestigungselement 7 zu überlasten.

Liste der verwendeten Bezugszeichen



[0015] 
  1. 1 - Schraubadapter
  2. 2 - Schaft
  3. 3 - Rastzapfen
  4. 4 - Aufsetzfläche
  5. 5 - Grundkörper
  6. 6 - Aussparung
  7. 7 - Befestigungselement
  8. 8 - Schwelle (Tragkörper)
  9. 9 - muldenförmige Aufnahmetasche
  10. 10 - muldenförmige Aufnahmetasche
  11. 11 - Anschlag
  12. 12 - seitliche Führung
  13. 13 - seitliche Führung
  14. 14 - abgeflachter Untergriff
  15. 15 - abgeflachter Untergriff
  16. 16 - Befestigungsmittel



Ansprüche

1. Vorrichtung zur Montage und Demontage eines Befestigungsmittels, insbesondere eines Schienenbefestigungsmittels auf einem Tragkörper, wobei die Vorrichtung als Schraubadapter ausgebildet ist und der Schraubadapter auf des Schienenbefestigungsmittel aufzusetzen ist,
gekennzeichnet dadurch, dass
der an seinem Schaft (2) einen Rastzapfen (3) aufweisende Schraubadapter (1) in der Aufsetzfläche (4) seines Grundkörpers (5) eine mittig angeordnete Aussparung (6) zur Aufnahme des Kopfes eines Befestigungselementes (7) besitzt, wobei der Grundkörper (5) beidseitig neben dieser Aussparung (6) zwei muldenförmig ausbildete Aufnahmetaschen (9; 10) sowie einen Anschlag (11) aufweist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass die muldenförmig ausgebildeten Aufnahmetaschen (9; 10) am Grundkörper (5) jeweils eine seitliche Führung (12; 13) aufweisen.
 
3. Vorrichtung nach Ansprüchen 1 und 2, gekennzeichnet dadurch, dass die muldenförmig ausgebildeten Aufnahmetaschen (9; 10) im Grundkörper (5) jeweils einen abgeflachten Untergriff (14; 15) aufweisen.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente