Türschloss

Abstract

 Es wird eine Tür mit einem Türrahmen (20) und einem Türblatt (12) vorgeschlagen, das in Schließstellung mit einem Randbereich einer dem Türrahmen (20) zugewandten Großfläche (16) flächig an dem Türrahmen (20) anliegt. Des Weiteren umfasst die Tür ein Türschloss (22), das ein parallel zur Ebene des Türblatts (12) verschiebbares Betätigungsglied (28) umfasst, das mit einem Riegelelement (24) zusammenwirkt, das zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung um eine rechtwinklig zur Bewegungsrichtung des Betätigungsglieds (28) und parallel zur Ebene des Türblatts (12) ausgerichteten Achse verschwenkbar ist. Das Riegelelement (24) greift erfindungsgemäß in der Sperrstellung in eine Riegelausnehmung ein, die an einer dem Türblatt (12) zugewandten Fläche des Türrahmens (20) ausgebildet ist, wobei es ein an dem Türrahmen (20) ausgebildetes Schließelement (42) hintergreift.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Tür mit einem Türblatt und einem Schloss mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

[0002] Eine derartige Tür ist aus der Praxis bekannt und dient beispielsweise als Schranktür. In diesem Falle liegt das Türblatt in Schließstellung mit seinem rahmenartigen Randbereich an einem von dem Schrankkörper gebildeten Rahmen flächig an. Das Türschloss ist mittels eines Schlüssels betätigbar und umfasst ein von dem Schlüssel parallel zur Ebene des Türblatts verschiebbares Betätigungsglied, das mit einer Welle zusammenwirkt, an dessen Enden jeweils ein ein Riegelelement bildender Haken angeordnet ist, der zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung verschwenkbar ist. In der Sperrstellung hintergreift der jeweilige Riegelhaken ein am Schrankboden bzw. an der Schrankdecke in axialer Richtung vorstehendes, einen Riegelzapfen bildendes Schließelement. Eine derartige Lösung ist schon aus optischen Gründen für Räume trennende Türen mit einer Türzarge bzw. einem Türrahmen ungeeignet.

[0003] Ein Türschloss mit einem Schwenkriegel ist beispielsweise aus der DE 196 08 173 A1 bekannt. Dieses Türschloss umfasst einen Schlosskörper, der stirnseitig in einen Aufnahmeraum eines Türblatts eingesetzt ist. In Schließstellung des Türblatts wirkt ein am Schlosskörper gelagerter Schwenkriegel im Bereich eines Falzes einer Türzarge mit einem Schließblech zusammen.

[0004] Vielfach besteht der Wunsch, Türzargen bzw. Türrahmen falzfrei auszubilden, und zwar derart, dass die Abmessungen des Türblattes den Abmessungen der Türzarge entsprechen, so dass die Türzarge bei geschlossenem Türblatt vollständig von dem Türblatt überdeckt ist und die Ränder jeweils miteinander fluchten. Eine optisch ansprechende Lösung für ein Schloss bei einer derartigen Tür wurde bisher nicht vorgeschlagen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Tür mit einem Türblatt zu schaffen, welche mit einer falzfreien Türzarge versehen sein kann und auch dann mit einer optisch ansprechenden Schlossanordnung versehen ist.

[0006] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Tür mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Erfindungsgemäß wird mithin eine Tür mit einem Türrahmen und einem Türblatt vorgeschlagen, das in Schließstellung mit einem Randbereich der dem Türrahmen zugewandten Großfläche flächig an dem Türrahmen anliegt, sowie mit einem Schloss, das ein parallel zur Ebene des Türblatts verschiebbares Betätigungsglied umfasst, das mit einem Riegelelement zusammenwirkt, das zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung um eine rechtwinklig zur Bewegungsrichtung des Betätigungsglieds und parallel zur Ebene des Türblatts ausgerichteten Achse verschwenkbar ist. Das Riegelelement greift in der Sperrstellung in eine Riegelausnehmung des Türrahmens ein, die an einer dem Türblatt zugewandten Fläche des Türrahmens ausgebildet ist, wobei es ein an dem Türrahmen ausgebildetes Schließelement hintergreift.

[0008] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung eines Türschlosses ist es möglich, unter Zugrundelegung eines herkömmlichen Riegelschlosses ein Schloss zu realisieren, bei dem das als Schwenkriegel ausgebildete Riegelelement von vorne in eine Riegelausnehmung des Türrahmens bzw. der Zarge eingreift. Zur Sicherung der Tür in Schließstellung hintergreift das Riegelelement in der Sperrstellung ein Schließelement, welches insbesondere von einem Rand bzw. einem Schenkel der Riegelausnehmung gebildet ist.

[0009] Bei einer bevorzugten und kostengünstig realisierbaren Ausführungsform der Tür nach der Erfindung ist das Betätigungsglied ein linear verschiebbarer Schlossriegel eines Riegelschlosses und das Riegelelement ein Bestandteil eines stirnseitigen Aufsatzes des Riegelschlosses.

[0010] Der stirnseitige Aufsatz kann mit einer stirnseitigen Platte des Riegelschlosses verschraubt, vernietet oder in sonstiger Weise verbunden sein, welche Platte von dem Betätigungsglied durchgriffen ist. Die Platte kann von einer üblichen Blende eines ansonsten im Falzbereich einer Tür angeordneten Riegelschlosses gebildet sein. Diese Blende ist bei der bisher üblichen Einbausituation des Riegelschlosses bei geöffneter Tür sichtbar und bei geschlossener Tür im Falzbereich einer Türzarge bzw. eines Türrahmens angeordnet.

[0011] Bei einer optisch besonders anmutenden Ausführungsform der Tür nach der Erfindung umfasst der stirnseitige Aufsatz eine Blende, deren Sichtfläche mit der dem Türrahmen zugewandten Fläche des Türblatts fluchtet und die einen Einbauraum für das Schloss schließt. Der Einbauraum für das Schloss ist in diesem Falle vorzugsweise von der dem Türrahmen zugewandten Großfläche des Türblatts zugänglich. Die Montage des Schlosses erfolgt also von dieser Seite des Türblatts.

[0012] Die Blende kann an der der Sichtfläche abgewandten Seite eine Lagereinrichtung für eine Schwenkachse des Riegelelementes aufweisen. Diese wird beispielsweise von einem mit der Blende verschweißten Rahmen gebildet, an der eine Schwenkachse des Riegelelementes befestigt bzw. gelagert sein kann.

[0013] Eine konstruktiv besonders einfache Kopplung zwischen dem Riegelelement und dem Betätigungsglied liegt vor, wenn das Riegelelement mittels eines Rückstellfederelementes in Richtung der Freigabestellung vorgespannt ist, so dass eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Betätigungsglied und dem Riegelelement vorliegt. Zum Verschwenken des Riegelelementes in Sperrstellung drückt das Betätigungsglied auf das Riegelelement. Zum Zurückschwenken des Riegelelementes in Freigabestellung wird das Betätigungsglied zurückgefahren. Hierbei folgt das Riegelelement aufgrund der Vorspannung des Rückstellfederelementes dem Betätigungsglied. Alternativ oder zusätzlich kann aber auch eine Gelenkkopplung zwischen dem Riegelelement und dem Betätigungsglied vorgesehen sein.

[0014] Beispielsweise ist das Rückstellfederelement eine Spiralfeder, die die Schwenkachse umgreift und so auf das Riegelelement wirkt.

[0015] Vorzugsweise hat das einen Schwenkriegel bildende Riegelelement einen hakenartigen Längsschnitt, so dass das am Türrahmen ausgebildete Schließelement zuverlässig von dem Riegelelement hintergriffen werden kann.

[0016] Das an dem Türrahmen ausgebildete Schließelement ist vorzugsweise von einem rahmenartigen Schließblech gebildet, das in einer Ausnehmung des Türrahmens angeordnet ist und mit einer bei geöffnetem Türblatt freiliegenden Sichtfläche des Türrahmens fluchtet.

[0017] Das Schließelement ist vorzugsweise mit einem Einstellelement versehen, das die Lage einer Wirkkante des Schließelementes definiert. Damit ist es möglich, Toleranzen zwischen dem Türblatt und dem Türrahmen auszugleichen und das Schloss optimal an die gestellten Anforderungen anzupassen.

[0018] Zweckmäßigerweise ist das Einstellelement zur Positionierung der Wirkkante des Schließelementes bei einer horizontalen Bewegungsrichtung des Betätigungsglieds in horizontaler Richtung verlagerbar.

[0019] Das die Wirkkante bildende Einstellelement ist des Weiteren mittels mindestens einer Fixierschraube in Position gehalten. Beim Lösen der Fixierschraube kann das Einstellelement zur Festlegung der Wirkkante des Schließelementes parallel zur Ebene der Sichtfläche des Türrahmens verschoben werden.

[0020] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes nach der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

[0021] Ein Ausführungsbeispiel einer Tür mit einem erfindungsgemäß ausgebildeten Schloss ist in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1

eine Ansicht einer erfindungsgemäß ausgebildeten Tür;

Fig. 2

einen Schnitt entlang der Linie A-A durch die erfindungsgemäße Tür im Bereich eines Türschlosses in dessen Freigabestellung; und

Fig. 3

einen Fig. 1 entsprechenden Schnitt, jedoch in Sperrstellung des Türschlosses.

[0022] In Fig. 1 ist eine Tür 10 dargestellt, die beispielsweise eine Trenntür zwischen zwei Räumen eines Hauses ist und ein Türblatt 12 aufweist, welches um eine Achse 14 zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung schwenkbar ist.

[0023] In der in der Zeichnung dargestellten Schließstellung liegt das Türblatt 12 mit einer Innenfläche 16 an einer Gegenfläche 18 eines Türrahmens bzw. einer Türzarge 20 diese vollflächig überdeckend an. Die Gegenfläche 18 bildet in der Öffnungsstellung des Türblatts 12 eine Sichtfläche der Türzarge 20.

[0024] Zur Sicherung des Türblatts 12 an der Türzarge 20 weist die Tür 10 ein mittels eines Schlüssels betätigbares Schloss 22 auf, das türblattseitig mit einer Betätigungseinrichtung und zargenseitig mit einer Halteeinrichtung für ein hakenförmiges Riegelelement 24 versehen ist.

[0025] Die Betätigungseinrichtung des Schlosses 22 umfasst ein im Wesentlichen in üblicher Weise aufgebautes Riegelschloss 26, das einen linear verschiebbaren Riegel aufweist, der im vorliegenden Fall ein Betätigungsglied 28 für das Riegelelement 24 bildet. Dieses Betätigungsglied 28 ist parallel zur Ebene des Türblatts 12 mittels des hier nicht näher dargestellten Schlüssels und einer zwischengeschalteten Mechanik verschiebbar.

[0026] Das Riegelschloss 26 weist stirnseitig eine Platte 30 auf, an der ein Aufsatz 32 befestigt ist, an dem das einen Verschlusshaken bzw. einen Schwenkriegel bildende Riegelelement 24 schwenkbar gelagert ist. Zur Lagerung des Riegelelementes 24 ist eine Schwenkachse 34 vorgesehen, die mit einem Rahmen 36 des Aufsatzes 32 verbunden ist. Die Schwenkachse 34 ist oberhalb des Riegelelementes von einer Spiralfeder umgriffen, welche das Riegelelement 24 in Freigabestellung, d. h. in die in Fig. 2 dargestellte Stellung vorspannt, so dass stets eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Betätigungselement 28 und dem Riegelelement 24 vorliegt.

[0027] Der Aufsatz 32 umfasst des Weiteren eine stirnseitige Blende 38, deren Sichtfläche mit der Innenfläche 16 des Türblatts 12 fluchtet und die einen Einbauraum 40 des Türblatts 12 verschließt.

[0028] An der Türzarge 20 ist im Bereich der Gegenfläche 18 ein Schließblech bzw. Schließelement 42 angeordnet, das von einem eine Aussparung 44 überdeckenden Rahmen 42 gebildet ist und eine Wirkkante bildet, an der das Riegelelement 24 in der in Fig. 3 dargestellten Sperrstellung angreift, bzw. das in Sperrstellung des Riegelelementes 24 im Bereich einer sogenannten Riegelausnehmung durchgriffen ist, wobei eine Wirkkante, die am der Türöffnung zugewandten Schenkel des Schließelements angeordnet ist, von dem Riegelelement 24 hintergriffen ist.

[0029] Die Wirkkante ist von einem Einstellelement 46 gebildet, welches ebenfalls rahmenartig ausgebildet ist und an der dem Türblatt 12 abgewandten Seite des Schließblechs 42 angeordnet ist und in horizontaler Richtung verschiebbar ist. Zur Fixierung sind zwei hier nicht näher dargestellte Fixierschrauben vorgesehen, welche das Einstellelement 46 in Position halten.

Bezugszeichen

[0030] 

10

Tür

12

Türblatt

14

Schwenkachse

16

Innenfläche

18

Gegenfläche

20

Türzarge

22

Schloss

24

Riegelelement

26

Riegelschloss

28

Betätigungsglied

30

Platte

32

Aufsatz

34

Schwenkachse

36

Rahmen

38

Blende

40

Einbauraum

42

Schließelement

44

Aussparung

46

Einstellelement

Ansprüche

1. Tür mit einem Türrahmen (20) und einem Türblatt (12), das in Schließstellung mit einem Randbereich einer dem Türrahmen (20) zugewandten Großfläche (16) flächig an dem Türrahmen (20) anliegt, sowie mit einem Türschloss (22), das ein parallel zur Ebene des Türblatts (12) verschiebbares Betätigungsglied (28) umfasst, das mit einem Riegelelement (24) zusammenwirkt, das zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung um eine rechtwinklig zur Bewegungsrichtung des Betätigungsglieds (28) und parallel zur Ebene des Türblatts (12) ausgerichteten Achse verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (24) in der Sperrstellung in eine Riegelausnehmung, die an einer dem Türblatt (12) zugewandten Fläche des Türrahmens (20) ausgebildet ist, eingreift und ein an dem Türrahmen (20) ausgebildetes Schließelement (42) hintergreift.

2. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied (28) ein Schlossriegel eines Riegelschlosses (26) ist und das Riegelelement (24) Bestandteil eine stirnseitigen Aufsatzes (32) des Riegelschlosses (26) ist.

3. Tür nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (32) mit einer stirnseitigen Platte (30) des Riegelschlosses (26) verschraubt ist, welche von dem Betätigungsglied (28) durchgriffen ist.

4. Tür nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der stirnseitige Aufsatz (32) eine Blende (38) umfasst, deren Sichtfläche mit der dem Türrahmen (20) zugewandten Großfläche (16) des Türblatts (12) fluchtet und die einen Einbauraum (40) für das Schloss schließt.

5. Tür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (38) an der der Sichtfläche abgewandten Seite eine Lagereinrichtung für eine Schwenkachse (34) des Riegelelementes (24) aufweist.

6. Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (24) mittels einer Rückstelleinrichtung, vorzugsweise mittels einer Rückstellfeder in Richtung der Freigabestellung vorgespannt ist, so dass eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Betätigungsglied (28) und dem Riegelelement (24) vorliegt.

7. Tür nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstelleinrichtung eine Spiralfeder ist, die die Schwenkachse (34) umgreift.

8. Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (24) hakenartig ausgebildet ist.

9. Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das an dem Türrahmen (20) ausgebildete Schließelement (42) von einem rahmenartigen Schließblech gebildet ist, das in einer Ausnehmung des Türrahmens (20) angeordnet ist und mit einer Stirnfläche des Türrahmens (20) fluchtet.

10. Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (42) mit einem Einstellelement (46) versehen ist, das die Lage einer Wirkkante des Schließelementes (4) definiert.

11. Tür nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (46) zur Positionierung der Wirk-kante des Schließelementes (42) in horizontaler Richtung verlagerbar ist.

12. Tür nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (46) ein innenseitig an dem Schließelement ausgebildeter Rahmen ist, der vorzugsweise mittels mindestens einer Fixierschraube in Position gehalten ist.

Zeichnung