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<ep-patent-document id="EP07803105B1" file="EP07803105NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2059386" kind="B1" date-publ="20100428" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2059386</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100428</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07803105.1</B210><B220><date>20070831</date></B220><B240><B241><date>20090121</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006041275</B310><B320><date>20060902</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100428</date><bnum>201017</bnum></B405><B430><date>20090520</date><bnum>200921</bnum></B430><B450><date>20100428</date><bnum>201017</bnum></B450><B452EP><date>20091209</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B31B   1/72        20060101AFI20090129BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B31B  19/74        20060101ALI20090129BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>B31B  29/00        20060101ALI20090129BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>B31B   1/74        20060101ALI20090129BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON SÄCKEN AUS BESCHICHTETEM KUNSTSTOFFGEWEBE</B542><B541>en</B541><B542>DEVICE AND METHOD FOR PRODUCING SACKS OF COATED SYNTHETIC FABRIC</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF ET PROCÉDÉ DE FABRICATION DE SACHETS EN TISSU SYNTHÉTIQUE REVÊTU</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 571 728</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 104 002</text></B561><B561><text>GB-A- 1 122 788</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>KÖHN, Uwe</snm><adr><str>Heidkamp 17</str><city>49078 Osnabrück</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>MANEKE, Siegfried</snm><adr><str>Sundermanns Knapp 17</str><city>49525 Lengerich</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>HÄGER, Christian</snm><adr><str>Ahlde 62</str><city>48488 Emsbüren</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Windmöller &amp; Hölscher KG</snm><iid>07212010</iid><irf>8689 WO-EP</irf><adr><str>Münsterstrasse 50</str><city>49525 Lengerich/Westf.</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Schneider, Bernd</snm><iid>09333241</iid><adr><str>Windmöller &amp; Hölscher KG 
Münsterstraße 50</str><city>49525 Lengerich</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2007059100</anum></dnum><date>20070831</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2008028867</pnum></dnum><date>20080313</date><bnum>200811</bnum></B871></B870><B880><date>20090520</date><bnum>200921</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von Säcken aus beschichtetem Kunststoffgewebe.</p>
<p id="p0002" num="0002">Solche Säcke sind seit längerer Zeit bekannt. Das Ausgangsmaterial für diese Säcke ist in der Regel ein schlauchförmiges Gewebe, welches in Rundwebstühlen aus gereckten Kunststoffbändchen hergestellt wird. Die gereckten Kunststoffbändchen, die häufig Polypropylen enthalten, besitzen eine sehr hohe Reißfestigkeit in Längsrichtung. Die geringe Reißfestigkeit der Kunststoffbändchen in ihrer Querrichtung spielt keine Rolle, da in einem Gewebe viele Bändchen in Längs- und Querrichtung des späteren Sackes verlaufen, die so die Kräfte in allen Richtungen gut aufnehmen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Selbstverständlich kann das Gewebe auch ein Flachgewebe sein, welches erst später unter Ausbildung einer Längsnaht zu einem Schlauch zugelegt wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Das Gewebe wird oft mit einem weiteren Kunststoffmaterial beschichtet, um verschiedene Teile des Schlauches oder der späteren Schlauchstücke mit einander durch ein Fügeverfahren verbinden zu können, ohne dabei die gereckten Kunststoffbändchen in Mitleidenschaft zu ziehen. Ein solches Fügeverfahren ist das Heißluftsiegeln, bei dem die zu verbindenden Oberflächen angeschmolzen und anschließend in Kontakt gebracht werden, so dass die Oberflächen nach dem Abkühlen eine feste Verbindung eingehen. Im Idealfall wird dabei nur die Beschichtung erwärmt, da bei Wärmeeinwirkung die Festigkeit der Kunststoffbändchen nachlässt. In der Realität lässt sich eine<!-- EPO <DP n="2"> --> gewisse Erwärmung der Kunststoffbändchen aber meist nicht vermeiden. Zusätzlich oder alternativ können solche Verbindungen auch durch Hinzufügen eines Klebstoffes oder eines verflüssigten Kunststoffes hergestellt werden. Insbesondere bietet es sich an, zwischen die zu verklebenden Oberflächen den gleichen Kunststoff, allerdings in erwärmter und verflüssigter Form, einzubringen, mit welchem die Oberflächen bereits beschichtet sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">Bestandteile von Vorrichtungen zum Herstellen von Säcken aus den beschriebenen Gewebeschläuchen sind bereits aus verschiedenen Veröffentlichungen bekannt. So offenbart die Patentschrift <patcit id="pcit0001" dnum="DE19502251"><text>DE 195 02 251</text></patcit> eine Vorrichtung, der von einem Schlauch vereinzelte Schlauchstücke zugeführt und innerhalb der Vorrichtung quer liegend in Transportrichtung (x) transportiert werden. Dabei liegen die Schlauchstücke auf einem Tisch auf. In der Ebene des Tisches werden in der Bodenöffnungsstation an die Schlauchstücke Böden angeformt.</p>
<p id="p0006" num="0006">In einer der Bodenöffnungsstation folgenden Bearbeitungsstation werden die Böden verschlossen, wobei Bestandteile der Böden in der oben beschriebenen Weise dauerhaft miteinander verbunden werden. Dabei ist es möglich, ein Ventil in den Boden einzuarbeiten, um die spätere Befüllung des Sacks zu ermöglichen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aus der Patentanmeldung <patcit id="pcit0002" dnum="DE10104002"><text>DE 101 04 002</text></patcit> ist eine weitere Bearbeitungsstationen bekannt, in denen verstärkende Bodendeckblätter auf die fertigen Böden aufgebracht werden. Ein wesentlicher Bestandteil dieser Station ist ein Zylinderpaar, welches einen Walzenspalt bildet, durch welchen ein Sack hindurch läuft und die Bodendeckblätter mit den Böden, auf welche sie aufgebracht wurden, verpresst. Zuvor werden die Oberflächen der Böden und der Bodendeckblätter vor allem mittels Heißluft derart erwärmt, dass die Oberflächen angeschmolzen sind, wenn sich Böden und Bodendeckblätter berühren. Dieser Vorgang ist unter dem Begriff "siegeln" bekannt. In der Vorrichtung können auch weitere oder andere Heizmittel vorgesehen sein, die für eine Temperierung der Oberflächen sorgen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Bei bekannten Vorrichtungen zur Herstellung der beschriebenen Säcke werden diese nach dem Durchlaufen des letzten Walzenspaltes, d. h. nach dem Aufbringen der Bodendeckblätter, mit einer Fördereinrichtung abtransportiert, händisch gestapelt und gegebenenfalls zum Versand verpackt. Dabei werden die einzelnen Säcke durch das Personal auf Herstellungs- und/oder Materialfehler untersucht. Fehlerhafte Säcke werden somit manuell als Ausschuss aussortiert, was sehr aufwändig und damit teuer ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die <patcit id="pcit0003" dnum="EP0571728A2"><text>EP 0 571 728 A2</text></patcit> zeigt eine Vorrichtung zur Herstellung von Papiersäcken, wobei die Qualität der geklebten Sackböden mit Hilfe einer CCD-Kamera, die zumindest zwei Bilder pro Sackboden aufnimmt, überprüft wird. Zum Ausschleusen eines fehlerhaften Sackes schlägt die <patcit id="pcit0004" dnum="EP0571728A2"><text>EP 0 571 728 A2</text></patcit> eine Ausscheideweiche vor, die Transportwalzen und Transportbänder umfasst.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine solche Ausscheideweiche hat aber den Nachteil, dass jeweils viel Masse (Walzen und Transportbänder) zum Ausscheiden eines Sackes bewegt werden muss. Eine solche Ausscheideweiche ist träge, so dass nicht Jeder einzelne fehlerhafte Sack ausgeschleust wird und/oder auch gute (fehlerfreie) Säcke ausgeschleust werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung und ein Verfahren vorzuschlagen, mit welchen das Aussortieren von fehlerhaften Säcken schneller und zuverlässiger erfolgen kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 und durch ein Verfahren mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst.</p>
<p id="p0013" num="0013">Demnach ist vorgesehen, dass in Transportrichtung (x) gesehen hinter dem Walzenspalt zumindest ein bewegbares Umlenkmittel (11) vorgesehen ist, mit welchem bestimmte Säcke aus der Folge der Säcke ausschleusbar sind, dass das Umlenkmittel (11) in Transportrichtung (x) in einem Abstand (D) von mindestens einer dreifachen Breite (S<sub>B</sub>) eines hergestellten Sacks von dem Walzenspalt (2,3) angeordnet ist,<br/>
<!-- EPO <DP n="4"> -->dass die Säcke (4) zwischen dem Walzenspalt und dem Umlenkmittel (11) von zumindest einem Doppelbandförderer (7) förderbar ist, welcher mindestens zwei umlaufende Transportmittel (5,6) wie etwa Riemen umfasst und<br/>
dass das Umlenkmittel einen Stößel (13) umfasst, welcher in den Förderweg (x) des Sacks einbringbar und mit welchem der Sack aus der ursprünglichen Transportrichtung ablenkbar ist.<br/>
Die "bestimmten Säcke" können dabei die als fehlerhaft erkannten Säcke sein.</p>
<p id="p0014" num="0014">Mit der Anordnung eines Umlenkmittels hinter dem letzten Walzenspalt ist es möglich, fehlerhafte Säcke unmittelbar nach der Produktion auszuschleusen. Zwar ist eine visuelle Kontrolle der Säcke weiterhin durchführbar, um fehlerhafte Säcke von fehlerfreien Säcken zu unterscheiden, das Aussortieren jedoch erfolgt nun nicht mehr manuell.</p>
<p id="p0015" num="0015">Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung ist aber nun, das Umlenkmittel in einem ausreichenden Abstand zum letzten Walzenspalt anzuordnen, so dass die Säcke ausreichend auskühlen können, bevor sie das Umlenkmittel passieren. Die von der Heißluft aufgebrachte Wärme, die in das Sackmaterial zur Bodenschließung und zur Aufbringung des Bodendeckblatts eingebracht wird,<!-- EPO <DP n="5"> --> führt dazu, dass das Material sehr weich und flexibel wird. Diese Lappigkeit des Materials bleibt eine gewisse Zeit nach der Herstellung erhalten. Dies führt jedoch zu Problemen, wenn ein Sack direkt nach der Produktion aus dem bis dahin ebenen Transportweg abgelenkt werden soll. So kann es vorkommen, dass der betreffende Sack sich an dem Umlenkmittel aufrollt oder anderweitig verkantet, so dass er nicht mehr weitertransportiert werden kann und einen Produktstau verursacht. Dies führt unweigerlich zum Ausfall der kompletten Vorrichtung zur Herstellung von Säcken. Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, das Umlenkmittel mindestens so weit von dem letzten Walzenspalt entfernt anzuordnen, dass der Sack diesen Walzenspalt vollständig verlassen hat, bevor er mit seiner Vorderkante auf das Umlenkmittel trifft. Wenn der Sack diese Strecke zurückgelegt hat, ist das Material, aus dem er besteht, ausreichend abgekühlt und damit wieder verfestigt, so dass sein Ablenken aus der Transportrichtung in eine andere Richtung zuverlässig erfolgen kann. Selbstverständlich kann die Strecke zwischen dem Walzenspalt und dem Umlenkmittel auch größer als eine Sackbreite sein, um eine weitere Abkühlung zu ermöglichen. Versuche haben ergeben, dass bei einem Abstand zwischen Walzenspalt und dem Umlenkmittel von drei Sackbreiten in jedem Fall eine ausreichende Abkühlung eingetreten ist, um die beschriebenen Störungen zu vermeiden. Daher ist es besonders vorteilhaft, diesen Abstand in der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorzusehen. Wegen des lappigen Sackmaterials ist zudem vorgesehen, die Säcke zwischen Walzenspalt und Umlenkmittel mit zumindest einem Doppelbandförderer zu fördern, wobei ein Sack dann zwischen den beiden Lasttrumen des oberen bzw. des unteren Förderers klemmend gehalten wird. Die Trumen sind dabei Bestandteile von umlaufenden Fördermitteln wie etwa Riemen. Jedoch sind auch andere Fördermittel denkbar, etwa spezielle Haltemittel, die an umlaufende Ketten angebracht sind.</p>
<p id="p0016" num="0016">Es ist besonders vorteilhaft, wenn die Säcke über eine ebene Fläche, beispielsweise über einen Tisch, gefördert werden. Auf diese Weise erhalten die Säcke eine ganzflächige Unterstützung. Dabei ist die Oberfläche des Tisches vorteilhafterweise horizontal angeordnet.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist das obere Trum des umlaufenden Transportmittels des oberen Teils des Doppelbandförderers einen hohen Abstand zum unteren Trum auf. Dieser sollte mindestens 40cm, insbesondere mindestens 60 cm betragen. In diesem freien Bereich können dann beispielsweise Aggregate, die den Auskühlprozess der Säcke fördern, wie etwa Lüfter, angeordnet werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Da in Vorrichtungen zum Herstellen von Säcken aus beschichtetem Kunststoffgewebe Säcke verschiedener Länge produziert werden können, ist es von besonderem Vorteil, zwei parallele Doppelbandförderer vorzusehen, von denen mindestens einer quer zur Transportrichtung der Säcke verschiebbar ist. Auf diese Weise können die Trume der Förderer die Säcke nahe der Böden ergreifen, wo es bei dem Herstellungsvorgang zu einem besonders hohen Wärmeeintrag kommt und die Säcke hier besonders lappig sind.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die gegenüber den Vorrichtungen des Standes der Technik neu hinzugefügte Kühlstrecke und Umlenkmittel führen dazu, dass eine erfindungsgemäße Vorrichtung länger baut. Um den zusätzlichen Raumbedarf zu kompensieren, ist vorgesehen, die fehlerfreien Säcke einer weiteren Transportvorrichtung zuzuführen, die die Säcke dann in einer Richtung abtransportiert, die in Richtung der Längsachsen der Säcke verläuft.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Platz zwischen dem Untertrum und dem Obertrum des oberen Teils des Doppelbandförderers wird in einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung dazu genutzt, um Kühlelemente anzuordnen. Selbstverständlich können zwischen dem Walzenspalt und dem Umlenkelement auch dann Kühlelemente vorgesehen werden, wenn Obertrum und Untertrum nicht stark beabstandet sind. Die Kühlelemente können verschiedene Ausgestaltungen aufweisen, wie etwa von einem flüssigen oder gasförmigen Kühlmittel durchströmte Leitungen, die dann vorzugsweise aus Metall bestehen. Besonders vorteilhaft ist die Anordnung von Aggregaten, die von oben her die Säcke mit Kühlluft beaufschlagen. Diese Kühlluft kann dann Wärme von den Säcken aufnehmen und abführen.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist zwischen dem Walzenspalt und dem Umlenkelement ein Fehlererkennungselement angeordnet. Dieses kann mit dem Umlenkelement gekoppelt sein, so dass bei einem als fehlerhaft erkannten Sack das Umlenkelement diesen Sack aus der Folge der Säcke ausschleust. Das Fehlererkennungselement kann einen optischen Sensor umfassen, der Bilder von den Säcken aufzeichnet. Diese Bilder oder Teile der Bilder können dann in einer Rechen- und Steuereinheit mit weiteren Daten, beispielsweise Solldaten des Sackes, verglichen werden. Solche weiteren Daten können aber auch Bilder oder Teile von Bildern sein, die vom gleichen oder von einem anderen Sack aufgenommen wurden. Erkennt die Rechen- und Steuereinheit aufgrund des Vergleichs einen Sack als fehlerhaft, so kann sie an das Umlenkelement entsprechend steuern, so dass der Sack ausgeschleust wird.</p>
<p id="p0022" num="0022">Gegenstand der Erfindung ist neben der beschriebenen Vorrichtung auch ein Verfahren nach Anspruch 8.</p>
<p id="p0023" num="0023">Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung gehen aus der gegenständlichen Beschreibung und den Ansprüchen hervor.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die einzelnen Figuren zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>Seitenansicht auf Bestandteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>Aufsicht auf die in der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Bestandteile</dd>
</dl></p>
<p id="p0025" num="0025"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt Bestandteile einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1, die in der Transportrichtung x gesehen hinter den Walzen 2 und 3 angeordnet sind. Zum Verständnis der Funktion dieser Walzen wird auf die Patentanmeldung <patcit id="pcit0005" dnum="DE10104002"><text>DE 101 04 002</text></patcit> der Anmelderin verwiesen. In den dort gezeigten Figuren tragen diese Walzen die Bezugszeichen 6 und 4.</p>
<p id="p0026" num="0026">Wie aus der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zu erkennen ist, verläuft die Verbindungslinie zwischen den Drehachsen der Walzen 2 und 3 im Wesentlichen vertikal zu Transportrichtung x der Säcke (also in der eingezeichneten Richtung y). Die Walzen 2 und 3<!-- EPO <DP n="8"> --> bilden den Walzenspalt zum Verpressen der Bodendeckblätter mit den Böden der Säcke, wie es bereits eingangs beschrieben wurde. Von den Säcken ist exemplarisch der Sack 4 dargestellt.</p>
<p id="p0027" num="0027">Der Sack 4 wird von den Transportriemen 5 und 6 des Doppelbandförderers 7 transportiert und liegt dabei auf der Oberfläche des Tisches 8 auf. Das Obertrum 9 des Transportriemens 6, das allgemein als Leertrum bezeichnet wird, ist gegenüber dem Untertrum 10 in Richtung y stark beabstandet.</p>
<p id="p0028" num="0028">In Transportrichtung x gesehen ist hinter dem Doppelbandförderer ein Umlenkmittel 11 angeordnet. Dieses umfasst zumindest einen Hubzylinder 12, vorzugsweise einen Druckluftzylinder, mit welchem ein Stößel 13 in Richtung des Doppelpfeils A anhebbar ist. In seiner angehobenen Stellung ist der Stößel in den Förderweg eingebracht und lenkt den Sack aus der ursprünglichen Transportrichtung x ab. Der Sack gleitet, weiterhin vorgeschoben durch den Doppelbandförderer 7, an dem Stößel 13 entlang, bis er in den Einlaufspalt des Doppelbandförderers 14 gelangt und von diesem ergriffen und einer Sammel-oder Transporteinrichtung zugeführt wird.</p>
<p id="p0029" num="0029">In seiner dargestellten, eingezogenen Position gibt der Stößel 13 den weiteren Transportweg in Transportrichtung x frei, so dass der Sack 4 auf die Transportvorrichtung 15 gelangen kann, welches den Sack in Richtung z, welche im Wesentlichen im rechten Winkel zur ursprünglichen Transportrichtung x verläuft, abfördert.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die Hubbewegung des Stößels 13 kann manuell ausgelöst werden, wenn das Bedienpersonal einen fehlerhaften Sack 4 erkennt. Um das Erkennen eines solchen Sackes zu erleichtern, kann der Tisch 8 eine transparente Oberfläche umfassen, unter der Leuchtmittel angeordnet sind. Diese durchleuchten also den Sack 4, so dass das Bedienpersonal, welches den Sack von oben begutachtet, Produktions- und/oder Materialfehler gegenüber der visuellen Begutachtung, die bisher an Maschinen des Standes der Technik durchgeführt wurde, besser erkennen kann. Das mit Abstand zum Untertrum 10 angeordnete<!-- EPO <DP n="9"> --> Obertrum 9 erleichtert dabei die Beobachtung der Säcke, da es einen hierfür ausreichenden Raum bereitstellt.</p>
<p id="p0031" num="0031">Die <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> stellt die bereits beschriebene Situation in der Aufsicht dar. Der Vergleich der <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> zeigt, dass die Walzen 2 und 3 jeweils in einzelne Walzen 2 und 2' bzw. 3 und 3' aufgeteilt sind, die jeweils nur mit den Endbereichen des Sackes 4 in Kontakt treten. Weiterhin ist durch den Vergleich der beiden Figuren erkennbar, dass die Böden 16 in die Transportebene der Säcke 4 umgeklappt sind. Auf diese Weise strahlt die bei der Herstellung in die Böden 16 eingebrachte Wärme im Wesentlichen nach oben ab. Die Riemen 6 und 6' erfassen den Sack 4 in seinen Endbereich, jedoch ohne dabei in Kontakt mit den Böden 16 zu treten.<!-- EPO <DP n="10"> -->
<tables id="tabl0001" num="0001">
<table frame="all">
<tgroup cols="2">
<colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="20mm"/>
<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="146mm"/>
<thead>
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<entry namest="col1" nameend="col2" align="center" valign="top"><b>Bezugszeichenliste</b></entry></row></thead>
<tbody>
<row>
<entry>1</entry>
<entry>Vorrichtung</entry></row>
<row>
<entry>2, 2'</entry>
<entry>Walze</entry></row>
<row>
<entry>3, 3'</entry>
<entry>Walze</entry></row>
<row>
<entry>4</entry>
<entry>Sack</entry></row>
<row>
<entry>5</entry>
<entry>unterer Transportriemen</entry></row>
<row>
<entry>6, 6'</entry>
<entry>oberer Transportriemen</entry></row>
<row>
<entry>7</entry>
<entry>Doppelbandförderer</entry></row>
<row>
<entry>8</entry>
<entry>Tisch</entry></row>
<row>
<entry>9</entry>
<entry>Obertrum des oberen Transportriemens</entry></row>
<row>
<entry>10</entry>
<entry>Untertrum des oberen Transportriemens</entry></row>
<row>
<entry>11</entry>
<entry>Umlenkmittel</entry></row>
<row>
<entry>12, 12'</entry>
<entry>Hubzylinder</entry></row>
<row>
<entry>13, 13'</entry>
<entry>Stößel</entry></row>
<row>
<entry>14</entry>
<entry>Doppelbandförderer</entry></row>
<row>
<entry>15</entry>
<entry>Transportvorrichtung</entry></row>
<row>
<entry>16</entry>
<entry>Sackboden</entry></row>
<row>
<entry/>
<entry/></row>
<row>
<entry>A</entry>
<entry>Bewegungsrichtung des Stößels</entry></row>
<row>
<entry>D</entry>
<entry>Abstand in Richtung x zwischen den Achsen der Walzen 2, 2' bzw. 3, 3' und der Oberkante des Stößels 13</entry></row>
<row>
<entry>S<sub>B</sub></entry>
<entry>Sackbreite</entry></row>
<row>
<entry>L</entry>
<entry>Längsachse des Sacks 4</entry></row>
<row>
<entry>x</entry>
<entry>Transportrichtung der Säcke 4</entry></row>
<row>
<entry>y</entry>
<entry>Richtung orthogonal zur Ebene, die durch den Sack 4 aufgespannt wird</entry></row>
<row>
<entry>z</entry>
<entry>Bewegungsrichtung des Sacks 4 auf der Fördervorrichtung 15</entry></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables></p>
</description><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung (1) zur Herstellung von Säcken (4) aus beschichtetem Kunststoffgewebe, umfassend:
<claim-text>Transporteinrichtungen (7), mit welcher Schlauchstücke beziehungsweise Säcke (4) quer zu ihren Längsachsen (L) in der Transportrichtung (x) transportierbar sind,</claim-text>
<claim-text>Einrichtungen zum Anformen von Böden an die Enden der Schlauchstücke, um Säcke zu bilden,</claim-text>
<claim-text>Einrichtungen zum Aufsiegeln von Bodendeckblättern auf die Böden der Säcke,</claim-text>
<claim-text>in denen zumindest Temperiermittel vorgesehen sind, mit welchen die Böden und/oder die Bodendeckblätter mit Wärme beaufschlagbar sind, und in der zwei einen Walzenspalt bildende Walzen (2,3) vorgesehen sind, mit weichen die Bodendeckblätter und die Böden (16) der Säcke (4) verpressbar sind,</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> in Transportrichtung (x) gesehen hinter dem Walzenspalt zumindest ein bewegbares Umlenkmittel (11) vorgesehen ist, mit welchem bestimmte Säcke aus der Folge der Säcke ausschleusbar sind,<br/>
das das Umlenkmittel (11) in Transportrichtung (x) in einem Abstand (D) von<br/>
mindestens einer dreifachen Breite (S<sub>B</sub>) eines hergestellten Sacks von dem Walzenspalt (2,3) angeordnet ist,<br/>
<b>dass</b> die Säcke (4) zwischen dem Walzenspalt und dem Umlenkmittel (11) von<!-- EPO <DP n="12"> --> zumindest einem Doppelbandförderer (7) förderbar ist, welcher mindestens zwei umlaufende Transportmittel (5,6) wie etwa Riemen umfasst und<br/>
<b>dass</b> das Umlenkmittel einen Stößel (13) umfasst, welcher in den Förderweg (x) des Sacks einbringbar und mit welchem der Sack aus der ursprünglichen Transportrichtung ablenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung (1) nach dem vorstehenden Anspruch,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das obere Trum (9) (Leertrum) des mindestens einen oberen umlaufenden Transportmittels (6) zum unteren Trum (10) einen Abstand von mindestens 40 cm aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung (1) nach einem der beiden vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das obere Trum (9) des mindestens einen oberen umlaufenden Transportmittels (6) zum unteren Trum (10) einen Abstand von mindestens 60 cm aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung (1) nach einem der drei vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
zwei parallel angeordnete Doppelbandförderer (7) vorgesehen sind, von denen zumindest einer quer zur Transportrichtung (x) verschiebbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
zwischen dem Walzenspalt und dem Umlenkmittel ein Tisch (8) vorgesehen ist, über welchen die Säcke (4) geführt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die nicht aussortierten Säcke (4) in Transportrichtung (x) gesehen hinter dem Umlenkmittel einer weiteren Transporteinrichtung (15) zugeführt werden, welche die Säcke (4) in Richtung (z) ihrer Längsachse (L) abtransportiert.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
Kühlelemente vorgesehen sind, die auf die sich zwischen dem Walzenspalt und dem Umlenkelement befindlichen Säcke (4) wirken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
zwischen dem Walzenspalt und dem Umlenkelement zumindest ein Fehlererkennungselement angeordnet ist, welches bei Erkennen eines Fehlers an einem Sacks (4) das Umlenkelement derart steuert, dass der fehlerhafte Sack aus der Folge der Säcke ausschleusbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Verfahren zur Herstellung von Säcken (4) aus beschichtetem Kunststoffgewebe, bei dem die Schlauchstücke beziehungsweise Säcke (4) quer zu ihren Längsachsen (L) in einer Transportrichtung (x) transportiert werden,<br/>
bei dem Böden an die Enden der Schlauchstücke angeformt werden, um Säcke zu bilden,<br/>
bei dem Bodendeckblätter auf die Böden der Säcke aufgesiegelt werden, wobei die Böden und/oder die Bodendeckblätter mit Wärme beaufschlagt werden, und bei dem die Bodendeckblätter und die Böden der Säcke in dem Walzenspalt zweier Walzen (2,3) verpresst werden,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Umlenkmittel (11) in Transportrichtung (x) in einem Abstand (D) von mindestens einer dreifachen Breite (S<sub>B</sub>) eines hergestellten Sacks von dem Walzenspalt angeordnet wird<br/>
<b>dass</b> nach dem Verpressen fehlerhafte Säcke aus der Folge der Säcke mittels eines Umlenkmittels aussortiert werden,<br/>
<b>dass</b> die Säcke zwischen dem Walzenspalt und dem Umlenkmittel (11) von zumindest einem Doppelbandförderer (7) gefördert wird, welcher mindestens zwei umlaufende Transportmittel wie etwa Riemen umfasst und<br/>
<b>dass</b> ein Stößel des Umlenkmittels in den Förderweg des Sacks eingebracht wird und mit ihm der Sack aus der ursprünglichen Transportrichtung abgelenkt wird.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Device (1) for producing sacks (4) of coated plastic material, comprising:
<claim-text>transporting devices (7), by means of which hose pieces or sacks (4) can be transported transverse to their longitudinal axes (L) in the transporting direction (x),</claim-text>
<claim-text>devices for shaping of bases at the end of the hose pieces, in order to form sacks,</claim-text>
<claim-text>devices for sealing-on base coversheets on the bases of the sacks, in which at least tempering agents are foreseen, with which the bases and/or the base coversheets can be subjected to heat, and in which two rollers (2, 3) forming a roller nip are foreseen, with which the base coversheets and the bases (16) of the sacks (4) can be pressed,</claim-text>
<claim-text><b>characterized in</b></claim-text>
<claim-text><b>that</b> viewed in transporting direction (x), behind the roller nip at least one movable deflecting agent (11) is provided, with which certain sacks can be ejected out of the sequence of sacks,</claim-text>
<claim-text><b>that</b> the deflecting agent (11) is arranged in transporting direction (x) at a distance (D) from the roller nip (2, 3) of at least three times the width (S<sub>B</sub>) of a produced sack;</claim-text>
<claim-text>the sacks (4) can be conveyed between the roller nip and the deflecting agent (11) by at least one double band conveyor (7), which comprises of at least two circulating transporting agents (5, 6) like belts and the deflecting agent comprises of a tappet (13) which can be introduced into the conveying path (x) of the sack and with which the sack can be deflected out of the original transporting direction.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Device (1) according to the preceding claim,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the upper strand (9) (empty strand) of at least one upper circulating conveying agent (6) has a distance of at least 40 cm to the lower strand (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Device (1) according to one of the two preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the upper strand (9) of the at least one upper circulating transporting agent (6) has a distance of at least 60 cm to the lower strand (10).<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Device (1) according to one of the three preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
two double belt conveyors (7) arranged parallel are provided of which at least one can be shifted transverse to the transporting direction (x).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Device (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
between the roller nip and the deviating means a table (8) is provided over which the sacks (4) are guided.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Device (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
viewed in transporting direction (x), the sacks (4) which are not sorted out are fed behind the deviating means to another transporting unit (15) which transports away the sacks (4) in the direction (z) of their longitudinal axis (L).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Device (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
cooling elements are provided which act on the sacks (4) between the roller nip and the deviating means.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Device (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
at least one fault detection element is arranged between the roller nip and the deviating element, which on recognising a fault in a sack (4) regulates the deviating element in such a way that the faulty sack is ejected out of the sequence of sacks.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Method for producing sacks (4) of coated plastic fabric, in which the hose pieces or sacks (4) are transported transverse to their longitudinal axes (L) in a transporting direction (x), in which bases are formed at the end of the hose pieces, in order to form sacks, in which base coversheets are sealed on to the bases of the sacks, where the bases and/or the base coversheets are sealed on to the bases of the sacks, where the bases and/or the base coversheets are subjected to heat, and in which the base<!-- EPO <DP n="16"> --> coversheets and the bases of the sacks are pressed in the roller nip between two rollers (2, 3),<br/>
<b>characterized in</b><br/>
<b>that</b> the deviating means (11) is arranged in transporting direction (x) at a distance (D) from the roller nip of at least three times the width (S<sub>B</sub>) of a produced sack;<br/>
<b>that</b> after pressing, faulty sacks are sorted out of the sequence of sacks with the help of a deviating means;<br/>
<b>that</b> the sacks are conveyed between the roller nip and the deviating means (11) by at least one double band conveyor (7) that comprises of at least two circulating conveying agents like belts; and<br/>
<b>that</b> a tappet of the deviating means is introduced into the conveying path of the sack and with it the sack is deviated out of the original transporting direction.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif (1) de fabrication de sacs (4) en tissu synthétique revêtu, comportant:
<claim-text>des installations de transport (7) au moyen desquelles des sections tubulaires respectivement des sacs (4) peuvent être transportés transversalement à leurs axes longitudinaux (L) dans la direction de transport (x),</claim-text>
<claim-text>des installations pour rapporter par formage des fonds aux extrémités des sections tubulaires, pour former des sacs,</claim-text>
<claim-text>des installations pour sceller des feuilles de recouvrement de fond sur les fonds des sacs, dans lesquelles sont prévus au moins des moyens d'équilibrage de température, par lesquels les fonds et/ou les feuilles de recouvrement de fond peuvent être chargés en chaleur, et dans lequel sont prévues deux cylindres (2, 3) formant un espacement entre cylindres, au moyen desquels les feuilles de recouvrement de fond et les fonds (16) des sacs (4) peuvent être compressés,</claim-text>
<claim-text><b>caractérisé en ce qu'</b>il est prévu dans la direction de transport (x) derrière l'espacement entre cylindres au moins un moyen de renvoi mobile (11), par lequel des sacs définis peuvent être éclusés de la succession des sacs,</claim-text>
<claim-text><b>en ce que</b> le moyen de renvoi (11) est disposé dans la direction de transport (x) à une distance (D) d'au moins une largeur triple (S<sub>B</sub>) d'un sac fabriqué de l'espacement entre cylindres (2, 3),</claim-text>
<claim-text><b>en ce que</b> les sacs (4) peuvent être convoyées entre l'espacement entre cylindres et le moyen de renvoi (11) par au moins un convoyeur à bande double (7), qui comporte au moins deux moyens de transport tournant tout autour (5, 6), comme par exemple des courroies, et<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text>
<claim-text><b>en ce que</b> le moyen de renvoi comporte un poussoir (13) qui peut être inséré dans le chemin de convoyage (x) du sac et par lequel le sac peut être dévié de la direction de transport initiale.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif (1) selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le brin supérieur (9) (brin vide) du au moins un moyen de transport supérieur s'étendant tout autour (6) présente au brin inférieur (10) un écart d'au moins 40 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif (1) selon l'une des deux revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le brin supérieur (9) du au moins un moyen de transport supérieur s'étendant tout autour (6) au brin inférieur (10) présente un écart d'au moins 60 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif (1) selon l'une des trois revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> deux convoyeurs à bande double disposés parallèlement (7) sont prévus, dont au moins un est déplaçable transversalement à la direction de transport (x).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est prévu entre l'espacement entre cylindres et le moyen de renvoi une table (8) sur laquelle sont guidés les sacs (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les sacs non-triés (4), vus dans la direction de transport (x), sont acheminés derrière le moyen de renvoi à une autre installation de transport (15) qui évacue les sacs (4) en direction (z) de leur axe longitudinal (L).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> des éléments de refroidissement sont prévus qui agissent sur les sacs (4) se trouvant entre l'espacement entre cylindres et l'élément de renvoi.<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est disposé entre l'espacement entre cylindres et l'élément de renvoi au moins un élément de détection de défaut qui, lors de la détection d'un défaut d'un sac (4), commande l'élément de renvoi de façon que le sac défectueux peut être éclusé de la succession des sacs.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Procédé de fabrication de sacs (4) en tissu synthétique revêtu, dans lequel les sections tubulaires respectivement sacs (4) sont transportés transversalement à leurs axes longitudinaux (L) dans une direction de transport (x),<br/>
dans lequel des fonds sont rapportés par formage aux extrémités des sections tubulaires pour former des sacs,<br/>
dans lequel des feuilles de recouvrement de fond sont scellées sur les fonds des sacs, où les fonds et/ou les feuilles de recouvrement de fond sont chargés en chaleur, et dans lequel les feuilles de recouvrement de fond et les fonds de sac sont compressés dans l'espacement entre deux cylindres (2, 3),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> le moyen de renvoi (11) est disposé dans la direction de transport (x) à une distance (D) d'au moins une largeur triple (S<sub>B</sub>) d'un sac fabriqué de l'espacement entre cylindres,<br/>
<b>en ce qu'</b>après la compression, des sacs défectueux sont évacués de la succession des sacs au moyen d'un moyen de renvoi,<br/>
<b>en ce que</b> les sacs sont convoyés entre l'espacement entre cylindres et le moyen de renvoi (11) par au moins un convoyeur à bande double (7) qui comprend au moins deux moyens de transport s'étendant tout autour, comme par exemple des courroies, et<br/>
<!-- EPO <DP n="20"> --><b>en ce qu'</b>un poussoir du moyen de renvoi est inséré dans le chemin de convoyage du sac et qu'au moyen de celui-ci, le sac est dévié de la direction de transport initiale.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="21"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="218" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE19502251"><document-id><country>DE</country><doc-number>19502251</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE10104002"><document-id><country>DE</country><doc-number>10104002</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0007]</crossref><crossref idref="pcit0005">[0025]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP0571728A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>0571728</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0009]</crossref><crossref idref="pcit0004">[0009]</crossref></li>
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