Verriegelungsanordnung

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsanordnung zum Verriegeln einer Tür an einem Gegenstück. Bei der Tür kann es sich beispielsweise um einen schwenkbaren Türflügel oder um eine Schiebetür handeln. Das genannte Gegenstück kann beispielsweise ebenfalls durch einen schwenkbaren Türflügel oder eine Schiebetür gebildet sein, oder durch einen Türrahmen oder eine Gebäudewand.

[0002] Insbesondere dient eine derartige Verriegelungsanordnung als nachrüstbares zusätzliches Sicherungsmittel für einen Container, der einen ersten Türflügel und einen zweiten Türflügel aufweist. Unter einem Container wird ein mobiles Behältnis verstanden, das beispielsweise dem Transport oder der Aufbewahrung von Gegenständen dient und insbesondere als Stahlkonstruktion ausgeführt ist. Zur Sicherung gegen unbefugtes Öffnen des Containers sind die Türflügel mit Verriegelungsanordnungen versehen, die entweder bereits bei der Herstellung vorgesehen werden oder aber auch nachträglich angebracht werden können. Es wird angestrebt, dass derartige Verriegelungsanordnungen einen möglichst zuverlässigen Schutz gegen ein gewaltsames Öffnen bieten.

[0003] So ist aus der WO 03/054331 eine Verriegelungsanordnung für einen Container bekannt, die eine auf der Innenseite der einen Tür montierte Hülse umfasst. Die Hülse nimmt teilweise einen Riegel auf, an dessen freiem Ende ein Ringbolzen befestigt ist. In der Verriegelungsstellung erstreckt sich der Ringbolzen durch eine an dem anderen Türflügel vorgesehene Durchtrittsöffnung hindurch, sodass sich das Auge des Ringbolzens an der Außenseite des anderen Türflügels befindet. Die Türflügel können durch ein durch das Auge hindurch geführtes Vorhängeschloss gesichert werden, welches von einem kastenförmigen Schutzgehäuse überdeckt wird. Diese Verriegelungsanordnung bietet einen effektiven Schutz gegen Einbruch, ist aber sowohl in ihrer Herstellung als auch in ihrer Montage vergleichsweise aufwändig und dementsprechend teuer.

[0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verriegelungsanordnung der eingangs genannten Art zu schaffen, die in ihrer Herstellung und in ihrem Aufbau einfach ist und unkompliziert gehandhabt werden kann.

[0005] Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, dass die Verriegelungsanordnung einen ersten Rohrabschnitt und einen zweiten Rohrabschnitt umfasst, wobei jeder der beiden Rohrabschnitte einen Sicherungssteg aufweist, der den Innenraum des jeweiligen Rohrabschnitts quer zur Längsachse des Rohrabschnitts durchquert, und wobei jeder der beiden Rohrabschnitte wenigstens eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen des jeweiligen Rohrabschnitts an der Tür bzw. an dem Gegenstück aufweist.

[0006] Diese Verriegelungsanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass innerhalb der Rohrabschnitte Sicherungsstege befestigt sind, die von einem geeigneten Sicherungsmittel (z.B. Bügelschloss) umgriffen werden können, um die beiden Rohrabschnitte miteinander zu verbinden und die zugeordnete Tür hierdurch gegen ein unbefugtes Öffnen zu sichern. Die Sicherungsstege sind geschützt im Innenraum der Rohrabschnitte angeordnet, wodurch der Zugang zu diesen Sicherungsstegen bei einem Aufbruchsversuch wesentlich erschwert ist.

[0007] Die erfindungsgemäße Verriegelungsanordnung eignet sich insbesondere für begehbare Bau- und Lagercontainer, in denen oftmals an unbeobachteten Orten wertvolle Werkzeuge und Maschinen aufbewahrt werden, die regelmäßig zum Ziel von Diebstählen werden. Da zu diesem Zweck häufig Hebelwerkzeuge eingesetzt werden, mit denen die Verriegelungsanordnung aufgebrochen werden soll, wird durch die Rohrabschnitte ein Zugang zu den Sicherungsstegen oder dem genannten Sicherungsmittel erschwert, die erfahrungsgemäß bevorzugt als Angriffspunkte für Einbruchswerkzeuge ausgewählt werden. Die Verriegelungsanordnung eignet sich jedoch auch für jeden sonstigen um eine vertikale oder horizontale Achse schwenkbaren Türflügel (einschließlich Klappen) oder für Schiebetüren (einschließlich Schiebetoren).

[0008] Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung besteht darin, dass diese an Türen und zugeordneten Gegenstücken verschiedenster Bauarten nachgerüstet werden kann.

[0009] Unter einem Rohrabschnitt ist im Zusammenhang mit der Erfindung ein Hohlkörper zu verstehen, der sich entlang einer Längsachse erstreckt und an wenigstens drei Umfangsseiten geschlossen ist. Vorzugsweise ist der jeweilige Rohrabschnitt einstückig umfänglich geschlossen. Es ist jedoch auch möglich, dass der jeweilige Rohrabschnitt zu der zugeordneten Tür bzw. zu dem zugeordneten Gegenstück hin geöffnet und beispielsweise rinnenförmig ausgebildet ist. In diesem Fall ist ein Umfangsbereich des betreffenden Rohrabschnitts also durch einen Teil der Tür oder des Gegenstücks gebildet, an der bzw. dem der Rohrabschnitt befestigt ist. Die beiden in Längsrichtung gelegenen Stirnseiten des jeweiligen Rohrabschnitts sind offen, um ein Einführen des Sicherungsmittels bzw. von Teilen hiervon zu gestatten.

[0010] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform sind die beiden Rohrabschnitte in der Gebrauchslage der Verriegelungsanordnung in Längsrichtung aneinander angrenzend angeordnet, d.h. die Rohrabschnitte sind bezüglich ihrer jeweiligen Längsachse hintereinander angeordnet. Sie können insbesondere koaxial zueinander ausgerichtet sein.

[0011] Bevorzugt sind die Sicherungsstege der beiden Rohrabschnitte in der Gebrauchslage der Verriegelungsanordnung parallel zueinander angeordnet.

[0012] Vorteilhaft ist, wenn die Sicherungsstege von den beiden Stirnseiten des jeweiligen Rohrabschnitts beabstandet angeordnet sind. Dadurch wird ein verbesserter Schutz der Sicherungsstege erzielt.

[0013] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst die Verriegelungsanordnung ferner als Sicherungsmittel ein Bügelschloss, das einen Schlosskörper und einen wahlweise an dem Schlosskörper sicherbaren oder von dem Schlosskörper lösbaren Schlossbügel aufweist, wobei in der Gebrauchslage der Verriegelungsanordnung der an dem Schlosskörper gesicherte Schlossbügel die Sicherungsstege der beiden Rohrabschnitte umgreift und das Bügelschloss von den beiden Rohrabschnitten umgeben ist. Ein derartiges Bügelschloss stellt ein besonders geeignetes Sicherungsmittel zum Verbinden der beiden Rohrabschnitte dar. Durch das Umgreifen der beiden Sicherungsstege werden die zugeordnete Tür (z.B. erster Türflügel) und das zugeordnete Gegenstück (z.B. zweiter Türflügel) in ihrer Relativposition zueinander fixiert, sodass ein Öffnen nicht möglich ist. Bei dem genannten Bügelschloss kann es sich insbesondere um ein Hochbügelschloss oder ein Langbügelschloss handeln.

[0014] Vorteilhafterweise kann wenigstens einer der beiden Rohrabschnitte einen Kunststoffeinsatz zum gegenseitigen Ausrichten des Schlossbügels und des Schlosskörpers aufweisen, wenn der Schlossbügel an dem Schlosskörper gesichert wird. Hierdurch wird das Einführen von Schlossbügel und Schlosskörper in die Rohrabschnitte wesentlich erleichtert. Insbesondere vereinfacht es auch das Einführen der Enden des Schlossbügels in die entsprechenden Aufnahmen des Schlosskörpers, zumal die Rohrabschnitte eine Sichtkontrolle des eigentlichen Schließvorgangs erschweren.

[0015] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist die jeweilige Befestigungseinrichtung durch einen Befestigungsbolzen, eine Befestigungsbohrung, einen Befestigungsflansch oder eine Befestigungsplatte gebildet. Der Befestigungsbolzen wird durch eine entsprechende Bohrung in der zugeordneten Tür bzw. dem zugeordneten Gegenstück hindurch gesteckt und kann durch eine zusätzliche Mutter mit dem Türflügel verschraubt werden. Falls die Befestigungseinrichtung durch eine Befestigungsbohrung gebildet ist, kann ein Anschrauben an der Tür bzw. dem Gegenstück mittels eines separaten Bolzens erfolgen. Schließlich erlauben ein Befestigungsflansch oder eine Befestigungsplatte als Befestigungseinrichtung ein Anschweißen oder ein Anschrauben der Verriegelungsanordnung an der Tür bzw. dem Gegenstück.

[0016] Alternativ kann jeder der beiden Rohrabschnitte einen Bolzen aufweisen, der innerhalb des jeweiligen Rohrabschnitts den Sicherungssteg bildet und außerhalb des jeweiligen Rohrabschnitts einen Befestigungsbolzen zum Befestigen des jeweiligen Rohrabschnitts an der zugeordneten Tür bzw. dem zugeordneten Gegenstück bildet. Demnach erfüllt ein derartiger Bolzen sowohl die Funktion des Sicherungssteges als auch die Funktion der Befestigungseinrichtung. Der Bolzen erstreckt sich durch eine Bohrung an der Tür oder dem Gegenstück und wird mit einer zugeordneten Mutter verschraubt.

[0017] Vorzugsweise sind die Sicherungsstege mit einem Ende durch Reibschweißen an der Innenwand des jeweiligen Rohrabschnitts befestigt, insbesondere durch Rotationsreibschweißen. Dadurch kann der betreffende Sicherungssteg auf besonders einfache Weise zuverlässig mit dem zugeordneten Rohrabschnitt verbunden werden.

[0018] Es ist möglich, dass jeder der beiden Rohrabschnitte an der der Tür oder dem Gegenstück zugewandten Seite einen Abstandshalter aufweist. Dies hat sich insbesondere dann als vorteilhaft erwiesen, wenn die Außenseite der Tür bzw. des Gegenstücks nicht plan ist bzw. mit zusätzlichen Verriegelungselementen versehen ist, da durch die Abstandshalter ein ungestörter Zugang zu den offenen Stirnseiten der Rohrabschnitte gewährleistet ist.

[0019] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der jeweilige Abstandshalter durch einen weiteren Rohrabschnitt oder durch einen hohlen oder massiven Block aus Metall oder Kunststoff gebildet ist.

[0020] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform besitzen die Rohrabschnitte einen im Wesentlichen rechteckigen, trapezförmigen, ovalen oder runden Querschnitt.

[0021] Bevorzugt ist, wenn die Rohrabschnitte unterschiedlich große Querschnitte besitzen. Insbesondere kann dadurch eine Anpassung an die unterschiedlichen Querschnitte des Schlosskörpers und des Schlossbügels erfolgen, sodass diese möglichst spielfrei in den Rohrabschnitten geführt werden.

[0022] Vorteilhafterweise überdeckt in der Gebrauchslage der Verriegelungsanordnung der erste Rohrabschnitt den zweiten Rohrabschnitt teilweise. Hierdurch wird verhindert, dass zwischen den Rohrabschnitten ein Spalt verbleibt, durch den zum Beispiel ein Sägeblatt zum Aufsägen des Schlossbügels geführt werden könnte. Ferner wird es dadurch auch erschwert, zwischen den Rohrabschnitten Hebelwerkzeuge zum Aufbrechen der Verriegelungsanordnung anzusetzen.

[0023] Bevorzugt ist, wenn die dem zweiten Rohrabschnitt zugewandte Stirnseite des ersten Rohrabschnitts bezüglich einer Normalebene zur Längsachse des ersten Rohrabschnitts abgeschrägt ist. Hierdurch lässt sich auf einfache Weise eine Überdeckung der Rohrabschnitte herstellen, ohne dass das Öffnen der Türflügel behindert wird oder eine aufwändigere Bearbeitung oder Gestaltung der Rohrabschnitte zur Herstellung der Überdeckung erforderlich wird.

[0024] Die Erfindung bezieht sich auch auf einen Container mit zwei Türflügeln und einer Verriegelungsanordnung der erläuterten Art.

[0025] Weitere bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0026] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die Zeichnung beschrieben. In dieser zeigt:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Verriegelungsanordnung in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2

die Verriegelungsanordnung von Fig. 1, jedoch unter Weglassung der Rohrabschnitte,

Fig. 3

eine weitere perspektivische Ansicht der erfindungs-gemäßen Verriegelungsanordnung,

Fig. 4

eine erste Seitenansicht der Verriegelungsanordnung von Fig. 3,

Fig. 5

eine zweite Seitenansicht der Verriegelungsanordnung von Fig. 3,

Fig. 6

eine horizontale Schnittansicht der Verriegelungsanordnung von Fig. 3 und

Fig. 7

eine vertikale Schnittansicht der Verriegelungsanordnung von Fig. 3.

[0027] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Verriegelungsanordnung 10, die an zwei nur abschnittsweise dargestellten Türflügeln 12, 14 beispielsweise eines (nicht dargestellten) Containers angebracht ist. Beide Türflügel 12, 14 weisen an ihren Außenseiten 24 Führungshülsen 16 auf, in denen Drehstäbe 18 zur Betätigung hier nicht dargestellter Verriegelungselemente zum Festlegen der Türflügel 12, 14 an dem Container gelagert sind. Beide Türflügel 12, 14 sind in ihren Endbereichen durch an ihrer Innenseite 22 angeordnete Rechteckprofile 26 verstärkt. An dem gemäß Fig. 1 rechten Türflügel 14 ist eine Dichtung 20 befestigt, welche den Spalt zwischen den beiden Türflügeln 12, 14 abdichtet.

[0028] An der Außenseite 24 des rechten Türflügels 14 ist ein rechter Rohrabschnitt 28 befestigt, wobei zwischen dem rechten Rohrabschnitt 28 und dem rechten Türflügel 14 ein rechter Abstandshalter 30 vorgesehen ist, dessen Dicke ungefähr dem Durchmesser der Führungshülse 16 entspricht.

[0029] Auf entsprechende Weise sind an der Außenseite 24 des linken Türflügels 12 ein linker Rohrabschnitt 32 und ein linker Abstandshalter 34 befestigt.

[0030] Der Durchmesser und die Länge des linken Rohrabschnitts 32 sind kleiner als der Durchmesser bzw. die Länge des rechten Rohrabschnitts 28. Beide Rohrabschnitte 28, 32 weisen einen nahezu rechteckigen Querschnitt auf und sind annähernd koaxial zueinander ausgerichtet. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Rohrabschnitte 28, 32 im Querschnitt einstückig umfänglich geschlossen.

[0031] Die Bezeichnung "links" und "rechts" beziehen sich auf die Darstellung in den Fig. 1 bis 3 sowie 6 und 7, und sie sind natürlich nicht als Einschränkung der Erfindung zu verstehen.

[0032] Wie Fig. 2 zeigt, bei der im Vergleich zu Fig. 1 die Rohrabschnitte 28, 32 weggelassen sind, weist die Verriegelungsanordnung am rechten Türflügel 14 einen rechten Sicherungsbolzen 36 und am linken Türflügel 12 einen linken Sicherungsbolzen 38 auf. Die Sicherungsbolzen 36, 38 erstrecken sich senkrecht zur Außenseite 24 der Türflügel 12, 14 durch die Rohrabschnitte 28, 32 und - wie nachfolgend noch näher erläutert wird - auch durch die Abstandshalter 30 bzw. 34 und durch die Rechteckprofile 26 hindurch.

[0033] Die Sicherungsbolzen 36, 38 werden von einem Bügelschloss 40 mit einem Schlosskörper 42 und einem Schlossbügel 44 umgriffen. Hierdurch wird ein Öffnen der Türflügel 12, 14 verhindert. Ein Abnehmen des Bügelschlosses 40 nach vorne weg, wie es die unvollständige Darstellung gemäß Fig. 2 fälschlich vermuten ließe, wird gerade durch die Rohrabschnitte 28, 32 verhindert, indem deren Innenwände jeweils mit den Sicherungsbolzen 36 bzw. 38 verschweißt sind.

[0034] An den Abstandshaltern 30, 34 sind angeformte Nocken 46 zu erkennen, die in zugeordnete Ausnehmungen an den Rohrabschnitten 28, 32 eingreifen und die als Verdrehsicherung dienen.

[0035] Das Verriegeln des Bügelschlosses 40 erfolgt auf bekannte Weise durch Einführen des Schlossbügels 44 in den Schlosskörper 42 in axialer Richtung und ggf. Verschließen mittels eines Schlüssels 48. Die Entriegelung erfolgt durch die Betätigung eines im Schlosskörper 42 vorgesehenen Zylinderschlosses mittels des Schlüssels 48. Wie in Fig. 1 gut zu erkennen ist, ist der Zugang zu dem Schlüssel 48 durch eine stirnseitige Öffnung 50 in dem rechten Rohrabschnitt 28 gewährleistet. Nach dem Öffnen des Bügelschlosses 40 und dem Entfernen des Schlossbügels 44 aus dem linken Rohrabschnitt 32 ist ein Öffnen der Türflügel 12, 14 möglich.

[0036] Hieraus ergibt sich auch der Zweck der Abstandshalter 30, 34, die den Zugang zum Inneren der Rohrabschnitte 28, 32 zum Herausnehmen des Schlossbügels 44 bzw. zur Betätigung des Schlüssels 48 auch dann gewährleisten, wenn auf der Außenseite 24 der Türflügel 12, 14 die dargestellten Führungshülsen 16 oder andere Elemente, wie etwa zusätzliche Verstärkungsprofile, vorgesehen sind.

[0037] Fig. 3 zeigt die Verriegelungsanordnung 10 von Fig. 1 aus einer anderen Perspektive, wobei auf eine Darstellung der Führungshülsen 16 und Drehstäbe 18 (Fig. 1) aus Gründen der Übersichtlichkeit verzichtet wurde. Wie bereits in Fig. 1 zu erkennen ist, ist die der Öffnung 50 gegenüberliegende Stirnseite 52 des rechten Rohrabschnitts 28 in Bezug auf eine Normalebene zur Längsachse des rechten Rohrabschnitts 28 geneigt, sodass die türabgewandte Frontseite des rechten Rohrabschnitts 28 den linken Rohrabschnitt 32 teilweise überdeckt. Hierdurch wird vermieden, dass zwischen den beiden Rohrabschnitten 28, 32 ein Spalt verbleibt, der einen Zugriff auf den Schlossbügel 44, beispielsweise zum Ansetzen von Trennwerkzeugen, verhindert. Dadurch wird ein unbefugtes Öffnen der Verriegelungsanordnung 10 wesentlich erschwert.

[0038] In Fig. 4, die eine Seitenansicht von links auf die Verriegelungsanordnung 10 von Fig. 3 darstellt, ist die im Wesentlichen koaxiale Anordnung der Rohrabschnitte 28, 32 gut zu erkennen. Fig. 4 verdeutlicht, wie der Schlossbügel 44 in dem linken Rohrabschnitt 32 aufgenommen ist und den dort vorgesehenen linken Sicherungsbolzen 38 umgreift.

[0039] Fig. 5 stellt eine Seitenansicht von rechts auf die Verriegelungsanordnung 10 von Fig. 3 dar und zeigt den im rechten Rohrabschnitt 28 aufgenommenen Schlosskörper 42.

[0040] Fig. 4 und 5 veranschaulichen ferner die Befestigung der Verriegelungsanordnung an den Türflügeln 12, 14. Die Sicherungsbolzen 36, 38 sind mit dem einen Ende an der türabgewandten Innenwand des jeweiligen Rohrabschnitts 28, 32 mittels einer Schweißverbindung - vorzugsweise einer Reibschweißverbindung - befestigt und durchdringen die gegenüberliegende Innenwand, den Abstandshalter 30 bzw. 34 und das Rechteckprofil 26 des Türflügels 14 bzw. 12. Zusätzlich kann auch eine Befestigung der Sicherungsbolzen 36, 38 an der türzugewandten Innenwand des jeweiligen Rohrabschnitts 28, 32 vorgesehen sein, z.B. durch Verschweißen.

[0041] Die anderen Enden der Sicherungsbolzen 36, 38 sind mit einem Gewinde versehen und bilden Endabschnitte 56 zur Aufnahme von Muttern 54, durch die die Rohrabschnitte 28, 32 letztlich mit den Türflügeln 14 bzw. 12 verschraubt werden können.

[0042] Mit Bezug auf Fig. 6 wird nachfolgend die Befestigung der Verriegelungsanordnung 10 an den Türflügeln 12, 14 erläutert.

[0043] Zunächst werden die Abstandshalter 30, 34 auf die an den zugeordneten Rohrabschnitten 28 bzw. 32 befestigten Sicherungsbolzen 36 bzw. 38 aufgesetzt, wobei die Nocken 46 in die genannten Ausnehmungen an den Rohrabschnitten 28, 32 eingreifen.

[0044] Die Türflügel 12, 14 werden im Bereich der Rechteckprofile 26 mit durchgehenden Montagebohrungen 58 versehen. Die an den Rohrabschnitten 28, 32 befestigten und durch die Abstandshalter 30, 34 hindurchragenden Sicherungsbolzen 36, 38 werden durch die Montagebohrungen 58 hindurch gesteckt.

[0045] Die Endabschnitte 56 der Sicherungsbolzen 36, 38 sind mit einem Gewinde versehen, das sich zur Anpassung an unterschiedliche Dicken der Türflügel 12, 14 durchaus über mehrere Zentimeter erstrecken kann. Dadurch ist es möglich, die Verriegelungsanordnung 10 an Türen unterschiedlicher Dicke anzubringen. Insbesondere kann die Befestigung auch an solchen Türen erfolgen, die wie im dargestellten Ausführungsbeispiel in ihrem Randbereich durch Rechteckprofile 26 verstärkt sind.

[0046] Die Befestigung wird durch das Aufschrauben von Muttern 54 auf die Endabschnitte 56 der Sicherungsbolzen 36, 38 abgeschlossen. Wie in Fig. 6 zu erkennen ist, werden die Abstandshalter 30, 34 zwischen den Türflügeln 12, 14 und den Rohrabschnitten 28, 32 eingeklemmt, wobei die Nocken 46 die genannte Verdrehsicherung bilden.

[0047] Die vorstehend beschriebene Verriegelungsanordnung 10 zeichnet sich durch die einfache Montage aus, bei der außer den beiden Montagebohrungen 58 keine weiteren Modifikationen an den Türflügeln 12, 14 und/oder dem Container vorgenommen werden müssen.

[0048] Die Schnittansicht von Fig. 7 verdeutlich nochmals die Schutzfunktion der Rohrabschnitte 28, 32, die sowohl den Schlosskörper 42 als auch den Schlossbügel 44 vollständig umgeben. Dadurch wird das Bügelschloss 40 auch weitgehend vor Witterungseinflüssen, insbesondere vor Regen, Schnee oder Vereisung, geschützt und ein Korrodieren oder Zufrieren vermieden. Ein wesentlicher Vorteil besteht vor allem darin, dass das Bügelschloss 40 vor etwaigen Aufbruchsversuchen geschützt ist. Dieser Aufbruchschutz lässt sich noch verstärken, indem für die Rohrabschnitte 28, 32 entsprechend widerstandsfähige Materialien verwendet werden.

[0049] Das Einbringen des Schlosskörpers 42 und/oder des Schlossbügels 44 in den jeweiligen Rohrabschnitt 28 bzw. 32 kann zusätzlich durch einen entsprechenden Führungseinsatz aus Kunststoff erleichtert werden, der im Inneren des jeweiligen Rohrabschnitts 28 bzw. 32 - auch nachträglich - angeordnet werden kann. Diese Führungseinsätze bewirken eine Ausrichtung von Schlosskörper 42 und Schlossbügel 44 zueinander und vereinfachen so das Schließen des Bügelschlosses 40. Durch die Verwendung verschiedener Kunststoffeinsätze kann eine Anpassung an unterschiedliche Bügelschlosstypen oder -dimensionen erfolgen.

Bezugszeichenliste

[0050] 

10

Verriegelungsanordnung

12

linker Türflügel

14

rechter Türflügel

16

Führungshülse

18

Drehstab

20

Dichtung

22

Innenseite

24

Außenseite

26

Rechteckprofil

28

rechter Rohrabschnitt

30

rechter Abstandshalter

32

linker Rohrabschnitt

34

linker Abstandshalter

36

rechter Sicherungsbolzen

38

linker Sicherungsbolzen

40

Bügelschloss

42

Schlosskörper

44

Schlossbügel

46

Nocken

48

Schlüssel

50

Öffnung

52

Stirnseite

54

Mutter

56

Endabschnitt

58

Montagebohrung

Ansprüche

1. Verriegelungsanordnung (10) zum Verriegeln einer Tür (12) an einem Gegenstück (14),
mit einem ersten Rohrabschnitt (28) und einem zweiten Rohrabschnitt (32), wobei jeder der beiden Rohrabschnitte (28, 32) einen Sicherungssteg (36, 38) aufweist, der den Innenraum des jeweiligen Rohrabschnitts (28, 32) quer zur Längsachse des Rohrabschnitts (28, 32) durchquert, dadurch gekennzeichnet, dass, jeder der beiden Rohrabschnitte (28, 32) wenigstens eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen des jeweiligen Rohrabschnitts (28, 32) an der Tür (12) bzw. an dem Gegenstück (14) aufweist.

2. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Rohrabschnitte (28, 32) in der Gebrauchslage der Verriegelungsanordnung (10) in Längsrichtung aneinander angrenzend angeordnet sind.

3. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Sicherungsstege (36, 38) der beiden Rohrabschnitte (28, 32) in der Gebrauchslage der Verriegelungsanordnung (10) parallel zueinander angeordnet sind.

4. Verriegelungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Sicherungsstege (36, 38) von den beiden Stirnseiten des jeweiligen Rohrabschnitts (28, 32) beabstandet angeordnet sind.

5. Verriegelungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Verriegelungsanordnung (10) ferner ein Bügelschloss (40) umfasst, das einen Schlosskörper (42) und einen an dem Schlosskörper (42) sicherbaren Schlossbügel (44) aufweist, wobei in der Gebrauchslage der Vernegelungsanordnung (10) der an dem Schlosskörper (42) gesicherte Schlossbügel (44) die Sicherungsstege (36, 38) der beiden Rohrabschnitte (28, 32) umgreift und das Bügelschloss (40) von den beiden Rohrabschnitten (28, 32) umgeben ist.

6. Verriegelungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass wenigstens einer der beiden Rohrabschnitte (28, 32) einen Kunststoffeinsatz zum gegenseitigen Ausrichten des Schlossbügels (44) und des Schlosskörpers (42) aufweist, wenn der Schlossbügel (44) an dem Schlosskörper (42) gesichert wird.

7. Verriegelungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die jeweilige Befestigungseinrichtung durch einen Befestigungsbolzen, eine Befestigungsbohrung, einen Befestigungsflansch oder eine Befestigungsplatte gebildet ist.

8. Verriegelungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet ,
dass jeder der beiden Rohrabschnitte (28, 32) einen Bolzen (36, 38) aufweist, der innerhalb des jeweiligen Rohrabschnitts (28, 32) den Sicherungssteg (36, 38) bildet und außerhalb des jeweiligen Rohrabschnitts einen Befestigungsbolzen (36, 38) zum Befestigen des Rohrabschnitts (28, 32) an der Tür (12) bzw. an dem Gegenstück (14) bildet.

9. Verriegelungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Sicherungsstege (36, 38) mit einem Ende durch Reibschweißen an der Innenwand des jeweiligen Rohrabschnitts (28, 32) befestigt sind.

10. Verriegelungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass jeder der beiden Rohrabschnitte (28, 32) an der der Tür (12) bzw. dem Gegenstück (14) zugewandten Seite einen Abstandshalter (30, 34) aufweist.

11. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet ,
dass der jeweilige Abstandshalter (30, 34) durch einen weiteren Rohrabschnitt oder einen Block aus Metall oder Kunststoff gebildet ist.

12. Verriegelungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Rohrabschnitte (28, 32) einen im Wesentlichen rechteckigen, trapezförmigen, ovalen oder runden Querschnitt besitzen.

13. Verriegelungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Rohrabschnitte (28, 32) an den beiden jeweiligen Stirnseiten geöffnet sind.

14. Vernegelungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Rohrabschnitte (28, 32) einstückig umfänglich geschlossen sind,
oder
dass ein Umfangsbereich des jeweiligen Rohrabschnitts (28, 32) durch einen Teil der zugeordneten Tür (12) oder des zugeordneten Gegenstücks (14) gebildet ist.

15. Verriegelungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Rohrabschnitte (28, 32) unterschiedlich große Querschnitte besitzen,
und/oder
dass in der Gebrauchslage der Verriegelungsanordnung (10) der erste Rohrabschnitt (28) den zweiten Rohrabschnitt (32) teilweise überdeckt,
und/oder
dass die dem zweiten Rohrabschnitt (32) zugewandte Stirnseite (52) des ersten Rohrabschnitts (28) bezüglich einer Normalebene zur Längsachse des ersten Rohrabschnitts (28) abgeschrägt ist.

Claims

1. A latching arrangement (10) for latching a door (12) at a mating piece (14),
having a first tubular section (28) and a second tubular section (32), wherein each of the two tubular sections (28, 32) has a securing web (36, 38) which passes through the inner space of the respective tubular section (28, 32) transversely to the longitudinal axis of the tubular section (28, 32), characterised in that each of the two tubular sections (28, 32) has at least one fastening device for fastening the respective tubular section (28, 32) to the door (12) or to the mating piece (14).

2. A latching arrangement in accordance with claim 1,
characterised in that
the two tubular sections (28, 32) are arranged adjacent to one another in the longitudinal direction in the position of use of the latching arrangement.

3. A latching arrangement in accordance with claim 1 or claim 2,
characterised in that
the securing webs (36, 38) of the two tubular sections (28, 32) are arranged parallel to one another in the position of use of the latching arrangement (10).

4. A latching arrangement in accordance with any one of the preceding claims,
characterised in that
the securing webs (36, 38) are arranged spaced apart from the two end faces of the respective tubular section (28, 32).

5. A latching arrangement in accordance with any one of the preceding claims,
characterised in that
the latching arrangement (10) furthermore includes a hoop lock (40) which has a lock body (42) and a lock hoop (44) which can be secured to the lock body (42), with the lock hoop (44) secured at the lock body (42) engaging around the securing webs (36, 38) of the two tubular sections (28, 32) and with the hoop lock (40) being surrounded by the two tubular sections (28, 32) in the position of use of the latching arrangement (10).

6. A latching arrangement in accordance with any one of the preceding claims,
characterised in that
at least one of the two tubular sections (28, 32) has a plastic insert for the mutual alignment of the lock hoop (44) and of the lock body (42) when the lock hoop (44) is secured at the lock body (42).

7. A latching arrangement in accordance with any one of the preceding claims,
characterised in that
the respective fastening device is formed by a fastening pin, a fastening bore, a fastening flange or a fastening plate.

8. A latching arrangement in accordance with any one of the claims 1 to 6,
characterised in that
each of the two tubular sections (28, 32) has a pin (36, 38) which forms the securing web (36, 38) within the respective tubular sections (28, 32) and forms a fastening pin (36, 38) outside the respective tubular section for fastening the tubular section (28, 32) to the door (12) or to the mating piece (14).

9. A latching arrangement in accordance with any one of the preceding claims,
characterised in that
the securing webs (36, 38) are fastened at one end to the inner wall of the respective tubular section (28, 32) by friction welding.

10. A latching arrangement in accordance with any one of the preceding claims,
characterised in that
each of the two tubular sections (28, 32) has a spacer (30, 34) at the side facing the door (12) or the mating piece (14).

11. A latching arrangement in accordance with claim 10,
characterised in that
the respective spacer (30, 34) is formed by a further tubular section or a block of metal or of plastic.

12. A latching arrangement in accordance with any one of the preceding claims,
characterised in that
the tubular sections (28, 32) have a substantially rectangular, trapezoidal, oval or round cross-section.

13. A latching arrangement in accordance with any one of the preceding claims,
characterised in that
the tubular sections (28, 32) are open at the two respective end faces.

14. A latching arrangement in accordance with any one of the preceding claims,
characterised in that
the tubular sections (28, 32) are closed in one piece peripherally; or
in that a peripheral region of the respective tubular section (28, 32) is formed by a part of the associated door (12) or of the associated mating piece (14).

15. A latching arrangement in accordance with any one of the preceding claims,
characterised in that
the tubular sections (28, 32) have cross-sections of different size; and/or
in that the first tubular section (28) partly covers the second tubular section (32) in the position of use of the latching arrangement (10); and/or
in that the end face (52) of the first tubular section (28) facing the second tubular section (32) is chamfered with respect to a normal plane toward the longitudinal axis of the first tubular section (28).

Revendications

1. Agencement de verrouillage (10) pour verrouiller une porte (12) sur un composant antagoniste (14),
comprenant un premier tronçon tubulaire (28) et un second tronçon tubulaire (32), chacun des deux tronçons tubulaires (28, 32) comprenant une barrette de blocage (36, 38) qui traverse l'espace intérieur du tronçon tubulaire respectif (28, 32) transversalement à l'axe longitudinal du tronçon tubulaire (28, 32), caractérisé en ce que chacun des deux tronçons tubulaires (28, 32) comprend au moins un moyen de fixation pour fixer le tronçon tubulaire respectif (28, 32) sur la porte (12) ou sur le composant antagoniste (14).

2. Agencement de verrouillage selon la revendication 1,
caractérisé en ce que les deux tronçons tubulaires (28, 32) sont, dans la position d'utilisation de l'agencement de verrouillage (10), agencés adjacents l'un à l'autre en direction longitudinale.

3. Agencement de verrouillage selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que les barrettes de blocage (36, 38) des deux tronçons tubulaires (28, 32) sont, dans la position d'utilisation de l'agencement de verrouillage (10), agencées parallèlement l'une à l'autre.

4. Agencement de verrouillage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les barrettes de blocage (36, 38) sont agencées à distance des deux côtés frontaux du tronçon tubulaire respectif (28, 32).

5. Agencement de verrouillage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'agencement de verrouillage (10) comprend en outre un verrou à étrier (40) qui comprend un corps de verrou (42) et un étrier de verrou (44) susceptible d'être bloqué sur le corps de verrou (42), tel que dans la position d'utilisation de l'agencement de verrouillage (10), l'étrier de verrou (44) bloqué sur le corps de verrou (42) entoure les barrettes de blocage (36, 38) des deux tronçons tubulaires (28, 32), et le verrou à étrier (40) est entouré par les deux tronçons tubulaires (28, 32).

6. Agencement de verrouillage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'un au moins des deux tronçons tubulaires (28, 32) comprend un insert en matière plastique pour l'alignement réciproque de l'étrier de verrou (44) et du corps de verrou (42) quand l'étrier de verrou (44) est bloqué sur le corps de verrou (42).

7. Agencement de verrouillage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le moyen de fixation respectif est formé par un goujon de fixation, un perçage de fixation, une bride de fixation ou une plaque de fixation.

8. Agencement de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que chacun des deux tronçons tubulaires (28, 32) comprend un goujon (36, 38), qui forme la barrette de blocage (36, 38) à l'intérieur du tronçon tubulaire respectif (28, 32) et qui forme un goujon de fixation (36, 38), à l'extérieur du tronçon tubulaire respectif, pour fixer le tronçon tubulaire (28, 32) sur la porte (12) ou sur le composant antagoniste (14)

9. Agencement de verrouillage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les barrettes de blocage (36, 38) sont fixées à une extrémité par friction-soudage contre la paroi intérieure du tronçon tubulaire respectif (28, 32).

10. Agencement de verrouillage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que chacun des deux tronçons tubulaires (28, 32) comporte un élément d'écartement (30, 34) sur le côté tourné vers la porte (12) ou vers le composant antagoniste (14).

11. Agencement de verrouillage selon la revendication 10,
caractérisé en ce que l'élément d'écartement respectif (30, 34) est formé par un autre tronçon tubulaire, ou par un bloc en métal ou en matière plastique.

12. Agencement de verrouillage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les tronçons tubulaires (28, 32) possèdent une section transversale essentiellement rectangulaire, trapézoïdale, ovale ou ronde.

13. Agencement de verrouillage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les tronçons tubulaires (28, 32) sont ouverts sur les deux côtés frontaux respectifs.

14. Agencement de verrouillage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les tronçons tubulaires (28, 32) sont fermés d'un seul tenant à la périphérie, ou
une zone périphérique du tronçon tubulaire respectif (28, 32) est formée par une partie de la porte associée (12) ou du composant antagoniste associé (14).

15. Agencement de verrouillage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les tronçons tubulaires (28, 32) possèdent des sections transversales de taille différente, et/ou
dans la position d'utilisation de l'agencement de verrouillage (10), le premier tronçon tubulaire (28) recouvre partiellement le second tronçon tubulaire (32), et/ou
la face frontale (58), tournée vers le second tronçon tubulaire (32), du premier tronçon tubulaire (28) est biseautée par rapport à un plan normal à l'axe longitudinal du premier tronçon tubulaire (28).

Zeichnung