(19)
(11) EP 2 060 723 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.05.2009  Patentblatt  2009/21

(21) Anmeldenummer: 08168760.0

(22) Anmeldetag:  10.11.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/14(2006.01)
E05F 17/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 13.11.2007 DE 202007015808 U

(71) Anmelder: Gebr. Willach GmbH
53809 Ruppichteroth (DE)

(72) Erfinder:
  • Stommel, Wilfried
    53809 Ruppichteroth (DE)
  • Willach, Jens
    53783 Eitorf (DE)

(74) Vertreter: Selting, Günther 
Patentanwälte von Kreisler Selting Werner, Bahnhofsvorplatz 1 Deichmannhaus am Dom
50667 Köln
50667 Köln (DE)

   


(54) Mehrflügelige Schiebetür


(57) Eine mehrflügelige Schiebetür weist einen Synchronantrieb zum gegensinnigen Bewegen zweier Türflügel auf. Ein an einer Wand oder Decke zu installierendes Gehäuse (13) enthält eine Laufschiene (17). Der Türflügel (10) ist mit einer seitlichen Laufrolle (16) versehen. Der Seilzug (20) des Synchronantriebs befindet sich auf der der Laufrolle (16) abgewandten Seite. Dadurch wird die Montage des Türflügels (10) vereinfacht, weil zuerst der Laufwagen (15) eingesetzt wird, ohne durch das Zugseil behindert zu werden. Erst anschließend wird das Zugseil installiert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine mehrflügelige Schiebetür mit Synchronantrieb der Türflügel, mit einem langgestreckten Gehäuse, das eine Laufschiene enthält, Laufwerken mit Klemmvorrichtungen für das obere Ende eines Türflügels, und einem Seilzug, der einen Obertrum und einen Untertrum aufweist, welche mit den Laufwerken zweier Türflügel zum gegensinnigen Bewegen der Türflügel verbunden sind, wobei die Laufwerke nur an einer Seite Rollen aufweisen. Insbesondere betrifft die Erfindung Ganzglas-Schiebetüren, bei denen die Türflügel aus rahmenlosen Glasscheiben bestehen. Speziell betrifft die Erfindung Durchgangstüren, die mannshoch sind, so dass eine ausgewachsene Person hindurchgehen kann.

[0002] Bekannt sind mehrflügelige Schiebetüren mit Synchronantrieb. Die beiden Türflügel laufen in einer Laufschiene, die Bestandteil eines langgestreckten Gehäuses ist, das an einer Wand oder Decke befestigt werden kann. Die Türflügel sind an Laufwerken aufgehängt. Ihre Unterkanten sind in Bodenführungen geführt. Der Synchronantrieb weist einen Seilzug in Form einer endlosen Seilschleife auf. Das Seil ist um Umlenkrollen herum geführt. Die Laufrollen befinden sich nur an einer Seite der Laufwerke. Würden sie sich über den Laufwerken befinden, würde das Gehäuse eine zu große Bauhöhe erhalten. Die einseitige Anbringung der Laufrollen hat den Vorteil eines kleinformatigen Gehäuses geringer Höhe.

[0003] Die Erfindung geht aus von einer mehrflügeligen Schiebetür, wie sie in DE 102 59 750 B3 beschrieben ist. Diese Schiebetür weist zwei Türflügel auf, die durch einen Seilzug miteinander gekoppelt und synchronisiert sind.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mehrflügelige Schiebetür zu schaffen, bei der der Seilzug eine Spannvorrichtung aufweist, die zum Spannen leicht zugänglich ist, ohne nach außen hin störend in Erscheinung zu treten.

[0005] Die mehrflügelige Schiebetür nach der vorliegenden Erfindung ist durch den Anspruch 1 definiert. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Seilzug mindestens eine in Längsrichtung des Gehäuses justierbare Spannvorrichtung aufweist, und dass die Spannvorrichtung ein Betätigungselement zur Verstellung einer Umlenkrolle des Seilzugs hat, das durch Einsetzen eines Werkzeugs von unten bewegbar ist.

[0006] Üblicherweise wird eine Umlenkrolle des Seilzugs zum Spannen in Längsrichtung des Gehäuses bewegt, indem eine Spindel oder Schraube, die in Gehäuselängsrichtung verläuft, gedreht wird. Wenn das Gehäuse der mehrflügeligen Schiebetür in einem Rahmen oder einer Leibung installiert ist, so dass die stirnseitigen Öffnungen verschlossen sind, muss an dem Gehäuse eine Revisionsöffnung vorgesehen sein, die mit einem Deckel verschlossen ist, welcher geöffnet werden kann, um Zugang zu der Justiervorrichtung für die Verstellung der Spannvorrichtung zu erhalten. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist ein Zugang vom stirnseitigen Ende her in das Gehäuse nicht erforderlich, weil die horizontale Verstellung durch Einsetzen eines Werkzeugs von unten erfolgt. Das Gehäuse ist ohnehin an seiner Unterseite offen, so dass die Spannvorrichtung leicht zugänglich ist, ohne jedoch nach außen hin störend in Erscheinung zu treten.

[0007] Vorzugsweise enthält die Spannvorrichtung einen Winkelhebel. Dieser Winkelhebel ermöglicht es, die vertikale Justierbewegung in eine horizontale Verstellbewegung der Seilzugrolle umzusetzen.

[0008] Vorzugsweise ist der Seilzug an der den Rollen abgewandten Seite angeordnet. Dies bietet den Vorteil einer einfachen Montage des Türflügels mit den daran befestigten Laufwerken an der Laufschiene. Es besteht die Möglichkeit, zuerst die Laufschiene an der Wand oder Decke des Gebäudes zu befestigen und dann die Laufwerke in die Laufschiene einzuhaken. Dies kann von einer einzigen Person durchgeführt werden. Danach kann dann der Seilzug montiert werden. Da das Einhängen der Laufwerke nicht durch den Seilzug behindert wird, ist die Montage vereinfacht. Insbesondere braucht nicht ein Teil des Laufwerks zwischen den beiden Trumen des Seilzugs bei der Montage hindurchgefädelt werden.

[0009] Die Trume des Seilzugs verlaufen vorzugsweise oberhalb und unterhalb der Klemmvorrichtungen, so dass zusätzlicher seitlicher Raum im Gehäuse für den Seilzug nicht benötigt wird.

[0010] Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.

[0011] Es zeigen:
Fig. 1
eine Frontansicht der mehrflügeligen Schiebetür,
Fig. 2
einen schematischen Schnitt entlang der Linie II-II von Figur 1 und
Fig. 3
eine schematische Darstellung der Einzelheit III aus Figur 1 zur Verdeutlichung der Funktionsweise der Spannvorrichtung.


[0012] In Figur 1 ist eine Schiebetür dargestellt, die zwei Türflügel 10, 11 aus Glas aufweist. Jeder Türflügel besteht aus einer einzigen Glasscheibe, die mannshoch ist. Eine Person kann somit durch die Türöffnung hindurchgehen.

[0013] Die oberen Enden der Türflügel 10, 11 sind in einem tragenden langgestreckten Gehäuse 13 geführt, so dass die Türflügel in Richtung der Doppelpfeile 14 horizontal bewegt werden können.

[0014] An der Oberkante jedes Türflügels sind Laufwagen 15 befestigt, die mit Rollen 16 entlang einer Laufschiene 17 laufen. Die Unterkanten der Türflügel sind jeweils in einer Bodenführung verschiebbar geführt.

[0015] Die beiden Türflügel 10, 11 sind durch einen Synchronantrieb miteinander gekoppelt. Dieser weist einen Seilzug 20 auf, aus einer endlosen Seilschleife mit zwei Umlenkrollen 21 und 22. Jede der Umlenkrollen ist in einem Block 23 gelagert, der in Längsrichtung des Gehäuses 13 verschiebbar geführt ist. Der Seilzug 20 hat einen Obertrum 20a und einen Untertrum 20b. Der Türflügel 10 ist über ein Mitnahmeelement 24 mit dem Obertrum 20a verbunden und der Türflügel 11 ist über ein Mitnahmeelement 25 mit dem Untertrum 20b verbunden. Wenn einer der Flügel in Längsrichtung der Laufschiene 17 verschoben wird, wird der andere Türflügel synchron und gegenläufig hierzu ebenfalls verschoben.

[0016] Figur 2 zeigt einen Querschnitt durch das Gehäuse 13 und durch den Türflügel 10. Am oberen Ende des Türflügels ist die Klemmvorrichtung 18 mit dem seitlich davon abstehenden Laufwerk 30 befestigt. Die Klemmvorrichtung 18 besteht aus zwei Klemmbacken 18a, 18b, die durch (nicht dargestellte) Schrauben gegeneinander gezogen werden und die Glasscheibe zwischen sich einklemmen, ohne dass Löcher in der Glasscheibe erforderlich wären. Das Laufwerk 30 weist eine Achse 31 auf, auf der die Rolle 16 gelagert ist. Die Rolle 16 läuft in der Laufschiene 17. Diese ist Bestandteil eines Profils, das einen Dachschenkel 32, einen Seitenschenkel 33 und einen von der Laufschiene 17 gebildeten Bodenschenkel 34 aufweist. Der Dachschenkel 32 ist mit einer Schraube 35 an der Decke befestigt. Alternativ kann auch der Seitenschenkel 33 an einer Wand befestigt werden. Die Laufrolle 16 befindet sich auf der dem Seitenschenkel 33 zugewandten Seite der Klemmvorrichtung 18. Die gegenüberliegende Seite des Gehäuses 13 kann mit einem nicht dargestellten Verkleidungselement geschlossen sein, das ähnliche Abmessungen hat wie der Seitenschenkel 33. Das Gehäuse weist dann an seiner Unterseite einen Schlitz 36 auf, der sich über die gesamte Länge des Gehäuses erstreckt.

[0017] In dem Gehäuse 13 befindet sich der Seilzug 20. Dieser ist, bezogen auf die Ebene des Türflügels 10, auf derjenigen Seite angeordnet, die den Laufrollen 16 abgewandt ist. Der Obertrum 20a kann oberhalb der Klemmvorrichtung 18 und der Untertrum 20b unterhalb der Klemmvorrichtung angeordnet werden. Auch können die Trume 20a und 20b vor der Klemmbacke 18a liegen.

[0018] Bei der Montage der Ganzglasschiebetür wird zunächst das Gehäuse 13 an der Wand oder Decke montiert, wobei die Umlenkrollen 21, 22 bereits im Gehäuse enthalten sein können. Das Seil ist aber noch nicht montiert. In diesem Zustand werden die Laufwerke 15 mit den Laufrollen 16 in die Laufschiene 17 eingesetzt, so dass der Türflügel 10 in dem Gehäuse 13 hängend installiert ist. Dieses Einhängen wird durch den Seilzug nicht beeinträchtigt, weil das Zugseil noch fehlt. Erst danach wird das Zugseil aufgezogen. Es ist also nicht erforderlich, das Laufwerk durch das Zugseil hindurchzufädeln.

[0019] Figur 3 zeigt die Ausgestaltung einer Spannvorrichtung 26 für die Umlenkrolle 22. Die Spannvorrichtung weist einen Winkelhebel 40 auf, der an einem vertikalen Schenkel 41 die Umlenkrolle 22 trägt und um eine Schwenkachse 42 herum schwenkbar ist. Gegen den anderen Schenkel 44 des Winkelhebels drückt eine Spannschraube 45, die mit vertikaler Achse in ein Gewinde des Gehäuses 13 eingeschraubt ist. Durch Drehen der Spannschraube 45 mit einem Werkzeug 46 (Figur 1) wird der Winkelhebel 40 in Richtung des Pfeiles 47 in Figur 3 verschwenkt, so dass die Umlenkrolle 22 nach außen bewegt und der Seilzug 20 gespannt wird. Es ist daher möglich, die Spannvorrichtung 26 durch ein von unten in den Schlitz 36 eingeführtes Werkzeug 46 zu spannen, wobei die stirnseitigen Enden des Gehäuses 13 geschlossen sind und zum Spannen nicht geöffnet werden müssen. Auch eine Revisionsöffnung ist an dem Gehäuse nicht erforderlich.


Ansprüche

1. Mehrflügelige Schiebetür mit Synchronantrieb der Türflügel (10, 11), mit einem langgestreckten Gehäuse (13), das eine Laufschiene (17) für Laufwerke (15) am oberen Ende der Türflügel enthält, und einem Seilzug (20), der einen Obertrum (20a) und einen Untertrum (20b) aufweist, welche mit den Laufwerken (15) zweier Türflügel (10, 11) zum gegensinnigen Bewegen der Türflügel verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Seilzug (20) mindestens eine in Längsrichtung des Gehäuses (13) justierbare Spannvorrichtung (26) aufweist, und dass die Spannvorrichtung ein Betätigungselement (45) zur Verstellung einer Umlenkrolle (22) des Seilzugs (20) hat, das durch Einsetzen eines Werkzeugs (46) von unten bewegbar ist.
 
2. Mehrflügelige Schiebetür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (26) einen Winkelhebel (40) aufweist.
 
3. Mehrflügelige Schiebetür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufwerke (15) nur an einer Seite Laufrollen (16) aufweisen, und dass der Seilzug (20) an der den Laufrollen (16) abgewandten Seite angeordnet ist.
 
4. Mehrflügelige Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Trume des Seilzugs (20) oberhalb und unterhalb von Klemmvorrichtungen (18) verlaufen.
 
5. Mehrflügelige Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Trume des Seilzugs (20) seitlich neben Klemmvorrichtungen (18) verlaufen.
 
6. Mehrflügelige Schiebetür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (13) an dem Ende, das die Spannvorrichtung (26) enthält, stirnseitig geschlossen ist.
 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente