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(11) | EP 2 061 649 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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SELBSTSCHLIEßENDER BELÜFTUNGSEINSATZ UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG SELF-CLOSING VENTILATION INSERT AND METHOD FOR PRODUCING IT GARNITURE DE VENTILATION À AUTO-FERMETURE ET PROCÉDÉ POUR SA FABRICATION |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |