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<ep-patent-document id="EP08014250A1" file="EP08014250NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2063406" kind="A1" date-publ="20090527" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORS..</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2063406</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20090527</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08014250.8</B210><B220><date>20080809</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102007053989</B310><B320><date>20071113</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090527</date><bnum>200922</bnum></B405><B430><date>20090527</date><bnum>200922</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>G08G   1/16        20060101AFI20081009BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren und Anordnung zur Warnung vor Hindernissen mit nicht ausreichender Durchfahrtshöhe und/oder nicht ausreichender Durchfahrtsbreite</B542><B541>en</B541><B542>Method and apparatus for warning about obstacles which are not high and/or wide enough to drive through</B542><B541>fr</B541><B542>Procédé et dispositif d'alerte d'obstacles ayant une hauteur et/ou une largeur de passage insuffisante</B542></B540><B590><B598>NONE</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>WABCO GmbH</snm><iid>08038360</iid><irf>2007P00046 EP</irf><adr><str>Postfach 91 12 62</str><city>30432 Hannover</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Breuer, Karsten Dr.</snm><adr><str>Milanweg 20</str><city>31867 Lauenau</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Dieckmann, Thomas Dr.</snm><adr><str>Ueckermünder Strasse 22</str><city>30982 Pattensen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RS</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Warnung vor Hindernissen mit nicht ausreichender Durchfahrtshöhe und/oder nicht ausreichender Durchfahrtsbreite, insbesondere für Kraftfahrzeuge, wobei die Durchfahrtshöhe und/oder die Durchfahrtsbreite des Hindernisses ermittelt und an einen Fahrer Maßnahmen zu seiner Unterstützung bei oder vor Durchfahrt des Hindernisses ausgegeben werden. Vorausliegende Überkopfhindernisse und/oder vorausliegende seitliche Hindernisse werden zur Erfassung von durchfahrtsrelevanten Daten der Hindernisse abgetastet, wobei gleichzeitig die Fahrbahnoberfläche mit abgetastet wird. Die ermittelten durchfahrtsrelevanten Daten der Hindernisse werden mit durchfahrtsrelevanten Daten des Fahrzeugs verglichen. Es wird ein Warnsignal an den Fahrer ausgegeben, wenn die durchfahrtsrelevanten Daten des Fahrzeugs die durchfahrtsrelevanten Daten überschreiten oder mit diesen gleich sind. Die Warnsignale können optischer, akustischer oder haptischer Natur sein.</p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Warnung vor Hindernissen mit nicht ausreichender Durchfahrtshöhe und/oder nicht ausreichender Durchfahrtsbreite gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Wenn Nutzfahrzeuge, wie Lastkraftwagen, Busse, etc. unbekannte Brücken, Tunnel usw. durchfahren müssen, ist es für den Fahrer oftmals schwer zu erkennen, ob die Durchfahrtshöhe oder auch die Durchfahrtsbreite ausreichend für das Fahrzeug ist. Besonders schwierig wird es, wenn eine Brücke unzureichend beschildert ist oder Fahrbahnunebenheiten die effektive Höhe verringern. Die Probleme sind besonders groß bei Nachtfahrten, weil es dann nahezu unmöglich ist, die Durchfahrtshöhe bzw. Durchfahrtsbreite sicher einzuschätzen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Verfahren und eine Anordnung zur Warnung vor Hindernissen mit nicht ausreichender Durchfahrtshöhe und/oder nicht ausreichender Durchfahrtsbreite anzugeben, durch das bzw. die der Fahrer rechtzeitig vor einer zu geringen Durchfahrtshöhe oder einer zu geringen Durchfahrtsbreite gewarnt wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein Verfahren zur Lösung der Aufgabe ist im Anspruch 1 und eine Anordnung zur Lösung der Aufgabe ist im Anspruch 9 angegeben.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen sind in den den Ansprüchen 1 und 9 nachgeordneten Unteransprüchen angegeben.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die vorliegende Erfindung hat den Vorteil, dass sie den Fahrer rechtzeitig vor zu geringen Durchfahrtshöhen und zu geringen Durchfahrtsbreiten warnt und ggf. bei Nichtbeachtung der Warnung durch den Fahrer eine automatische Bremsung initiiert. Hierdurch werden vor allem in städtischen Bereich durch Durchfahrtshöhenfehleinschätzungen von Fahrern Fahrzeugbeschädigungen vermieden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Erfindung soll nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung, in der schematisch eine erfindungsgemäße Anordnung zur Warnung vor Hindernissen mit nicht ausreichender Durchfahrtshöhe und/oder nicht ausreichender Durchfahrtsbreite dargestellt ist, näher erläutert werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">In der Zeichnung ist eine erfindungsgemäße Anordnung 2 zur Warnung vor Hindernissen mit nicht ausreichender Durchfahrtshöhe und/oder nicht ausreichender Durchfahrtsbreite, insbesondere für Kraftfahrzeuge dargestellt. Die Anordnung 2 umfasst eine Vergleichs- und Warnsignale generierende Einrichtung 4 und eine Sensoreinrichtung 6. Die Vergleichs- und Warnsignale generierende Einrichtung 4 ist mit einem ersten Speicher 8 für durchfahrtsrelevante Daten oder Parameter des Kraftfahrzeugs und mit einem zweiten Speicher 10 für durchfahrtsrelevante Daten der Hindernisse verbunden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Sensoreinrichtung 6 dient zur Abtastung und Erfassung von durchfahrtsrelevanten Daten vorausliegender Hindernisse und zur Eingabe dieser Daten in den zweiten Speicher 10.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">In der Vergleichs- und Warnsignale generierenden Einrichtung 4 werden die durchfahrtsrelevanten Daten aus dem ersten und zweiten Speicher 8, 10 derart miteinander verglichen, dass ein Warnsignal für den Fahrer generiert wird, wenn die dem Hindernis zugeordneten, durch die Sensoreinrichtung 6 ermittelten Daten aus dem zweiten Speicher 10 mit den dem Fahrzeug zugeordneten Daten aus dem ersten Speicher 8 übereinstimmen oder diese unterschreiten.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Sensoreinrichtung 6 umfasst wenigstens einen Abstandssensor 12, der den vorausliegenden Fahrraum erfasst. Die Erfassungsgeometrie ist dabei so gewählt, dass gleichzeitig Hindernisse sowie die Fahrbahnoberfläche erfasst werden. Der Abstandssensor weist vorzugsweise eine hohe Winkelauflösung auf, um die Kontur eines Vertikalschnitts des Hindernisses genau erfassen zu können.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die von der Sensoreinrichtung 6 erfassten Winkel- und Abstandsinformationen werden einer Auswerteeinrichtung 14 zur Auswertung und Ermittlung der Durchfahrtshöhen und/oder der Durchfahrtsbreiten des jeweiligen Hindernisses zugeführt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im Fahrzeug kann ein Bedienelement 16 vorgesehen sein, mittels dessen der Fahrer vor Fahrtantritt die durchfahrtsrelevanten Daten seines Fahrzeugs in den ersten Speicher 10 eingibt. Die durchfahrtsrelevanten Daten des Fahrzeugs können alternativ auch im System parametriert sein.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Warnsignale generierende Einrichtung 4 generiert im Warnfalle optische, akustische und/oder haptische Warnsignale für den Fahrer. Das optische Warnsignal kann auf einer optischen Anzeige 20 erscheinen. Das akustische Warnsignal kann über einen Lautsprecher 22 ausgegeben werden und das<!-- EPO <DP n="4"> --> haptische Warnsignal kann durch kurzes Bremsrucken einer Bremse 24 realisiert werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Anordnung 2 umfasst vorzugsweise noch eine Einrichtung 18 zur Überwachung der Zeit zwischen Erzeugung des Warnsignals und Reaktion des Fahrers auf das Warnsignal. Bei Überschreitung eines vorgebbaren Zeitlimits initiiert die Einrichtung eine Bremsung des Fahrzeugs zur Vermeidung einer Kollision des Fahrzeugs mit dem Hindernis.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zur Warnung vor Hindernissen mit nicht ausreichender Durchfahrtshöhe und/oder nicht ausreichender Durchfahrtsbreite, insbesondere für Kraftfahrzeuge, wobei die Durchfahrtshöhe und/oder die Durchfahrtsbreite des Hindernisses ermittelt und an einen Fahrer Maßnahmen zu seiner Unterstützung bei oder vor Durchfahrt des Hindernisses ausgegeben werden, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- vorausliegende Überkopfhindernisse und/oder vorausliegende seitliche Hindernisse und die jeweilige Fahrbahnoberfläche abgetastet werden zur Erfassung von durchfahrtsrelevanten Daten der Hindernisse,</claim-text>
<claim-text>- die ermittelten durchfahrtsrelevanten Daten der Hindernisse mit durchfahrtsrelevanten Daten des Fahrzeugs verglichen werden und</claim-text>
<claim-text>- ein Warnsignal an den Fahrer ausgegeben wird, wenn die durchfahrtsrelevanten Daten des Fahrzeugs die durchfahrtsrelevanten Daten des Hindernisses überschreiten oder mit diesen gleich sind.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> vorausliegende Überkopfhindernisse und/oder vorausliegende seitliche Hindernisse und die jeweilige Fahrbahnoberfläche gleichzeitig abgetastet werden zur Erfassung von den Hindernissen zugeordneten Winkel- und Abstandsinformationen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> aus den Winkel- und Abstandsinformationen die Durchfahrtshöhe und/oder die Durchfahrtsbreite der Hindernisse berechnet werden/wird.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die durchfahrtsrelevanten Daten des Fahrzeugs, nämlich die Höhe und/oder Breite des Fahrzeugs vor Fahrantritt vom Fahrer in einen Speicher einer Vergleichseinrichtung eingegeben werden oder in dem Speicher bereits abgespeichert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die berechnete Durchfahrtshöhe und/oder die berechnete Durchfahrtsbreite des Hindernisses in der Vergleichseinrichtung mit der eingegebenen oder abgespeicherten Höhe und/oder Breite des Fahrzeugs verglichen werden/wird, wobei ein Warnsignal an den Fahrer ausgegeben wird, wenn die Höhe und/oder Breite des Fahrzeugs mit der Durchfahrtshöhe und/oder der Durchfahrtsbreite des Hindernisses übereinstimmen/übereinstimmt oder diese überschreiten/überschreitet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Warnung durch ein optisches, akustisches oder haptisches Signal erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als haptische Signalisierung ein kurzes Bremsrucken vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Zeitlimit zwischen Abgabe des Warnsignals und Reaktion des Fahrers vorgesehen ist, bei dessen Überschreitung das Fahrzeug automatisch abgebremst wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Anordnung (2) zur Warnung vor Hindernissen mit nicht ausreichender Durchfahrtshöhe und/oder nicht ausreichender<!-- EPO <DP n="7"> --> Durchfahrtsbreite, insbesondere für Kraftfahrzeuge, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> auf dem Kraftfahrzeug eine Vergleichs- und Warnsignale generierende Einrichtung (4) und eine Sensoreinrichtung (6) installiert sind, wobei die Vergleichs- und Warnsignale generierende Einrichtung (4) mit einem ersten Speicher (8) für durchfahrtsrelevante Daten oder Parameter des Kraftfahrzeugs und mit einem zweiten Speicher (10) für durchfahrtsrelevante Daten der Hindernisse verbunden ist und die Sensoreinrichtung (6) zur Abtastung und Erfassung von durchfahrtsrelevanten Daten vorausliegender Hindernisse und zur Eingabe dieser Daten in den zweiten Speicher vorgesehen ist und wobei in der Vergleichs- und Warnsignale generierenden Einrichtung (4) die durchfahrtsrelevanten Daten aus dem ersten und zweiten Speicher (8, 10) derart miteinander verglichen werden, dass ein Warnsignal für den Fahrer generiert wird, wenn die dem Hindernis zugeordneten, durch die Sensoreinrichtung (6) ermittelten Daten aus dem zweiten Speicher (10) mit den dem Fahrzeug zugeordneten Daten aus dem ersten Speicher (8) übereinstimmen oder diese unterschreiten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sensoreinrichtung (6) zur Erfassung der Kontur eines Vertikalschnitts des Hindernisses wenigstens einen Abstandssensor (12) mit hoher Winkelauflösung und einer zur gleichzeitigen Erfassung des Hindernisses und der Fahrbahnoberfläche ausgelegten Erfassungsgeometrie aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die von der Sensoreinrichtung (6) erfassten Winkel- und Abstandsinformationen einer Auswerteeinrichtung (14) zur Auswertung und Ermittlung der Durchfahrtshöhen<!-- EPO <DP n="8"> --> und/oder der Durchfahrtsbreiten des jeweiligen Hindernisses zugeführt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Bedienelement (16) vorgesehen ist, mittels dessen der Fahrer vor Fahrtantritt die durchfahrtsrelevanten Daten des Fahrzeugs in den ersten Speicher (8) eingibt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die durchfahrtsrelevanten Daten des Fahrzeugs im System parametriert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Warnsignale generierende Einrichtung (4) optische, akustische und/oder haptische Warnsignale für den Fahrer generiert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine optische Anzeigeeinrichtung (20)zur optischen Anzeige von Warnsignalen, ein Lautsprecher (22) zur akustischen Ausgabe von Warnsignalen und als haptisches Warnsignal kurzes Bremsrucken einer Bremse (24) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0016" num="0016">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Einrichtung (18) zur Überwachung der Zeit zwischen Erzeugung des Warnsignals und Reaktion des Fahrers vorgesehen ist, die bei Überschreitung eines vorgebbaren Zeitlimits eine Bremsung des Fahrzeugs auslöst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0017" num="0017">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> es sich bei dem Sensor insbesondere um einen Abstandssensor eines anderen Fahrerassistenzsystems handelt,<!-- EPO <DP n="9"> --> wie beispielsweise eines Abstandsregeltempomaten.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
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