(19)
(11) EP 2 063 443 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.09.2010  Patentblatt  2010/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.05.2009  Patentblatt  2009/22

(21) Anmeldenummer: 08019160.4

(22) Anmeldetag:  03.11.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 3/02(2006.01)
H01H 1/20(2006.01)
H01H 9/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 21.11.2007 DE 102007056191

(71) Anmelder: RAFI GmbH & Co. KG
88276 Berg (DE)

(72) Erfinder:
  • Gessler, Franz
    88299 Leutkirch (DE)

(74) Vertreter: Engelhardt, Volker 
Engelhardt & Engelhardt Patentanwälte Montafonstrasse 35
88045 Friedrichshafen
88045 Friedrichshafen (DE)

   


(54) Not-Aus-Schaltvorrichtung


(57) Bei einer Notaus-Schaltvorrichtung (1) zur Trennung einer elektrisch betriebenen Maschiene (2) von einem Schaltkreis (3), mit einem fest an der Maschine (2) angebrachten Gehäuse (4), an dem eine von außen zugängliche Betätigungskappe (5) axial verschieblich gehalten ist, mit einem in dem Gehäuse (4) untergebrachten Kontaktschalter (11), der im unbetätigten Zustand der Schaltvorrichtung (1) geschlossen und durch den die Maschine (2) mit dem Schaltkreis (3) elektrisch gekoppelt ist, und mit einer an der Innenfläche (6)des Gehäuses (4) abgestützten und mit der Betätigungskappe (5) fest verbundenen Mitnahmehülse (7), deren freie der Betätigungskappe (5) gegenüberliegende Stirnseite (10) dem Kontaktschalter (11) zugewandt ist und diesen im betätigten Zustand von dem Schaltkreis (3) trennt, soll zum einen die Funktionssicherheit gewährleistet sein und zum anderen soll im Betätigungszustand der Schaltvorrichtung (1) ein Kontrollsignal generiert werden, durch das ohne zeitliche Verzögerung ermittelbar ist, welche der Schaltvorrichtungen (1) betätigt wurde.
Dies wird dadurch erreicht, dass in einem Hohlraum (16) der Mitnahmehülse eine Kontaktbrücke (21) arretiert ist, dass in Bewegungsrichtung (9) der Kontaktbrücke (21) und fluchtend zu dieser ein Kontrollschalter (22) an dem Gehäuse (4) abgestützt ist, der im unbetätigten Zustand der Schaltvorrichtung (1) von der Kontaktbrücke (21) beabstandet ist und dass der Kontrollschalter (22) durch die Kontaktbrücke (21) im betätigten Zustand der Schaltvorrichtung (1) schließbar ist.







Recherchenbericht