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EP 2 065 022 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.04.2010 Patentblatt 2010/16 |
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Anmeldetag: 20.11.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Massagegerät
Massage device
Appareil de massage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
30.11.2007 DE 102007058129
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.06.2009 Patentblatt 2009/23 |
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Patentinhaber: Unbescheiden GmbH |
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76532 Baden-Baden (DE) |
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Erfinder: |
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- Herbert, Roland
76227, Karlsruhe (DE)
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Vertreter: Reule, Hanspeter et al |
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Wolf & Lutz Patentanwälte
Lessingstrasse 12 76530 Baden-Baden 76530 Baden-Baden (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 219 280 DE-U1- 8 806 804 US-B1- 6 186 964
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DE-B3- 10 348 614 JP-A- 1 046 460
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Massagegerät für die Nackenmassage mittels Wasserstrahlen
gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Solche Massagegeräte für die Nackenmassage bzw. Zervikalmassage sind beispielsweise
aus der
US 6 186 964 B1 und einer auf die
DE 88 06804 U1 zurückgehenden Vorbenutzung durch die Anmelderin bekannt. Sie finden breite Anwendung
im Therapie- und Wellnessbereich und sind in der Regel an Badeeinrichtungen wie Badewannen
oder Therapiebecken angeordnet und mit ihrer Zuleitung an eine Wasserleitung angeschlossen.
Über die Zuleitung wird mit Druck beaufschlagtes Wasser in den Verteiler geleitet
und gelangt vom Verteiler zu den Austrittsdüsen, aus denen Wasserstrahlen unter Entfaltung
einer Massagewirkung auf den Nackenbereich der zu behandelnden Person geleitet wird.
Zuleitung und Verteiler sind dabei sichtbar angeordnet, woraus ein wenig ansprechendes
Design resultiert. Zudem sind die relativ harten Bauteile als Kopfstütze wenig tauglich,
was einen Mangel an Bequemlichkeit nach sich zieht. Letzterer Mangel wurde bei bekannten
Massagegeräten nur unzureichend dadurch behoben, dass auf dem Verteiler ein kleines
Kissen als Kopfstütze angebracht wurde.
[0003] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Massagegerät der eingangs genannten Art derart
zu verbessern, dass es ein ansprechenderes Design erhält und zudem für den Nutzer
bequemer ist.
[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Massagegerät mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
[0005] Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, dass aufgrund der Anordnung des Verteilers
im Kissen die Wasser leitenden Bauteile für den Benutzer größtenteils unsichtbar sind,
woraus ein verbessertes Design resultiert. Desweiteren ist der größte Teil der Oberfläche
weich, so dass eine bequeme Ablage des Kopfs möglich ist und die Gefahr, an harten
Bauteilen anzustoßen, minimiert wird. Die beiden genannten Vorteile sind dann besonders
ausgeprägt, wenn auch ein in den Verteiler mündender Endabschnitt der Zuleitung im
Inneren des Kissens aufgenommen ist.
[0006] Zweckmäßig sind an den Verteiler zu den Kissenöffnungen führende, die Austrittsdüsen
aufweisende Verteilerendstücke angeschlossen. Diese können ebenfalls vollständig im
Kissen aufgenommen sein, ragen aber bevorzugt jeweils ein Stück weit aus den Kissenöffnungen
heraus, um eine gute Verteilung der Wasserstrahlen zu ermöglichen. Die Verteilerendstücke
haben zweckmäßig jeweils die Form eines hohlen Torus oder Torusteils, und die Austrittsdüsen
sind radial durch die Toruswand verlaufende Bohrungen. Dadurch wird erreicht, dass
die Wasserstrahlen divergieren.
[0007] Das Kissen weist vorteilhaft eine den Verteiler im Kisseninneren fixierende, kompressible
Füllung auf. Dadurch werden zwei Vorteile erzielt: zum einen kann das Kissen weich
ausgebildet werden, was die Bequemlichkeit für den Benutzer erhöht. Zum anderen ist
durch die Fixierung des Verteilers die Lage der aus Zuleitung, Verteiler und Verteilerendstücken
bestehenden Massageeinheit in Bezug zu den Öffnungen in der Kissenhülle eindeutig
festgelegt. Vorteilhaft besteht das Kissen aus Polyurethan. Eine Füllung aus geschäumtem
Polyurethan verbindet sich klebend mit dem Verteiler an dessen Oberfläche und fixiert
den Verteiler. Das Kissen weist zudem zweckmäßig an der Auflagefläche eine Mulde auf,
die es dem Benutzer erleichtert, seinen Kopf und Nacken in Bezug auf die Austrittsdüsen
zu positionieren.
[0008] Eine Befestigung des Massagegeräts an einer Badewanne kann dadurch erfolgen, dass
die Kissenhülle an ihrer der Auflagefläche abgewandten Rückseite mit Saugnäpfen zum
Befestigen an einer glatten Fläche versehen ist. Es ist jedoch auch möglich, das Massagegerät
aufwendiger, dafür aber zuverlässiger mittels eines Gestänges an der Wanne zu befestigen.
Die Befestigung kann zudem höhenverstellbar sein, um das Massagegerät für Personen
unterschiedlicher Größen herrichten zu können.
[0009] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten
Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- ein Massagegerät in perspektivischer Ansicht und
- Fig. 2
- das Massagegerät gemäß Fig. 1 mit durchsichtig gezeichnetem Kissen.
[0010] Das in der Zeichnung dargestellte Massagegerät 10 für die Zervikalmassage mittels
Wasserstrahlen weist ein Kissen 12 mit einer flexiblen Kissenhülle 14 aus gespritztem
Polyurethan auf. Die Kissenhülle 14 weist eine Auflagefläche 16 für den Kopf der zu
behandelnden Person auf, die sich über einer Mulde 18 des Kissens 12 erstreckt. In
zwei Öffnungen 20 der Kissenhülle 14 sind Austrittsdüsen 22 für die Wasserstrahlen
angeordnet.
[0011] Zur Erzeugung der Wasserstrahlen ist in das Innere des Kissens 12 eine Massageeinheit
eingebettet. Die Massageeinheit weist eine Zuleitung 24 auf, deren mit einer Steck-
und Schraubverbindung 26 versehenes Ende aus dem Kissen 12 ragt. An einen Endabschnitt
28 der Zuleitung 24 ist ein Verteiler 30 angeschlossen, der das Wasser zu den Austrittsdüsen
22 leitet. An den Verteiler 30 sind zwei Verteilerendstücke 32 angeschlossen, die
jeweils die Form eines hohlen Toruskörpers aufweisen, aus dem ein 90°-Abschnitt entfernt
wurde. Die Verteilerendstücke 32 erstrecken sich bis zu den Öffnungen 20 in der Kissenhülle
14 und ragen ein Stück weit aus ihnen heraus. In dieser herausragenden Partie sind
die Austrittsdüsen 22 angeordnet, die radial verlaufende und somit divergierende Bohrungen
in der Toruswand sind.
[0012] Alle Einzelteile der Massageeinheit (Zuleitung 24, Verteiler 30, Verteilerendstücke
32) sind aus Polyvinylchlorid gefertigt. Polyvinylchlorid ist auch gegenüber Salzwasser,
das in vielen Badeeinrichtungen zur Anwendung kommt, widerstandsfähig. Bei der Herstellung
des Massagegeräts wird die Massageeinheit in die Kissenhülle 14 eingesetzt, welche
anschließend durch Polyurethanschaum gefüllt wird. Der die Füllung bildende Polyurethanschaum
verbindet sich mit der Massageeinheit an ihrer Oberfläche und fixiert diese somit
im Inneren des Kissens 12.
[0013] Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten:
[0014] Die Erfindung betrifft ein Massagegerät 10 für die Nackenmassage mittels Wasserstrahlen,
mit einer Zuleitung 24 für das Wasser, mit einem an die Zuleitung 24 angeschlossenen
Verteiler 30, mit mehreren, über den Verteiler 30 mit der Zuleitung 24 verbundenen
Austrittsdüsen 22 für den Austritt der Wasserstrahlen und mit einem kompressiblen
Kissen 12, das eine flexible Kissenhülle 14 mit einer Auflagefläche 16 für den Kopf
der zu behandelnden Person aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Verteiler
30 im Inneren des Kissens 12 aufgenommen ist und dass die Kissenhülle 14 mindestens
eine Öffnung 20 für den Austritt der Wasserstrahlen aufweist.
1. Massagegerät für die Nackenmassage mittels Wasserstrahlen, mit einer Zuleitung (24)
für das Wasser, mit einem an die Zuleitung (24) angeschlossenen Verteiler (30), mit
mehreren, über den Verteiler (30) mit der Zuleitung (24) verbundenen Austrittsdüsen
(22) für den Austritt der Wasserstrahlen und mit einem kompressiblen Kissen (12),
das eine flexible Kissenhülle (14) mit einer Auflagefläche (16) für den Kopf der zu
behandelnden Person aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteiler (30) im Inneren des Kissens (12) aufgenommen ist und dass die Kissenhülle
(14) mindestens eine Öffnung (20) für den Austritt der Wasserstrahlen aufweist.
2. Massagegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein in den Verteiler (30) mündender Endabschnitt (28) der Zuleitung (24) im Inneren
des Kissens (12) aufgenommen ist.
3. Massagegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an den Verteiler (24) zu den Kissenöffnungen (20) führende, die Austrittsdüsen (22)
aufweisende Verteilerendstücke (32) angeschlossen sind.
4. Massagegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilerendstücke (32) jeweils aus den Kissenöffnungen (20) ragen.
5. Massagegerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilerendstücke (32) jeweils die Form eines hohlen Torus oder Torusteils haben
und dass die Austrittsdüsen (22) radial durch die Toruswand verlaufende Bohrungen
sind.
6. Massagegerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen (12) eine den Verteiler (30) im Kisseninneren fixierende, kompressible
Füllung aufweist.
7. Massagegerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen (12) aus Polyurethan besteht.
8. Massagegerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen (12) an der Auflagefläche (16) eine Mulde (18) aufweist.
9. Massagegerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kissenhülle (14) an ihrer der Auflagefläche (16) abgewandten Rückseite mit Saugnäpfen
zum Befestigen an einer glatten Fläche versehen ist.
10. Badeeinrichtung mit einer Wanne und einem an der Wanne befestigten Massagegerät nach
einem der vorangehenden Ansprüche.
11. Badeeinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Massagegerät höhenverstellbar an der Wanne befestigt ist.
1. Massage device for neck massage by means of water jets, with a supply conduit (24)
for the water, with a distributor (30) attached to the supply conduit (24), with a
plurality of outlet nozzles (22) which are connected to the supply conduit (24) via
the distributor (30) and through which the water jets are discharged, and with a compressible
pad (12), which has a flexible pad cover (14) with a supporting surface (16) for the
head of the person to be treated, characterized in that the distributor (30) is accommodated in the interior of the pad (12), and in that the pad cover (14) has at least one opening (20) for discharge of the water jets.
2. Massage device according to Claim 1, characterized in that an end portion (28) of the supply conduit (24), opening into the distributor (30),
is accommodated in the interior of the pad (12).
3. Massage device according to Claim 1 or 2, characterized in that distributor endpieces (32), which lead to the pad openings (20) and which have the
outlet nozzles (22), are attached to the distributor (30).
4. Massage device according to Claim 3, characterized in that the distributor endpieces (32) each protrude from the pad openings (20).
5. Massage device according to Claim 3 or 4, characterized in that the distributor endpieces (32) each have the shape of a hollow torus or torus portion,
and in that the outlet nozzles (22) are bores that extend radially through the torus wall.
6. Massage device according to one of the preceding claims, characterized in that the pad (12) has a compressible filling that fixes the distributor (30) in the interior
of the pad.
7. Massage device according to one of the preceding claims, characterized in that the pad (12) is made of polyurethane.
8. Massage device according to one of the preceding claims, characterized in that the pad (12) has a depression (18) on the supporting surface (16).
9. Massage device according to one of the preceding claims, characterized in that the pad cover (14), on its reverse face directed away from the supporting surface
(16), is provided with suction cups for securing to a smooth surface.
10. Bathing arrangement with a tub and with a massage device according to one of the preceding
claims secured on the tub.
11. Bathing arrangement according to Claim 10, characterized in that the massage device is secured on the tub in such a way as to be adjustable in height.
1. Appareil de massage pour le massage du cou au moyen de jets d'eau, comprenant une
conduite d'alimentation (24) pour l'eau, avec un distributeur (30) raccordé à la conduite
d'alimentation (24), avec plusieurs buses de sortie (22) connectées par le biais du
distributeur (30) à la conduite d'alimentation (24) pour la sortie des jets d'eau
et avec un coussin compressible (12), qui présente une enveloppe de coussin flexible
(14) avec une surface d'appui (16) pour la tête du patient, caractérisé en ce que le distributeur (30) est reçu à l'intérieur du coussin (12) et en ce que l'enveloppe du coussin (14) présente au moins une ouverture (20) pour la sortie des
jets d'eau.
2. Appareil de massage selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une portion d'extrémité (28) de la conduite d'alimentation (24) débouchant dans le
distributeur (30) est reçue à l'intérieur du coussin (12).
3. Appareil de massage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que des embouts de distributeur (32) présentant les buses de sortie (22) et conduisant
aux ouvertures du coussin (20) sont raccordés au distributeur (30).
4. Appareil de massage selon la revendication 3, caractérisé en ce que les embouts de distributeur (32) dépassent à chaque fois hors des ouvertures du coussin
(20).
5. Appareil de massage selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que les embouts de distributeur (32) ont à chaque fois la forme d'un tore creux ou d'une
partie de tore et en ce que les buses de sortie (22) sont des alésages s'étendant radialement à travers la paroi
du tore.
6. Appareil de massage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le coussin (12) présente un garnissage compressible fixant le distributeur (30) à
l'intérieur du coussin.
7. Appareil de massage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le coussin (12) se compose de polyuréthanne.
8. Appareil de massage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le coussin (12) présente un creux (18) sur la surface d'appui (16).
9. Appareil de massage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'enveloppe de coussin (14) est pourvue, sur son côté arrière opposé à la surface
d'appui (16), de ventouses pour la fixation à une surface lisse.
10. Système pour le bain comprenant une baignoire et un appareil de massage fixé sur la
baignoire selon l'une quelconque des revendications précédentes.
11. Système pour le bain selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'appareil de massage est fixé de manière réglable en hauteur sur la baignoire.


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