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<ep-patent-document id="EP08169470B1" file="EP08169470NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2065022" kind="B1" date-publ="20100421" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2065022</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100421</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08169470.5</B210><B220><date>20081120</date></B220><B240><B241><date>20090911</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102007058129</B310><B320><date>20071130</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100421</date><bnum>201016</bnum></B405><B430><date>20090603</date><bnum>200923</bnum></B430><B450><date>20100421</date><bnum>201016</bnum></B450><B452EP><date>20091218</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A61H   9/00        20060101AFI20090310BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Massagegerät</B542><B541>en</B541><B542>Massage device</B542><B541>fr</B541><B542>Appareil de massage</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 219 280</text></B561><B561><text>DE-B3- 10 348 614</text></B561><B561><text>DE-U1- 8 806 804</text></B561><B561><text>JP-A- 1 046 460</text></B561><B561><text>US-B1- 6 186 964</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Herbert, Roland</snm><adr><str>In der Tasch 2 d</str><city>76227, Karlsruhe</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Unbescheiden GmbH</snm><iid>01187260</iid><irf>A 55 711 EP</irf><adr><str>Ruhrstrasse 6</str><city>76532 Baden-Baden</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Reule, Hanspeter</snm><sfx>et al</sfx><iid>00133701</iid><adr><str>Wolf &amp; Lutz Patentanwälte 
Lessingstrasse 12</str><city>76530 Baden-Baden</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20090603</date><bnum>200923</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Massagegerät für die Nackenmassage mittels Wasserstrahlen gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Solche Massagegeräte für die Nackenmassage bzw. Zervikalmassage sind beispielsweise aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US6186964B1"><text>US 6 186 964 B1</text></patcit> und einer auf die <patcit id="pcit0002" dnum="DE8806804U1"><text>DE 88 06804 U1</text></patcit> zurückgehenden Vorbenutzung durch die Anmelderin bekannt. Sie finden breite Anwendung im Therapie- und Wellnessbereich und sind in der Regel an Badeeinrichtungen wie Badewannen oder Therapiebecken angeordnet und mit ihrer Zuleitung an eine Wasserleitung angeschlossen. Über die Zuleitung wird mit Druck beaufschlagtes Wasser in den Verteiler geleitet und gelangt vom Verteiler zu den Austrittsdüsen, aus denen Wasserstrahlen unter Entfaltung einer Massagewirkung auf den Nackenbereich der zu behandelnden Person geleitet wird. Zuleitung und Verteiler sind dabei sichtbar angeordnet, woraus ein wenig ansprechendes Design resultiert. Zudem sind die relativ harten Bauteile als Kopfstütze wenig tauglich, was einen Mangel an Bequemlichkeit nach sich zieht. Letzterer Mangel wurde bei bekannten Massagegeräten nur unzureichend dadurch behoben, dass auf dem Verteiler ein kleines Kissen als Kopfstütze angebracht wurde.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Massagegerät der eingangs genannten Art derart zu verbessern, dass es ein ansprechenderes Design erhält und zudem für den Nutzer bequemer ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Massagegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, dass aufgrund der Anordnung des Verteilers im Kissen die Wasser leitenden Bauteile für den Benutzer größtenteils unsichtbar sind, woraus ein verbessertes Design resultiert. Desweiteren ist der größte Teil der Oberfläche weich, so dass eine bequeme Ablage des Kopfs möglich ist und die Gefahr, an harten Bauteilen anzustoßen, minimiert wird. Die beiden genannten Vorteile sind dann besonders ausgeprägt, wenn auch ein in den Verteiler mündender Endabschnitt der Zuleitung im Inneren des Kissens aufgenommen ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zweckmäßig sind an den Verteiler zu den Kissenöffnungen führende, die Austrittsdüsen aufweisende Verteilerendstücke angeschlossen. Diese können ebenfalls vollständig im Kissen aufgenommen sein, ragen aber bevorzugt jeweils ein Stück weit aus den Kissenöffnungen heraus, um eine gute Verteilung der Wasserstrahlen zu ermöglichen. Die Verteilerendstücke haben zweckmäßig jeweils die Form eines hohlen Torus oder Torusteils, und die Austrittsdüsen sind radial durch die Toruswand verlaufende Bohrungen. Dadurch wird erreicht, dass die Wasserstrahlen divergieren.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das Kissen weist vorteilhaft eine den Verteiler im Kisseninneren fixierende, kompressible Füllung auf. Dadurch werden zwei Vorteile erzielt: zum einen kann das Kissen weich ausgebildet werden, was die Bequemlichkeit für den Benutzer erhöht. Zum anderen ist durch die Fixierung des Verteilers die Lage der aus Zuleitung, Verteiler und Verteilerendstücken bestehenden Massageeinheit in Bezug zu den Öffnungen in der Kissenhülle eindeutig festgelegt. Vorteilhaft besteht das Kissen aus Polyurethan. Eine Füllung aus geschäumtem Polyurethan verbindet sich klebend mit dem Verteiler an dessen Oberfläche und fixiert den Verteiler. Das Kissen weist zudem zweckmäßig an der Auflagefläche eine Mulde auf, die es dem Benutzer erleichtert, seinen Kopf und Nacken in Bezug auf die Austrittsdüsen zu positionieren.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Eine Befestigung des Massagegeräts an einer Badewanne kann dadurch erfolgen, dass die Kissenhülle an ihrer der Auflagefläche abgewandten Rückseite mit Saugnäpfen zum Befestigen an einer glatten Fläche versehen ist. Es ist jedoch auch möglich, das Massagegerät aufwendiger, dafür aber zuverlässiger mittels eines Gestänges an der Wanne zu befestigen. Die Befestigung kann zudem höhenverstellbar sein, um das Massagegerät für Personen unterschiedlicher Größen herrichten zu können.</p>
<p id="p0009" num="0009">Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>ein Massagegerät in perspektivischer Ansicht und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>das Massagegerät gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit durchsichtig gezeichnetem Kissen.</dd>
</dl></p>
<p id="p0010" num="0010">Das in der Zeichnung dargestellte Massagegerät 10 für die Zervikalmassage mittels Wasserstrahlen weist ein Kissen 12 mit einer flexiblen Kissenhülle 14 aus gespritztem Polyurethan auf. Die Kissenhülle 14 weist eine Auflagefläche 16 für den Kopf der zu behandelnden Person auf, die sich über einer Mulde 18 des Kissens 12 erstreckt. In zwei Öffnungen 20 der Kissenhülle 14 sind Austrittsdüsen 22 für die Wasserstrahlen angeordnet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Zur Erzeugung der Wasserstrahlen ist in das Innere des Kissens 12 eine Massageeinheit eingebettet. Die Massageeinheit weist eine Zuleitung 24 auf, deren mit einer Steck- und Schraubverbindung 26 versehenes Ende aus dem Kissen 12 ragt. An einen Endabschnitt 28 der Zuleitung 24 ist ein Verteiler 30 angeschlossen, der das Wasser zu den Austrittsdüsen 22 leitet. An den Verteiler 30 sind zwei Verteilerendstücke 32 angeschlossen, die jeweils die Form eines hohlen Toruskörpers aufweisen, aus dem ein 90°-Abschnitt<!-- EPO <DP n="4"> --> entfernt wurde. Die Verteilerendstücke 32 erstrecken sich bis zu den Öffnungen 20 in der Kissenhülle 14 und ragen ein Stück weit aus ihnen heraus. In dieser herausragenden Partie sind die Austrittsdüsen 22 angeordnet, die radial verlaufende und somit divergierende Bohrungen in der Toruswand sind.</p>
<p id="p0012" num="0012">Alle Einzelteile der Massageeinheit (Zuleitung 24, Verteiler 30, Verteilerendstücke 32) sind aus Polyvinylchlorid gefertigt. Polyvinylchlorid ist auch gegenüber Salzwasser, das in vielen Badeeinrichtungen zur Anwendung kommt, widerstandsfähig. Bei der Herstellung des Massagegeräts wird die Massageeinheit in die Kissenhülle 14 eingesetzt, welche anschließend durch Polyurethanschaum gefüllt wird. Der die Füllung bildende Polyurethanschaum verbindet sich mit der Massageeinheit an ihrer Oberfläche und fixiert diese somit im Inneren des Kissens 12.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten:</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung betrifft ein Massagegerät 10 für die Nackenmassage mittels Wasserstrahlen, mit einer Zuleitung 24 für das Wasser, mit einem an die Zuleitung 24 angeschlossenen Verteiler 30, mit mehreren, über den Verteiler 30 mit der Zuleitung 24 verbundenen Austrittsdüsen 22 für den Austritt der Wasserstrahlen und mit einem kompressiblen Kissen 12, das eine flexible Kissenhülle 14 mit einer Auflagefläche 16 für den Kopf der zu behandelnden Person aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Verteiler 30 im Inneren des Kissens 12 aufgenommen ist und dass die Kissenhülle 14 mindestens eine Öffnung 20 für den Austritt der Wasserstrahlen aufweist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Massagegerät für die Nackenmassage mittels Wasserstrahlen, mit einer Zuleitung (24) für das Wasser, mit einem an die Zuleitung (24) angeschlossenen Verteiler (30), mit mehreren, über den Verteiler (30) mit der Zuleitung (24) verbundenen Austrittsdüsen (22) für den Austritt der Wasserstrahlen und mit einem kompressiblen Kissen (12), das eine flexible Kissenhülle (14) mit einer Auflagefläche (16) für den Kopf der zu behandelnden Person aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verteiler (30) im Inneren des Kissens (12) aufgenommen ist und dass die Kissenhülle (14) mindestens eine Öffnung (20) für den Austritt der Wasserstrahlen aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Massagegerät nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein in den Verteiler (30) mündender Endabschnitt (28) der Zuleitung (24) im Inneren des Kissens (12) aufgenommen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Massagegerät nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an den Verteiler (24) zu den Kissenöffnungen (20) führende, die Austrittsdüsen (22) aufweisende Verteilerendstücke (32) angeschlossen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Massagegerät nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verteilerendstücke (32) jeweils aus den Kissenöffnungen (20) ragen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Massagegerät nach Anspruch 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verteilerendstücke (32) jeweils die Form eines hohlen Torus oder Torusteils haben und dass die Austrittsdüsen (22) radial durch die Toruswand verlaufende Bohrungen sind.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Massagegerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Kissen (12) eine den Verteiler (30) im Kisseninneren fixierende, kompressible Füllung aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Massagegerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Kissen (12) aus Polyurethan besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Massagegerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Kissen (12) an der Auflagefläche (16) eine Mulde (18) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Massagegerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kissenhülle (14) an ihrer der Auflagefläche (16) abgewandten Rückseite mit Saugnäpfen zum Befestigen an einer glatten Fläche versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Badeeinrichtung mit einer Wanne und einem an der Wanne befestigten Massagegerät nach einem der vorangehenden Ansprüche.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Badeeinrichtung nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Massagegerät höhenverstellbar an der Wanne befestigt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Massage device for neck massage by means of water jets, with a supply conduit (24) for the water, with a distributor (30) attached to the supply conduit (24), with a plurality of outlet nozzles (22) which are connected to the supply conduit (24) via the distributor (30) and through which the water jets are discharged, and with a compressible pad (12), which has a flexible pad cover (14) with a supporting surface (16) for the head of the person to be treated, <b>characterized in that</b> the distributor (30) is accommodated in the interior of the pad (12), and <b>in that</b> the pad cover (14) has at least one opening (20) for discharge of the water jets.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Massage device according to Claim 1, <b>characterized in that</b> an end portion (28) of the supply conduit (24), opening into the distributor (30), is accommodated in the interior of the pad (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Massage device according to Claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> distributor endpieces (32), which lead to the pad openings (20) and which have the outlet nozzles (22), are attached to the distributor (30).<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Massage device according to Claim 3, <b>characterized in that</b> the distributor endpieces (32) each protrude from the pad openings (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Massage device according to Claim 3 or 4, <b>characterized in that</b> the distributor endpieces (32) each have the shape of a hollow torus or torus portion, and <b>in that</b> the outlet nozzles (22) are bores that extend radially through the torus wall.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Massage device according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the pad (12) has a compressible filling that fixes the distributor (30) in the interior of the pad.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Massage device according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the pad (12) is made of polyurethane.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Massage device according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the pad (12) has a depression (18) on the supporting surface (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Massage device according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the pad cover (14), on its reverse face directed away from the supporting surface (16), is provided with suction cups for securing to a smooth surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Bathing arrangement with a tub and with a massage device according to one of the preceding claims secured on the tub.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Bathing arrangement according to Claim 10, <b>characterized in that</b> the massage device is secured on the tub in such a way as to be adjustable in height.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Appareil de massage pour le massage du cou au moyen de jets d'eau, comprenant une conduite d'alimentation (24) pour l'eau, avec un distributeur (30) raccordé à la conduite d'alimentation (24), avec plusieurs buses de sortie (22) connectées par le biais du distributeur (30) à la conduite d'alimentation (24) pour la sortie des jets d'eau et avec un coussin compressible (12), qui présente une enveloppe de coussin flexible (14) avec une surface d'appui (16) pour la tête du patient, <b>caractérisé en ce que</b> le distributeur (30) est reçu à l'intérieur du coussin (12) et <b>en ce que</b> l'enveloppe du coussin (14) présente au moins une ouverture (20) pour la sortie des jets d'eau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Appareil de massage selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce qu'</b>une portion d'extrémité (28) de la conduite d'alimentation (24) débouchant dans le distributeur (30) est reçue à l'intérieur du coussin (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Appareil de massage selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> des embouts de distributeur (32) présentant les buses de sortie (22) et conduisant aux ouvertures du coussin (20) sont raccordés au distributeur (30).<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Appareil de massage selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> les embouts de distributeur (32) dépassent à chaque fois hors des ouvertures du coussin (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Appareil de massage selon la revendication 3 ou 4, <b>caractérisé en ce que</b> les embouts de distributeur (32) ont à chaque fois la forme d'un tore creux ou d'une partie de tore et <b>en ce que</b> les buses de sortie (22) sont des alésages s'étendant radialement à travers la paroi du tore.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Appareil de massage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le coussin (12) présente un garnissage compressible fixant le distributeur (30) à l'intérieur du coussin.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Appareil de massage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le coussin (12) se compose de polyuréthanne.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Appareil de massage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le coussin (12) présente un creux (18) sur la surface d'appui (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Appareil de massage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'enveloppe de coussin (14) est pourvue, sur son côté arrière opposé à la surface d'appui (16), de ventouses pour la fixation à une surface lisse.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Système pour le bain comprenant une baignoire et un appareil de massage fixé sur la baignoire selon l'une quelconque des revendications précédentes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Système pour le bain selon la revendication 10, <b>caractérisé en ce que</b> l'appareil de massage est fixé de manière réglable en hauteur sur la baignoire.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="160" he="144" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="164" he="137" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US6186964B1"><document-id><country>US</country><doc-number>6186964</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE8806804U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>8806804</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
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</ep-patent-document>
