(19)
(11) EP 2 065 546 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.05.2010  Patentblatt  2010/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.06.2009  Patentblatt  2009/23

(21) Anmeldenummer: 08020799.6

(22) Anmeldetag:  30.11.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 5/02(2006.01)
E05D 7/04(2006.01)
E05D 5/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 30.11.2007 DE 102007058130

(71) Anmelder: Kunz, Bernhard
77972 Mahlberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Wüstefeld, Regine Marie 
Patentanwältin Hintere Grabenstrasse 26
72070 Tübingen
72070 Tübingen (DE)

   


(54) Scharnierbeschlag zur schwenkbaren Befestigung des Rahmens eines Fensterladens


(57) Die Erfindung betrifft einen Scharnierbeschlag zur schwenkbaren Befestigung des Rahmens (7) eines Fensterladens (1), der über wenigstens eine eine Gehrung (17) aufweisende Eckverbindung verfügt, an einem Gegenbeschlag, mit wenigstens einer Führungsplatte (27), die zwischen einer Frontseite eines der Rahmenabschnitte (11, 13) des Fensterladens (1) und einer Abdeckplatte (29) einklemmbar ist, welche entlang dem Rahmenabschnitt (11) verschiebbar und durch Formschluß an der Frontseite des Rahmenabschnittes (11) befestigbar ist. Die Abdeckplatte (29) ist mit einem Befestigungselement (21) verbindbar, das aus einem Dorn (25) und einer Basis (23) gebildet ist. Die Basis (23) des Befestigungselements (21) verläuft insgesamt innerhalb einer entlang der Frontseite des Rahmenabschnittes (11) ausgebildeten Führung (19), welche die Basis vollständig aufnimmt, wobei die Führung über ihre gesamte Länge eine Öffnung aufweist, die den Dorn (25) aufnimmt und aus welcher dieser nach außen ragt.







Recherchenbericht