STAUVERSCHLUSS FÜR FLÜSSIGKEITSFÜHRENDE ROHRE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stauverschluss für flüssigkeitsführende Rohre gemäß den oberbegrifflichen Merkmalen des Anspruches 1, wie aus der US-A-2,071,160 bekannt.

[0002] Wasser, insbesondere Trinkwasser muss ein hohes Maß an Reinheit aufweisen, um als für den menschlichen Gebrauch geeignet beurteilt zu werden. Zudem dürfen v.a. im Trinkwasser keine krankheitsverursachenden Keime oder sonstige störenden Verunreinigungen enthalten sein Dies ist eine Anforderung, die bei einem Ölabscheider gemäß der US-A-2,071,160 nicht erfüllt sein muss. Eine hygienische und sichere Trinkwasserversorgung ist ein entscheidender Beitrag zur Gesundheit und Seuchenvermeidung. Das Wasser wird meistens als Grundwasser aus Brunnen und Quellen gewonnen, Zusätzlich kann auch Oberflächenwasser oder Flusswasser aus Brunnen in Gewässernähe zu Trinkwasser aufbereitet werden.

[0003] Der Transport zum Verbraucher erfolgt durch ein Wasserverteilungssystem, bestehend aus Behältern, Pumpen und Leistungen. Zur Sammlung und zwischenspeicherung des gewonnenen Wassers werden je nach Lage unterschiedliche Arten von Wasserspeichern eingesetzt. Die Wasserspeicher verfügen in der Regel über einen oder mehrere Wasserzuläufe, ein Sammelbecken und zumindest einen Ablauf in nachgeordnete Becken, Pumpstationen oder das Rohrleitungsnetz. Als Zuläufe dienen meistens offene Rohre aus den Quellfassungen oder Abschlussbauwerken der Brunnen.

[0004] Aufgrund der offenen Bauweise vieler Trinkwassergewinnungsanlagen konnte vermehrt beobachtet werden, dass Kleinstlebewesen wie Insekten oder kleinere Amphibien in die Rohr bzw. Schachtsysteme eindringen, um die geschützte Umgebung zur Überwinterung oder zur Elablage zu nutzen. Diese Lebewesen verursachen nicht selten Verunreinigung des Wassers und machen es ggf, ungenießbar. Eine Entfernung der Lebewesen aus den besiedelten Rohren kann nur durch aufwendige mechanische Reinigung, Begasung und Spülung des gesamten Systems realisiert werden.

[0005] Als Abschluss an Rohren, zumeist an Abflussrohren, sind Siphons (vgl. FR-A-390 535) oder siphonähnliche Vorrichtungen bekannt, die als einfaches, U-förmiges Rohr ausgebildet sind und vornehmlich den Austritt von Gasen aus der Kanalisation verhindern sollen. Die DE 199 04 883 zeigt einen kastenförmigen Überlauf, insbesondere für Regenwasserzisternen, mit einem Siphon, der über Klappen verfügt, die bei Wasserhochstand den Zulauf verschließen.

[0006] Nachteil der bekannten Systeme ist, dass zur Reinigung oder Inspektion der Rohrleitungen die entsprechenden Vorrichtungen vollständig entfernt werden müssen. Hierzu ist neben einer besonders aufwändigen, zeit- und kostenintensiven Demontage der Anlage nicht selten auch die vorübergehende Stilliegung der gesamten Wasserleitung, verbunden mit einer Beeinträchtigung der daran angeschlossenen Trinkwasserversorgung, notwendig.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zum hygienisch sicheren Verschluss einer Rohrleitung zu schaffen, die im Bedarfsfall einen schnellen und einfachen Zugang zur Rohrleitung ermöglicht, insbesondere ein schnelles Entnehmen und sicheres Wiedereinsetzen der Stauflächen erlaubt.

[0008] Die Aufgabe wird mit einem Stauverschluss für Rohrleitungen mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0009] Der erfindungsgemäße Stauverschluss eignet sich für flüssigkeitsführende Rohre und ist insbesondere für die Verwendung an Trinkwasserrohren vorgesehen. Der Stauverschluss verfügt über ein ein freies Rohrende umschließendes Gehäuse und umfasst wenigstens zwei im Gehäuse angeordnete Stauflächen, Das Gehäuse kann dabei verschiedene, beispielsweise auf den Einbauort und die dort vorliegenden Raumverhältnisse angepasste Formen aufweisen. Denkbar sind beispielsweise kasten- oder tonnenförmige Ausgestaltungen des Gehäuses. Das Rohrende kann beispielsweise in einen Wasserspeicher oder eine Brunnenstube münden oder den Auslauf einer Quellfassung bilden, Im Gehäuse ist dabei eine erste, vom Rohrende beabstandete Staufläche sowie eine nachgeordnete, von der ersten Staufläche beabstandete, zweite Staufläche vorgesehen. Bei diessem Stauverschluss ist die erste Staufläche unterspülbar und die zweite Staufläche überspülbar im Gehäuse angeordnet Mit dieser Anordnung der zweiten Staufläche wird erreicht, dass die aus einer Rohrleitung austretende oder in eine Leitung einfließende Flüssigkeit im Gehäuse bis zum Erreichen der Überlauf- oder Oberkante aufgestaut wird. Die erste Staufläche ragt soweit in die aufgestaute Flüssigkeit hinein, dass die Rohrleitung luftdicht abgeschlossen wird und dadurch rohrbesiedelnden Schadorganismen auf wirkungsvolle und einfache Weise der Zugang zum Rohrleitungssystem verwehrt ist. Da die Stauflächen unter- bzw. überspülbar ausgebildet sind, wird ein kontinuierlicher und unterbrechungsfreier Flüssigkeitsstrom sichergestellt.

[0010] Die Erfindung sieht vor, dass beide Stauflächen verschiebbar im Gehäuse angeordnet ist. Eine entsprechende Anordnung erweist sich besonders bei der Wartung oder Inspektion des Leistungssystems als vorteilhaft, da der Zugang zum zu inspizierenden Rohr durch einfaches Verschieben der Stauflächen erreicht werden kann. Eine aufwändige, zeit- und kostenintensive Demontage der gesamten Vorrichtung, mit ggf, notwendiger Absperrung der Leitung, wird ebenfalls überflüssig, da die Flüssigkeit während der Arbeiten am Rohrsystem weiter aus- bzw. einströmen kann. Um ein möglichst leichtgängiges Verschieben zu erreichen, sind in den seitlichen Gehäusewänden Führungen für die Stauflächen vorgesehen. Zudem dient eine weitere, bodenseitig eingebrachte, horizontal verlaufende Nut im Gehäuse zur Aufnahme und Stützung der zweiten Staufläche.

[0011] In bevorzugter Ausführung ist vorgesehen, die zweite Staufläche als Rahmen auszubilden. Da diese Staufläche tiefer im Gehäuse angeordnet ist als die erste Staufläche, bietet die Ausführung als Rahmen beim Verschieben der Staufläche zum einen eine Eingriffmöglichkeit für das einfachere Bewegen der Staufläche, zum anderen stabilisiert die rahmenartige Ausführung der Staufläche diese zusätzlich und macht sie damit widerstandsfähiger gegen den Druck der gestauten Flüssigkeit.

[0012] Vorteilhafterweise weist wenigstens die erste Staufläche einen Griff auf. Dieser dient beim Verschieben der Staufläche als Angriffspunkt für die leichtere Betätigung bzw, Bewegung der Staufläche, Der Griff ist dabei bevorzugt an der oberen, abgekröpften Seite angeordnet, die mit der Oberseite des Gehäuses "insektendicht" abschließt,

[0013] Als besonders empfehlenswert wird angesehen, wenn das Gehäuse und die Stauflächen aus lebensmittelgeeigneten Werkstoffen bestehen. Dabei können insbesondere entsprechend zugelassene Kunststoffe, nichtrostender (V2A- oder V4A-) Stahl oder sonstige, geeignet erscheinende Legierungen oder Werkstoffe Verwendung finden, Vorteilhaft an der genannten Ausführungsform ist die sich daraus ergebende Eignung der Vorrichtung für die Verwendung im Lebensmittelbereich, speziell an Trinkwasserleitungen.

[0014] Bevorzugt weist das Gehäuse einen auf ein Rohrende aufsteckbaren Stutzen auf. Dieser Stutzen ermöglicht das einfache Aufstecken oder Aufschieben des Gehäuses auf die entsprechende Rohrleitung. Bei Wahl einer geeigneten Passung, beispielsweise einer Spiel- oder Übermaßpassung, werden zusätzliche Verbindungs- oder Befestigungsmittel überflüssig.

[0015] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass der Stutzen lösbar mit dem Rohrende verbunden ist. Die lösbare Verbindung kann über die Verwendung einer Schelle, einer Muffe, wie beispielsweise einer Stemm-, Raster- oder Steckmuffe, einer Manschette oder eines Flansches hergestellt werden. Der Vorteil einer lösbaren Verbindung zwischen Gehäuse und Rohrende besteht darin, dass die gesamte Vorrichtung besonders einfach montiert bzw. demontiert werden kann, zumeist sogar ohne Unterbrechung des Flüssigkeitsstromes.

[0016] Des weiteren können auf diese Art und Weise stabile Verbindungen zwischen Werkstoffen erreicht werden, die sich nicht oder nur schwer verschweißen oder auf sonstige Art dauerhaft verbinden lassen, wie dies beispielsweise bei der Verwendung eines Stahlgehäuses an einem Kunststoffrohr der Fall sein kann. Zusätzlich kann durch Einlegen einer Dichtung zwischen den Verbindungselementen und dem Gehäuse bzw. Rohrende, die Dichtheit der Verbindung weiter verbessert werden.

[0017] Eine andere, empfehlenswerte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht vor, das Gehäuse und das davon umschlossene Rohrende unlösbar zu verbinden. Die unlösbare Verbindung kann dabei insbesondere durch Verschweißen, Verlöten, Verpressen oder Verkleben erzeugt werden. Eine derartige Verbindung bietet sich vor allem dann an, wenn Gehäuse und Rohrende des flüssigkeitsführenden Rohrs aus Materialien bestehen, die mit den entsprechenden Techniken fügbar sind und zudem ein dauerhafter Einbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgesehen ist.

[0018] Weitere Vorteile, Merkmale und Besonderheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter, jedoch nicht beschränkender Ausführungsformen der Erfindung anhand der schematischen und nicht maßstabsgetreuen Zeichnung. Es zeigt:

Fig. 1

eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Stauverschlusses in Perspektivdarstellung;

Fig. 2

eine Draufsicht,

Fig. 3

eine Seitenansicht und

Fig. 4

eine Rückansicht des erfindungsgemäßen Stauverschlusses.

[0019] Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform eines einen Stauverschluss 30 bildenden Gehäuses 10 mit zwei darin einsetzbaren Stauwänden 11, 12 in Perspektivansicht. Die Stauwände 11, 12 sind in Fig. 1 im verschobenen Zustand dargestellt und befinden sich außerhalb des Gehäuses 10. Das Gehäuse 10 ist im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 kastenförmig ausgebildet. Die Deckenfläche 13 des Gehäuses 10 erstreckt sich nur bis zur Mitte des Gehäuses 10. Die Rückwand 14 des Gehäuses 10 weist eine Ausnehmung 15 auf, an der ein umlaufender Stutzen 16 angebracht ist. Über diesen Stutzen 16 kann das Gehäuse 10 auf ein Rohrende (nicht dargestellt) aufgeschoben und daran befestigt werden. Die Ausnehmung 15 ist in der oberen Hälfte der Rückwand 14 des Gehäuses 10 eingebracht, so dass sich Flüssigkeit, die aus dem Rohr (nicht dargestellt) austritt, in das Gehäuse 10 ergießen kann. Die Seitenwände 17, 18 des Gehäuses 10 weisen zwei schlitzförmige, sich vertikal über die Seitenwände 17, 18 erstreckende Führungen 20, 21 auf, in denen die Stauflächen 11, 12 aufgenommen werden. Zusätzlich zu diesen Führungen 20, 21 verfügt das Gehäuse 10 über eine weitere, bodenseitig eingebrachte, horizontalverlaufende Nut 22, die zur Aufnahme und Stützung der zweiten Staufläche 12 dient.

[0020] Die erste Staufläche 11 erstreckt sich im Betriebszustand des Stauverschlusses 30 von der Deckenfläche 13 des Gehäuses 10 her über mehr als drei Viertel der Gehäusehöhe in das Gehäuse 10 hinein. Die zweite Staufläche 12, die der ersten Staufläche 11 nachgeordnet in das Gehäuse 10 eingeführt wird, erstreckt sich vom Boden 19 des Gehäuses 10 her über mehr als ein Drittel der Gehäusehöhe in dieses hinein. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 weist die erste Staufläche 11 einen gekröpften, leistenartigen Bereich 23 auf, der auf der Deckenfläche 13 des Gehäuses 10 aufliegt. Am gekröpften, leistenartigen Bereich 23 ist ein Griff 24 angeordnet, der das Verschieben der ersten Staufläche 11 erleichtert. Anstelle des Griffes 24 könnten, zum Erleichtern des Verschiebens, Ausnehmungen im gekröpften, leistenartigen Bereich 23 für den Eingriff mit Werkzeugen oder den Händen eingebracht werden. Die zweite Staufläche 12 ist im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 als Rahmen ausgebildet, dessen obere Querleiste 25 als Griff für die Entnahme der Staufläche dient. Wie sich aus Fig. 1 entnehmen lässt, ist das flüssigkeitsführende Rohr bereits nach der Entnahme der ersten Staufläche 11 gut für Reinigungs-, Wartungs- und Inspektionsmaßnahmen zugänglich. Nach Entfernung der zweiten Staufläche 12 besteht kein Hindernis mehr, wodurch auch die Einführung von größeren Gerätschaften, wie beispielsweise Rohrreinigungs- und Inspektionsrobotern, problemlos möglich wird.

[0021] In Fig. 2 ist die Draufsicht des erfindungsgemäßen Stauverschlusses 30 dargestellt. Dabei wurde die erste, dem Rohrende nächstliegendste Staufläche 11 entfernt. Auch das Ausführungsbeispiel der Fig. 2 weist zwei Führungen 20, 21 für die Stauflächen 11, 12 in den Seitenflächen 17, 18 des kastenförmigen Gehäuses 10 und eine mit einem Stutzen 16 versehene Ausnehmung 15 in der Rückwand 14 des Gehäuses 10 auf. Der Stutzen 16 durchdringt die Rückwand 14 und ragt in das Gehäuse 10 hinein. Durch diese Anordnung des Stutzens 16 kann sich die Flüssigkeit aus dem Rohr gleichmäßiger in das Gehäuse 10 ergießen. Der Stutzen 16 kann auch verwendet werden, um das Gehäuse 10 direkt auf ein zu umschließendes Rohrende aufzustecken. Darüber hinaus kann der Stutzen 16 auch zur Aufnahme von Befestigungselementen, wie beispielsweise einer Schelle, Manschette oder Muffe, verwendet werden. Soll eine dauerhafte und weitestgehend unlösbare Verbindung zwischen Gehäuse 10 und Rohrende erreicht werden, kann der Stutzen 16 nach dem Aufstecken auf das Rohrende mit diesem verschweißt, verlötet oder verklebt werden. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 wurde nur die zweite Staufläche 12 in das Gehäuse 10 eingesetzt und bildet dessen Abschluss. In der gezeigten Ausführung ist die zweite Staufläche 12 rahmenförmig ausgebildet und so bemaßt, dass die obere Querleiste 25 des Rahmens bündig mit der Deckenfläche 13 des Gehäuses 10 abschließt. Zur Entnahme der zweiten Staufläche 12 kann die obere Querleiste 25 des Rahmens ergriffen und die zweite Staufläche 12 anschließend aus dem Gehäuse 10 herausgezogen werden. Ein Verkanten wird dabei durch die Führung 20 in den Seitenwänden 17, 18 des Gehäuses 10 verhindert.

[0022] Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Stauverschlusses 30. In der Darstellung sind beide Stauflächen 11, 12 in das Gehäuse 10 eingesetzt. Hierbei ist gut erkennbar, dass die erste Staufläche 11 von der Deckenfläche 13 des Gehäuses 10 her in das Gehäuse 10 hineinragt und sich im Ausführungsbeispiel der Fig. 3 über mehr als drei Viertel der Gehäusehöhe erstreckt. Die erste Staufläche 11 ist im Bereich der Deckenfläche 13 des Gehäuses 10 abgekröpft und liegt mit diesem gekröpften, leistenartigen Bereich 23 auf der Deckenfläche 13 auf. Dadurch wird das Gehäuse 10 an dieser Stelle "insektendicht" abgeschlossen und die Eintauchtiefe der ersten Staufläche 11 in das Gehäuse 10 definiert. Der gleiche Effekt könnte durch eine entsprechende Verkürzung der Führung 21 erreicht werden.

[0023] Die zweite Staufläche 12, die ebenfalls in das Gehäuse 10 eingeschoben wurde, sitzt auf der Bodenfläche 19 des Gehäuses 10 auf, erstreckt sich von dort über mehr als ein Viertel der Gehäusehöhe in das Gehäuse 10 hinein und bildet so die maximale Stauhöhe für die Flüssigkeit im Gehäuse 10. Wird das Gehäuse 10 an ein flüssigkeitsführendes Rohr angeschlossen, auf ein Rohrende aufgesteckt oder über sonstige Befestigungsmittel daran lösbar oder dauerhaft befestigt, so befüllt die aus dem Rohr austretende Flüssigkeit das Gehäuse 10 bis zur Überlauf- oder Oberkante 26 der zweiten Staufläche 12, überströmt diese und fällt danach in das zu befüllende Gefäß, Speicherbecken oder ähnliche Sammelbehälter (nicht gezeigt).

[0024] Nach dem Einsetzen der ersten Staufläche 11 wird diese bis in das gestaute Wasser abgesenkt, verschließt dadurch den Austrittsbereich der Flüssigkeit und verhindert so das Eindringen von Lebewesen und/oder sonstigen Verunreinigungen in die Rohrleitung bzw. das Rohrleitungssystem. Wie in Fig. 3 durch Pfeile angedeutet, strömt die nachfließende Flüssigkeit unter der ersten Staufläche 11 hindurch und über die zweite Staufläche 12 hinweg und garantiert gleichzeitig durchgehend den luftdichten Verschluss eines Rohres, Wird der erfindungsgemäße Stauverschluss 30 an einer Abflussleitung bzw. einem Ausflussrohr beispielsweise eines Grossbehälters oder Sammelbeckens eingesetzt, kann sich die Flüssigkeit über die maximale Höhe der zweiten Staufläche 12 hinaus, bis zum tiefsten Punkt des Rohres aufstauen und dann über das Rohr abfließen bzw. abgesaugt, abgepumpt oder auf sonstige Weise gefördert werden, Die erste Staufläche 11 garantiert diesem Fall ebenfalls den Abschluss des freien Rohrquerschnittbereichs gegenüber der Umgebung und verhindert somit das Eintreten von unerwünschten Lebewesen oder sonstigen Organismen. Um das Fliessverhalten der austretenden Flüssigkeit zu verbessern, ragt der die Rückwand 14 des Gehäuses 10 durchdringende Stutzen 16 im Ausführungsbeispiel in das Gehäuse 10 hinein.

[0025] Zur Reinigung, Wartung oder Inspektion der Rohrleitung können beide Stauflächen 11 und 12 aus dem Gehäuse 10 entfernt werden. Hierzu werden die Stauflächen 11, 12 durch die Führungen 20, 21 in den Seitenwänden 17,18 des Gehäuses 10 geführt aus dem Gehäuse 10 herausgezogen und geben dadurch den Zugang zum Rohr frei. Um das Herausziehen zu erleichtern, verfügt die erste Staufläche 11 über einen Griff 24, der auf der gekröpften, leistenartigen Fläche 23 befestigt ist. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 3 ist die zweite Staufläche 12 als Rahmen ausgebildet, der die zweite Staufläche 12 und das Gehäuse 10 stabilisiert. Zusätzlich kann die obere Querleiste 25 des Rahmens als Griff für das Herausziehen der zweiten Staufläche 12 verwendet worden. Um das Unterströmen der zweiten Staufläche 12 zu verhindern, ist diese in eine im Boden 19 des Gehäuses 10 eingeschnittene Nut 22 eingesteckt.

[0026] Fig. 4 zeigt die Anordnung des ringförmigen Stutzens 18 in der von den Seitenflächen 17,18 und der Deckenfläche 13 eingefassten Rückwand 14 des Gehäuses 10. Die Rückwand 14 weist zur Anbringung des Stutzens 16 oder zum direkten Aufstecken des Gehäuses 10 auf ein Rohrende eine Ausnehmung 15 auf. Die Ausnehmung 15 wurde hierbei in der oberen Hälfte der Rückwand 14 des Gehäuses 10 eingeschnitten. Wird ein Stutzen 16 verwendet, was sich auch aus Stabilitätsgründen empfiehlt, kann dieser in die Ausnehmung 15 eingeklebt oder je nach verwendetem Material, mit der Rückwand 14 des Gehäuses 10 verschweißt werden. Die Länge des Stutzens 16 ist abhängig von der gewählten Verbindungsart zwischen dem Gehäuse 10 und einem Rohrende bzw. von der Art der Verbindungsmittel. Das Gehäuse 14 kann aus verschiedenen Materialien bestehen, wobei sich (lebensmittelgeeignete) Kunststoffe aufgrund des geringen Gewichts und der flexiblen Gestaltungsmöglichkeiten anbieten. Ebenfalls möglich und v.a. in sensiblen Bereich, wie beispielsweise der Trinkwasserversorgung bzw. -gewinnung, empfehlenswert ist die Verwendung von nichtrostendem Stahl (V2A oder V4A) oder Legierungen die über eine Genehmigung der Lebensmittelbehörden bzw. der Trinkwasserverordnung verfügen. Das Gehäuse 10 kann aus Elnzeiflächen (13, 14, 17, 18, 19) aufgebaut werden, die je nach Größe des benötigten Stauverschlusses 30 entweder im Voraus oder aber direkt am Einsatzort verbunden, insbesondere verklebt oder verschweißt werden. Darüber hinaus kann das Gehäuse 10 aus einem Vollmaterial ausgefräst oder ausgeschnitten werden. Das Gehäuse 10, der eventuell vorgesehene Stutzen 16 und die Stauflächen 11, 12 können aus dem gleichen oder aus kombinierbaren Materialien bestehen, Hierbei sollten allerdings die mechanischen und v.a. chemischen Wechselwirkungen zwischen den Werkstoffen selbst sowie zwischen den Werkstoffen und der Flüssigkeit berücksichtigt werden,

Bezugszeichenliste

[0027] 

10 =

Gehäuse

11 =

erste Staufläche

12 =

zweite Staufläche

13 =

Deckenfläche

14 =

Rückwand

15 =

Ausnehmung

16 =

Stutzen

17 =

Seitenwand

18 =

Seitenwand

19 =

Boden

20 =

Führung

21 =

Führung

22 =

Nut

23 =

gekröpfter, leistenartiger Bereich

24 =

Griff

25 =

Querleiste

26 =

Überlauf- oder Oberkante

30 =

Stauverschluss

Ansprüche

1. Stauverschluss (30) für flüssigkeitsführende Rohre, insbesondere Trinkwasserrohre, mit einem ein freies Rohrende umschliessenden Gehäuse (10) mit wenigstens zwei im Gehäuse (10) angeordneten Stauflächen (11, 12), wobei eine erste, vom Rohrende beabstandete und eine nachgeordnete, von der ersten Staufläche (11) beabstandete zweite Staufläche (12) vorgesehen ist, sowie die erste Staufläche (11) unterspülbar und die zweite Staufläche (12) überspülbar im Gehäuse (10) angeordnet ist, wobei
beide Stauflächen (11,12) verschiebbar im Gehäuse (10) angeordnet sind, und wobei Seitenwände (17,18) des Gehäuses (10) zwei, sich vertikal erstreckende Führungen (20, 21) aufweisen, in denen die Stauflächen (11, 12) aufgenommen werden dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen Schlitzförmig sind sowie zusätzlich zu den Führungen (20, 21) eine weitere, bodenseitig eingebrachte, horizontal verlaufende Nut (22) im Gehäuse (10) vorgesehen ist, die zur Aufnahme und Stützung der zweiten Staufläche (12) dient.

2. Stauverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Staufläche (12) als Rahmen ausgebildet ist,

3. Stauverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die erste Staufläche (11) einen Griff (24) aufweist.

4. Stauverschluss nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) und die Stauflächen (11, 12) aus lebensmittelgeelgneten Werkstoffen, insbesondere aus Kunststoff und/oder nichtrostendem Stahl gebildet sind.

5. Stauverschluss nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) einen auf das Rohrende aufsteckbaren Stutzen (16) aufweist.

6. Stauverschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (16) lösbar, insbesondere über eine Schelle, eine Muffe, eine Manschette oder einen Flansch, mit dem Rohrende verbunden ist.

7. Stauverschluss nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuses (10) mit dem Rohrende unlösbar verbunden, insbesondere verschweißt, verlötet oder verklebt ist.

Claims

1. Shut-off closure (30) for liquid-carrying pipes, in particular drinking water pipes, with a housing (10), that encloses a free end of the pipe and having at least two baffles (11, 12) arranged in the housing (10), wherein a first baffle (11), being spaced of the tube end, and a second baffle (12), being spaced downstream from the first baffle (11), are provided in the housing (10), such that liquid flows below the first baffle (11) and over the second baffle (12), wherein the baffles (11, 12) are arranged displaceable in the housing (10) and sidewalls (17, 18) of the housing (10) have two channels (20, 21) that extend vertically to receive the baffles (11, 12), characterized in that
the channels are slot-shaped and additionally to the channels (20, 21) a further slot (22) is provided at the bottom of the housing (10) in horizontal direction to receive and support the second baffle (12).

2. Shut-off closure of claim 1, characterized in that the second baffle (12) is formed as a frame.

3. Shut-off closure of claims 1 or 2, characterized in that at least the first baffle (11) has a handle (24).

4. Shut-off closure of any of claims 1 - 3, characterized in that the housing (10) and the baffles (11, 12) are made of food grade materials, in particular from plastic and/or stainless steel,

5. Shut-off closure of any of claims 1 4, characterized in that the housing (10) has a sleeve-connection (18) on the pipe end.

6. Shut-off closure of claim 5, characterized in that the sleeve-connection (16) is detachably connected to the pipe end, in particular on a collar, a sleeve, a collar or a flange.

7. Shut-off closure of any of claims 1 -5, characterized in that the housing (10) is non-detachably connected with the pipe end, in particular welded, soldered or adhesively bonded.

Revendications

1. Clapet de retenue (30) pour tuyaux de transport de liquides, en particulier tuyaux d'eau potable, avec un boîtier (10) entourant une extrémité libre du tuyau, avec au moins deux surfaces de retenue (11, 12) disposées dans le boîtier (10), une première surface de retenue (11) distante de l'extrémité du tuyau et une deuxième surface de retenue (12) en aval, à distance de la première surface de retenue (11), étant prévues, et la première surface de retenue (11) et la deuxième surface de retenue (12) étant disposées dans le boîtier (10) de façon que le liquide puisse s'écouler respectivement par-dessous et par-dessus, les deux surfaces de retenue (11, 12) étant disposées de manière à pouvoir coulisser dans le boîtier (10) et les parois latérales (17, 18) du boîtier (10) présentant deux guides (20, 21) qui s'étendent verticalement, dans lesquels les surfaces de retenue (11, 12) sont logées,
caractérisé en ce que les guides sont réalisés sous la forme de fentes et qu'en plus des guides (20, 21), une autre rainure (22) s'étendant horizontalement, ménagée côté fond, qui sert recevoir et soutenir la deuxième surface de retenue (12) est prévue dans le boîtier (10).

2. Clapet de retenue selon la revendication 1, caractérisé en ce que la deuxième surface de retenue (12) est réalisée sous la forme d'un cadre.

3. Clapet de retenue selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'au moins la première surface de retenue (11) présente une poignée (24).

4. Clapet de retenue selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le boîtier (10) et les surfaces de retenue (11, 12) sont formés de matériaux compatibles avec les produits alimentaires, en particulier de matière plastique et/ou d'acier inoxydable.

5. Clapet de retenue selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le boîtier (10) présente une tubulure (16) emboîtable sur l'extrémité de tuyau.

6. Clapet de retenue selon la revendication 5, caractérisé en ce que la tubulure (16) est reliée à l'extrémité de tuyau d'une manière détachable, en particulier au moyen d'un collier, d'un manchon, d'une manchette ou d'une bride.

7. Clapet de retenue selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le boîtier (10) est relié à l'extrémité de tuyau d'une manière indétachable, en particulier par soudage, brasage ou collage.

Zeichnung