Versenkbare Griffvorrichtung für eine Tür eines Hausgeräts und Hausgerät mit einer derartigen Griffvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine versenkbare Griffvorrichtung mit einer Griffstange und mit der Griffstange verbundene Stangenhalter. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Hausgerät mit einer derartigen Griffvorrichtung.

[0002] Bei Einbauherden und Backöfen sind Türen zum Verschließen einer Beschickungsöffnung eines Garraums bekannt, an welchen außenseitig ein Griff angeordnet ist. Diesbezüglich sind feststehende Griffe bekannt, welche über die Frontfläche der Tür dauerhaft überstehen. Daran können sich dann leicht Kleidungsstücke von Bedienpersonen verfangen oder man kann sich daran stoßen. Darüber hinaus ist eine derartige Ausgestaltung relativ bauraumintensiv.

[0003] Aus der DE 23 64 647 ist eine Backofentür bekannt, welche einen verschwenkbaren Türgriff aufweist. Dieser ist über eine Drehachse verschwenkbar und kann somit lediglich durch eine Schwenkbewegung nach außen geklappt werden oder versenkt werden. Für die Ermöglichung dieser Bewegung ist daher relativ viel Platz erforderlich und auch im versenkten Zustand ist relativ viel Bauraum für den Griff bereitzuhalten.

[0004] Aus der DE 38 38 917 A1 ist eine Verschlusseinrichtung für die Tür eines Heißluft-Dampfofens bekannt. Bei einer alternativen Ausführung ist vorgesehen, dass eine Griffvorrichtung für die Tür eine Griffstange und damit fest und unbeweglich verbundene Halter für diese Griffstange aufweist, wobei die Griffvorrichtung in linearer Bewegung in die Tür hinein geschoben oder aus dieser herausgezogen werden kann. Im eingeschobenen Zustand ist die Griffvorrichtung im Wesentlichen in der Tür versenkt. Auch für diese Ausgestaltung ist relativ viel Bauraum erforderlich. Darüber hinaus ist die Zugänglichkeit eingeschränkt, so dass die Herausnahme des eingesenkten Griffs nur sehr aufwändig und mühevoll erfolgen kann.

[0005] Die DE 1 761 643 U offenbart ein Nachrichtengerät mit einem versenkbaren Griff, insbesondere tragbares Rundfunkgerät.

[0006] Die US 3,431,586 offenbart eine versenkbare Handhabe mit einer I-förmigen Verbindung.

[0007] Die DE 1 198 963 A offenbart einen Klappgriff.

[0008] Die DE 93 19 198 U1 offenbart einen versenkbaren Traggriff für Koffer und Cases.

[0009] Die DE 200 06 943 U1 offenbart ein tragbares elektronisches Gerät, insbesondere Programmiergerät.

[0010] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine versenkbare Griffvorrichtung zu schaffen, welche einfach bedient werden kann und platzsparend ausgebildet werden kann.

[0011] Diese Aufgabe wird durch eine Griffvorrichtung, welche die Merkmale nach Anspruch 1 aufweist, gelöst. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Hausgerät, welches eine derartige Griffvorrichtung aufweist.

[0012] Eine versenkbare Griffvorrichtung umfasst eine Griffstange sowie mit der Griffstange verbundene Stangenhalter. Zumindest ein Stangenhalter ist relativ zur Griffstange bewegbar angeordnet und mit dieser mechanisch gekoppelt. Durch diese Ausgestaltung kann die Bewegungsflexibilität der gesamten Griffvorrichtung erhöht werden und darüber hinaus die Bautiefe der Griffvorrichtung insbesondere im versenkten Zustand wesentlich verringert werden. Dadurch kann auch erreicht werden, dass an dem Objekt, an dem die Griffvorrichtung angeordnet ist, ein wesentlich verminderter Bauraum für die Griffvorrichtung insbesondere im versenkten Zustand bereitgestellt werden muss.

[0013] Die Position des versenkten Zustands der Griffstange ist nur in einer Raumrichtung unterschiedlich und verschoben zur Position des ausgefahrenen Zustands der Griffstange. Durch diese Ausgestaltung wird quasi eine lineare Bewegung betreffend der beiden Endpositionen, zum einen der vollständig eingefahrene und zum anderen der vollständig ausgefahrenen Position, erreicht. Die Griffstange ist somit quasi lediglich linear verschoben. Auch in diesem Zusammenhang kann ermöglicht werden, dass der um die Griffvorrichtung herum erforderliche Raum für die Bewegbarkeit insbesondere der Griffstange und der Stangenhalter für deren Bewegbarkeit relativ gering gehalten werden muss, da keine großen Schwenkbewegungen der gesamten Griffvorrichtung erforderlich sind, um ein Ausfahren oder ein Versenken durchführen zu können.

[0014] In der Griffstange ist eine erste Koppelmechanik angeordnet, mittels welcher die relative Bewegbarkeit zumindest eines Stangenhalters zur Griffstange und/oder die relative Bewegbarkeit der Stangenhalter zueinander ausgebildet ist. Durch diese zumindest teilweise eingebettete Anbringung der Koppelmechanik in der Griffstange kann die Platzeinsparung nochmals erhöht werden, wodurch die kompakte und bauraumminimierende Ausgestaltung der Griffvorrichtung begünstigt wird. Darüber hinaus kann dadurch quasi auch eine geschützte Anordnung der Koppelmechanik ermöglicht werden, so dass Beschädigungen der Koppelmechanik verhindert werden können.

[0015] Die erste Koppelmechanik ist mit einer ersten Schubeinrichtung ausgebildet, welche mit einem ersten Stangenhalter verbunden und relativ dazu bewegbar ist. Insbesondere weist die erste Schubeinrichtung eine Schubstange auf, welche in Längsrichtung der Griffstange bewegbar ist. Sowohl im Hinblick auf die Anordnung und die Bewegungsflexibilität kann dadurch ein hocheffektives Funktionsprinzip der Griffvorrichtung ermöglicht werden, welches darüber hinaus auch relativ flachbauend ausgebildet werden kann.

[0016] Vorzugsweise ist die erste Schubeinrichtung über ein Drehlager mit dem ersten Stangenhalter verbunden. Die Bewegungsfreiheit der Komponenten zueinander kann dadurch gewährleistet werden, wodurch die Betätigung und Bewegungsfreiheit der Griffstange im Hinblick auf ein Herausfahren oder ein Versenken besonders effektiv ermöglicht wird. Die erste Koppelmechanik weist eine zweite Schubeinrichtung auf, welche mit der ersten Schubeinrichtung verbunden ist und relativ dazu bewegbar ist, und mit einem zweiten Stangenhalter verbunden und relativ dazu bewegbar ist. Insbesondere ist auch bei der zweiten Schubeinrichtung der ersten Koppelmechanik vorgesehen, dass diese eine Schubstange aufweist, welche in Längsrichtung der Griffstange bewegbar ist. Auch diesbezüglich kann die zweite Schubeinrichtung über ein Drehlager mit dem zweiten Stangenhalter verbunden sein.

[0017] Die erste und die zweite Schubeinrichtung der ersten Koppelmechanik sind über eine erste Zahnradvorrichtung gekoppelt. Vorzugsweise sind die Schubstangen über eine Zahnradvorrichtung gekoppelt.
Durch diese mechanische Ausgestaltung der ersten Koppelmechanik kann die Bewegung der Stangenhalter dahingehend synchronisiert werden, dass bei Betätigung der Griffvorrichtung zum Hereinfahren oder zum Herausfahren diese in der Mittellage gehalten werden. Auch bei einem außermittigen Drücken auf die Griffstange kann dadurch gewährleistet werden, dass sich die beiden Stangenhalter immer synchron zueinander bewegen.

[0018] Insbesondere weisen die beiden Schubeinrichtungen jeweils Verzahnungen auf, welche mit der Zahnradvorrichtung kämmen. Insbesondere sind die Verzahnungen der Schubeinrichtungen parallel zueinander angeordnet und kämmen vorzugsweise mit einem Zahnrad der Zahnradvorrichtung. Eine entsprechende Ausgestaltung kann vorzugsweise für die Schubeinrichtungen einer zweiten Koppelmechanik vorgesehen sein.

[0019] Vorzugsweise sind die Stangenhalter relativ zueinander bewegbar. In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass die Griffvorrichtung zumindest zwei Stangenhalter für die Griffstange aufweist, von denen zumindest einer relativ zum anderen Stangenhalter und auch relativ zur Griffstange bewegbar ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass beide Stangenhalter relativ zur Griffstange bewegbar sind und darüber hinaus auch relativ zueinander bewegbar sind. Die Bewegungsmöglichkeiten dieser Komponenten können dadurch nochmals wesentlich flexibilisiert werden und im Hinblick auf das Herausfahren und Versenken der Griffvorrichtung verbessert werden.

[0020] Vorzugsweise sind die Stangenhalter an den der Griffstange abgewandten Enden mit einer zweiten Koppelmechanik verbunden und relativ dazu bewegbar. Dadurch wird das ganze Funktionsprinzip nochmals verbessert und die Führung der Bewegung der einzelnen Komponenten stabilisiert. Nicht zuletzt kann auch die gesamte mechanische Stabilität der Griffvorrichtung durch diese weitere Koppelmechanik verbessert werden.

[0021] Vorzugsweise ist die zweite Koppelmechanik mit zwei Schubeinrichtungen ausgebildet, welche relativ zueinander bewegbar sind und jeweils mit einem Stangenhalter relativ dazu bewegbar verbunden sind.

[0022] Vorzugsweise sind die zwei Schubeinrichtungen der zweiten Koppelmechanik in Längsrichtung der Griffstange verschiebbar angeordnet. Insbesondere ist somit vorgesehen, dass die Schubeinrichtungen der beiden Koppelmechaniken in bestimmten Betriebsstellungen der Griffvorrichtung praktisch parallel zueinander angeordnet sind und die jeweiligen Schubstangen in parallelen Richtungen zueinander hin und her bewegt werden können. Insbesondere sind die beiden Schubeinrichtungen der zweiten Koppelmechanik, insbesondere deren Schubstangen, über eine zweite Zahnradvorrichtung gekoppelt. Auch dadurch kann die Bewegung geführt und synchronisiert werden.

[0023] Insbesondere ist insbesondere ein Stangenhalter mit einer Einrichtung zur Bewegungsdämpfung gekoppelt. Die insbesondere lineare Ausfahrbewegung der Griffstange kann über diese Einrichtung zur Bewegungsdämpfung beeinflusst und somit auch gedämpft werden. Dadurch kann das Bewegungsverhalten optimiert und ein unerwünschtes Herausschnellen der Griffstange oder ein unerwünschtes Anschlagen beim Versenken an anderweitige Komponenten verhindert werden. Der Verschleiß kann dadurch wesentlich reduziert werden.

[0024] Vorzugsweise ist an dem der Griffstange abgewandten Ende eines Stangenhalters eine erste Verzahnung ausgebildet, welche mit einer Verzahnung der Dämpfungseinrichtung kämmt. Dadurch kann in relativ aufwandsarmer Weise eine Bewegungsführung über die Dämpfungseinrichtung gewährleistet werden, welches funktionszuverlässig und mechanisch stabil ausgebildet ist.

[0025] Vorzugsweise wird an dem der Griffstange abgewandten Ende eines Stangenhalters eine zweite Verzahnung ausgebildet, welche mit einer Verzahnung der mit diesem Stangenhalter verbundenen Schubeinrichtung der zweiten Koppelmechanik kämmt. Insbesondere weisen die beiden Verzahnungen an dem Ende des Stangenhalters einen gekrümmten Verlauf auf, wobei die Mittelpunkte der sektor- bzw. segmentartigen Verzahnungen auf einer gemeinsamen Achse liegen. Die Verzahnungen sind somit insbesondere übereinander angeordnet, wobei die Drehachse der beiden gemeinsam ist. Über diese Drehachse kann auch der Stangenhalter relativ zu einem Objekt, an dem die Griffvorrichtung angeordnet ist, gedreht werden.

[0026] Vorzugsweise ist ein Stangenhalter als gewinkelter Kipphebel ausgebildet.

[0027] Ein Stangenhalter ist vorzugsweise an dem der Griffstange abgewandten Ende drehbar an dem Objekt gelagert, in das die Griffvorrichtung versenkbar ist.

[0028] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Hausgerät, insbesondere ein Hausgerät zur Zubereitung von Lebensmitteln, mit einer erfindungsgemäßen Griffvorrichtung oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon.

[0029] Vorzugsweise ist die versenkbare Griffvorrichtung außenseitig an einer Tür eines Backofens oder eines Dampfgargeräts oder dergleichen angeordnet. Insbesondere kann die Griffvorrichtung flächenbündig mit der Oberfläche bzw. der Außenseite dieser Tür versenkt werden. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Griffstange im versenkten bzw. eingefahrenen Zustand verrastet. Durch Drücken der Griffstange wird insbesondere diese versenkte Position entriegelt und die Griffstange fährt in die ausgefahrene Position automatisch aus. Beim Aus- und Einfahren werden die Kipphebel bzw. die Stangenhalter in eine Drehbewegung versetzt. Die Ausgestaltung der versenkbaren Griffvorrichtung hat eine äußerst geringe Bautiefe, so dass ein kompletter Griff inklusiv Versenkmechanik in einer Tür, die entsprechend flach baut, integriert und versenkt werden kann. Es ist nicht notwendig, Bauteile des Griffs oder der Versenkmechanik außerhalb der Tür unterzubringen. Der Bauraum innerhalb der Tür ist aufgrund der extrem flachen Bauweise der Griffvorrichtung minimiert.

[0030] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines Backofens mit einer erfindungsgemäßen Griffvorrichtung;

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung der Griffvorrichtung in einem versenkten Zustand;

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung der Griffvorrichtung in einem ausgefahrenen Zustand;

Fig. 4

eine perspektivische Darstellung der Griffvorrichtung mit abgenommener Griffstange;

Fig. 5

eine perspektivische Darstellung der Griffvorrichtung mit durchsichtig ausgebildeter Griffstange;

Fig. 7

eine Draufsicht auf die Griffvorrichtung bei ausgefahrenen Zustand;

Fig. 7

eine Schnittdarstellung der Griffvorrichtung gemäß Fig. 6;

Fig. 8

eine vergrößerte Darstellung eines Teilausschnitts der Darstellung gemäß Fig. 7.

[0031] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0032] In Fig. 1 ist in einer perspektivischen Darstellung ein beispielhaftes Hausgerät zur Zubereitung von Lebensmitteln gezeigt, welches als Backofen 1 ausgebildet ist. Der Backofen 1 umfasst eine Tür 2, welche zum Verschließen einer Beschickungsöffnung 3 vorgesehen ist. Die Beschickungsöffnung 3 stellt die Öffnung eines Garraums 4 dar, welcher durch Seitenwände, Boden und Deckenwand sowie eine Rückwand begrenzt ist. Diese Wände bilden eine nicht näher bezeichnete Muffel. An der Tür 2 ist außenseitig eine Griffvorrichtung 5 ausgebildet, welche durch manuelles Betätigen in die Tür 2 versenkbar ist bzw. aus der Tür 2 herausfahrbar ist. Die Ausgestaltung der Griffvorrichtung 5 wird nachfolgend näher erläutert.

[0033] In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Teilausschnitt der Tür 2 gezeigt, bei der die Griffvorrichtung 5 in einem versenkten Zustand dargestellt ist. Die Tür 2 weist einen Aufnahmeraum 8 auf, in welchem die Griffvorrichtung 5 im versenkten Zustand vollständig aufgenommen ist. In diesem Zusammenhang ist im versenkten Zustand eine Vorderseite 10 einer Griffstange 9 der Griffvorrichtung 5 bündig mit daran angrenzenden Außenseiten 6 und 7 der Tür 2 angeordnet.

[0034] In Fig. 3 ist in einer perspektivischen Darstellung der vollständig ausgefahrene Zustand der Griffvorrichtung 5 gezeigt, wobei diesbezüglich die Griffstange 9 in ihrer ausgefahrenen Endposition dargestellt ist. Die Griffstange 9 ist im in Fig. 3 gezeigten ausgefahrenen Zustand lediglich in x-Richtung gegenüber der Position in dem völlig versenkten Zustand gemäß Fig. 2 verschoben. Es ist somit lediglich eine lineare Verschiebung zwischen den beiden Endpositionen der Griffstange 9 vorgesehen.

[0035] Die Position des versenkten Zustands der Griffstange 9 ist durch die Ausgestaltung der Griffvorrichtung 5 nur in einer Raumrichtung unterschiedlich zur Position des ausgefahrenen Zustands der Griffstange 9 gemäß der Darstellung in Fig. 3.

[0036] Die Griffvorrichtung 5 umfasst zwei Stangenhalter 11 und 12, welche als Kipphebel ausgebildet sind und mit der Griffstange 9 mechanisch gekoppelt sind. Die Kipphebel bzw. die Stangenhalter 11 und 12 sind einstückig ausgebildet und jeder dieser Stangenhalter 11 und 12 ist relativ zur Griffstange 9 bewegbar. Darüber hinaus sind die Stangenhalter 11 und 12 auch relativ zueinander bewegbar. Zur Gewährleistung dieser relativen Bewegbarkeit der Stangenhalter 11 und 12 zueinander und/oder zur Griffstange 9 ist eine erste Koppelmechanik 13 vorgesehen. Dies ist in der Darstellung gemäß Fig. 3 nicht zu erkennen, da sie zumindest teilweise in dem Hohlraum der Griffstange 9 aufgenommen ist. Die Griffstange 9 ist somit auf der den Stangenhaltern 11 und 12 zugewandten Seite als Hohlkörper ausgebildet, welcher im Querschnitt insbesondere eine U-Form aufweist.

[0037] Darüber hinaus umfasst die Griffvorrichtung 5 eine zweite Koppelmechanik 14, welche türseitig fest dort angebunden ist. Die zweite Koppelmechanik 14 umfasst eine erste Schubeinrichtung 15, welche wiederum eine erste Schubstange 16 umfasst. Die Schubstange 16 ist mit dem Ende des ersten Stangenhalters 17 verbunden, welches der Griffstange 9 abgewandt ist. Darüber hinaus ist die Schubstange 16 mit einer zweiten Zahnradvorrichtung 18 verbunden.

[0038] Die zweite Koppelmechanik 14 umfasst darüber hinaus eine zweite Schubeinrichtung 19, welche eine Schubstange 20 aufweist. Die Schubstange 20 ist über die Zahnradvorrichtung 18 mit der Schubstange 16 der ersten Schubeinrichtung 15 gekoppelt. Darüber hinaus ist diese Schubstange 20 der zweiten Schubeinrichtung 19 mit dem Ende 21 des zweiten Stangenhalters 12 gekoppelt. Die beiden Schubstangen 16 und 20 sind in z-Richtung hin und her bewegbar und über die Zahnradvorrichtung 18 auch relativ zueinander bewegbar. Die beiden Schubeinrichtungen 15 und 19, insbesondere deren Schubstangen 16 und 20, sind somit in einer Raumrichtung, nämlich der z-Richtung, welche auch der Längsrichtung der Griffstange 9, entspricht, verschiebbar. Über die mechanische Kopplung dieser Schubeinrichtungen 15 und 19 kann auch die Bewegung der Stangenhalter 11 und 12 in Verbindung mit der Bewegbarkeit der ersten Koppelmechanik 13 eine flexible Bewegbarkeit der Griffvorrichtung 5 gewährleisten, so dass jeweils eine ausreichende Möglichkeit zum Herausfahren und Versenken der Griffvorrichtung 5, insbesondere der Griffstange 9, gewährleistet werden kann.

[0039] In Fig. 4 ist in einer perspektivischen Darstellung die Griffvorrichtung 5 gezeigt, wobei zur besseren Verdeutlichung der Ausgestaltung der zweiten Koppelmechanik 14 die Griffstange 9 abgenommen ist. In der Darstellung gemäß Fig. 4 ist die Kopplung der Schubstangen 15 und 19 über die zweite Zahnradvorrichtung 18 zu erkennen. Dazu umfasst die Schubstange 16 eine Verzahnung 22, welche mit einem Zahnrad 23 der Zahnradvorrichtung 18 kämmt. Darüber hinaus umfasst die Schubstange 20 eine Verzahnung 24 in Form einer Zahnstange, welche ebenfalls mit diesem Zahnrad 23 der Zahnradvorrichtung 18 kämmt. Die Verzahnungen 22 und 24 sind parallel zueinander angeordnet und greifen von unten bzw. von oben in das Zahnrad 23 ein.

[0040] In Fig. 5 ist in einer perspektivischen Darstellung die Vorrichtung 5 in einem ausgefahrenen Zustand gezeigt, wobei in diesem Zusammenhang die Griffstange 9 durchsichtig dargestellt ist, um die Ausgestaltung der ersten Koppelmechanik 13 erläutern zu können.

[0041] Die erste Koppelmechanik 13 umfasst eine erste Schubeinrichtung 25, welche eine erste Schubstange 26 aufweist. Die erste Schubstange 26 der Schubeinrichtung 25 der ersten Koppelmechanik 13 ist über weitere Komponenten mit dem Stangenhalter 11 mechanisch gekoppelt. Diesbezüglich ist insbesondere eine Kopplung über eine Drehmechanik vorgesehen, wobei der erste Stangenhalter 11 an seinem der Griffstange 9 abgewandten Ende 17 über eine Drehachse A drehbar ist und an seinem der Griffstange 9 zugewandten Ende über eine Drehachse B drehbar ist. Über diese Drehachse B ist auch die Kopplung mit dem weiteren Element der Schubeinrichtung 25 vorgesehen.

[0042] Die erste Koppelmechanik 13 umfasst darüber hinaus eine zweite Schubeinrichtung 27, welche ebenfalls eine Schubstange 28 umfasst, welche mit dem zweiten Stangenhalter 12 mechanisch gekoppelt ist. Die Schubstangen 26 und 28 sind relativ zueinander bewegbar und über eine erste Zahnradvorrichtung 29 miteinander mechanisch gekoppelt. Die erste Zahnradvorrichtung 29 umfasst zumindest ein Zahnrad 30, welches einerseits mit einer Verzahnung 31 der Schubstange 26 und andererseits mit einer Verzahnung 32 der Schubstange 28 kämmt. Auch hier sind die Verzahnungen 31 und 32 parallel zueinander angeordnet und greifen von unten bzw. von oben in das Zahnrad 30 ein.

[0043] Auch bei der zweiten Schubeinrichtung 27 der ersten Koppelmechanik 13 ist die Schubstange 28 über ein weiteres Element mit dem Stangenhalter 12 gekoppelt. Diesbezüglich ist die Kopplung mit dem Stangenhalter 12 über eine Drehlagerung realisiert, wobei in diesem Zusammenhang der Stangenhalter 12 über eine Achse C drehbar ist.

[0044] Der zweite Stangenhalter 12 ist an seinem der Griffstange 9 abgewandten Ende 21 über eine Drehachse D drehbar. Die Drehachsen A, B, C und D sind im Wesentlichen parallel zueinander orientiert.

[0045] Die Kopplung der Stangenhalter 11 und 12 mit den Schubeinrichtungen 15 und 19, insbesondere den Schubstangen 16 und 20, kann ebenfalls über eine Zahnradmechanik vorgesehen sein.

[0046] Die beiden Schubeinrichtungen 25 und 27 der ersten Koppelmechanik 13 sind insbesondere mit ihren Schubstangen 26 und 28 in z-Richtung bewegbar. Die Schubstangen 26 und 28 sind durch die Kopplung mit der zweiten Zahnradvorrichtung 29 relativ zueinander bewegbar. Darüber hinaus sind die Schubstangen 26 und 28 im Wesentlichen parallel zu den Schubstangen 16 und 20 angeordnet. Auch hier können die Schubstangen 26 und 28 somit in Längsrichtung der Griffstange 9 hin und her bewegt werden.

[0047] In Fig. 6 ist in einer schematischen Draufsicht die Darstellung der Griffvorrichtung 5 im vollständig ausgefahrenen Zustand gezeigt. Die Stangenhalter 11 und 12 sind in ihrer gewinkelten Ausgestaltung dargestellt.

[0048] In Fig. 7 ist eine Schnittdarstellung durch die Griffvorrichtung 5 gemäß der Darstellung gemäß Fig. 6 gezeigt. Der Schnitt erfolgt dabei in einer Ebene parallel zur Figurenebene.

[0049] In der Draufsicht der Schnittdarstellung gemäß Fig. 7 sind Dämpfungseinrichtungen 33 und 34 gezeigt, welche an den Enden 17 und 21 der Stangenhalter 11 bzw. 12 angeordnet sind. Die Dämpfungseinrichtung 33 umfasst in diesem Zusammenhang eine Verzahnung 35, welche mit dem Stangenhalter 11 verbunden ist. Diese Verzahnung 35 greift in ein Zahnrad 36 ein, welches türseitig angeordnet und dort drehbar gelagert ist.

[0050] Die Drehachse der Verzahnung 35 entspricht der Drehachse derjenigen Verzahnung, mit welcher der Stangenhalter 11 mit der Schubstange 16 kämmt.

[0051] Des Weiteren weist die Dämpfungseinrichtung 34 eine Verzahnung 37 auf, welche mit einem Zahnrad 38 der Dämpfungseinrichtung 34 kämmt. Auch hier ist das Zahnrad 38 drehbar gelagert an der Tür 2 oder dem Objekt, an dem die Griffvorrichtung 5 befestigt ist, angeordnet, wobei die Verzahnung 37 fest an dem Stangenhalter 12 angeordnet ist. Hier ist die Drehachse der gekrümmten Verzahnung 37 gleich der Drehachse der darunter oder darüber angeordneten Verzahnung, welche mit einer Verzahnung in der Schubstange 20 kämmt.

[0052] In Fig. 8 ist eine vergrößerte Darstellung eines Teilausschnitts der Schnittdarstellung gemäß Fig. 7 gezeigt. Diesbezüglich ist die Dämpfungseinrichtung 34 detaillierter gezeigt. Die Verzahnung 39 der Schubstange 20 ist gezeigt, wobei die Verzahnung 40 (Fig. 5) der Schubstange 16 dieser Darstellung nicht zu erkennen ist.

[0053] Im in Fig. 2 gezeigten versenkten Zustand der Griffvorrichtung 5 ist eine Verrastung vorgesehen, so dass die Griffstange 9 nicht automatisch ausfahren kann. Durch manuelles Drücken der Griffstange 9 wird diese entriegelt und fährt in die in Fig. 3 bis Fig. 8 gezeigte ausgefahrene Position automatisch aus. Beim Aus- bzw. Einfahren werden die Stangenhalter 11 und 12 über die in den Figuren erläuterte Mechanik in eine Drehbewegung versetzt. Die Stangenhalter 11 und 12 sind verschiebbar zur Griffstange 9 gelagert. Die Griffstange 9 wird über die zweite Zahnradvorrichtung 29, insbesondere das Zahnrad 30, und die Schubstangen 26 und 28 in der Mittellage gehalten. Zur Synchronisierung der rechten und linken Bewegung der Zahnstangen 11 und 12 sind diese über die zweite Koppelmechanik 14, insbesondere die Schubstangen 16 und 20, und die erste Zahnradvorrichtung 18, insbesondere das Zahnrad 23, verbunden. Auch bei einem außermittigen Drücken auf die Griffstange 9 bewegen sich die beiden Stangenhalter 11 und 12 immer synchron zueinander. Die lineare Ausfahrbewegung der Griffstange 9 kann über die Anordnung der Dämpfungseinrichtungen 33 und 34 gedämpft erfolgen.

Ansprüche

1. Versenkbare Griffvorrichtung mit einer Griffstange (9) und mit der Griffstange (9) verbundene Stangenhalter (11, 12), wobei zumindest ein Stangenhalter (11, 12) relativ bewegbar zur Griffstange (9) angeordnet und mit dieser gekoppelt ist, wobei in der Griffstange (9) eine erste Koppelmechanik (13) angeordnet ist, mittels welcher die relative Bewegbarkeit zumindest eines Stangehalters (11, 12) zur Griffstange (9) und/oder die relative Bewegbarkeit der Stangenhalter (11, 12) zueinander ausgebildet ist, wobei die erste Koppelmechanik (13) eine erste Schubeinrichtung (25, 27) aufweist, welche mit einem ersten Stangenhalter (11, 12) verbunden und relativ dazu bewegbar ist, und eine zweite Schubeinrichtung (25, 27) aufweist, welche mit der ersten Schubeinrichtung (25, 27) verbunden ist und relativ dazu bewegbar ist, und mit einem zweiten Stangenhalter (11, 12) verbunden und relativ dazu bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste (25, 27) und die zweite Schubeinrichtung (25, 27) über eine Zahnradvorrichtung (29) gekoppelt sind.

2. Versenkbare Griffvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stangenhalter (11, 12) relativ zueinander bewegbar sind.

3. Versenkbare Griffvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubeinrichtung (25, 27) eine Schubstange (26, 28) aufweist, welche in Längsrichtung der Griffstange (9) bewegbar ist.

4. Versenkbare Griffvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstangen (26, 28) über eine Zahnradvorrichtung gekoppelt sind.

5. Versenkbare Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubeinrichtung (25, 27) über ein Drehlager mit dem ersten Stangenhalter (11, 12) verbunden ist.

6. Versenkbare Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Stangenhalter (11, 12) an den der Griffstange (9) abgewandten Enden mit einer zweiten Koppelmechanik (14) verbunden und relativ dazu bewegbar sind.

7. Versenkbare Griffvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Koppelmechanik (14) zwei Schubeinrichtungen (15, 19) aufweist, welche relativ zueinander bewegbar sind und jeweils mit einem Stangenhalter (11, 12) relativ dazu bewegbar verbunden sind.

8. Versenkbare Griffvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet dass die zwei Schubeinrichtungen (15, 19) der zweiten Koppelmechanik (14) in Längsrichtung der Griffstange (9) verschiebbar sind.

9. Versenkbare Griffvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schubeinrichtungen (15, 19), insbesondere deren Schubstangen (16, 20), über eine zweite Zahnradvorrichtung (18) gekoppelt sind.

10. Versenkbare Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Stangenhalter (11, 12) mit einer Einrichtung (33, 34) zur Bewegungsdämpfung gekoppelt ist.

11. Versenkbare Griffvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der Griffstange (9) abgewandten Ende eines Stangenhalters (11, 12) eine erste Verzahnung (35, 37) ausgebildet ist, welche mit einer Verzahnung der Dämpfungseinrichtung (33, 34) kämmt.

12. Versenkbare Griffvorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der Griffstange (9) abgewandten Ende eines Stangenhalters (11, 12) eine zweite Verzahnung ausgebildet ist, welche mit einer Verzahnung (39, 40) der mit diesem Stangenhalter (11, 12) verbundenen Schubeinrichtung (15, 19) der zweiten Koppelmechanik (14) kämmt.

13. Versenkbare Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stangenhalter (11, 12) als gewinkelter Kipphebel ausgebildet ist.

14. Versenkbare Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stangenhalter (11, 12) an dem der Griffstange (9) abgewandten Ende drehbar an dem Objekt gelagert ist, in das die Griffvorrichtung (15) versenkbar ist.

15. Hausgerät, insbesondere zur Zubereitung von Lebensmitteln, mit einer Griffvorrichtung (15) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Claims

1. Retractable handle device having a handrail (9) and bar holders (11, 12) connected to the handrail (9), wherein at least one bar holder (11, 12) is arranged so as to be movable relative to the handrail (9) and is coupled thereto, wherein a first coupling mechanism (13) is arranged in the handrail (9), by means of which the movability at least of one bar holder (11, 12) relative to the handrail (9) and/or the movability of the bar holders (11, 12) relative to one another is embodied, wherein the first coupling mechanism (13) has a first pushing device (25, 27) which is connected to a first bar holder (11, 12) and is movable relative thereto, and has a second pushing device (25, 27) which is connected to the first pushing device (25, 27) and is movable relative thereto, and is connected to a second bar holder (11, 12) and is movable relative thereto, characterised in that the first (25, 27) and the second pushing device (25, 27) are coupled by way of a gear device (29).

2. Retractable handle device according to claim 1, characterised in that the bar holders (11, 12) are movable relative to one another.

3. Retractable handle device according to claim 1 or 2, characterised in that the pushing device (25, 27) has a push rod (26, 28) which is movable in the longitudinal direction of the handrail (9).

4. Retractable handle device according to claim 3, characterised in that the push rods (26, 28) are coupled by way of a gear device.

5. Retractable handle device according to one of the preceding claims, characterised in that the pushing device (25, 27) is connected to the first bar holder (11, 12) by way of a rotary bearing.

6. Retractable handle device according to one of the preceding claims, characterised in that on the ends facing away from the handrail (9) bar holders (11, 12) are connected to a second coupling mechanism (14) and are movable relative thereto.

7. Retractable handle device according to claim 6, characterised in that the second coupling mechanism (14) has two pushing devices (15, 19) which are movable relative to one another and in each case are connected to a bar holder (11, 12) and are movable relative thereto.

8. Retractable handle device according to claim 7, characterised in that the two pushing devices (15, 19) of the second coupling mechanism (14) are displaceable in the longitudinal direction of the handrail (9).

9. Retractable handle device according to one of claims 7 or 8, characterised in that the two pushing devices (15, 19), in particular push rods (16, 20) thereof, are coupled by way of a second gear device (18).

10. Retractable handle device according to one of the preceding claims, characterised in that at least one bar holder (11, 12) is coupled to a device (33, 34) for motion damping.

11. Retractable handle device according to claim 10, characterised in that embodied on the end of a bar holder (11, 12) facing away from the handrail (9) is a first gearing (35, 37) which meshes with a gearing of the damping device (33, 34).

12. Retractable handle device according to claim 10 or 11, characterised in that embodied on the end of a bar holder (11, 12) facing away from the handrail (9) is a second gearing which meshes with a gearing (39, 40) of the pushing device (15, 19) of the second coupling mechanism (14) connected to said bar holder (11, 12).

13. Retractable handle device according to one of the preceding claims, characterised in that one bar holder (11, 12) is embodied as an angled rocker arm.

14. Retractable handle device according to one of the preceding claims, characterised in that on the end facing away from the handrail (9) one bar holder (11, 12) is rotatably mounted on the object into which the handle device (15) is retractable.

15. Household appliance, in particular for the preparation of foodstuffs, with a handle device (15) according to one of the preceding claims.

Revendications

1. Dispositif à poignée escamotable avec une barre de poignée (9) et avec un support de barre (11, 12) relié à la barre de poignée (9), dans lequel au moins un support de barre (11, 12) est disposé de manière relativement mobile par rapport à la barre de poignée (9) et est couplé à celle-ci, dans lequel dans la barre de poignée (9) une première mécanique de couplage (13) est disposée, au moyen de laquelle la mobilité relative d'au moins un support de barre (11, 12) est configurée par rapport à la barre de poignée (9) et/ou la mobilité relative des supports de barre (11, 12) l'un par rapport à l'autre, dans lequel la première mécanique de couplage (13) présente un premier système de poussée (25, 27), lequel est relié à un premier support de barre (11, 12) et est mobile par rapport à celui-ci, et présente un deuxième système de poussée (25, 27), lequel est relié au premier système de poussée (25, 27) et est mobile par rapport à celui-ci, et est relié à un deuxième support de barre (11, 12) et est mobile par rapport à celui-ci, caractérisé en ce que le premier (25, 27) et le deuxième système de poussée (25, 27) sont couplés via un dispositif à roues dentées (29).

2. Dispositif à poignée escamotable selon la revendication 1, caractérisé en ce que les supports de barre (11, 12) sont mobiles l'un par rapport à l'autre.

3. Dispositif à poignée escamotable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le système de poussée (25, 27) présente une barre de poussée (26, 28), laquelle est mobile dans la direction longitudinale de la barre de poussée (9).

4. Dispositif à poignée escamotable selon la revendication 3, caractérisé en ce que les barres de poussée (26, 28) sont couplées via un dispositif à roues dentées.

5. Dispositif à poignée escamotable selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de poussée (25, 27) est relié au premier support de barre (11, 12) via un palier rotatif.

6. Dispositif à poignée escamotable selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les supports de barre (11, 12) sont reliés au niveau des extrémités opposées à la barre de poignée (9) à une deuxième mécanique de couplage (14) et sont mobiles par rapport à celle-ci.

7. Dispositif à poignée escamotable selon la revendication 6, caractérisé en ce que la deuxième mécanique de couplage (14) présente deux systèmes de poussée (15, 19), lesquels sont mobiles l'un par rapport à l'autre et sont respectivement reliés à un support de barre (11, 12) et mobiles par rapport à celui-ci.

8. Dispositif à poignée escamotable selon la revendication 7, caractérisé en ce que les deux systèmes de poussée (15, 19) de la deuxième mécanique de couplage (14) sont ajustables dans la direction longitudinale de la barre de poignée (9).

9. Dispositif à poignée escamotable selon l'une des revendications 7 ou 8, caractérisé en ce que les deux systèmes de poussée (15, 19), en particulier leurs barres de poussée (16, 20), sont couplés via un deuxième dispositif à roues dentées (18).

10. Dispositif à poignée escamotable selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un support de barre (11, 12) est couplé à un système (33, 34) en vue de l'amortissement de mouvement.

11. Dispositif à poignée escamotable selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'au niveau de l'extrémité d'un support de barre (11, 12) opposée à la barre de poignée (9) est configurée une première dentelure (35, 37), laquelle s'engrène avec une dentelure du système d'amortissement (33, 34).

12. Dispositif à poignée escamotable selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce qu'au niveau de l'extrémité d'un support de barre (11, 12) opposée à la barre de poignée (9) est configurée une deuxième dentelure, laquelle s'engrène avec une dentelure (39, 40) du système de poussée (15, 19) de la deuxième mécanique de couplage (14) relié à ce support de barre (11, 12).

13. Dispositif à poignée escamotable selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un support de barre (11, 12) est configuré en tant que levier coudé incliné.

14. Dispositif à poignée escamotable selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un support de barre (11, 12) est monté au niveau de l'extrémité opposée à la barre de poignée (9) de manière rotative sur l'objet dans lequel le dispositif à poignée (15) est escamotable.

15. Appareil ménager, en particulier en vue de la préparation d'aliments, avec un dispositif à poignée (15) selon l'une des revendications précédentes.

Zeichnung