(19)
(11) EP 2 069 471 B2

(12) NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT
Nach dem Einspruchsverfahren

(45) Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den Einspruch:
10.08.2022  Patentblatt  2022/32

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.06.2012  Patentblatt  2012/24

(21) Anmeldenummer: 07803452.7

(22) Anmeldetag:  13.09.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
C11D 17/04(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
C11D 11/0017; C11D 17/041; C11D 17/044; Y10T 29/49; Y10T 156/17
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2007/059632
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2008/040619 (10.04.2008 Gazette  2008/15)

(54)

WASCH- ODER REINIGUNGSMITTELABGABESYSTEM

DETERGENT OR CLEANING MATERIAL DISPENSING SYSTEM

SYSTÈME DE DISTRIBUTION DE DÉTERGENTS OU DE NETTOYANTS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 04.10.2006 DE 102006047229

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.06.2009  Patentblatt  2009/25

(73) Patentinhaber: Henkel AG & Co. KGaA
40589 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • FILECCIA, Salvatore
    46049 Oberhausen (DE)
  • ARTIGA GONZALEZ, Rene-Andres
    40589 Düsseldorf (DE)
  • MEINE, Georg
    40822 Mettmann (DE)
  • BARTHEL, Wolfgang
    40764 Langenfeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 217 186
EP-A- 1 048 722
DE-A1- 10 163 578
JP-A- 2002 235 098
US-B1- 6 576 604
EP-A- 0 957 158
WO-A-2004/087857
GB-A- 899 100
US-A- 3 695 989
US-B1- 6 926 960
   
       


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasch- oder Reinigungsmittelabgabesystem für polymerhaltige Formkörper, welche streifenförmig, blattförmig, scheibenförmig, schichtförmig, plattenförmig oder bahnförmig sind, sowie dessen Verwendung zur individuellen Dosierung nichtflüssiger Wasch- oder Reinigungsmittel. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines wässrigen Systems mit Reinigungsvermögen sowie ein Verfahren zur lokalen Fleckenbehandlung von Substraten.

    [0002] Feste und flüssige Wasch- und Reinigungsmittel sind seit vielen Jahren willkommene Hilfsmittel im Haushalt und Gewerbe und werden mit großer Selbstverständlichkeit von beinahe jedermann genutzt.

    [0003] Es besteht beim Verbraucher aber ein immerwährendes Bedürfnis nach Produkten, die besonders anwendungsfreundlich und leicht handhabbar sind.

    [0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es deshalb, ein besonders anwendungsfreundliches und leicht handhabbares Wasch- oder Reinigungsmittel bereitzustellen. Diese Aufgabe wird vom Gegenstand der Erfindung gelöst.

    [0005] Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Wasch- oder Reinigungsmittelabgabesystem, umfassend einen streifenförmigen, blattförmigen, scheibenförmigen, schichtförmigen, plattenförmigen oder bahnförmigen Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper, welcher zumindest zu 75 Gew.-% aus Polymeren besteht sowie eine Substanz mit Reinigungsvermögen umfasst, wobei der Formkörper in einem Entnahmebehältnis bereitgestellt ist, und wobei der Formkörper auf einer Oberfläche eine Klebeschicht trägt, welche ein bei Raumtemperatur unter Druck und/oder bei Anwesenheit von Feuchte klebendes Polymerisat umfasst, und der Formkörper eine Folie aus vorzugsweise flexiblem Material umfasst und eine Substanz mit Reinigungsvermögen in der Folie und/oder als Schicht auf der Folie aufgebracht ist, wobei diese Folie eine geschäumte Folie ist, wobei die Polymere Polyvinylalkohol und/oder PVAL-Copolymere sind, deren Hydrolysegrad 70 bis 100 Mol-% beträgt, und die Klebeschicht wasserdispergierbar oder wasserlöslich ist.

    [0006] Ein Wasch- oder Reinigungsmittelabgabesystem im erfindungsgemäßen Sinne ist ein Gegenstand, der zumindest ein Entnahmebehältnis umfasst, in welchem ein erfindungsgemäßer Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper, der eine geschäumte Folie umfasst, enthalten ist. Der Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper enthält zumindest eine Substanz mit Reinigungsvermögen, insbesondere Bleichmittel und/oder Tensid.

    [0007] Der streifenförmige, blattförmige, scheibenförmige, schichtförmige oder bahnförmige Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper umfasst eine geschäumte Folie.

    [0008] Der Polymeranteil des Formkörpers kann nach einer bevorzugten Ausführungsform auch zumindest 80 Gew.-% betragen, wobei Gew.-% auf den gesamten Formkörper bezogen ist. Mögliche Obergrenzen für den Polymeranteil des Formkörpers können z.B. bei einem Wert von maximal 95 Gew.-%, 90 Gew.-%, 85 Gew.-%, oder 80 Gew.-% liegen.

    [0009] Der erfindungsgemäße Formkörper kann gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wasserlöslich oder wasserdispergierbar sein, nach einer anderen Ausführungsform hingegen wasserunlöslich, was allerdings weniger bevorzugt ist. Es ist auch möglich, dass er nur zum Teil wasserlöslich oder wasserdispergierbar ist. Beispielsweise kann ein erfindungsgemäßer Formkörper, der eine geschäumte Folie umfasst, mehrlagig aufgebaut sein, beispielsweise in der Art eines Laminates, wobei unterschiedliche Lagen sich auch in ihrer Wasserlöslichkeit unterscheiden. Es kann sich z.B. um eine 2-lagige Folie handeln, bei der die eine Lage wasserlöslich und/oder wasserdispergierbar ist, wohingegen die andere Lage wasserunlöslich ist. Es kann auch sein, dass der erfindungsgemäße Formkörper, der eine geschäumte Folie umfasst, beschichtet ist, so dass das eigentliche Formkörpermaterial, das geschäumtes Folienmaterial umfasst, als Träger der Schicht wasserunlöslich ist, die Beschichtung hingegen wasserlöslich ist. Umgekehrt ist es möglich, dass die Beschichtung wasserunlöslich ist, der Formkörper, der eine geschäumte Folie umfasst, aber wasserlöslich ist.

    [0010] Der Formkörper kann somit nach einer bevorzugten Ausführungsform aus einer einzigen (Material)-Lage oder aus einem Laminat aus mehr als einer Lage bestehen, vorzugsweise ist der ggf. mehrlagige Formkörper beschichtet.

    [0011] Der Formkörper umfasst eine geschäumte Folie aus vorzugsweise flexiblem Material und eine Substanz mit Reinigungsvermögen, welche in der Folie und/oder als Schicht auf der Folie aufgebracht ist.

    [0012] Der erfindungsgemäße Formkörper kann neben dem Polymeren und der Substanz mit Reinigungsvermögen auch noch andere Bestandteile enthalten, wie z.B. natürliche und/oder synthetische Gewebe, Vliesstoffe, Folien, Papier, Gummi und Kombinationen hiervon.

    [0013] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung bevorzugte Formkörper sind dadurch gekennzeichnet, dass sie Polyvinylalkohole und/oder PVAL-Copolymere umfassen, deren Hydrolysegrad 80 bis 90 Mol-%, besonders bevorzugt 81 bis 89 Mol-% und insbesondere 82 bis 88 Mol-% beträgt.

    [0014] Vorzugsweise werden Polyvinylalkohole eines bestimmten Molekulargewichtsbereichs eingesetzt, wobei solche bevorzugt sind, deren Molekulargewicht im Bereich von 3.500 bis 100.000 gmol-1, vorzugsweise von 10.000 bis 90.000 gmol-1, besonders bevorzugt von 12.000 bis 80.000 gmol-1 und insbesondere von 13.000 bis 70.000 gmol-1 liegt.

    [0015] Der Polymerisationsgrad solcher bevorzugten Polyvinylalkohole liegt zwischen ungefähr 200 bis ungefähr 2100, vorzugsweise zwischen ungefähr 220 bis ungefähr 1890, besonders bevorzugt zwischen ungefähr 240 bis ungefähr 1680 und insbesondere zwischen ungefähr 260 bis ungefähr 1500.

    [0016] Erfindungsgemäß bevorzugte Formkörper sind dadurch gekennzeichnet, dass sie Polyvinylalkohole und/oder PVAL-Copolymere umfassen, deren durchschnittlicher Polymerisationsgrad zwischen 80 und 700, vorzugsweise zwischen 150 und 400, besonders bevorzugt zwischen 180 bis 300 liegt und/oder deren Molekulargewichtsverhältnis MG (50%)zu MG(90%) zwischen 0,3 und 1, vorzugsweise zwischen 0,4 und 0,8 und insbesondere zwischen 0,45 und 0,6 liegt.

    [0017] Die vorstehend beschriebenen Polyvinylalkohole sind kommerziell breit verfügbar, beispielsweise unter dem Warenzeichen Mowiol® (Clariant). Im Rahmen der vorliegenden Erfindung besonders geeignete Polyvinylalkohole sind beispielsweise Mowiol® 3-83, Mowiol® 4-88, Mowiol® 5-88 sowie Mowiol® 8-88.

    [0018] Weitere als Material für die Formkörper besonders geeignete Polyvinylalkohole sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:
    Bezeichnung Hydrolysegrad [%] Molmasse [kDa] Schmelzpunkt [°C]
    Airvol® 205 88 15-27 230
    Vinex® 2019 88 15-27 170
    Vinex® 2144 88 44-65 205
    Vinex® 1025 99 15-27 170
    Vinex® 2025 88 25-45 192
    Gohsefimer® 5407 30-28 23.600 100
    Gohsefimer® LL02 41-51 17.700 100


    [0019] Weitere als Material für die Formkörper geeignete Polyvinylalkohole sind ELVANOL® 51-05, 52-22, 50-42, 85-82, 75-15, T-25, T-66, 90-50 (Warenzeichen der Du Pont), ALCOTEX® 72.5, 78, B72, F80/40, F88/4, F88/26, F88/40, F88/47 (Warenzeichen der Harlow Chemical Co.), Gohsenol® NK-05, A-300, AH-22, C-500, GH-20, GL-03, GM-14L, KA-20, KA-500, KH-20, KP-06, N-300, NH-26, NM11Q, KZ-06 (Warenzeichen der Nippon Gohsei K.K.). Auch geeignet sind ERKOL-Typen von Wacker.

    [0020] Das Formkörpermaterial (bzw. das Folienmaterial) kann neben dem wasserlöslichen Polymer bzw. dem wasserdispergierbaren Polymer weitere Inhaltsstoffe enthalten, welche insbesondere die Verarbeitbarkeit der Ausgangsmaterialien zur Folie verbessern. Hier sind insbesondere Weichmacher und Trennmittel zu nennen. Darüber hinaus können Farbstoffe in die Folie inkorporiert werden, um dort ästhetische Effekte zu erzielen.

    [0021] Geeignete Trennmittel, welche vorzugsweise auf die fertigen, getrockneten Folien aufgebracht werden können, sind z.B. Talkum, Stärke oder (physikalisch, chemisch und/oder enzymatisch) modifizierte Stärke. Geeignete chemische Modifikationen sind z.B. Vernetzung, Acetylierung, Veresterung, Hydroxyethylierung, Hydroxypropylierung, Phosphorylierung. Das vorzugsweise hydrophobe Trennmittel haftet insbesondere äußerlich an der Folie.

    [0022] Durch die Behandlung der Folien mit einem pulverförmigen Trennmittel kann ein mögliches Verkleben der Folien, z.B. als Folge von Lagerung oder hoher Luftfeuchtigkeit, wirkungsvoll verhindert werden.

    [0023] Als Weichmacher lassen sich erfindungsgemäß insbesondere hydrophile, hochsiedende Flüssigkeiten einsetzen, wobei gegebenenfalls auch bei Raumtemperatur feste Stoffe als Lösung, Dispersion oder Schmelze eingesetzt werden können. Besonders bevorzugte Weichmacher stammen aus der Gruppe Glykol, Di-, Tri-, Tetra-, Penta-, Hexa-, Hepta-, Octa-, Nona-, Deca-, Undeca-, Dodecaethylenglycol, Glycerin, Neopentylglycol, Trimethylolpropan, Pentaerythrit, Mono-, Di-, Triglyceride, Tenside, insbesondere Niotenside, sowie deren Mischungen. Weichmacher werden vorzugsweise in Mengen von 1 bis 50. Gew.%, vorzugsweise 2 bis 40 Gew.-%, insbesondere 5 bis 30 Gew.-% eingesetzt, bezogen auf den gesamten Formkörper.

    [0024] Ethylenglycol (1,2-Ethandiol, "Glykol") ist eine farblose, viskose, süß schmeckende, stark hygroskopische Flüssigkeit, die mit Wasser, Alkoholen und Aceton mischbar ist und eine Dichte von 1,113 aufweist. Der Erstarrungspunkt von Ethylenglycol liegt bei -11,5°C, die Flüssigkeit siedet bei 198°C. Technisch wird Ethylenglycol aus Ethylenoxid durch Erhitzen mit Wasser unter Druck gewonnen. Aussichtsreiche Herstellungsverfahren lassen sich auch auf der Acetoxylierung von Ethylen und nachfolgender Hydrolyse oder auf Synthesegas-Reaktionen aufbauen.

    [0025] Diethylenglykol (2,2'-Oxydiethanol, Digol), HO-(CH2)2-O-CH2)2-OH, ist eine farblose, viskose, hygroskopische, süßlich schmeckende Flüssigkeit, der Dichte 1,12, die bei -6°C schmilzt und bei 245 °C siedet. Mit Wasser, Alkoholen, Glykolethern, Ketonen, Estern, Chloroform ist Diglykol in jedem Verhältnis mischbar, nicht jedoch mit Kohlenwasserstoffen und Ölen. Das in der Praxis meist kurz Diglykol genannte Diethylenglycol wird aus Ethylenoxid und Ethylenglykol hergestellt (Ethoxylierung) und ist damit praktisch das Anfangsglied der Polyethylenglykole (siehe oben).

    [0026] Glycerin ist eine farblose, klare, schwerbewegliche, geruchlose süß schmeckende hygroskopische Flüssigkeit der Dichte 1,261, die bei 18,2°C. erstarrt. Glycerin war ursprünglich nur ein Nebenprodukt der Fettverseifung, wird heute aber in großen Mengen technisch synthetisiert. Die meisten technischen Verfahren gehen von Propen aus, das über die Zwischenstufen Allylchlorid, Epichlorhydrin zu Glycerin verarbeitet wird. Ein weiteres technisches Verfahren ist die Hydroxylierung von Allylalkohol mit Wasserstoffperoxid am WO3-Kontakt über die Stufe des Glycids.

    [0027] Trimethylolpropan [TMP, Etriol, Ettriol, 1,1,1-Tris(hydroxymethyl)propan] ist chemisch exakt bezeichnet 2-Ethyl-2-hydroxymethyl-1,3-propandiol und gelangt in Form farbloser, hygroskopischer Massen mit einem Schmelzpunkt von 57-59 °C und einem Siedepunkt von 160 °C (7 hPa) in den Handel. Es ist löslich in Wasser, Alkohol, Aceton, aber unlöslich in aliphatischen und aromatischen Kohlenwasserstoffen. Die Herstellung erfolgt durch Reaktion von Formaldehyd mit Butyraldehyd in Gegenwart von Alkalien.

    [0028] Pentaerythrit [2,2-Bis(hydroxymethyl)-1,3-propandiol, Penta, PE] ist ein weißes, kristallines Pulver mit süßlichem Geschmack, das nicht hygroskopisch und brennbar ist und eine Dichte von 1,399, einen Schmelzpunkt von 262 °C sowie einen Siedepunkt von 276 °C (40 hPa) aufweist. Pentaerythrit ist gut löslich in siedendem Wasser, wenig löslich in Alkohol und unlöslich in Benzol, Tetrachlormethan, Ether, Petrolether. Technisch wird Pentaerythrit durch Umsetzung von Formaldehyd mit Acetaldehyd in wässriger Lösung von Ca(OH)2 oder auch NaOH bei 15-45 °C hergestellt. Dabei findet zunächst eine gemischte Aldol-Reaktion statt, bei der Formaldehyd als Carbonyl-Komponente, Acetaldehyd als Methylen-Komponente reagiert. Aufgrund der hohen Carbonyl-Aktivität des Formaldehyds tritt die Reaktion des Acetaldehyds mit sich selbst fast gar nicht ein. Abschließend wird der so gebildete Tris(hydroxymethyl)acetaldehyd mit Formaldehyd in einer gekreuzten Cannizzaro-Reaktion in Pentaerythrit und Formiat umgewandelt.

    [0029] Mono-, Di-, Triglyceride sind Ester von Fettsäuren, vorzugsweise längerkettiger Fettsäuren mit Glycerin, wobei je nach Glyceridtyp eine, zwei oder drei OH-Gruppern des Glycerins verestert sind. Als Säurekomponente, mit der das Glycerin in erfindungsgemäß als Weichmacher einsetzbaren Mono-, Di-oder Triglyceriden verestert sein kann, kommen beispielsweise Hexansäure (Capronsäure), Heptansäure (Önanthsäure), Octansäure (Caprylsäure), Nonansäure (Pelargonsäure), Decansäure (Caprinsäure), Undecansäure usw.. Bevorzugt ist im Rahmen der vorliegenden Verbindung der Einsatz von Fettsäuren wie Dodecansäure (Laurinsäure), Tetradecansäure (Myristinsäure), Hexadecansäure (Palmitinsäure), Octadecansäure (Stearinsäure), Eicosansäure (Arachinsäure), Docosansäure (Behensäure), Tetracosansäure (Lignocerinsäure), Hexacosansäure (Cerotinsäure), Triacotansäure (Melissinsäure) sowie die ungesättigten Spezies 9c-Hexadecensäure (Palmitoleinsäure), 6c-Octadecensäure (Petroselinsäure), 6t-Octadecensäure (Petroselaidinsäure), 9c-Octadecensäure (Ölsäure), 9t-Octadecensäure (Elaidinsäure), 9c,12c-Octadecadiensäure (Linolsäure), 9t, 12t-Octadecadiensäure (Linolaidinsäure) und 9c,12c,15c-Octadecatreinsäure (Linolensäure) in Betracht. Aus Kostengründen können auch direkt die nativen Fettstoffe (Triglyceride) oder die modifizierten nativen Fettstoffe (teilhydrolysierte Fette und Öle) eingesetzt werden. Alternativ können auch durch Spaltung nativer Fette und Öle Fettsäuregemische hergestellt und anschließend getrennt werden, wobei die gereinigten Fraktionen später wiederum zu Mono-, Di- oder Triglyceriden umgesetzt werden. Säuren, sie hier mit dem Glycerin verestert sind, sind insbesondere Koskosölfettsäure (ca. 6 Gew.-% C8, 6 Gew.-% C10, 48 Gew.% C12, 18 Gew.-% C14, 10 Gew.-% C16, 2 Gew.-% C18, 8 Gew.-% C18', 1 Gew.-% C18"), Palmkernölfettsäure (ca. 4 Gew.% C8, 5 Gew.-% C10, 50 Gew.-% C12, 15 Gew.-% C14, 7 Gew.-% C16, 2 Gew.-% C18, 15 Gew.-% C18, 1 Gew.-% C18"), Talgfettsäure (ca. 3 Gew.% C14, 26 Gew.-% C16, 2 Gew.-% C16', 2 Gew.-% C17, 17 Gew.-% C18, 44 Gew.-% C18', 3 Gew.% C18", 1 Gew.-% C18"'), gehärtete Talgfettsäure (ca. 2 Gew.% C14, 28 Gew.-% C16, 2 Gew.% C17, 63 Gew.% C18, 1 Gew.-% C18'), technische Ölsäure (ca. 1 Gew.-% C12, 3 Gew.-% C14, 5 Gew.% C16, 6 Gew.% C16', 1 Gew.-% C17, 2 Gew.-% C18, 70 Gew.% C18', 10 Gew.-% C18", 0,5 Gew.-% C18"'), technische Palmitin/Stearinsäure (ca. 1 Gew.-% C12, 2 Gew.-% C14, 45 Gew.% C16, 2 Gew.% C17, 47 Gew.-% C18, 1 Gew.% C18') sowie Sojabohnenölfettsäure (ca. 2 Gew.-% C14, 15 Gew.-% C16, 5 Gew.-% C18, 25 Gew.-% C18, 45 Gew.-% C18", 7 Gew.-% C18"').

    [0030] Als weitere Weichmacher kommen auch Tenside, insbesondere Niotenside, in Betracht. Als nichtionische Tenside werden vorzugsweise alkoxylierte, vorteilhafterweise ethoxylierte, insbesondere primäre Alkohole mit vorzugsweise 8 bis 18 C-Atomen und durchschnittlich 1 bis 12 Mol Ethylenoxid (EO) pro Mol Alkohol eingesetzt, in denen der Alkoholrest linear oder bevorzugt in 2-Stellung methylverzweigt sein kann bzw. lineare und methylverzweigte Reste im Gemisch enthalten kann, so wie sie üblicherweise in Oxoalkoholresten vorliegen. Insbesondere sind jedoch Alkoholethoxylate mit linearen Resten aus Alkoholen nativen Ursprungs mit 12 bis 18 C-Atomen, z.B. aus Kokos-; Palm-, Talgfettoder Oleylalkohol, und durchschnittlich 2 bis 8 EO pro Mol Alkohol bevorzugt. Zu den bevorzugten ethoxylierten Alkoholen gehören beispielsweise C12-14-Alkohole mit 3 EO oder 4 EO, C9-11-Alkohol mit 7 EO, C13-15-Alkohole mit 3 EO, 5 EO, 7 EO oder 8 EO, C12-18-Alkohole mit 3 EO, 5 EO oder 7 EO und Mischungen aus diesen, wie Mischungen aus C12-14-Alkohol mit 3 EO und C12-18-Alkohol mit 5 EO. Die angegebenen Ethoxylierungsgrade stellen statistische Mittelwerte dar, die für ein spezielles Produkt eine ganze oder eine gebrochene Zahl sein können. Bevorzugte Alkoholethoxylate weisen eine eingeengte Homologenverteilung auf (narrow range ethoxylates, NRE). Zusätzlich zu diesen nichtionischen Tensiden können auch Fettalkohole mit mehr als 12 EO eingesetzt werden. Beispiele hierfür sind Talgfettalkohol mit 14 EO, 25 EO, 30 EO oder 40 EO.

    [0031] Mit besonderem Vorzug werden als Weichmacher nichtionische Tenside eingesetzt, die einen Schmelzpunkt oberhalb Raumtemperatur aufweisen. Demzufolge sind bevorzugte Formkörper dadurch gekennzeichnet, dass als Weichmacher nichtionische(s) Tensid(e) mit einem Schmelzpunkt oberhalb von 20°C, vorzugsweise oberhalb von 25°C, besonders bevorzugt zwischen 25 und 60°C und insbesondere zwischen 26,6 und 43,3°C, eingesetzt werden.

    [0032] Geeignete nichtionische Tenside, die Schmelz- bzw. Erweichungspunkte im genannten Temperaturbereich aufweisen, sind beispielsweise schwachschäumende nichtionische Tenside, die bei Raumtemperatur fest oder hochviskos sein können. Werden bei Raumtemperatur hochviskose Niotenside eingesetzt, so ist bevorzugt, dass diese eine Viskosität oberhalb von 20 Pas, vorzugsweise oberhalb von 35 Pas und insbesondere oberhalb 40 Pas aufweisen. Auch Niotenside, die bei Raumtemperatur wachsartige Konsistenz besitzen, sind bevorzugt.

    [0033] Bevorzugt als bei Raumtemperatur feste einzusetzende Niotenside stammen aus den Gruppen der alkoxylierten Niotenside, insbesondere der ethoxylierten primären Alkohole und Mischungen dieser Tenside mit strukturell komplizierter aufgebauten Tensiden wie Polyoxypropylen/Polyoxyethylen/- Polyoxypropylen (PO/EO/PO)-Tenside.

    [0034] In einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das nichtionische Tensid mit einem Schmelzpunkt oberhalb Raumtemperatur ein ethoxyliertes Niotensid, das aus der Reaktion von einem Monohydroxyalkanol oder Alkylphenol mit 6 bis 20 C-Atomen mit vorzugsweise mindestens 12 Mol, besonders bevorzugt mindestens 15 Mol, insbesondere mindestens 20 Mol Ethylenoxid pro Mol Alkohol bzw. Alkylphenol hervorgegangen ist.

    [0035] Ein besonders bevorzugtes bei Raumtemperatur festes, einzusetzendes Niotensid wird aus einem geradkettigen Fettalkohol mit 16 bis 20 Kohlenstoffatomen (C16-20-Alkohol), vorzugsweise einem C18-Alkohol und mindestens 12 Mol, vorzugsweise mindestens 15 Mol und insbesondere mindestens 20 Mol Ethylenoxid gewonnen. Hierunter sind die so genannten "narrow range ethoxylates" (siehe oben) besonders bevorzugt.

    [0036] Demnach wird/werden in besonders bevorzugten erfindungsgemäßen Verfahren ethoxylierte(s) Niotensid(e) eingesetzt, das/die aus C6-20-Monohydroxyalkanolen oder C6-20-Alkylphenolen oder C16-20-Fettalkoholen und mehr als 12 Mol, vorzugsweise mehr als 15 Mol und insbesondere mehr als 20 Mol Ethylenoxid pro Mol Alkohol gewonnen wurde (n).

    [0037] Das Niotensid besitzt vorzugsweise zusätzlich Propylenoxideinheiten im Molekül. Vorzugsweise machen solche PO-Einheiten bis zu 25 Gew.-%, besonders bevorzugt bis zu 20 Gew.-% und insbesondere bis zu 15 Gew.% der gesamten Molmasse des nichtionischen Tensids aus. Besonders bevorzugte nichtionische Tenside sind ethoxylierte Monohydroxyalkanole oder Alkylphenole, die zusätzlich Polyoxyethylen-Polyoxypropylen Blockcopolymereinheiten aufweisen. Der Alkohol- bzw. Alkylphenolteil solcher Niotensidmoleküle macht dabei vorzugsweise mehr als 30 Gew.%, besonders bevorzugt mehr als 50 Gew.-% und insbesondere mehr als 70 Gew.% der gesamten Molmasse solcher Niotenside aus.

    [0038] Weitere besonders bevorzugt einzusetzende Niotenside mit Schmelzpunkten oberhalb Raumtemperatur enthalten 40 bis 70% eines Polyoxypropylen/Polyoxyethylen/Polyoxypropylen-Blockpolymerblends, der 75 Gew.-% eines umgekehrten Block-Copolymers von Polyoxyethylen und Polyoxypropylen mit 17 Mol Ethylenoxid und 44 Mol Propylenoxid und 25 Gew.-% eines Block-Copolymers von Polyoxyethylen und Polyoxypropylen, initiiert mit Trimethylolpropan und enthaltend 24 Mol Ethylenoxid und 99 Mol Propylenoxid pro Mol Trimethylolpropan.

    [0039] Weiter bevorzugte nichtionische Tenside genügen der Formel

            R1O[CH2CH(CH3)O]x[CH2CH2O]y[CH2CH(OH)R2],

    in der R1 für einen linearen oder verzweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 4 bis 18 Kohlenstoffatomen oder Mischungen hieraus steht, R2 einen linearen oder verzweigten Kohlenwasserstoffrest mit 2 bis 26 Kohlenstoffatomen oder Mischungen hieraus bezeichnet und x für Werte zwischen 0,5 und 1,5 und y für einen Wert von mindestens 15 steht.

    [0040] Weitere bevorzugt einsetzbare Niotenside sind die endgruppenverschlossenen Poly(oxyalkylierten) Niotenside der Formel

            R1O[CH2CH(R3)O]x[CH2]kCH(OH)[CH2]jOR2

    in der R1 und R2 für lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte, aliphatische oder aromatische Kohlenwasserstoffreste mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen stehen, R3 für H oder einen Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, iso-Propyl, n-Butyl-, 2-Butyl- oder 2-Methyl-2-Butylrest steht, x für Werte zwischen 1 und 30, k und j für Werte zwischen 1 und 12, vorzugsweise zwischen 1 und 5 stehen. Wenn der Wert x ≥ 2 ist, kann jedes R3 in der obenstehenden Formel unterschiedlich sein. R1 und R2 sind vorzugsweise lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte, aliphatische oder aromatische Kohlenwasserstoffreste mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, wobei Reste mit 8 bis 18 C-Atomen besonders bevorzugt sind. Für den Rest R3 sind H, -CH3 oder -CH2CH3 besonders bevorzugt. Besonders bevorzugte Werte für x liegen im Bereich von 1 bis 20, insbesondere von 6 bis 15.

    [0041] Wie vorstehend beschrieben, kann jedes R3 in der obenstehenden Formel unterschiedlich sein, falls x ≥ 2 ist. Hierdurch kann die Alkylenoxideinheit in der eckigen Klammer variiert werden. Steht x beispielsweise für 3, kann der Rest R3 ausgewählt werden, um Ethylenoxid- (R3 = H) oder Propylenoxid- (R3 = CH3) Einheiten zu bilden, die in jedweder Reihenfolge aneinandergefügt sein können, beispielsweise (EO)(PO)(EO), (EO)(EO)(PO), (EO)(EO)(EO), (PO)(EO)(PO), (PO)(PO)(EO) und (PO)(PO)(PO). Der Wert 3 für x ist hierbei beispielhaft gewählt worden und kann durchaus größer sein, wobei die Variationsbreite mit steigenden x-Werten zunimmt und beispielsweise eine große Anzahl (EO)-Gruppen, kombiniert mit einer geringen Anzahl (PO)-Gruppen einschließt, oder umgekehrt.

    [0042] Insbesondere bevorzugte endgruppenverschlossenen Poly(oxyalkylierte) Alkohole der obenstehenden Formel weisen Werte von k = 1 und j = 1 auf, so dass sich die vorstehende Formel zu

            R1O[CH2CH(R3)O]xCH2CH(OH)CH2OR2

    vereinfacht. In der letztgenannten Formel sind R1, R2 und R3 wie oben definiert und x steht für Zahlen von 1 bis 30, vorzugsweise von 1 bis 20 und insbesondere von 6 bis 18. Besonders bevorzugt sind Tenside, bei denen die Reste R1 und R2 9 bis 14 C-Atome aufweisen, R3 für H steht und x Werte von 6 bis 15 annimmt.

    [0043] Weitere bevorzugt als Weichmacher einzusetzende Substanzen können Glycerincarbonat, Propylenglycol und Propylencarbonat sein.

    [0044] Glycerincarbonat ist durch Umesterung von Ethylencarbonat oder Dimethylcarbonat mit Glycerin zugänglich, wobei als Nebenprodukte Ethylenglycol bzw. Methanol anfallen. Ein weiterer Syntheseweg geht von Glycidol (2,3-Epoxy-1-propanol) aus, das unter Druck in Gegenwart von Katalysatoren mit CO2 zu Glycerincarbonat umgesetzt wird. Glycerincarbonat ist eine klare, leichtbewegliche Flüssigkeit mit einer Dichte von 1,398 gcm-3, die bei 125-130°C (0,15 mbar) siedet.

    [0045] Vom Propylengylcol existieren zwei Isomere, das 1,3-Propandiol und das 1,2-Propandiol. 1,3-Propandiol (Trimethylenglykol) ist eine neutrale, farb- und geruchlose, süß schmeckende Flüssigkeit der Dichte 1,0597, die bei -32°C erstarrt und bei 214°C siedet. Die Herstellung von 1,3-Propandiol gelingt aus Acrolein und Wasser unter anschließender katalytischer Hydrierung.

    [0046] Technisch weitaus bedeutender ist 1,2-Propandiol (Propylenglykol), das eine ölige, farblose, fast geruchlose Flüssigkeit, der Dichte 1,0381 darstellt, die bei -60°C erstarrt und bei 188°C siedet. 1,2-Propandiol wird aus Propylenoxid durch Wasseranlagerung hergestellt.

    [0047] Propylencarbonat ist eine wasserhelle, leichtbewegliche Flüssigkeit, mit einer Dichte von 1,21 gcm-3, der Schmelzpunkt liegt bei -49°C, der Siedepunkt bei 242°C. Auch Propylencarbonat ist großtechnisch durch Reaktion von Propylenoxid und CO2 bei 200°C und 80 bar zugänglich.

    [0048] Als zusätzliche Additive, die vorzugsweise in bei Raumtemperatur fester Form vorliegen, sind insbesondere hochdisperse Kieselsäuren geeignet. Hier bieten sich pyrogene Kieselsäuren wie das handelsübliche Aerosil® oder Fällungskieselsäuren an. Besonders bevorzugte erfindungsgemäße Verfahren sind dadurch gekennzeichnet, dass als weitere Additive ein oder mehrere Materialien aus der Gruppe (vorzugsweise hochdisperse) Kieselsäure, Dispersionspulver, hochmolekulare Polyglycole, Stearinsäure und/oder Stearinsäuresalze, und/oder aus der Gruppe der anorganischen Salze wie Natriumsulfat, Calciumchlorid und/oder aus der Gruppe der Inclusionsbildner wie Urea, Cyclodextrin und/oder aus der Gruppe der Superabsorber wie (vorzugsweise vernetzte) Polyacrylsäure und/oder deren Salze wie Cabloc 5066/CTF sowie deren Mischungen, eingesetzt wird/werden.

    [0049] Erfindungsgemäß bevorzugte Formkörper können Farbstoffe enthalten. Geeignete Farbstoffe, besitzen eine hohe Lagerstabilität und Unempfindlichkeit gegenüber den übrigen Inhaltsstoffen der Mittel und gegen Licht sowie keine ausgeprägte Substantivität gegenüber den mit den farbstoffhaltigen Mitteln zumindest mittelbar in Kontakt tretenden Substraten wie beispielsweise Textilien, Glas, Keramik oder Kunststoffgeschirr, um diese nicht anzufärben.

    [0050] Bei der Wahl des Färbemittels sollte beachtet werden, dass die Färbemittel eine hohe Lagerstabilität und Unempfindlichkeit gegenüber Licht aufweisen. Gleichzeitig ist auch bei der Wahl geeigneter Färbemittel zu berücksichtigen, dass Färbemittel unterschiedliche Stabilitäten gegenüber Oxidation aufweisen. Im Allgemeinen gilt, dass wasserunlösliche Färbemittel gegen Oxidation stabiler sind als wasserlösliche Färbemittel. Abhängig von der Löslichkeit und damit auch von der Oxidationsempfindlichkeit variiert die Konzentration des Färbemittels in den Formkörpern. Bei gut wasserlöslichen Färbemitteln werden typischerweise Färbemittel-Konzentrationen im Bereich von einigen 10-2 bis 10-3 Gew.-% gewählt, bezogen auf den gesamten Formkörper. Bei den auf Grund ihrer Brillanz insbesondere bevorzugten, allerdings weniger gut wasserlöslichen Pigmentfarbstoffen liegt die geeignete Konzentration des Färbemittels dagegen typischerweise bei einigen 10-3 bis 10-4 Gew.-%, bezogen auf den gesamten Formkörper

    [0051] Es werden vorzugsweise solche Färbemittel bevorzugt, die in einem Waschprozeß oxidativ zerstört werden können sowie Mischungen derselben mit geeigneten blauen Farbstoffen, sog. Blautönern. Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, Färbemittel einzusetzen, die in Wasser oder bei Raumtemperatur in flüssigen organischen Substanzen löslich sind. Geeignet sind beispielsweise anionische Färbemittel, z.B. anionische Nitrosofarbstoffe.

    [0052] Als optische Aufheller, welche vorzugsweise im erfindungsgemäßen Formkörper enthalten sein können, eignen sich beispielsweise 1,3,5-Triazinyl-Derivate von 4,4'-Diamino-2,2'-stilbendisulfonsäure (Flavonsäure), 4,4'-Distyrylbiphenylen, Hymecromon (Methylumbelliferon), Cumarin, Dihydrochinolinon, 1,3-Diarylpyrazolin, Naphthalsäureimid, über CH=CH-Bindungen verknüpfte Benzoxazol-Systeme , Benzisoxazol- und Benzimidazol-Systeme und durch Heterocyclen substituierte Pyren-Derivate.

    [0053] Die erfindungsgemäßen Formkörper, insbesondere die erfindungsgemäßen Folien (Filme) sind kein Verpackungsmaterial für Flüssigkeiten oder Feststoffe, Waschmittelpouches oder ähnliches.

    [0054] Der Formkörper trägt auf einer Oberfläche eine Klebeschicht, welche vorzugsweise wasserdispergierbar oder wasserlöslich ist, wobei die Klebeschicht ein bei Raumtemperatur unter Druck und/oder bei Anwesenheit von Feuchte klebendes Polymerisat umfasst. Dabei ist es bevorzugt, dass in der Klebeschicht eine Substanz mit Reinigungsvermögen enthalten ist, wobei diese Substanz vorzugsweise in dem Polymerisat dispergiert ist.

    [0055] Nach einer bevorzugten Ausführungsform liegen die in der Klebeschicht enthaltenen Wasch- oder Reinigungsmittelbestandteile vorzugsweise als viskose Flüssigkeiten, insbesondere als Gel, und/oder als feste Teilchen vor, insbesondere ist tageslichtaktives Bleichmittel, vorzugsweise auf Basis von TiO2, enthalten . Wenn die Wasch- oder Reinigungsmittelbestandteile sich vorzugsweise in einem viskosen Zustand befinden, können sie für eine gewünschte Klebrigkeit zwischen der Substratoberfläche und dem Formkörper sorgen, um so die Haftung des Formkörpers auf dem Fleck zu unterstützen.

    [0056] Eine geeignete viskose Flüssigkeit, wie z.B. eine Paste, ein Gel oder eine Lösung kann vorzugsweise eine Viskosität von etwa 200 bis etwa 1.000.000 cps bei niedrigen Schergeschwindigkeiten (weniger als eine 1/s) aufweisen. Die Viskosität kann vorzugsweise etwa 100.000 bis etwa 800.000 cps und weiter vorzugsweise etwa 400.000 bis etwa 600.000 cps betragen.

    [0057] Ein geeignetes Gel kann aus bekannten Geliermitteln gebildet wird. Das Geliermittel kann z.B. ein quellfähiges Polymer sein. Geeignete Geliermittel zur Verwendung bei der vorliegenden Erfindung können z.B. Carboxypolymethylen, Carboxymethylcellulose, Carboxypropyl-cellulose, Poloxamer, Carrageenan, Veegum, Carboxyvinylpolymere und natürliche Gummis wie Karaya Gummi, Xanthan Gummi, Guar Gummi, Gummi arabicum, Traganth Gummi und Mischungen hiervon sein. Geeignete Gelzusammensetzungen enthalten vorzugsweise auch Wasser, z.B. in Mengen von 0,1% bis 95%, bezogen auf die gesamte Gelzusammensetzung.

    [0058] Dem Gel kann beispielsweise auch ein pH-Regler zugesetzt werden. Geeignete Materialien schließen beispielsweise Natriumbicarbonat, Natriumphosphat, Natriumhydroxid, Ammoniumhydroxid, Natriumstanat, Triethanolamin, Citronensäure, Salzsäure, Natriumcitrat und Kombinationen hiervon ein. Die pH-Regler können in einer Menge zugegeben werden, so dass sie den pH der Gelzusammensetzung z.B. auf 3 bis etwa 12, vorzugsweise auf etwa 4 bis 10 insbesondere auf etwa 5-9 einstellen. Die pH-Regler können z.B. in einer Menge von etwa 0.01% bis etwa 15% und vorzugsweise von etwa 0,05% bis etwa 5% des Substanzgewichts vorliegen.

    [0059] Ein geeignetes Gel kann bereits selbst schon eine ausreichende Klebekraft aufweisen, nichtsdestotrotz können noch zusätzliche Gelierungsmittel oder Klebstoffe in die Beschichtung eingeschlossen werden, welche die Haftung an dem Textil verstärken können.

    [0060] Da der erfindungsgemäße Formkörper eine Klebeschicht trägt, so ist diese Schicht vorzugsweise mit einem abziebaren, festen Schutzfilm versehen, was einer bevorzugten Ausführungsform entspricht.

    [0061] Ein geeigneter Formkörper ist in einer bevorzugten Ausführungsform weniger als 3000 µm dick, vorteilhafterweise weniger als 2000 µm dick, insbesondere weniger als 1000 µm dick.

    [0062] Die Dicke eines geeigneten Formkörpers kann z.B. bei ca. 500-900 µm liegen, sie kann auch weniger als 500 µm betragen, beispielsweise zwischen 5 und 450µm) liegen.

    [0063] Bevorzugte Foliendicken liegen insbesondere bei Werten von z.B. < 400 µm, < 300 µm, < 200 µm oder auch kleiner < 100 µm. Es sind auch Dicken von z.B. < 80 µm, < 60 µm oder < 40 µm möglich.

    [0064] Mögliche Mindestdicken können beispielsweise bei Werten wie z.B. 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9 oder 10 µm liegen. Es sind auch Mindestdicken von z.B. 15, 20, 25, 30, 35, 40, 45 oder 50 µm möglich, sogar Werte von wenigstens 60, 70, 80, 90, 100, 150 oder 200 µm sind möglich.

    [0065] Eine erfindungsgemäße Folie kann demnach z.B. eine Dicke von 3 bis < 200 µm oder z.B. von 20 bis < 80 µm aufweisen, um nur 2 Beispiele zu nennen.

    [0066] Die Länge-Breite-Abmessungen eines bevorzugten streifenförmigen, blattförmigen, scheibenförmigen oder bahnförmigen Formkörpers, der eine geschäumte Folie umfasst, können (unabhängig voneinander) betragen:
    1. (a) in der Länge vorzugsweise 1cm bis 30 cm, vorteilhafterweise 2cm bis 20 cm, in weiter vorteilhafter Weise 3 cm bis 15 cm, insbesondere 4 cm bis 10 cm,
    2. (b) in der Breite vorzugsweise 1 cm bis 25 cm, vorteilhafterweise 2 cm bis 20 cm, in weiter vorteilhafter Weise 3 cm bis 15 cm, insbesondere 4 cm bis 10 cm.


    [0067] Die Mindestlänge der Folie kann auch bei 5, 6, 7 oder 8 cm liegen. Die Mindestbreite der Folie kann ebenfalls bei 5, 6, 7 oder 8 cm liegen.

    [0068] Die Folie kann z.B. rechteckig, quadratisch, rund oder oval sein. Sie kann auch jede andere Form haben, z.B. herzförmig, zahlenförmig oder buchstabenförmig sein.

    [0069] Der Formkörper kann nach allen bekannten Verfahren hergestellt werden. So kann z. B. eine erfindungsgemäße Folie nach verschiedenen der bekannten Verfahren zur Folienherstellung hergestellt werden. Eine Folie kann vorzugsweise nach einem Blas- oder Gießverfahren hergestellt werden. Verfahren wie die Extrusion und andere Verfahren sind ebenfalls möglich.

    [0070] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Entnahmebehältnis ein den Formkörper wenigstens teilweise umschließendes, flexibles oder unflexibles, vorteilhafterweise wiederverschließbares Behältnis, vorzugsweise eine Box, ein Beutel oder ein Kuvert (Umschlag), insbesondere ist es ein Dosierspender. Ein Dosierspender erlaubt eine portionsweise Entnahme des Formkörpers, vorzugsweise einer Folie.

    [0071] Das Behältnis kann so ausgelegt sein, dass nur ein einzelner Formkörper von dem Behältnis umschlossen ist. Das Behältnis kann auch so ausgelegt sein, dass es mehrere Formkörper umschließt. Das Behältnis kann schließlich auch so ausgelegt sein, dass es mehrere Formkörper umschließt, wobei die einzelnen Formkörper wiederum einzeln von anderen Behältnissen umschlossen sind. Das ein Behältnis einen Formkörper umschließt, bedeutet im Sinne dieser Erfindung, dass das Behältnis den Formkörper zumindest teilweise, insbesondere aber vollständig, umgibt.

    [0072] Das Entnahmebehältnis kann ein beliebiges Behältnis sein, welches geeignet ist, einen folienförmigen Formkörper zumindest teilweise zu umhüllen und/oder zusammenzuhalten.

    [0073] Das Behältnis kann aus einem flexiblen, halbstarren oder formstabilen Material gebildet sein.

    [0074] Ein formstabiles Behältnis hat den Vorteil, insbesondere fragile folienförmige Formkörper vor mechanischen Einflüssen zu schützen und entsprechende Beschädigungen zu verhindern.

    [0075] Um ein Aufquellen oder unbeabsichtigte Aktivierung der folienförmigen Formkörper zu verhindern, ist das Behältnis bevorzugt wasserdampfdicht ausgeführt.

    [0076] Um eine unbeabsichtigte Emission von Substanzen, wie etwas Duftstoffen, aus den folienförmigen Formkörpern zu verhindern, ist das Behältnis bevorzugt duftstoffdicht ausgebildet.

    [0077] In einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind an dem Behältnis Mittel zum kindersicheren Öffnen vorgesehen, um einen unbeabsichtigten Kontakt von Kindern mit den folienförmigen Formkörpern zu verhindern.

    [0078] Insbesondere sind an dem erfindungsgemäßen Behälter Dosier- und Entnahmehilfen für die folienförmigen Formkörper vorgesehen.

    [0079] Bei einem flexiblen Behälter kann es sich z.B. um einen Verpackungsbeutel, wie beispielsweise ein Flachbeutel, Siegelrandbeutel, Bodenbeutel, Doppelbeutel, Raumbeutel oder Schlauchbeutel handeln, z.B. ein Beutel aus einem mehrschichtigen, folienförmigen und flexiblen Verbundmaterial, wobei der Beutel vorzugsweise eine Aufreißhilfe, wie z.B. einen Aufreißstreifen oder eine Anreißaussparung aufweist.

    [0080] Es ist denkbar, die folienförmigen Formkörper einzeln oder in Mehrzahl in einem flexiblen Behälter anzuordnen.

    [0081] Die in einem oder mehreren flexiblen Behältern verpackten folienförmigen Formkörper können zur Verwendung in Band- oder Blattspendem vorgesehen sein.

    [0082] Das Entnahmebehältnis kann auch eine Rolle umfassen oder aus dieser bestehen. Der streifenförmige, blattförmige, scheibenförmige oder bahnförmige, flexible Formkörper kann also auf einer Rolle aufgewickelt sein, wobei der Formkörper vorzugsweise mit Trennstellen zur portionsweisen Entnahme versehen ist. Solche Entnahmebehältnisse sind beispielsweise aus dem Bereich der Klebebandroller bekannt. Klebebandroller fallen unter den Oberbegriff der Bandspender. Alle Bandspender können als Entnahmebehältnis geeignet sein.

    [0083] Wenn das Entnahmebehältnis also eine Rolle umfasst, vorzugsweise ein Bandspender ist, wobei der Formkörper insbesondere mit Trennstellen zur portionsweisen Entnahme versehen ist, so liegt eine bevorzugte Ausführungsform vor.

    [0084] Zum Erzeugen von Bandstücken sind auch Vorrichtungen, sogenannte Band-Abroller, dienlich, mit denen das Band von einer Rolle abgewickelt und über ein Schneideelement geführt wird. Wenn das freie Ende des Bandes die gewünschte Länge erreicht hat, wird es mit dem Schneideelement abgeschnitten. Bei diesen Vorrichtungen wird die Länge des abzuschneidenden Bandes durch den Benutzer bestimmt, indem er das Band in gewünschter Länge abwickelt und dann abschneidet. Zum Abschneiden muß er das Bandende so über das Schneideelement, typischerweise eine sägeartig gezahnte Schneidklinge entweder aus Metall oder Kunststoff, führen, dass dieses schneidend auf das Band einwirken kann. Solche oder ähnliche Bandspender sind erfindungsgemäß mit Vorteil einsetzbar.

    [0085] Besonders bevorzugt sind nachfüllbare Bandspender zur wiederholbaren Aufnahme einer Bandrolle.

    [0086] Besonders geeignet sind z.B. auch solche Bandspender, wie sie aus dem Bereich der Korrekturbandspender (Filmübertragungsroller) bekannt sind. Ist das erfindungsgemäße Entnahmebehältnis ein Filmübertragungsroller, so handelt es sich um eine bevorzugte Ausführungsform.

    [0087] Bei entsprechenden Bandspendem sind innerhalb eines Gehäuses Zuführ- und Aufnahmespulen vorhanden, die sich um parallele Achsen drehen, wobei die Zuführspule mit der Aufnahmespule über eine Rutschkupplung verbunden ist. Das Gehäuse kann so ausgelegt sein, dass es direkt in der Hand der Benutzerperson gehalten wird oder es kann eine Patrone bilden, die in ein wiederverwendbares, äußeres Gehäuse eingeschoben wird. Ein Abschnitt des Bandes, der sich zwischen den Spulen erstreckt, wird aus dem Gehäuse herausgeführt sowie um eine Spitze herum, die eine relativ scharfe Kante hat, die dazu benutzt wird, das Band gegen diejenige Fläche anzudrücken, an die der Streifen mit Wasch- oder Reinigungsmittelinhaltsstoff angebracht werden soll. Das Band besteht aus einem Trägerband, beispielsweise aus Kunststoff oder Papier, dessen eine Seite eine Beschichtung einer Mischung enthaltend Wasch- oder Reinigungsmittelinhaltsstoff aufweist, wobei diese Beschichtung die äußere Seite des Tragbandes ist, wenn es um die Spitze herum geführt wird. Beim Gebrauch wird der Spender in der Hand gehalten und die Spitze wird so auf die Oberfläche gedrückt, dass ihre Kante das Band längs der gesamten Bandbreite gegen die Oberfläche drückt.

    [0088] Die Mischung enthaltend Wasch- oder Reinigungsmittelinhaltsstoff hat eine klebende Eigenschaft und sie hat zum Textil eine größere Anhaftungsfähigkeit als zu ihrem Trägerband, so dass dann, wenn die Spitze quer über die Textitfläche in einer Richtung verschoben wird, die zur Kante der Spitze senkrecht steht, die Spitze in Bezug auf das Trägerband gleitet, was dazu führt, dass von der Zuführspule Band abgezogen wird. Die daraus folgende Drehung der Zuführspule verdreht auch die Aufnahmespule so, dass im Band eine im wesentlichen konstante Spannung aufrechterhalten wird und dass die Aufnahmespule das verbrauchte Band aufspult, über das die Spitze hinweggegangen ist und von dem die Beschichtung aus Mischung enthaltend Wasch- oder Reinigungsmittelinhaltsstoff auf der Textiloberfläche abgelagert worden ist. Auf diese Weise wird ein kontinuierlicher Streifen der Mischung enthaltend Wasch- oder Reinigungsmittelinhaltsstoff auf dem Textil abgelegt, wobei dieser Streifen eine Länge hat, die der Entfernung entspricht, um die die Spenderspitze verschoben worden ist.

    [0089] Dieses Prinzip ist auf die vorliegende Erfindung mit Vorteil anwendbar. Es handelt sich hierbei um einen Wasch- oder Reinigungsmittelbandspender, mit welchem man ein Wasch- oder Reinigungsmittelmischung filmartig auf eine Oberfläche auftragen kann. Die Mischung enthaltend Wasch- oder Reinigungsmittel auf dem Trägerband ist in diesem Fall der erfindungsgemäße Formkörper.

    [0090] Ein Filmübertragungsroller zum Übertragen eines in Form eines Filmes auf ein Trägerband aufgebrachten Wasch- oder Reinigungsmittels auf Textil ist ein erfindungsgemäß bevorzugter Gegenstand. Übertragungsroller dienen der Übertragung eines Filmes von einer Trägerfolie auf ein Substrat. Diesen Vorrichtungen ist gemein, dass ein Film bei Druckkontakt zwischen dem Auftragskopf der Vorrichtung und dem Substrat auf das Substrat übertragen wird und die vom Film gelöste Trägerfolie auf eine Aufwickelspule gewickelt wird.

    [0091] Ebenfalls dienlich sind Behältnisse zur Ausgabe von Blättern oder Streifen. Dies sind Vorrichtungen, die einen Stapel von Blättern, Streifen oder Folien usw. enthalten und eine Dosier- bzw. Entnahmehilfe für die Blätter, Streifen oder Folien umfassen.

    [0092] Bevorzugt ist dieser Stapel so angeordnet ist, dass bei Entnahme des obersten Blattes das darunter liegende Blatt so ausgerichtet wird, dass es danach ohne Schwierigkeiten entnehmbar ist. Z.B. wird bei solchen Vorrichtungen mit Entnahmeschlitz bei der Entnahme des obersten Blattes das folgende Blatt schon soweit nachgeführt, dass es hernach schon aus dem Entnahmeschlitz ragt und leicht entnommen werden kann.

    [0093] Es handelt sich z.B. um einen Block von Folien, die jeweils eine Schicht aus einem flexiblen Polymermaterial aufweisen, welche an einem zweiten Endbereich mit einer Beschichtung aus repositionierbarem Selbstklebematerial versehen sein kann, während sie entlang einem visuell erkennbaren ersten Endbereich in einem Stapel jedenfalls frei von Kleber sind, wobei die benachbarten Enden der Blätter aufeinander ausgerichtet sind und das erste und das zweite Ende aufeinanderfolgender Blätter benachbart angeordnet sind. Der Stapel kann in einer Kammer angeordnet sein, die teilweise in der oberen Wand mit einem Schlitz begrenzt ist, durch welchen der erste Endbereich des obersten Blattes ragt. Durch Relativbewegung zwischen der oberen Wand und dem obersten Blatt wird beim Herausziehen des obersten Blattes durch den Schlitz die Ausrichtung des Schlitzes mit nachfolgenden Bereichen des Blattes bis zu dessen zweitem Ende erreicht, während diese aufeinanderfolgenden Bereiche von dem Stapel abgezogen werden. Der Endbereich des darunterliegenden Blattes wird mit dem Endbereich des obersten Blattes durch den Schlitz bewegt, um so den ersten Endbereich des darunterliegenden Blattes aus dem Schlitz ragen zu lassen, wenn das oberste Blatt entfernt ist. Solche oder ähnliche Blattabgabesysteme sind erfindungsgemäß bevorzugt.

    [0094] Bei der Anwendung der vorliegenden Erfindung kann durch den Verbraucher erfindungsgemäß eine Folie bzw. ein Film direkt auf das befleckte Substrat aufgebracht werden.

    [0095] Ebenso ist es möglich, einen erfindungsgemäßen Formkörper, wie vorzugsweise eine Folie, zur Zubereitung einer Waschlauge einzusetzen. Erfindungsgemäße Formkörper können insbesondere im Zusammenhang mit der Textilwäsche in einer automatischen Waschmaschine mit Erfolg eingesetzt werden. Ein erfindungsgemäßer Formkörper kann z.B. Nachbehandlungs- und/oder Pflegekomponenten enthalten.

    [0096] Ein weiterer Gegenstand ist daher ein Verfahren zur Herstellung eines wässrigen Systems mit Reinigungsvermögen und/oder Pflegevermögen, bei welchem man dem erfindungsgemäßen Wasch- oder Reinigungsmittelabgabesystem zumindest eine Portion des enthaltenen Formkörpers entnimmt und diese einem wässrigen System zugibt. Vorteilhafterweise handelt es sich bei dem wässrigen Systems mit Reinigungs- und/oder Pflegevermögen um eine Waschflotte zur Textil-, Geschirr-, Körper-, Fußboden oder Fensterreinigung.

    [0097] Durch die erfindungsgemäße Portionierung eines Wasch- oder Reinigungsmittels in erfindungsgemäße Formkörper wird eine individuelle Dosierung nichtflüssiger Wasch- oder Reinigungsmittel ermöglicht, welche der Verbraucher beispielsweise über die Anzahl der einzusetzenden Folien steuern kann.

    [0098] Ein weiterer Gegenstand ist demgemäß die Verwendung eines Wasch- oder Reinigungsmittelabgabesystems zur individuellen Dosierung nichtflüssiger Wasch- oder Reinigungsmittel. Der erfindungsgemäße Formkörper kann bei der Verwendung im Zusammenhang mit der Textilwäsche in einer automatischen Waschmaschine über die Einspülkammer der Waschmittelschublade zugegeben werden oder direkt zu der Wäsche in die Waschtrommel gelegt werden.

    [0099] Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur lokalen Fleckenbehandlung von Substraten, insbesondere Textilien oder harten Oberflächen, bei dem man einen Formkörper, aus dem erfindungsgemäßen Wasch- oder Reinigungsmittelabgabesystem entnimmt und diesen direkt auf den zu behandelnden Fleck haftend aufbringt, beispielsweise mit Hilfe eines Übertragungsrollers.

    [0100] Unter Fleckenbehandlung sind dabei all jene Behandlungen zu verstehen, welche dazu führen, dass die Fleckintensität des zu behandelnden Fleckes abnimmt, bzw. dass der Fleck weniger wahrnehmbar ist, und somit den Betrachter weniger stört. Idealerweise wird der Fleck durch die Behandlung vollständig entfernt. "Lokal" bedeutet dabei, dass das befleckte Gut, z.B. Textil, nicht als Ganzes einem Reinigungsprozess unterworfen werden muss, beispielsweise in einer automatischen Waschmaschine, sondern dass nur der einzelne Fleck (d.h. der befleckte Bereich) örtlich begrenzt behandelt wird. Dieses Vorgehen ist besonders materialschonend, weil nur die wirklichen Beschmutzen Bereiche einer Reinigung unterzogen werden.

    [0101] Dieses Verfahren ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform besonders geeignet zur Fleckenbehandlung von fettigen und/oder farbigen Anschmutzungen, wobei die Anschmutzungen vorzugsweise
    • Anthocyane,
    • Betalaine, vorzugsweise Betacyane, Betaxanthine,Betanin, Betanidin,
    • Carotionoide, vorzugsweise Carotine; Xanthophylle,
    • Chlorophylle,
    • Anthranoide,
    • Chinone,
    • Flavonoide,
    • Curcumafarbstoffe,
    • Hämoglobin,
    • braune Gerbstoffe von Tee, Obst, Rotwein,
    • braune Huminsäuren aus Kaffee, Tee, Kakao und/oder
    • technische Farbstoffe, vorzugsweise aus Kosmetika, Farbstiften, Tinten,
    umfassen.

    [0102] Nach einer bevorzugten Ausführungsform wird der zu behandelnde Fleck und/oder der Formkörper vor dem Aufbringen des Formkörpers auf den Fleck befeuchtet. Durch das Befeuchten resultiert beim Aufbringen des Formkörpers auf das zu behandelnden Substrat eine Haftung.

    [0103] Beispielsweise werden wasserlösliche oder wasserdispergierbare Folien, welche man auf einen befeuchteten Fleck drückt, bei Kontakt mit dem feuchten Textil eine bestimmte Klebrigkeit entwickeln, da das Folienmaterial durch die Feuchtigkeit angelöst wird. Somit kann die angelöste Folie auf dem Fleck haften, bzw., je nachdem wie stark der Fleck befeuchtet wurde, später ganz in dem befleckten Textil aufgehen und dort die enthaltenen Wirkstoffe freigeben.

    [0104] Die gewünschte Haftwirkung kann auch von einem Kleber kommen, der auf dem Formkörper, vorzugsweise Folie, aufgetragen ist. Bevorzugt verwendbar sind z.B. durch Feuchtigkeit aktivierbare Kleber. Entsprechende Klebstoffe sind bekannt, z.B. von Briefmarken oder Briefumschlägen. Es kann sich aber auch um druckempfindliche, vorzugsweise wiederablösbarer Klebstoffe handeln. Solche Klebstoffe sind bekannt, z.B. von haftenden Notizzetteln, welche man einfach an eine Fläche kleben und von dieser ohne Mühe wieder lösen kann.

    [0105] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens zieht man den Formkörper nach einer Einwirkzeit, beispielsweise von zumindest 30 Sekunden wieder von dem Textil (d.h. dem Fleck). Die Einwirkzeit kann auch länger andauern, beispielsweise ≥ 1Minute, ≥ 2 Minuten, ≥ 3 Minuten, ≥ 4 Minuten oder ≥ 5 Minuten. Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform kann die Folie auch auf der Oberfläche belassen werden

    [0106] In einer bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens behandelt man das befleckte Textil nach Aufbringen des Flecks/der Folie und Abwarten einer Einwirkzeit mit Wasser, beispielsweise durch lokales Abreiben mit einem feuchten Lappen, insbesondere in dem man das Textil einem manuellem oder maschinellem Textilwaschverfahren unterwirft.

    [0107] Der erfindungsgemäße Formkörper besitzt, wenn er für die Fleckenbehandlung gedacht ist, vorzugsweise eine solche Größe, dass sie den zu behandelnden Fleck vollkommen abdeckt. Dies kann analog zu einem Warzenpflaster gehandhabt werden, welches auf die Größe des Warzenareals zugeschnitten wird und dann auf die Warze geklebt wird. Vorzugsweise ist der erfindungsgemäße Formkörper also zuschneidbar. Bei einem bevorzugten Verfahren wird also ein Formkörper auf Fleckgröße zugeschnitten und danach auf den zu behandelnden Fleck aufgebracht.

    [0108] Ein Wasch- oder Reinigungsmittelpflaster, welches ein Vlies und einer Pflastermasse umfasst, welche neben klebenden Bestandteilen zumindest eine Substanz mit Reinigungswirkung umfasst, wobei die Pflastermasse eine gesamte Oberflächenseite des Vlies bedeckt, ist ein erfindungsgemäß bevorzugter Formkörper. Nach einer besonderen Ausführungsform ist der erfindungsgemäße Formkörper dagegen kein Pflaster.

    [0109] Zur Herstellung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittelpflaster können z.B. verschiedene Bestandteile, wie z. B. Harze, Polymerisate usw. unter Wärmeeinwirkung miteinander verschmolzen und noch warm auf das Vlies aufgebracht. Zu der Schmelze kann man z.B. vor oder nach dem Auftragen auf das Vlies einen Substanz mit Reinigungswirkung geben.

    [0110] Der Formkörper, vorzugsweise Folie, kann vorzugsweise aus einem weichem, verformbarem Material bestehen, welches sich an die zu behandelnde Substratoberfläche anpassen kann. Der Formkörper ist vorteilhafterweise zumindest nach Befeuchtung des Fleckes und/oder des Formkörpers leicht an die Form der Substratoberfläche anpassbar.

    [0111] Der erfindungsgemäße Formkörper ist vorzugsweise transparent, so dass er nach dem Aufbringen auf die zu reinigende Oberfläche unauffällig ist und nur bei näherer Betrachtung wahrnehmbar ist.

    [0112] Wie schon dargestellt wurde, enthält ein erfindungsgemäßer Formkörper zumindest eine Substanz mit Reinigungswirkung. Geeignete Substanzen schließen insbesondere alle Materialien ein, welche für eine Bleichwirkung oder für eine Fleckenentfernung bzw. Fleckminderung sorgen.

    [0113] Geeignete Substanzen sind alle Tenside, insbesondere anionische, nichtionische, kationische und/oder amphotere Tenside. Geeignete Substanzen sind alle Bleichmittel, z.B. Peroxide, Metallchlorite, Perborate, Percarbonate, Persauerstoffsäuren.

    [0114] Geeignete Peroxidverbindungen sind z.B. Wasserstoffperoxid, Calciumperoxid, Carbamidperoxid. Geeignete Metallchlorite sind z.B. Calciumchlorit, Bariumchlorit, Magnesiumchlorit, Lithiumchlorit, Natriumchlorit und Kaliumchlorit. Geeignet können auch Hypochlorit und Chlordioxid sein. Ein bevorzugtes Chlorit ist Natriumchlorit.

    [0115] Wie schon dargestellt wurde, enthält ein erfindungsgemäßer Formkörper Klebstoffe in einer Schicht, die auf den Formkörper aufgetragen ist.

    [0116] Geeignete Klebstoffe können eine begrenzte Wasserlöslichkeit aufweisen. Solche Klebstoffe können z.B. Hydroxyethyl- oder propylcellulosen enthalten. Vorzugsweise können geeignete Klebstoffe auch Polyvinylpyrrolidon, vorzugsweise mit einem Molekulargewicht von etwa 50.000 bis etwa 300.000, enthalten

    [0117] Ein Klebstoff, welcher beispielsweise zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung geeignet ist, kann vorteilhafterweise eine Kombination aus Copolymeren von Methylvinylether und Maleinsäureanhydrid und dem Polymer Carboxymethylcellulose umfassen.

    [0118] Ein geeigneter Klebstoff kann z.B. auch Phthalat-Harze, Polyvinylether-Dispersionen und Acrylat-Mischpolymerisat umfassen, beispielsweise kann ein geeigneter Kleber aus 5-25Gew.-% Phthalat-Harz, 25-45 Gew.% Polyvinylether-Dispersionen und 35-55Gew.-% Acrylat-Mischpolymerisat bestehen, Gew.-% bezogen auf den Kleber.

    [0119] Besonders geeignet sind auch alle viskoelastischen Klebstoffe, insbesondere jene, welche bei 20°C permanent klebrig und klebfähig sind und bei geringer Substratspezifität bereits bei leichtem Anpressdruck sofort auf fast allen Substraten, insbesondere Textil, haften.

    [0120] In bevorzugten Klebstoffen enthaltene Polymere sind z.B. Natur- und Synthese-Kautschuke, Polyacrylate, Polyester, Polychloroprene, Polyisobutene, Polyvinylether und Polyurethane. Diese können vorzugsweise in Kombination mit Zusätzen wie Harzen, Weichmachern und/oder. Antioxidantien eingesetzt werden.

    [0121] Geeignete Kleber sind insbesondere alle jene Gummimaterialien und/oder synthetische Harze, Homo- oder Copolymerisate, welche bei Anwendung von Druck gut kleben. Als Kleber- geeignet sind beispielsweise Polymerisate mit einer Glaspbergangstemperatur von -10 bis -70°C.

    [0122] Nichteinschränkende Beispiele geeigneter, bei Raumtemperatur unter Anwendung von Druck klebender Polymerisate umfassen z.B. Styrol/Isopren/Styrol-Blockcopolymere, Styrol/Butadien-Gummi, Polybuten-Gummi, Polyisopren-Gummi, Butyl-Gummi, Silicongummi, natürliches Gummi, synthetischen Isoprengummi, sysnthetische Harze, wie Poly(meth)acrylat, Polyvinylether, PUR, Polyester, Polyamid, Ethylencopolymere.

    [0123] Bevorzugte Kleber umfassen Acrylat-Copolymerisate, die wenigstens zu 50% Acryl- oder Methacrylsäure-alkylester und Vinylestermonomere umfassen. Beispiele geeigneter Monomere sind n-Butylacrylat oder -methacrylat, Hexylacrylat, 2-Ethylbutylacrylat, Isooctylacrylat, 2-Ethylhexylacrylat oder methacrylat, Nonylacrylat, Acryl- oder Methacrylsäure, Itaconsäure, Maleinsäure, Maleinsäureanhydrid, Hydroxyethylacrylat, Acrylamid, Acrylnitril, Vinylpyrrolidon, Vinylimidazol, Vinylacetat, Vinylpropionat.

    [0124] Besonders bevorzugt sind ganz allgemein jegliche Klebstoffe für Verklebungen, bei denen eine spätere manuelle Trennung ohne Beschädigung des beklebten Objektes möglich ist und die keine überaus hohen Anforderungen an Festigkeiten stellen, sondern z.B. der Klebewirkung von Heftpflaster, Heftnotizen, Kreppbändem, Klebebändern und -folien oder Selbstklebeetiketten entsprechen.

    [0125] Die Beschichtung des Formkörpers kann auch ein zusätzliches Trägermaterial enthalten. Geeignete Trägermaterialien können z.B. Feuchthaltemittel umfassen. Geeignete Feuchthaltemittel sind beispielsweise Glycerin, Sorbitol, Polyethylenglykol, Propylenglykol und andere mehrwertige Alkohole.

    [0126] Feuchthaltemittel können z.B. in einer Menge von etwa 10% bis etwa 95%, vorzugsweise on etwa 20% bis etwa 80% und insbesondere von etwa 50% bis etwa 70% des Gewichts der Beschichtung vorliegen.

    [0127] Zusätzlich zu den vorstehenden Materialien kann die Beschichtung weitere Materialien umfassen, beispielsweise Riechstoffe, Opakisierungsmittel, Färbemittel und Komplexbildner wie z.B. Ethylendiamintetraessigsäure.

    [0128] Für den beschichteten Formkörpers ist es auch möglich, dass eine Trennschicht zwischen Beschichtung und eigentlichem Formkörper vorgesehen ist. Die Trennschicht ist eine Schutz- oder Deckschicht, die für den Wirkstoff im Wesentlichen impermeabel ist. Eine geeignete Trennschicht kann vorzugsweise ein steifes Flächenmaterial wie Polyethylen, Papier, Polyester oder ein anderes Material umfassen, welches wiederum mit einer nichthaftenden Materialart, wie z.B. Wachs, Silicon, Polyester wie Teflon®, Fluorpolymeren oder anderen nichthaftenden Materialien beschichtet sein kann..

    [0129] Es sei an dieser Stelle angemerkt, dass der erfindungsgemäße Formkörper kein sogenanntes Feuchttuch ist, wie es z.B. aus dem Bereich der Brillenputztücher, der Körperhygienetücher oder auch der Erfrischungstücher bekannt ist.

    [0130] Wie schon dargestellt wurde, ist ein erfindungsgemäßer Formkörper beschichtet. Die Herstellung einer Beschichtung kann auf jede Weise erfolgen, beispielsweise durch Einstreichen, Besprühen oder Eintauchen des Formkörpers.

    [0131] Bei einer bevorzugten Variante wird zur Herstellung einer Beschichtungslösung ein bei Raumtemperatur unter Anwendung von Druck klebendes Polymerisat und ggf. weitere Substanzen in einem Lösungsmittel gelöst. Diese Beschichtungslösung wird auf die Oberfläche des Formkörpers auftragen, die Beschichtungslösung wird danach getrocknet.

    [0132] Wurden bei der Herstellung der Beschichtungslösung weitere Aktivstoffe zugegeben, so wird bei der Trocknung diejenige Aktivstoffmenge, welche über die im Sättigungszustand im Polymerisat gelöste Menge hinausgeht, kristallisiert und im Polymerisat in Form (fein)kristalliner Teilchen dispergiert vorliegt. Dies ist insbesondere geeignet im Hinblick auf TiO2. Eine geeignet Beschichtung, insbesondere eine Klebeschicht kann auch Füllstoffe, wie SiO2-Pulver, CaCo3, oder Träger wie Cyclodextrin oder Cellulosepulver umfassen.

    [0133] Wie schon ersichtlich wurde, handelt es sich bei dem erfindungsgemäßen Formkörper vorzugsweise um eine Folie oder einen Film. Die Folienherstellung ist über alle bekannten Wege möglich.

    [0134] Die Folienherstellung über thermoplastische Verarbeitung durch Kalandrieren oder Extrudieren ist dabei am meisten bevorzugt. Insbesondere die Coextrusion ist bevorzugt.

    [0135] Das Blasfolienverfahren und das Flachfolienverfahren sind erfindungsgemäß sehr bevorzugte Verfahren zur Folienherstellung.

    [0136] Die Herstellung von Blasfolien ist bekannt. Beispielsweise erfolgt zuerst ein Mischen von Polymermaterial wie z.B. PVOH-Pulver mit Additiven und Stabilisatoren im festen Zustand. Diese Mischung wird im beheizten Extruder aufgeschmolzen. Weiter Inhaltsstoffe können z.B. zur Schmelze zugesetzt werden. Danach folgt das Aufblasen der Schmelze, das Kühlen und das Aufwickeln der Folie.

    [0137] Blasfolien sind im Allgemeinen preiswerter herstellbar als Cast-Folien, jedoch kann die Foliendickenverteilung etwas stärker schwanken und es kann ggf. zu mehr Lufteinschlüssen kommen. In der Regel sind Blasfolien etwas härter und haben weniger Rückstelleigenschaften als Castfolien, wohingegen diese weich, flexibel, fast schon gummiartig sein können und auch hohe Rückstellneigung aufweisen können.

    [0138] Wenn Folien aus Lösungen von Polymeren hergestellt werden, spricht man vom Gießverfahren. Die Polymer-Lösungen können erfindungsgemäß durch Einsatz von Lösungsmitteln, was bevorzugt ist, oder durch chemische Umwandlung unlöslicher Makromoleküle in lösliche Derivate hergestellt werden. Weitere ggf. erforderliche Inhaltsstoffe können z.B. der Polymerklösung zugesetzt werden. Zur Überführung der Polymerlösungen in Folien gibt es mehrere Methoden. Wenn die Polymerlösung in einem Bad ausgefällt wird, so spricht man vom Nassgießverfahren. Beispielsweise wird bei der Cellophanherstellung eine hochviskose Celluloselösung durch ein Breitschlitzdüse in ein starksaures Fällbad gedrückt:

    [0139] Wenn das Lösungsmittel verdampft und dadurch das Polymer als Folie gewonnen wird, so spricht man vom Trockengießverfahren, zu dessen Durchführung Band- oder Trommelgießmaschinen verwendet werden können.

    [0140] Beim Bandgießverfahren (auch Cast-Verfahren oder Chillroll-Verfahren genannt), welches erfindungsgemäß bevorzugt einsetzbar ist, wird die Polymerlösung, welche erfindungsgemäß ggf. weiter Inhaltsstoffe enthalten kann, aus einem Vorratsbehälter vorzugsweise durch eine Düse auf ein endloses, vorzugsweise hoch poliertes, Metallband gegossen. Die Bandgeschwindigkeiten hängen stark vom eingesetzten Material und von der angestrebten Foliendicke ab. Sie können vorzugsweise zwischen 2 und 60 Meter pro Minute liegen. Die Folie kann nach dem Verdampfen des größten Teils der Lösungsmittel abgezogen werden. Zur Aufwicklung wird sie vorzugsweise durch einen Trockner mit heißer Umluft oder über Heizwalzen geführt. Resultierende Foliendicken können bei diesem Verfahren vorzugsweise 15 bis 300 µm betragen. Es ist möglich und bevorzugt, dass die Polymerlösung, bevor sie auf das Metallband gegossen wird, zuvor über einen Filter gedrückt wird, und ungelöste Teilchen zurückzuhalten, die sonst zur Stippenbildung führen könnten. Ebenfalls ist es möglich und bevorzugt, die Polymerlösung vor dem Vergießen auf die Metallplatte in einem Entgasungsbehälter zumindest teilweise von enthaltener Luft zu befreien.

    [0141] Zur Herstellung von Folien wie z.B. PVOH-Folien nach dem Castverfahren wird also z.B. in einem Ansatzbehälter das PVOH -Pulver/Granulat und Weichmacher (Z.B. PEG und oder Glycerin) in Wasser auflöst. Anschließend wird die Lösung einem Vorratsbehälter zugeführt. Die Lösung wird dann auf ca. 80°C erhitzt und anschließend über eine Schlitzdüse einem Walzband zugeführt. Im Trocknungsprozess (Luft-Heizkanal) wird die Lösung als Folie ausgeprägt. Dabei können z.B. im Ansatzbehälter erfindungsgemäß zu dem PVOH-Gemenge Parfümöle zugegeben werden.

    [0142] Ähnlich dem Bandgießverfahren ist das Trommelgießverfahren. Bei diesem werden an der Stelle des Metallbandes beheizte Trommeln verwendet, etwa solche mit 2-3 m Durchmesser und Breiten von etwa 2 m.

    [0143] Man erhält beim Cast(Gieß)-Verfahren Folien, die gewöhnlich eine durchgehend gleichmäßige Foliendickenverteilung und wenig Lufteinschlüsse zeigen, allerdings ist das Verfahren wegen der energieintensiven Trocknung teuer. Mit dem Cast-Verfahren können dünnere Folien als beim Blasverfahren hergestellt werden.

    [0144] Das Cast(Gieß)-Verfahren wird vorzugsweise bei solchen Stoffen angewendet, die nicht oder nur unter Zersetzung schmelzbar sind, wie z.B. Cellulose oder Polyimide. Zur Herstellung von sehr dünnen Folien ist das Castverfahren ebenfalls bevorzugt einsetzbar.

    [0145] Walz- oder Sinterverfahren sind prinzipiell auch zur Folienherstellung möglich, jedoch nur in Ausnahmefällen sinnvoll, z.B. zur Herstellung von Tetrafluorethylenfolien und Polyimidfolien.

    [0146] Möglich ist beispielsweise auch ein Verfahren zur Herstellung einer Folien, wobei zuerst durch Lösen oder Dispergieren eines oder mehrerer Polymere in einem flüssigen Trägermedium eine walzfähige Zubereitung hergestellt wird und diese anschließend mit Hilfe einer Walzvorrichtung durch Walzen in die Form einer Folie gebracht wird. Dabei kann gleichzeitig oder anschließend das flüssige Trägermedium verdampft werden.

    [0147] Ein flüssiges Trägermedium umfasst vorzugsweise Löse- oder Dispergiermittel wie Wasser, Alkohole, Ether oder Kohlenwasserstoffe oder Gemische aus zwei oder mehreren der genannten Stoffe, wobei die Stoffe oder Stoffgemische bei Raumtemperatur (20°C) flüssig sind. Geeignete Alkohole sind z.B. die ein- oder mehrwertigen Alkohole mit 1 bis 5 C-Atomen wie z.B. Ethanol, Isopropanol, Ethylenglykol, Glycerin und Propylenglykole.

    [0148] In der walzfähigen Zubereitung kann der Gehalt des flüssigen Trägermediums z.B. im Bereich von 20 bis 90 Gew.% oder 30 bis 70 Gew.-% liegen.

    [0149] Eine geeignete walzfähige Zubereitung kann z.B. halbfeste oder teigartige Konsistenz haben oder es kann sich um eine viskose Flüssigkeit handeln, mit welcher ein geeigneter Träger beschichtet wird und durch Walzen mit einer Walzvorrichtung die gewünschte Foliendicke erzeugt wird.

    [0150] Die fertige Folie wird dann nach dem Trocknen vom Träger entfernt. Z.B. aus der Gruppe Silikon, Metall, metallisierten Polymeren, Polytetrafluorethylen, Polyether/Polyamid Blockcopolymeren, Polyurethanen, Polyvinylchlorid, Nylon, Alkylen/Styrol Copolymeren, Polysthylen, Polyester oder anderen, wiederablösbaren Materialien kann man geeignete Trägermaterialien auswählen. Geeignete Walzvorrichtungen sind z.B. die bekannten, mit mindestens zwei gleich- oder gegenläufigen Walzen oder Rollen versehenen so genannten Forward-Roll- oder Reverse-Roll-Coater, wobei ein Reverse-Roll Verfahren bevorzugt ist.

    [0151] Die (nach allen möglichen Verfahren) resultierenden Folien können nachfolgend weiterverarbeitet werden, beispielsweise durch Bedampfen, Beschichten, Bedrucken oder Beflocken.

    [0152] Der erfindungsgemäße Formkörper umfasst eine geschäumte Folie. Um geschäumte Folien zu erhalten, werden in die Folien Gasblasen eines geeigneten Gases wie z.B. Luft eingeschlossen.

    [0153] Solche Folien mit eingeschlossenen Gasblasen zeichnen sich durch eine besonders gute Haptik aus. Ferner können sie eine verbesserte Wasserlöslichkeit zeigen.

    [0154] Die geschäumte Folie, weist vorzugsweise eine Dichte von < 1 kg/m3 auf.

    [0155] Zum Einbringen der Gasblasen stehen verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung. So kann z.B. ein Bläh- oder Treibmittel verwendet werden. Es kann z.B. ein Aufschäumen durch mechanisches Rühren der noch flüssigen oder zähflüssigen Trägermasse erzielt werden. Es kann z.B. eine ein Gas erzeugende chemische Reaktion provoziert werden. Es kann z.B. ein leichtflüchtiges Lösungsmittel verwendet werden, welches bei erhöhten Temperaturen verdampft wird. Es kann z.B. eine Einleitung eines Gases oder eines verflüssigten Gases in die noch zähflüssige Trägermasse erfolgen.

    [0156] Es kann aber bevorzugt sein, Blähmittel zu verwenden. Dies sind Substanzen, die sich beim Erwärmen unter Gasentwicklung zersetzen , so dass z.B. Stickstoff oder Kohlendioxid freigegeben werden.

    [0157] Carbonate, Hydrogencarbonate, Borhydride, Siliziumoxyhydride usw. sind Beispiele für geeignete anorganische Blähmittel. Bevorzugt einsetzbar sind aber auch alle organischen Blähmittel, wie sie bekanntermaßen bei der Herstellung poröser bzw. blasenhaltiger Kunststoffe eingesetzt werden. Erfindungsgemäße Folien, wie vorzugsweise geschäumte Folien, können auch in Konfetti-Form vorliegen. Konfetti-Form bedeutet, dass es sich um eine Vielzahl von Folienschnipseln oder Folienfetzen oder kleinen Folienstücken handelt. Der Begriff "Konfetti" ist im allgemeinen Sprachgebrauch bekannt für kleine, bunte Papierschnipsel. Folien in Konfetti-Form müssen nicht unbedingt so klein sein, wie das bekannte Papierkonfetti, welches vor allem bei Fastnachtsumzügen, aber auch bei anderen Feierlichkeiten, wie Kindergeburtstagen oder Hochzeiten, in die Luft geworfen wird. Die Konfetti-Form kann regelmäßig oder unregelmäßig sein, es kann sich beispielsweise um kreisrunde Folienschnipsel handeln, es kann sich beispielsweise um herzförmige Folienschnipsel handeln. Jede denkbare Form ist möglich und erhältlich beispielsweise durch Ausstanzen des Folienkonfetti aus einer größeren Mutterfolie. Der Einsatz von erfindungsgemäßen Folien in Konfetti-Form kann z.B. bei der Handtextilwäsche vorteilhaft sein, wenn man eine bestimmte Menge der Folien in Konfetti-Form in das Textilbehandlungsbad streut.

    [0158] Die nach allen möglichen Herstellungsverfahren resultierenden Formkörper, die geschäumte Folien umfassen, können nachfolgend weiterverarbeitet werden, beispielsweise durch Bedampfen, Beschichten, Bedrucken oder Beflocken, insbesondere aber Beschichten.

    [0159] Ein erfindungsgemäßer Formkörper kann vorzugsweise auch Riechstoffe (Parfüm) umfassen.

    [0160] Nach einer bevorzugten Ausführungsform enthält der erfindungsgemäße Formköper zumindest 0.05 Gew.-% Parfüm, vorzugsweise zumindest 0,1 Gew.% Parfüm, insbesondere zumindest 0,5 Gew.-% Parfüm, bezogen auf den gesamten Formkörper. Ebenso kann der Formkörper auch noch größere Mengen an Parfüm enthalten, z.B. zumindest 1, 2, 4, 6, 8 oder gar zumindest 15 Gew.-% Parfüm. Sinnvolle Obergrenzen an Parfüm können z.B. bei 10 Gew.-%, 9 Gew.-%, 8 Gew.-%, 7 Gew.-%, 6 Gew.%, 5 Gew.%, 4 Gew.-%, 3 Gew.-%, 3 oder auch 1 Gew.-% liegen.

    [0161] Wenn das enthaltene Parfüm zu mindestens 5, 10 oder 15 Gew.% aus Riechstoffen mit einem Siedepunkt über 250°C und einem logP-Wert von ≥ 3,0 besteht, so liegt eine bevorzugte Ausführungsform vor. Es hat sich gezeigt, dass erfindungsgemäße Formkörper, welche solche Mindestmengen an Riechstoffen mit einem Siedepunkt über 250°C und einem logP-Wert von ≥ 3,0 enthalten, besonders vorteilhafte Dufteigenschaften aufweisen.

    [0162] Der Octanol/Wasser-Verteilungskoeffizient eines Duftstoff-Bestandteils ist das Verhältnis zwischen seiner Gleichgewichtskonzentration in Octanol und in Wasser. Da die Verteilungskoeffizienten der Duftstoffbestandteile oft hohe Werte haben, z.B. 1000 oder höher, werden sie zweckmäßiger in der Form ihres Logarithmus zur Basis 10 angegeben, man spricht dann vom so genannten log-P-Wert. Bevorzugte Riechstoffe dieser Erfindung weisen einen logP von ≥ 3,0 oder höher auf, z. B. von ≥ 3,1, vorzugsweise ≥ 3,2, insbesondere ≥ 3,3.

    [0163] Der logP-Wert zahlreicher Riechstoffe ist dokumentiert; zum Beispiel enthält die Pomona92-Datenbank, verfügbar von Daylight Chemical Information Systems, Inc., (Daylight CIS), Irvine, Kalifornien, zahlreiche logP-Werte, zusammen mit Zitaten zur Originalliteratur. Jedoch werden die logP-Werte am zweckmäßigsten durch das "CLOGP"-Programm, das auch von Daylight CIS verfügbar ist, berechnet. Dieses Programm führt auch die experimentellen logP-Werte auf, wenn sie in der Pomona92-Datenbank verfügbar sind. Der "errechnete logP" (ClogP-Wert) wird durch die Fragmentannäherung nach Harsch und Leo (siehe A. Leo, in Comprehensive Medicinal Chemistry, Bd. 4, C. Harsch, P. G. Sammens, J. B. Taylor und C. A. Ransden, Hrsg., S. 295, Pergamon Press, 1990, hierin durch den Bezug eingeschlossen). Die Fragmentannäherung basiert auf der chemischen Struktur jedes der Duftstoffbestandteile und berücksichtigt die Zahlen und Typen von Atomen, die Atombindungsfähigkeit und die chemische Bindung. Die ClogP-Werte, welches die zuverlässigsten und am verbreitetsten verwendeten Schätzwerte für diese physikochemische Eigenschaft sind, werden im Rahmen dieser Erfindung vorzugsweise an Stelle der experimentellen logP-Werte bei der Auswahl der Duftstoffbestandteile verwendet, die in der vorliegenden Erfindung nützlich sind.

    [0164] Die Siedepunkte zahlreicher Riechstoffe sind z.B. in "Perfume and Flavor Chemicals (Aroma Chemicals)", S. Arctander, veröffentlicht durch den Autor 1969, angegeben, hierin durch den Bezug mit eingeschlossen.

    [0165] Andere Siedepunktwerte können z.B. von verschiedenen, bekannten Chemiehandbüchern und Datenbanken, wie dem Beilstein-Handbuch, Lange's Handbook of Chemistry, und dem CRC Handbook of Chemistry and Physics erhalten werden. Wenn ein Siedepunkt nur bei einem unterschiedlichen Druck angegeben ist, in der Regel einem niedrigeren Druck als dem Normaldruck von 760 mm Hg, kann der Siedepunkt bei Normaldruck ungefähr mit Hilfe der Siedepunkt-Druck-Nomographen, wie die in "The Chemist's Companion", A. J. Gordon und R. A. Ford, John Wiley & Sons Publishers, 1972, SS. 30-36, angegebenen, geschätzt werden. Wo anwendbar, können die Siedepunktwerte auch durch Computerprogramme errechnet werden, basierend auf den Molekülstrukturdaten, wie jenen, die beschrieben sind in "Computer-assisted Prediction of Normal Boiling Points of Pyrans and Pynoles", D. T. Starton et al., J. Chem. Inf. Comput. Sci., 32 (1992), SS. 306-316, "Computer-assisted Prediction of Normal Boiling Points of Furans, Tetrahydrofurans, and Thiophenes" (Computergestützte Vorhersage der normalen Siedepunkte von Furanen, Tetrahydrofuranen und Thiophenen), D. T. Starton et al., J. Chem. Inf. Comput. Sci., 31 (1992), S. 301-310, und den darin zitierten Referenzen, und "Predicting Physical Properties from Molecular Structure", R. Murugan et al., Chemtech. Juni 1994, SS. 17-23. Alle oben genannten Veröffentlichungen sind durch den Bezug eingeschlossen.

    [0166] Im folgenden werden in Tabelle 1 etliche Riechstoffe aufgeführt, welche die Kriterien Siedepunkt > 250°C und ClogP ≥ 3 erfüllen. Solche Riechstoffe, welche diese Kriterien erfüllen, werden im weiteren Verlauf auch als beständige Riechstoffe bezeichnet.
    Tabelle 1: Beispiele für beständige Riechstoffe
    Duftstoffbestandteile Ungefähr Siedepunkt (°C) ClogP
    Siedepunkt > 250°C und ClogP > 3,0    
    Allylcylclohexanpropionat 267 3,935
    Am brettolid 300 6,261
    Amylbenzoat 262 3,417
    Amylcinnamat 310 3,771
    Amylzimtaldehyd 285 4,324
    Amylzimtaldehyddimethylacetal 300 4,033
    iso-Amylsalicylat 277 4,601
    Aurantiol 450 4,216
    Benzophenon 306 3,120
    Benzylsalicylat 300 4,383
    para-tert-Butylcyclohexylacetat +250 4,019
    iso-Butylchinolin 252 4,193
    beta-Caryophyllen 256 6,333
    Cardinen 275 7,346
    Cedrol 291 4,530
    Cedrylacetat 303 5,436
    Cedrylformiat +250 5,070
    Cinnamylcinnamat 370 5,480
    Cyclohexylsalicylat 304 5,265
    Cyclamenaldehyd 270 3,680
    Dihydroisojasmonat +300 3,009
    Diphenylmethan 262 4,059
    Diphenyloxid 252 4,240
    Dodecanlacton 258 4,359
    iso E super +250 3,455
    Ethylbrassylat 3321 4,554
    Ethylmethylphenylglycidat 260 3,165
    Ethylundecylenat 264 4,888
    Exaltolid 280 5,346
    Galaxolid +250 5,482
    Geranylanthranilat 312 4,216
    Geranylphenylacetat +250 5,233
    Hexadecanolid 294 6,805
    Hexenylsalicylat 271 4,716
    Hexylzimtaldehyd 305 5,473
    Hexylsalicylat 290 5,260
    alpha-Iron 250 3,820
    Lilial (p-t-bucinal) 258 3,858
    Linalylbenzoat 263 5,233
    2-Methoxynaphthalin 274 3,235
    Methyldihydrojasmon +300 4,843
    gamma-n-Methylionen 252 4,309
    Moschus-Indanon +250 5,458
    Moschus-Keton MP = 137°C 3,014
    Moschus-Tibetin MP = 136°C 3,831
    Myristicin 276 3,200
    Oxahexadecanolid-10 +300 4,336
    Oxahexadecanolid-11 MP = 35°C 4,336
    Patchoulialkohol 285 4,530
    Phantolid 288 5,977
    Phenylethylbenzoat 300 4,058
    Phenylethylphenylacetat 325 3,767
    Phenylheptanol 261 3,478
    Phenyl hexanol 258 3,299
    alpha-Santalol 301 3,800
    Thibetolid 280 6,246
    delta-Undecalacton 290 3,830
    qamma-Undecalacton 297 4,140
    Vetiverlyacetat 285 4,882
    Yara-yara 274 3,235
    (a) M.P. ist der Schmelzpunkt; diese Bestandteile haben einen Siedepunkt von höher als 250°C.


    [0167] Diese Tabelle gibt eine hinreichende Anzahl nichteinschränkender Beispiele für beständige Riechstoffe, welche im Rahmen dieser Erfindung bevorzugt einsetzbar sind. Die Formkörper der vorliegenden Erfindung enthalten vorzugsweise mindestens 3 unterschiedliche beständige Riechstoffe, stärker bevorzugt mindestens 4 unterschiedliche beständige Riechstoffe, und noch weiter bevorzugt mindestens 5 unterschiedliche beständige Riechstoffe.

    [0168] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung enthalten die Formkörper vorzugsweise ≥ 20 Gew.-%, ≥ 25 Gew.-%, ≥ 30 Gew.-%, ≥ 35 Gew.%, ≥ 40 Gew.-%, ≥ 45 Gew.-%, ≥ 50 Gew.-%, ≥ 55 Gew.-%, ≥ 60 Gel.-%, ≥ 65 Gew.-%, ≥ 75 Gew.-%, ≥ 80 Gew.-%, ≥ 85 Gew.-%, ≥ 90 Gew.-% oder sogar ≥ 95 Gew.-% an beständigen Riechstoffen, Gew.-% bezogen auf die Gesamtmenge der im Formkörper enthaltenen Riechstoffe.

    [0169] Im Duftstofffachbereich werden einige Materialien ohne Geruch oder mit sehr schwachem Geruch als Verdünnungsmittel oder Streckmittel für Parfüms verwendet. Nichteinschränkende Beispiele dieser Materialien sind Dipropylenglykol, Diethylphthalat, Triethylcitrat, Isopropylmyristat und Benzylbenzoat. Diese Materialien werden z.B. zum Verdünnen und Stabilisieren einiger anderer Duftstoffbestandteile verwendet. Diese Materialien werden bei der Berechnung der Gesamtmenge der im Formkörper enthaltenen Riechstoffe nicht mitgerechnet.

    [0170] Nicht-beständige Riechstoffe, sind im Rahmen dieser Erfindung solche Riechstoffe, welche einen Siedepunkt von niedriger als etwa 250°C oder einen ClogP von weniger als etwa 3,0 oder sowohl einen Siedepunkt von weniger als etwa 250°C und einen ClogP von weniger als etwa 3,0 aufweisen. Nach einer bevorzugten Ausführungsform werden nicht-beständige Riechstoffe vorzugsweise in den Formkörpern der vorliegenden Erfindung minimiert , d.h. die Formkörper enthalten vorzugsweise ≤ 60 Gew.-%, ≤ 55 Gew.-%, ≤ 50 Gew.-%, ≤ 45 Gew.-%. ≤ 40 Gew.-%, ≤ 35 Gew.%, ≤ 30 Gew.%, ≤25 Gew.-% ≤ 20 Gew.%, ≤ 15 Gew.-%, ≤ 10 Gew.-%, ≤ 5 Gew.-%, ≥ 3 Gew.-%, ≥ 2 Gew.% oder sogar ≥ 1 Gew.-% an nicht-beständigen Riechstoffen, Gew.-% bezogen auf die Gesamtmenge der im Formkörper enthaltenen Riechstoffe.

    [0171] Es kann aber vorteilhaft sein, wenn nicht beständige Riechstoffe zumindest in kleinen Mengen verwendet werden, nämlich zur Verbesserung des Formkörpergeruchs als solchem. Vorzugsweise enthalten die Formkörper der vorliegenden Erfindung daher ≥ 1 Gew.- %, vorzugsweise ≥ 5 Gew.-%, stärker bevorzugt ≥ 10 Gew.-%, noch stärker bevorzugt ≥ 15 Gew.-%, insbesondere sogar ≥ 20, ≥ 25 oder sogar ≥ 30 Gew.-%, an nicht beständigen Riechstoffen, Gew.-% bezogen auf die Gesamtmenge der im Formkörper enthaltenen Riechstoffe.

    [0172] Nach einer bevorzugten Ausführungsform enthält der erfindungsgemäße Formkörper Riechstoffvorläufer, welche vorzugsweise erst bei Gegenwart von H2O Riechstoffe durch Hydrolyse freisetzen. Die Riechstoffvorläufer können vorteilhafterweise ausgewählt sein aus β-Aminoketon-Riechstoffvorläufern, Aldehyd- oder Keton-freisetzenden Riechstoffvorläufern, Alkoholfreisetzenden Riechstoffvorläufern, vorzugsweise Kieselsäureestern sowie Orthocarbonat- und Orthoester-Riechstoffverläufern.

    [0173] Vorteilhafterweise sind die Riechstoffvorläufer ausgewählt aus Acetalen, Ketalen, Orthoestern, Orthocarbonaten und Mischungen hiervon.

    [0174] Ein besonders bevorzugter Riechstoffvorläufer gehorcht der Formel

    worin R Wasserstoff, lineares C1-C8-Alkyl, verzweigtes C3-C20-Alkyl, cyclisches C3-C20-Alkyl, verzweigtes cyclisches C6-C20-Alkyl, lineares C6-C20-Alkenyl, verzweigtes C6-C20-Alkenyl, cyclisches C6-C20-Alkenyl, verzweigtes cyclisches C6-C20-Alkenyl, substituiertes oder unsubstituiertes C6-C20-Aryl und Mischungen hiervon bedeutet; R1, R2 und R3 unabhängig lineares, verzweigtes oder substituiertes C1-C20-Alkyl; lineares, verzweigtes oder substituiertes C2-C20-Alkenyl; substituiertes oder unsubstituiertes, cyclisches C3-C20-Alkyl; substituiertes oder unsubstituiertes C6-C20-Aryl, substituiertes oder unsubstituiertes C2-C40-Alkylenoxy; substituiertes oder unsubstituiertes C3-C40-Alkylenoxyalkyl; substituiertes oder unsubstituiertes C6-C40-Alkylenaryl; substituiertes oder unsubstituiertes C6-C32-Aryloxy; substituiertes oder unsubstituiertes C6-C40-Alkylenoxyaryl; C6-C40-Oxyalkylenaryl und Mischungen hiervon bedeuten.

    [0175] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist als Riechstoffvorläufer ein Acetal oder ein Ketal der Formel

    enthalten,
    worin R lineares C1-C20-Alkyl, verzweigtes C3-C20-Alkyl, cyclisches C6-C20-Alkyl, verzweigtes cyclisches C6-C20-Alkyl, lineares C2-C20-Alkenyl, verzweigtes C3-C20-Alkenyl, cyclisches C6-C20-Alkenyl, verzweigtes cyclisches C6-C20-Alkenyl, substituiertes oder unsubstituiertes C6-C20-Aryl und Mischungen hiervon ist; R1 ist Wasserstoff oder R;

    [0176] R2 und R3 sind jeweils unabhängig voneinander gewählt aus der Gruppe, bestehend aus lineares C1-C20-Alkyl, verzweigtes C3-C20-Alkyl, cyclisches C3-C20-Alkyl, verzweigtes cyclisches C6-C20-Alkyl, lineares C6-C20-Alkenyl, verzweigtes C6-C20-Alkenyl, cyclisches C6-C20-Alkenyl, verzweigtes cyclisches C6-C20-Alkenyl, C6-C20-Aryl, substituiertes C7-C20-Aryl und Mischungen hiervon.

    [0177] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Riechstoffvorläufer mit folgender Formel enthalten:

    worin R1, R2, R3 und R4 unabhängig voneinander lineares, verzweigtes oder substituiertes C1-C20-Alkyl, lineares, verzweigtes oder subsituiertes C2-C20-Alkenyl, substituiertes oder unsubstituiertes, cyclisches C5-C20-Alkyl, substituiertes oder unsubstituiertes C6-C20-Aryl, substituiertes oder unsubstituiertes C2-C40-Alkylenoxy, substituiertes oder unsubstituiertes C3-C40-Alkylenoxyalkyl, substituiertes oder unsubstituiertes C6-C40-Alkylenaryl, substituiertes oder unsubstituiertes C6-C32-Aryloxy, substituiertes oder unsubstituiertes C6-C40-Alkylenoxyaryl, C6-C40-Oxyalkylenaryl und Mischungen hiervon sind.

    [0178] Der Einsatz entsprechender Riechstoffvorläufer führt zu Formkörpern mit einem hervorragendem Duftverhalten in wässrigen Systemen.

    [0179] Ein erfindungsgemäßer Formkörper kann vorzugsweise Riechstoffe umfassen, die aus der Gruppe Bergamotteöl, Tangerineöl, Dimethylanthranilat, Dihydromyrcenol (2-Methyl-6-methylene-2-octanol), Tetrahydrolinalool, Isobornylacetat, Ethyllinalool, Limonen, Orangenöl, Isobornylacetat, Eucalyptusoel (globulus), Aldehyd C 10, Styrolylacetat, Citronitril ((Z,E)-3-Methyl-5-phenyl-2-penten-nitril), Undecavertol (4-Methyl-3-decen-5-ol), Styrolylacetat, Tonalid (Acetyl hexamethyl tetralin) ausgewählt sind. Diese Riechstoffe können einen besonders guten Frische-Eindruck erwecken, sowohl was den Formkörper selbst betrifft als auch bei dessen Anwendung in wässrigen Systemen.

    [0180] Ein erfindungsgemäßer Formkörper kann vorzugsweise Riechstoffe umfassen, die aus der Gruppe Aldehyd C 14, Decalacton gamma, Cyclamenaldehyd, Troenan (5-Methyl-5-propyl-2-(1-methylbutyl)-1,3-dioxane), Canthoxal (2-Methyl-3-(para-methoxy phenyl)-propanal), Citronellol, Geraniol, Moschus, Phenylethylalkohol, Phenirat (2-Phenylethyl 2-Methylpropanoat), Phenylethylisobutyrat, Jasmelia (2H-pyran-4-ol, 3-butyltetrahydro-5-methyl-acetat), Hexylzimtaldehyd (alpha), Ylang, Cyclohexylsalicylat, Hexenylsalicylat (cis-3), Sandelice, Guajakholzoel, Iso E Super (7-Acetyl, 1,2,3,4,5,6,7,8-octahydro-1,1,6,7-tetramethyl naphthalen), Norlimbanol, Ambroxan (3aR-(3aalpha,5abeta,9aalpha,9bbeta))-Dodecahydro-3a,6,6,9a-tetramethyl naphtho(2,1-b)furan), Zimtalkohol, Cyclopentadecanolide, Nirvanol ((S)-(+)-5-Ethyl-5-phenylhydantoin), Javanol (1-Methyl-2-((1,2,2-trimethyl bicyclo(3.1.0)hex-3-yl)methyl)cyclopropane methanol), Habanolide (Oxacyclohexadecen-2-one), Maltol, Benzylaceton, Cumarin, Benzylsalicylat, Melonal (2,6-Dimethyl-5-Heptenal), Galbanum(öl), Ethylvanillin, Koavone (3-Hepten-2-one,3,4,5,6,6-pentamethyl), Methylpalmitat, Methyloleat und/oder Methylmyristat ausgewählt sind. Diese Riechstoffe können einen besonders guten Pflege-Eindruck erwecken, sowohl was den Formkörper selbst betrifft als auch bei dessen Anwendung in wässrigen Systemen.

    [0181] Mögliche andere Bestandteile, welchen in den erfindungsgemäßen Formkörpern enthalten sein können, sind vorteilhafterweise ausgewählt aus der Gruppe der Gerüststoffe, Bleichmittel, Tenside, optische Aufheller, Bleichaktivatoren, Enzyme, Elektrolyte, nichtwässrigen Lösungsmittel, pH-Stellmittel, Fluoreszenzmittel, Farbstoffe, Hydrotope, Schauminhibitoren, Silikonöle, Antiredepositionsmittel, Vergrauungsinhibitoren, Einlaufverhinderer, Knitterschutzmittel, Farbübertragungsinhibitoren, antimikrobiellen Wirkstoffe, Germizide, Fungizide, Antioxidantien, Korrosionsinhibitoren, Antistatika, Bügelhilfsmittel, Phobier- und Imprägniermittel, Quell- und Schiebefestmittel sowie UV-Absorber.

    [0182] Tenside sind im erfindungsgemäßen Formkörper vorzugsweise in Mengen ≥ 0,1 Gel.-%, ≥ 1 Gew.-%, ≥ 3 Gew.-%, ≥ 5 Gew.-%, ≥ 10 Gew.-%, ≥ 15 Gew.-%, ≥ 20 Gew.-%, in insbesondere ≤ 25 Gew.-%, enthalten, Gew.% bezogen auf den gesamten Formkörper.

    [0183] Eine geeignete Obergrenze für im erfindungsgemäßen Formkörper enthaltene Tenside kann vorzugsweise bei 40 Gew.-%, 30 Gew.-%, 20 Gew.-%, 15 Gew.-%, 10 Gew.-% oder 5 Gew.-% liegen.

    [0184] Nach einer weniger bevorzugten Ausführungsform enthält der erfindungsgemäße Formkörper keine Tenside.

    [0185] Bleichmittel und/oder Bleichaktivatoren sind im erfindungsgemäßen Formkörper vorzugsweise in Mengen ≥ 0.1 Gew.-%, ≥ 1 Gew.-%, ≥ 3 Gew.%, ≥ 5 Gew.-%, ≥ 10 Gew.-%, ≥ 15 Gew.-%, ≥ 20 Gew.-%, in insbesondere ≤ 25 Gew.%, enthalten, Gew.-% bezogen auf den gesamten Formkörpern.

    [0186] Eine geeignete Obergrenze für im erfindungsgemäßen Formkörper enthaltene Bleichmittel und/oder Bleichaktivatoren kann vorzugsweise bei 40 Gew.-%, 30 Gew.-%, 20 Gew.-%, 15 Gew.-%, 10 Gew.% oder 5 Gew.-% liegen.

    [0187] Nach einer weniger bevorzugten Ausführungsform enthält der erfindungsgemäße Formkörper keine Bleichmittel und/oder Bleichaktivatoren.

    [0188] Vorteilhafterweise sind Gerüststoffe in Mengen ≤ 15 Gew.%, ≤ 10 Gew.%, ≤ 9 Gew.%, ≤ 8 Gew.-%, ≤ 7 Gew.%, ≤ 6 Gew.-%, ≤ 5Gew.%, ≤ 4 Gew.%, ≤ 3 Gew.% oder ≤ 2 Gew.%, insbesondere ≤ 1 Gew.%, enthalten, Gew.% bezogen auf den gesamten Formkörper. Insbesondere enthält ein erfindungsgemäßer Formkörper keine Gerüststoffe.

    [0189] Enzyme, Elektrolyte, nichtwässrigen Lösungsmittel, pH-Stellmittel, Fluoreszenzmittel, Farbstoffe, Hydrotope, Schauminhibitoren, Silikonöle, Antiredepositionsmittel, Vergrauungsinhibitoren, Einlaufverhinderer, Knitterschutzmittel, Farbübertragungsinhibitoren, antimikrobiellen Wirkstoffe, Germizide, Fungizide, Antioxidantien, Korrosionsinhibitoren, Antistatika, Bügelhilfsmittel, Phobier- und Imprägniermittel, Quell- und Schiebefestmittel und/oder UV-Absorber sind vorzugsweise in Mengen jeweils ≤ 30 Gew.-%, ≤ 20 Gew.-%, ≤ 15 Gew.%, ≤ 10 Gew.-%, ≤ 9 Gew.-%, ≤ 8 Gew.-%, ≤ 7 Gew.-%, ≤ 6 Gew.-%, ≤ 5Gew.-%, ≤ 4 Gew.-%, ≤ 3 Gew.-% oder ≤ 2 Gew.-%, insbesondere ≤ 1 Gew.%, enthalten, Gew.% bezogen auf den gesamten Formkörper. Insbesondere kann ein erfindungsgemäßer Formkörper frei von jedem einzelnen dieser Stoffe sein, also z.B. frei von Enzymen, und/oder frei von Elektrolyten usw..

    [0190] Nachfolgend werden einige erfindungsgemäß besonders geeignete Wasch- und/oder Reinigungsmittelbestandteile im einzelnen näher erläutert. Diese Bestandteile können in den erfindungsgemäßen Formkörpern selbst enthalten sein und/oder auch in den Beschichtungen der Formkörper. Nachfolgend aufgeführte Bestandteile sind rein optional, können aber vorzugsweise enthalten sein.

    [0191] Anionische Tenside können bevorzugt in den erfindungsgemäßen Formkörpern enthalten sein.

    [0192] Nach einer bevorzugten Ausführungsform enthält ein erfindungsgemäßer Formkörper anionische Tenside, vorzugsweise in Mengen von zumindest 0,1 Gew.%, bezogen auf den gesamten Formkörper. Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist das erfindungsgemäße Mittel weitgehend frei von Aniontensid, enthält also vorteilhafterweise < 5 Gew.%, vorzugsweise < 1 Gew.-%, insbesondere kein Aniontensid.

    [0193] Zusätzlich zu den genannten anionischen Tensiden, aber auch unabhängig von diesen, können in den erfindungsgemäßen Formkörpern Seifen enthalten sein. Geeignet sind insbesondere gesättigte Fettsäureseifen, wie die Salze der Laurinsäure, Myristinsäure, Palmitinsäure, Stearinsäure, hydrierte Erucasäure und Behensäure sowie insbesondere aus natürlichen Fettsäuren, z.B. Kokos-, Palmkern- oderTalgfettsäuren, abgeleitete Seifengemische. Der Gehalt des Mittels an Seifen beträgt, unabhängig von anderen Aniontensiden, vorzugsweise nicht mehr als 3 Gew.-% und insbesondere 0,5 bis 2,5 Gew.-%, bezogen auf das gesamte Mittel. Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist das erfindungsgemäße Mittel frei von Seife.

    [0194] Die anionischen Tenside und Seifen können in Form ihrer Natrium-, Kalium- oder Ammoniumsalze sowie als lösliche Salze organischer Basen, wie Mono-, Di- oder Triethanol-amin, vorliegen. Vorzugsweise liegen sie in Form ihrer Natrium- oder Kaliumsalze, insbesondere in Form der Natriumsalze vor. Anionische Tenside und Seifen können auch in situ hergestellt werden, indem in die sprühzutrocknende Zusammensetzung die Aniontensidsäuren und gegebenenfalls Fettsäuren eingebracht werden, welche dann durch die Alkaliträger in der sprühzutrocknenden Zusammensetzung neutralisiert werden.

    [0195] Erfindungsgemäß können nichtionische Tenside in den erfindungsgemäßen Formkörpern enthalten sein. Beispielsweise kann ihr Gehalt bis zu 2 oder 3 oder 5 Gew.% betragen. Es können auch größere Mengen an nichtionischem Tensid enthalten sein, beispielsweise bis zu 5 Gew.% oder 10 Gew.-% oder 15 Gew.-% oder 20 Gew.%, 30 Gew.-%, 40 Gew.-% oder bis zu 50 Gew.-% oder sogar darüber hinaus, falls es zweckmäßig ist, z.B. bis zu 60 Gew.-%. Sinnvolle Untergrenzen können bei Werten von 0,01 Gew.-%, 0,1 Gew.%, 1 Gew.%, 2 Gew.%, 3 Gew.% oder 4 Gew.-% liegen. Es sind auch höhere Untergrenzen möglich, z.B. 5 Gew.%, 6 Gew.%, 7 Gew.-%, 8 Gew.-%, 9 Gew.-%, 10 Gew.-%, 12 Gew.-%, 14 Gew.%, 16 Gew.%, 18 Gew.-%, 20 Gew.-%, 25 Gew.-%, 30 Gew.-%, 35 Gew.-% oder sogar 40 Gew.-%, Gew.% jeweils bezogen auf den gesamten Formkörper.

    [0196] Vorzugsweise sind die nichtionischen Tenside aber in größeren Mengen, also z.B. bis zu 50 Gew.-%, vorteilhafterweise von 0,1 bis 40 Gew.%, besonders bevorzugt von 0,5 bis 30 und insbesondere von 2 bis 25 Gew.%, jeweils bezogen auf das gesamte Mittel, enthalten.

    [0197] Nach einer bevorzugten Ausführungsform enthält ein erfindungsgemäßer Formkörper nichtionische Tenside, vorzugsweise in Mengen von zumindest 0,1 Gew.-%, bezogen auf den gesamten Formkörper. Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist das erfindungsgemäße Mittel weitgehend frei von Niotensid, enthält also vorteilhafterweise < 5 Gew.%, vorzugsweise < 1 Gew.-% Niotensid.

    [0198] Vorteilhafterweise können alle aus dem Stand der Technik bekannten nichtionischen Tenside in den erfindungsgemäßen Mitteln enthalten sein. Bevorzugte Niotenside werden weiter unten vorgestellt.

    [0199] Die erfindungsgemäßen Formkörper können vorzugsweise auch kationische Tenside enthalten. Geeignete Kationtenside sind beispielsweise oberflächenaktive quaternäre Verbindungen, insbesondere mit einer Ammonium-, Sulfonium-, Phosphonium-, Jodonium- oder Arsoniumgruppe. Durch den Einsatz von quaternären oberflächenaktiven Verbindungen mit antimikrobieller Wirkung kann das Mittel mit einer antimikrobiellen Wirkung ausgestaltet werden bzw. dessen gegebenenfalls aufgrund anderer Inhaltsstoffe bereits vorhandene antimikrobielle Wirkung verbessert werden.

    [0200] Benzalkoniumchloride mit C8-C18-Alkylresten, insbesondere C12-C14-Aklyl-benzyl-dimethylammoniumchlorid. Eine besonders bevorzugte QAV Kokospentaethoxymethylammoniummethosulfat (INCI PEG-5 Cocomonium Methosulfate; Rewoquat® CPEM).

    [0201] Zur Vermeidung möglicher Inkompatibilitäten der antimikrobiellen kationischen Tenside mit möglicherweise in dem erfindungsgemäßen Formkörper enthaltenen anionischen Tensiden werden möglichst aniontensidverträgliches und/oder ggf. möglichst wenig kationisches Tensid eingesetzt oder in einer besonderen Ausführungsform der Erfindung gänzlich auf kationische Tenside verzichtet.

    [0202] Weiter unten werden noch weitere kationische Tenside, so auch quartäre Ammoniumverbindungen beschrieben. Auch diese können vorzugsweise in den erfindungsgemäßen Mitteln enthalten sein.

    [0203] Die erfindungsgemäßen Formkörper können ein oder mehrere kationische Tenside enthalten, vorteilhafterweise in Mengen, bezogen auf die Gesamtzusammensetzung, von 0 bis 30 Gew.-%, noch vorteilhafter größer 0 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 0,01 bis 10 Gew.-%, insbesondere 0,1 bis 5 Gew.-%. Geeignete Mindestwerte können auch bei 0,5, 1, 2 oder 3 Gew.-% liegen. Nach einer bevorzugten Ausführungsform enthält ein erfindungsgemäßer Formkörper kationische Tenside, vorzugsweise in Mengen von zumindest 0,1 Gew.-%, bezogen auf den gesamten Formkörper. Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist das erfindungsgemäße Mittel weitgehend frei von Kationtensid, enthält also vorteilhafterweise < 5 Gew.-%, vorzugsweise < 1 Gew.-%, insbesondere kein Kationtensid.

    [0204] Ebenso können die erfindungsgemäßen Formkörper, auch amphotere Tenside enthalten. Diese werden weiter unten insbesondere im Zusammenhang mit Konditioniermitteln und Weichmachern noch näher beschrieben.

    [0205] Die erfindungsgemäß Formkörper können ein oder mehrere amphotere Tenside enthalten, vorteilhafterweise in Mengen, bezogen auf die Gesamtzusammensetzung, von 0 bis 30 Gew.%, noch vorteilhafter größer 0 bis 20 Gew. %, vorzugsweise 0,01 bis 10 Gew.%, insbesondere 0,1 bis 5 Gew.%. Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist das erfindungsgemäße Mittel weitgehend frei von amphoterem Tensid, enthält also vorteilhafterweise < 5 Gew.-%, vorzugsweise < 1 Gew.-%, insbesondere kein amphoteres Tensid.

    [0206] Weitere Inhaltsstoffe der erfindungsgemäßen Formkörper können anorganische und organische Buildersubstanzen sein. Zu den anorganischen Buildersubstanzen gehören wasserunlösliche oder nicht wasserlösliche Inhaltsstoffe, wie Aluminosilikate und insbesondere Zeolithe.

    [0207] In einer bevorzugten Ausführungsform enthält ein erfindungsgemäßer Formkörper kein Phosphat.

    [0208] Lösliche Builder kann ein erfindungsgemäßer Formkörper vorzugsweise in Mengen von 0,1 Gew.-% bis 40 Gew.-%, bevorzugt 5 Gew.% bis 25 Gew.-% und besonders bevorzugt 10 Gew.% bis 20 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittel, enthalten, wobei Natriumcarbonat als löslicher Builder besonders bevorzugt ist. Es kann aber vorteilhafterweise auch vorgesehen sein, dass das erfindungsgemäße Mittel weniger als 10 Gew.%, beispielsweise weniger als 5 Gew.-% lösliche Builder enthält. Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist das erfindungsgemäße Mittel frei von löslichem Builder.


    Ansprüche

    1. Wasch- oder Reinigungsmittelabgabesystem, umfassend einen streifenförmigen, blattförmigen, scheibenförmigen, schichtförmigen, plattenförmigen oder bahnförmigen Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper, welcher zumindest zu 75 Gew.-% aus Polymeren besteht sowie eine Substanz mit Reinigungsvermögen umfasst, wobei der Formkörper in einem Entnahmebehältnis bereitgestellt ist, und wobei der Formkörper auf einer Oberfläche eine Klebeschicht trägt, welche ein bei Raumtemperatur unter Druck und/oder bei Anwesenheit von Feuchte klebendes Polymerisat umfasst, und der Formkörper eine Folie aus vorzugsweise flexiblem Material umfasst und eine Substanz mit Reinigungsvermögen in der Folie und/oder als Schicht auf der Folie aufgebracht ist, wobei diese Folie eine geschäumte Folie ist, wobei die Polymere Polyvinylalkohole und/oder PVAL-Copolymere sind, deren Hydrolysegrad 70 bis 100 Mol-% beträgt, und die Klebeschicht wasserdispergierbar oder wasserlöslich ist.
     
    2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebeschicht mit einem abziehbaren, festen Schutzfilm versehen ist.
     
    3. System nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper aus einer einzigen Lage oder aus einem Laminat aus mehr als einer Lage besteht, vorzugsweise ist der ggf. mehrlagige Formkörper beschichtet.
     
    4. System nach einem der vorigen Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Substanz mit Reinigungsvermögen ein Tensid und/oder ein Bleichmittel ist.
     
    5. System nach einem der vorigen Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Klebeschicht eine Substanz mit Reinigungsvermögen enthalten ist, wobei diese Substanz vorzugsweise in dem Polymerisat dispergiert ist.
     
    6. System nach einem der vorigen Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Klebeschicht enthaltene Wasch- oder Reinigungsmittelbestandteile als viskose Flüssigkeiten, insbesondere als Gel, und/oder als feste Teilchen vorliegen.
     
    7. System nach einem der vorigen Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahmebehältnis ein den Formkörper wenigstens teilweise umschließendes, flexibles oder unflexibles, vorteilhafterweise wiederverschließbares Behältnis, vorzugsweise eine Box, ein Beutel oder ein Kuvert, insbesondere ein Dosierspender ist.
     
    8. System nach einem der vorigen Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahmebehältnis eine Rolle umfasst, vorzugsweise ein Bandspender ist, wobei der Formkörper insbesondere mit Trennstellen zur portionsweisen Entnahme versehen ist.
     
    9. Verfahren zur lokalen Fleckenbehandlung von Substraten, insbesondere Textilien oder harten Oberflächen, bei dem man einen Formkörper aus einem Wasch- oder Reinigungsmittelabgabesystem gemäß einem der vorigen Ansprüche 1 bis 8 entnimmt und den Formkörper auf den zu behandelnden Fleck haftend aufbringt.
     
    10. Verfahren nach Anspruch 9 zur Fleckenbehandlung von fettigen und/oder farbigen Anschmutzungen, wobei die Anschmutzungen vorzugsweise

    - Anthocyane,

    - Betalaine, vorzugsweise Betacyane, Betaxanthine,Betanin, Betanidin,

    - Carotionoide, vorzugsweise Carotine, Xanthophylle,

    - Chlorophylle,

    - Anthranoide,

    - Chinone,

    - Flavonoide,

    - Curcumafarbstoffe,

    - Hämoglobin,

    - braune Gerbstoffe von Tee, Obst, Rotwein,

    - braune Huminsäuren aus Kaffee, Tee, Kakao und/oder

    - technische Farbstoffe, vorzugsweise aus Kosmetika, Farbstiften, Tinten,

    umfassen.
     


    Claims

    1. A detergent or cleaning agent dispensing system, comprising a strip-shaped, leaf-shaped, disk-shaped, layer-shaped, plate-shaped or web-shaped washing or cleaning agent shaped body which consists of at least 75 wt.% of polymers and comprises a substance with cleaning capacity, wherein the shaped body is provided in a withdrawal container, and wherein the shaped body has an adhesive layer on one surface, which comprises a polymer which is adhesive at room temperature under pressure and/or in the presence of moisture, and the shaped body comprises a film made of a preferably flexible material and a substance with cleaning capacity is applied in the film and/or as a layer on the film, this film being a foamed film, wherein the polymers are polyvinyl alcohol and/or PVAL copolymers, the degree of hydrolysis of which is 70 to 100 mol.%, and the adhesive layer is water-dispersible or water-soluble.
     
    2. The system according to claim 1, characterized in that the adhesive layer is provided with a removable, solid protective film.
     
    3. The system according to one of claims 1 to 2, characterized in that the shaped body consists of a single layer or of a laminate of more than one layer; the optionally multilayer shaped body is preferably coated.
     
    4. The system according to one of the preceding claims 1 to 3, characterized in that the substance with cleaning capacity is a surfactant and/or a bleaching agent.
     
    5. The system according to one of the preceding claims 1 to 4, characterized in that the adhesive layer contains a substance with cleaning capacity, this substance preferably being dispersed in the polymer.
     
    6. The system according to one of the preceding claims 1 to 5, characterized in that the washing or cleaning agent components contained in the adhesive layer are present as viscous liquids, in particular as a gel, and/or as solid particles.
     
    7. The system according to one of the preceding claims 1 to 6, characterized in that the withdrawal container is a flexible or inflexible, advantageously resealable container which at least partially encloses the shaped body, preferably a box, a bag or an envelope, in particular a dosing dispenser.
     
    8. The system according to one of the preceding claims 1 to 7, characterized in that the withdrawal container comprises a roll, preferably is a tape dispenser, the shaped body in particular being provided with separation points for withdrawal in portions.
     
    9. A method for local spot treatment of substrates, in particular textiles or hard surfaces, in which a shaped body is withdrawn from a washing or cleaning agent dispensing system according to one of the preceding claims 1 to 8 and the shaped body is applied to the spot to be treated.
     
    10. The method according to claim 9 for spot treatment of greasy and/or colored stains, the stains preferably including

    - anthocyanins,

    - betalains, preferably betacyanins, betaxanthins, betanin, betanidin,

    - carotenoids, preferably carotenes, xanthophylls,

    - chlorophylls,

    - anthranoids,

    - quinones,

    - flavonoids,

    - curcuma dyes,

    - hemoglobin,

    - brown tannins from tea, fruit, red wine,

    - brown humic acids from coffee, tea, cocoa and/or

    - industrial dyes, preferably from cosmetics, colored pens, inks.


     


    Revendications

    1. Système de distribution d'agent de lavage ou de nettoyage, comprenant un corps moulé d'agent de lavage ou de nettoyage en forme de bande, de feuille, de disque, de couche, de plaque ou de bandelette qui se compose d'au moins 75 % en poids de polymères et comprend une substance à pouvoir nettoyant, le corps moulé étant fourni dans un récipient de prélèvement, et le corps moulé supportant une couche adhésive sur une surface, laquelle couche adhésive comprenant un polymère adhésif à température ambiante sous pression et/ou en présence d'humidité, et le corps moulé comprenant un film constitué d'un matériau de préférence flexible et une substance à pouvoir nettoyant étant appliquée dans le film et/ou sous forme de couche sur le film, ledit film étant un film expansé, les polymères étant des alcools polyvinyliques et/ou des copolymères PVAL, dont le degré d'hydrolyse est de 70 à 100 % en moles, et la couche adhésive étant dispersible dans l'eau ou soluble dans l'eau.
     
    2. Système selon la revendication 1, caractérisé en ce que la couche adhésive est pourvue d'un film de protection solide amovible.
     
    3. Système selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que le corps moulé est constitué d'une seule couche ou d'un stratifié de plus d'une couche, de préférence le corps moulé éventuellement multicouche est revêtu.
     
    4. Système selon l'une des revendications précédentes 1 à 3, caractérisé en ce que la substance à pouvoir nettoyant est un tensioactif et/ou un agent de blanchiment.
     
    5. Système selon l'une des revendications précédentes 1 à 4, caractérisé en ce que la couche adhésive contient une substance à pouvoir nettoyant, ladite substance étant de préférence dispersée dans le polymère.
     
    6. Système selon l'une des revendications précédentes 1 à 5, caractérisé en ce que les composants d'agent de lavage ou de nettoyage contenus dans la couche adhésive sont présents sous forme de liquides visqueux, en particulier sous forme de gel, et/ou sous forme de particules solides.
     
    7. Système selon l'une des revendications précédentes 1 à 6, caractérisé en ce que le récipient de prélèvement est un récipient souple ou non, préférablement refermable, qui renferme au moins partiellement le corps moulé, de préférence une boîte, un sachet ou une enveloppe, en particulier un distributeur doseur.
     
    8. Système selon l'une des revendications précédentes 1 à 7, caractérisé en ce que le récipient de prélèvement comprend un rouleau, de préférence un distributeur de ruban, le corps moulé étant en particulier pourvu de points de séparation pour le prélèvement par portions.
     
    9. Procédé pour le traitement des taches local de substrats, en particulier de textiles ou de surfaces dures, dans lequel un corps moulé est prélevé d'un système de distribution d'agent de lavage ou de nettoyage selon l'une des revendications précédentes 1 à 8 et le corps moulé est appliqué de manière adhésive sur la tache à traiter.
     
    10. Procédé selon la revendication 9 pour le traitement des taches grasses et/ou colorées, dans lequel les taches comprennent de préférence

    - les anthocyanes,

    - les bétalaïnes, de préférence les bétacyanes, les bétaxanthines, les bétanines, les bétanidines,

    - les caroténoïdes, de préférence les carotènes, les xanthophylles,

    - les chlorophylles,

    - les anthranoïdes,

    - les quinones,

    - les flavonoïdes,

    - les colorants au curcuma,

    - l'hémoglobine,

    - les tanins bruns de thé, de fruits, de vin rouge,

    - les acides humiques bruns de café, de thé, de cacao et/ou

    - les colorants techniques, de préférence de cosmétiques, de crayons de couleur, d'encres.


     






    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur