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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP08020690A1" file="EP08020690NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2070446" kind="A1" date-publ="20090617" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORS..</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2070446</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20090617</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08020690.7</B210><B220><date>20081127</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102007059984</B310><B320><date>20071211</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090617</date><bnum>200925</bnum></B405><B430><date>20090617</date><bnum>200925</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47C   1/032       20060101AFI20090316BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Bürostuhl mit neigbarer Rückenlehne und Mitteln zur Neigungsbegrenzung der Rückenlehne</B542><B541>en</B541><B542>Office chair with adjustable backrest and means to limit the slope of the backrest</B542><B541>fr</B541><B542>Siège de bureau doté d'un dossier inclinable et de moyens destinés à limiter l'inclinaison du dossier</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Sedus Stoll AG</snm><iid>02083641</iid><irf>S10280</irf><adr><str>Brückenstrasse 15</str><city>79761 Waldshut</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Stenzel, Thomas</snm><adr><str>Gurtweiler Strasse 39</str><city>79761 Waldshut-Tiengen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Buntru, Kurt</snm><adr><str>Waldshuter Strasse 13</str><city>79780 Stühlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Lauer, Joachim</snm><iid>09207311</iid><adr><str>Patentanwalt 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Bei einem Bürostuhl mit neigbarer Rückenlehne (20) und einem über eine Synchronmechanik mit der Rückenlehne (20) zwangsgekoppelt neigbaren Sitz (10), wobei die Synchronmechanik ein unter dem Sitz (10) angeordnetes Gehäuse (30) umfasst, an welchem der Sitz (10) über einen vorderen Sitzlenker (60) gelagert ist und wobei Mittel zur Begrenzung der möglichen Neigung der Rückenlehne im Gehäuse (30) ortsfest montiert und über ein Handrad (63) verstellbar sind, ist es erfindungsgemäss vorgesehen, dass das Handrad (63) am vorderen Sitzlenker (60) angebracht ist, sich mit diesem bewegt und über Bowdenzüge (64, 65) mit den im Gehäuse ortsfest montierten Mitteln zur Begrenzung der möglichen Neigung der Rückenlehne (20) gekoppelt ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="72" he="139" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<heading id="h0001">TECHNISCHES GEBIET</heading>
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bürostuhl mit neigbarer Rückenlehne und einem über eine Synchronmechanik mit der Rückenlehne zwangsgekoppelt neigbaren Sitz, wobei die Synchronmechanik ein unter dem Sitz angeordnetes Gehäuse umfasst, an welchem der Sitz über einen vorderen Sitzlenker gelagert ist und wobei Mittel zur Begrenzung der möglichen Neigung der Rückenlehne im Gehäuse ortsfest montiert und über ein Handrad verstellbar sind.</p>
<heading id="h0002">STAND DER TECHNIK</heading>
<p id="p0002" num="0002">Eine solcher Bürostuhl ist aus <patcit id="pcit0001" dnum="EP1716785A"><text>EP 1 716 785</text></patcit> bekannt. Bei diesem Stuhl ist das Handrad zur Verstellung der im Gehäuse ortsfest montierten Mittel zur Begrenzung der möglichen Neigung der Rückenlehne ebenfalls ortsfest im Gehäuse gelagert. Der vordere Sitzlenker ist relativ kurz ausgebildet und dient nur dazu, Differenzen auszugleichen, die durch die Zwangskopplung des Sitzes mit der Rückenlehne im Hinblick darauf entstehen, dass diese Teile an unterschiedlichen Drehachsen im Gehäuse angelenkt sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein generelles Problem bei Bürostühlen mit Synchronmechanik ist ein mehr oder weniger ausgeprägter Beckenkamm- oder Lordosenverlust sowie der sogenannte "Hemdauszieheffekt", wobei diese Effkete auf die Veränderung der Abstände zwischen folgenden Referenzpunkten bei der Neigung von Sitz und Lehne zurückgeführt werden können: Einem Hüftpunkt auf der Hüftgelenksachse des Benutzers, wobei dieser Punkt relativ zum Sitz als fix angenommen wird; einem Beckenkammpunkt an der Vorderseite der Rücklehne auf Höhe der Beckenkammknochen des Benutzers; und einem<!-- EPO <DP n="2"> --> Lordosenpunkt ebenfalls an der Vorderseite der Rückenlehne jedoch auf Höhe der Lendenwirbelsäule des Benutzers.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein Beckenkammverlust tritt auf, wenn sich ausgehend von der vorderen Sitzhaltung, in der der Benutzer durch geeignete Wahl seiner Sitzposition und somit des Hüftgelenkpunktes auf dem Sitz Berührungskontakt mit dem Beckenkammpunkt hat, der Abstand zwischen dem Hüftpunkt und dem Beckenkammpunkt beim Zurücklehnen vergrössert und der Benutzer dadurch diesen Kontakt verliert. Entsprechendes gilt für den Lordosenverlust. Zum "Hemdauszieheffekt" kommt es, wenn sich die Rückenlehne beim Verschwenken unter Reibung parallel zum Rücken des Benutzers verschiebt.</p>
<heading id="h0003">DARSTELLUNG DER ERFINDUNG</heading>
<p id="p0005" num="0005">Gegenstand der Erfindung ist gemäss Patentanspruch 1 ein Bürostuhl der eingangs genannten Art, bei welchem das Handrad am vorderen Sitzlenker angebracht ist, sich mit diesem bewegt und über Bowdenzüge mit den im Gehäuse ortsfest montierten Mitteln zur Begrenzung der möglichen Neigung der Rückenlehne gekoppelt ist.<br/>
Die erfindungsgemässe Ausbildung macht es möglich, den vorderen Sitzlenker wesentlich länger als zum Ausgleich der erwähnten Toleranzen lediglich erforderlich auszuführen und den Sitz mit zunehmender Neigung so weit nach hinten gegen die Rückenlehne hin zu verschieben, dass die erwähnten Beckenkamm- und Lordosenverluste bzw. der erwähnte Hemdauszieheffekt weitgehend vermieden werden und ohne dass dabei das Handrad zur Verstellung der Neigungsbegrenzung der Rückenlehne ausser Reichweite der auf dem Stuhl sitzenden Person gerät und von dieser noch bequem mit der Hand erreicht werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Durch die Bowdenzüge wird die relative Verschiebung zwischen dem Handrad und den im Gehäuse ortsfest angeordneten Mitteln zur Begrenzung der möglichen Neigung der Rückenlehne ausgeglichen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen gekennzeichnet.</p>
<p id="p0008" num="0008">Danach umfassen die im Gehäuse ortsfest montierten Mittel zur Begrenzung der möglichen Neigung der Rückenlehne beispielsweise einen mehrfach treppenförmig abgestuften Endanschlag und eine mit der Rückenlehne drehbar verbundene<!-- EPO <DP n="3"> --> Sperrklinke, welche durch eine verstellbare Zwangsführung bei der Neigung der Rückenlehne wahlweise in Anschlag an den unterschiedlichen Stufen des ortsfesten Endanschlags gebracht werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die verstellbare Zwangsführung kann eine im Gehäuse ortsfest gelagerte Seilscheibe mit einem Führungsnocken umfassen, der in eine Führungskulisse der Sperrklinke eingreift.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Bowdenzüge dienen in diesem Fall zur Drehkopplung des Handrades mit der Seilscheibe in beiden Drehrichtungen und sind dazu vorzugsweise jeweils gegensinnig an diesen befestigt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Zur elastischen Fixierung des Verstellsystems in bestimmten Positionen kann die Seilscheibe in mehreren Drehstellungen durch elastischen Eingriff eines Nockens in Rastvertiefungen elastisch fixiert sein.</p>
<heading id="h0004">KURZE ERLÄUTERUNG DER FIGUREN</heading>
<p id="p0012" num="0012">Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Bürostuhl nach der Erfindung mit der Rückenlehne in ihrer Position mit geringster Neigung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>den Bürostuhl von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit der Rückenlehne in ihrer Position mit maximaler Neigung;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>die Neigemechanik des Bürostuhls von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> jedoch ohne das sie an sich einschliessende Gehäuse, in ihrer Position mit geringster Neigung der Rückenlehne;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>in einer Darstellung gemäss <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> die Neigemechanik in einer Position mit teilweise begrenzter Neigung der Rückenlehne;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>in vergrösserter Darstellung den Teil der Neigemechanik von <figref idref="f0003">Fig. 4</figref>, der eine einstellbare Begrenzung der Neigung der Rückenlehne bewirkt;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>in einer Darstellung gemäss <figref idref="f0004">Fig. 5</figref> die Neigemechanik mit noch stärker begrenzter Neigung der Rückenlehne;</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>die Teile zur Neigungsbegrenzung in perpektivischer Darstellung; und</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="4"> -->
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>Fig. 8</dt><dd>die Teile zur der Neigungsbegrenzung separat sowie jeweils in Ansicht von ihrer entgegengesetzten Seite her dargestellt.</dd>
</dl></p>
<heading id="h0005">WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG</heading>
<p id="p0013" num="0013">Bei dem Bürostuhl von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> bezeichnen 10 den Sitz und 20 die Rückenlehne, welche jeweils in einem unter dem Sitz 10 angeordneten, Gehäuse 30 schwenkbar gelagert sind. Das Gehäuse 30 wird von einer Standsäule 40 getragen und ist Teil bzw beinhaltet Teile einer Synronmechanik zur Zwangskopplung des Sitzes 10 mit der Rückenlehne. Der Sitz 10 weist eine untere Sitzplatte 11 und darauf eine obere Polsterung 12 auf. Die Rückenlehne 20 umfasst einen Lehnenträger 21 sowie eine ebenfalls mit einer Polsterung 23 vesehene Lehnenplatte 22.</p>
<p id="p0014" num="0014"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt den Sitz 10 und die Rückenlehne 20 ihrer Grundposition mit jeweils geringster Neigung, während <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> den Sitz 10 und die Rückenlehne 20 in ihrer Position mit maximaler Neigung zeigt. Sitz 10 und Rückenlehne 20 können sich wegen ihrer erwähnten Zwangskopplung nur gemeinsam bewegen. Bei maximaler Neigung ist der Sitz 10 um einen Winkel von 9,5° und die Rückenlehne 20 um einen Winkel von 28,5° gegenüber der Grundposition verschwenkt, so dass das Neigungsverhältnis etwa 3:1 beträgt. Ausserdem ist der Sitz 10 in der Position von <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gegenüber der Grundposition von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> horizontal 36 mm nach hinten gegen die Rückenlehne 20 verschoben. Die Abstände zwischen dem Hüftgelenkspunkt PH und dem Beckenkammpunkt PB sowie zwischen dem Hüftgelenkspunkt PH und dem Lordosenpunkt PL sind dadurch in beiden dargestellten Positionen annährend gleich. Die Abstandsänderungen beim Übergang zwischen beiden Positionen betragen weniger als 10%. Damit ergibt sich bei dem dargestellten Bürostuhl praktisch kein Beckenkamm- und Lordosenverlust und auch der erwähnte "Hemdauszieheffekt" tritt nicht auf.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Verschiebung des Sitzes 10 gegen die Rückenlehne 20 bei Neigung der Rückenlehne 20 ergibt sich durch die Anlenkung des Sitzes 10 am Gehäuse 30 über einen hinteren 50 und einen vorderen Sitzlenker 60 sowie durch eine Zwangskopplung mittels einer Verbindungsstange 70 (<figref idref="f0005">Fig. 7</figref>) zwischen dem hinteren Sitzlenker 50 und einem Lager 25 am Lehnenträger 21, wobei der Lehnenträger 21 an einem Lager 24<!-- EPO <DP n="5"> --> am Gehäuse 30 gelagert ist. Die beiden Sitzlenker 50 und 60 sind relativ lang ausgebildet, so dass der Sitz 10 deutlich erhöht über dem Gehäuse 30 angeordnet ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Zur Begrenzung der möglichen Neigung der Rückenlehne und, verbunden damit, des Sitzes 10 in mehreren diskreten Stellungen sind im Gehäuse 30 Mittel vorgesehen, die über ein Handrad 63 verstellbar sind. Diese Mittel umfassen einen im Gehäuse ortsfest montierten, mehrfach treppenförmig abgestuften Endanschlag 31 für eine an dem bereits erwähnten Lager 25 des Lehnenträgers 21 angelenkte Sperrklinke 26 sowie eine im Gehäuse 30 ebenfalls ortsfest gelagerte Seilscheibe 32 mit einem Führungsnocken 33, der in eine Führungskulisse 27 der Sperrklinke 26 eingreift.</p>
<p id="p0017" num="0017">Das Handrad 63 ist am oberen Ende des vorderen Sitzlenkers 60 angebracht, wo es vom Benutzer des Stuhls im Sitzen mit der Hand bequem erreichbar ist. Wäre es, wie beim Stand der Technik vorgesehen, am Gehäuse 30 montiert, wäre es wegen der langen Sitzlenlenker relativ tief unter dem Sitz 10 angeordnet und dort für den Benutzer nicht mehr so bequem erreichbar.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Anordnung des Handrades 63 am vorderen Sitzlenker 60 hat zur Folge, dass es sich mit diesem bewegt. Zum Ausgleich dieser Bewegung ist das Handrad 63 mit der ortsfesten Seilscheibe 32 über zwei flexible Bodenzüge 64 und 65 drehgekoppelt. Die beiden Bowdenzüge sind mit dem Handrad 63 bzw. einem auf dessen Achse drehfest montierten Seilring 66 und der erwähnten Seilscheibe 32 jeweils gegensinnig gekoppelt, so dass eine Verstellung der Seilscheibe 32 in beiden Drehrichtungen mit dem Handrad 63 möglich ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die beiden Bodenzügen 64, 65 sind vorzugsweise, wie dies <figref idref="f0005">Fig. 8</figref> zeigt, mit einem gemeinsamen Zugseil 67 ausgeführt, dessen beide Enden an der Seilscheibe 32 und dessen Mitte an dem Ring 66 festgelegt ist/sind.</p>
<p id="p0020" num="0020">Durch Verdrehen der Seilscheibe 32 durch Drehen am Handrad 63 lässt sich die Stellung des Führungsnockens 33 an der Seilscheibe 32 verändern.</p>
<p id="p0021" num="0021">Bei der Neigung der Rückenlehne 30 verschwenkt der Lehnenträger 21 in der Darstellung der <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005">Figuren 1 - 7</figref> jeweils im Uhrzeigersinn um das Lager 24, wobei die am<!-- EPO <DP n="6"> --> Lager 25 angelenkte Sperrklinke 26 gegen den treppenförmigen Endanschlag 31 hin verschwenkt wird. Der Führungsnocken 33 an der Seilscheibe 32 steuert dabei durch seinen Eingriff in die Führungskulisse 27 die Spitze der Sperrklinke 26 gegen eine bestimmte Stufe dieses Endanschlags 31, wodurch die mögliche Neigung der Rückenlehne 20 mehr oder weniger begrenzt wird. Durch Verändern der Stellung des Führungsnockens 33 lässt sich die gewünschte Neigungsbegrenzung verändern und einstellen.</p>
<p id="p0022" num="0022">In <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> ist die Rückenlehne nicht oder nur wenig geneigt, so dass die Spitze der Sperrklinke 26 von dem Endanschlag 31 noch beabstandet ist. In <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> ist die Rückenlehne stärker geneigt und die Spitze der Sperrklinke 26 befindet sind im Anschlag an der obersten Stufe des Endanschlags 31, wodurch eine weitere Neigung verhindert wird. <figref idref="f0004">Fig. 5</figref> zeigt diesselben Verhältnisse in einem vergrösserten Ausschnitt. In <figref idref="f0004">Fig. 6</figref> befindet sich die Spitze der Sperrklinke 26 im Anschlag an der untersten Stufe des Endanschlags 31, wodurch die Neigung der Rückenlehne bereits bei einem geringeren Neigungswinkel begrenzt ist. In den <figref idref="f0004">Figuren 5 und 6</figref> sind deutlich die zwei unterschiedlichen Drehstellungen der Seilscheibe 32 und des Führungsnockens 33 zu erkennen, die den Anschlag der Sperrklinke 26 an den beiden unterschiedlichen Stufen des Endanschlags 31 zur Folge haben.</p>
<p id="p0023" num="0023">Damit die Sperrklinke 26 stets eindeutig mit einer bestimmten Stufe des Endanschlags 31 in Eingriff kommt, kann die Seilscheibe 32 in mehreren definierten Drehstellungen durch elastischen Eingriff eines an ihr angeformten Rastnockens in Rastvertiefungen einer angrenzenden Wandung elastisch fixiert sein. In <figref idref="f0005">Fig. 8</figref> sind ein solcher Rastnocken 34 an der Rückseite der Seilscheibe 32 sowie auch eine solche angrenzende Wandung 35 dargestellt. Die Rastvertiefungen für den Rastnocken 34 befinden sich allerdings an der in <figref idref="f0005">Fig. 8</figref> nicht sichtbaren Vorderseite der Wandung 35.</p>
<p id="p0024" num="0024">In <figref idref="f0005">Fig. 8</figref> sind an der Seilscheibe 32 sowie an dem Ring 66 auch die Zylindernippel 68 bzw. 69 des Zugseils 67 erkennbar, mit welchen dieses an der Seilscheibe 32 und dem Ring 66 festgelegt. ist. Die beiden Nocken 36 an der Seilscheibe 32 dienen als Endanschläge für ihre Verdrehung.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0006">BEZEICHNUNGSLISTE</heading>
<p id="p0025" num="0025">
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Sitz</dd>
<dt>11</dt><dd>Sitzplatte</dd>
<dt>12</dt><dd>Polsterung</dd>
<dt>20</dt><dd>Rückenlehne</dd>
<dt>21</dt><dd>Lehnenträger</dd>
<dt>23</dt><dd>Polsterung</dd>
<dt>22</dt><dd>Lehnenplatte.</dd>
<dt>30</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>40</dt><dd>Standsäule</dd>
<dt>50</dt><dd>hinterer Sitzlenker</dd>
<dt>24</dt><dd>Lager des Lehnenträgers am Gehäuse</dd>
<dt>25</dt><dd>Lager 25 am Lehnenträger</dd>
<dt>26</dt><dd>Sperrklinke</dd>
<dt>27</dt><dd>Führungskulisse 27 der Sperrklinke</dd>
<dt>31</dt><dd>abgestufter Endanschlag</dd>
<dt>32</dt><dd>Seilscheibe</dd>
<dt>33</dt><dd>Führungsnocken</dd>
<dt>34</dt><dd>Rastnocken</dd>
<dt>35</dt><dd>Wandung</dd>
<dt>36</dt><dd>Nocken</dd>
<dt>60</dt><dd>vorderer Sitzlenker</dd>
<dt>63</dt><dd>Handrad</dd>
<dt>64</dt><dd>Bowdenzug</dd>
<dt>65</dt><dd>Bowdenzug</dd>
<dt>66</dt><dd>Seilring</dd>
<dt>67</dt><dd>Zugseil</dd>
<dt>68</dt><dd>Zylindernippel</dd>
<dt>69</dt><dd>Zylindernippel</dd>
<dt>70</dt><dd>Verbindungsstange</dd>
<dt>PH</dt><dd>Hüftgelenkspunkt</dd>
<dt>PB</dt><dd>Beckenkammpunkt</dd>
<dt>PL</dt><dd>Lordosenpunkt</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Bürostuhl mit neigbarer Rückenlehne (20) und einem über eine Synchronmechanik mit der Rückenlehne zwangsgekoppelt neigbaren Sitz (10), wobei die Synchronmechanik ein unter dem Sitz angeordnetes Gehäuse (30) umfasst, an welchem der Sitz über einen vorderen Sitzlenker (60) gelagert ist und wobei Mittel (31, 32) zur Begrenzung der möglichen Neigung der Rückenlehne im Gehäuse ortsfest montiert und über ein Handrad (63) verstellbar sind, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Handrad (63) am vorderen Sitzlenker (60) angebracht ist, sich mit diesem bewegt und über Bowdenzüge (64, 65) mit den im Gehäuse ortsfest montierten Mitteln zur Begrenzung der möglichen Neigung der Rückenlehne gekoppelt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Bürostuhl nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die im Gehäuse ortsfest montierten Mittel zur Begrenzung der möglichen Neigung der Rückenlehne einen mehrfach treppenförmig abgestuften Endanschlag (31) für eine mit der Rückenlehne drehbar verbundene Sperrklinke (26) sowie eine verstellbare Zwangsführung umfassen, durch welche bei der Neigung der Rückenlehne die Sperrklinke wahlweise in Anschlag an den unterschiedlichen Stufen des ortsfesten Endanschlags gebracht werden kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Bürostuhl nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die verstellbare Zwangsführung eine im Gehäuse ortsfest gelagerte Seilscheibe (32) mit einem Führungsnocken (33) umfasst, der in eine Führungskulisse (27) der Sperrklinke (26) eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Bürostuhl nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Bowdenzüge (64, 65) zur Drehkopplung des Handrades (63) mit der Seilscheibe (32) in beiden Drehrichtungen dienen und dazu jeweils gegensinning an diesen befestigt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Bürostuhl nach einem der Ansprüche 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Seilscheibe (32) in mehreren Drehstellungen durch elastischen Eingriff eines Rastnockens (34) in Rastvertiefungen elastisch fixiert ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="125" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="151" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0003" num="3,4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0004" num="5,6"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="132" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0005" num="7,8"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="162" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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