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(11) |
EP 2 070 865 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.12.2015 Patentblatt 2015/50 |
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Anmeldetag: 09.12.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Drehverteiler mit Leckageerkennung
Rotary distributor with leakage detection
Distributeur rotatif doté d'une détection des fuites
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
14.12.2007 DE 102007060392
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.06.2009 Patentblatt 2009/25 |
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Patentinhaber: KRONES Aktiengesellschaft |
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93073 Neutraubling (DE) |
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Erfinder: |
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- Burgmeier, Berthold
89561, Dischingen/Eglingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Bittner, Bernhard |
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Hannke Bittner & Partner
Patent- und Rechtsanwälte
Prüfeninger Strasse 1 93049 Regensburg 93049 Regensburg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 030 941 DE-U1- 29 620 323
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WO-A-2008/019831
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Drehverteiler gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 und ein Verfahren gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 15, und wie
aus
DE 296 20 323 U bekannt. Im Bereich der getränkeherstellenden Industrie sind aus dem Stand der Technik
Verteilbehältnisse für Getränke bekannt, welche das betreffende Getränk aus einem
Behälter in eine Vielzahl von einzelnen Abfülleinrichtungen verteilen, damit diese
Abfülleinrichtungen wiederum das Getränk in die zu befüllenden Behältnisse einbringen
können. Auch ist es aus dem Stand der Technik bekannt, Behältnisse mit gasförmigen
Substanzen wie beispielsweise Wasserstoffperoxidgas, Sterilluft oder Heißluft zu befüllen,
bevor sie mit dem eigentlichen Medium, wie dem Getränk, befüllt werden.
[0002] Dabei ist es bei manchen aus dem Stand der Technik bekannten Ausführungsformen üblich,
dass die Leitung, durch welche hindurch das Getränk eingefüllt wird, stationär angeordnet
ist und sich das Behältnis, in welches das Getränk eingefüllt wird, demgegenüber dreht.
Zu diesem Zweck ist es nötig, die entsprechenden stationär angeordneten Bestandteile
der Anordnung gegenüber den rotierend angeordneten Bestandteilen abzudichten. Dazu
wird teilweise ein Sperrmedium oder ein Dichtungsmedium eingesetzt, welches zwischen
den stationären und den rotierenden Teilen der Anordnung strömt und welche eine Abdichtung
des stationären Bereichs bewirkt und auch verhindert, dass von außen Fremdstoffe in
die abzufüllenden Behältnisse gelangen können.
[0003] Derartige Dichtungseinrichtungen, bei denen es sich beispielsweise um Gleitringdichtungen
handelt, arbeiten im Stand der Technik zufriedenstellend. Allerdings kann es infolge
unterschiedlicher Effekte zu Ausfällen dieser Dichtung kommen. Wenn ein derartiger
Ausfall,nicht rechtzeitig detektiert wird, kann in der Folge das abzufüllende Medium
kontaminiert werden.
[0004] WO 2008/019831 A1, welche Stand der Technik gemäß Art. 54(3) EPÜ ist, beschreibt eine Dichtanordnung
für eine Drehlagervorrichtung, bei welcher als physikalische Eigenschaft der Druck
oder der Füllstand eines flüssigen Dichtungsmediums mittels einer Steuerung und Überwachung
erfasst wird. Diese Offenbarung ist in den Patentansprüchen per Disclaimer ausgenommen.
[0005] EP 2 030 941 A1, welche Stand der Technik gemäß Art. 54 (3) EPÜ ist, beschreibt eine Dichtanordnung
für eine Drehlagervorrichtung, bei welcher als physikalische Eigenschaft die Temperatur
eines Dichtungsmediums mittels einer Steuerung und Überwachung erfasst wird. Diese
Offenbarung ist in den Patentansprüchen per Disclaimer ausgenommen.
[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Drehverteiler
zur Verfügung zu stellen, der in seiner Betriebszuverlässigkeit gegenüber dem Stand
der Technik verbessert ist. Genauer gesagt, soll ein Drehverteiler zur Verfügung gestellt
werden, der Ausfälle der Dichtungseinrichtung erkennt.
[0007] Dies wird erfindungsgemäß durch einen Drehverteiler nach Anspruch 1 und ein Verfahren
zum Betreiben eines Drehverteilers nach Anspruch 15 erreicht. Vorteilhafte Ausführungsformen
und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0008] Ein erfindungsgemäßer Drehverteiler weist eine Transportleitung zum Befördern eines
Medium auf, sowie ein Gehäuse, wobei das Gehäuse die Transportleitung wenigstens abschnittsweise
umgibt und wobei die Transportleitung drehbar gegenüber dem Gehäuse angeordnet ist.
Weiterhin ist eine Dichtungseinrichtung vorgesehen, welche die Transportleitung insbesondere
gegenüber der Umgebung abdichtet, wobei die Dichtungseinrichtung einen Kanal aufweist,
innerhalb dessen ein Dichtungsmedium fließen kann.
[0009] Erfindungsgemäß weist der Drehverteiler wenigstens eine erste Sensoreinrichtung auf,
welche eine physikalische Eigenschaft mit Ausnahme von Druck, Temperatur und Füllstand
des Dichtungsmediums erfasst und welche ein Messsignal ausgibt, welches diese physikalische
Eigenschaft charakteristisch ist.
[0010] Über die Transportleitung wird insbesondere ein Getränk gefördert und beispielsweise
in ein sich drehendes Behältnis eingeführt. Es wäre jedoch auch möglich, über die
Transportleitung ein gasförmiges Medium zu führen. Vorzugsweise ist die Transportleitung
stationär angeordnet und das Behältnis dreht sich ihr gegenüber. Die Dichtungseinrichtung
verhindert, dass unerwünschte Medien zusätzlich in das Behältnis eindringen können.
Weiterhin verhindert die Dichteinrichtung ein ungewolltes Austreten des Getränks.
Unter der Dichtungseinrichtung werden nicht nur Dichtungselemente im engeren Sinn
verstanden, wie etwa Gleitringdichtungen, sondern die Gesamtheit der Elemente, welche
diese Dichtwirkung erreichen bzw. fördern, wie beispielsweise der Kanal.
[0011] Bei dem Kanal handelt es sich vorzugsweise um einen zwischen den drehbaren und den
nicht drehbaren Teilen angeordneten Kanal. Dieser Kanal umgibt bevorzugt die Transportleitung
vollständig. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Dichtungsmedium um ein gasförmiges
Medium vorzugsweise um ein steriles Medium und besonders bevorzugt um ein steriles
Gas. Es wäre jedoch auch möglich, ein nicht steriles Gas als Dichtungsmedium einzusetzen.
Die Sensoreinrichtung erfasst, wie ausgeführt, wenigstens eine physikalische Eigenschaft
des Dichtungsmediums und kann aufgrund dieser Messung feststellen, ob beispielsweise
ein Anteil des Dichtungsmediums verloren gegangen ist, oder ob eine Flüssigkeit aus
der Transportleitung ungewollt in das Dichtungsmedium eingetreten ist.
[0012] Vorzugsweise sind das Dichtungsmedium und das in der Transportleitung geführte Medium
vollständig getrennt voneinander und vorzugsweise handelt es sich um voneinander unterschiedliche
Medien.
[0013] Vorzugsweise handelt es sich bei der physikalischen Eigenschaft um eine Dichte des
Dichtungsmediums. Falls beispielsweise Flüssigkeit aus der Transportleitung in den
Kanal tritt, wird sich dies in der Dichte des Dichtungsmediums bemerkbar machen. In
diesem Falle können geeignete Gegenmaßnahmen eingeleitet werden.
[0014] Vorzugsweise ist die Sensoreinrichtung stromabwärts bezüglich eines Auslasses des
Dichtungsmediums aus dem Kanal angeordnet. Unter stromabwärts wird dabei eine Strömungsrichtung
im Bezug auf das Dichtungsmedium verstanden. Es wäre jedoch auch möglich, eine Sensoreinrichtung
beispielsweise unmittelbar nach dem Auslass der Dichtung anzuordnen. Damit ist hier
die Sensoreinrichtung nach dem Kanal bzw. Rückraum angeordnet. Es wäre jedoch auch
möglich, eine Sensoreinrichtung vor dem Kanal und eine Sensoreinrichtung nach dem
Kanal anzuordnen.
[0015] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Drehverteiler wenigstens
ein Dichtelement auf, welches die Transportleitung gegenüber dem Gehäuse abdichtet,
bzw. welches die drehenden Teile des Drehverteilers gegenüber den stehenden Teilen
abdichtet. Bei diesem Dichtelement handelt es sich besonders bevorzugt um eine Gleitringdichtung,
welche diese Dichtwirkung auch während der Drehbewegung des Gehäuses gegenüber der
Transportleitung aufrechterhält. Vorteilhaft sind mehrere derartige Dichtelemente,
besonders bevorzugt jeweils in Form von Gleitringdichtungen vorgesehen.
[0016] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist wenigstens eine Sensoreinrichtung
aus einer Gruppe von Sensoreinrichtungen ausgewählt, welche induktiv arbeitende Sensoreinrichtungen,
Biegerschwingersensoreinrichtungen und dergleichen aufweist. Als besonders geeignet
hat sich eine sogenannte Biegerschwingersensoreinrichtung gezeigt. Dabei wird ein
Biegerschwinger mittels eines Piezoelements in Schwingung versetzt. Die Schwingungsfrequenz
dieses Biegerschwingers steht dabei in direktem Zusammenhang mit der Dichte der eingeführten
Probe. Je höher die Dichte, desto niedriger wird die Frequenz dieses Biegeschwingers
ausfallen. Aus diesem Zusammenhang wird über die gemessene Frequenz des Biegerschwingers
direkt die Dichte der Probe ermittelt.
[0017] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Dichtungseinrichtung eine
zweite Sensoreinrichtung auf. Bei dieser Ausführungsform sind besonders bevorzugt
die Sensoreinrichtungen an Eingang und Ausgang des Kanals angeordnet. So ist es möglich,
durch einen Vergleich der von den Sensoreinrichtungen ausgegebenen Signale auf mögliche
Leckagen des Kanals und damit der Dichtungseinrichtung zu lesen.
[0018] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist eine Vergleichseinrichtung vorgesehen,
die die Messsignale der beiden Sensoreinrichtungen miteinander vergleicht. Aus diesem
Vergleich kann, wie oben erwähnt, auf Leckagen innerhalb der Dichtungseinrichtung
geschlossen werden.
[0019] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung wenigstens
zwei Sensoreinrichtungen unterschiedlicher Gattung auf. So kann beispielsweise sowohl
eine Sensoreinrichtung zur Bestimmung einer Dichte vorhanden sein, als auch eine Sensoreinrichtung
zur Ermittlung einer Durchflussmenge. Damit ist es möglich, den Drehverteiler flexibel
hinsichtlich der verwendeten Substanzen zu gestalten und insbesondere flexibel hinsichtlich
sowohl gasförmigen als auch flüssigen Substanzen.
[0020] So wäre es beispielsweise möglich, dass zwei Sensoreinrichtungen in Form von Durchflussmengensensoren
und eine Sensoreinrichtung in Form einer Dichtemesseinrichtung vorgesehen sind.
[0021] Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf ein Verfahren zum Betreiben eines Drehverteilers
gerichtet, wobei mit Hilfe einer Transportleitung ein Medium transportiert wird, und
wenigstens abschnittsweise um diese Transportleitung herum ein Gehäuse angeordnet
ist, wobei sich das Gehäuse gegenüber der Transportleitung dreht und wobei eine Dichtungseinrichtung
die Transportleitung gegenüber dem Gehäuse abdichtet und diese Dichtungseinrichtung
einen Kanal aufweist, innerhalb dessen ein Dichtungsmedium fließt. Erfindungsgemäß
wird mittels einer ersten Sensoreinrichtung eine physikalische Eigenschaft mit Ausnahme
von Druck, Temperatur und Füllstand des Dichtungsm-ediums erfasst und ein Messsignal
ausgegeben, welches für diese physikalische Eigenschaft charakteristisch ist.
[0022] Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen:
Darin zeigen:
- Fig. 1a
- Eine erste Darstellung eines Drehverteilers;
- Fig. 1b
- Den Drehverteiler aus Fig. 1a in einer weiteren Perspektive;
- Fig. 2
- Eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Drehverteiler;
- Fig. 3
- Eine Ansicht des Drehverteilers aus Fig. 2 entlang der Linien B-B aus Fig. 2;
- Fig. 4
- Eine Ansicht des Drehverteilers aus Fig. 2 entlang der Linien A-A aus Fig. 2; und
- Fig. 5
- Eine Ansicht des Drehverteilers entlang der Linien C-C aus Fig. 2.
[0023] Fig. 1a zeigt eine erste Ansicht eines Drehverteilers 1. Dieser Drehverteiler 1 weist
eine Transportleitung 2 auf, durch welche hindurch ein Medium, wie beispielsweise
ein Getränk, geführt werden kann. Das Bezugszeichen 22 bezieht sich auf einen Flansch,
mit dem diese Transportleitung 2 an einem Rohr angeflanscht werden kann. Das Bezugszeichen
4 bezieht sich in seiner Gesamtheit auf ein Gehäuse, welches um die Transportleitung
2 herum angeordnet ist. Dabei ist im Betrieb üblicherweise die Transportleitung 2
stehend angeordnet und das Gehäuse 4 demgegenüber drehend.
[0024] Das Bezugszeichen 23 kennzeichnet eine Öffnung, um ein weiteres Medium zuzuführen,
wie beispielsweise eine Reinigungsflüssigkeit. Das Bezugszeichen 36 kennzeichnet eine
Öffnung zum Abführen eines Mediums, wie beispielsweise der Reinigungsflüssigkeit.
[0025] Fig. 1b zeigt eine weitere Ansicht des in Fig. 1a gezeigten Drehverteilers 1. Man
erkennt hier, dass unterhalb der Öffnungen 36 eine weitere Reihe an Öffnungen 38 vorgesehen
ist. Bei diesen Öffnungen 38 handelt es sich ebenfalls um Austrittsöffnungen für ein
Medium wie beispielsweise eine Flüssigkeit für eine CIP-Reinigung.
[0026] Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf den Drehverteiler zur Veranschaulichung der in den
Fig. 3 - 5 gezeigten Schnitte A-A, B-B und C-C.
[0027] Fig. 3 zeigt einen Schnitt des in Fig. 2 gezeigten Drehverteilers entlang der Linien
B-B. Man erkennt auch hier die Transportleitung 2 und das drehbar um diese Transportleitung
2 angeordnete Gehäuse 4. Oberhalb des Drehverteilers 1 ist ein Ringkessel (nicht gezeigt)
ebenfalls drehend angeordnet.
[0028] Zur drehbaren Anordnung des Gehäuses 4 gegenüber der Transportleitung 2 sind mehrere
Kugellager 19, 20 vorhanden. Zum Abdichten des Gehäuses gegenüber der Transportleitung
ist eine Vielzahl von Gleitringdichtungen 16, 17 und 18 vorgesehen.
[0029] Um die Abdichtung zu verbessern, weist die in ihrer Gesamtheit mit 10 bezeichnete
Dichtungseinrichtung neben den Gleitringdichtungen 16 - 18 einen Kanal 12 auf, durch
den ein Dichtungsmedium strömen kann. Dabei ist dieser Kanal 12, wie in Fig. 3 gezeigt,
so angeordnet, dass das Dichtungsmedium das Kugellager 19 und die Gleitringdichtungen
16 - 18 durch- bzw. umströmt. Die Bezugszeichen 13 und 15 beziehen sich auf zwei Auslässe
für das Dichtungsmedium. An diese Auslässe 13, 15 des Kanals 12, der als Rückraum
bezeichnet werden kann, schließen sich regelbare Ventile 51 und Sensoreinrichtungen
14 bzw. 14a und 24 bzw. 24a an. Die Sensoreinrichtungen 14 und 14a sowie 24 und 24a
können dabei alternativ oder auch gemeinsam vorgesehen sein.
[0030] Das Bezugszeichen 11 kennzeichnet eine Bundschraube zum Anbringen von Leitungen (nicht
gezeigt). Die Bezugszeichen 26, 27 und 28 beziehen sich jeweils auf O-Ringe zum Abdichten
voneinander getrennter Gehäuseteile. Das Bezugszeichen 25 zeigt einen Sicherungsring
für das Lager 19.
[0031] Weiterhin sind in Fig. 3 auch Transportwege 55 und 56 für das Reinigungsmedium und
ein CIP-Medium dargestellt. Das Bezugszeichen 5 zeigt eine Zuleitung für das Dichtungsmedium,
welches anschließend in den Rückraum bzw. den Kanal 12 eingeführt wird.
[0032] Fig. 4 zeigt einen Schnitt des Drehverteilers aus Fig. 2 entlang der Linie A-A. Dabei
bezieht sich das Bezugszeichen 48 auf ein oberes Teilgehäuse und das Bezugszeichen
49 auf einen Gehäusedeckel, wobei dieser Gehäusedeckel 49 mittels Sechskantschrauben
31 an dem oberen Teilgehäuse 48 angeschraubt ist. Das Bezugszeichen 33 bezieht sich
auf eine Federungseinrichtung.
[0033] Das Bezugszeichen 47 kennzeichnet einen weiteren Bereich des Verteilergehäuses, welches
die oben erwähnten Öffnungen 36 aufweist. Mittels einer Zylinderschraube 66 ist ein
Zwischenring 45 des Gehäuses mit einem weiteren Teil 46 des Verteilergehäuses, der
die Öffnungen 38 aufweist, verbunden.
[0034] Das Bezugszeichen 43 kennzeichnet einen unteren Teil des Gehäuses 4 und das Bezugszeichen
44 einen Lagerklemmflansch zu dessen Befestigung. Mit Sechskantschrauben 30 ist dieser
Lagerklemmflansch an dem unteren Bereich 43 des Gehäuses 4 befestigt. Ein Lagerklemmring
42 arretiert das Lager 20.
[0035] Fig. 5 zeigt eine Ansicht des Drehverteilers entlang der Linie C-C aus Fig. 2. Man
erkennt hier wiederum die Zuleitung 5, über welche mittels einer Leitung 7 dem Rückraum
bzw. Kanal 12 das Dichtungsmedium zugeführt wird. An dem Eingang dieses Anschlusses
kann wiederum eine Sensoreinrichtung 64, 64a, genauer eine Durchflussmengenmesseinrichtung
64 und/oder eine Dichtenmesseinrichtung 64a vorgesehen sein.
[0036] Unter Bezugnahme auf die Fig. 3 - 5 wird nunmehr die Anordnung der einzelnen Sensoreinrichtungen
14, 14a, 24, 24a, 64, 64a dargestellt.
[0037] Der erfindungsgemäße Drehverteiler ist sowohl für Anwendungen im Bereich der Aseptik
als auch für Standardanwendungen, das heißt Anwendungen, bei denen kein Sterilgas
verwendet werden muss, geeignet.
[0038] Im Bereich der Aseptik treten drei verschiedene Drücke auf, nämlich zum einen ein
Produktdruck P
p (in der Transporteinrichtung 2), ein Druck P
1 innerhalb des Rückraums 12 und ein atmosphärischer Druck P
at außerhalb des Drehverteilers.
[0039] In einem ersten Fall ist der Druck des Produkts P
p höher als der atmosphärische Druck P
at. Weiterhin ist der Druck P
1 höher als der Druck des Produkts P
p. Hier kann der Fall eintreten, dass ein steriles Medium aus dem Rückraum 12 durch
eine Leckageöffnung in das Produkt gelangen kann, da der Druck P
1 größer ist als der Druck P
p des Produkts. Dieser Fall kann detektiert werden, in dem sowohl an dem Zulauf 5 des
Rückraums ein Durchflussmengen-sensor 64 angeordnet ist als auch an den (in Fig. 3
gezeigten) Abflüssen ein Durchflussmessgerät 14 bzw. 24 vorgesehen ist. Falls diese
Durchflussmengensensoren 14, 24 und 64 unterschiedliche Durchflussmengen detektieren,
kann hieraus auf ein Leck geschlossen werden.
[0040] Dieser Fall ist jedoch als unkritisch einzustufen, da hier lediglich steriles Medium
in das Produkt gedrückt wird.
[0041] Bei einem zweiten Fall ist es denkbar, dass der Druck P
1 in dem Rückraum 12 höher ist als der atmosphärische Druck P
at und weiterhin der Druck des Produkts P
p in der Transportleitung 2 höher ist als der Druck P
1 in dem Rückraum 12. In diesem Falle wird im Falle einer Leckage das Produkt in den
(sterilen) Rückraum 12 gepresst und gelangt auf diese Weise zu den Abläufen 13 und
15. Das Produkt bildet in diesem Fall eine sogenannte Flüssigkeitsbrücke, was als
kritisch anzusehen ist. Dieses Eindringen von Produkt in den Rückraum 12 kann durch
Dichtesensoren 24a, 14a detektiert werden, da das sterile Gas am Eingang noch nicht
durch das Produkt kontaminiert ist und daher eine andere Dichte aufweist als das Gas
an den Ausgängen 13 und 15. Damit lässt sich auch dieser Zustand durch die erfindungsgemäßen
Anordnungen sicher erkennen. Dabei wäre es hier auch möglich, sowohl Dichtesensoren
als auch Durchflussmengensensoren vorzusehen.
[0042] In einem denkbaren dritten Fall der Aseptik wird als Produkt, welches in der Transportleitung
2 geführt wird, ebenfalls Sterilgas verwendet. Dabei kann es sich beispielsweise um
ein Überlagerungsgas handeln, welches in ein Behältnis gefördert wird. Dabei kann
der Fall auftreten, dass der Druck P
1 des Rückraums größer ist als der atmosphärische Druck P
at und der Druck des Produkts P
p wiederum größer als der Druck P
1 des Rückraums 12. Dieser Fall wäre zwar grundsätzlich mit dem oben beschriebenen
zweiten Fall vergleichbar in dem das Eindringen von Produkt in den Rückraum durch
eine Dichtedifferenz erkennbar ist. Hier kann jedoch eine Dichtedifferenz nicht ohne
weiteres gemessen werden, da es sich bei dem Produkt selbst ebenfalls um ein Sterilgas
handelt. Daher kann dieser Fall ebenfalls durch eine Durchflussmengendifferenz, wie
in dem oben beschriebenen ersten Fall erkannt werden, da am Ausgang mehr Gas vorhanden
sein wird als am Eingang.
[0043] Auf diese Weise sind alle im Fall der Aseptik möglichen Dichtigkeitsfehler erkennbar.
[0044] Bei nichtaseptischen Anwendungen ist der Druck des Mediums in dem Rückraum 12 gleich
dem atmosphärischen Druck P
at, so dass hier generell zwei Fälle auftreten können, nämlich einerseits der Fall,
dass der Druck P
p des Produkts kleiner ist als der atmosphärische Druck P
at und andererseits dass der Druck des Produkts P
p größer ist als der atmosphärische Druck. Der Fall, dass der Druck P
p des Produkts kleiner ist als der atmosphärische Druck P
at kann grundsätzlich nur im Falle einer Evakuierung auftreten beispielsweise in Form
einer Vakuumspur beim Bierfüllen. Dieser Fall ist jedoch unkritisch, da er durch einen
Zusammenbruch des Vakuums erkannt werden kann.
[0045] In dem anderen Fall ist der Druck des Produkts höher als der atmosphärische Druck.
Auch in diesem Falle gelangt Produkt in den Rückraum 12. Falls es sich dabei um ein
flüssiges Produkt handelt, kann der oben erwähnte zweite Fall herangezogen werden,
in dem das Eintreten von Produkt in einen Rückraum 12 über einen Dichteunterschied
erkannt wird. In dem Fall, in dem es sich bei dem Produkt um ein gasförmiges Produkt
handelt, kann hier der Fehlerfall durch eine Durchflussdifferenz erkannt werden, wie
ebenfalls oben beschrieben (dritter Fall).
[0046] Damit kann durch die erfindungsgemäße Vorrichtung insgesamt unabhängig von der Anwendung
jeweils eine 100%-ige Erkennung eines Dichtungsschadens erreicht werden und damit
auch die Möglichkeit eines sicheren Stilllegens der Maschine im Fehlerfall.
1. Drehverteiler (1) mit einer Transportleitung (2) zum Befördern eines Mediums, mit
einem Gehäuse (4) wobei das Gehäuse (4) die Transportleitung (2) wenigstens abschnittsweise
umgibt und wobei das Gehäuse (4) drehbar gegenüber der Transportleitung (2) angeordnet
ist, und mit einer Dichtungseinrichtung (10), um die Transportleitung (2) abzudichten,
wobei die Dichtungseinrichtung (10) einen Kanal (12) aufweist, innerhalb dessen ein
Dichtungsmedium fließen kann;
dadurch gekennzeichnet, dass
der Drehverteiler (1) wenigstens eine erste Sensoreinrichtung (14, 14a, 24, 24a, 64,
64a) aufweist, welche wenigstens eine physikalische Eigenschaft des Dichtungsmediums
mit Ausnahme eines Druckes, einer Temperatur oder eines Füllstandes erfasst und welche
ein Messsignal ausgibt, welches für diese physikalische Eigenschaft charakteristisch
ist.
2. Drehverteiler (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die physikalische Eigenschaft eine Dichte des Dichtungsmediums oder eine Durchflussmenge
des Dichtungsmediums ist.
3. Drehverteiler (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Dichtungsmedium ein gasförmiges Medium ist.
4. Drehverteiler (1) nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Dichtungsmedium ein flüssiges Medium ist.
5. Drehverteiler (1) nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Medium steril ist.
6. Drehverteiler (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 1-3,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Dichtungsmedium ein steriles Gas ist.
7. Drehverteiler (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Drehverteiler wenigstens ein Dichtelement (16, 17, 18) aufweist, welches die Transportleitung
(2) gegenüber dem Gehäuse (4) abdichtet.
8. Drehverteiler (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sensoreinrichtung (14) stromabwärts bezüglich eines Auslasses (13, 15) des Dichtungsmediums
aus dem Kanal (12) angeordnet ist.
9. Drehverteiler (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Drehverteiler (1) eine zweite Sensoreinrichtung (24) aufweist.
10. Drehverteiler (1) nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
beide Sensoreinrichtungen (14, 24) an Ausgängen (13, 15) des Kanals (12) angeordnetsind.
11. Drehverteiler (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens eine Sensoreinrichtung (14a, 24a, 64a) aus einer Gruppe von Sensoreinrichtungen
ausgewählt ist, welche induktiv arbeitende Sensoreinrichtungen, Biegeschwinger - Sensoreinrichtungen
und dergleichen aufweist.
12. Drehverteiler nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Drehverteiler (1) eine Steuerungseinrichtung aufweist, welche einen Antrieb des
- Drehverteilers in Reaktion auf ein von einer Sensoreinrichtung (14, 14a, 24, 24a,
64, 64a) ausgegebenes Messsignal steuert.
13. Drehverteiler (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 9 - 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Vergleichseinrichtung vorgesehen ist, welche die Messsignale der beiden Sensoreinrichtungen
(14, 64) vergleicht.
14. Drehverteiler (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwei Sensoreinrichtungen (14, 14a) vorgesehen sind, welche unterschiedliche Eigenschaften
des Dichtungsmediums erfassen.
15. Verfahren zum Betreiben eines Drehverteilers (1), wobei mit Hilfe einer Transportleitung
(2) ein Medium transportiert wird und wobei wenigstens abschnittsweise um diese Transportleitung
(2) herum ein Gehäuse (4) angeordnet ist, wobei sich die Transportleitung (2) gegenüber
dem Gehäuse (4) dreht und wobei eine Dichtungseinrichtung (10) die Transportleitung
(2) gegenüber dem Gehäuse (4) abdichtet und diese Dichtungseinrichtung (10) einen
Kanal (12) aufweist, innerhalb dessen ein Dichtungsmedium fließt;
dadurch gekennzeichnet, dass
mittels einer ersten Sensoreinrichtung (14, 14a, 24, 24a, 64, 64a) eine physikalische
Eigenschaft mit Ausnahme eines Druckes, einer Temperatur oder eines Füllstandes des
Dichtungsmediums (B) erfasst wird und ein Messsignal ausgegeben wird, welches für
diese physikalische Eigenschaft charakteristisch ist.
1. Rotary distributor (1) having a transport line (2) for conveying a medium, having
a housing (4), wherein the housing (4) surrounds the transport line (2) at least in
some sections and wherein the housing (4) is arranged in such a way as to be able
to rotate relative to the transport line (2), and having a sealing device (10) for
sealing off the transport line (2), wherein the sealing device (10) has a channel
(12), within which a sealing medium can flow, characterized in that the rotary distributor (1) has at least a first sensor device (14, 14a, 24, 24a,
64, 64a) which detects at least one physical property of the sealing medium with the
exception of a pressure, a temperature or a fill level, and which outputs a measurement
signal that is characteristic of said physical property.
2. Rotary distributor (1) according to claim 1, characterized in that the physical property is a density of the sealing medium or a flow rate of the sealing
medium.
3. Rotary distributor (1) according to at least one of the preceding claims, characterized in that the sealing medium is a gaseous medium.
4. Rotary distributor (1) according to at least one of claims 1 to 2, characterized in that the sealing medium is a liquid medium.
5. Rotary distributor (1) according to claim 3 or 4, characterized in that the medium is sterile.
6. Rotary distributor (1) according to at least one of the preceding claims 1 to 3, characterized in that the sealing medium is a sterile gas.
7. Rotary distributor (1) according to at least one of the preceding claims, characterized in that the rotary distributor has at least one sealing element (16, 17, 18) which seals
off the transport line (2) relative to the housing (4).
8. Rotary distributor (1) according to at least one of the preceding claims, characterized in that the sensor device (14) is arranged downstream of an outlet (13, 15) of the sealing
medium from the channel (12).
9. Rotary distributor (1) according to at least one of the preceding claims, characterized in that the rotary distributor (1) has a second sensor device (24).
10. Rotary distributor (1) according to claim 9, characterized in that the two sensor devices (14, 24) are arranged at outlets (13, 15) of the channel (12).
11. Rotary distributor (1) according to at least one of the preceding claims, characterized in that at least one sensor device (14a, 24a, 64a) is selected from a group of sensor devices
including inductively operating sensor devices, flexural resonator sensor devices
and the like.
12. Rotary distributor according to at least one of the preceding claims, characterized in that the rotary distributor (1) has a control device which controls a drive of the rotary
distributor in reaction to a measurement signal that is output by a sensor device
(14, 14a, 24, 24a, 64, 64a).
13. Rotary distributor (1) according to at least one of the preceding claims 9 to 10,
characterized in that a comparator device is provided, which compares the measurement signals of the two
sensor devices (14, 64).
14. Rotary distributor (1) according to at least one of the preceding claims, characterized in that two sensor devices (14, 14a) are provided, which detect different properties of the
sealing medium.
15. Method for operating a rotary distributor (1), wherein a medium is transported by
means of a transport line (2), and wherein a housing (4) is arranged around said transport
line (2) at least in some sections, wherein the transport line (2) rotates relative
to the housing (4), and wherein a sealing device (10) seals off the transport line
(2) relative to the housing (4) and said sealing device has a channel (12), within
which a sealing medium flows, characterized in that a physical property, with the exception of a pressure, a temperature or a fill level,
of the sealing medium (B) is detected by means of a first sensor device (14, 14a,
24, 24a, 64, 64a) and a measurement signal that is characteristic of said physical
property is output.
1. Distributeur rotatif (1) pourvu d'une conduite de transport (2) destinée à transporter
un milieu, comprenant un boîtier (4), le boîtier (4) entourant la conduite de transport
(2) au moins en sections et le boîtier (4) étant monté en rotation par rapport à la
conduite de transport (2), et d'un dispositif d'étanchéité (10) destiné à étanchéifier
la conduite de transport (2), le dispositif d'étanchéité (10) comportant un canal
(12) à l'intérieur duquel un milieu d'étanchéité peut circuler,
caractérisé en ce que
le distributeur rotatif (1) comprend au moins un premier dispositif de détection (14,
14a, 24, 24a, 64, 64a), lequel détecte au moins une propriété physique du milieu d'étanchéité
à l'exception d'une pression, d'une température ou d'un niveau, et lequel délivre
un signal de mesure qui est caractéristique de cette propriété physique.
2. Distributeur rotatif (2) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la propriété physique est une densité du milieu d'étanchéité ou un débit du milieu
d'étanchéité.
3. Distributeur rotatif (1) selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le milieu d'étanchéité est un milieu gazeux.
4. Distributeur rotatif (1) selon au moins l'une des revendications 1 à 2,
caractérisé en ce que
le milieu d'étanchéité est un milieu liquide.
5. Distributeur rotatif (1) selon la revendication 3 ou 4,
caractérisé en ce que
le milieu est stérile.
6. Distributeur rotatif (1) selon au moins l'une des revendications précédentes 1 à 3,
caractérisé en ce que
le milieu d'étanchéité est un gaz stérile.
7. Distributeur rotatif (1) selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le distributeur rotatif comprend au moins un élément d'étanchéité (16, 17, 18), lequel
étanchéifie la conduite de transport (2) par rapport au boîtier (4).
8. Distributeur rotatif (1) selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le dispositif de détection (14) est disposé en aval par rapport à une sortie (13,
15) du milieu d'étanchéité provenant du canal (12).
9. Distributeur rotatif (1) selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le distributeur rotatif (1) comprend un deuxième dispositif de détection (24).
10. Distributeur rotatif (1) selon la revendication 9,
caractérisé en ce que
les deux dispositifs de détection (14, 24) sont disposés aux sorties (13, 15) du canal
(12).
11. Distributeur rotatif (1) selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
au moins un dispositif de détection (14a, 24a, 64a) est sélectionné dans un groupe
de dispositifs de détection, lequel comporte des dispositifs de détection fonctionnant
par induction, des dispositifs de détection à résonateur de flexions et similaires.
12. Distributeur rotatif (1) selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le distributeur rotatif (1) comprend un dispositif de commande, lequel commande un
entraînement du distributeur rotatif (1) en réponse à un signal de mesure délivré
par un dispositif de détection (14, 14a, 24, 24a, 64, 64a).
13. Distributeur rotatif (1) selon au moins l'une des revendications précédentes 9 à 10,
caractérisé en ce qu'
un dispositif de comparaison est prévu qui compare les signaux de mesure des deux
dispositifs de détection (14, 64).
14. Distributeur rotatif (1) selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
deux dispositifs de détection (14, 14a) sont prévus qui détectent les différentes
propriétés du milieu d'étanchéité.
15. Procédé permettant de faire fonctionner un distributeur rotatif (1), un milieu étant
transporté à l'aide d'une conduite de transport (2) et un boîtier (4) étant disposé
au moins en sections autour de cette conduite de transport (2), la conduite de transport
(2) étant en rotation par rapport au boîtier (4) et un dispositif d'étanchéité (10)
étanchéifiant la conduite de transport (2) par rapport au boîtier (4), et ce dispositif
d'étanchéité (10) comprenant un canal (12) à l'intérieur duquel circule un milieu
d'étanchéité ;
caractérisé en ce qu'
une propriété physique est détectée au moyen d'un premier dispositif de détection
(14, 14a, 24, 24a, 64, 64a) à l'exception d'une pression, d'une température ou d'un
niveau du milieu d'étanchéité (B) et un signal de mesure est délivré, lequel est caractéristique
de cette propriété physique.
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